Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner deutet die Zustimmung ihrer Partei zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine an.“Wenn es den Waffenstillstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114278
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Gesundheitspolitik: US-Vorwürfe gegen Deutschland zurückgewiesen Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat Vorwürfe des US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. zu angeblicher strafrechtlicher Verfolgung von Ärzten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113883
Politik: Wintereinbruch und Bahnmanagement in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern eine kritische Prüfung des Krisenmanagements der Bahn wegen des Wintereinbruchs in Deutschland.“Der Bund wird die Reaktionen der Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113659
Iran: Grünen fordern Druck auf Regime Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran fordern die Grünen von der Bundesregierung mehr Druck auf das iranische Regime. „Warme Worte helfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113646
Sicherheitspolitik in Deutschland: Maßnahmen gefordert Berlin () – Als Konsequenz aus den jüngsten Warnungen des Bundesamts für Verfassungsschutz vor verstärkten russischen Beschaffungsaktivitäten in Deutschland fordern Politiker von CDU und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113183
Sicherheitspolitik in Berlin nach Stromausfall Berlin () – Nach dem tagelangen Blackout in Teilen Berlins infolge eines Anschlags auf das Stromnetz fordern die Grünen, das Sicherheitskonzept des Bundestags zu überprüfen.“Auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113001
Politik in Berlin: Kritik an Ministerin Reiche Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) als Fehlbesetzung in der schwarz-roten Bundesregierung kritisiert.“Katherina Reiche hat die Erwartungen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112777
Atompolitik und Sicherheitsbedenken in NRW Düsseldorf () – Der Co-Vorsitzende der Grünen in NRW, Tim Achtermeyer, hat sich enttäuscht über das Berliner Urteil zu den Castor-Transporten gezeigt. „Gesprochenes Recht muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112534
Sanierungsbedarf im Bundestag: Mängel in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat bauliche Mängel in den Parlamentsgebäuden kritisiert, die zu Geruchsbelästigungen im Plenarbereich und im Jakob-Kaiser-Haus führen.“Hier wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112404
Politische Agenda der Grünen in Bayern München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ihre politischen Schwerpunkte für das Jahr 2026 vorgestellt. Die Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112287
Wirtschaft: Dax-Trends und Marktbewegungen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Freitag nach einem eher verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den grünen Bereich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112123
Wohnungsnot für Studierende in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die angekündigten Pläne der evangelischen Kirche im Rheinland kritisiert, aus Kostengründen Studierendenwohnheime in Düsseldorf, Köln, Aachen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112097
Winterdienstkritik in Hamburgs Politik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg schwere Versäumnisse beim Winterdienst vorgeworfen. Nach dem jüngsten Schnee- und Eischaos müssten die Bürger die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111862
Mitgliederwachstum der Grünen in Berlin Berlin () – Der Berliner Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Meilenstein in der Mitgliederentwicklung erreicht und zählt nun 17.852 Mitglieder. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111827
Umfrage zur US-Außenpolitik in Deutschland Berlin () – Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) ist laut einer Umfrage des „Deutschlandtrends“ der ARD der Meinung, Deutschland und die Europäische Union sollten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111457
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Wirtschaft: Dax-Anstieg und Auftragsboom Deutschland Frankfurt/Main () – Am Donnerstag hat der Dax mit einem knappen Plus gegenüber dem Vortagesschluss geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.127 Punkten berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111359
Politik in Berlin: Krisenmanagement unter Beschuss Berlin () – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zu einer Erklärung im Plenum auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110940
Hamburgs Tourismus im Zeitalter der KI Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die Hansestadt als Reiseziel fit für das KI-Zeitalter machen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110871
Politik in Berlin: Stärkung der Krisenvorsorge Berlin () – Nach dem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordern die Grünen, sich bei der Vorbereitung der Bevölkerung auf solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110811
Politik: Sicherheitsmaßnahmen in Berlin verbessern Berlin () – Vor dem Hintergrund des Berliner Stromausfalls fordert Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, jetzt so schnell wie möglich den Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110343
Politik in Kiel: Kritik am Verfassungsschutz Kiel () – Die Grünen im Kieler Landtag haben die Arbeit des Verfassungsschutzes kritisiert. Der innenpolitische Sprecher Jan Kürschner sagte am Mittwoch, das Frühwarnsystem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110164
Politik in Berlin: Stromausfall und Krisenmanagement Berlin () – Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärt hat, inmitten des Berliner Stromausfalls Tennis gespielt zu haben, kommt Kritik von Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110157
Politische Kontroversen nach Berlin-Anschlag Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Union vorgeworfen, von ihrem „Versagen“ beim Stromausfall in Berlin abzulenken, und er hat die Vorwürfe des innenpolitischen Sprechers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110136
Politik in Bayern: Queere Rechte im Fokus München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben die Staatsregierung aufgefordert, den seit langem versprochenen Aktionsplan Queer umgehend vorzulegen. Der Sprecher der Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109826
Politik: Deutsche Sicherheitsgarantien für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert, die Bundeswehr nicht direkt in der Ukraine am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109768
Politik: Brandanschlag auf Stromversorgung in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz erwartet, dass nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin auch Verbindungen zwischen der linksextremistischen Vulkangruppe und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109733
Politik: Dobrindt und Kritik an Sicherheitsmaßnahmen Berlin () – Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak kritisiert Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) für dessen Aussagen zum Anschlag auf das Berliner Netz und dem anschließenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109380
Politische Entwicklungen im Bundestag Berlin Berlin () – Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang übernimmt eine neue parlamentarische Aufgabe und wird Mitglied im Petitionsausschuss des Bundestags.“Wenn wir es ernst meinen mit dem gläsernen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109373
Wirtschaft: Dax und Marktbewegungen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Dienstag nach einem leicht negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag etwas in den grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108831
Hamburg: Winterchaos und politische Verantwortung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg ein Versagen bei der Bewältigung des Winterchaos vorgeworfen. Fraktionschef Dennis Thering sagte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108683
Politik: Proteste im Iran und Abschiebestopp Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran gegen das Regime fordern Linke und Grüne weitergehende Maßnahmen der Bundesregierung.“Diese Proteste von unten schwächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108364
Politik: Europäische Reaktion auf Trumps Drohungen Berlin () – Angesichts der neuen Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zu Dänemark gehörende Grönland zu annektieren, fordern die Grünen eine scharfe Ansage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107805
Wirtschaft: Dax erreicht Rekordhoch in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107777
Politik: Forderung nach Maßnahmen gegen Extremismus in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner drängt auf ein härteres Vorgehen gegen Online-Plattformen. „Wenn wir die Demokratie retten wollen, müssen wir Tiktok, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107492
Europas Sicherheitspolitik im Fokus in Berlin Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) gefordert, Europa müsse sicherheitspolitisch zu einer „souveränen Großmacht“ werden.“Die EU darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107373
Politische Kontroversen um US-Interventionen in Venezuela Berlin () – Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107240
Politik in Berlin: Brandanschlag auf Stromversorgung Berlin () – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat nach dem mutmaßlich linksextremistischen Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107233
Sicherheitspolitik in Berlin: Angriffe auf Infrastruktur Berlin () – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordert Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz ein bundesweites Lagebild zu Sabotage. „Vor den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107190
Politik: Reaktionen zur Lage in Venezuela Berlin () – Die Bundesregierung schweigt zunächst zu den Ereignissen in Venezuela.Bis kurz nach 14 Uhr – also rund vier Stunden nach der Bestätigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106744
Politische Reaktionen auf US-Intervention in Venezuela Berlin () – Die Grünen haben die US-Attacken auf Caracas scharf kritisiert und von der Bundesregierung verlangt, die Trump-Administration zu einer Deeskalation aufzurufen.“Die Luftangriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106708
Politik: Kritische Diskussion zur Kernenergie in Brandenburg Berlin () – Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Andrea Lübcke von Bündnis 90/Die Grünen hat den jüngsten Vorstoß der CSU zur Kernenergie in Deutschland scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106693
Sicherheit und Politik in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben nach dem Brand am Erfurter Domplatz zu Silvester ein sofortiges bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106686
Energiewende in Deutschland: RWE und Gas-Kraftwerke Essen () – Der größte deutsche Stromerzeuger RWE fordert vom Bund eine schnelle Ausschreibung der Gas-Kraftwerke, um 2030 aus der Kohle aussteigen zu können.“RWE … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106552
Proteste im Iran: Chancen und Risiken Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sieht in den Protesten im Iran die Chance auf einen „Moment der Demokratisierung“.“Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106414
Wirtschaft NRW: Dringlichkeit neuer Gaskraftwerke Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bundeswirtschaftsministerium eine rasche Ausschreibung der neuen Gaskraftwerke. „Die Bundesregierung hat bei der notwendigen Kraftwerksstrategie viel Zeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106372
Vorschläge zur digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106274
Politik in Deutschland: Widerstand gegen Abschiebepapiere Berlin () – Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106249
Hundesteuerreform in Hamburg: Neues Gesetz Hamburg () – Der Hamburger Senat hat eine dreijährige Befreiung von der Hundesteuer für die Adoption von Hunden aus dem Tierheim beschlossen. Die Regelung soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105806
Sicherheitspolitik in Hamburg: Böllerverbotszonen Erweiterung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, Böllerverbotszonen in Hamburg auf weitere Brennpunkte auszuweiten. Hintergrund sind erneute Ausschreitungen in der Silvesternacht, bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105586
Politische Auseinandersetzungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Gut zwei Monate vor der baden-württembergischen Landtagswahl verschärft die CDU den Ton gegen den früheren Bundeslandwirtschaftsminister und grünen Kandidaten für das Amt des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105487
Politische Neuorientierung von Ricarda Lang in Berlin Berlin () – Die Grünenpolitikerin Ricarda Lang hat nach ihrem Rückzug als Parteichefin erwogen, der Politik den Rücken zu kehren.“Nach meinem Rücktritt vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105175
Politische Reaktionen auf Silvesternacht-Gewalt in Berlin Berlin () – Angesichts der Gewaltvorfälle in der Silvesternacht und der Unfälle durch Feuerwerk und Böller mit Toten und Verletzten fordern deutsche Politiker unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105148
Tübingen: Politische Kontroversen um Boris Palmer Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt. „Es gibt Gründe, über die Rückkehr zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104456
Gesellschaft: Raubüberfall in Hofheim-Wallau Hofheim () – Zwei maskierte Männer haben bei einem Überfall auf eine Tankstelle in Hofheim-Wallau mehrere hundert Euro erbeutet. Das teilte die Polizei in Westhessen mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104284
Sicherheitspolitik und Waffenrecht in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor dem Abfeuern von Schreckschusswaffen in der Silvesternacht. „Viele dieser Waffen sind von scharfen Waffen kaum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103949
Bundestag: Ordnungsrufe und parteipolitische Spannungen Berlin () – Seit Beginn der Legislaturperiode am 12. Mai hat es bereits 42 Ordnungsrufe im Bundestag gegeben. Davon ergingen 35 Ordnungsrufe an die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103766
Klimapolitik in Berlin: Kritische Stimmen erhoben Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat sich zum Jahreswechsel kritisch zur Klimapolitik der neuen Bundesregierung geäußert.“Ich hätte erwartet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103641
Politik: Diskussion über Berlins Verwaltungssystem Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat eine Zerschlagung Berlins ins Gespräch gebracht.In der Hauptstadt gebe es ein Zuständigkeitsproblem, sagte er in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103468
Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076
Vertrauen in die Koalition in Berlin Berlin () – Die Deutschen gehen wohl eher davon aus, dass die schwarz-rote Koalition in Berlin auch das Jahr 2026 übersteht.Wie eine Forsa-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102856
Wirtschaft in Leuna: Grüne fordern Lösungen Leuna () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat sich zur Insolvenz des Chemieunternehmens DOMO in Leuna geäußert und eine schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102743
Politik: Hamburg prüft AfD-Verbotsverfahren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die rechtlichen Möglichkeiten für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD prüfen lassen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102616
Politik: Europäische Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Europäer nach dem US-ukrainischen Gipfeltreffen in Mar-a-Lago zu einer verstärkten Unterstützung der Ukraine aufgefordert.“Wenn man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102540
Gesundheitspolitik in Deutschland unter Debate Berlin () – Die Forderung der Kassenärzte nach einer neuen Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch ist auf scharfe Kritik gestoßen.“Eine Praxis- oder Patientengebühr ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102403
Serviceverbesserung bei der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern von der Deutschen Bahn, mehr Engagement bei ihren Serviceangeboten zu zeigen. „Das WLAN der Deutschen Bahn ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102349
Politik: BKA-Präsident äußert Sicherheitsbedenken in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, warnt vor den Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung. „Was passiert, sollte die AfD im nächsten Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101973
Politische Forderungen zur Unterstützung der Ukraine Berlin () – Kurz vor dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Florida drängt Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101547
EU und USA: Energieimporte im Fokus Brüssel () – Brüssels Zusage an US-Präsident Donald Trump, wonach die EU binnen drei Jahren Flüssigerdgas (LNG), Ölprodukte und Nukleargüter im Wert von 750 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101086
Thüringen: Katastrophenschutz im Fokus der Politik Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat nach eigenen Angaben geplante Kürzungen der Landesregierung bei Feuerwehr und Katastrophenschutz im Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100860
Politik: Skepsis zur Stabilität der Koalition Berlin () – Mehr als ein Drittel der Deutschen rechnet mit einem Bruch der schwarz-roten Koalition vor dem regulären Wahltermin Anfang 2029. Das ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100710
Politik Berlin: Provokationen der AfD im Bundestag Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft der AfD vor, im Bundestag immer offensiver zu provozieren und sich als Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100619
Gesellschaft: Bewaffneter Überfall in Köln Köln () – Ein unbekannter Mann hat in einer Kölner Bäckerei eine Angestellte mit einer Schusswaffe bedroht und versucht, Geld zu erbeuten. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100420
Politik: EU-Kritik an US-Sanktionen in Berlin Berlin () – Die Sanktionen der US-Regierung gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sowie die Geschäftsführerinnen der gemeinnützigen Berliner Organisation „Hate Aid“ sind in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099482
Weihnachten: Politiker reduzieren Bildschirmzeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will an Weihnachten das Handy bewusst auch mal zur Seite legen. „Weihnachten ist für mich trotz der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099440
Gesundheitspolitik in Deutschland: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Tanja Machalet (SPD), hat sich der Forderung nach Einführung einer Zuckersteuer angeschlossen. „Ich unterstütze das“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099131
Wirtschaft: Dax bleibt stabil in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Dienstag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag weiter knapp im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098619
Kommunale Finanzen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Bewilligungsbescheide zur Entschuldung von 167 Kommunen verschickt und übernimmt damit Verbindlichkeiten in Höhe von rund 8,9 Milliarden Euro. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098612
Sicherheit und Ordnung in Bamberg Bamberg () – Ein 39-jähriger Mann ist in der Nacht auf Dienstag in der Bamberger Innenstadt nach einer Bedrohungslage mit einer Schusswaffe vorläufig festgenommen worden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098111
Stadtentwicklung und Werbung in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Linksfraktion hat davor gewarnt, dass die geplante Neuvergabe von Werberechten auf öffentlichem Grund zum Abriss von mehr als 2.200 intakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097853
Politische Debatte in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der SPD-Fraktionschef im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, hat die jüngste Forderung des Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir nach einer höheren Polizeizulage im Land scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097785
Sicherheitspolitik in Berlin: Befugnisse der Behörden Berlin () – Die Grünen unterstützen den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Sicherheitsbehörden mit mehr Befugnissen auszustatten. „Um als freiheitliche Gesellschaft die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097020
Umweltschutz und Vogelpopulation in NRW Düsseldorf () – NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) ist in großer Sorge um den Bestand an Störchen in NRW.“Viele der Störche, die bei uns in Nordrhein-Westfalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096918
Reglementierung von Silvesterfeuerwerk in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium prüft gesetzliche Möglichkeiten für eine stärkere Reglementierung von Silvesterfeuerwerk. Das ergibt sich aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096771
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die Ankündigung großer gesetzlicher Krankenkassen, trotz des milliardenschweren Sparpakets der Regierung die Zusatzbeiträge zu erhöhen, hat der schwarz-roten Koalition schwere Vorwürfe eingehandelt.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096635
Politik Berlin: Diskussion um IP-Speicherung Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt den Gesetzentwurf für eine dreimonatige IP-Adressenspeicherung, hält die Frist aber für zu kurz.“Insgesamt bleibt festzustellen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096469
Datenschutzdebatte in Berlin: IP-Adressen-Speicherung Berlin () – Die Grünen halten Pläne der Koalition zur Speicherung von IP-Adressen für rechtswidrig und lehnen sie strikt ab. „Union und SPD planen offenkundig den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096393
Sicherheitspolitik in Stuttgart: Maßnahmen und Debatten Stuttgart () – Cem Özdemir (Grüne) will die Sicherheit im öffentlichen Raum stärken, „wenn es nötig ist, auch mit robusten Maßnahmen“. „Wir brauchen ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096060
Umweltschutz und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Grünenchef Felix Banaszak sieht sich durch Entscheidung des Bundesrats, im Rahmen der geplanten Gasförderung vor Borkum keine Stellungnahme zum Gesetz über ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095268
Verkehrsunfall mit Verletzten in Greven Greven () – Bei einem Verkehrsunfall in Greven sind am Donnerstagabend vier Personen verletzt worden, zwei davon schwer. Das teilte die Feuerwehr Greven am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095072
Politik und Transparenz in Berlin Berlin () – Nach dem Vorwurf, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte womöglich Politik und Geschäftliches vermischt haben, gerät nun auch sein Krisenmanagement in die Kritik. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095002
EU-Politik: Herausforderungen bei Ukraine-Hilfen Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich enttäuscht über den im Europäischen Rat getroffenen Kompromiss für Ukraine-Hilfen gezeigt. „Der enttäuschende Kompromiss zu den Frozen Assets … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094809
Politik: Kritik an der Afghanistan-Aufnahme in Berlin Berlin () – Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf für dessen Ankündigung kritisiert, bis Jahresende weitere 535 Afghanen mit Aufnahmezusage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094414
Verkehrspolitik und Emissionsdiskussion in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass auch nach dem Jahr 2035 noch „hocheffiziente Verbrenner“ neu zugelassen werden dürfen, kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094161
Klimapolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt sieht in den Ergebnissen des aktuellen Sachsen-Anhalt-Monitors einen klaren Handlungsauftrag für die Politik. Das teilte die Fraktionssprecherin Susan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094047
Hamburg: Vergünstigtes Ticket für Senioren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat die Einführung eines vergünstigten Deutschlandtickets für Senioren beschlossen. Ab dem 1. Mai 2026 sollen ältere Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093924
Wirtschaft: Dax bewegt sich leicht nach oben Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag etwas in den grünen Bereich bewegt. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093819
Politik Hamburg: Prüfung neuer Badestellen Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg wollen zusätzliche Badestellen im Stadtgebiet prüfen lassen. Das teilten die Grünen-Fraktion und die SPD-Fraktion mit. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093590
Gesellschaft: Drogenbeschlagnahme am Flughafen BER Potsdam () – Der Zoll hat am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) knapp 30 Kilogramm Cannabis sichergestellt. Wie das Hauptzollamt Potsdam am Donnerstag mitteilte, entdeckten Beamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093489
Europa verteidigt Digitalregeln gegen US-Kritik Brüssel () – Trotz massiver Angriffe aus den USA hat EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen angekündigt, die europäischen Digitalregeln gegenüber großen Tech-Konzernen konsequent anzuwenden. „Ich werde unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093311
