Industriepolitik in Europa: Forderungen aus Hannover Hannover () – Die IG Metall im Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hat zum Europatag eine entschlossene industriepolitische Neuaufstellung der Europäischen Union gefordert. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214334
EU
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Wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland im März 2026 Wiesbaden () – Im März 2026 sind die deutschen Exporte gegenüber Februar 2026 kalender- und saisonbereinigt um 0,5 Prozent und die Importe um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214261
Migration und Asylpolitik in Deutschland Berlin () – Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem Jahr angeordneten Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Binnengrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214077
Wirtschaftliche Perspektiven für die Ukraine Berlin () – Deutsche Unternehmen bereiten nach Angaben des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft bereits umfangreiche Investitionen in der Ukraine nach Kriegsende vor.“Wir beobachten ein steigendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214063
Wirtschaft: Trump setzt Frist für EU-Zölle Washington/Brüssel () – US-Präsident Donald Trump setzt der EU eine Frist zur Absenkung der Zölle auf US-Produkte auf null bis zum amerikanischen Unabhängigkeitstag am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214021
EU-Methanverordnung und ihre Auswirkungen in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten einen internen Leitfaden vorgelegt, wie sie Verstöße gegen die neue Methanverordnung ahnden sollen. Wie das sogenannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214014
Wirtschaftliche Prognosen für Deutschland 2026-2030 Berlin () – Bund, Länder und Kommunen müssen in den nächsten Jahren mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen als noch im letzten Herbst prognostiziert.Gegenüber der Oktober-Schätzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213873
Wirtschaft: EU-Handel mit Golfstaaten stärken Köln () – Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rät der EU, trotz des Nahostkriegs den Handel mit den Golfstaaten zu stärken. Länder wie Saudi-Arabien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213736
Wirtschaftliche Unterstützung für Dekarbonisierung in Deutschland Brüssel () – Die Europäische Kommission hat die deutsche Beihilferegelung im Umfang von fünf Milliarden Euro genehmigt, die Industrieunternehmen bei der Dekarbonisierung ihrer Produktionsprozesse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213628
Gesundheitsreform in Wiesbaden: Anerkennung ausländischer Abschlüsse Wiesbaden () – Der Bundesrat hat am 8. Mai über ein Gesetz abgestimmt, das die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Hebammen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213445
EU-Regulierung von Künstlicher Intelligenz in Brüssel Brüssel () – EU-Kommission, Europäisches Parlament und EU-Rat haben sich politisch auf eine Konkretisierung der geplanten Regeln für „Künstliche Intelligenz“ (KI) geeinigt. Unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213438
Landwirtschaftspolitik in Deutschland: Zulassung von Pflanzenschutzmitteln Potsdam () – Ministerin Hanka Mittelstädt hat die Initiative des Freistaates Sachsen zur schnelleren Zulassung von Pflanzenschutzmitteln unterstützt. Dies teilte das Ministerium für Land- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213331
Wirtschaftspolitik in Berlin: Rentenreform und Wachstum Berlin () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel dringt angesichts der schwierigen Wirtschaftslage auf eine längere Lebensarbeitszeit.“Ich plädiere schon seit Längerem dafür, das gesetzliche Rentenalter daran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213225
Politische Kontroversen zur Sozialpolitik in Deutschland Berlin () – In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es großen Unmut über Aussagen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), dass niemand in die deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213022
Politik Berlin: AfD-Vizechef äußert neue Ansichten Berlin () – AfD-Vizechef Kay Gottschalk findet überraschend freundliche Worte für Wärmepumpen und E-Autos. „Ich habe seit einem Jahr eine Wärmepumpe, seit vier Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212971
Klimaschutz und Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Armand Zorn, hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass die Koalition mit dem neuen Heizungsgesetz den Klimaschutz im Gebäudebereich aufgebe.“2045 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212855
Politische Gespräche in Brüssel über EU-Förderung Brüssel () – Sachsens Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung, Regina Kraushaar, ist am Mittwoch zu politischen Gesprächen nach Brüssel gereist. Im Mittelpunkt stehen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212493
Bildungspolitik in Berlin: Neue App für Schulreinigung Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am Mittwoch die neue Schul-Reinigungskontroll-App KleanBerlin vorgestellt. Wie die Behörde mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212462
Wirtschaftliche Herausforderungen für BMW in München München () – Der BMW-Aufsichtsratsvorsitzende Nicolas Peter sieht im Zollstreit mit den USA auch die Europäische Union in der Verantwortung.“Die EU muss endlich ihren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212353
Politik in Nordrhein-Westfalen: Neue EU-Vertreterin Düsseldorf () – Die Landtagsabgeordnete Annika Fohn (CDU) ist neues ordentliches Mitglied für Nordrhein-Westfalen im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR). Das hat der Rat der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212298
IT-Sicherheit in Nordrhein-Westfalen 2023 Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen haben im Jahr 2023 26,4 % aller Unternehmen unter IT-Störungen gelitten. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilte, waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212221
Politik in Berlin: Deutschlands Rolle in Europa Berlin () – Estlands Außenminister Margus Tsahkna hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach einem Jahr im Amt ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212166
Wirtschaft Österreichs: Übergewinnsteuer im Fokus Osnabrück () – Österreich setzt trotz der Absage der EU-Kommission weiter auf eine europäische Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne und hält eine Einigung noch für möglich.“Selbstverständlich steht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212113
Umweltauswirkungen des Iran-Kriegs auf Europa Brüssel () – EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall hat vor einer Verschärfung der Folgen des Iran-Kriegs für Europa gewarnt.“Ich befürchte, dass noch mehr Chaos auf uns zukommt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212038
Politik in Baden-Württemberg: Antriebstechnologien der Zukunft Düsseldorf () – Die neue schwarz-grüne Landesregierung in Baden-Württemberg plädiert für umfassende Änderungen an der EU-Vorgabe, ab 2035 keine Neuzulassungen von Verbrennerfahrzeugen mehr zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211921
Wirtschaft: Herausforderungen für Europas Energieversorgung Düsseldorf () – Der Chef des Windkraftherstellers Vestas, Henrik Andersen, hat vor den Auswirkungen des Iran-Kriegs auf Europa gewarnt. „Europa hat sich an seinen Wohlstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211848
Verteidigungspolitik in der EU: Vorschläge aus Berlin Berlin () – Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Einrichtung eines militärischen EU-Hauptquartiers gefordert. Zudem müsse die EU-Beistandsklausel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211754
Debatte zur Energiepolitik in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) widerspricht seiner Kabinettskollegin Katherina Reiche (CDU) in zentralen Fragen der Energiepolitik. Die Aussage der Wirtschaftsministerin stimme zwar, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211398
Wirtschaft: EU-Fusionspolitik im Fokus Berliner Debatte Berlin () – Der Vorsitzende der Monopolkommission, Tomaso Duso, hat die Pläne der EU-Kommission, die Leitlinien für Unternehmensfusionen zu lockern, deutlich kritisiert.“Das Argument, Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211328
Wirtschaft: Kritik am digitalen Euro in Frankfurt Frankfurt am Main () – Die Chefin des Bezahldienstes Wero hat die Pläne der Europäischen Zentralbank für einen digitalen Euro scharf kritisiert.Sie habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211097
EU-Politik zur Entwaldung und Landwirtschaft Berlin () – Die Europäische Kommission will die EU-Entwaldungsrichtlinie, mit der die Abholzung von Wäldern verhindert werden soll, überarbeiten. Erklärtes Ziel ist, die damit verbundene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211038
Sicherheitspolitik in Deutschland: FDP-Kritik an SPD Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre Kritik an SPD-Politiker Rolf Mützenich nach dessen Vorstoß zu Abrüstungsgesprächen mit Russland verschärft.“Rolf Mützenich und Teile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210964
Außenpolitik: EU-Mission im Fokus in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich offen dafür gezeigt, die bestehende EU-Mission „Aspides“ für einen möglichen Marine-Einsatz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210897
Wirtschaftliche Entwicklungen in der Automobilindustrie München () – Das Ifo-Geschäftsklima in der Automobilindustrie hat sich im April verschlechtert.Der Indikator fiel auf -23,8 Punkte, von -19,0 Punkten im März, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210486
Wirtschaft: EU-Reaktion auf US-Zollforderungen Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, fordert von der Europäischen Union eine harte Gegenreaktion auf die neuen Zollandrohungen von US-Präsident Donald Trump.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210263
Verteidigungsfragen in Berlin und Washington Berlin () – Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, rät dazu, die jüngsten Ankündigungen aus Washington bezüglich eines Teilabzugs der US-Truppen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210249
Gesellschaft: Gefährliche Produkte im Onlinehandel München () – Gesundheitsschädliche Konsumartikel werden teilweise noch jahrelang im Internet verkauft, obwohl offizielle Warnungen der EU vorlagen. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die EU-Datenbank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210127
Wirtschaft: EU reagiert auf US-Zollandrohungen Düsseldorf () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, fordert die Europäische Union zu einer harten Gegenreaktion auf die neuen Zollandrohungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210065
Korruption und Justizreform in Ungarn Budapest () – Der designierte Europäische Generalstaatsanwalt Andrés Ritter mahnt Ungarns künftige Regierung zu schnellem Handeln bei der Aufarbeitung möglicher Korruption aus der Orbán-Ära.Was man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210023
Wirtschaft: Experten warnen vor Handelskrieg in Deutschland Berlin () – Nachdem US-Präsident Donald Trump die Erhebung neuer Strafzölle für die Europäische Union angekündigt hat, warnt das Münchener Ifo-Institut vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209771
Sicherheitspolitik der EU im Fokus Berlin () – Die Überlegungen der Europäischen Kommission für den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes stoßen in Berlin auf Unterstützung.“Europa muss sicherheitspolitisch mehr eigene Fähigkeiten aufbauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209310
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Skepsis Berlin () – Die EU-Kommission zweifelt an der Wirksamkeit des deutschen Ziels der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. Die direkten zusätzlichen Auswirkungen seien begrenzt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209079
Landwirtschaftliche Entlastungen in Berlin Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Entlastungen für Bauern angekündigt. Der Tankrabatt sei ein wichtiger erster Schritt, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209058
Wenn wir heute in einem neuen Land ankommen, läuft alles digital. Sobald wir aus dem Flugzeug aussteigen, verbinden wir uns mit dem WLAN des Flughafens oder schalten das Roaming ein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208579
Wirtschaft: Trumps Zollanhebung auf Autos Washington () – US-Präsident Donald Trump will die Zölle auf Importe von Autos und Lastwagen aus der EU ab nächster Woche auf 25 Prozent erhöhen.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208820
Arbeitsrecht und Digitalisierung in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Umsetzung der digitalen Arbeitszeiterfassung zur Bedingung für die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit.“Die SPD ist offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208501
Wirtschaft: Edeka plant Tegut-Übernahme in Deutschland München () – Edeka-Chef Markus Mosa will im Fall einer Tegut-Übernahme alle Mitarbeiter halten. Der Anspruch sei es, „alle Märkte einschließlich wirtschaftlich besonders herausfordernder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207376
Wirtschaft: BASF-Chef kritisiert Chinas Handelspraktiken München () – BASF-Chef Markus Kamieth hat die EU aufgefordert, Chinas unfairen Handelspraktiken die Stirn zu bieten. „An vielen Stellen wird von chinesischen Unternehmen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207322
Verwaltung und Reformen in Sachsen Dresden () – Der Freistaat Sachsen hat eine umfassende Modernisierungsagenda für seine öffentliche Verwaltung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss eine Vielzahl von Maßnahmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207101
Wirtschaftliche Auswirkungen der Kerosinversorgung in Deutschland Berlin () – Die Luftfahrtbranche fordert von der Bundesregierung, das für den Kriegsfall aufgebaute Kerosin-Pipelinesystem der Nato nutzen zu dürfen. In einem Schreiben an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206983
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Energiekrise in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Kommission hat beschlossen, ihren Mitgliedstaaten vorübergehend höhere Vergünstigungen beim Strompreis für bestimmte Unternehmen zu erlauben.Das teilte die Kommission am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206927
Wirtschaft: Herausforderung für Schwedter Raffinerie Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung vorgeworfen, bei der Sicherung der PCK-Raffinerie in Schwedt nicht mutig genug zu handeln. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206835
Gesellschaft: EU kritisiert Meta wegen Minderjährigenschutz Brüssel () – Die Europäische Kommission hat vorläufig festgestellt, dass Meta mit seinen Plattformen Instagram und Facebook gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoße.Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206591
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2025 Wiesbaden () – Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungsbereichs in Deutschland haben im Jahr 2025 durchschnittlich 45,00 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde gezahlt.Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206501
Gesellschaftliche Herausforderungen in Europa: Bekämpfung organisierter Kriminalität Den Haag () – Im Rahmen einer internationalen Taskforce zur Bekämpfung organisierter Auftragsverbrechen sind binnen eines Jahres 280 Verdächtige festgenommen worden. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206204
Schuldenkrisen im Globalen Süden: Herausforderungen Berlin () – In Ländern, die bereits durch Zahlungen an ausländische Gläubiger stark belastet sind, wächst in der aktuellen Weltlage die Gefahr von Schuldenkrisen.44 Staaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206063
Wirtschaft: Entlastungsplan für deutsche Unternehmen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen eigenen Drei-Punkte-Plan zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgelegt. „Unser Mittelstand und unser Handwerk brauchen ein Signal des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205720
Wirtschaftspolitik Österreichs im Fokus Wien () – Der österreichische Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) lehnt Preisdeckel und die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) geforderte „Übergewinnsteuer“ für Mineralölkonzerne ab.“Ich bin ein überzeugter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205637
Wettbewerb im digitalen Markt in Brüssel Brüssel () – Im Feststellungsverfahren der EU-Kommission wegen möglicher Verstöße von Google gegen das Gesetz über digitale Märkte (DMA) hat die Kommission Vorschläge unterbreitet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205588
Verbraucherpolitik unter Kritik in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wirft der Bundesregierung rund ein Jahr nach deren Amtsantritt Mängel bei verbraucherpolitischen Themen vor. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204471
Wirtschaftliche Herausforderungen in der Automobilindustrie Berlin () – Angesichts der anhaltenden Krise in der Metall- und Elektrobranche fordert die Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, die Unternehmen auf, wieder mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204345
Wirtschaft: BYD kritisiert EU-Regulierung in Shenzhen Shenzhen () – Die Vizechefin des chinesischen Elektroautoherstellers BYD, Stella Li, hat die geplante Local-Content-Quote der Europäischen Union scharf kritisiert.Die vorgesehene Regelung sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203575
EU-Migrationspolitik: Rückführungen im Fokus Brüssel () – Die Zahl der Abschiebungen aus den EU-Ländern ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. „Im Jahr 2025 wurden 28 Prozent der ausreisepflichtigen Migranten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203313
Verteidigungspolitik: Marine-Einsatz im Mittelmeer Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung von deutschen Marine-Einheiten ins Mittelmeer angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203264
Wirtschaftliche Diskussion über Spritpreise in Berlin Berlin () – In der Debatte um hohe Spritpreise fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ für Mineralölkonzerne. „Es kann einfach nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203257
Wirtschaft: Thyssenkrupp und Stahlverkäufe in Essen Essen () – Thyssenkrupp-Chef Miguel López will die Stahlsparte nicht um jeden Preis an den indischen Konzern Jindal Steel verkaufen. „Ich werde den Stahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203140
EU-Integration der Ukraine: Strategien und Herausforderungen Nikosia () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will eine „Heranführungsstrategie“ für die Ukraine an die Europäische Union. Ein sofortiger Beitritt sei „natürlich nicht möglich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203042
Wirtschaft: EU-Regulierung für Amazon und Microsoft Brüssel () – Die EU-Kommission wird in den kommenden Wochen wohl die beiden US-Technologiekonzerne Amazon und Microsoft unter dem Digital Markets Act (DMA) als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202917
Politik Berlin: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne Berlin () – Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hält trotz Absage der EU an dem Plan einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne fest.Dem Nachrichtensender „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202868
Politik: Auswirkungen steigender Kraftstoffpreise in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat in der Sondersitzung des Bundesrates in Berlin erneut auf die gravierenden Auswirkungen der stark gestiegenen Benzin- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202829
EU-Politik: Haushaltskürzungen auf Zypern Nikosia () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zum Auftakt des informellen Treffens des Europäischen Rats in Zypern für Kürzungen im EU-Haushalt ausgesprochen.Merz erklärte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202565
Sicherheitspolitik in Europa: Roderich Kiesewetter Berlin () – Der Außen- und Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert einen europäischen Ersatz für die Nato und einen Strategiewechsel Deutschlands und Europas.“Wir müssen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202396
EU-Politik: Unterstützung für die Ukraine Nikosia () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Freigabe des Darlehens für die Ukraine begrüßt. „Ich bin sehr dankbar, dass das Darlehen der Europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202192
Politik: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne in Deutschland Berlin () – Die SPD hält weiter an der Forderung fest, in Deutschland eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne einzuführen. „Wir bleiben dabei: Unternehmen dürfen Krisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202162
Sanktionen der EU gegen Russland und Weißrussland Brüssel/Nikosia () – Die Europäische Union hat ein umfassendes 20. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Dieses ziele darauf ab, die russische Wirtschaft und Kriegsmaschinerie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202125
EU-Förderstopp für Energieprojekte in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Kommission hat offenbar die Förderung für alle Energieprojekte gestoppt, die Wechselrichter aus vier sogenannten Hochrisikoländern enthalten. Zu den gesperrten Ländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202056
Gesellschaft: Herausforderungen für Integrationskurse in Deutschland Berlin () – Über den umstrittenen Zulassungsstopp für Integrationskurse hinaus plant der Bund offenbar weitere Einschnitte bei den Kursen für Zugewanderte. Wie die „Westdeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201935
Internationale Politik und Sanktionen in Europa Den Haag () – Die am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) tätige und von den USA sanktionierte Richterin Beti Hohler hat die europäischen Staaten zu mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201921
Wirtschaft: EuGH bestätigt Lufthansa-Hilfen-Entscheidung Luxemburg () – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Nichtigerklärung des Beschlusses der EU-Kommission bestätigt, mit dem in der Corona-Pandemie Milliardenhilfen für die Lufthansa genehmigt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201763
Diplomatie im Iran-Konflikt: EU-Initiativen gefordert Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert die Bundesregierung auf, sich beim EU-Gipfel in Zypern mit den europäischen Partnern für deutlich mehr diplomatische Initiativen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201709
Wirtschaft: Genehmigung der Sky-Übernahme in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Sky durch die RTL Deutschland ohne Auflagen freigegeben. Nach Prüfung des Vorhabens sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201453
Energiepolitik der EU in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission hat neue Maßnahmen vorgeschlagen, um die Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen abzubauen. Die „Accelerate EU“-Strategie werde „sofortige als auch strukturelle Entlastungsmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201334
EU-Politik: Ungarn hebt Blockade auf Brüssel () – Ungarn hat die monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben. Das teilte die zyprische EU-Ratspräsidentschaft am Mittwoch mit.Bisher hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201197
Umweltpolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt hat die EU-Wiederherstellungsverordnung scharf kritisiert. Sie bezeichnete die Verordnung am Mittwoch als „Bürokratiemonster“ und „zahnlosen Papiertiger“, da die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200983
Gesellschaft: Homeoffice-Trends in Deutschland 2025 Wiesbaden () – Im Jahr 2025 haben 25 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland zumindest gelegentlich im Homeoffice gearbeitet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200865
Gesellschaftliche Auswirkungen der Migration in Europa Berlin () – Die Zuwanderung in die Europäische Union hat ein historisches Hoch erreicht. Das ist das Ergebnis einer Studie des privaten Wirtschaftsforschungsinstituts Rockwool … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200756
Rechtspolitik in Berlin: IP-Adressen-Speicherung Berlin () – Der Deutsche Richterbund hat die geplante Speicherpflicht für IP-Adressen begrüßt und weitere Schritte zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch gefordert.“Bei Internet-Straftaten wie Kinderpornografie ist die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200701
Gesellschaftliche Trends beim Auszug junger Menschen Berlin () – Junge Deutsche sind im Schnitt 24,1 Jahre alt, wenn sie das Elternhaus verlassen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200673
Marine-Einsätze im Nahen Osten: Sicherheitspolitik Berlin () – Die Bundesregierung treibt die Vorbereitungen für eine Teilnahme der Marine an einer möglichen Sicherungs-Operation in der Straße von Hormus voran. Die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200589
EU-Politik: Widerstand gegen Elektrifizierung von Unternehmensflotten Brüssel () – Der Plan der EU-Kommission, Unternehmensflotten schneller zu elektrifizieren, steht auf der Kippe. Im Europäischen Rat zeichnet sich derzeit keine Mehrheit für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200582
Gesundheitspolitik und Arzneimittelmarkt in Deutschland Cambridge () – Der britische Hersteller Astra Zeneca hat vor möglichen Folgen der Kürzungen im deutschen Gesundheitssystem gewarnt. Man könne ab dem kommenden Jahr keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200425
Wirtschaft: EU-Kommission verzögert Google-Strafe Brüssel () – Die EU-Kommission verzögert die erste Strafe gegen Google unter dem Digital Markets Act (DMA). Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Kreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200220
Medienrecht und KI-Schutz in Deutschland Berlin () – ARD, ZDF und mehrere Medienverbände fordern von der Politik einen Schutz gegen KI-Ausbeutung – und haben sich am Dienstag mit einem flehenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200213
Politik: Neue Maßnahmen zur Energieversorgung in Berlin Berlin () – Der Nationale Sicherheitsrat hat offenbar einen neuen Ausschuss zur Beobachtung der Versorgungslage beschlossen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200199
Wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland Dresden () – Die Strukturfördermittel der EU haben geholfen, in strukturschwachen Regionen das Wachstum zu fördern. Das ergab eine neue Studie der Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200139
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Luxemburg Luxemburg () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt darauf, den 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200078
Gesellschaftliche Auswirkungen in Ungarn Luxemburg () – Das umstrittene ungarische LGBTQ-Gesetz verstößt gegen zentrale Bestimmungen der EU-Grundrechtecharta. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil.Das ungarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200064
Politik und Wirtschaft: Tankrabatt in Berlin Berlin () – Wenige Tage vor der geplanten Verabschiedung des Tankrabatts kritisiert der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) die Steuersenkung für Autofahrer und fordert gezielte Hilfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199780
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Brasilien Hannover () – Deutschland und Brasilien haben bei den gemeinsamen Regierungskonsultationen in Hannover eine Vertiefung ihrer strategischen Partnerschaft vereinbart. Beide Seiten hätten ein grundlegendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199473
Politik: Verzögerungen beim digitalen Euro in Brüssel Brüssel () – Die für Mai angesetzten Abstimmungen im Europaparlament zum digitalen Euro dürften sich verzögern. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199404
