Wirtschaft: Dax und Märkte am Montag in Bewegung Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Montag nach einem freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035090
Grünen
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EU-Energiepolitik: Importstopp für russisches Gas Brüssel () – Die Mitgliedstaaten der EU haben bis zuletzt um eine Mehrheit für den Importstopp von russischem Erdgas gerungen. Große Länder wie Frankreich und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034847
Politik: Streit um Publikation von Texten in Berlin Berlin () – Der Verlag des früheren Debatten-Magazins von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf der Plattform „The European“ Texte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034609
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Prominente Grüne machen sich in einem Antrag für den Bundesparteitag Ende November für ein geschlechterübergreifendes, verpflichtendes Gesellschaftsjahr stark. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.“Bündnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034605
Politik: Cem Özdemir zur Zukunft der Mobilität Berlin () – Cem Özdemir, Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat sich von der Grünen-Fraktion im Bundestag distanziert. Eine Forderung seiner Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034587
Gesellschaft: Ängste und politischer Einfluss in Deutschland Berlin () – Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang wirft der AfD vor, „Ängste und Hass“ zu schüren und die Situation in Deutschland zu verschärfen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034393
Gesellschaft: Rassistisch motivierter Übergriff in München München () – Ein 24-jähriger Algerier ist in der S-Bahnlinie S8 bei Freiham Opfer eines rassistischen Angriffs und Raubdelikts geworden. Wie die Polizei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034301
CDU und AfD: Politische Abgrenzung in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim hat die CDU vor einem Aufgeben der Brandmauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034212
Politik in Brandenburg: Diskussion um AfD-Brandmauer Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben jüngste Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig zur sogenannten Brandmauer zur AfD scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea Lübcke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034170
Abschiebepolitik in Deutschland und Syrien Berlin () – Die deutsche Bundesregierung treibt Abschiebungen nach Syrien offenbar zunehmend entschlossen voran. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will künftig nicht nur Gefährder und Straftäter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034163
Gesellschaftliche Debatten über Gender und Migration in Berlin Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt.“In der richtigen Bemühung um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033907
Politische Trends in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033741
Politik: CO2-Emissionen und Fahrzeugtechnologien in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält Änderungen bei den CO2-Flottengrenzwerten für möglich. Er sei „offen für einen Kompromiss“, sagte der SPD-Politiker den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033544
Verkehrspolitik und Finanzierung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von der Bundesregierung, ihre Zusagen bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einzuhalten. „Das Förderbudget … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033461
Politische Forderungen zur Mietpreisbremse in Stuttgart Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, die geplante Novelle der Mietpreisbremse nachzubessern. Jonas Hoffmann, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033220
Politik: Merz und die Taurus-Debatte in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Kanzler Friedrich Merz (CDU) in der Taurus-Debatte widersprüchliches Verhalten vor.“Als ich in der Ukraine war, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032624
Energiepolitik der Grünen in Berlin Berlin () – Der Vorstand der Grünen plant eine Neuaufstellung der gesamten Energiepolitik der Partei. „Energiewende 2.0: Nutzen statt Abwürgen“ ist der Leitantrag des Bundesvorstands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032295
Gesellschaftliche Initiativen zur Gewaltprävention in Kiel Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat eine kriminalpräventive Initiative zur Bekämpfung von Messergewalt angekündigt. Der innenpolitische Sprecher Jan Kürschner teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032250
Politik in Deutschland: Kritische Stimmen zur Grünen-Führung Berlin () – Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang kritisiert den früheren Grünen-Vormann Robert Habeck für die Art seines Abschieds aus der Politik.“Markus Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031880
Wirtschaft: Dax Stabilität am Frankfurter Markt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem etwas schwächeren Start in den Handelstag bis zum Mittag knapp in den grünen Bereich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031690
Berliner Wohnungspolitik im Fokus der Wahlen Berlin () – Die Berliner Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, will im Fall ihrer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin einen erneuten Mietendeckel einführen. „Eine meine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031268
Kritik am Bundestariftreuegesetz in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang (Grüne) hat die Ausgestaltung des Bundestariftreuegesetzes kritisiert.“Die von Schwarz-Rot geplanten Ausnahmen entkernen das Gesetz: Gerade die Komplettausnahmen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031059
Gesellschaftliche Vermögensverteilung in Deutschland Berlin () – Die Ungleichheit der Vermögen in Deutschland hat in den vergangenen Jahren abgenommen. Dennoch sind die Vermögen in Deutschland weiterhin sehr ungleich verteilt, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030906
Politische Meinungen zu Volksabstimmungen in Berlin Berlin () – Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Andreas Mattfeldt, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030628
Wirtschaft: Dax zeigt uneinheitliche Tendenzen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwoch nach einem halbwegs freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter knapp im grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030621
Politische Haltung der CDU zur AfD in Berlin Berlin () – Beim liberalen Flügel der CDU stoßen Forderungen nach einer strategischen Öffnung gegenüber der AfD auf starken Widerstand. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030401
Sozialpolitik in Kassel: Bürgergeld-Reform im Fokus Kassel () – Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß.In einem Gutachten, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030226
Datenschutz in der Politik in Berlin Berlin () – Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur „Chatkontrolle“ noch aufweichen könnte.Dass sich auch Kollegen aus CDU, CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030191
Politik: Streit um Wehrdienstpläne in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben mit scharfer Kritik auf den Koalitionskrach zu den neuen Wehrdienstplänen reagiert. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030098
Politik: Notfallmedizin-Reform in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen an diesem Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der Notfallmedizin in den Bundestag einbringen. Die Bundestagsfraktion hat einen entsprechenden Beschluss am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029985
Gesellschaftliche Meinungen zu politischen Maßnahmen in Deutschland Berlin () – Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung. In einer Erhebung von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029641
Sicherheitspolitik in Deutschland: Hybride Bedrohungen Berlin () – Nach den jüngsten Warnungen der Nachrichtendienste vor zunehmenden hybriden Bedrohungen durch Russland fordert Grünen-Fraktionsvize und PKGr-Mitglied Konstantin von Notz einen regelmäßigen Lagebericht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029341
Politik und Sicherheit im Gazastreifen Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) kann sich nach eigener Aussage nicht vorstellen, dass sich Deutschland an einer Schutztruppe zur Sicherung des Friedens im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029287
Bildungspolitik in Bayern: Kürzungen beim Schulprogramm München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat massive Kürzungen bei den Portionszahlen im EU-Schulprogramm für bayerische Schulen und Kitas kritisiert. Nach Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029181
Gesundheitspolitik in Berlin: Krankmeldung im Fokus Berlin () – Die Debatte um die Vorschläge der Kassenärzte zur Lockerung der Regeln zur Krankmeldung im Arbeitsalltag ist in der Politik auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028964
Mobilitätstrends in Hamburg: E-Autos im Aufwind Hamburg () – In Hamburg sind trotz steigender Einwohnerzahlen immer weniger Autos zugelassen. Die Zahl der Pkw ist seit dem Höchststand 2021 um rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028950
Niedersachsen: Fortschritte in der Mobilitätspolitik Hannover () – Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, in Brüssel zügig eine Einigung zum Thema Verbrenner-Aus zu präsentieren. „Diese Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028852
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028711
Bildungspolitik in Berlin: Aufsicht in der Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Konsequenzen nach Vorwürfen gegen die Schulaufsicht im Bezirk Mitte. Louis Krüger, schulpolitischer Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028457
Hamburg: CDU fordert Klarheit zur Klimapolitik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) aufgefordert, in der nächsten Parlamentssitzung eine Regierungserklärung zum Ergebnis des Volksentscheids abzugeben. Das forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028142
Gesellschaft: Bedrohung am Böblinger Bahnhof Böblingen () – Ein unbekannter Mann hat am Bahnhof in Böblingen eine 13-jährige Jugendliche bedroht. Die Bundespolizei teilte am Montag mit, dass sie nach Zeugen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027804
Klimapolitik und wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung fordert Reformen in der Klimapolitik. „Wir haben die verdammte Pflicht, Klimaschutz mit Wirtschaft und Arbeitsplätzen zusammenzubringen.“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027541
Politik und Selbstwahrnehmung in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré hat nach eigenen Angaben in der Politik „schmerzhaft“ lernen müssen, realistischer auf die Absichten von Menschen zu blicken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027401
Hamburg: Volksentscheid zu Klimazielen erfolgreich Hamburg () – In Hamburg ist am Sonntag ein Volksentscheid erfolgreich gewesen, der das Klimaziel der Stadt um fünf Jahre vorverlegt, gleichzeitig ist eine weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027340
Wolfsmanagement in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat das Wolfsmanagement der rot-grünen Landesregierung scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Alfred Dannenberg sagte am Sonntag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027243
Grünen Politik und junge Stimmen in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat zurückhaltend auf die Forderung der Grünen Jugend nach einem Linksschwenk der Partei reagiert.“Als inhaltlichen Anspruch kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027002
Politische Stimmungslage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026652
Politische Neuausrichtung der SPD in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD will nach Jahren des Niedergangs eine Kurskorrektur vollziehen. Der nicht-öffentliche Landesparteirat, in dem Delegierte aus allen 54 Untergliederungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026470
Grüne Jugend wählt neue Führung in Leipzig Leipzig () – Henriette Held und Luis Bobga sind neue Chefs der Grünen-Jugend. Auf dem Bundeskongress in Leipzig am Samstag bekam Held, bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026331
Politische Kritik an Schleswig-Holsteins Regierung Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung unter Ministerpräsident Daniel Günther Überforderung vorgeworfen. Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli teilte mit, die Regierung verliere sich im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025838
Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat grundsätzliche Zustimmung zum Entwurf eines Kulturfördergesetzes geäußert, aber gleichzeitig kritisiert, dass dieser keine verbindlichen finanziellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025776
Politik in Berlin: Druck auf AfD-Verbot Berlin () – Die SPD erhöht den Druck auf die Union, ein AfD-Verbotsverfahren zu unterstützen.“Es ist gut, dass die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein die Notwendigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025679
Gesellschaft: Finanzierung sozialpädagogischer Angebote in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag setzt sich für eine bessere Finanzierung ambulanter sozialpädagogischer Angebote für junge Straftäter ein. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025663
Gesellschaftliche Debatten in Schleswig-Holstein Kiel () – Ein interregionales Bündnis von Religionsgemeinschaften hat sich für die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Präambel der schleswig-holsteinischen Landesverfassung ausgesprochen. Die religionspolitische Sprecherin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025582
Niedersachsen: Elektromobilität im Fokus der Politik Hannover () – Die Grünen-Abgeordnete Anne Kura hat sich in einer Landtagsrede für eine konsequente Ausrichtung auf die Elektromobilität ausgesprochen. Sie betonte, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025566
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Bundesmittel in Höhe von 2,61 Milliarden Euro als „Geld der Schande“ bezeichnet und angekündigt, die Gelder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025559
Politische Initiativen zur AfD-Überprüfung in Kiel Kiel () – Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben einen gemeinsamen Antrag zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der AfD eingereicht. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025507
KI-Politik und Bildungsgerechtigkeit in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Abgeordnete Pippa Schneider hat in einer Rede im niedersächsischen Landtag einen verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz in Wissenschaft und Lehre gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025348
Gesellschaftliche Debatte über Polizeigewalt in Frankfurt Berlin () – Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat nach der Razzia in einem Frankfurter Polizeirevier eine schnelle und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025322
Politik: Drohnenabwehr in Bayern verzögert München () – Die bayerischen Grünen haben die Staatsregierung für Verzögerungen bei der geplanten Gesetzesänderung zur Drohnenabwehr kritisiert. Während die CSU-Regierung ein sogenanntes „Schnellgesetz“ angekündigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025265
Infrastrukturprojekte in Hamburg und ihre Herausforderungen Hamburg () – Die CDU-Fraktion hat mit Verärgerung und Sorge die von der Deutschen Bahn angekündigte Verzögerung beim Bau des neuen Fern- und Regionalbahnhofs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025258
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, aus dem Sondervermögen ein Schulbauprogramm in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025066
Radwege-Entwicklung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine Aufwertung des Elberadwegs in Sachsen-Anhalt ein. Die verkehrspolitische Sprecherin Cornelia Lüddemann teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024685
Energiewende und politische Herausforderungen in Ostdeutschland Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der aktuellen Landtagsdebatte vor einem politisch gewollten Einbruch bei Erneuerbaren Energien in Ostdeutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024628
Gesellschaftliche Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Eine nachhaltige Gesellschaft ist nach Ansicht der Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern nur mit mehr sozialer Gerechtigkeit und Umverteilung möglich. Das hat die seniorenpolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024614
Inklusion in Niedersachsens Schulen voranbringen Hannover () – Die Grünen-Abgeordnete Lena Nzume hat in einer Landtagsrede die Fortschritte bei der Inklusion in Niedersachsens Schulen betont. Sie verwies darauf, dass mittlerweile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024583
EU-Hilfen für entlassene Beschäftigte in Brandenburg Fürstenwalde () – Der Brandenburger Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky hat scharf kritisiert, dass der brandenburgische Goodyear-Standort Fürstenwalde bei EU-Hilfen für entlassene Beschäftigte nicht berücksichtigt wurde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024536
Motorradlärm-Diskussion in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Petitionsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat sich mit einer Eingabe zu Motorradlärm im Donautal befasst. Das teilte der Ausschussvorsitzende Thomas Marwein von den Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024394
Wohnungspolitik und Baugesetzgebung in Berlin Berlin/Düsseldorf () – Der baupolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Kassem Taher Saleh, hat das am Donnerstag im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024331
Gesundheitspolitik in Niedersachsen für Kinder Hannover () – Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) hat im Landtag eine gesetzliche Verankerung verpflichtender zahnärztlicher Vorsorgeuntersuchungen für Kita-Kinder angekündigt. Dies teilte die Ministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024310
Umweltpolitik in Deutschland: Flüsse Renaturieren Berlin () – Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ein Förderprogramm für die Renaturierung deutscher Flüsse gefordert. Wie Claudia Müller, Mitglied im Haushaltsausschuss, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024296
Klimaschutz und Automobilpolitik in Deutschland Berlin () – Nach dem sogenannten „Auto-Gipfel“ im Kanzleramt am Donnerstag haben die Grünen eine mögliche Aufweichung der Klimaschutzvorschriften für Neuwagen scharf kritisiert. „Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024254
Wohnungsbau und Politik in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will den neuen sogenannten Wohnungsbau-Turbo des Bundes konsequent nutzen, um mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Die Regierungsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024050
Politik in Schleswig-Holstein: Verfassungsänderungen beschlossen Kiel () – Die Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, FDP und SSW haben sich auf Änderungen der schleswig-holsteinischen Landesverfassung verständigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024029
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und Grünen hat für 2026 Rekordinvestitionen im Bildungsbereich angekündigt. Wie die schulpolitischen Sprecherinnen Claudia Schlottmann (CDU) und Lena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024022
Hochwasserschutzmaßnahmen in Niedersachsen Niedersachsen () – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen hat sich für umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung von Hochwasser ausgesprochen. In einer Rede hat Britta … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023994
EU-Politik: Verlängerte Unterstützung für von der Leyen Straßburg () – Die EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen hat im Europäischen Parlament zwei neuerliche Misstrauensvoten überstanden.Der Antrag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023926
Politik Sachsen-Anhalt: Kritik an Grundsicherung Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat die von der schwarz-roten Bundeskoalition geplante neue Grundsicherung scharf kritisiert. Die sozialpolitische Sprecherin Susan Sziborra-Seidlitz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023761
Politik in Berlin: Kritik am Bürgergeld-Sanktionskonzept Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Einigung der Koalition auf härtere Sanktionen beim Bürgergeld heftig kritisiert und der schwarz-roten Regierung „Realitätsverlust“ vorgeworfen.“Was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023747
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Stahlindustrie im Fokus Berlin () – Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Michael Kellner, hat scharfe Kritik an den jüngsten Anmerkungen des Beratergremiums des Bundeswirtschaftsministeriums zur Zukunft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023637
Gesellschaftspolitik in Niedersachsen: Gewalt gegen Frauen Hannover () – Die Grünen-Abgeordnete Tanja Meyer hat in einer Rede im niedersächsischen Landtag eine systematische Bekämpfung von Gewalt an Frauen gefordert. Die Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023635
Justizreform und politische Debatten in Niedersachsen Niedersachsen () – Die Grünen im Landtag Niedersachsen lehnen den CDU-Antrag zur Ausweitung beschleunigter Strafverfahren ab. Die Landtagsabgeordnete Evrim Camuz erklärte, dass eine Beschleunigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023486
Verkehrsunfall zwischen Radfahrer und E-Scooter in Delmenhorst Delmenhorst () – Ein Radfahrer ist bei einer Kollision mit einem E-Scooter leicht verletzt worden. Das teilte die Polizei Delmenhorst mit. Der Unfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023300
Gesellschaft: Tödlicher Fahrradunfall in Grassau Grassau () – Ein tödlicher Fahrradunfall hat sich am vergangenen Sonntag in Grassau ereignet. Ein männlicher Radfahrer war an einem Waldweg zwischen Marquartstein und Rachelalm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023286
Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen stärken Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU und Grünen haben einen Antrag zur Stärkung soziokultureller Zentren in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Die Abgeordneten Heike Wermer (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023110
Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen. Anders als zuletzt sollen Zuwanderer mit besonderen Integrationsleistungen nicht mehr bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022706
Politik zu Einbürgerung und Migration in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die SPD wegen der geplanten Abschaffung von schnellen Einbürgerungen für besonders gut integrierte Ausländer heftig kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022650
Politik in Bayern und Niedersachsen zum Verbrenner-Aus München/Hannover () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Olaf Lies (SPD), gehen mit einer gemeinsamen Position zum Verbrenner-Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022601
Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat das überraschende Aus für das Bundesprogramm zum Umbau der Tierhaltung scharf kritisiert. Das Bundeslandwirtschaftsministerium habe die Einstellung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022562
Reform der Wahlkreise in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben einen Vorschlag für eine Reform der Wahlkreise vorgelegt. Damit reagieren sie auf ein Urteil des Staatsgerichtshofs, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022548
Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat das Aus für das Bundesprogramm ‚Umbau der Tierhaltung‘ scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Christian Schroeder nannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022357
Elektromobilität und Arbeitsplätze in Niedersachsen Hannover () – Der Grünen-Politiker Detlev Schulz-Hendel hat in einer Erwiderung auf die Regierungserklärung zum Zukunftspakt Mobilität 2035 die Elektromobilität als einzigen Weg zur Sicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022254
Politische Entwicklungen in Syrien nach Wahlen Berlin () – Nach der Parlamentswahl in Syrien fordern Außenpolitiker von Union, SPD und Grünen einen härteren Kurs gegenüber der Assad-Nachfolgeregierung.“Im Frühjahr habe ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022232
Wirtschaftliche Herausforderungen in Niedersachsen Hannover () – Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pastewsky hat in einer Landtagsrede der niedersächsischen Landesregierung vorgeworfen, mit ihrer Automobilpolitik die industrielle Basis des Bundeslandes zu zerstören. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022153
Klimaschutzkonferenz Cottbus: Fehlende Regierungsvertreter Cottbus () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben das Fernbleiben von Vertretern der Landesregierung bei einer Klimaschutzkonferenz in Cottbus scharf kritisiert. Über 150 Teilnehmer aus Wissenschaft, Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022149
Politik Stuttgart: Streit um Verbrenner-Aus Stuttgart () – Der FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat seine volle Unterstützung für CDU-Wirtschaftsminister Manuel Hagel im Streit um eine Bundesratsinitiative gegen das geplante Verbrenner-Aus bekundet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021862
Politik in Berlin: Kritik am Bundespolizeigesetz Berlin () – Die Grünen sehen die geplante Neufassung des Bundespolizeigesetzes von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch.“Alexander Dobrindt untergräbt Vertrauen und Rechtsstaatlichkeit, weil er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021566
Politische Auseinandersetzungen um Neuauszählung in Berlin Berlin () – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021562
CSU-Kritik an Söders Strategie in Bayern München () – Die früheren CSU-Parteichefs Horst Seehofer und Erwin Huber werfen ihrem Nachfolger Markus Söder eine falsche Grünen-Strategie vor und fordern eine Abkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021520
Erbschaftsteuer: Ungleichheiten im Steuerrecht in Deutschland Berlin () – Betriebserben wurde dank eines Steuerprivilegs seit 2021 Erbschaftsteuer in Höhe von 7,6 Milliarden Euro erlassen. Das geht aus einer Antwort des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021476
