EU-Politik: Russland und Ukraine im Fokus Brüssel () – Manfred Weber hat die EU-Regierungschefs dazu aufgefordert, die in Europa eingefrorenen russischen Vermögen für die Unterstützung der Ukraine zu nutzen.“Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093248
EU
Politik: Gentechnik-Debatte in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) lehnt das Ergebnis der Verhandlungen auf EU-Ebene über eine Abschaffung der Kennzeichnungspflicht von Nahrungsmitteln aus genom-editierten Pflanzen ab. „Lebensmittel, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093220
EU-Politik: Perspektiven für den Westbalkan Brüssel () – Die EU will die Westbalkan-Länder an sich binden. „Wir unterstützen die Zukunft des Westbalkans in der Europäischen Union nachdrücklich“, sagte EU-Ratspräsident Antonio … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093157
Politik: Druck auf Russland aus Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hofft, dass durch einen Zugriff auf russische Vermögen der innenpolitische Duck auf Wladimir Putin steigt.“Es geht ja um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093150
Wirtschaftliche Bedenken zur EU-Verordnung in München München () – Der BMW-Vorstandsvorsitzende Oliver Zipse hat einige der neuen Vorgaben der EU-Kommission zur Zukunft des Verbrennungsmotors kritisiert. „Es gibt verschiedene Punkte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093143
Gesellschaft: Jugend, Wahlrecht und Informationszugang in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, kritisiert Forderungen in der EU und in Deutschland, den Konsum von Social Media … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093136
Politik: Gespräche mit Russland erwünscht Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Armin Laschet (CDU), plädiert dafür, perspektivisch wieder offizielle direkte Gesprächskanäle nach Russland zu schaffen. Derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093004
Wirtschaftspolitik in Berlin: Mercosur-Abkommen im Fokus Berlin () – Die Unionsfraktion bringt im Falle einer Ablehnung des Mercosur-Abkommens durch den EU-Rat eine Blockade der mehrjährigen Finanzplanung (MFR) der EU ins … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092990
Politik: EU-Kommission zur Abkehr vom Verbrenner-Aus Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Abkehr vom Verbrenner-Aus gestellt und zugleich die Notwendigkeit eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092921
Gesellschaftliche Integration in Brandenburg Unterstützt Potsdam () – Das Land Brandenburg unterstützt die Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte mit mehr als neun Millionen Euro aus europäischen Mitteln. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092685
Bildungspolitik in Niedersachsen vereinfacht Finanzierung Hannover () – Die niedersächsische Kultusministerin Julia Willie Hamburg hat im Landtag angekündigt, die Finanzierung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) zu vereinfachen. Das teilte das Kultusministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092585
Streit im EU-Parlament über Ukraine-Reise Brüssel () – Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine. Wie der „Spiegel“ berichtet, gibt es aus Kreisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092546
Wirtschaftsförderung für Landwirtschaft in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt hat das Antragsverfahren für die Förderung von Versicherungsprämien für Obst- und Hopfenbaubetriebe im kommenden Jahr eröffnet. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092490
Gentechnik-Debatte in der EU-Politik Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will der Änderung der Kennzeichnungspflicht für Gentechnik in Lebensmitteln auf EU-Ebene nicht zustimmen.Entscheidend sei für ihn eine klare Kennzeichnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092385
Gesellschaft: Italienische Einwanderung in Deutschland Wiesbaden () – 650.000 Menschen mit italienischer Einwanderungsgeschichte haben im Jahr 2024 in Deutschland gelebt. Davon waren 465.000 beziehungsweise 72 Prozent selbst eingewandert und 185.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092378
Politische Ermittlungen in der EU Brüssel () – Die Europäische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi hat die Ermittlungen gegen die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verteidigt.“Ich bekomme mit, dass viel über diesen Fall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092189
Politik: Ukraine-Beratungen in Berlin Berlin () – Nach den Ukraine-Beratungen in Berlin hat Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sich zurückhaltend zur Frage nach deutschen Soldaten zur Friedenssicherung geäußert.“Wir sollten nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092154
Friedensgespräche in der Ukraine: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, erwartet, dass ein Waffenstillstand in der Ukraine trotz der Fortschritte in der Abstimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092147
Politische Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine Berlin () – Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus (Grüne), hält ein eigenes Bundestagsgesetz für nötig, wenn die Ukraine Kredite von bis zu 140 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092140
EU-Politik: CO2-Grenzen für Neuwagen 2035 Brüssel () – René Repasi, SPD-Abgeordneter im Europaparlament, begrüßt, dass die EU-Kommission nun auch nach 2035 Neuwagen mit CO2-Ausstoß zulassen will.Es gebe viele Arbeitnehmer, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092119
Gesundheitspolitik der EU: Neue Initiativen vorgestellt Brüssel () – Die EU-Kommission hat am Dienstag drei neue Initiativen im Gesundheitssektor vorgestellt. Der „Biotech Act“ soll den Biotechnologiesektor stärken und global wettbewerbsfähig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092073
Politik in Berlin: CO2-Regelungen für Neuwagen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt die Abschwächung der CO2-Flottengrenzwerte für Neuwagen in der EU und die damit verbundene Abkehr vom sogenannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092066
EU-Politik: Anpassungen beim Verbrenner-Aus Brüssel () – Die EU-Kommission macht einen Rückzug von einem strikten Verbrenner-Aus. Laut dem neuen Vorschlag müssen Automobilhersteller ab 2035 lediglich noch ein Emissionsreduktionsziel von 90 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092052
Europäische Gesetzgebung zu Lieferketten in Straßburg Straßburg () – Das Europäische Parlament hat das neue europäische Lieferkettengesetz in abgeschwächter Form auf den Weg gebracht. 428 Abgeordnete stimmten am Dienstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091716
EU-Vorgaben für elektrische Unternehmensflotten Brüssel () – Die EU-Kommission plant neue Vorgaben für den elektrischen Hochlauf von Unternehmensflotten ab 2030. Das geht aus dem Entwurf der Verordnung für saubere Unternehmensflotten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091682
Neuer Gesetzentwurf zur Produkthaftung in Deutschland Berlin () – Hersteller sollen künftig stärker haften, wenn ihre Produkte fehlerhaft sind und Sachschäden oder Körperverletzungen verursachen. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091565
Politik: Reaktionen auf Berliner Ukraine-Verhandlungen Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben die Ergebnisse der Berliner Ukraine-Verhandlungen zurückhaltend bewertet und vor Euphorie gewarnt. „Der Enthusiasmus, der in Berlin verbreitet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091503
Förderung für Kommunen in Niedersachsen Hildesheim () – Das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser hat für 18 Kommunen in seinem Bezirk Kofinanzierungshilfen des Landes Niedersachsen eingeworben. Insgesamt rund 2,1 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091383
Verteidigungspolitik und Hilfe für die Ukraine Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat vor dem EU-Rat in Brüssel die EU eindringlich aufgefordert, die geplanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091194
EU-Kommission prüft Kompensationsmodell für Fahrzeuge Brüssel () – Kurz vor einer Entscheidung beim sogenannten Verbrenner-Aus prüft die EU-Kommission offenbar ein neues Kompensationsmodell. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf hochrangige Kommissionskreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091138
Politische Debatte über russisches Vermögen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Zustimmung ihrer Fraktion signalisiert für den Fall, dass die Ukraine unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091033
Politik: Fortschritte in den Ukraine-Gesprächen Berlin () – Mehrere europäische Spitzenpolitiker begrüßen die Fortschritte bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin.Das teilten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, Finnlands Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090958
Politik: Selenskyj in Berlin für Verhandlungen Berlin () – Im Rahmen der Ukraine-Verhandlungen in Berlin ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090525
Wirtschaftsverhandlungen: Mercosur-Abkommen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung drängt darauf, den Abschluss des Mercosur-Handelsabkommens nicht weiter zu verschieben. Auf Nachfrage der , ob Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090455
Wirtschaftliche Herausforderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hat auf dem Chemiegipfel in Böhlen dringende Maßnahmen zur Rettung der ostdeutschen Chemiebranche gefordert. Die Situation sei dramatisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090258
Rohstoffpolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen einer neuen Rohstoffstrategie stärker auf die Ausbeutung heimischer Rohstoff-Vorkommen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090205
EU-Politik: Gentechnik-Kennzeichnung im Fokus Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hofft, dass an der geplanten Lockerung der EU-Regeln zur Kennzeichnungspflicht von Gentechnik noch etwas verändert werden kann.Hier gehe es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090141
Wirtschaftliche Partnerschaften zwischen Deutschland und Ukraine Berlin () – Die deutsche Wirtschaft fordert, die Ukraine-Hilfen stärker an eine Beteiligung deutscher Firmen an Aufträgen der Ukraine zu binden.“Deutschland und die EU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089868
Wirtschaftliche Bedenken zur Autoindustrie in Berlin Berlin () – Die absehbare Abkehr vom europäischen Verbrenner-Aus 2035 sorgt für heftige Kritik unter Ökonomen.Es löse weder die aktuellen Probleme der Hersteller noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089833
Wirtschaft: Frankreich blockiert EU-Mercosur-Abkommen Paris () – Frankreich lehnt das Freihandelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten weiterhin ab. „In seiner derzeitigen Form ist der Vertrag nicht akzeptabel“, sagte der französische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089541
Politik: Selenskyjs Besuch in Berlin Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in Deutschland angekommen.In der Hauptstadt soll am Sonntag und Montag über weitere Schritte zu einem möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089513
Politik: EU droht Russland mit finanziellen Konsequenzen Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt Russland vor finanziellen Folgen bei einer Fortführung des Krieges gegen die Ukraine.“Der Kreml muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089465
Politische Einflussnahme und Auslandskontakte in Deutschland Berlin () – Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag, EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089403
Politik in München: Merz verteidigt Koalition München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem CSU-Parteitag die aktuelle Regierungskoalition mit der SPD verteidigt. Das „Haus Bundesrepublik“ sei zwar stabil, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088999
Diplomatische Gespräche zur Ukraine in Berlin Berlin () – Der US-Sondergesandte Steve Witkoff reist am Wochenende zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg nach Berlin.Ein Vertreter des Weißen Hauses bestätigte, dass Witkoff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088815
Klimapolitik in Berlin: Heizungsgesetz-Reform Diskutiert Berlin () – Für die aufs Frühjahr verschobene Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Klimaschutz-Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088718
Heizungssektor unter Druck in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung der Pläne der Bundesregierung für eine Reform des bisherigen Gebäudeenergiegesetzes (GEG) reagieren Verbände und Unternehmen ernüchtert. Vor allem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088668
Außenpolitik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Außenpolitik der Bundesregierung kritisiert.“Trump macht jetzt ernst – da müssen wir doch auch ernst machen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088647
Politik: Neuer Migrationsbotschafter in Berlin Berlin () – Nachdem Schwarz-Rot den Posten des Migrationsbeauftragten abgeschafft hat, soll es offenbar künftig einen „Migrationsbotschafter“ im Bundesinnenministerium (BMI) geben. Den Posten soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088619
Politische Gespräche in Berlin über Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Montag unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin empfangen.Wie die Bundesregierung am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088612
Politik in Berlin: Reform des Gebäudeenergiegesetzes Berlin () – Im Streit um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) strebt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine deutlich reduzierte Förderung an. „Es geht um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088605
EU-Umweltschutzmaßnahmen und Fahrzeugregulierungen Brüssel () – Die EU-Kommission plant, die CO2-Reduktionsvorschriften für Neuwagen für das Jahr 2030 abzuschwächen. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Verhandlungskreise.Bislang sieht die Regulierung vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088584
Cyberangriffe und diplomatische Spannungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung macht Russland heftige Vorwürfe. Zum einen sei nun nachweisbar, dass der russische Militärgeheimdienst GRU hinter dem Cyberangriff auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088397
Klimaschutz in der EU: Moorlandschaften unter Druck Greifswald () – Entwässerte Moore in der EU stoßen jedes Jahr rund 232 Megatonnen CO2-Äquivalent aus – und damit fast doppelt so viel, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088171
Wirtschaft: Chipfabrik-Förderung in Erfurt Erfurt () – Die EU-Kommission erlaubt die Förderung einer Chipfabrik in Erfurt. Das teilte Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU) am Donnerstag mit. Damit wird dem Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087933
Wirtschaftskrise in Pocking und Rohstoffmärkte Pocking () – Mitten in der Rohstoffkrise stellt der letzte deutsche Hersteller von Silizium sein Geschäft endgültig ein. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087883
Politik: Österreichs Selbstbestimmung in EU-Angelegenheiten Wien () – Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) verwahrt sich ausdrücklich gegen mögliche Einflussversuche in die inneren Angelegenheiten seines Landes durch US-Präsident Donald Trump. „Österreich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087869
EU-Politik: Änderungen bei Flottengrenzwerten Brüssel () – Neuwagen sollen auch nach 2035 noch CO2 ausstoßen dürfen. Wie die „Bild“ (Freitagausgabe) berichtet, ist das offenbar das Ergebnis der Verhandlungen über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087856
Wenn es um Kunststofffenster geht, taucht früher oder später die Nachhaltigkeitsfrage auf. PVC hat einen komplizierten Ruf – teils berechtigt, teils überholt. Wir schauen uns an, was wirklich stimmt. PVC … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086881
Verteidigungspolitik in Europa: Strack-Zimmermann kritisiert Merz Brüssel () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält das Angebot von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die US-Regierung, Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087824
Landwirtschaftsförderung in Sachsen: Unterstützung für Agrarbetriebe Dresden () – Das Sächsische Landwirtschaftsministerium überweist am Freitag an 3.010 Agrarbetriebe eine Ausgleichszulage von insgesamt 16,24 Millionen Euro. Das teilte das Ministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087755
Wirtschaft: EU genehmigt Halbleiterförderung in Deutschland Brüssel () – Die Europäische Kommission hat 623 Millionen Euro an staatlichen Beihilfen für den Aufbau von zwei neuen Halbleiterfabriken in Dresden und Erfurt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087462
Wirtschaftliche Perspektiven für Deutschland 2026 München () – Das Ifo-Institut hat seine Wachstumsprognose nach unten korrigiert. Für 2026 erwartet es nur noch ein Wachstum von 0,8 Prozent, auch für dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087377
NRW beschließt Gesetzentwurf zur Tariftreue Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Zahlung von Tariflöhnen bei vielen öffentlichen Vergaben des Landes zur Pflicht machen soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087360
Wirtschaft: Zollentscheidung zum Öltanker in München München () – Der Zoll darf den als Teil der russischen Schattenflotte gelisteten Öltanker „Eventin“ inklusive Ladung vorläufig nicht einziehen und verwerten. Das entschied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087349
Umweltpolitik: Reformen für fairen Handel in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler, die aus seiner Sicht in großem Stil geltende Regeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087053
Politische Reise der AfD nach New York Berlin () – Für eine anstehende Reise von AfD-Abgeordneten nach New York entstehen den öffentlichen Kassen offenbar hohe Kosten. „In dieser Woche reisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087004
Politische Gespräche zur Ukraine in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwochnachmittag mit US-Präsident Donald Trump, Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer telefoniert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086969
Umweltpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Entwurf der Bundesregierung zur Reform der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) scharf kritisiert.“Die Bundesregierung verspielt die Chance, aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086955
Mikroelektronik-Forschung in Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) () – Das Leibniz-Institut für innovative Mikroelektronik (IHP) in Frankfurt (Oder) erhält im Rahmen des EU Chips Acts bis 2029 rund 33 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086897
Wirtschaft: EU-Gericht reduziert Intel-Strafe Luxemburg () – Das Gericht der Europäischen Union hat eine Wettbewerbsstrafe der EU-Kommission gegen den Chiphersteller Intel weiter reduziert. Die ursprüngliche Strafe von 376 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086827
EU-Förderung für nachhaltige Stadtentwicklung in Saarbrücken Saarbrücken () – Das Institut für ZukunftsEnergie- und Stoffstromsysteme (IZES) erhält für sein Projekt „LivableCities“ eine EU-Förderung in Höhe von 1,02 Millionen Euro. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086814
Politik in Berlin: Kritik am Infrastrukturgesetz Berlin () – Ein Gutachten des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) übt massive Kritik am künftigen Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz, welches Planungsverfahren rund um Autobahnen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086751
Europäische Union und Kroatien: Politische Diskussionen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in den laufenden Verhandlungen über eine Erweiterung der Europäischen Union eine wichtige Rolle für Kroatien.“Kroatien spielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086703
Automobilindustrie und politische Entscheidungen in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, begrüßt die deutsche Einigung zum Thema Verbrenner-Aus und dringt auf eine baldige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086040
EU-Regulierungen für US-Tech-Konzerne in Brüssel Brüssel () – Der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU/EVP) hat das Verfahren der EU-Kommission gegen das US-Unternehmen Google und andere US-Tech-Konzerne verteidigt.“Wir müssen schon das Selbstbewusstsein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085831
Politische Konflikte in Deutschland: AfD und EU Berlin () – Die Union wirft der AfD Missbrauch von Auslandsreisen und Stimmungsmache gegen Deutschland vor.“Es ist mehr als bedenklich, wenn eine Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085774
Politik: Chancen für Armenien in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht gute Chancen für Armenien, sich der Europäischen Union anzunähern.“Nach dem Friedensabschluss mit Aserbaidschan gibt es jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085767
Forschung und Innovation in Saarbrücken Saarbrücken () – Ein Chemiker der Universität des Saarlandes erhält für seine Forschung zur Herstellung wertvoller Materialien aus Kohle eine EU-Förderung in Höhe von zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085365
Tierschutz und Forschung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Versuchstiere in Deutschland ist im Jahr 2024 weiter gesunken und erstmals unter die Zwei-Millionen-Grenze gefallen. Das geht aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085311
Politik: Grenzkontrollen und Asylpolitik in Rheinland-Pfalz Mainz () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die jüngsten EU-Beschlüsse zur Asylpolitik als Schritt zu einem möglichen Ende der Grenzkontrollen.“Wir haben die Grenzkontrollen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085241
EU-Wettbewerbsuntersuchung gegen Google in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission hat eine formelle Untersuchung gegen Google eingeleitet. Man wolle prüfen, ob das Unternehmen gegen die EU-Wettbewerbsregeln verstoßen hat, indem es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085025
Europa: Asylpolitik und Flüchtlingsaufnahme in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge meldet Zweifel an den Ergebnissen des Treffens der EU-Innenminister und den Verhandlungserfolgen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085004
Wirtschaft: Künstliche Intelligenz in NRW Düsseldorf () – In nordrhein-westfälischen Unternehmen wird künstliche Intelligenz deutlich häufiger eingesetzt als im europäischen Durchschnitt. Das hat das Statistische Landesamt mitgeteilt. Fast jedes fünfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084969
Wirtschaftliche Entwicklungen im Außenhandel Deutschlands Wiesbaden () – Im Oktober 2025 sind die deutschen Exporte gegenüber September kalender- und saisonbereinigt um 0,1 Prozent gestiegen und die Importe um 1,2 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084941
H3: Förderung von Gebraucht-E-Autos in Berlin Berlin () – Der Kauf von gebrauchten E-Autos könnte in Zukunft mit einer Prämie gefördert werden. Wie der SWR berichtet, wird im Bundesumweltministerium aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084920
Wirtschaft: Anpassungen im europäischen Lieferkettengesetz Brüssel () – Das europäische Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten wird noch vor Inkrafttreten abgeschwächt. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments erzielten in der Nacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084829
Europa: Neuer Rahmen für Asylpolitik Berlin () – Griechenland und Italien haben sich dazu bereit erklärt, Asylbewerber zurückzunehmen. Deutschland hat sich mit den beiden Ländern grundsätzlich darauf verständigt, ab Juni … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084732
Europas Sicherheitspolitik im Fokus der Diplomatie Berlin () – Der frühere Vizekanzler und Außenminister und heutige Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel (SPD), pocht angesichts des neuen US-Strategiepapiers auf mehr europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084359
EU-Regeln zur Abschiebung von Migranten Brüssel () – EU-Staaten haben sich auf strengere Regeln für Abschiebungen geeinigt. Bei einem Treffen der zuständigen Minister wurde am Montag eine Einigung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084343
Politik in Berlin: Israels Sicherheit im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung will die Nutzung des Begriffs der „Staatsräson“ mit Blick auf Israel offenbar aktuell vermeiden.Auf Anfrage der , ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084159
Wirtschaftliche Auswirkungen der US-Zölle in Deutschland Dresden () – Die US-Zölle von 15 Prozent auf EU-Waren wirken sich regional unterschiedlich auf die lokale Wirtschaft aus. Das zeigt eine am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083948
Sicherheitspolitik in Europa: Verantwortung für die Ukraine Berlin () – Vor dem E-3-Treffen von Friedrich Merz, Keir Starmer und Emmanuel Macron in London – an dem auch Wolodymyr Selenskyj teilnimmt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083798
Wirtschaftliche Entwicklungen in der Automobilindustrie Berlin () – Die deutsche Automobilindustrie erwartet 2026 einen moderaten Anstieg der Pkw-Neuzulassungen um zwei Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das geht aus einer Prognose des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083658
Politische Strategie der USA in Europa Doha () – US-Präsident Donald Trump kündigt Europa mit seiner neuen Sicherheitsstrategie nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen die jahrzehntelange Unterstützung auf und bedroht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083383
Sicherheitspolitik in Europa: Neue Impulse aus München München () – Aus der CSU kommt angesichts der Neupositionierung der USA in der Außen- und Sicherheitspolitik ein neuer Vorstoß für eine europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083348
EU-Politik: Neue CO2-Regeln für Autos Brüssel () – Die EU-Kommission will die ursprünglich für den 10. Dezember angekündigten neuen CO2-Regeln für die europäische Automobilindustrie („Automotive Package“) nun am 16. Dezember … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083243
Politische Verhandlungen über russisches Vermögen in Brüssel Brüssel () – Im Streit um den Umgang mit eingefrorenem russischen Vermögen hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seinem Treffen mit Belgiens Premierminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082507
Sicherheitspolitik: Strategien für den Ukraine-Konflikt München () – Mit Blick auf die jüngsten Verhandlungen zwischen den USA und Russland zum Ukraine-Krieg hat der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082350
Landwirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt betroffen Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt hat die behördliche Überwachung der verschärften Düngeregeln in nitratbelasteten ‚roten Gebieten‘ ausgesetzt. Das teilte Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082069
