Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Skepsis Berlin () – Die EU-Kommission zweifelt an der Wirksamkeit des deutschen Ziels der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. Die direkten zusätzlichen Auswirkungen seien begrenzt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209079
EU
Landwirtschaftliche Entlastungen in Berlin Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Entlastungen für Bauern angekündigt. Der Tankrabatt sei ein wichtiger erster Schritt, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209058
Wenn wir heute in einem neuen Land ankommen, läuft alles digital. Sobald wir aus dem Flugzeug aussteigen, verbinden wir uns mit dem WLAN des Flughafens oder schalten das Roaming ein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208579
Wirtschaft: Trumps Zollanhebung auf Autos Washington () – US-Präsident Donald Trump will die Zölle auf Importe von Autos und Lastwagen aus der EU ab nächster Woche auf 25 Prozent erhöhen.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208820
Arbeitsrecht und Digitalisierung in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Umsetzung der digitalen Arbeitszeiterfassung zur Bedingung für die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit.“Die SPD ist offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208501
Wirtschaft: Edeka plant Tegut-Übernahme in Deutschland München () – Edeka-Chef Markus Mosa will im Fall einer Tegut-Übernahme alle Mitarbeiter halten. Der Anspruch sei es, „alle Märkte einschließlich wirtschaftlich besonders herausfordernder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207376
Wirtschaft: BASF-Chef kritisiert Chinas Handelspraktiken München () – BASF-Chef Markus Kamieth hat die EU aufgefordert, Chinas unfairen Handelspraktiken die Stirn zu bieten. „An vielen Stellen wird von chinesischen Unternehmen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207322
Verwaltung und Reformen in Sachsen Dresden () – Der Freistaat Sachsen hat eine umfassende Modernisierungsagenda für seine öffentliche Verwaltung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss eine Vielzahl von Maßnahmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207101
Wirtschaftliche Auswirkungen der Kerosinversorgung in Deutschland Berlin () – Die Luftfahrtbranche fordert von der Bundesregierung, das für den Kriegsfall aufgebaute Kerosin-Pipelinesystem der Nato nutzen zu dürfen. In einem Schreiben an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206983
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Energiekrise in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Kommission hat beschlossen, ihren Mitgliedstaaten vorübergehend höhere Vergünstigungen beim Strompreis für bestimmte Unternehmen zu erlauben.Das teilte die Kommission am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206927
Wirtschaft: Herausforderung für Schwedter Raffinerie Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung vorgeworfen, bei der Sicherung der PCK-Raffinerie in Schwedt nicht mutig genug zu handeln. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206835
Gesellschaft: EU kritisiert Meta wegen Minderjährigenschutz Brüssel () – Die Europäische Kommission hat vorläufig festgestellt, dass Meta mit seinen Plattformen Instagram und Facebook gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoße.Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206591
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2025 Wiesbaden () – Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungsbereichs in Deutschland haben im Jahr 2025 durchschnittlich 45,00 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde gezahlt.Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206501
Gesellschaftliche Herausforderungen in Europa: Bekämpfung organisierter Kriminalität Den Haag () – Im Rahmen einer internationalen Taskforce zur Bekämpfung organisierter Auftragsverbrechen sind binnen eines Jahres 280 Verdächtige festgenommen worden. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206204
Schuldenkrisen im Globalen Süden: Herausforderungen Berlin () – In Ländern, die bereits durch Zahlungen an ausländische Gläubiger stark belastet sind, wächst in der aktuellen Weltlage die Gefahr von Schuldenkrisen.44 Staaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206063
Wirtschaft: Entlastungsplan für deutsche Unternehmen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen eigenen Drei-Punkte-Plan zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgelegt. „Unser Mittelstand und unser Handwerk brauchen ein Signal des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205720
Wirtschaftspolitik Österreichs im Fokus Wien () – Der österreichische Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) lehnt Preisdeckel und die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) geforderte „Übergewinnsteuer“ für Mineralölkonzerne ab.“Ich bin ein überzeugter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205637
Wettbewerb im digitalen Markt in Brüssel Brüssel () – Im Feststellungsverfahren der EU-Kommission wegen möglicher Verstöße von Google gegen das Gesetz über digitale Märkte (DMA) hat die Kommission Vorschläge unterbreitet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205588
Verbraucherpolitik unter Kritik in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wirft der Bundesregierung rund ein Jahr nach deren Amtsantritt Mängel bei verbraucherpolitischen Themen vor. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204471
Wirtschaftliche Herausforderungen in der Automobilindustrie Berlin () – Angesichts der anhaltenden Krise in der Metall- und Elektrobranche fordert die Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, die Unternehmen auf, wieder mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204345
Wirtschaft: BYD kritisiert EU-Regulierung in Shenzhen Shenzhen () – Die Vizechefin des chinesischen Elektroautoherstellers BYD, Stella Li, hat die geplante Local-Content-Quote der Europäischen Union scharf kritisiert.Die vorgesehene Regelung sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203575
EU-Migrationspolitik: Rückführungen im Fokus Brüssel () – Die Zahl der Abschiebungen aus den EU-Ländern ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. „Im Jahr 2025 wurden 28 Prozent der ausreisepflichtigen Migranten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203313
Verteidigungspolitik: Marine-Einsatz im Mittelmeer Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung von deutschen Marine-Einheiten ins Mittelmeer angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203264
Wirtschaftliche Diskussion über Spritpreise in Berlin Berlin () – In der Debatte um hohe Spritpreise fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ für Mineralölkonzerne. „Es kann einfach nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203257
Wirtschaft: Thyssenkrupp und Stahlverkäufe in Essen Essen () – Thyssenkrupp-Chef Miguel López will die Stahlsparte nicht um jeden Preis an den indischen Konzern Jindal Steel verkaufen. „Ich werde den Stahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203140
EU-Integration der Ukraine: Strategien und Herausforderungen Nikosia () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will eine „Heranführungsstrategie“ für die Ukraine an die Europäische Union. Ein sofortiger Beitritt sei „natürlich nicht möglich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203042
Wirtschaft: EU-Regulierung für Amazon und Microsoft Brüssel () – Die EU-Kommission wird in den kommenden Wochen wohl die beiden US-Technologiekonzerne Amazon und Microsoft unter dem Digital Markets Act (DMA) als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202917
Politik Berlin: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne Berlin () – Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hält trotz Absage der EU an dem Plan einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne fest.Dem Nachrichtensender „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202868
Politik: Auswirkungen steigender Kraftstoffpreise in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat in der Sondersitzung des Bundesrates in Berlin erneut auf die gravierenden Auswirkungen der stark gestiegenen Benzin- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202829
EU-Politik: Haushaltskürzungen auf Zypern Nikosia () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zum Auftakt des informellen Treffens des Europäischen Rats in Zypern für Kürzungen im EU-Haushalt ausgesprochen.Merz erklärte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202565
Sicherheitspolitik in Europa: Roderich Kiesewetter Berlin () – Der Außen- und Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert einen europäischen Ersatz für die Nato und einen Strategiewechsel Deutschlands und Europas.“Wir müssen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202396
EU-Politik: Unterstützung für die Ukraine Nikosia () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Freigabe des Darlehens für die Ukraine begrüßt. „Ich bin sehr dankbar, dass das Darlehen der Europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202192
Politik: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne in Deutschland Berlin () – Die SPD hält weiter an der Forderung fest, in Deutschland eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne einzuführen. „Wir bleiben dabei: Unternehmen dürfen Krisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202162
Sanktionen der EU gegen Russland und Weißrussland Brüssel/Nikosia () – Die Europäische Union hat ein umfassendes 20. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Dieses ziele darauf ab, die russische Wirtschaft und Kriegsmaschinerie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202125
EU-Förderstopp für Energieprojekte in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Kommission hat offenbar die Förderung für alle Energieprojekte gestoppt, die Wechselrichter aus vier sogenannten Hochrisikoländern enthalten. Zu den gesperrten Ländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202056
Gesellschaft: Herausforderungen für Integrationskurse in Deutschland Berlin () – Über den umstrittenen Zulassungsstopp für Integrationskurse hinaus plant der Bund offenbar weitere Einschnitte bei den Kursen für Zugewanderte. Wie die „Westdeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201935
Internationale Politik und Sanktionen in Europa Den Haag () – Die am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) tätige und von den USA sanktionierte Richterin Beti Hohler hat die europäischen Staaten zu mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201921
Wirtschaft: EuGH bestätigt Lufthansa-Hilfen-Entscheidung Luxemburg () – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Nichtigerklärung des Beschlusses der EU-Kommission bestätigt, mit dem in der Corona-Pandemie Milliardenhilfen für die Lufthansa genehmigt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201763
Diplomatie im Iran-Konflikt: EU-Initiativen gefordert Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert die Bundesregierung auf, sich beim EU-Gipfel in Zypern mit den europäischen Partnern für deutlich mehr diplomatische Initiativen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201709
Wirtschaft: Genehmigung der Sky-Übernahme in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Sky durch die RTL Deutschland ohne Auflagen freigegeben. Nach Prüfung des Vorhabens sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201453
Energiepolitik der EU in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission hat neue Maßnahmen vorgeschlagen, um die Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen abzubauen. Die „Accelerate EU“-Strategie werde „sofortige als auch strukturelle Entlastungsmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201334
EU-Politik: Ungarn hebt Blockade auf Brüssel () – Ungarn hat die monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben. Das teilte die zyprische EU-Ratspräsidentschaft am Mittwoch mit.Bisher hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201197
Umweltpolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt hat die EU-Wiederherstellungsverordnung scharf kritisiert. Sie bezeichnete die Verordnung am Mittwoch als „Bürokratiemonster“ und „zahnlosen Papiertiger“, da die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200983
Gesellschaft: Homeoffice-Trends in Deutschland 2025 Wiesbaden () – Im Jahr 2025 haben 25 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland zumindest gelegentlich im Homeoffice gearbeitet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200865
Gesellschaftliche Auswirkungen der Migration in Europa Berlin () – Die Zuwanderung in die Europäische Union hat ein historisches Hoch erreicht. Das ist das Ergebnis einer Studie des privaten Wirtschaftsforschungsinstituts Rockwool … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200756
Rechtspolitik in Berlin: IP-Adressen-Speicherung Berlin () – Der Deutsche Richterbund hat die geplante Speicherpflicht für IP-Adressen begrüßt und weitere Schritte zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch gefordert.“Bei Internet-Straftaten wie Kinderpornografie ist die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200701
Gesellschaftliche Trends beim Auszug junger Menschen Berlin () – Junge Deutsche sind im Schnitt 24,1 Jahre alt, wenn sie das Elternhaus verlassen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200673
Marine-Einsätze im Nahen Osten: Sicherheitspolitik Berlin () – Die Bundesregierung treibt die Vorbereitungen für eine Teilnahme der Marine an einer möglichen Sicherungs-Operation in der Straße von Hormus voran. Die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200589
EU-Politik: Widerstand gegen Elektrifizierung von Unternehmensflotten Brüssel () – Der Plan der EU-Kommission, Unternehmensflotten schneller zu elektrifizieren, steht auf der Kippe. Im Europäischen Rat zeichnet sich derzeit keine Mehrheit für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200582
Gesundheitspolitik und Arzneimittelmarkt in Deutschland Cambridge () – Der britische Hersteller Astra Zeneca hat vor möglichen Folgen der Kürzungen im deutschen Gesundheitssystem gewarnt. Man könne ab dem kommenden Jahr keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200425
Wirtschaft: EU-Kommission verzögert Google-Strafe Brüssel () – Die EU-Kommission verzögert die erste Strafe gegen Google unter dem Digital Markets Act (DMA). Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Kreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200220
Medienrecht und KI-Schutz in Deutschland Berlin () – ARD, ZDF und mehrere Medienverbände fordern von der Politik einen Schutz gegen KI-Ausbeutung – und haben sich am Dienstag mit einem flehenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200213
Politik: Neue Maßnahmen zur Energieversorgung in Berlin Berlin () – Der Nationale Sicherheitsrat hat offenbar einen neuen Ausschuss zur Beobachtung der Versorgungslage beschlossen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200199
Wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland Dresden () – Die Strukturfördermittel der EU haben geholfen, in strukturschwachen Regionen das Wachstum zu fördern. Das ergab eine neue Studie der Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200139
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Luxemburg Luxemburg () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt darauf, den 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200078
Gesellschaftliche Auswirkungen in Ungarn Luxemburg () – Das umstrittene ungarische LGBTQ-Gesetz verstößt gegen zentrale Bestimmungen der EU-Grundrechtecharta. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil.Das ungarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200064
Politik und Wirtschaft: Tankrabatt in Berlin Berlin () – Wenige Tage vor der geplanten Verabschiedung des Tankrabatts kritisiert der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) die Steuersenkung für Autofahrer und fordert gezielte Hilfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199780
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Brasilien Hannover () – Deutschland und Brasilien haben bei den gemeinsamen Regierungskonsultationen in Hannover eine Vertiefung ihrer strategischen Partnerschaft vereinbart. Beide Seiten hätten ein grundlegendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199473
Politik: Verzögerungen beim digitalen Euro in Brüssel Brüssel () – Die für Mai angesetzten Abstimmungen im Europaparlament zum digitalen Euro dürften sich verzögern. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199404
Politik: Regierungsbildung in Bulgarien nach Wahl Berlin () – Nach der Parlamentswahl in Bulgarien setzt die Bundesregierung auf eine zügige Regierungsbildung.“Wir hoffen, dass in Sofia schnell eine stabile Regierung gebildet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199351
Gesellschaftliche Herausforderungen im Kinderschutz Berlin Berlin () – Kerstin Claus, Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM), hat die Zahlen zu Kindesmissbrauch und Jugendpornografie in der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199337
EU-Politik: AfD gründet neue Stiftung Berlin () – Die AfD treibt den Aufbau einer europäischen Stiftung voran. Wie der „Spiegel“ berichtet, stehen der „Sovereignty Foundation“ für das Jahr 2026 insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199004
Politik: Grenzkontrollen und Migrationsdebatte in Deutschland Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) weiter an Grenzkontrollen festzuhalten, bekräftigt die SPD, dass dies nur ein vorübergehendes Instrument … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198621
EU-Dialog zur Freigabe von Mitteln in Ungarn Brüssel () – Eine Delegation der Europäischen Kommission hat am Freitag und Samstag in Budapest technische Gespräche mit Vertretern der künftigen ungarischen Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198464
Rückgang der Asylanträge in Deutschland Valetta () – Die Zahl der Asylanträge ist im ersten Quartal dieses Jahres gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum um fast ein Viertel (23 Prozent) zurückgegangen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198231
Partnerschaft Nordmazedonien und Bonn stärken Bonn () – Die Bundesstadt Bonn und das Land Nordrhein-Westfalen haben die Länderpartnerschaft mit Nordmazedonien mit einem gemeinsamen Empfang im Alten Rathaus bekräftigt. Das teilten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198037
Migrationspolitik in Europa: Italien, Deutschland, Frankreich Rom () – Deutschland, Italien und Frankreich haben sich auf einen härteren Migrationskurs verständigt. Beim Treffen in Italien einigten sich die Innenminister der drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197761
Politik in Deutschland: Wolfgang Kubickis Ambitionen Berlin () – Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki strebt im Fall seiner Wahl zum Parteichef wieder Wahlergebnisse über zehn Prozent der Stimmen an. „Zunächst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197740
Fusionsforschung und KI-Entwicklung in Deutschland Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) rechnet mit einem baldigen Durchbruch in der Fusionsforschung und hat das Ziel bekräftigt, den ersten Fusionsreaktor der Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197733
Weinbau und Landschaftsschutz in Ludwigsburg Ludwigsburg () – Der Landkreis Ludwigsburg hat sich zur Sicherung der terrassierten Weinbergsteillagen positioniert und sieht trotz des Willens zum Erhalt der Kulturlandschaft nur begrenzte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197332
Kerosin-Knappheit in Europa: Auswirkungen auf Verbraucher Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband warnt angesichts drohender Kerosin-Knappheit vor Insolvenzen von Fluggesellschaften und Schäden für Verbraucher.“Wir fürchten, dass mit knappem und teurem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197104
Schleswig-Holstein: Kritik an Bundespolitik Kiel () – Die Sozialministerin in Schleswig-Holstein, Aminata Touré (Grüne), hat die Bundesregierung für die angekündigte steuerfreie 1.000-Euro-Prämie kritisiert. „Es ist absurd, dass die Bundesregierung Entlastungsvorschläge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196609
Politische Aussagen und Beziehungen in Brasilien Brasilia () – Brasiliens Präsident Lula da Silva hat den Krieg der USA und Israels gegen Iran scharf verurteilt. „Trump wurde nicht zum Kaiser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196380
EU-Politik und Finanzrahmen in Berlin Berlin () – Angesichts der anstehenden irischen EU-Ratspräsidentschaft haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Taoiseach der Republik Irland, Micheál Martin, über den mehrjährigen Finanzrahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196312
Wirtschaft: Neuer Industriestrompreis in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Donnerstag angekündigt, dass der zuvor von der EU-Kommission genehmigte deutsche Industriestrompreis unbürokratisch umgesetzt werden soll. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196291
Wirtschaftliche Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen Münster () – Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass das Corona-Förderprogramm „Überbrückungshilfe III NRW“ im Einklang mit dem europäischen Beihilfenrecht stand. Das teilte das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196264
Politik: Deutschlands Haltung zu EU-US Zollabkommen Berlin () – Die Bundesregierung hat sich gegen mehrere Änderungsanträge positioniert, die das EU-Parlament zur Umsetzung des Zoll-Abkommens mit den USA eingebracht hat. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196238
Verkehrskontrollen und Unfälle in Leer Leer () – Bei Schwerlastkontrollen auf den Autobahnen im Bereich der Polizeiinspektion Leer/Emden ist am Mittwoch die Weiterfahrt von drei von sieben überprüften Sattelzügen untersagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196098
Wirtschaft: EU genehmigt Strompreisbeihilfen für Deutschland Brüssel () – Die Bundesregierung darf die deutsche Industrie mit einem vergünstigten Strompreis unterstützen. Die EU-Kommission genehmigte am Donnerstag eine entsprechende Beihilferegelung im Umfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196003
Wirtschaftspolitik: Industriestrompreis in Berlin eingeführt Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt. Wie das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195982
Rechtsprechung: EU-Recht und Familienleistungen in Deutschland Luxemburg () – Die Ausgestaltung des inzwischen abgeschafften bayerischen Familiengeldes ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195944
Energiepolitik in der EU: Maßnahmen und Strategien Brüssel () – Die EU-Kommission will im Kampf gegen die Folgen der Energiekrise den Verbrauch von Öl und Gas reduzieren und die Strompreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195422
EU-Initiative zur Verbesserung der Kindersicherheit Brüssel () – Die Europäische Kommission hat eine neue App zur Altersverifikation vorgestellt, die den Schutz von Kindern im Internet verbessern soll. Kommissionspräsidentin von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194998
Wirtschaftliche Entwicklungen der E-Mobilität in Deutschland Berlin () – Die deutschen Autokonzerne haben ihre Marktstellung bei E-Mobilität in Europa im vergangenen Jahr ausgebaut. Das zeigen Daten des Verbands der Automobilindustrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194655
Sprachenvielfalt und Rechtsschutz in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat sich einer Bundesratsinitiative zum Schutz von Regional- und Minderheitensprachen angeschlossen. Das teilte die Staatskanzlei in Hannover mit. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194497
Politik: Verhandlungen in Berlin über Reformen Berlin () – Beim Spitzentreffen zwischen CDU, CSU und SPD am Wochenende in der Berliner Villa Borsig waren die Konflikte offenbar deutlich grundlegender als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194477
Sozialpolitik: NRW geht gegen Missbrauch vor Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung geht mit einem neuen Erlass schärfer gegen mutmaßlichen Sozialleistungsmissbrauch vor. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194098
Umweltpolitik: EU unterstützt Moorwiedervernässung in Deutschland Brüssel () – Die EU-Kommission hat eine deutsche Beihilferegelung im Umfang von 1,3 Milliarden Euro genehmigt, die sich auf die Wiedervernässung landwirtschaftlich genutzter Moorflächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194039
Wirtschaft: Importe seltener Erden steigen Wiesbaden () – Deutschland hat im Jahr 2025 mehr seltene Erden importiert als im Jahr zuvor. Die eingeführte Menge der begehrten Metalle stieg um 4,9 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193780
Energiepolitik in Deutschland: Tempolimit-Debatte Berlin () – Um den Energieverbrauch zu reduzieren, spricht sich eine knappe Mehrheit der Deutschen für ein temporäres Tempolimit aus.In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von „Stern“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193615
Politik: Umbruch in Ungarn und Europa München () – Der erfahrene deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger glaubt, dass mit der Abwahl von Viktor Orban als Ministerpräsident Ungarns der Weg für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193600
Politische Reaktionen auf Wahlen in Ungarn Berlin () – Die Bundesregierung hat mit Erleichterung auf den Ausgang der Parlamentswahl in Ungarn reagiert.“Dieses Wahlergebnis hat die Bundesregierung nicht nur zur Kenntnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193124
Politik in Berlin: Energiesofortprogramm der Koalition Berlin () – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende auf ein „Energiesofortprogramm“ geeinigt.Die unmittelbare Reduzierung der Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192903
Politik: Niederlage Orbáns und Auswirkungen in Budapest Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), bewertet die Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gegen Peter Magyar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192896
Politische Veränderungen in Ungarn Brüssel () – Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht den Machtwechsel in Ungarn als Signal an die ganze Welt.“Das ist nicht nur eine innenpolitische Zäsur, sondern auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192735
Politik in Berlin: Sicherheitsprüfungen bei Investitionen Berlin () – Die Bundesregierung muss Übernahmen sicherheitsrelevanter und strategisch wichtiger Unternehmen durch ausländische Investoren aus Sicht der Grünen sehr viel strenger prüfen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192665
Politische Wende in Ungarn: Wahlsieg von Magyar Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Péter Magyar zum Wahlsieg gratuliert. „Ich gratuliere dem ungarischen Wahlsieger Péter Magyar herzlich zu seinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192607
Ungarische Wahlen: Politische Veränderungen in Brüssel Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat Ungarns Oppositionsführer Péter Magyar eigenen Angaben zufolge telefonisch zum Wahlsieg gratuliert. Die Wahl in Ungarn sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192600
Politische Wende in Ungarn 2026 Budapest () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Sonntagabend Péter Magyar zum Wahlsieg in Ungarn gratuliert, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192593
Ungarische Parlamentswahl: Hohe Wahlbeteiligung Budapest () – Bei der Parlamentswahl in Ungarn hat die Wahlbeteiligung bis zum Mittag bereits einen Rekordwert verzeichnet.Das nationale Wahlbüro teilte mit, dass bis 13 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192392