Salzburg () – Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz haben sich in Salzburg zu einem Gespräch über zentrale europäische Themen getroffen. Dabei standen unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931431
EU
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Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will Online-Apotheken das Anbieten von Boni und Rabatte auf rezeptpflichtige Medikamente untersagen.Sie halte diese Praxis für falsch, sagte die Ministerin den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931306
Berlin () – Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Kay Gottschalk will die Unionsparteien mit Zugeständnissen in eine Koalition auf Bundesebene locken. Die Union sei „der einzige realistische Koalitionspartner“, sagte er der „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931092
Doha () – Katar will Europa kein Gas mehr liefern, sollte sich die EU weigern, bestimmte Klimaschutzauflagen aus ihrer Lieferkettenrichtlinie zu streichen.Über die schriftliche Androhung des Embargos und eine Liste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931044
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fürchtet, dass sich die wirtschaftliche Belebung in Deutschland als Strohfeuer erweisen könnte. „Ich habe bewusst nicht in den Jubelchor eingestimmt, als einige Wirtschaftsforschungsinstitute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930858
Frankfurt/Main () – Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.218 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930763
Rostock () – Die Hansestadt Rostock hat neue Warnow-Ascher im Stadthafen installiert, um die Entsorgung von Zigarettenresten zu verbessern. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit. Die Aschenbecher sind Teil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930679
Berlin () – Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Kritik aus ihrer eigenen Partei verteidigt.“Die Kernelemente von Merkels Politik nach 2016 waren richtig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930434
Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt, dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz des Analyse-Tools Palantir durch die bayerische Polizei erhoben hat.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930392
Berlin () – Nach dem EU-China-Gipfel warnen Bundespolitiker vor einer zu großen Abhängigkeit von China bei Rohstoffen.Grünen-Chefin Franziska Brantner sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Wir können uns beim Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930095
Peking () – Der chinesische Elektroautohersteller BYD hat Berichte zurückgewiesen, wonach das Unternehmen für seinen Produktionshochlauf in Europa zunächst die Türkei und nicht Ungarn bevorzugt.“Das ist so nicht richtig“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929587
Bremen () – Bremen ist ein bedeutender Standort der Rüstungsindustrie, Unternehmen wie Rheinmetall und die Lürssen-Werft fertigen hier Kriegsgerät – und profitieren aus Sicht der Linken vom Rüstungsboom. Nun will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928732
Köln () – In den ersten fünf Monaten des Jahres 2025 sind die deutschen Exporte nach China um rund 14 Prozent zurückgegangen. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928570
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag mit Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.465 Punkten berechnet und damit 0,9 Prozent über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928153
München () – Jedes dritte Industrie-Unternehmen rechnet mit einer Verschiebung globaler Handelsbeziehungen weg von den USA. Nur 17 Prozent erwarten eine Zunahme, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928118
Peking () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die Handelsbeziehungen zwischen China und der Europäischen Union an einem Scheideweg.“Tatsächlich ist die EU gemessen am Handelsvolumen Chinas größter Handelspartner und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928006
Berlin () – Mehrere Tausend bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind offenbar über Landwege und per Flugzeug nach Deutschland weitergereist und haben hier erneut Asyl beantragt.Insgesamt hätten in den Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927874
Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat deutliche Kritik am geplanten Gesetz gegen sogenannte Einschüchterungsklagen geübt.“Wer sich zum Beispiel gerichtlich gegen persönlichkeitsrechtsverletzende Berichte eines Mediums wehren will, für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927864
Berlin () – Vor dem Hintergrund anhaltender Angriffe auf Gaza und von Gewalttaten gegen Palästinenser im Westjordanland hat sich Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge für Sanktionen gegen die israelischen Minister Bezalel Smotrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927839
New York () – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 45.010 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927762
Washington/Denver () – Wirtschaftssanktionen, die von den USA oder der EU verhängt wurden, haben laut einer neuen Studie jährlich zu über 500.000 Todesfällen geführt.Das ist das Ergebnis einer Analyse von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927755
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen hervorgehoben.Diese seien eine „große Verpflichtung“, sagte Merz am Mittwochabend nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927699
Rostock () – Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hat die Bedeutung der Produktionsschulen in Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. Die Einrichtungen unterstützten junge Menschen mit schwierigen Startbedingungen beim Übergang in Ausbildung oder Beruf, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927334
Iserlohn () – Für die Kommunalwahl am 14. September sucht die Stadt Iserlohn noch rund 200 ehrenamtliche Wahlhelfer. Bisher haben sich bereits 1.040 Freiwillige gemeldet, wie die Stadtverwaltung am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927125
Berlin () – Nach der ukrainischen Gesetzesnovelle zur Unterstellung von zwei Antikorruptionsbehörden unter die Obhut des politisch bestimmten Generalstaatsanwaltes der Ukraine reißt die Kritik an der Entscheidung des ukrainischen Präsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927111
München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag sieht in dem von der Staatsregierung verabschiedeten „dritten Modernisierungsgesetz“ einen Verstoß gegen europäisches Umweltrecht. Die Sozialdemokraten warnen vor gerichtlichen Verfahren wegen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927083
Paris () – Angesichts der Herausforderung durch den US-Rivalen Starlink wünscht sich der neue Eutelsat-Chef Jean-Francois Fallacher eine deutsche Beteiligung an seinem Konzern. „Wir wären absolut offen“, sagte Fallacher dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926911
München () – Ökonomen in Europa rechnen bis Ende des Jahres mit einem deutlich erhöhten Zollniveau auf Importe aus den USA. Das zeigt eine neue internationale Befragung des Ifo-Instituts von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926579
Potsdam () – Die BSW-Fraktion in Brandenburg hat scharfe Kritik an den Niedriglöhnen im Land geübt. Jeder dritte Vollzeitbeschäftigte verdiene weniger als 2.750 Euro brutto im Monat, kritisierte der arbeitsmarktpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926558
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwoch mit Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.220 Punkten berechnet und damit 0,8 Prozent über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926544
Berlin () – 13,1 Monate und damit deutlich länger als im Vorjahr dauert es von einem Asylantrag bis zu einer Entscheidung.Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926334
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird bei seinem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an diesem Mittwoch in Berlin neben möglichen Reaktionen auf die drohenden US-Zölle gemeinsame Rüstungsprojekte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926299
Berlin () – Die deutsche Automobilindustrie warnt eindringlich vor einer weiteren Eskalation im Zollstreit zwischen den USA und der Europäischen Union.Die Präsidentin des Verbands der Deutschen Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926278
Berlin () – Bundesjustizminister Stefanie Hubig (SPD) will Terroristen sowie ausländische Spione künftig härter bestrafen.Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen entsprechenden Gesetzentwurf Hubigs. Demnach will Hubig EU-Vorgaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926271
Soonwald () – Rheinland-Pfalz will seine Wälder widerstandsfähiger gegen den Klimawandel machen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat bei einem Besuch im Forstamt Soonwald betont, wie wichtig klimastabile Wälder als Wasserreservoir, CO2-Speicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925913
Berlin () – Der internationale Druck auf Israel wächst und in Deutschland fordert nun auch die SPD-Fraktion eine deutlich klarere Haltung.Es sei an der Zeit, „dass sich die Bundesregierung den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925453
Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) spricht sich für einen beschleunigten Ausstieg aus Verbrennungsmotoren aus. „Grundsätzlich brauchen wir mehr Speed an dieser Stelle“, sagte Schneider den Sendern RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925114
Berlin () – Fehlendes Wagniskapital könnte dazu führen, dass Start-ups Deutschland verlassen.Jedes vierte junge Unternehmen (26 Prozent) überlegt laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom aktuell, aus diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924965
Kopenhagen () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hofft, beim informellen Treffen der EU-Justiz- und Innenminister in Kopenhagen Fortschritte für eine schärfere Migrationspolitik zu machen.“Uns geht es heute darum, deutlich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924853
Stuttgart () – Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel hat sich in einem Brief mit deutlichen Worten an Parteikollegin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt. Darin fordert der CDU-Politiker einen Stopp … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924510
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) sieht die heimische Bauindustrie als Stabilitätsanker für die Wirtschaftskraft.“Die Bauwirtschaft ist nicht so abhängig von den USA wie andere Industriezweige“, sagte Hubertz dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924066
Berlin () – Nach Berichten über ein mögliches Verbrenner-Aus für Mietwagenbetreiber und Firmenflotten in der EU ab 2030 will die Bundesregierung die konkreten Vorschläge der EU-Kommission abwarten.“Die EU-Kommission arbeitet momentan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923703
Berlin () – Die massenhafte Ausfuhr von Waren aus China wird aus Sicht der deutschen Industrie zum Problem für den Wirtschaftsstandort.Weil die Inlandsnachfrage schwächelt, drängen chinesische Unternehmen verstärkt auf Exportmärkte: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923280
Berlin () – Die CDU erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD, nach der Sommerpause Staat und Sozialsysteme umfassend zu erneuern.So hält Generalsekretär Carsten Linnemann „das 500-Milliarden-Sondervermögen für die Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923259
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag steht einem Verbrenner-Verbot für Mietwagenanbieter und Firmenflotten ab 2030 grundsätzlich positiv gegenüber. Die Flottengrenzwerte und das Verbrenner-Aus 2035 seien unerlässlich für Klimaschutz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923084
Brüssel () – EU-Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen hat in der Debatte über die Reform der europäischen Agrarpolitik Vorwürfe zurückgewiesen, wonach Umwelt- und Naturschutzauflagen deutlich aufgeweicht würden.“Umweltschutz wird künftig anders aussehen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923049
Berlin () – Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, nicht genug gegen das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu unternehmen.“Zwar erkennt die Bundesregierung die dramatische Lage in Gaza an und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922721
Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) spricht sich gegen Pläne der Europäischen Kommission aus, nach denen Mietwagenanbieter und auch große Firmen ab 2030 nur noch Elektroautos kaufen dürfen.“Neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922610
Essen () – Der Chef des Chemieproduzenten Evonik, Christian Kullmann, warnt vor einer Verschärfung der globalen Wirtschaftsflaute durch die unberechenbare US-Politik. „Das permanente Androhen neuer Zölle führt uns an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922422
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will den Ausbau von Solar- und Windanlagen zügeln. „Der Ausbau der Erneuerbaren Energien muss sich viel stärker am Ausbau des Stromnetzes orientieren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922143
Berlin () – Ein Experten-Bericht, der dem Verkehrsministerium beim Erreichen der Klimaziele helfen soll, setzt nach Ansicht der Grünen im Bundestag und des Umweltverbands BUND die falschen Ziele. „In zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922091
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist zuversichtlich, dass der Zollkonflikt mit den USA noch auf der Zielgeraden entschärft werden kann. „Die USA werden sich genau überlegen, ob sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922077
Brüssel () – Die EU-Kommission plant offenbar ein neues Verbrenner-Verbot für Flotten und Mietautos. Ab dem Jahr 2030 sollen Mietwagenanbieter wie Sixt oder Europcar und große Firmen nur noch Elektroautos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921973
Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei und stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat sich für eine Entsendung inländischer Polizisten an die EU-Außengrenzen ausgesprochen. „Wenn wir beispielsweise alle Beamten, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921623
Brüssel () – Trotz ansteigender Migrantenzahlen aus Libyen steht die EU-Militäroperation „Irini“ (EUNAVFOR MED IRINI) im Mittelmeer zur Durchsetzung eines Waffenembargos der Vereinten Nationen (UN) gegen Libyen und zur Bekämpfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921602
Berlin () – Nach dem Gipfel mehrerer EU-Innenminister auf der Zugspitze in Bayern hat die Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921326
Wiesbaden () – Die Medizintechnikbranche bereitet sich offenbar auf eine Verschärfung des Handelskonflikts vor und füllt die Lager in Europa.Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes verzeichnete Deutschland im ersten Quartal des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921312
New York () – Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.342 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921256
Saarbrücken () – Wer aus dem Urlaub Tiere wie Hunde oder Katzen mit nach Hause bringen möchte, sollte einige Regeln beachten. Das saarländische Umweltministerium warnt am Freitag vor der Gefahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921166
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der neue rumänische Präsident Nicușor Dan haben eine umfassende Vertiefung der deutsch-rumänischen Beziehungen angekündigt. Dan war am Freitag im Bundeskanzleramt zu Besuch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921145
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat scharfe Kritik am Entwurf der EU-Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 geübt. Der europapolitische Sprecher Christian Albrecht sagte am Freitag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920993
Grainau () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will ermöglichen, dass Flüchtlinge außerhalb Europas untergebracht werden. „Wir wollen das sogenannte Verbindungselement streichen, nicht mehr so aufrechterhalten, wie das in der Vergangenheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920979
Kirchhundem () – In den Kreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein haben die Behörden mit dem Bau von Schutzzäunen begonnen, um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) einzudämmen. Seit dem ersten Nachweis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920536
Mainz () – Die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt hat die Bundesregierung aufgefordert, sich auf EU-Ebene gegen geplante US-Zölle auf deutsche Weine einzusetzen. Dies teilte das Ministerium in Mainz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920475
Berlin () – Der Asylrechtsexperte Daniel Thym rechnet damit, dass die europäische Migrationspolitik künftig von Ländern bestimmt wird, die ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Migration befürworten, darunter auch Deutschland.Das Migrationstreffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920421
Berlin () – Die Ökonomin Ulrike Malmendier, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, rechnet mit sinkenden Preisen in Europa durch die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Zölle in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920380
München () – Die bayerische Landesregierung hat neue Maßnahmen zum Schutz sogenannter FFH-Mähwiesen vorgestellt. Dabei handelt es sich um artenreiche Wiesen, die nach EU-Recht besonders geschützt sind. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920359
Brüssel () – Die Europäische Union (EU) verhängt wegen des Ukraine-Kriegs neue Sanktionen gegen Russland. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge einigten sich die Mitgliedstaaten am Freitag auf die Verabschiedung des 18. Sanktionspakets.Möglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920243
München () – Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag hat den Vorschlag der EU-Kommission für den neuen Finanzrahmen 2028 bis 2034 scharf kritisiert. Klaus Holetschek, Fraktionsvorsitzender der CSU, sagte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919991
Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die geplante Neuausrichtung der EU-Förderpolitik scharf kritisiert. Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, forderte die CDU auf, die Pläne ihrer Parteikollegin Ursula von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919899
Berlin () – Im Zollstreit zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union warnen Teile der deutschen Wirtschaft vor Separatverträgen für einflussreiche Branchen wie die Arzneimittel- oder die Automobilindustrie. „Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919780
Princeton () – Der Wirtschaftshistoriker Harold James warnt vor einer Währungskrise, falls die Regierung von Donald Trump versuchen sollte, eine Abwertung des Dollars durchzusetzen.“Wenn Sie bei einer hohen Verschuldung den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919654
Stuttgart () – Baden-Württembergs Agrarminister Peter Hauk (CDU) hat die Pläne der EU-Kommission zum mehrjährigen Finanzrahmen scharf kritisiert. Er fordert ein verlässliches und auskömmliches Budget für die Landwirtschaft in Europa. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919640
Potsdam () – Brandenburgs Europaminister Robert Crumbach (BSW) hat eine Beteiligung der Bundesländer an der Erstellung des EU-Haushalts für die Jahre 2028 bis 2034 gefordert. Das teilte das Finanzministerium des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919619
Berlin () – Erste Politiker fordern, dass der Verfassungsschutz das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beobachten solle.“Die Aktivitäten des BSW sind gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet“, sagte etwa der EU-Abgeordnete Moritz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919556
Erfurt () – Thüringens Wirtschafts- und Agrarministerin Colette Boos-John hat den Entwurf der EU-Kommission für den künftigen EU-Haushalt 2028-2034 scharf kritisiert. Die Pläne sehen Kürzungen bei Agrar- und Regionalförderung vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919370
Durban () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat mit scharfer Kritik auf die Vorschläge der EU-Kommission zum künftigen EU-Finanzrahmen von 2028 bis 2035 reagiert.Vieles, was jetzt von der Kommission vorgeschlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919335
Zwenkau () – Die Pläne der EU-Kommission zur zentralen Verteilung von Fördermitteln über nationale Haushalte stoßen auf massive Bedenken beim sächsischen Wirtschaftsminister Dirk Panter. Er betonte am Donnerstag, dass Entscheidungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919309
Kiel () – Die SPD-Landtagsabgeordneten Birte Pauls und Marc Timmer sowie die Europaabgeordnete Delara Burkhardt haben vor den Plänen der EU-Kommission gewarnt, die Regionalförderung zu kürzen und stärker zu zentralisieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919239
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die frühere Regelung zur Arzneimittelpreisbindung nicht auf Versandapotheken anwendbar ist, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat ansässig sind. Das teilte BGH am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919003
Berlin () – Der ökologische Zustand der Flüsse und Seen in Berlin und Brandenburg ist teilweise deutlich schlechter, als es die EU in der 2000 erlassenen Wasserrahmenrichtlinie vorschreibt. Die Gewässer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918935
Saarbrücken () – Der saarländische Europabevollmächtigte David Lindemann (SPD) sieht im Entwurf der EU-Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2028 bis 2034 eine zentrale Weichenstellung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918246
Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat den Vorschlag der EU-Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen 2027-2034 begrüßt, aber zugleich vor einer zu starken Zentralisierung gewarnt. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz erwarte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918232
Brüssel () – Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), strebt für den Zeitraum 2028 bis 2034 ein EU-Budget in Höhe von zwei Billionen Euro an. Der bisherige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918157
Berlin () – Deutsche Wirtschaftsvertreter sowie Wirtschaftspolitiker der Bundesregierung haben Kritik an den EU-Plänen für eine neue Unternehmenssteuer geübt.“Eine europaweite Unternehmensabgabe wäre genau das Gegenteil von richtig und klug“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917517
Hannover () – Das Zollfahndungsamt Hamburg hat im Raum Hannover Geschäfts- und Wohnräume eines Autohändlers durchsucht. Dabei wurden Beweismittel und mehrere Tausend Euro Bargeld sichergestellt. Der Händler steht im Verdacht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917455
Wiesbaden () – Gut 17,0 Millionen Menschen in Deutschland leben allein. Das ist gut jede fünfte Person (20,6 Prozent), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Erstergebnissen des Mikrozensus 2024 am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917238
Frankfurt am Main () – Bundesbank-Chef Joachim Nagel äußert vor dem anstehenden Zinsentscheid der Europäischen Zentralbank am 24. Juli indirekt die Präferenz für eine Zinspause. Aus geldpolitischer Sicht sei derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917133
Brüssel () – Sollte es bis Ende Juli nicht zu einer Einigung mit den USA kommen, will die EU-Kommission vor allem US-Einfuhren von Industriegütern mit Zöllen belegen. Insgesamt ginge es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916610
Steinfurt () – Der Kreis Steinfurt hat zum dritten Mal die Zertifizierung als „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) erhalten. Das teilte der Kreis mit. Zu den Kriterien zählen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916533
Berlin/Paris () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und sein französischer Amtskollege Éric Lombard wollen die Bedingungen für Gründer auf europäischer Ebene stärken und richten dafür eine Expertenkommission ein.“Wir wollen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916498
Berlin () – Die Bundesregierung hat sich offenbar mit der EU-Kommission auf einen mehrjährigen Finanzplan verständigt. Man habe mit der Kommission „erfolgreich einen mehrjährigen Pfad für das maximal zulässige Wachstum“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916372
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.205 Punkten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916018
Frankfurt am Main () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Bank ihrem Kunden die Konten nicht wegen dessen Aufnahme in eine US-Sanktionsliste kündigen durfte. Die Richter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915883
Berlin () – Gut zwei Monate nach Einführung der erweiterten Grenzkontrollen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Kehrtwende von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU).“Statt Personal an Schlagbäumen zu binden, brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915757
Mannheim () – Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland haben sich in der Umfrage vom Juli 2025 weiter erholt. Sie liegen mit +52,7 Punkten um 5,2 Punkte über dem Vormonatswert, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915743
Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung spricht sich gegen Pläne der Europäischen Union aus, die Aufsicht über die Frankfurter Börse an die europäische Behörde ESMA in Paris zu übertragen. Ministerpräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915638
Straßburg () – EVP-Chef Weber (CSU) glaubt, dass sich die Einnahmen der EU unter anderem dadurch erhöhen ließen, dass man auf chinesische Billigprodukte Zölle erhebt.“Wenn ich bei uns in Bayern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915288
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu mehr Härte im Zollstreit mit den USA aufgefordert.“Ich erwarte von Kanzler Merz, dass er Europa verteidigt und sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915239
New York () – Die US-Börsen haben sich am Montag zurückhaltend gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.459 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915195
