Politik: Friedrich Merz und unzufriedene Wähler Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in einer aktuellen Erhebung für den „Deutschlandtrend“ der ARD den schlechtesten Zufriedenheitswert erreicht, der im „Deutschlandtrend“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213926
Regierung
3581 Beiträge
Zwischenbilanz der Regierungspolitik in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach dem Start der schwarz-roten Koalition zieht eine deutliche Mehrheit der Wahlberechtigten laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest eine ernüchternde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213919
Politische Kritik an Entlastungsgesetz in Erfurt Erfurt () – Die Linke hat das sogenannte Entlastungsgesetz der Landesregierung scharf kritisiert. Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik und Verwaltungsmodernisierung, erklärte, dass das Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213278
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Düsseldorf () – Die Mehrheit der mittelständischen Familienunternehmen wird die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro für ihre Mitarbeiter nicht bezahlen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213183
Bauindustrie kritisiert Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bauindustrie hat der schwarz-roten Bundesregierung vorgeworfen, für Wohnungsbau und Infrastruktur nicht genug zu tun. Schwarz-Rot befinde sich leider immer noch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213169
Politische Entwicklungen in Berlin: CDU-Sorgen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fürchtet angesichts wachsender Unzufriedenheit in den eigenen Reihen eine massive Austrittswelle aus der CDU. Das berichtet die „Bild“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213155
Politik in Berlin: Opposition fordert Mitwirkung Berlin () – Die Linken-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger drängt im Vorfeld der Wahl von Mitgliedern in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) an diesem Donnerstag auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213127
Politik in Berlin: Reformdrang der Familienunternehmer Berlin () – Der Verband der Familienunternehmer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, notfalls die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, um den Koalitionspartner SPD zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213113
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen mit einer Petition gegen geplante Einschnitte bei den staatlichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen mobil machen. „Mit dieser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212996
Wirtschaftskritik an der Koalitionspolitik in Berlin Berlin () – Die Stiftung Familienunternehmen und Politik hat die Bundesregierung zum einjährigen Bestehen der schwarz-roten Koalition scharf kritisiert. Vorstand Rainer Kirchdörfer warnte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212936
Politische Kritik in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Henning Höne, Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen und Bewerber um den Vorsitz der Bundes-FDP, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) anlässlich des einjährigen Bestehens der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212883
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag unterzeichnet Mainz () – CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben am Mittag den Koalitionsvertrag mit dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet, teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212827
Politik: Heizungsgesetz in Berlin Kritisiert Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat das neue Heizungsgesetz der schwarz-roten Koalition als „Desaster und völlig verantwortungslos“ bezeichnet.Dröge sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212691
Politik: Rentenreform und Koalitionsstreit in Berlin Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hofft im Koalitionsstreit über eine Rentenreform auf ein einstimmiges Votum der Rentenkommission. „Ich hoffe, dass die Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212546
Politische Spannungen in Berlin und Koalition Berlin () – SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich nach den jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition selbstkritisch gezeigt und an das gemeinsame Verantwortungsbewusstsein von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212532
Wirtschaftliche Steuereinnahmen in Deutschland stabil Berlin () – Die Steuereinnahmen bleiben trotz der sich verschlechternden Wirtschaftslage vorerst halbwegs stabil. Die neue Steuerschätzung dürfte nur ein kleines Minus bei den Einnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212515
Wirtschaftliche Herausforderungen für BMW in München München () – Der BMW-Aufsichtsratsvorsitzende Nicolas Peter sieht im Zollstreit mit den USA auch die Europäische Union in der Verantwortung.“Die EU muss endlich ihren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212353
Politik in Berlin: Deutschlands Rolle in Europa Berlin () – Estlands Außenminister Margus Tsahkna hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach einem Jahr im Amt ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212166
Politische Kontroversen zur Heizungsreform in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat den Referentenentwurf von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Reform des sogenannten „Heizungsgesetzes“ scharf kritisiert und die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211988
Politik: Stabilität in der Union gefordert Berlin () – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Günter Krings (CDU) hat die Wiederwahl von Jens Spahn (CDU) als Unions-Fraktionschef als Zeichen der Stabilität begrüßt, mahnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211940
Wirtschaft: Kritik an schwarz-roter Regierung in Duisburg Duisburg () – Anlässlich des ersten Regierungsjahres der schwarz-roten Bundesregierung hat der Wirtschaftsweise Achim Truger der CDU enorme Fehldiagnosen vorgeworfen.Die „Reformitis“ weiter Teile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211895
Politik in Berlin: Koalitionsstärkung der SPD Berlin () – Ein Jahr nach Start der Bundesregierung hat sich die SPD zur Koalition bekannt. Man sehe, dass „langsam auch Dinge vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211706
Unzufriedenheit mit der Bundesregierung in Deutschland Berlin () – Ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung in der Bevölkerung auf massive Kritik. Laut einer Forsa-Umfrage sind lediglich 11 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211610
Politik: Kritik an Bundesregierung in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) massiv kritisiert, der zunehmend zerstrittenen schwarz-roten Koalition aber Hilfe angeboten. „Dieser Kanzler hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211286
Politische Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Die Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, wirft der schwarz-roten Bundesregierung mangelnde Reformdynamik und fehlende Zukunftsorientierung vor. Das Land werde im besten Fall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211279
Entwicklungspolitik in Deutschland: Kürzung von Förderungen Berlin () – Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) beendet die Finanzierung für zwei Investitions- und Technologieförderungsbüros (ITPO). Die Büros in Bonn und Berlin waren 2016 auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210884
Politische Stabilität in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) rechnet trotz unterschiedlicher Positionen in der schwarz-roten Bundesregierung mit einem Fortbestand des Bündnisses.“Es gibt auch im demokratischen Spektrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210676
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Debatte um die geplante Reform der Einkommensteuer von Union und SPD nimmt nach Äußerungen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wieder Fahrt auf. CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210431
Politische Kritik aus Berlin an Koalition Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek wirft der schwarz-roten Koalition nach einem Jahr im Amt Versagen vor. „Ein Jahr lang Chaos, Verunsicherung und offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210417
Politik: Merz unter Druck in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Jahr nach Amtsantritt massiv unter Druck.Merz habe als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210410
Wirtschaft: EU-Reaktion auf US-Zollforderungen Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, fordert von der Europäischen Union eine harte Gegenreaktion auf die neuen Zollandrohungen von US-Präsident Donald Trump.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210263
Außenpolitik Deutschlands im Iran-Konflikt Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araghchi telefoniert. Dabei habe er unterstrichen, dass Deutschland eine „Verhandlungslösung“ unterstütze, sagte Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210169
Korruption und Justizreform in Ungarn Budapest () – Der designierte Europäische Generalstaatsanwalt Andrés Ritter mahnt Ungarns künftige Regierung zu schnellem Handeln bei der Aufarbeitung möglicher Korruption aus der Orbán-Ära.Was man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210023
Bildungsproteste in Hamburg: Kita-Schließungen geplant Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen Antrag eingebracht, um die geplante Schließung aller vier Praxisausbildungsstätten (PAS) in Hamburg zu stoppen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209827
Sicherheitspolitik in Deutschland und US-Truppenabzug Berlin () – Nach der Ankündigung der US-Regierung, 5.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen, hat die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht auch den offiziellen Verzicht auf die Stationierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209792
Unzufriedenheit in Berlin mit Bundesregierung Berlin () – Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209680
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag beschlossen Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf einem außerordentlichen Landesparteitag mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag für ein Regierungsbündnis mit der CDU beschlossen, wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209486
Politik: US-Truppenabzug aus Deutschland diskutiert Berlin () – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht in dem angekündigten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland eine mögliche gezielte „Aktion gegen Deutschland“.Spannend sei nun zu sehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209348
Rückkehr von Flüchtlingen in Deutschland Berlin () – Seit dem Sturz des Assad-Regimes am 8. Dezember 2024 sind laut dem UNHCR bereits 1,614 Millionen Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209180
Transatlantische Beziehungen: Krise und Perspektiven Düsseldorf () – Der frühere außenpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ex-Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, und der frühere US-Botschafter in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209037
Wirtschaft: Reformen für Einkommensentlastung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will in den nächsten Wochen Pläne zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen vorlegen und zur Gegenfinanzierung Spitzenverdiener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209023
Transatlantische Beziehungen: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht das transatlantische Verhältnis weiter als fest und belastbar an. Das sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208781
Gesellschaft: Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz fordert mehr Entschlossenheit im Kampf gegen Antisemitismus.“Es ist absolut inakzeptabel und ekelhaft, dass es immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208755
Politik und Wirtschaft in Bergkamen Bergkamen () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sieht am ersten Tag des Tankrabatts einen Erfolg der Entlastungsmaßnahme. „Alle Meldungen, die ich bekommen habe, waren erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208748
Wirtschaftliche Auswirkungen des Tankrabatts in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsprofessor Ottmar Edenhofer rechnet damit, dass der Tankrabatt ab 1. Mai höchstens kurzzeitig die Autofahrer entlasten und anschließend die Preisspirale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208515
Politik in Sachsen-Anhalt: Gaucks Aussagen zur Koalition Berlin () – Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich angesichts möglicher Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt offen gezeigt für eine Regierung der CDU mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208480
Politik in Berlin: NATO und Trump-Drohungen Berlin () – Die Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für die Drohung von US-Präsident Donald Trump, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208311
Politische Spannungen in Berlin: SPD und Union Berlin () – Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation bezweifelt die Regierungsfähigkeit einzelner Teile der Unionsfraktion. „Für jeden Finger aus der CDU, der auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208276
Politik: Nervosität in der Bundesregierung Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten.“Ich sehe natürlich in gewissem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208193
Politik in Berlin: Führungsanspruch der CDU Berlin () – Astrid Hamker, die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz mehr Führung. „Von einem Bundeskanzler erwarte ich mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208125
Politik Berlin: SPD-Forderung nach Geschlossenheit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208035
Gewerkschaften und Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat sich gegen Vorschläge aus der Politik gewandt, den Feiertag am 1. Mai zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208021
Wirtschaftliche Herausforderungen im Bundeshalt 2027 Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 kritisieren Haushalts- und Finanzexperten den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten Eckpunkteplan. Der Haushalt sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207522
Abschiebungen aus Deutschland: Statistiken 2026 Osnabrück () – Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist im ersten Quartal 2026 gesunken. Insgesamt mussten in den ersten drei Monaten dieses Jahres 4.807 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207501
Wirtschaftliche Entwicklungen an der Wall Street New York () – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.862 Punkten berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207431
Umweltpolitik in Deutschland: Neue Strafmaßnahmen Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem der strafrechtliche Schutz der Umwelt verbessert und eine entsprechende neue europäische Richtlinie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207237
Verwaltung und Reformen in Sachsen Dresden () – Der Freistaat Sachsen hat eine umfassende Modernisierungsagenda für seine öffentliche Verwaltung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss eine Vielzahl von Maßnahmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207101
Wirtschaftliche Herausforderungen für den Bundeshaushalt Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat den Haushalt der Bundesregierung als „echten Kürzungshaushalt“ bezeichnet. Dem Wirtschaftsmagazin „Surplus“ sagte er, dass im Kernhaushalt mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206955
Wirtschaft: Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung Berlin () – Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 und die Finanzplanung bis 2030 beschlossen.Das teilte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206934
Politik in Berlin: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die von der Regierung geplante Zuckersteuer kritisiert. „Ich habe mich stets kritisch gegenüber Aufschlägen auf Lebensmittel geäußert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206330
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2026 Köln () – Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) rechnet damit, dass Deutschland bis Jahresende ein deutlicher Anstieg der Inflation drohen könnte. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206316
Politik: Koalitionsarbeit in Berlin gesichert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die schwarz-rote Regierung trotz des Streits der vergangenen Wochen ihre Arbeit gemeinsam fortsetzen wird.“Davon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206239
Gesundheitspolitik in Berlin: Reform der Krankenversicherung Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich mit den Einigungen der Koalition auf eine Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung zufrieden gezeigt, aber gleichzeitig Veränderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206225
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat angesichts der wirtschaftlichen Lage in Deutschland mehr Leistungsbereitschaft von den Arbeitenden und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205624
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die frühere Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat der Bundesregierung beim geplanten „Entlastungspaket“ soziale Schieflagen vorgeworfen. „So ein Entlastungspaket zu schnüren ist keine leichte Sache“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205617
Kritik an Schuldenpolitik in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Überlegungen innerhalb der Regierungskoalition zur Aufnahme neuer Schulden kritisiert.“Ehrlich gesagt, diese Regierung hat so viel Geld wie keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205403
Rechtsprechung zu Terrorismus in Karlsruhe Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen von vier Angeklagten der sogenannten „Kaiserreichsgruppe“ gegen ihre Verurteilung durch das Oberlandesgericht Koblenz verworfen.Das teilte das Karlsruher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205298
Politik Berlin: Vertrauen in Regierung erschüttert Berlin () – Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben Regierungschef Kai Wegner (CDU) schweren Vertrauensmissbrauch im Zusammenhang mit der Bewerbung um die Expo 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205191
Politische Kritik in Berlin: Grüne fordern Verantwortung Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann stellt der schwarz-roten Bundesregierung ein „sehr schlechtes“ Zeugnis aus und fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205034
Politische Gewalt bei Diner in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat sich nach dem Anschlag auf das Gala-Dinner, an dem er, mehrere Mitglieder der US-Regierung und über tausend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204965
Verbraucherstimmung in Deutschland sinkt erneut Nürnberg () – Die Verbraucherstimmung in Deutschland gibt infolge des Iran-Kriegs abermals nach. Die Erwartungen der Verbraucher sänken aktuell noch deutlicher als im Vormonat, teilten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204814
Politik in Berlin: Diskussion um Bannmeile Berlin () – Angesichts sich häufender Protestaktionen rund um Reichstag und Kanzleramt zeigt sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Günter Krings (CDU), offen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204622
Gesundheitspolitik in Berlin: Grüne präsentieren Reformvorschlag Berlin () – Wenige Tage vor dem geplanten Kabinettsbeschluss zur Krankenkassen-Reform legen die Grünen im Bundestag ein Gegenkonzept zum Entwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203951
Politische Cyberangriffe auf Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung geht davon aus, dass Russland für die Phishing-Kampagne gegen den Messengerdienst Signal verantwortlich ist, zu deren Opfern die Bundesministerinnen Verena Hubertz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203669
Wirtschaftliche Rahmenbedingungen in Deutschland verbessern Gerlingen () – Bosch-Chef Stefan Hartung hat die Menschen in Deutschland gegen den Vorwurf verteidigt, sie würden zu wenig arbeiten.“Arbeit muss sich lohnen, dann wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203472
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einem möglichen AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt. „Wenn man das Wahlprogramm von Sachsen-Anhalt liest, muss man sagen: Was für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203334
Politische Kritik in Berlin: Krisenmanagement unter Diskussion Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Krisenmanagement von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisiert.Merz wiederhole einen Fehler von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203114
Stadtentwicklung in Neu-Ulm: Umbau-Projekt angekündigt Neu-Ulm () – Die Stadt Neu-Ulm hat den Umbau der Ludwigstraße zu einer Stadtpromenade angekündigt. Wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, ist der Spatenstich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202716
Thüringer Politik: Debatte um Straßenausbaubeiträge Erfurt () – Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hat sich entschieden gegen die möglichen Pläne der Landesregierung ausgesprochen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202638
Wirtschaftspolitik: Spritpreissenkung und Übergewinne in Berlin Berlin () – Die CSU-Abgeordnete und Finanzpolitikerin Mechthilde Wittmann reagiert verärgert auf Aussagen von Tankstellenbetreibern, sie könnten den Spritpreis nicht bereits am 1. Mai … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202598
Politik Berlin: Gewerkschaft kritisiert Regierungskommunikation Berlin () – Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis kritisiert die Bundesregierung um Kanzler Friedrich Merz (CDU) für ihre Kommunikation. „Ich habe den Kanzler gewarnt: Hört auf mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201955
Internationale Politik und Sanktionen in Europa Den Haag () – Die am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) tätige und von den USA sanktionierte Richterin Beti Hohler hat die europäischen Staaten zu mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201921
Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Angesichts der Wohnungsnot in vielen Städten bringt die CDU-nahe Interessensvertretung Wirtschaftsrat der CDU eine „Fehlbelegungsabgabe“ für Sozialwohnungen ins Spiel. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201527
Gesellschaft: Rentendebatte in Berlin entbrannt Berlin () – Die Chefin der größten deutschen Gewerkschaft hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für seine Äußerungen zur Rente scharf kritisiert.“Der Kanzler hat diese Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201513
Politik in Berlin: Kontroverse um Diätenerhöhung Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag haben die im Sommer anstehende automatische Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete scharf kritisiert.“Jeden Tag erzählt diese Regierung den Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201477
Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will auch nach den umstrittenen Rentenaussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Zeitplan für die Rentenkommission festhalten.“Wir haben immer wieder gesagt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201211
EU-Politik: Ungarn hebt Blockade auf Brüssel () – Ungarn hat die monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben. Das teilte die zyprische EU-Ratspräsidentschaft am Mittwoch mit.Bisher hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201197
Politik: Verlängerung der Waffenruhe im Iran Washington () – US-Präsident Donald Trump will die Waffenruhe im Iran verlängern. Er werde „den Waffenstillstand so lange verlängern“, bis das iranische Regime einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200659
Wirtschaft: US-Börsen und Marktbewegungen in New York New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.149 Punkten berechnet, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200652
Marine-Einsätze im Nahen Osten: Sicherheitspolitik Berlin () – Die Bundesregierung treibt die Vorbereitungen für eine Teilnahme der Marine an einer möglichen Sicherungs-Operation in der Straße von Hormus voran. Die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200589
Energiepolitik in Berlin: Neue Strategien vorgestellt Berlin () – Die Bundesregierung hat sich bei der Kraftwerksstrategie, der EEG-Novelle und dem Netzpaket geeinigt. Alle drei Vorhaben gehen jetzt in die Ressortabstimmung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200539
Rentenpolitik und Widerstand in Ostdeutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stößt mit seinen Aussagen zur Rente auf erheblichen Widerstand von ostdeutschen Spitzenpolitikern – auch aus den eigenen Reihen.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200377
Politikdebatte über Rentenreform in Berlin Berlin () – Die SPD hat die Vorwürfe des Kanzlers, sie würde Reformen blockieren, entschieden zurückgewiesen. „Diese Aussage ist inakzeptabel“, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200247
Gesellschaftliche Auswirkungen in Ungarn Luxemburg () – Das umstrittene ungarische LGBTQ-Gesetz verstößt gegen zentrale Bestimmungen der EU-Grundrechtecharta. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil.Das ungarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200064
Wirtschaft: Gaskrise und Verbraucherwarnungen in Berlin Berlin () – Angesichts fast leerer Gasspeicher und voraussichtlich ausbleibender Preissenkungen im Sommer warnt der Verbraucherzentralen-Bundesverband (VZBV) vor einer Kostenexplosion für Haushalte im kommenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199911
Menschenrechte in Deutschland und der Welt Berlin () – Nach Einschätzung von Amnesty International steht Deutschland mit Blick auf die Menschenrechte vor einem entscheidenden Wendepunkt. Das geht aus dem Amnesty-Report … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199850
Politik: Rückführungen von Afghanen in Karlsruhe Karlsruhe () – Immer mehr der von der Bundesregierung widerrufenen Aufnahmezusagen für Schutzsuchende aus Afghanistan beschäftigen das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.Das berichtet die „Neue Osnabrücker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199794
Politik und Wirtschaft: Tankrabatt in Berlin Berlin () – Wenige Tage vor der geplanten Verabschiedung des Tankrabatts kritisiert der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) die Steuersenkung für Autofahrer und fordert gezielte Hilfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199780
Gesundheitssystemreformen in Deutschland 2023 Berlin () – Die gesetzlichen Krankenversicherungen steuern auf ein Milliardenloch zu. Um die Ausgaben zu bremsen, plant die Bundesregierung Einschnitte im Gesundheitssystem. Neben Einsparungen bei Kliniken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199738
Wirtschaft: US-Börsen unter Druck in New York New York () – Die US-Börsen haben am Montag nachgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.442 Punkten berechnet, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199704
