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Flüchtlingspolitik in Berlin im Fokus
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni eine menschenrechtliche Wende in der Flüchtlingspolitik gefordert. Die flüchtlingspolitische Sprecherin Katina Schubert erklärte, Berlin müsse wieder ein sicherer Hafen werden.
Sie kritisierte die Abschottungspolitik Europas und der Bundesregierung sowie die Hetze der AfD und anderer rechtspopulistischer Parteien gegen nichtweiße Personen.
Schubert verlangte vom Berliner Senat, alle Spielräume für eine menschenrechtliche Auslegung der Abschottungsvorschriften des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu nutzen. Konkret forderte sie ein Ende der Abschiebehaft und eine Unterbringung von Kindern außerhalb von Massenlagern, auch nicht im künftigen Ankunftszentrum Tegel.
Die Politikerin betonte, dass Geflüchtete schnellstmöglich Zugang zu Sprachkursen, Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnraum erhalten müssten.
Die Linke stelle sich gemeinsam mit der progressiven Zivilgesellschaft, darunter Geflüchtetenorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Antifa-Initiativen, gegen den Rassismus der Regierungen. Schubert unterstrich, dass diejenigen, die vor Krieg, Verfolgung und Zerstörung fliehen, in Berlin Schutz und Aufnahme finden müssten.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Katina Schubert
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Berliner Linksfraktion, AfD, Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS), Berliner Senat, progressive Zivilgesellschaft, Geflüchtetenorganisationen, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Antifa-Initiativen.
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am 20. Juni statt, anlässlich des Weltflüchtlingstags.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Tegel.
Worum geht es in einem Satz?
Die Berliner Linksfraktion fordert anlässlich des Weltflüchtlingstags eine menschenrechtliche Wende in der Flüchtlingspolitik und ein Ende der Abschiebepolitik, um Berlin wieder zum sicheren Hafen für Geflüchtete zu machen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Forderung nach menschenrechtlicher Wende in der Flüchtlingspolitik
- Weltflüchtlingstag am 20. Juni
- Kritik an der Abschottungspolitik Europas und der Bundesregierung
- Hetze von rechtspopulistischen Parteien (z.B. AfD)
- Nutzung von Spielräumen für menschenrechtliche Auslegung des GEAS
- Forderung nach Ende der Abschiebehaft
- Unterbringung von Kindern außerhalb von Massenlagern
- Bedarf an Zugang zu Sprachkursen, Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnraum
- Widerspruch gegen Rassismus von Regierungen
- Schutz für Geflüchtete vor Krieg und Verfolgung in Berlin
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Politik und Öffentlichkeit haben folgende Reaktionen gezeigt:
- Forderung nach menschenrechtlicher Wende in der Flüchtlingspolitik
- Kritik an Abschottungspolitik Europas und der Bundesregierung
- Widerspruch gegen Hetze von AfD und anderen rechtspopulistischen Parteien
- Forderung nach Nutzung aller Spielräume des GEAS für menschenrechtliche Auslegung
- Ende der Abschiebehaft gefordert
- Unterbringung von Kindern außerhalb von Massenlagern verlangt
- Zugang zu Sprachkursen, Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnraum für Geflüchtete gefordert
- Unterstützung durch progressive Zivilgesellschaft, Geflüchtetenorganisationen, Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Antifa-Initiativen
- Betonung des Schutzes für Geflüchtete vor Krieg und Verfolgung in Berlin
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Flüchtlingspolitik wird menschenrechtsorientierter
- Berlin soll wieder sicherer Hafen werden
- Ende der Abschiebehaft gefordert
- Kinder sollen außerhalb von Massenlagern untergebracht werden
- Zugang zu Sprachkursen für Geflüchtete
- Zugang zu Gesundheitsversorgung für Geflüchtete
- Zugang zu Bildung für Geflüchtete
- Zugang zu Wohnraum für Geflüchtete
- Kooperation mit progressiver Zivilgesellschaft
- Schutz für Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Katina Schubert, die flüchtlingspolitische Sprecherin der Berliner Linksfraktion, fordert eine menschenrechtliche Wende in der Flüchtlingspolitik und kritisiert die Abschottungspolitik Europas sowie die Hetze gegen nichtweiße Personen.
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