Gesellschaftliche Entwicklung in Sachsen 2023 Dresden () – Die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund in Sachsen hat sich seit 2011 verdreifacht. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081912
EU
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EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen X Brüssel () – Die EU-Kommission hat eine Geldbuße in Höhe von 120 Millionen Euro gegen die Social-Media-Plattform X verhängt.Grund für die Strafe waren Verstöße gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081764
Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen: Spielzeugwarnung Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium hat vor dem Kauf von unsicherem Spielzeug gewarnt. Besonders bei Billigangeboten aus dem Online-Handel sei das Risiko groß, gesundheitsgefährdende Produkte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081622
Migrationspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt scharf kritisiert, Abschiebungen nach Afghanistan fortzuführen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081615
Fischereipolitik in Schleswig-Holstein unter Druck Kiel () – Die SSW-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, endlich Klarheit über die Zukunft der Fischerei in Schleswig-Holstein zu schaffen. Fraktionschef Christian Dirschauer teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081384
Infrastrukturinvestitionen in Sachsen-Anhalt Haldensleben () – Das Land Sachsen-Anhalt stellt mehr als 7,5 Millionen Euro für neue Rad- und Gehwegprojekte in den Landkreisen Börde und Salzlandkreis bereit. Das teilte Infrastrukturministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081195
Wirtschaft: Preisanstieg bei Nikolaus-Produkten in Köln Köln () – Wer beim Nikolaus auf Bio-Produkte setzt, muss deutlich tiefer in die Tasche greifen. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081168
EU-Politik: Anpassungen der Entwaldungsrichtlinie Brüssel () – Das Europäische Parlament und die Präsidentschaft des EU-Rates haben sich am Donnerstag auf eine Abschwächung der Entwaldungsrichtlinie geeinigt.Die Klimaschutzmaßnahme, die sicherstellen soll, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080981
Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946
Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939
Wirtschaft: Ausblick auf die Gasbranche in Deutschland Stuttgart () – Die Energiebranche verliert den Glauben daran, dass sie ihr Gasgeschäft in eine klimaneutrale Zukunft retten kann. In einer Befragung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080857
Politik: Fortschritte bei Bürokratieabbau in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) geht nach eigenen Angaben davon aus, dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz die Modernisierung und Entbürokratisierung in Deutschland vorangebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080770
Korruptionsverdacht in der EU-Politik in Belgien Brüssel/Brügge () – Nachdem die Polizei in Belgien die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wegen Korruptionsverdachts vorübergehend festgenommen hatte, tritt die Italienerin als Rektorin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080731
Politik: Deutsch-Britische Beziehungen nach dem Brexit London () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Rede im britischen Parlament für einen „pragmatischen“ Ausbau der Beziehungen zu Großbritannien geworben.Der erste EU-UK-Gipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080641
Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat die jüngste Einigung der EU-Institutionen zur Neuregulierung der Neuen Gentechnik (NGT) scharf kritisiert. Sie warnte vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080600
Politik: Merz‘ Reise nach Belgien abgesagt Berlin () – Die für Freitag geplante Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Oslo ist kurzfristig abgesagt worden.Stattdessen werde der Kanzler am Freitagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080563
Wettbewerbspolitik in der EU: Metas Richtlinien unter Kontrolle Brüssel () – Die Europäische Kommission hat eine formelle Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob Metas neue Richtlinie zum Zugang von KI-Anbietern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080374
Wirtschaftliche Entscheidungen am Oberlandesgericht Frankfurt Frankfurt am Main () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass der gewöhnliche Zahlungsverkehr nicht ohne Weiteres unter die EU-Verordnung über restriktive Maßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080242
Verkehrssicherheit in München: Türwarnsysteme gefordert München () – Der ADAC ruft die Fahrzeughersteller dazu auf, Türwarnsysteme gegen „Dooring“-Unfälle serienmäßig einzubauen. Ein Sprecher des Automobilclubs sagte der „Rheinischen Post“, fast alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080151
Diplomatie im Ukraine-Konflikt: Ein europäischer Ansatz Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken verlangt eine neue diplomatische Offensive im Ukraine-Krieg – angeführt von Europa. „Ich würde vorschlagen, dass jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080070
EU-Lockere Vorschriften für Gen-Lebensmittel Brüssel () – Die Vorschriften für genveränderte Lebensmittel werden in der EU gelockert. Darauf einigten sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments in der Nacht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079989
Wirtschaft: Übergewinnsteuer in Deutschland 2022-2023 Berlin () – Die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ auf krisenbedingte Extraprofite großer Energiekonzerne nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat dem deutschen Staat mehr Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079897
Außenpolitik: Verhandlungen und Unterstützung für Ukraine Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit Blick auf künftige Verhandlungen mit Moskau erklärt, dass Entscheidungen allein bei der Ukraine liegen. „Kompromisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079779
Wirtschaftliche Herausforderungen für die europäische Autobranche Chicago () – Vor der Entscheidung der EU-Kommission über eine mögliche Aufweichung des Verbrenner-Ausstiegs 2035 zeichnet eine neue Studie der US-Unternehmensberatung Kearney ein düsteres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079645
Politik: Merz plädiert für Nutzung russischer Vermögenswerte in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich dafür geworben, die in Europa eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079596
Finanzierungshilfen der EU für die Ukraine Brüssel () – Die EU-Kommission hat am Mittwoch zwei Lösungen zur Finanzierung der Ukraine für die nächsten beiden Jahre vorgestellt. Zum einen geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079582
Politische Spannungen zwischen EU und Ukraine Brüssel () – Der Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE) hat offenbar eine Reise in die Ukraine aufgrund der geplanten Teilnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079389
Verkehrspolitik in Bayern: EU-Pläne kritisiert München () – Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat sich gegen Pläne der EU-Kommission für eine jährliche Hauptuntersuchung von Pkw und Transportern ab einem Alter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079221
Wirtschaft und Datenschutz in Deutschland Berlin () – Die deutsche Wirtschaft macht Druck für eine Reform der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078970
EU-Politik: Ausstieg aus russischem Erdgas Brüssel () – Die EU hat sich auf eine schrittweise Beendigung der Importe von russischem Erdgas geeinigt. In den Verhandlungen zwischen Rat und Parlament wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078656
Klimaschutz und Elektromobilität in Deutschland Kiel () – Der Kieler Klimaforscher Mojib Latif hat vor der Verschiebung des Verbrenner-Ausstiegs gewarnt. „Der Verkehr ist einer der großen Klimasünder, hier gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078544
Politische Reformen in Hessen gefordert Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) pocht vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Reformen nach griechischem Vorbild. „Die Anzahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078513
Politik in Russland: Spannungen mit Europa Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem TV-Gespräch am Dienstag über einen Krieg gegen Europa spekuliert. „Wir haben nicht vor, Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078384
Politische Ermittlungen in Brüssel und Brügge Brüssel/Brügge () – Bei der Razzia der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) am College of Europe in Brügge und beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS) in Brüssel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078175
Gesundheitspolitik in der EU: Maßnahmen zur Medikamentensicherheit Brüssel () – Die Gesundheitsminister der 27 EU-Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, um Engpässe bei Medikamenten künftig zu verhindern. Die geplante Verordnung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078168
Ermittlungen zur EU-Finanzierung in Brüssel Brüssel/Brügge () – Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat am Dienstag Durchsuchungen am College of Europe in Brügge und beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS) in Brüssel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078161
Politik in Berlin: Asylsystem-Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den heutigen Senatsbeschluss zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Bettina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078050
Sicherheitspolitik in Hessen vor Innenministerkonferenz Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat im Vorfeld der Innenministerkonferenz in Bremen mehrere Initiativen vorgestellt, die zu mehr Sicherheit beitragen sollen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077961
Wirtschaft und Reformen in Deutschland Frankfurt am Main () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel ist unzufrieden mit dem Veränderungstempo in der Europäischen Union und in der Eurozone.“Der Draghi-Bericht zur Steigerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077916
Wirtschaftliche Strategien für grünen Stahl in Deutschland Berlin () – Mit einem Appell an die EU-Kommission wollen mehrere deutsche Bundesländer „grünem“ Stahl zum Durchbruch im Autobau verhelfen.In einem Brief an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077887
Wirtschaft: Inflationsentwicklung im Euroraum Luxemburg () – Die jährliche Inflation im Euroraum hat im November 2025 etwas zugelegt. Sie wird auf 2,2 Prozent geschätzt, nach 2,1 Prozent im Oktober, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077753
EU-Kommission öffnet Türen für Verbrenner in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission öffnet die Tür für neue Fahrzeuge mit Verbrenner-Antrieb nach 2035.Dies sei im „Auto-Paket“ vorgesehen, das die Kommission in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077304
Politische Auseinandersetzung um Mercosur-Abkommen in Berlin Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion ringt um eine gemeinsame Linie beim EU-Freihandelsabkommen mit Mercosur. Für Dienstag ist eine Abstimmung über zwei entsprechende Anträge angesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077141
Energiepolitik der EU: Weimarer Dreieck im Fokus Berlin () – In der Union wächst der Druck auf eine Veränderung in der europäischen Energiepolitik.Dabei soll das „Weimarer Dreieck“, ein Gesprächsformat zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077093
Neuerungen im Reiseverkehr am Flughafen Hannover Hannover () – Die Bundespolizei hat am Flughafen Hannover mit der Einführung des neuen EU-Einreisesystems EES begonnen. Wie die Bundespolizeidirektion Hannover mitteilte, startete das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076882
Rüstungsindustrie und soziale Verantwortung in Deutschland Berlin () – Angesichts des anhaltenden Booms bei der Produktion von Militärgütern appelliert der Paritätische Gesamtverband an die Bundesregierung, eine Sonderbesteuerung für Rüstungsunternehmen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076801
Politik: Asylreform und Bundesländer-Kritik in Deutschland Berlin () – Mehrere Bundesländer haben die Pläne des Bundes bei der Umsetzung der europäischen Asylreform kritisiert.“Die GEAS-Reform ist ein enorm wichtiger Schritt zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076028
IT-Sicherheit und Grundrechte in Thüringen Erfurt () – Die netzpolitische Sprecherin der Linken-Landtagsfraktion, Katharina König-Preuss, fordert, IT-Sicherheitslücken konsequent zu schließen statt Grundrechte einzuschränken. Sie warnte davor, dass staatliche Behörden keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075670
Wirtschaftliche Herausforderungen der KI in Bonn Bonn () – Kartellamtspräsident Andreas Mundt warnt vor „Wettbewerbsproblemen“ bei Künstlicher Intelligenz.Big Tech sei auf fast allen Ebenen der Technologie stark: „Problematisch sind Cloud, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075059
Wasserstoff-Initiative in Ostdeutschland, Thüringen Erfurt () – Thüringen hat den Vorsitz der Initiative für Wasserstoff in Ostdeutschland an Berlin übergeben. Das teilte das Energieministerium in Erfurt mit. Die sechs ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075047
Wirtschaftskritik an AfD-Engagement in Düsseldorf Düsseldorf () – Führende Ökonomen haben den Verband der Familienunternehmer für seinen geänderten AfD-Kurs scharf kritisiert.Mit der Öffnung zur AfD degradiere sich der Verband zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074994
Wirtschaftliche Herausforderungen in Spelle Spelle () – Die Krone-Gruppe aus dem emsländischen Spelle reagiert auf die angespannte Wirtschaftslage mit deutlichen Einsparungen im Personalbereich.“Es ist richtig, dass wir in den vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074799
Politik Stuttgart: Debatte über Verbrennerverbot Stuttgart () – Der FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat die Pläne von Bundeskanzler Friedrich Merz zum Verbrennerverbot als „Mogelpackung“ bezeichnet. Rülke forderte stattdessen ein vollständiges Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074535
Wirtschaft und Umweltpolitik in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU hat sich für eine Aufhebung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene ausgesprochen.“Die Politik sollte den CO2-Ausstoß regulieren und nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073814
Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen: AfD-Ausschluss Düsseldorf () – Anders als der Verband der Familienunternehmer will die Landesvereinigung der Unternehmensverbände (Unternehmer.NRW) die AfD nicht zu Veranstaltungen einladen. „Wir bleiben bei unserer Haltung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073786
Bildungspolitik im Saarland und Europa Saarbrücken () – Saarlands Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot hat als Beauftragte des Bundesrates Deutschland im EU-Bildungsrat vertreten. Die Ministerin nahm gemeinsam mit der stellvertretenden Ständigen Vertreterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073653
Betrugswarnung zum Online-Shopping in Thüringen Erfurt () – Das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz warnt vor Betrug durch Fake-Shops im Internet rund um den Black Friday. Verbraucherschutzministerin Beate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073609
Wirtschaft: Urteil gegen Rückrufbescheide in Schleswig Schleswig () – Das Verwaltungsgericht Schleswig hat die Klage der Mercedes-Benz AG gegen Rückrufbescheide des Kraftfahrtbundesamtes stattgegeben. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073559
Wirtschaft: H&M plant Expansion in Deutschland Stockholm () – Der schwedische Modekonzern H&M will in Deutschland in den kommenden Jahren wieder neue Geschäfte eröffnen. Zentraleuropa-Chefin Oldouz Mirzaie sagte dem Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073038
Umweltschutz in Sachsen-Anhalt: Altkleidermarkt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Übergangsstrategie für den Altkleidermarkt in Sachsen-Anhalt gefordert. Der umweltpolitische Sprecher Wolfgang Aldag teilte am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072969
Wirtschaft und Politik in Hamburg Hamburg () – Nach der Debatte um den Umgang mit der AfD verlässt das nächste Unternehmen den Verband „Die Familienunternehmer“. Der Getränkehersteller Fritz-Kola bestätigt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072837
Agrarpolitik: Aufhebung der ASP-Sperrzone in Sachsen Dresden () – Die EU-Kommission hat die letzte verbliebene Sperrzone II für die Afrikanische Schweinepest in Sachsen im Norden des Landkreises Bautzen vollständig aufgehoben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072813
Gesellschaft: Europäische Maßnahmen gegen gefälschtes Spielzeug Den Haag () – Europol hat in zwei großen Operationen insgesamt 16,6 Millionen Pakete mit gefälschtem und gefährlichem Spielzeug vom EU-Markt entfernt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072756
Bildungstechnologie im Saarland: Einführung von KI-Systemen Saarbrücken () – Das Saarland hat als erstes Bundesland den KI-Chatbot „telli“ flächendeckend an allen Schulen eingeführt. Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot stellte das System am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072199
Gesellschaftliche Herausforderungen in Herne: Schuldnerberatung verbessern Herne () – Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, die Schuldnerberatung auszubauen. Dies teilte das Büro des SPD-Politikers mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072065
Politik: Unterrepräsentation Deutscher in EU-Institutionen Berlin () – Die Bundesregierung sieht wegen der Unterrepräsentation von deutschen Mitarbeitern in EU-Institutionen Handlungsbedarf.“Die Zahl der Deutschen in EU-Institutionen ist im Vergleich zu anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071891
Politik: Fortschritte in den Ukraine-Verhandlungen Berlin () – Die sogenannte „Koalition der Willigen“ sieht die laufenden Verhandlungen um ein Ende des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine auf einem guten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071333
Naturschutzförderung in Bayern 2026/27 München () – Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) hat am Dienstag mitgeteilt, dass der Naturschutz im Doppelhaushalt 2026/27 mit zusätzlichen Landesmitteln gestärkt werden soll. Trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071326
EU-Politik: Unterrepräsentation deutscher Mitarbeiter Berlin () – In den EU-Institutionen ist die Zahl der deutschen Mitarbeiter unterrepräsentiert. Laut einer Auswertung der EU-Kommission verschärft sich das Problem aktuell auch noch deutlich.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071312
Außenpolitik-Reform im Auswärtigen Amt Berlin Berlin () – Seinem Versprechen einer verstärkt interessengeleiteten Außenpolitik folgend lässt Außenminister Johann Wadephul (CDU) sein Ministerium umbauen. Es steht wohl eine der größten Strukturreformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071209
EU-Regulierungen für sicheres Kinderspielzeug Straßburg () – Kinderspielzeug soll in der Europäischen Union künftig weniger schädliche Chemikalien enthalten. Das EU-Parlament brachte am Dienstag eine entsprechende Reform der Sicherheitsvorgaben für Spielzeug … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071010
Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen finaziert Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen und die EU stellen zusätzliche 34,2 Millionen Euro für Maßnahmen zur Klimaanpassung in Städten und Gemeinden bereit. Das Umweltministerium teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070870
EU-Politik: Landwirtschaft und Handelsabkommen Straßburg () – Nach der Verabschiedung eines Sicherheitsnetzes für die Landwirte in Europa rechnet der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), mit der Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070503
Politik: Merz‘ geplanter Besuch in Israel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will wohl im Dezember seinen Antrittsbesuch in Israel absolvieren.Das berichtet die „Times of Israel“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070209
Wirtschaft: Källenius vor Wiederwahl in Brüssel Stuttgart () – Mercedes-Benz-Chef Ola Källenius steht vor einer zweiten Amtszeit als Präsident des europäischen Auto-Lobbyverbands Acea. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070202
Diplomatie und Verhandlungen in Genf Berlin () – Die Bundesregierung hat die Zwischenergebnisse der Ukraine-Verhandlungen in Genf begrüßt. „Für die Bundesregierung kann ich sagen, dass wir grundsätzlich das, was in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070106
Wirtschaftspolitik: Rettung der DB Cargo in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) setzt auf die Rettung der pleitebedrohten Bahn-Tochter DB Cargo. „Wir wollen nicht, dass noch mehr Güterverkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069724
Sicherheitspolitik in Österreich: Drohnen und Migration Wien () – Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) rechnet damit, dass die Zahl der Drohnen über Flughäfen und anderen gefährdeten Einrichtungen in der Europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069619
Soziale Sicherungsausgaben in Deutschland 2023 Köln () – Deutschland gibt mittlerweile mehr Geld für die soziale Sicherung aus als die Gruppe der nordischen Länder Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069591
Pressefreiheit in den USA: EU-Reaktionen Brüssel () – Europäische Sender und Abgeordnete drängen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Außenbeauftragte Kaja Kallas, gegen die geplanten Visa-Beschränkungen der US-Regierung für ausländische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069528
Digitaler Euro: Zukunft der Zahlungsmittel in Europa Berlin () – Die deutschen Verbraucherzentralen sprechen sich für die Einführung eines digitalen Euro aus – also eines elektronischen Pendants zum bisherigen Bargeld. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069306
Klima-Politik in Berlin: Kritik an Bundesregierung Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Bundesregierung eine Mitverantwortung dafür gegeben, dass die UN-Klimakonferenz in Brasilien ohne Fahrplan zur Abkehr von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069202
KI-Förderung im Mittelpunkt des G20-Gipfels Johannesburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf dem G20-Gipfel in Südafrika für die Pläne der EU zur Förderung von Künstlicher Intelligenz (KI) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069097
Fördermittel für grenzüberschreitende Projekte in Saarland Saarbrücken () – Grenzüberschreitende Projekte in der Großregion können ab sofort wieder Fördermittel aus dem EU-Programm Interreg VI A beantragen. Der vierte Projektaufruf startet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069008
Klima-Politik: Herausforderungen in Belem Belem () – Die Europäische Union hat sich bei der UN-Klimakonferenz in Belem mit ihrer Forderung nach einem klaren Fahrplan zur Abkehr von fossilen Energieträgern nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068807
Politik: Schweden warnt vor Russlands Taktiken Stockholm () – Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson hat vor einer strategischen Ungeduld des Westens im Ukrainekrieg gewarnt und zu einer härteren europäischen Antwort auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068731
Politik: G20-Gipfel und Ukrainekonflikt in Johannesburg Johannesburg () – Mehrere Verbündete Kiews, darunter auch Deutschland, fordern Änderungen am 28-Punkte-Plan der USA zur Beendigung des Ukrainekriegs.“Kriege können nicht beendet werden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068696
Gesundheitsreform in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Gesundheits-Staatssekretärin Sylvia Grimm hat bei der Ärztekammerversammlung in Mecklenburg-Vorpommern die geplante Reform des Heilberufsgesetzes als wichtigen Schritt für die medizinische Versorgung im Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068416
E-Mobilitätspolitik in Deutschland: Herausforderungen analysiert Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) mahnt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), den „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ für mehr E-Autos konkreter zu machen.“Die Bundesregierung verweist an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068121
Klimapolitik auf der Weltklimakonferenz in Belém Belém () – Die Weltklimakonferenz in Belém (COP 30) geht in die Verlängerung. Bis zum geplanten Ende um 18 Uhr (Ortszeit) konnte keine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068107
Wirtschaft: Risiken für Reparationsfonds der EU Brüssel () – Angesichts des 28-Punkte-Plans der USA über die Zukunft der Ukraine warnt die belgische Regierung von Premierminister Bart De Wever vor unmittelbaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068070
Politik: Ukraine vor schwieriger Entscheidung Kiew () – US-Präsident Donald Trump hat der Ukraine eine Frist gesetzt, bis Donnerstag seinen 28 Forderungen für Gebietsabtretungen an Russland, eine Verkleinerung der ukrainischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068055
Wohnungsbau und Nachhaltigkeit in Würzburg Würzburg () – Die Bauministerkonferenz hat in Würzburg über bezahlbaren Wohnraum und nachhaltiges Bauen beraten. Die hessische Wirtschafts- und Baustaatssekretärin Ines Fröhlich teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067924
Förderprojekte in Niedersachsen und den Niederlanden Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat elf neue Projekte im deutsch-niederländischen Interreg-A-Programm bewilligt. Wie die Staatskanzlei in Hannover am Freitag mitteilte, fließen dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067807
Infrastrukturprojekte in Hamburg und Schleswig-Holstein Hamburg () – Die Deutsche Bahn und die DEGES haben in Hamburg die Verträge mit Bauunternehmen für den neuen Fehmarnsund-Tunnel unterzeichnet. Das Bauwerk ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067477
Infrastrukturprojekte in Hamburg und Schleswig-Holstein Hamburg () – Die Deutsche Bahn und die DEGES haben in Hamburg die Verträge mit mehreren Bauunternehmen für den neuen Fehmarnsund-Tunnel unterzeichnet. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067463
Klimawandel-Diskussion in Belem: Herausforderungen und Hoffnungen Belem () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht die internationalen Verhandlungen bei der Klimakonferenz weiterhin schwierig.Den Sendern RTL und ntv sagte Schneider am Freitag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067221
Klimaschutz und Politik in Deutschland Berlin () – Violetta Bock, Sprecherin der Linkenfraktion im Bundestag für Klimagerechtigkeit, fürchtet, dass der von Brasiliens Präsident Lula da Silva vorgeschlagene Tropenwald-Fonds (TFFF) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066806
Politische Entwicklungen in Brüssel und Gaza Brüssel () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) warnt davor, die Situation in Gaza nach dem Waffenstillstand aus den Augen zu verlieren.“Hier ist außerordentlich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066373
Wirtschaftliche Ausblicke und Handelsunsicherheiten in Europa München () – Wirtschaftsexperten in Europa erwarten weniger Investitionen und Wachstumsverluste aufgrund anhaltender Unsicherheit in der Handelspolitik. Das zeigen die Ergebnisse der EES-Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066352
