Gesellschaft: Vereinfachte Ehrenamtskarte in NRW Düsseldorf () – Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die Zugangsvoraussetzungen für die Ehrenamtskarte NRW gesenkt. Dies teilte die Staatskanzlei am Montag mit. Künftig reichen 200 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127605
Grünen
Handelspolitik und EU-Abkommen in Berlin Berlin () – Trotz der jüngsten Blockade des Mercosur-Abkommens durch die Grünen im EU-Parlament bekennt sich Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina Dröge vor der Klausurtagung des Bundesvorstands zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127495
Verteidigungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf/Berlin () – Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bund eine deutlich stärkere Einbindung der Länder bei der Umsetzung der sicherheitspolitischen Zeitenwende. „Verteidigungsfähigkeit entsteht nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127488
Sicherheitspolitik in Deutschland: Neue Befugnisse für Nachrichtendienste Berlin () – Die Bundesregierung will den Nachrichtendiensten künftig deutlich mehr Befugnisse geben: Sie sollen mehr Daten erheben, diese einfacher verwerten und mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127068
Europa zwischen Diplomatie und Militärhilfe in Berlin Berlin () – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA haben die Grünen mehr Engagement Europas zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126993
Klimapolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Die Brandenburger Grünen lehnen den Vorschlag von Ministerpräsident Dietmar Woidke ab, Einnahmen aus dem CO₂-Emissionshandel als ‚Klimageld für die Wirtschaft‘ pauschal an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126721
Politik in Schwerin: Grüne Kandidatenliste 2026 Schwerin () – Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf einer Landeswahlversammlung in Schwerin ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl 2026 aufgestellt. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126579
Politik in Berlin: BSW tritt an Berlin () – Das BSW Berlin geht mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf: Alexander King, Landesvorsitzender und bisher einziger Berliner BSW-Abgeordneter, und der Nahost-Experte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126475
Berufseinstieg in Deutschland: Herausforderungen für Jungakademiker Berlin () – Berufseinsteiger in Deutschland brauchen trotz Fachkräftemangels immer länger, eine erste Stelle zu finden.Mehr als ein Fünftel benötigte im vergangenen Jahr nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126395
Politische Neuigkeiten aus Schwerin Schwerin () – Die Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf ihrem Landesparteitag in Schwerin ein neues Spitzenduo für die Landtagswahl 2026 bestimmt. Die Delegierten sprachen mehrheitlich Claudia … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126327
Politische Entwicklungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der Grünen-Politiker Hannes Damm hat seinen Verzicht auf eine Kandidatur für die Landesliste seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern erklärt. Das teilte Damm am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126144
Wirtschaftspolitik der Grünen in Berlin Berlin () – Nach dem Wirbel um das Mercosur-Votum von Grünen-Abgeordneten im EU-Parlament gibt die Parteispitze ein klares Bekenntnis zu weiteren Handelsabkommen ab. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125759
Gesellschaftliche Debatte über Renteneintritt in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirbt für ein höheres Renteneintrittsalter. „Die reale Lebensarbeitszeit muss steigen“, sagte Banaszak dem „Spiegel“. „Dazu gehört mehr Reha … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125568
Politische Entwicklungen in Syrien und Kurdistan Berlin () – Angesichts der andauernden Kämpfe syrischer Truppen gegen kurdische Kräfte haben kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete sich mit einer Erklärung an die internationale Gemeinschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125561
Gesellschaftliche Maßnahmen der Grünen in Bayern München () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben auf ihrer Winterklausur ein umfangreiches Maßnahmenpaket für mehr soziale Sicherheit und Krisenfestigkeit vorgestellt. Fraktionschefin Katharina Schulze teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125494
Politik-Brandenburg: Umplanung im Tagebau Welzow Welzow () – Die Brandenburger Bündnisgrünen fordern nach der von der LEAG angekündigten Umplanung im Tagebau Welzow-Süd ein Ende der Verzögerungen und konkrete Folgen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125454
Bildungspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus befürchtet einen Qualitätsverlust bei der Ausbildung von Referendaren. Das teilte der schulpolitische Sprecher Louis Krüger am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125435
Politik: Berlin und die Expo 2035 Berlin () – Die Berliner Grünen haben den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) für seine zurückhaltende Haltung zur Bewerbung um die Weltausstellung 2035 scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125256
Gesellschaft: Sportzentrum in Hamburg-Lurup fördern Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Hamburg stellen 630.000 Euro für den Umbau einer ehemaligen Pausenhalle in Lurup zu einem Sportzentrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125249
Verkehrspolitik in Berlin: Alkohol und Radfahren Berlin () – Die Grünen zeigen sich offen für eine Verschärfung der Promillegrenze für Radfahrer.Die verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Swantje Michaelsen, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125228
Energiepolitik: Heizungsgesetz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung vor zu großen Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt. „Sollte sie die 65-Prozent-Regel abschaffen, verschärft sie unsere Abhängigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124912
Außenpolitik: Laschet kritisiert EU-Entscheidungen Berlin () – Der Außenpolitiker Armin Laschet (CDU) hat die Entscheidung des EU-Parlaments, das Mercosur-Abkommen durch den Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen, scharf kritisiert. „Die Europäer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124870
Europäische Politik: Kritik am Mercosur-Abkommen Berlin/Brüssel () – Die Grünen in Deutschland haben die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament kritisiert, das Mercosur-Handelsabkommen noch einmal überprüfen zu lassen.“In einer Zeit wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124765
Verkehrspolitik in Stuttgart: Kritik an Mobilitätsgarantie Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung für die Verschiebung der sogenannten Mobilitätsgarantie kritisiert. Der verkehrspolitische Sprecher Jan-Peter Röderer teilte am Donnerstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124610
Politik: Brantner kritisiert Europäische Abstimmung in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat das Abstimmungsverhalten vieler Grünen-Parlamentarier im Europäischen Parlament zum Mercosur-Abkommen scharf kritisiert.“Die Abstimmung im Europaparlament gestern war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124529
Politik und Wirtschaft in Straßburg Straßburg () – Der BSW-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete Fabio De Masi hat Kritik an der Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament zurückgewiesen.De Masi und die vier weiteren EU-Abgeordneten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124476
Politik: CSU-kritisiert EU-Handelsabkommen-Verzögerung in München München () – Die CSU-Landtagsfraktion hat die Entscheidung des Europäischen Parlaments scharf kritisiert, das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Dies teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124469
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Verkehrspolitik der regierenden CDU scharf kritisiert. Dass Berlin inzwischen auch Stauhauptstadt sei, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124415
Wirtschaft: Dax im Aufwind nach Trump-Rede Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter klar im grünen Bereich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124395
Politische Kontroversen im Hamburger Europaparlament Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat scharfe Kritik am Verhalten der Grünen im Europaparlament geäußert. Diese hätten gemeinsam mit der AfD dafür gestimmt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124302
Bildungspolitik in Niedersachsen verbessert sich Niedersachsen () – An den Schulen in Niedersachsen arbeiten so viele Lehrkräfte wie nie zuvor. Dank zusätzlicher Stellen verbessert sich die Unterrichtsversorgung erkennbar, befürwortete Pascal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124295
Politische Kontroversen im Mercosur-Abkommen Berlin () – Nach der Mercosur-Abstimmung im Europaparlament geht die SPD mit den Grünen hart ins Gericht und wirft ihnen Dummheit und Instinktlosigkeit vor.Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124243
Politik: Diskussion um Goldreserven in New York Frankfurt/Main () – Im Umfeld der Bundesbank und in der Politik werden vermehrt Forderungen laut, die deutschen Goldreserven im Wert von derzeit rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123867
Klimaschutzmaßnahmen in Niedersachsen gefordert Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat angesichts der anhaltenden Trockenheit entschiedene Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung gefordert. Das teilten die Abgeordneten Tamina Reinecke und Britta … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123791
Cybersicherheit in Niedersachsen: Politische Maßnahmen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben die Pläne der Landesregierung für einen besseren Schutz vor Cyberangriffen begrüßt. Die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123777
EU-Politik: Mercosur-Abkommen unter rechtlicher Prüfung Straßburg () – Das Europäische Parlament hat am Mittwoch beschlossen, das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen durch den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) überprüfen zu lassen. Für die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123509
Politik in Europa: Reaktionen auf Grönland Straßburg () – Das EU-Parlament hat am Mittwoch über mögliche Reaktionen auf die Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zum Königreich Dänemark gehörenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123367
Energiepolitik: Druck auf die USA erhöhen Berlin () – Die Grünen-Politikerin Sara Nanni hat sich für Sanktionen auf US-Flüssiggasimporte ausgesprochen, um den politischen Druck auf Washington zu erhöhen. „Ein Punkt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123103
Politik: Abschiebungsthemen und Iran in Deutschland Berlin () – Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für den Iran zurück und verweist auf fehlende Bundeskompetenzen. „Entgegen einem weitverbreiteten öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123096
Europäische Sicherheitsstrategien im Kontext Trump Berlin () – Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, eine europäische Alternative zur Nato vorgeschlagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123089
Gesundheitspolitik in Deutschland: Telefonische Krankschreibung im Fokus Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung gegen Kritik aus der Union verteidigt.“Die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122983
Wirtschaft und Politik: EU gegen USA Straßburg () – Nachdem der Dänische Pensionsfonds aus Protest gegen den Grönland-Streit seine US-Staatsanleihen verkauft, fordert der Grünen-Europaabgeordnete Rasmus Andresen einen gemeinsamen Finanzboykott der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122955
Verkehrspolitik: Forderungen zur Bahnhofssanierung in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung des Sofortprogramms der Deutschen Bahn für mehr Sicherheit und Sauberkeit in Bahnhöfen fordern die Grünen vom Bund mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122569
Umweltpolitik in Stuttgart: Kritische Vorwürfe Stuttgart () – Der klimapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Daniel Karrais, hat das Vorgehen von Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) im Fall eines erheblichen Lecks von klimaschädlichem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122545
Politische Kommunikation der Grünen in Berlin Berlin () – Grünen-Co-Chef Felix Banaszak hat die Vertreter der Grünen Jugend dazu aufgerufen, mehr auf ihre Selbstdarstellung zu achten. „Meine Aufgabe ist nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122483
Cybersicherheit und vernetzte Fahrzeuge in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die wachsenden Sicherheitsrisiken durch vernetzte Autos fordert der Grünen-Fraktionsvize und stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122213
Sozialpolitik in Sachsen: Vertrauliche Spurensicherung im Fokus Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich hinter einen Antrag der Grünen zur flächendeckenden Sicherstellung der vertraulichen Spurensicherung gestellt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121777
Politik in Thüringen: Abschiebestopp gefordert Erfurt () – Die Thüringer Landessprecherin der Grünen, Ann-Sophie Bohm, hat die Landesregierung aufgefordert, einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran zu verhängen. Sie begründete dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121763
Elektromobilität: Politische Maßnahmen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung der Eckpunkte zur neuen E-Auto-Prämie durch Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat der Verband der Automobilindustrie (VDA) weitergehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121559
Landwirtschaftspolitik in Brandenburg stärkt Unterstützung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat der Land- und Ernährungswirtschaft des Landes auf dem Brandenburg-Tag der Internationalen Grünen Woche in Berlin weiterhin Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121229
Gesellschaft: Fan-Konflikte in Berlin analysiert Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine unabhängige Aufklärung der massiven Auseinandersetzungen beim Zweitliga-Spiel zwischen Hertha BSC und Schalke 04 am vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121213
Landwirtschaftliche Herausforderungen in Sachsen Berlin () – Sachsens Landwirtschaftsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch hat auf der Grünen Woche in Berlin bessere Rahmenbedingungen für die heimische Landwirtschaft gefordert. Das teilte das Sächsische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121167
Umweltpolitik in Sachsen-Anhalt unter Kritik Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat die geplante Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz scharf kritisiert. Der umweltpolitische Sprecher Wolfgang Aldag teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120973
Politische Reaktionen auf Trumps Zollankündigung Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat scharf auf US-Präsident Donald Trumps Ankündigung von Sonderzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder reagiert.“Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120571
Finanzreformen in Hamburg: Steuerpolitische Diskussion Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg fordern eine Stärkung der Finanzen von Ländern und Kommunen durch die Schließung von Steuerschlupflöchern. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120463
Gesellschaft: Jugendticket für Grenzregion Brandenburg-Polen Brandenburg () – Ein deutsch-polnisches Jugendticket soll im Sommer 2026 eingeführt werden. Das teilte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Christian Hirte, auf Anfrage der Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120441
Politische Reaktionen auf US-Zölle in Berlin Berlin () – Angesichts der Eskalation der Grönland-Krise sowie der Ankündigung von Zusatzzöllen durch US-Präsident Donald Trump dringen die Grünen auf eine entschiedene Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120399
Politik: Kontroversen um Äußerungen in Berlin Berlin () – Nachdem der Bundessprechers der Grünen Jugend, Luis Bobga, den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in einem Video als „Hurensohn“ beschimpft hatte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120240
Gesundheitspolitik und Krankheitsstatistik in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum hohen Krankenstand in Deutschland scharf kritisiert.“Wenn wir dahingehend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119989
Landwirtschaftliche Erträge in Thüringen 2025 Erfurt () – Die Thüringer Landwirtschaft hat im abgelaufenen Erntejahr 2025 überdurchschnittliche Erträge eingefahren. Das teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am Freitag mit. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119212
Politik in Schleswig-Holstein: Ermittlungen neu aufrollen Lübeck () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein hat anlässlich des 30. Jahrestages des Brandanschlags in der Lübecker Hafenstraße ein erneutes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119179
Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei ihrer Jahresauftakt-Pressekonferenz die drängenden wirtschaftlichen Probleme des Landes ignoriert zu haben. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119142
Gesellschaft: Öffentliche Toiletten in Hamburg-Nord Hamburg () – Die Grünen-Fraktion in Hamburg-Nord hat die verbindliche Planung von öffentlichen Toiletten an U- und S-Bahnhöfen gefordert. Dies teilte der Bezirksabgeordnete Christoph Reiffert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119121
Gesellschaftliche Reaktion auf Rechtsextremismus in Thüringen Saalfeld () – Die Thüringer Grünen haben nach rechtsextremen Ausschreitungen in Saalfeld Solidarität mit den Betroffenen und eine konsequente Strafverfolgung gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119082
Ernährungspolitik in Berlin: Für Nachhaltigkeit eintreten Berlin () – Die Berliner Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen für die Abgeordnetenhauswahl 2026, Werner Graf und Bettina Jarasch, haben ihre Teilnahme an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119046
Politik: Solidarität mit Protestierenden im Iran Berlin () – Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert von der Bundesregierung mehr Solidarität mit den Protestierenden im Iran – und auch mehr Engagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118964
Politische Trends in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Im ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118724
Immobilienpolitik in Berlin und Missstände Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, gegen sogenannte Schrottimmobilien vorzugehen. „Wenn Eigentümer ihre Immobilien systematisch verkommen lassen, sind die Folgen für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118559
Sicherheitspolitik in Deutschland: Waffenbesitz von Extremisten Berlin () – Rechtsextremisten, Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter verfügten zuletzt über mehr als 4.000 legale Waffen. Das ergibt sich aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118552
Verkehrsinfrastruktur in Deutschland: Kritik an Sanierungen Berlin () – Bei der Sanierung der Strecke von Hagen über Wuppertal nach Köln will die Deutsche Bahn die acht Stellwerke an der Strecke, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118440
Bundeswehrfinanzierung und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118349
Politik und Arbeitsrecht in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes kritisiert.“Friedrich Merz will offensichtlich zurück ins 19. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118335
Gesellschaft: Abschiebestopp für Iraner gefordert Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, keine iranischen Staatsbürger mehr in ihre Heimat abzuschieben.Zwingend notwendig sei „ein sofortiger, bundesweiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118243
Politik in Hamburg: Solidarität mit Iranern Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine gemeinsame Resolution gegen das iranische Regime und für die Menschen im Iran beschlossen. In dem Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118118
Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen: Finanzkrise der Landestheater Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert gemeinsam mit der FDP, die finanzielle Krise der vier Landestheater zu beenden. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118049
Außenpolitik: Jugendorganisationen fordern Maßnahmen gegen Iran Berlin () – Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. „Das Ziel deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118000
Landwirtschaftspolitik in Thüringen im Fokus Erfurt () – Thüringens Landwirtschaftsministerin Colette Boos-John hat zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin eine nachhaltige Unterstützung und stabile Rahmenbedingungen für die deutsche Landwirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117943
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik am Cannabisgesetz Berlin () – Die Grünen warnen vor einer schlechteren Versorgung durch die geplante Verschärfung des Medizinal-Cannabisgesetzes durch die Bundesregierung. Das Gesetz, das die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117782
Verteidigungspolitik: Bundeswehr in Grönland Berlin () – Die Grünen unterstützen die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland. „Das ist ein starkes Symbol“, sagte Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117608
Sozialpolitik in Berlin: Grüne Kritik am Bürgergeld Berlin () – Vor der ersten Bundestagsdebatte kritisieren die Grünen die Pläne der Bundesregierung zur Umstellung des Bürgergelds auf die geplante neue Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117594
Erneuerbare Energien in Sachsen-Anhalt wachsen Magdeburg () – Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr einen Rekordzubau bei erneuerbaren Energien verzeichnet. Das teilte das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117117
Verkehrsprojekte gefährdet durch Finanzierungsengpass in Berlin Berlin () – Bis ins Jahr 2029 fehlen dem Bundesverkehrsministerium zwei Milliarden Euro, um fertig geplante Bahnprojekte umzusetzen. Das geht aus der Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117088
Politik Hamburg: CDU fordert gezielte Investitionen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, die rund 2,66 Milliarden Euro aus dem Bundessondervermögen gezielt für wirtschaftliche Zukunftsinvestitionen und nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116906
Politik in Berlin: Kontroversen um Ministerin Reiche Berlin () – Die Grünen erhöhen vor der Sitzung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses am heutigen Mittwoch den Druck auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116770
Politik Berlin: Verschärfung des Abgeordnetengesetzes diskutiert Berlin () – Die Grünen unterstützen die Forderung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nach einer Verschärfung des Abgeordnetengesetzes, um extremistische Abgeordnetenmitarbeiter von staatlicher Finanzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116641
Tierschutzpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Wenige Tage vor Beginn der Grünen Woche in Berlin geht der Präsident des Deutschen Tierschutzbunds hart mit der bisherigen Arbeit von Agrarminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116620
Außenpolitik und Wirtschaft im Iran-Konflikt Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, gegen Handelspartner des Iran Strafzölle zu verhängen, begrüßt. „Aus meiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116420
Außenpolitik: Deutschlands Haltung zu Trump und Venezuela Berlin () – Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, klarer das Vorgehen der Trump-Administration in Venezuela zu verurteilen, und Deutschland besser darauf vorzubereiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116379
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat die von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten sogenannten ABC-Klassen scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher Jochen Ott teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115959
Politik: Kritis-Dachgesetz für Berlin beschleunigen Berlin () – Angesichts möglicher Sabotageakte fordert das Bundesinnenministerium vom Bundestag, die geplanten Regelungen zum Schutz kritischer Infrastruktur rasch zu verabschieden. Wegen der aktuellen Bedrohungslage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115638
Sicherheitspolitik in der Arktis: Dänemark und USA Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, hat den Vorstoß für eine internationale Militärpräsenz in Grönland begrüßt, um Dänemark in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115456
Gesellschaftliche Meinungen zu Militärhilfe in Europa Berlin () – Sollte es zu einem US-Angriff auf Grönland kommen, muss Deutschland nach Ansicht der Bundesbürger an der Seite Dänemarks stehen, um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115449
35 Jahre Berliner Parlamentarische Demokratie Berlin () – Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit einer Festveranstaltung an die Konstituierung des ersten Gesamtberliner Parlaments vor 35 Jahren erinnert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115345
Innenpolitik Berlin: Warnung vor Linksextremismus Berlin () – Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm warnt vor einer Verharmlosung des Linksextremismus.“Sobald der Linksextremismus angegangen wird, verweisen die Linken reflexartig nach rechts. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115203
Politik und Menschenrechte im Iran Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von der Bundesregierung mehr Druck auf das Mullah-Regime im Iran. „Eine Priorität wäre, die Kommunikationswege wiederherzustellen, Druck auszuüben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115094
Politik: Krisenmanagement in Berlin unter Druck Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus erwarten vom Regierenden Bürgermeister eine Erklärung dazu, wie er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115008
EU-Politik: Forderungen zur Iran-Politik Brüssel () – Führende EU-Politiker haben die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Islamische Revolutionsgarde im Iran auf die Terrorliste zu setzen.“Die Revolutionsgarden sind das zentrale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114987
Erneuerbare Energien in NRW: Herausforderungen und Fortschritte Düsseldorf () – Der Landesverband Erneuerbare Energien NRW e. V. hat die Zahlen zum Wind- und Solarenergieausbau für 2025 veröffentlicht. André Stinka, energiepolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114817
Politik: Luftqualitätsinitiative in Hamburg Hamburg () – Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich gemeinsam hinter eine Resolution für bessere Luftqualität im südlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114676
