Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Grünen
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Gesellschaftliche Herausforderungen in Ostdeutschland Potsdam () – Die Grüne Jugend Brandenburg hat eine ehrliche Bilanz der deutschen Einheit gefordert und strukturelle Veränderungen für Ostdeutschland verlangt. Die Jugendorganisation erklärte am Donnerstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016400
Kita-Personal in Bayern: Aktuelle Studie München () – Bayern ist in einer aktuellen Studie zur Fachkraftquote in Kindertagesstätten auf den letzten Platz aller Bundesländer abgerutscht. Wie die Grünen-Fraktion im Bayerischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016086
Europaweite Diskussion über Chatkontrolle in Niedersachsen Niedersachsen () – Die EU-Kommission plant eine neue Verordnung, die eine umfassende Chatkontrolle ermöglichen würde. Dies könnte dazu führen, dass private Chats aller Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016081
Kita-Politik und Transparenz in Düsseldorf Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung mangelnde Transparenz und Verzögerungstaktik in der Kita-Politik vorgeworfen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015988
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Grüne Jugend Mecklenburg-Vorpommern hat anlässlich des 35. Jahrestags der Deutschen Einheit eine ehrliche Bilanz der Wiedervereinigung gefordert. Die Jugendorganisation kritisierte, dass ostdeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015904
Sportinfrastruktur in Hamburg: Sanierung und Neubau Hamburg () – Die Eis- und Radrennbahn in Hamburg-Stellingen musste wegen schwerer Schäden am 30 Jahre alten Dach aus Sicherheitsgründen schließen. Die Regierungsfraktionen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015854
Bildungspolitik in Berlin: Kontroversen um Ausbildungsvisa Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat schärfere Kontrollen für Ausbildungsvisa gefordert. Dies teilte die bildungspolitische Sprecherin Tonka Wojahn am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015812
Gesellschaft: Expertenkommission zum Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission soll ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke prüfen.Das teilte die Regierung in der Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015380
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136
Politik in Berlin: Konflikt zwischen Israel und Palästina Berlin () – Die Berliner Grünen haben einen Antrag zur Lage in Israel und Palästina beschlossen und kritisieren die Politik des regierenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015110
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat sich zu den jüngsten Drohnenüberflügen über kritischer Infrastruktur in Schleswig-Holstein geäußert. Der innenpolitische Sprecher Jan Kürschner teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015049
Gesellschaftliche Debatte über Staatsdienst in Stuttgart Stuttgart () – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die Aussetzung der Wehrpflicht beklagt und sich für ein allgemeines Dienstjahr ausgesprochen.“Lasst uns ein republikanisches Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015027
Uneinigkeit in der Bundesregierung zu EU-Vorhaben Berlin () – Zwischen den Bundesministerien besteht bei elf EU-Vorhaben Uneinigkeit. Das zeigt eine Liste aus dem Bundeskanzleramt, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014813
Mietrechtspolitik in Berlin verstärken Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat den Senat aufgefordert, die vor einem halben Jahr eingerichtete Mietpreisprüfstelle nachzubessern. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, dass eine reine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014615
Politik Berlin: Bäume-Plus-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat CDU und SPD aufgefordert, das Bäume-Plus-Gesetz des Volksentscheids Baum ohne Änderungen zu übernehmen. Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014552
Gesellschaft: Ausbau von Frauenhäusern in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wirft der schwarz-grünen Landesregierung vor, den Ausbau von Frauenhäusern trotz steigender Fallzahlen häuslicher Gewalt zu blockieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014517
Politische Kritik an Reformansätzen in Stuttgart Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat die Klausur-Ergebnisse des schwarz-roten Bundeskabinetts kritisiert.“Es reicht nicht, auf Klausuren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014463
Gesellschaftliche Initiativen für Antidiskriminierung in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben ihre Forderung nach einem Landesantidiskriminierungsgesetz erneuert. Anlass ist der aktuelle Jahresbericht der Bundesantidiskriminierungsstelle, der auf steigende Diskriminierungsfälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014428
Berlin: Sportpolitik und Parlamentarische Kontrolle Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Missbilligung gegen Sportsenatorin Iris Spranger eingebracht. Sie werfen der SPD-Politikerin vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014421
Gesellschaft: Sicherheit und Zusammenhalt in München München () – Nach einer Explosion im Münchner Norden und einer Bombendrohung gegen das Oktoberfest hat die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, ihre Betroffenheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014254
Sicherheit im Verkehr: Vorfälle am Bahnhof Ebersbach Ebersbach () – Unbekannte haben am Bahnhof Ebersbach/Fils erneut einen Triebfahrzeugführer mit einem Laserpointer geblendet. Wie die Bundespolizei mitteilte, wurde der Lokführer eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014071
Politische Mitbestimmung für Jugendliche in NRW Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 Jahren für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013219
Verkehrspolitik: Elektrifizierung der Harzer Bahnen Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen hat die Initiative des Harzer Landrates Thomas Balcerowski (CDU) begrüßt, ein Konzept zur Elektrifizierung der Harzer Schmalspurbahnen prüfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013060
Klimapolitik in Deutschland: Kontroversen und Positionen Berlin () – Die Grünen haben der Forderung des CDU-Politikers Tilman Kuban, die Klimaziele abzuschwächen, deutlich widersprochen. „Wie wichtig unser Herbst des Klimawiderstandes ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013032
Infrastrukturprojekte in Brandenburg: Schienenbau Lübbenau-Cottbus Lübbenau () – Der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Lübbenau und Cottbus hat laut den Grünen einen wichtigen Meilenstein erreicht. Mit der Vergabe des Großauftrags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012846
Wirtschaft und Industriepolitik in Sachsen Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich für einen besseren Schutz der heimischen Stahlindustrie vor unfairen Wettbewerbspraktiken ausgesprochen. Fraktionsvorsitzender Henning Homann sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012812
Tierschutzmaßnahmen in Hamburg für Igel Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat Maßnahmen zum besseren Schutz von Igeln beschlossen. Wie die SPD-Fraktion am Dienstag mitteilte, sollen Informationskampagnen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012700
Bildungspolitik in Thüringen: BAföG-Probleme Erfurt () – Die Thüringer Grüne haben die Landesregierung aufgefordert, die BAföG-Auszahlungen zu automatisieren und Studierende nicht länger warten zu lassen. Landessprecher Luis Schäfer sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012665
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover/Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen Versäumnissen bei der Drohnenabwehr in der Kritik.Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sagte dem „Stern“: „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012550
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, die Arbeitsbelastung von Lehrkräften ernster zu nehmen und eine systematische Arbeitszeiterfassung einzuführen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012543
Politik in Hamburg: Wolfsschutz und Jagdgesetz Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, den Wolf umgehend in das Hamburger Landesjagdgesetz aufzunehmen. Das teilte der jagdpolitische Sprecher Ralf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012427
Politische Auseinandersetzungen in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Forderung der AfD nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Fall Liana zurückgewiesen. Dies teilte der innenpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012228
Politik Stuttgart: Stellenbesetzungsstopp im freiwilligen Bereich Stuttgart () – Der Stuttgarter Gemeinderat hat eine sofortige Besetzungs- und Wiederbesetzungssperre für alle Stellen im freiwilligen Bereich beschlossen. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011651
Gesellschaftliche Konflikte in Oldenburg Bookholzberg () – Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat Anklage gegen einen 35-jährigen Mann aus Ganderkesee erhoben. Der Vorwurf lautet auf gefährliche Körperverletzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011507
Kommunalwahl in Witten: Bürgermeister und Landrat gewählt Witten () – Die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Witten hat ein klares Ergebnis gebracht: Dirk Leistner (SPD) hat mit 64,31 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011303
Naturschutzbildung im Fokus der Politik Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktionen aus dreizehn Bundesländern haben mehr Engagement für Naturschutzbildung gefordert. Das teilte der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Wolfgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011212
Gesellschaftliche Debatte um Ticketpreise in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die sofortige Rücknahme der geplanten Erhöhung des Sozialtickets gefordert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf erklärte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011184
Wirtschaft: Deutscher Aktienmarkt bleibt stabil Frankfurt/Main () – Zum Wochenstart ist der deutsche Aktienmarkt weitgehend richtungslos geblieben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.745 Punkten berechnet, ein Plus von wenigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010968
Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929
Kommunalpolitik in Brandenburg: Wahlergebnisse und Reaktionen Nauen () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich über den Wahlsieg ihres Kandidaten Michael Wiebersinsky bei der Bürgermeisterwahl in Nauen positiv gezeigt. Landesvorsitzender Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010731
Bildung und Religion in Berlin Berlin () – An der Humboldt-Universität Berlin ist heute der Staatsvertrag über das Katholische Institut unterzeichnet worden. Erzbischof Heiner Koch unterzeichnete das Dokument im Roten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010595
Kulturförderung in Hamburg für Denkmalschutz Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fördern die denkmalgerechte Sanierung der Patriotischen Gesellschaft an der Trostbrücke mit bis zu 225.000 Euro aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010553
Politik im Kreis Viersen: Neuer Landrat gewählt Viersen () – Der Kreis Viersen hat einen neuen Landrat. Bennet Gielen, der Kandidat der CDU, erhielt bei der Stichwahl am Sonntag 59,22 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009896
Politische Wende in Bonn: Wahlresultate Bonn () – Guido Déus von der CDU hat die Stichwahl um das Bonner Oberbürgermeisteramt gewonnen. Die Stadt Bonn teilte mit, dass sich der Christdemokrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009845
Politik in Düsseldorf: Oberbürgermeisterwahl 2023 Düsseldorf () – Stephan Keller ist im Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters bestätigt worden. Der CDU-Politiker setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag gegen seine Mitbewerberin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009833
Kommunalpolitik in Münster: Neuer Oberbürgermeister gewählt Münster () – Der Grünen-Kandidat Tilman Fuchs ist mit 57,91 Prozent der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister von Münster gewählt worden. Das teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009802
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Ergebnisse und Trends Dortmund () – Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat es in vielen Kommunen Stichwahlen gegeben, mit teils überraschenden Ergebnissen. In Dortmund, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009726
Innenpolitik Berlin: Drohnenbedrohung und Sicherheit Berlin () – Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, zu spät auf die Bedrohung durch Drohnen zu reagieren. „Nicht erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009712
Wirtschaftspolitik: Unterstützung für die Stahlindustrie Berlin () – Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009628
Pflegepolitik in Deutschland: Sorgen um Unterstützung Berlin () – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.“Die Abschaffung der Pflegestufe 1 wäre ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009478
Politik: Drohnenabwehr und Innere Sicherheit in Berlin Berlin () – Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr „amüsiert“.Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009442
Gesellschaft: Meinungen zur Wendezeit in Ostdeutschland Berlin () – Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft, herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009290
Umweltschutz und Industrieansiedlung in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich zur möglichen Ansiedlung des chinesischen Unternehmens Dreame in Brandenburg positioniert und fordern ökologische sowie soziale Tragfähigkeit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009174
Politische Ambitionen der CDU in Hannover Hannover () – In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009041
Gesellschaft: Staatliche Zuschüsse für Haushaltshilfen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern staatliche Zuschüsse in Form von Gutscheinen für Haushaltshilfen, die putzen, kochen, Angehörige pflegen oder die Kinder betreuen.So … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008767
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: neue Spitzenkandidaten Wismar () – Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf ihrem Landesparteitag in Wismar Constanze Oehlrich und Ole Krüger als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 ausgewählt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008725
Politik in Berlin: Union strebt Präsidentschaft an Berlin () – Mehrere Politiker aus der Union erheben den Anspruch, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen.“Zweimal hat die Union als stärkste politische Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008607
Politik und Familie in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Bedingungen für das Engagement von Frauen in der Politik verbessern.“Amt und Kind – das muss zusammen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008593
Ostdeutschland: Wählerstimmungen zur Zukunft Berlin () – Viele ostdeutsche Wähler von AfD, BSW und Linken blicken düster in ihre persönliche Zukunft. Darüber berichtet die Zeitschrift Superillu unter Berufung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008586
Nahost-Konflikt: Bremer Grüne fordern Frieden Bremen () – Die Bremer Grünen haben sich auf ihrem Landesparteitag für einen sofortigen Waffenstillstand im Nahost-Konflikt ausgesprochen. Wie die Partei mitteilte, verurteilen sie den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008558
Gesellschaft: Elternschaft in der Politik Berlin Berlin () – Nach ihrer Bundestagsrede mit Baby fordert die Grünen-Abgeordnete Hanna Steinmüller eine größere Akzeptanz dafür, dass Politiker während ihrer Amtszeit Eltern werden.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008502
Gesellschaft: Minderheitenschutz im Grundgesetz Kiel Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat die Zustimmung des Bundesrates zur Aufnahme des Minderheitenschutzes ins Grundgesetz begrüßt. Der minderheitenpolitische Sprecher Dirk Kock-Rohwer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008032
Grundgesetzänderung zum Schutz der LSBTIQ-Rechte in Hamburg Hamburg () – Der Bundesrat hat eine Initiative zur Ergänzung des Grundgesetzes um das Merkmal der sexuellen Identität beschlossen. Damit soll Artikel 3 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007997
Umweltpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Vorschlag der CDU für Staustufen in der Elbe als „ökonomischen und ökologischen Wahnsinn“ bezeichnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007910
Elektromobilität und Wirtschaft in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge blickt mit Sorge auf die Entwicklung der deutschen Automobilbranche und drängt daher auf eine stärkere Unterstützung der Elektromobilität. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007871
Stadtentwicklung und Förderung in Chemnitz Chemnitz () – Die Landesdirektion Sachsen hat weitere 650.000 Euro Fördermittel genehmigt, um das Projekt Pleißenbachpark in Chemnitz trotz steigender Baukosten erfolgreich abzuschließen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007731
Klimawandel als Sicherheitsrisiko in Deutschland Berlin () – Politiker von Union und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch die Folgen der Erderwärmung gewarnt und gefordert, dass das Thema auch im neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007583
Politik in Bayern: Kritik an CSU München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat der CSU nach deren Herbstklausur mangelnde politische Energie vorgeworfen. Die CSU habe sich einen „Herbstblues“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007473
Niedersachsen: Bedenken zur CO2-Speicherung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag lehnt die geplante Ausweitung der CO2-Speicherung ab. Anlass ist die heutige Beratung des CCS-Gesetzes im Bundesrat, das Transport … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007120
Politik in Berlin: Grüne fordern Angriffslust Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak rät seiner Partei wieder zu mehr Angriffslust. „Wer zu seinen Zielen und Werten nicht offensiv steht und sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006787
Politik: Richterwahl im Bundestag Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Günter Spinner erhielt 424 Ja-Stimmen und 178 Nein-Stimmen, elf Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006584
Wirtschaft: Senkung der Strompreise in Berlin Berlin () – Unternehmen und Privathaushalte können sich im nächsten Jahr wohl auf sinkende Strompreise einstellen. Die Gebühren für die Nutzung der großen Stromleitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006319
Verkehrspolitik in Berlin: Eignungsfragen aufgeworfen Berlin () – Die Grünen halten den Verzicht des früheren Bahn-Managers Dirk Rompf auf den Chefposten bei der Infrastruktursparte Infrago für konsequent und stellen zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006308
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Berlin () – Mit ihrem Vorstoß zur Einführung einer neuen Steuer auf Getränke mit besonders hohem Zuckergehalt trifft Schleswig-Holsteins CDU auf innerparteilichen Widerspruch. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006301
Politische Unterstützung für Verfassungsrichter in Berlin Berlin () – Vor der Wahl neuer Bundesverfassungsrichter hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann Unterstützung für die drei Kandidaten angekündigt. „Ich unterstütze die drei vorgeschlagenen Personen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005910
Politik Berlin: Aufruf zur Zweistaatenlösung Berlin () – Mit Blick auf die laufende Sitzung der Vereinten Nationen haben die Grünen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer eigenen Initiative für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005834
Justizpolitik in Berlin: Wahl neuer Richter Berlin () – Die SPD rechnet mit einem erfolgreichen Verlauf der Wahl von drei neuen Richtern für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag. „Wir haben starke, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005789
Politik: Grüne fordern Einigkeit bei Richterwahl Berlin () – Die Grünen wollen bei der Richterwahl am Donnerstag geschlossen für alle drei Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht stimmen und haben auch die Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005726
Politische Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen. „Die AfD ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005722
Politik in Nordrhein-Westfalen: Sondersitzung abgelehnt Düsseldorf () – Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag lehnen eine von SPD und FDP geforderte Sondersitzung des Untersuchungsausschusses zum Solingen-Anschlag ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005561
Politik: Klüssendorf Verteidigt Bundeshaushalt in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Kritik der Grünen an der Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. „Wir investieren mit über 115 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005505
Vereinbarkeit von Familie und Politik in Berlin Berlin () – Hanna Steinmüller (Grüne) hat am Dienstag spontan entschieden, ihre Rede im Bundestag mit Baby am Rednerpult zu halten. „Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005470
Kommunalpolitiker in Thüringen: Sicherheitsbedenken Erfurt () – Die Thüringer Grünen werfen der Landesregierung vor, beim Schutz von Kommunalpolitikern vor Anfeindungen versagt zu haben. Die Landessprecherin Ann-Sophie Bohm teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005421
Schleswig-Holstein: Grüne Agenda für Haushalt 2026 Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat ihre Prioritäten für den Haushalt 2026 bekräftigt. Der finanzpolitische Sprecher Oliver Brandt sagte am Mittwoch, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005266
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin angehen Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch sieht in der Debatte über die Reform des Bürgergeldes in den Wohnkosten ein großes Einsparpotenzial. Das Problem dabei seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004834
Internationale Politik: Reaktionen zum Gaza-Konflikt Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert nach der Rede von US-Präsident Donald Trump vor der UN-Vollversammlung in New York den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004309
Politik und internationale Beziehungen in New York New York () – US-Präsident Donald Trump hat in der UN-Generaldebatte am Dienstag die Vereinten Nationen diret angegriffen, Migranten als Gefahr dargestellt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004247
Gesellschaft: Baby im Bundestag bei Rede Berlin () – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller hat am Dienstag eine Rede mit Baby in der Tragetasche im Hohen Haus gehalten. In der Haushaltsdebatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004226
Grenzkontrollen und ihre Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Die intensivierten Grenzkontrollen seit 8. Mai 2025 belasten die Bundespolizei enorm. Das zeigen neue Zahlen der Bundesregierung auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004219
Politik: Abschiebestopp für Jesiden in NRW Düsseldorf () – NRW-Landesflüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Verhängung eines Abschiebestopps für jesidische Geflüchtete aus dem Irak. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004212
Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein Bezahlbare-Mieten-Gesetz vorgelegt. Wie die Fraktion am Dienstag mitteilte, soll der Gesetzentwurf in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004163
Skepsis zur Reformfähigkeit der Bundesregierung Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung. In einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004146
Verbraucherschutz in Berlin: Lidl-Klage abgewiesen Berlin () – Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Till Steffen, hat mit Bedauern auf die Abweisung einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) gegen den Discounter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004128
Politik in Berlin: Laschet als DPG-Präsident Berlin () – Der CDU-Politiker Armin Laschet soll neuer Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) werden.Der frühere CDU-Vorsitzende und Ex-Kanzlerkandidat ist vom bisherigen Vorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004070
Politik in Brandenburg: EU-Agrarverordnung und Renaturierung Heidelberg () – Vor Beginn der Agrarministerkonferenz (AMK) vom 24. bis 26. September in Heidelberg fordern die Brandenburger Bündnisgrünen von der Landesregierung ein eindeutiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003996
Wirtschaft: Dax-Trends und Marktbewegungen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003954