Wahlergebnisse und politische Reaktionen in Baden-Württemberg Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will nach den ersten Prognosen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg die Wahlniederlage seiner Partei noch nicht eingestehen. Man warte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163594
Grünen
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Politik: Wahlergebnisse in Baden-Württemberg 2026 Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Im Durchschnitt kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163575
Wahlen in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart () – In Baden-Württemberg sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Rund 7,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, so viele wie noch nie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163124
Politische Stimmung vor der Wahl in Baden-Württemberg Berlin () – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag liegt die Union in der bundesweiten Wählergunst weiter vor der AfD.Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162906
Politik in Baden-Württemberg: Wahlkampf-Kritik Stuttgart () – Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion im baden-württembergischen Landtag, Hans-Ulrich Rülke, hat den Umgang der bisherigen Regierungsparteien Grüne und CDU im Endspurt des Wahlkampfes scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162846
Bundestagsbienen überstehen Winter in Berlin Berlin () – Die deutschlandweit bekannt gewordenen Bundestagsbienen haben den harten Winter offenkundig ohne große Verluste überstanden. Bundestagsimker Daniel Holstein sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162615
Politische Wahlen in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart/Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rechnet bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag mit einem knappen Wahlausgang. Linnemann sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162608
Klimaziele in Deutschland: Meinungsumfrage показала Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger plädiert dafür, dass Deutschland seine Klimaziele um fünf Jahre verschiebt. Wie „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162601
Infrastrukturpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz stößt bei den Grünen bisher eigentlich auf starke Ablehnung – nicht aber so beim grünen NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer. „Es gibt einige gute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162451
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein: Herausforderungen für Kliniken Kiel () – Die Bundesregierung lasse die Krankenhäuser im Stich und verschärfe mit ihrem heutigen Beschluss die Unsicherheiten in der Kliniklandschaft. Das kritisierte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162270
Mutterschutz für Selbstständige in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, eine Initiative zum Mutterschutz für selbstständige Frauen zu starten. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162208
Politische Bedenken zur US-Intervention im Iran Berlin () – Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat den laufenden US-Militäreinsatz im Iran scharf kritisiert. „Trump hat das nicht zu Ende gedacht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162174
Energiepreise in Thüringen: Sofortmaßnahmen gefordert Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben angesichts stark steigender Energiepreise infolge internationaler Konflikte ein Sofortpaket zur Entlastung der Bürger und zur Beschleunigung der Energiewende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162167
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Windkraftregelung angepasst Greifswald () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Linken haben eine grundlegende Änderung des Gesetzentwurfes zur Bürger- und Gemeindenbeteiligung beschlossen. Die ursprünglich vorgesehenen Beteiligungssätze von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162005
Politik in Baden-Württemberg: Reformen zur Verbrechensbekämpfung Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) fordert als Konsequenz aus den kriminellen Cum-Ex-Geschäften eine bessere Vernetzung der Behörden. Der Grünen-Politiker sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161690
Erneuerbare Energien und ihre Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern gemeinsam mit 17 deutschen Unternehmen von der Bundesregierung, Pläne wie das sogenannte Netzpaket von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161603
Politische Umfragen zur Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Drei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht eine Umfrage für das „Politbarometer“ des ZDF die CDU im Ländle gleichauf mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161589
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Umweltpolitik in Bayern: Debatte um Wolfsschutz München () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben die vom Bundestag beschlossene Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz scharf kritisiert. Der umweltpolitische Sprecher Christian Hierneis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161428
Gesellschaftspolitische Kritik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD-Fraktion hat Familienministerin Verena Schäffer (Grüne) vorgeworfen, in der Kinder- und Jugendpolitik keinen Gestaltungswillen zu zeigen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161403
Energiewende und Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat einen Antrag für eine entschlossene Energiewende vorgelegt. Das teilte der energiepolitische Sprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161290
Energiepolitik in Berlin: Regierung unter Druck Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für ihre Haltung zur Energieversorgung in der Iran-Krise scharf kritisiert. Reiche seien bezahlbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161251
Wirtschaft: Dax im Aufwärtstrend in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den grünen Bereich vorgerückt. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161096
Politik: Neuer Vertrag zwischen Deutschland und UK Berlin () – Der Bundestag hat den „Freundschaftsvertrag“ zwischen Deutschland und Großbritannien gebilligt, der bereits im vergangenen Sommer von Bundeskanzler Friedrich Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160905
Sozialpolitik in Berlin: Bürgergeld-Reform unter Kritik Berlin () – Grünen-Politiker Timon Dzienus hat die geplante Umgestaltung des Bürgergelds in eine neue Grundsicherung als „Misstrauensvotum gegen die eigene Bevölkerung“ kritisiert.Mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160697
Bildungspolitik und digitale Medien in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat im Falle eines Wahlsiegs ein Handyverbot an allen Schulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160558
Außenpolitik: Kritik an US-Kurs in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat den Kurs der USA in der Sicherheits- und Außenpolitik ungewöhnlich scharf kritisiert. Dem „Spiegel“ sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160503
Politik: Grüne fordern Budget für Ortschaftsräte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Einführung eines festen Budgets für Ortschaftsräte gefordert. Jeder gewählte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160476
Niedersachsen: Erneuerbare Energien und Netzausbau Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für eine beschleunigte Planung und Umsetzung des Stromnetzausbaus ausgesprochen. In einer Rede der Abgeordneten Marie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160471
Gesellschaftlicher Diskurs über Kinderschutz in Niedersachsen Hannover () – Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen Antrag von SPD und Grünen zum Schutz von Kindern in sozialen Medien scharf kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160398
Bildung und Demokratie in Niedersachsen stärken Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für eine deutliche Stärkung der Demokratiebildung und des Diskriminierungsschutzes an Schulen ausgesprochen. Die Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160072
Politische Umfrage vor Landtagswahl in Baden-Württemberg Stuttgart () – Vier Tage vor der Landtagswahl liegt die CDU in Baden-Württemberg nun auch laut neuer Insa-Umfrage in der Wählergunst nur noch knapp … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159670
Politisches Engagement für Olympiabewerbung Köln Ruhr Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag haben sich in einer gemeinsamen Sitzung für die Olympia- und Paralympics-Bewerbung „KölnRheinRuhr“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159637
Fregattenprojekt F-126: Kosten und Kritik in Berlin Berlin () – Das umstrittene Fregattenprojekt F-126 wird für den Steuerzahler immer teurer. In ihrer Sitzung an diesem Mittwoch sollen die Haushälter des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159588
Wirtschaft: Preiserhöhungen an Tankstellen in Berlin Berlin () – Die Grünen haben das Bundeskartellamt aufgefordert, die aktuellen Preissprünge an deutschen Tankstellen derzeit noch intensiver zu überprüfen.“Die Preise an den Tankstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159297
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die Union hält die AfD in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp auf Abstand. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159256
Energiepolitik in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Abgeordnete Marie Kollenrott warf Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159017
Politik: Kritik an Evakuierungsplänen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158758
politische Reformen der Grünen in Berlin Berlin () – Die Grünen werden im Juni in einer Urabstimmung über eine Satzungsreform entscheiden. Den Weg dafür hat die Parteispitze am Montag freigemacht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158682
Gesellschaftliche Meinung zu Militäraktionen im Iran Berlin () – Eine klare Mehrheit der Bundesbürger hält den militärischen Angriff der USA und Israels auf Ziele im Iran nicht für richtig.57 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158567
Gesellschaftliche Verantwortung in sozialen Medien Kiel () – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Kieler Landtag hat sich für deutlich strengere Kontrollen von Social-Media-Plattformen ausgesprochen. Das teilte der medienpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158528
Verkehrspolitik Sachsen-Anhalt: Grüne fordern Verbesserungen Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, den Druck auf die Deutsche Bahn zu erhöhen und eine Bahnoffensive einzuleiten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158403
Politik: Evakuierung von Deutschen im Krisengebiet Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung zu aktiver Ausreisehilfe für die Tausenden Deutschen aufgerufen, die wegen des Iran-Krieges in der Region festsitzen.“Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158207
Politik Berlin: Abschiebestopp für Iran gefordert Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran zu verhängen. Dies teilte der migrationspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158125
Sicherheitspolitik in Deutschland: Iranische Bedrohung Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, fordert erhöhte Wachsamkeit wegen einer möglichen Gefahrenlage durch Anhänger der iranischen Revolutionsgarde.“Ich glaube, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158097
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2025 Berlin () – Die Summe der eingefrorenen privaten Vermögen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg ist in Deutschland deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2025 waren es noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157702
Wirtschaftsstrategien der Grünen in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach der herben Niederlage bei der Bundestagswahl wollen die Grünen mit einer neuen Wirtschaftsstrategie Risse zwischen Unternehmen und Partei kitten.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157688
Politische Auseinandersetzungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, hat dem Grünen-Politiker Cem Özdemir einen unredlichen Wahlkampf vorgeworfen. Rülke bezog sich dabei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157381
Politische Auseinandersetzungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel schwere Kritik am Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir und an dessen Partei geübt.“Die Aussagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157263
Politik: Kontroversen um Gasförderung in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben mit scharfer Ablehnung auf den Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Förderung von Gas in Deutschland reagiert.Reiches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156856
Politische Umfragen in Deutschland, Februar 2026 Berlin () – Die Union liegt im neuen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erstmals seit September wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156830
Politische Spannungen im Iran-Konflikt Straßburg () – Die Vorsitzende der Iran-Delegation im EU-Parlament hat Israel und die USA aufgerufen, ihre Kriegsziele im Iran klar zu benennen.“Israel spricht von einem Präventivschlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156769
Gesellschaftliche Herausforderungen in Flensburg Flensburg () – Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler hat eine gravierende Verschlechterung der Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg kritisiert. Diese sei eine direkte Folge der Fusion des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156708
Politische Kritik an Heizgesetz in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft der schwarz-roten Koalition vor, mit der geplanten Reform des Heizungsgesetzes die Abhängigkeit Deutschlands von US-Präsident Donald Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156363
Grüner Politikkurs in Berlin und darüber hinaus Berlin () – Der ehemalige Grünen-Chef Omid Nouripour fordert angesichts stagnierender Umfragewerte auf Bundesebene mehr „Beinfreiheit“ für Führungspersonal seiner Partei. „Wir müssen unserem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156254
Gesellschaftliche Debatte über sexuellen Missbrauch in Berlin Berlin () – In der Bundestagsdebatte zum Tagesordnungspunkt „Bekämpfung von sexualisiertem Missbrauch“ hat die Linken-Abgeordnete Kathrin Gebel am Freitag heftige Emotionen am Rednerpult … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156208
Politik in Kiel: Führerschein-Kosten und Prüfungen Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat sich für eine deutliche Senkung der Kosten für den Führerschein und für mehrsprachige Prüfungen ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156161
Kritik am Gebäudeenergiegesetz in Bayern München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die geplanten Änderungen der Bundesregierung am Gebäudeenergiegesetz (GEG) scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156094
Gleichstellungspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben die anhaltende Ungleichheit zwischen Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt kritisiert und weitere Maßnahmen gefordert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156069
Integrationspolitik in Schleswig-Holstein unter Druck Kiel () – Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Catharina Nies, hat die Bundesregierung aufgefordert, den Stopp für die Zulassung freiwilliger Teilnehmer zu Integrationskursen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156020
Politik: Neuer Asylrechtsrahmen in Deutschland Berlin () – Der Bundestag hat die umstrittene Geas-Reform beschlossen. Die entsprechenden Gesetzesentwürfe erhielten am Freitag im Bundestag die nötigen Mehrheiten.Die Reform beinhaltet Regeln zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155788
Politik: Brandenburgs Heizungsgesetz in der Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrüne sehen in den geplanten Änderungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) eine massive finanzielle Belastung für Haushalte aufziehen. Der Landesvorsitzende Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155641
Aktuelle Umfrageergebnisse zur Bundestagswahl in Deutschland Berlin () – Im neuen ZDF-Politbarometer gibt es kaum Veränderung. Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union lauf Umfrage der „Forschungsgruppe Wahlen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155516
Politische Lage vor der Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Eine weitere Umfrage deutet darauf hin, dass der Wahlausgang in Baden-Württemberg doch etwas knapper werden könnte, als bisher erwartet. Laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155463
Kritik an Asylreform in Deutschland Berlin () – Vor der Abstimmung über die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) hat die Opposition scharfe Kritik an den Plänen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155410
Solarenergie-Förderung in Berlin umstritten Berlin () – Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung für Solarenergie drastisch zu kürzen, stoßen bei Branchenverbänden und in der Opposition auf scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155328
Politische Stimmung vor der Landtagswahl BW Stuttgart () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Baden-Württemberg verkleinern die Grünen kurz vor der Landtagswahl am 8. März den Abstand zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155244
Verkehr: Fahrzeiten der Deutschen Bahn verlängern sich Berlin () – Fernzüge der Deutschen Bahn sollen auf der Schnellfahrstrecke Hamburg – Berlin künftig langsamer unterwegs sein als vor der monatelangen Sperrung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155212
Kulturpolitik und Kunstfreiheit in Berlin Berlin () – Die ehemalige Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat scharfe Kritik am Berlinale-Vorgehen von ihrem Nachfolger, Wolfgang Weimer (parteilos), geübt. „Politik darf nie Einfluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155123
Verkehrssicherheit und Polizeiarbeit in Aurich Aurich () – Im Landkreis Aurich hat die Polizei mehrere Vorfälle aus der vergangenen Woche bekannt gegeben und sucht in zwei Fällen nach Zeugen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154980
Wirtschaft: Dax entwickelt sich in Frankfurt positiv Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem sehr verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag etwas in den grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154803
Grünen Jugend kritisiert eigene Partei in Ostdeutschland Berlin () – Vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hat die Sprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, ihre eigene Partei kritisiert.“Gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154710
Verkehrssicherheit in Berlin: Radfahren auf Gehwegen Berlin () – Der Fußgängerverband „Fuss e.V.“ fordert höhere Strafen für das Radfahren auf Gehwegen. „Wir sehen den Radboom im Frühling mit gemischten Gefühlen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154653
Politik: Neues Tariftreuegesetz im Bundestag Berlin () – Der Bundestag hat das umstrittene Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. Es wurde am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154616
Ermittlungen zum Brandanschlag in Berlin Berlin () – Knapp zwei Monate nach dem folgenschweren Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz fehlt den Behörden weiterhin eine klare Spur. Das geht aus Antworten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154381
Unterstützung für die Ukraine in Hamburg Hamburg () – Die Grünen-Fraktion Hamburg setzt sich für Hilfsmaßnahmen für die Ukraine ein. Anlässlich des vierten Jahrestages des russischen Angriffskriegs erklärte der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154349
Energiepolitik in Hamburg: Grüne kritisieren Gesetzesentwurf Hamburg () – Die Grünen in Hamburg haben die geplanten Eckpunkte der Bundesregierung für ein neues Gebäudeenergiegesetz scharf kritisiert. Der Vorsitzende der Grünen Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154335
Politische Kontroversen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat die Aussagen seines CDU-Rivalen Manuel Hagel über das Aussehen von Mädchen in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154309
Politik in Baden-Württemberg: Debatte um Manuel Hagel Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen Union in der CDU, Nina Warken, nimmt den wegen eines alten Videos in die Kritik geratenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154070
Politik: Neuer Aktionsplan gegen Kriminalität in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben den neuen Aktionsplan der Bundesregierung gegen organisierte Kriminalität (OK) begrüßt.Angesichts von Schäden in Milliardenhöhe müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154028
Wirtschaft: Dax zeigt moderate Aufwärtsbewegung in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwoch nach einem verhalten freundlichen Start bis zum Mittag etwas weiter in den grünen Bereich vorgerückt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154021
Hamburger Politik: Wärmewende und Gebäudereformen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat den rot-grünen Senat aufgefordert, die neuen bundespolitischen Leitlinien für die Wärmewende nicht durch eigene Verschärfungen auszubremsen. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154000
Energiepolitik in Greifswald unter Kritik Greifswald () – Der Grünen-Energiepolitiker Hannes Damm hat die von der Bundeskoalition geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes scharf kritisiert. Er sagte am Mittwoch, dass die Absenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153886
Politik in Berlin: Umgang mit Heizungsgesetz Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat den Beschluss der schwarz-roten Koalition zur Abschaffung des sogenannten Heizungsgesetzes scharf kritisiert.“Jens Spahn und Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153827
Bildungspolitik in Berlin: Übergangsregelung verlängert Berlin () – Die schwarz-rote Koalition braucht noch Zeit, um für die unklare Rechtsstellung freier Lehrkräfte an Musikschulen eine endgültige Lösung zu finden. Die Übergangsregel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153655
Klimapolitik und Heizungsgesetz in Deutschland Berlin () – Die Grünen im Bundestag warnen davor, dass durch die Reform des Heizungsgesetzes die deutschen Klimaziele verfehlt werden. „Ohne die 65-Prozent-Regel werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153538
Energiepolitik-Reform in Berlin: Heizungsgesetz Änderungen Berlin () – Union und SPD haben sich auf eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt.Die von der Ampelkoalition eingeführte Vorgabe, dass neue Heizungen zu mindestens 65 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153502
Politik: Merz‘ China-Reise im Fokus Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass er auf seiner China-Reise Meinungsverschiedenheiten offen anspricht.“Bundeskanzler Friedrich Merz muss in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153301
Rüstungsbeschaffung und politische Bedenken in Berlin Berlin () – Die Bedenken gegenüber der Anschaffung sogenannter „Loitering Munition“ beim Berliner Rüstungs-Start-up Stark, an dem der ultrarechte US-Investor Peter Thiel beteiligt ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153193
Außenpolitik: Deutschland und China im Fokus Berlin () – Der Bundestagsvizepräsident und Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat China eine aktive Beteiligung am Ukraine-Krieg und eine künstliche Verknappung von Seltenen Erden vorgeworfen.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153119
Wohnungspolitik in Berlin: Regeln für Ferienwohnungen Berlin () – Die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert eine deutliche Verschärfung der Regeln für Ferienwohnungen. Jede Ferienwohnung verschärfe die Wohnungsnot in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153057
EU-Politik: Ungarns Blockade der Ukrainehilfe Brüssel/Budapest () – Wegen der erneuten Blockadehaltung der ungarischen Regierung in der Ukrainepolitik fordert Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses, scharfe Konsequenzen.“Ungarn unter Orbán gefährdet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152493
Kritik an Krankenhausreform in Berlin Berlin () – Die geplante Anpassung der Krankenhausreform stößt auf massive Kritik bei Grünen und Krankenkassen. Mit ihrem Gesetz passe Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152338
Personalstruktur der AfD im Landtag NRW Düsseldorf/Magdeburg () – AfD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen beschäftigen offenbar deutlich mehr Mitarbeiter als die Mitglieder aller anderen Fraktionen.Im Schnitt sind für die AfD-Mitglieder des Landtags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152299
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März holen die Grünen in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter auf und verringern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152185
Politik: Kontroversen zur Steuerentlastung in Berlin Berlin () – Der Parteitagsbeschluss der CDU zur Entlastung von Gutverdienern stößt beim Koalitionspartner SPD auf Vorbehalte.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Wiebke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151430
Politik: Kontroverse um Asylbewerber-Arbeitsrecht in Berlin Berlin () – Die Grünen warnen mit Blick auf den „Sofort-in-Arbeit-Plan“ für Asylbewerber von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem „Täuschungsmanöver“.“Der aktuelle Vorstoß von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151243
Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung bleibt zentral Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151016
Digitale Souveränität und Bundesverwaltung in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will weiter keine umfassende Bestandsaufnahme von digitalen Abhängigkeiten in der Bundesverwaltung vornehmen.Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150662
Wirtschaftliche Reformen und Kündigungsschutz in Deutschland Nürnberg () – Veronika Grimm, Wirtschaftsweise und Mitglied im Aufsichtsrat von Siemens Energy, hat sich für eine Lockerung des Kündigungsschutzes nach dem dänischen Modell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150348