Politik Berlin: Diskussion um IP-Speicherung Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt den Gesetzentwurf für eine dreimonatige IP-Adressenspeicherung, hält die Frist aber für zu kurz.“Insgesamt bleibt festzustellen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096469
Grünen
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Datenschutzdebatte in Berlin: IP-Adressen-Speicherung Berlin () – Die Grünen halten Pläne der Koalition zur Speicherung von IP-Adressen für rechtswidrig und lehnen sie strikt ab. „Union und SPD planen offenkundig den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096393
Sicherheitspolitik in Stuttgart: Maßnahmen und Debatten Stuttgart () – Cem Özdemir (Grüne) will die Sicherheit im öffentlichen Raum stärken, „wenn es nötig ist, auch mit robusten Maßnahmen“. „Wir brauchen ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096060
Umweltschutz und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Grünenchef Felix Banaszak sieht sich durch Entscheidung des Bundesrats, im Rahmen der geplanten Gasförderung vor Borkum keine Stellungnahme zum Gesetz über ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095268
Verkehrsunfall mit Verletzten in Greven Greven () – Bei einem Verkehrsunfall in Greven sind am Donnerstagabend vier Personen verletzt worden, zwei davon schwer. Das teilte die Feuerwehr Greven am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095072
Politik und Transparenz in Berlin Berlin () – Nach dem Vorwurf, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte womöglich Politik und Geschäftliches vermischt haben, gerät nun auch sein Krisenmanagement in die Kritik. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095002
EU-Politik: Herausforderungen bei Ukraine-Hilfen Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich enttäuscht über den im Europäischen Rat getroffenen Kompromiss für Ukraine-Hilfen gezeigt. „Der enttäuschende Kompromiss zu den Frozen Assets … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094809
Politik: Kritik an der Afghanistan-Aufnahme in Berlin Berlin () – Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf für dessen Ankündigung kritisiert, bis Jahresende weitere 535 Afghanen mit Aufnahmezusage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094414
Verkehrspolitik und Emissionsdiskussion in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass auch nach dem Jahr 2035 noch „hocheffiziente Verbrenner“ neu zugelassen werden dürfen, kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094161
Klimapolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt sieht in den Ergebnissen des aktuellen Sachsen-Anhalt-Monitors einen klaren Handlungsauftrag für die Politik. Das teilte die Fraktionssprecherin Susan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094047
Hamburg: Vergünstigtes Ticket für Senioren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat die Einführung eines vergünstigten Deutschlandtickets für Senioren beschlossen. Ab dem 1. Mai 2026 sollen ältere Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093924
Wirtschaft: Dax bewegt sich leicht nach oben Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag etwas in den grünen Bereich bewegt. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093819
Politik Hamburg: Prüfung neuer Badestellen Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg wollen zusätzliche Badestellen im Stadtgebiet prüfen lassen. Das teilten die Grünen-Fraktion und die SPD-Fraktion mit. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093590
Gesellschaft: Drogenbeschlagnahme am Flughafen BER Potsdam () – Der Zoll hat am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) knapp 30 Kilogramm Cannabis sichergestellt. Wie das Hauptzollamt Potsdam am Donnerstag mitteilte, entdeckten Beamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093489
Europa verteidigt Digitalregeln gegen US-Kritik Brüssel () – Trotz massiver Angriffe aus den USA hat EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen angekündigt, die europäischen Digitalregeln gegenüber großen Tech-Konzernen konsequent anzuwenden. „Ich werde unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093311
Gesellschaft: Diskussion über Feiertagsregelungen in Deutschland Berlin () – Die Grünen wollen, dass Feiertage nachgeholt werden, wenn sie auf ein Wochenende fallen. „Für Beschäftigte ist es nicht nur ärgerlich, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093199
Brückensanierung und Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Kurz vor der Eröffnung der neuen Rahmedetalbrücke nördlich von Lüdenscheid hat Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) vor weiteren maroden Brücken im Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093182
Politik: Druck auf Russland aus Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hofft, dass durch einen Zugriff auf russische Vermögen der innenpolitische Duck auf Wladimir Putin steigt.“Es geht ja um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093150
Politik Sachsen-Anhalt: Rechenzentren und Nachhaltigkeit Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, eine klare Strategie für die Ansiedlung nachhaltiger Rechenzentren zu entwickeln. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092571
Politische Umfragen zur Wählerstimmung in Deutschland Berlin () – Union und AfD ziehen in der vom Institut Yougov gemessenen Wählerstimmung wieder gleich. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092182
Politik: Sicherheitsdebatte zu Silvester in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, mit einer geänderten Sprengstoffverordnung die Silvesternacht sicherer zu machen und für die Kommunen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092168
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091814
Kita-Finanzierung in Brandenburg: Politik im Fokus Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben vor einem Dominoeffekt bei Kita-Kürzungen gewarnt. Das teilte die Landesvorsitzende Juliana Meyer mit. Hintergrund ist, dass sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091772
Digitalisierung und Open-Source-Strategie in Berlin Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die vom Senat beschlossene Open-Source-Strategie für das Land als unzureichend kritisiert. Der digitale Wandel werde nicht mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091634
Sicherheitspolitik in Sachsen-Anhalt: Prävention und Maßnahmen Magdeburg () – Die Landtagsfraktion dere Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Sicherheitsbehörden für ihr Vorgehen nach der Festnahme eines 21-jährigen Mannes in Magdeburg gedankt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091592
Politik: Reaktionen auf Berliner Ukraine-Verhandlungen Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben die Ergebnisse der Berliner Ukraine-Verhandlungen zurückhaltend bewertet und vor Euphorie gewarnt. „Der Enthusiasmus, der in Berlin verbreitet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091503
Finanzpolitik in Hamburg: Reform der Schuldenbremse Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine Reform der Schuldenbremse ein, um mehr Spielraum für Zukunftsinvestitionen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091416
Zollkontrollen am Flughafen BER: Steuerhinterziehung Potsdam () – Der Zoll hat Ende November am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) knapp 80.000 Zigaretten im Gepäck von zwei Reisenden sichergestellt. Wie das Hauptzollamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091243
Gesellschaftliche Kontroversen zur Rentenreform in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag einer Koppelung des Renteneintrittsalters an die Zahl der Beitragsjahre spaltet die Deutschen.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091040
Politische Debatte über russisches Vermögen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Zustimmung ihrer Fraktion signalisiert für den Fall, dass die Ukraine unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091033
Niedersachsen: Kontroversen um Spielhallen-Regelung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf der CDU zur Verlängerung von Übergangsfristen für sogenannte Doppelspielhallen scharf kritisiert und abgelehnt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090939
Politik in Niedersachsen: Migration und Teilhabe Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung aus SPD und Grünen hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Landtages beschlossen, um die Arbeitsfähigkeit der Kommission für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090893
Umweltpolitik in Niedersachsen: Neues Gesetz zum Wasserschutz Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die von der Landesregierung vorgelegte Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes begrüßt. Die umweltpolitische Sprecherin Britta … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090835
Wirtschaft: Dax-Entwicklung und Marktanalysen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090428
Gesellschaftliche Spaltungen in Deutschland Überblick Berlin () – Die Deutschen zeigen sich bei der Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von Infratest für eine ARD-Dokumentation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089966
Politische Entwicklungen der Grünen in Berlin Berlin () – Die ehemalige Landwirtschaftsministerin und Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast fordert ihre Partei dazu auf, sich von dem Gedanken zu verabschieden, dass der ehemalige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089844
Politik: Altersgrenze für Social Media in Deutschland Kiel/Berlin () – Nach dem Tiktok-Verbot für Jugendliche in Australien fordern auch Politiker in Deutschland ein entsprechendes Verbot und eine Altersgrenze für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089837
Politische Diskussionen zur Ukraine in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht bei den Ukraine-Beratungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nach Ansicht der SPD vor einer großen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089520
Politische Einflussnahme und Auslandskontakte in Deutschland Berlin () – Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag, EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089403
Politische Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Neuregelung des Wehrdienstes steht kurz vor dem geplanten Start am 1. Januar nächsten Jahres möglicherweise wieder auf der Kippe. BSW-Gründerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089208
Politik in Baden-Württemberg: Palantir-Kritik von Özdemir Stuttgart () – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will den Einsatz der Sicherheitssoftware des US-Unternehmens Palantir beenden. „Ich werde als Ministerpräsident alles dafür tun, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088661
CSU-Parteitag in München: Söders Wiederwahl erntet Kritik München () – Paukenschlag bei der CSU: Markus Söder ist am Freitag zwar als Parteichef wiedergewählt worden – aber mit einem vergleichsweise katastrophalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088654
Außenpolitik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Außenpolitik der Bundesregierung kritisiert.“Trump macht jetzt ernst – da müssen wir doch auch ernst machen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088647
Politik: Diskussion um Afghanistan-Aufnahme in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, eine geplante Aufnahme-Absage an Afghanen rückgängig zu machen.“Es ist ein Gebot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088591
Politik: Habeck und die Verleumdungsvorwürfe in Dresden Dresden () – Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach einer mutmaßlichen Verleumdung von Sahra Wagenknecht und ihrem BSW eine Geldauflage erfüllt und 12.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088466
Wirtschaftliche Veränderungen in Deutschland 2023 Düsseldorf () – Jahrzehntelang galten die Deutschen als Anhänger strikter Haushaltsdisziplin – aber eine Studie zeigt nun: Das Chaos auf der Welt und die Wirtschaftsflaute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088101
Politische Umfragen in Berlin analysiert Berlin () – Die Linkspartei ist der große Gewinner des neuen ZDF-Politbarometers, das am Freitagmorgen veröffentlicht wird.Laut der Erhebung kann die Partei zwei Punkte im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087996
Verteidigung: Haushaltsausschuss in Berlin unter Druck Berlin () – Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche anstehenden Entscheidungen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087961
Heizungsförderung in der Politik Berlin Berlin () – Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition wegen der unklaren Förderpolitik im Heizungssektor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087838
Kritik an Infrastrukturplänen in Berlin Berlin () – Ex-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Swantje Michaelsen, Sprecherin für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, haben die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Infrastrukturprojekten scharf kritisiert.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087817
Politische Konflikte in Berlin 2025 Berlin () – Nach dem jüngsten Koalitionsausschuss hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Schwarz-Rot mangelnde Handlungsfähigkeit und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Führungsversagen vorgeworfen.“Die Koalition steckt fest und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087729
Wirtschaft: Dax stabilisiert sich in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem eher schwachen Start bis zum Mittag etwas in den grünen Bereich bewegt. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087496
Verkehrspolitik in Berlin: ETCS-Inbetriebnahme verzögert Berlin () – Ein Jahr nach der Wiedereröffnung der generalsanierten Riedbahn nennt das Bundesverkehrsministerium weiterhin keinen Termin für die vollständige Inbetriebnahme des digitalen Zugsicherungssystems ETCS. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087060
Umweltpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Entwurf der Bundesregierung zur Reform der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) scharf kritisiert.“Die Bundesregierung verspielt die Chance, aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086955
Politik in Berlin: Kritik am Infrastrukturgesetz Berlin () – Ein Gutachten des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) übt massive Kritik am künftigen Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz, welches Planungsverfahren rund um Autobahnen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086751
Berlin: Anwohnerparkgebühren im Fokus der Politik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, die Anwohnerparkgebühren noch in diesem Jahr zu erhöhen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086602
Soziale Infrastruktur in Hamburg betroffen Hamburg () – Die CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft warnt vor deutlichen Kürzungen bei städtischen Fördermitteln für die soziale Infrastruktur von Kindern, Jugendlichen und Familien. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086581
Soziale Infrastruktur im Fokus: Hamburgs Haushaltsdebatte Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, zusätzliche finanzielle Spielräume auch für soziale Bereiche zu nutzen. Hintergrund ist eine Lockerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086539
Hamburger Politik: CDU fordert Transparenz im Elbtower-Projekt Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat den rot-grünen Senat aufgefordert, vollständige Transparenz über die Planungen für ein Naturkundemuseum im Elbtower zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086353
Verkehrsunfall mit Flucht in Diepenau Diepenau () – Ein betrunkener Autofahrer hat in Diepenau im Landkreis Nienburg einen Unfall verursacht und ist anschließend geflüchtet. Das teilte die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086140
Politische Reaktionen auf Trumps Aussagen in Berlin Berlin () – Union, SPD und Grüne haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, der Europa in einem Interview mit „Politico“ vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085795
Verteidigungspolitik in Berlin: Kontroversen um Puma-Panzer Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium unter Leitung von Boris Pistorius (SPD) plant offenbar, für insgesamt 4,2 Milliarden Euro 200 zusätzliche Schützenpanzer vom Typ „Puma“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085781
Klimaschutz in Berlin: Politische Auseinandersetzungen Berlin () – Die Berliner Grünen haben die von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) eingereichte Klimaklage gegen das Land Berlin als „wichtig und richtig“ bezeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085627
Wirtschaft: Dax im Aufwind in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085393
Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung stellt 550 Millionen Euro aus einem Sondervermögen für die Verkehrsinfrastruktur bereit. Das teilten die verkehrspolitischen Sprecher der CDU- und Grünen-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085379
Hamburg: Klimainvestitionen durch Sondervermögen Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg wollen das bestehende Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur auch für Investitionen in die Klimaneutralität der Stadt öffnen. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085185
Politik: Koalitionsausschuss zur Neuausrichtung in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Koalition aufgefordert, den für Mittwoch geplanten Koalitionsausschuss für eine Neuausrichtung des schwarz-roten Regierungsbündnisses zu nutzen.“Nachdem Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085085
Hamburg: Anstieg der Wärmepumpen-Anmeldungen Hamburg () – Die Zahl der neu angemeldeten Wärmepumpen in Hamburg ist in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen. Von September bis November dieses Jahres wurden über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085064
Europa: Asylpolitik und Flüchtlingsaufnahme in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge meldet Zweifel an den Ergebnissen des Treffens der EU-Innenminister und den Verhandlungserfolgen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085004
Wirtschaftliche Herausforderungen der Chemieindustrie in Deutschland Berlin () – Die Chemieindustrie droht ihr Versprechen von der „grünen Chemie“ zu brechen. Das zeigt eine Analyse des Frankfurter Datenunternehmens „Right Based on … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084679
Gesellschaft: Ruhigere Silvesternacht in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag spricht sich für die Möglichkeit aus, dass Kommunen private Silvesterböller und -raketen vollständig verbieten können. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084553
Politik Bremen: Investitionsprogramm für Infrastruktur Bremen () – Die Bremer Koalition aus SPD, Grünen und Linken hat sich auf ein kurzfristiges Investitionssofortprogramm mit einem Volumen von gut 350 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084477
Feuerwerksverbote in Berliner Bezirken Berlin () – Mehrere Berliner Bezirke wollen zu Silvester bezirksweite Abbrennverbote für Feuerwerkskörper erlassen. Die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Reinickendorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg hätten entsprechende Initiativen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084391
Wirtschaftsausblick: Dax stabil in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem bereits halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084180
Politische Positionierung zur Ukraine in New York New York () – Die Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock, hat davor gewarnt, Gebietsabtretungen zum Bestandteil einer Friedenslösung für die Ukraine zu machen.“Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083665
Kommunalpolitik in Kiel: Neuer Oberbürgermeister gewählt Kiel () – Samet Yilmaz von Bündnis 90/Die Grünen ist zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel gewählt worden. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083616
Kommunalwahlen in Kiel: CDU-Zuspruch und Herausforderungen Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat die Niederlage ihres unterstützten Kandidaten Gerrit Derkowski bei der Stichwahl zum Kieler Oberbürgermeister kommentiert. Der Generalsekretär der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083562
Europäische Sicherheitsstrategie im Kontext der USA Berlin () – Die umstrittene neue Sicherheitsstrategie der US-Regierung ist nach Einschätzung von Grünen-Chefin Franziska Brantner auch eine Chance für Europa.“Europa hat jetzt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083438
Einwanderungspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Chancen Berlin () – Die zuletzt neu geschaffenen Möglichkeiten zur Fachkräfteeinwanderung werden bisher nicht so genutzt, wie erwartet. Das zeigt eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083341
Soziale Bodenpolitik in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die soziale Bodenpolitik der Stadt fortsetzen und das Erbbaurecht weiter stärken. Das teilten die Regierungsfraktionen von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083205
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083201
Wirtschaftsförderung in Sachsen: Wasserstoffcluster unterstützt Chemnitz () – Das sächsische Innovationscluster ‚HZwo – Wasserstoffland Sachsen‘ erhält eine Anschlussförderung in Höhe von 1,8 Millionen Euro. Das teilte das sächsische Wirtschaftsministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083124
Pflegepolitik in Berlin: Kostenkontrolle gefordert Berlin () – Die Grünen fordern die Einführung eines Pflege-Deckels von 1.000 Euro in der stationären Pflege. Das geht aus einem Papier der pflegepolitischen Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082916
Gesellschaftliche Herausforderungen im Bereich Menschenhandel Berlin () – Nach Angaben der Bundesregierung wurde in den vergangenen fünf Jahren 120 Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erteilt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082371
Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244
Verkehrspolitik in Niedersachsen: Korridor Hannover-Bielefeld Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben sich zu den aktuellen Planungen der Deutschen Bahn für den Korridor Hannover-Bielefeld geäußert. Die Fraktion teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082144
Sachsen-Anhalt: Böllerverbot und Sicherheitspolitik Magdeburg () – Die Fraktion der Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht sich in ihrer Forderung nach einfacheren Böllerverboten bestätigt. Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082137
Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik am Brückenbau Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den geplanten Ausbau der Westendbrücke scharf kritisiert und eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Bezirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082021
Medienpolitik in Hamburg: Investitionen für lokale Produktionen Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg setzt sich für eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Fernsehsender ein. Das teilten die kultur- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081879
Klima und Politik in Schwerin Schwerin () – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der letzten Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung ihre damaligen Entscheidungen verteidigt. Sie teilte mit, alles sei transparent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081856
Jugendbeteiligung im Hessischen Landtag kritisch bewertet Wiesbaden () – Die Obfrauen der FDP- und Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag, Wiebke Knell und Julia Herz, haben der schwarz-roten Landesregierung vorgeworfen, sich einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081768
Bildungsoffensive in Nordrhein-Westfalen: KI-Einsatz Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat eine landesweite Offensive für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz an Schulen gestartet. Das teilten die schulpolitischen Sprecherinnen der CDU- und Grünen-Landtagsfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081758
Wirtschaft: Dax bleibt stabil in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitag nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081725
Sicherheitsreform in Berlin: Neuerungen und Maßnahmen Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Frank Luhmann hat in einem Newsletter die von seiner Fraktion mitgetragene Reform des Berliner Sicherheitsgesetzes als „bundesweit einmalig“ gelobt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081684
Sportförderung und Olympiabewerbung in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die geplanten Bürgerentscheide über eine Olympia-Bewerbung des Landes auf Kosten der Sportförderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081476
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen lehnen die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Das teilte der Landesvorsitzende Clemens Rostock anlässlich von Schulstreiks gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081413
Politik: Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Führende Grüne werfen der Linken vor, im Rentenstreit mit der Regierung einzuknicken. „Die Linke hat die Revolution ausgerufen und landet als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081003
Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946
Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939
