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Wirtschaft: Überzahlungen bei Auslandseinsätzen des Bundes
Berlin () – Der Bund hat ins Ausland entsandten Bediensteten aufgrund eines Berechnungsfehlers an etwa einem Drittel der Dienstorte zu hohe Auslandszuschläge gezahlt. Der entstandene Schaden beläuft sich auf etwa fünf Millionen Euro, berichtet der „Spiegel“.
Demnach hieß es aus dem Auswärtigen Amt, bei einer Verwendung von Beschäftigten des Bundes im Ausland trete „neben die reine Inlandsdienstbesoldung die Auslandsdienstbesoldung, um die besonderen Bedingungen und Belastungen des Einsatzes im Ausland abzubilden“. Die Berechnung der für die Höhe maßgeblichen Zonenstufen erfolge durch eine Firma, die weltweit Daten erhebe und eine mit dem Auswärtigen Amt abgestimmte Berechnungsmethode entwickelt habe.
Dabei werden neben immateriellen Faktoren wie der Sicherheits- und Versorgungslage auch Preisunterschiede für Güter und Dienstleistungen zwischen Berlin und dem Dienstort im Ausland berücksichtigt. Dazu wird eine Teuerungsziffer berechnet: Ist die Kaufkraft am Dienstort geringer und die Kosten damit höher, kommt eine positive Zahl heraus. Lebt es sich am ausländischen Dienstort billiger als in der Bundeshauptstadt, ist der Faktor negativ.
Nach Informationen des „Spiegel“ wurden aber alle Ziffern mit positivem Vorzeichen eingespeist, mit der Folge, dass die Zonenstufen einiger Dienstorte zu hoch eingestuft wurden. Betroffen sind 71 von 220 Dienstorten im Ausland, darunter auch Orte in Litauen, an denen Soldaten der Bundeswehr stationiert sind, die zur im Aufbau befindlichen Brigade Litauen gehören.
Das Auswärtige Amt prüft derzeit, die Firma für den entstandenen Schaden in Regress zu nehmen. Von den Staatsbediensteten kann die Bundesregierung die zu hohen Zuschläge aus rechtlichen Gründen nicht zurückfordern. Bei der diesjährigen Festsetzung der Zonenstufen wurde der Fehler bereinigt.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Deutsche Botschaft im Ausland (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel werden keine vollständigen Namen von Personen genannt.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Bund, Auswärtiges Amt, Bundeswehr, Brigade Litauen.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Ereignisse finden an etwa einem Drittel der Dienstorte im Ausland statt, darunter Orte in Litauen.
Worum geht es in einem Satz?
Ein Berechnungsfehler führte dazu, dass der Bund an etwa einem Drittel der im Ausland eingesetzten Bediensteten zu hohe Auslandszuschläge in Höhe von rund fünf Millionen Euro gezahlt hat, was nun überprüft wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Berechnungsfehler bei Auslandszuschlägen
- Verwendung von Beschäftigten des Bundes im Ausland
- Einbeziehung von immateriellen Faktoren bei der Berechnung
- Preisunterschiede für Güter und Dienstleistungen berücksichtigt
- Positive Teuerungsziffern fälschlicherweise verwendet
- Zu hohe Einstufung der Zonenstufen für Dienstorte
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Der Artikel beschreibt keine Reaktionen von Politik, Öffentlichkeit oder Medien.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Zu hohe Auslandszuschläge gezahlt
- Entstandener Schaden von etwa fünf Millionen Euro
- Regressanspruch gegen die Firma wird geprüft
- Rückforderung der zu hohen Zuschläge von Staatsbediensteten rechtlich nicht möglich
- Fehler bei der Festsetzung der Zonenstufen in diesem Jahr bereinigt
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Auswärtigen Amts zitiert: Es heißt, dass "bei einer Verwendung von Beschäftigten des Bundes im Ausland ... die Auslandsdienstbesoldung ... um die besonderen Bedingungen und Belastungen des Einsatzes im Ausland abzubilden" trete.
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