Politik in Rheinland-Pfalz: BASF Wohnen Verkauf Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich kritisch zum geplanten Verkauf von Werkswohnungen des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen geäußert. Regierungssprecherin Andrea Bähner sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152383
Regierung
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Sicherheit und Unruhen in Mexiko Mexiko-Stadt () – Nach dem Tod von Kartellboss Nemesio Oseguera Cervantes, bekannt als `El Mencho`, sind in Mexiko bei schweren Unruhen etliche Menschen ums Leben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152292
Gewalt und Drogenkartelle in Mexiko Mexiko-Stadt () – In Mexiko ist es nach der Tötung eines mächtigen Drogenbosses zu weitreichenden Gewaltausbrüchen gekommen.Die mexikanischen Sicherheitskräfte hatten den als „El Mencho“ bekannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152133
Wirtschaftliche Unsicherheiten in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Union will die Ratifizierung des mit den USA ausgehandelten Handelsabkommens offenbar vorerst stoppen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.Die größten Fraktionen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151941
Sportförderung in Deutschland: Regierung äußert sich Berlin () – Die Bundesregierung sieht die deutsche Sportförderung trotz des negativen Trends im Medaillenspiegel bei Olympischen Spielen insgesamt „gut aufgestellt“.“Die Ziele sind genannt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151928
Politik in Deutschland: Reformen und Ungleichheit Berlin () – Die Jusos sind trotz des Entgegenkommens beim Thema Reform des Sozialstaats durch den Bundeskanzler weiter skeptisch.“Das sind neue Töne aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151840
Wirtschaft: Investitionsstau in Deutschland droht Berlin () – Trotz des neuen Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) sieht der Ökonom Jens Südekum die Gefahr eines langfristigen Investitionsstaus. „Das darf natürlich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151826
Wirtschaftliche Entwicklungen am Frankfurter Börse Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montagmorgen mit Kursverlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.135 Punkten berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151798
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Kurz vor der Peking-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151495
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen EU und USA Brüssel () – Nach dem Zoll-Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA hat die EU-Kommission von der US-Regierung Klarheit über ihre weiteren zollpolitischen Schritte verlangt.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151396
Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung bleibt zentral Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151016
Wirtschaft: Neue Zollregelungen in den USA Washington () – Nach dem US-Gerichtsurteil gegen die von Präsident Donald Trump verhängten Zölle hat dieser am Samstag einen neuen, und zwar höheren Zolltarif … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150789
Solidarität mit der Ukraine in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat zum vierten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24. Februar ausnahmsweise die Solidaritäts-Beflaggung von Bundesgebäuden in ganz Deutschland um einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150669
Arbeitsmigration in Deutschland: Kontrolle unzureichend Berlin () – Weder die Bundesregierung noch eine andere staatliche Stelle haben einen Überblick darüber, ob Kurzzeit-Arbeitsmigranten aus Entwicklungsländern wieder aus Deutschland ausreisen.Das haben Recherchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150558
CDU-Parteitag: Politik und Sicherheit in Stuttgart Stuttgart () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart die vermeintlichen Erfolge der Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hervorgehoben.Er sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150525
Wirtschaftliche Debatte in Berlin: Malmendiers Zukunft Berlin () – Die Wirtschaftswissenschaftlerin Ulrike Malmendier droht aus dem Sachverständigenrat, auch „Wirtschaftsweise“ genannt, auszuscheiden. Malmendiers Amtszeit läuft am 28. Februar aus. Die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150492
Wirtschaftliche Reformen und Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer wirft der Bundesregierung fehlenden Reformwillen vor.“Die Bundesregierung läuft immer wieder ihren eigenen Ansprüchen und den notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150430
Wirtschaftliche Unsicherheit durch US-Zollpolitik in Berlin Berlin () – Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) hat die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur US-Zollpolitik begrüßt. „Wir begrüßen das Urteil des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150196
Politische Entwicklungen in Venezuela Berlin () – Das Auswärtige Amt hat ein vom venezolanischen Parlament beschlossenes Amnestiegesetz grundsätzlich begrüßt, sieht aber weiteren Handlungsbedarf.Man habe die schwierige Menschenrechtslage und die Repressionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149916
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU hat am Freitagvormittag ihren zweitägigen Bundesparteitag in Stuttgart gestartet. Man werde in den nächsten zwei Tagen miteinander debattieren und „wegweisende Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149773
Sozialreformen in der deutschen Politik Berlin () – Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, bieten der Bundesregierung eine weitreichende Zusammenarbeit für eine Reform des Sozialstaats … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149588
Politische Schwerpunktsetzung in Deutschland 2025 Berlin () – Das Meinungsforschungsinstitut Forsa kritisiert, dass die Politik den Fokus auf die falschen Themen setze. „Viele politische Akteure halten die Migration für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149507
Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Trotz der Bitte aus der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen setzen Unionspolitiker auf schnelle Rückführungen. „Bleiberechte richten sich nicht nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149416
Politische Stabilität in Berlin gefordert Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sieht in der Ankündigung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), voraussichtlich „eine längere Zeit“ im Amt bleiben zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149053
Wirtschaft: Glyphosat und US-Regierungspolitik Washington () – Die US-Regierung verleiht dem von Bayer vertriebenen Unkrautvernichter Glyphosat einen Sonderstatus. US-Präsident Donald Trump hat die Produktion und den dafür notwendigen Abbau des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148863
Politische Warnungen aus Washington Washington () – Der renommierte US-Historiker und Politologe Robert Kagan warnt vor einer Untergrabung der US-Demokratie durch Donald Trump.“Auf keinen Fall“ werde der US-Präsident „zulassen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148517
Wirtschaftliche Debatte in Berlin über Steuern Berlin () – Die Bundesregierung hält sich in der von mehreren Ökonomen angestoßenen Debatte über eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer bedeckt. Auf die Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148254
Wirtschaft: Neuer Fonds für Krisenschutz in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung plant, einen milliardenschweren „Resilienzfonds“ zum Schutz kritischer Infrastruktur aufzulegen. Das geht aus einer internen Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147456
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Pläne von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, die Steuern für mittlere und untere Einkommen zu senken, als kaum finanzierbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147369
Politik: Hillary Clinton kritisiert Trump und Epstein-Fall Washington () – Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton wirft US-Präsident Donald Trump vor, die Aufklärung im Fall Epstein zu behindern.“Es gibt gute Gründe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147321
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte im Fokus Berlin () – Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option.“Eine Erhöhung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147273
Wirtschaft: LNG-Importe aus Argentinien geplant Berlin () – Die Bundesregierung erwägt, Flüssigerdgas-Importe aus Argentinien mit staatlichen Garantien zu unterstützen. Seit Ende Januar liege „eine Voranfrage vor, die sich auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147128
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Sollte Cem Özdemir (Grüne) Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden, könnte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer womöglich eine Rolle in der neuen Regierung bekommen.Özdemir erklärte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146652
Geopolitik und Unabhängigkeit Europas in München München () – Peter Orszag, Chef der US-Investmentbank Lazard, hat Europa zu mehr Unabhängigkeit von den USA ermuntert. „Die europäischen Politiker müssen sich fragen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146383
Verkehrspolitik in Schleswig-Holstein unter Kritik Kiel () – Die schleswig-holsteinische SPD-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, ein zentrales verkehrspolitisches Vorhaben nicht umgesetzt zu haben. Der verkehrspolitische Sprecher Niclas Dürbrook sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146104
Transatlantische Beziehungen auf der Sicherheitskonferenz Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz optimistisch gezeigt, dass es gelingt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145529
Gesellschaftlicher Umgang mit Obdachlosigkeit in Thüringen Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wirft der Landesregierung vor, keine Verantwortung für den Schutz obdachloser Menschen vor Kälte zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145433
Gesellschaft: Armutsgefährdung in Deutschland steigt Berlin () – In Deutschland leben immer mehr alleinerziehende und alleinlebende Menschen an oder unter der Armutsschwelle. So stieg die Quote der armutsgefährdeten Alleinerziehenden seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145295
Politische Warnungen zur AfD in Deutschland Cambridge () – Der Demokratieforscher Daniel Ziblatt warnt CDU und CSU davor, die Brandmauer zur AfD aufzuweichen.Koalitionen mit der AfD in östlichen Bundesländern wären … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145060
Politik in Sachsen-Anhalt zur Ukrainehilfe Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert, dass ukrainische Männer zum Dienst in ihrem Land verpflichtet werden sollten und arbeitsfähige Ukrainer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144812
Politische Entwicklungen in Teheran Teheran () – Die Deutsche Botschaft in Iran hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit die Annahme von Visaanträgen gestoppt. „Die Visastelle der Deutschen Botschaft in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144792
Rohstoffpolitik in Deutschland: Industrie fordert Handeln Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) beklagt eine zu zögerliche Rohstoffpolitik der Bundesregierung und mahnt mehr strategisches Handeln zur Sicherung kritischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144708
Klimapolitik und internationale Allianzen in Berlin Berlin () – Nachdem die US-Regierung am Donnerstag eine zentrale Grundlage für Klimaschutzmaßnahmen in den USA gekippt hat, setzt die Bundesregierung weiterhin auf internationale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144189
Politische Spannungen zwischen Syrien und Deutschland Bonn () – Die syrische Regierung hat die Bundesregierung vor umfassenden Rückführungen nach Syrien gewarnt.“Die Rückkehr tausender Syrer nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt könnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144168
Politik: Trumps Entscheidung zum Klimaschutz in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in den USA gekippt. Er hob am Donnerstag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143738
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung für interne Kommunikationsprobleme im Zusammenhang mit der geplanten Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung kritisiert. Anlass ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143637
Wirtschaftspolitik in den USA: Zölle auf Kanada Washington () – Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwochabend (Ortszeit) für die Aufhebung der von US-Präsident Donald Trump gegen Kanada verhängten Zölle gestimmt.Sechs Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143060
Soziale Sicherheit für Kinder in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung sieht in den schärferen Sanktionen der neuen Grundsicherung keine große Gefahr für Kinder, auch wenn Eltern die Leistungen komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142864
Syrische Diplomatie in Bonn: Generalkonsulat eröffnet Bonn () – Die syrische Regierung eröffnet an diesem Donnerstag ein neues Generalkonsulat in Bonn. Wie die Botschaft der Arabischen Republik dem Focus mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142734
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, fordert eine stärkere militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142088
Politische Diskussionen in Deutschland: CDU im Fokus Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat die Außenwirkung seiner Partei in der Sozialdebatte kritisiert. „Das Erscheinungsbild der Union war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142074
Thüringen: Politik und Zukunftsstrategien 2026 Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat auf ihrer Klausurtagung in Eisenach den sogenannten Thüringenplan 2026 beschlossen. Das teilte die Staatskanzlei in Erfurt mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141888
Wirtschaft: Prognosen für Megadeals in 2026 New York () – Die US-Bank JP Morgan erwartet weltweit eine Welle von großen Übernahmen.Ende 2025 habe es mit dem 55 Milliarden Dollar schweren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141580
Politische Kritik an Israel in Jerusalem Jerusalem () – Die Grünen-Bundesvorsitzende Franziska Brantner hat die israelische Regierung wegen ihrer Siedlungspolitik scharf kritisiert. „Klar ist, dass die israelische Regierung versucht, Fakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141193
Sicherheitspolitik bei der Münchner Konferenz München () – Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich auf Provokationen der US-Regierung während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) an diesem Wochenende ein.“Wir haben vergangenes Jahr erlebt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141039
Sportliche Erfolge in Thüringen gefeiert Eisenach () – Die Thüringer Landesregierung hat dem Rodler Max Langenhahn während ihrer Kabinettsklausur in Eisenach per Liveschaltung zu seiner olympischen Goldmedaille gratuliert. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140975
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140836
Wirtschaftspolitik: Verlängerung des Industriestrompreises Berlin () – Die Bundesregierung will die Anwendungsdauer des Industriestrompreises über 2028 hinaus verlängern und den Kreis der dafür beihilfeberechtigten Unternehmen ausweiten. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140453
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen bis 2030 Berlin () – Die Bundesregierung droht trotz des jüngsten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts das gesetzlich festgeschriebene Klimazwischenziel 2030 zu verpassen. Das geht aus einem Entwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140446
Energieversorgung in Deutschland: Politische Debatten in Berlin Berlin () – Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen. Deren energiepolitischer Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139949
Wirtschaft: Steuerentlastungen in Berlin gefordert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert zügige Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte. Reiche sagte der „Bild am Sonntag“: „Aus meiner Sicht wäre es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139585
Grüne Partei in Deutschland: Strategien und Herausforderungen Berlin () – Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) rät seiner Partei auf der Suche nach neuer Stärke zu Geduld und Konzentration auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138826
Gesellschaftliche Auswirkungen des Anschlags in Islamabad Islamabad () – Bei einem Anschlag auf eine Moschee in Islamabad sind am Freitag mindestens 31 Menschen ums Leben gekommen.Wie die lokalen Behörden mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138702
Haushaltspolitik in Schleswig-Holstein kritisiert Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Haushaltspolitik der schleswig-holsteinischen Landesregierung scharf kritisiert. Die finanzpolitische Sprecherin Beate Raudies teilte am Donnerstag mit, die Zahlen zum vorläufigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137620
Finanzielle Kritik in Schleswig-Holstein 2025 Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat den vorläufigen Haushaltsabschluss des Landes Schleswig-Holstein für das Jahr 2025 scharf kritisiert. Die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, Annabell Krämer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137613
Politik und Überwachung in Thüringen Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat den Entwurf für ein neues Polizeiaufgabengesetz scharf kritisiert. Die innenpolitische Sprecherin Katharina König-Preuss sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137395
Diplomatische Spannungen zwischen Russland und Deutschland Berlin () – Russland hat einen Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau des Landes verwiesen. Es handele sich um eine „symmetrische Antwort“ auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137323
Wirtschaftliche Einschätzung der Bundesregierung in Deutschland München () – Die Unternehmen in Deutschland stellen der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus. Im Durchschnitt vergeben die Unternehmen die Schulnote 4,2, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137200
Steuergesetzgebung und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium weiß nach eigenem Bekunden nicht, welche Bevölkerungsgruppen von den bisherigen Steuersenkungen der schwarz-roten Koalition profitiert haben und welche nicht.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136956
Politik in Baden-Württemberg: FDP kritisiert Gesetzesentwürfe Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Landesregierung für unausgegorene Gesetzesvorlagen kritisiert. Der Sprecher für Landesentwicklun Erik Schweickert wirft dem Ministerium vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136795
Rechtsstaatlichkeit in Ungarn: Bundestagsfraktionen reagieren Berlin () – Vertreter mehrerer Bundestagsfraktionen haben scharfe Kritik an Verfahren und Urteil des Budapester Stadtgerichts gegen die deutsche mutmaßlich linksextreme Person Maja T. geäußert.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136754
Migrationspolitik in Berlin: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Nachdem ein aktueller Regierungsbericht bereits für 2024 einen deutlichen Rückgang der Nettozuwanderung und der Zahl der Asylerstanträge aufgezeigt hat, will die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136459
Sportpolitik: EU-Abgeordnete fordern UEFA-Handeln Brüssel () – Mehrere EU-Abgeordnete von Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen und Linken haben die Uefa aufgefordert, sich bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA klarer zu positionieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136273
Politische Lage in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Zweifel geäußert, ob die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD nach der kommenden Landtagswahl Bestand haben wird, zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136110
Handwerk und Energiegesetzreform in Berlin Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat vor zu starken Änderungen bei der Reform des Gebäudeenergiegesetzes gewarnt.“Viele Handwerksbetriebe wären froh, wenn die Förderung einfach weiterläuft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136075
Politik und Menschenrechte im Golfraum Berlin () – Vor seiner am Mittwoch beginnenden Reise in drei Golf-Länder fordert Amnesty International Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf, dort die „Achtung universellen Rechts“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136034
Politik: Reaktionen auf Russland-Äußerungen in Berlin Berlin/Moskau () – Der vom russischen Außenministerium gegen Deutschland erhobene Vorwurf des „Revanchismus“ stößt in Berlin parteiübergreifend auf Empörung.“Es ist bizarr, dass ein Vertreter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135929
Fortschritt der E-Mobilität in Deutschland Berlin () – Der Anteil von E-Autos in Deutschland wächst, aber zu langsam, um den Verkehr schnell klimaneutral zu machen. Das ist das Ergebnis einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135887
Gesundheitspolitik: Wartezeiten für Facharzttermine steigen Berlin () – Gesetzlich Versicherte mussten 2024 länger auf einen Facharzttermin warten als noch vor einigen Jahren. Das geht aus Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135873
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2014–2024 Berlin () – Die Ausgaben des Bundes sind in den Jahren 2014 bis 2024 sehr viel schneller in die Höhe geschossen als die Einnahmen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135866
Wirtschaft: US-Börsen im Rückgang, Ölpreise steigen New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.241 Punkten berechnet, ein Minus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135838
Integrationskurse in Berlin betroffen Berlin () – Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seit Ende November keine Anträge teilnahmewilliger Personen mehr auf Zulassung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135688
Bundespolitik: BND-Reform sorgt für Kontroversen Berlin () – Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten, stößt bei der Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135627
Energiepolitik in Rehden: Dringender Handlungsbedarf Rehden () – Der Füllstand im größten Erdgasspeicher Westeuropas in Rehden im Landkreis Diepholz ist auf 9,75 Prozent gesunken. Das bemängelte der energiepolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135450
Außenpolitik: Finnland fordert Druck auf Russland Helsinki () – Vor den Friedensverhandlungen in Abu Dhabi hat Finnlands Außenministerin Elina Valtonen die US-Regierung von Donald Trump aufgefordert, den Druck auf Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135186
Aktuelle Umfragen zur politischen Wählergunst in Deutschland Berlin () – CDU/CSU und SPD legen in der Wählergunst leicht zu. Die Union kommt im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“ (Montagausgabe) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134795
Französische Politik: Haushalt und Misstrauensvoten Paris () – Die französische Regierung hat zwei Misstrauensvoten in der Nationalversammlung überstanden und schließlich den Haushalt für das laufende Jahr durchgebracht.Den Antrag des linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134751
Verkehrspolitik in Schleswig-Holstein unter Kritik Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgeworfen, bei der Modernisierung der Landesstraßen den eigenen Zeitplan nicht einzuhalten. Das sagte Fraktionsvorsitzender Christopher Vogt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134635
Sozialpolitik in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Kliche-Behnke, hat der grün-schwarzen Landesregierung vorgeworfen, notwendige Investitionen in die Pflege zu vernachlässigen. Sie sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134388
Europäische Politik: Neustart für Gesetzgebung in Brüssel Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der Diskontinuität einzuführen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134375
Thüringen: Würdigung einer politischen Ikone Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat den Tod der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gewürdigt. Das teilte die Thüringer Staatskanzlei am Sonntag mit.‘ Voigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133732
Wirtschaftliche Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU erhöht den Druck auf die Bundesregierung und fordert eine „Agenda für Arbeitnehmer“. Der Unternehmerverband mit mehr als 13.000 Mitgliedern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133347
Wirtschaft: Heizungsindustrie in Deutschland schrumpft Berlin () – Die Heizungsindustrie hat im vergangenen Jahr 627.000 Geräte in Deutschland abgesetzt. Das ist der niedrigste Stand seit 2010.Nach dem bereits starken Einbruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132851
Politik: Kurzzeitige Haushaltssperre in Washington Washington () – In den USA ist zunächst eine kurzzeitige Haushaltssperre in Kraft getreten, obwohl der US-Senat einen Kompromiss im Streit um schärfere Auflagen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132713
Heizungswechsel und Klimaförderung in Deutschland Berlin () – Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat eine zügige Einigung auf neue Regeln für den Heizungstausch gefordert und Korrekturen bei der Förderung angemahnt. „Von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132671
Politik: Abkommen in Syrien zwischen SDF und Regierung Berlin () – Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, „Syrische Demokratische Kräfte“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132546
Kirchenfinanzen in Sachsen-Anhalt gefährdet Magdeburg () – Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September an die Macht kommen, fürchten die Kirchen vor Ort eine mögliche Zahlungsunfähigkeit.“Wenn eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131712
Syrien: Politik und mögliche Konfliktausbrüche Frankfurt/Main () – Vor dem Hintergrund der Offensive der syrischen Regierung im kurdisch dominierten Nordosten des Landes hat die Hilfsorganisation Medico International vor einem möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131637
Versorgungssicherheit im Energiesektor in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung fürchtet Versorgungsrisiken mit Öl und Raffinerieprodukten, sollten die aktuell ausgesetzten US-Sanktionen für die deutschen Rosneft-Töchter erneut greifen. Das berichtet „Politico“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131561
Umweltpolitik in Deutschland: Gerichtsurteil und Konsequenzen Berlin () – Die Umweltschutzorganisation WWF hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig gegen das Klimaschutzprogramm der Ampel-Regierung begrüßt. „Nun ist gerichtlich festgestellt, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131516
