Jerusalem/Gaza () – Israels Regierung hat einer viertägigen Feuerpause im Gaza-Krieg zugestimmt. Im Gegenzug sollen […]
Regierung
Berlin () – Der Stadtwerkeverband VKU fordert nach der Haushaltssperre vom Bund rasche Klarheit über […]
Den Haag () – Am Abend vor der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden haben die […]
Berlin () – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umwidmung der Corona-Hilfen in den Klimatransformationsfonds […]
Berlin () – Angesichts der tiefgreifenden Folgen durch die verfassungswidrige Umwidmung von Corona-Geldern in Klimaschutz- […]
Berlin () – Der Steuerzahlerbund fordert das Bundesfinanzministerium auf, die erlassene Sperrung von Haushaltsposten für […]
Berlin () – Nach der vom Bundesfinanzministerium erlassenen Sperrung von Posten im Haushalt für das […]
Berlin () – In Streit um die Rückkehr zur höheren Mehrwertsteuer in der Gastronomie fordert […]
Berlin () – Angesichts der angespannten Haushaltsverhandlungen und der Vorstöße aus der FDP zum Abbau […]
Berlin () – Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für […]
Berlin () – Die Bundesregierung hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem Teile des Haushalts […]
Berlin () – Die Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht fordert ein hartes Vorgehen des Staates gegen die […]
Augsburg () – Linken-Chef Martin Schirdewan drängt nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe auf eine Abschaffung […]
Berlin () – Die Union hält eine Nutzung der Notlagenklausel und damit eine mögliche Aussetzung […]
Berlin () – Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampel-Regierung, sich stärker um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. […]
Berlin () – Nach Angaben des Bundesinnenministeriums halten sich offiziell rund 190.000 Männer aus der […]
Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt davor, nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts die […]
Berlin () – Nach dem Wegfall der 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds […]
Berlin () – Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat neue Details zu ihrer Parteigründung genannt. “Ich gehe […]
Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat vor dem anstehenden Bundesparteitag eine neue Phase […]
Berlin () – Die Bundesregierung prüft offenbar, für das Jahr 2023 erneut die Notlagenklausel zu […]
Berlin () – Der Ökonom Jens Südekum erwartet, dass CDU und CSU ihre Haltung zur […]
Berlin () – Die Grüne Jugend greift die Asylpolitik der Ampel und ihrer eigenen Mutterpartei […]
Luxemburg () – Jean Asselborn, langjähriger Außenminister Luxemburgs, setzt seine politische Karriere möglicherweise in Brüssel […]
Berlin () – Der Bundestag hat das sogenannte “Wachstumschancengesetz” auf den Weg gebracht. Nach der […]
Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert seine Partei für das […]
Berlin () – Die Ampelfraktionen haben sich in der Bereinigungsssitzung des Haushaltsausschusses darauf verständigt, mehr […]
Berlin () – Die Ökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin fordert […]
Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang will sicherstellen, dass Klimaschutz-Projekte trotz des Urteils des […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli […]