Politik in Baden-Württemberg: FDP kritisiert Gesetzesentwürfe Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Landesregierung für unausgegorene Gesetzesvorlagen kritisiert. Der Sprecher für Landesentwicklun Erik Schweickert wirft dem Ministerium vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136795
Regierung
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Rechtsstaatlichkeit in Ungarn: Bundestagsfraktionen reagieren Berlin () – Vertreter mehrerer Bundestagsfraktionen haben scharfe Kritik an Verfahren und Urteil des Budapester Stadtgerichts gegen die deutsche mutmaßlich linksextreme Person Maja T. geäußert.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136754
Migrationspolitik in Berlin: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Nachdem ein aktueller Regierungsbericht bereits für 2024 einen deutlichen Rückgang der Nettozuwanderung und der Zahl der Asylerstanträge aufgezeigt hat, will die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136459
Sportpolitik: EU-Abgeordnete fordern UEFA-Handeln Brüssel () – Mehrere EU-Abgeordnete von Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen und Linken haben die Uefa aufgefordert, sich bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA klarer zu positionieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136273
Politische Lage in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Zweifel geäußert, ob die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD nach der kommenden Landtagswahl Bestand haben wird, zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136110
Handwerk und Energiegesetzreform in Berlin Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat vor zu starken Änderungen bei der Reform des Gebäudeenergiegesetzes gewarnt.“Viele Handwerksbetriebe wären froh, wenn die Förderung einfach weiterläuft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136075
Politik und Menschenrechte im Golfraum Berlin () – Vor seiner am Mittwoch beginnenden Reise in drei Golf-Länder fordert Amnesty International Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf, dort die „Achtung universellen Rechts“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136034
Politik: Reaktionen auf Russland-Äußerungen in Berlin Berlin/Moskau () – Der vom russischen Außenministerium gegen Deutschland erhobene Vorwurf des „Revanchismus“ stößt in Berlin parteiübergreifend auf Empörung.“Es ist bizarr, dass ein Vertreter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135929
Fortschritt der E-Mobilität in Deutschland Berlin () – Der Anteil von E-Autos in Deutschland wächst, aber zu langsam, um den Verkehr schnell klimaneutral zu machen. Das ist das Ergebnis einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135887
Gesundheitspolitik: Wartezeiten für Facharzttermine steigen Berlin () – Gesetzlich Versicherte mussten 2024 länger auf einen Facharzttermin warten als noch vor einigen Jahren. Das geht aus Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135873
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2014–2024 Berlin () – Die Ausgaben des Bundes sind in den Jahren 2014 bis 2024 sehr viel schneller in die Höhe geschossen als die Einnahmen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135866
Wirtschaft: US-Börsen im Rückgang, Ölpreise steigen New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.241 Punkten berechnet, ein Minus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135838
Integrationskurse in Berlin betroffen Berlin () – Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seit Ende November keine Anträge teilnahmewilliger Personen mehr auf Zulassung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135688
Bundespolitik: BND-Reform sorgt für Kontroversen Berlin () – Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten, stößt bei der Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135627
Energiepolitik in Rehden: Dringender Handlungsbedarf Rehden () – Der Füllstand im größten Erdgasspeicher Westeuropas in Rehden im Landkreis Diepholz ist auf 9,75 Prozent gesunken. Das bemängelte der energiepolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135450
Außenpolitik: Finnland fordert Druck auf Russland Helsinki () – Vor den Friedensverhandlungen in Abu Dhabi hat Finnlands Außenministerin Elina Valtonen die US-Regierung von Donald Trump aufgefordert, den Druck auf Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135186
Aktuelle Umfragen zur politischen Wählergunst in Deutschland Berlin () – CDU/CSU und SPD legen in der Wählergunst leicht zu. Die Union kommt im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“ (Montagausgabe) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134795
Französische Politik: Haushalt und Misstrauensvoten Paris () – Die französische Regierung hat zwei Misstrauensvoten in der Nationalversammlung überstanden und schließlich den Haushalt für das laufende Jahr durchgebracht.Den Antrag des linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134751
Verkehrspolitik in Schleswig-Holstein unter Kritik Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgeworfen, bei der Modernisierung der Landesstraßen den eigenen Zeitplan nicht einzuhalten. Das sagte Fraktionsvorsitzender Christopher Vogt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134635
Sozialpolitik in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Kliche-Behnke, hat der grün-schwarzen Landesregierung vorgeworfen, notwendige Investitionen in die Pflege zu vernachlässigen. Sie sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134388
Europäische Politik: Neustart für Gesetzgebung in Brüssel Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der Diskontinuität einzuführen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134375
Thüringen: Würdigung einer politischen Ikone Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat den Tod der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gewürdigt. Das teilte die Thüringer Staatskanzlei am Sonntag mit.‘ Voigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133732
Wirtschaftliche Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU erhöht den Druck auf die Bundesregierung und fordert eine „Agenda für Arbeitnehmer“. Der Unternehmerverband mit mehr als 13.000 Mitgliedern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133347
Wirtschaft: Heizungsindustrie in Deutschland schrumpft Berlin () – Die Heizungsindustrie hat im vergangenen Jahr 627.000 Geräte in Deutschland abgesetzt. Das ist der niedrigste Stand seit 2010.Nach dem bereits starken Einbruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132851
Politik: Kurzzeitige Haushaltssperre in Washington Washington () – In den USA ist zunächst eine kurzzeitige Haushaltssperre in Kraft getreten, obwohl der US-Senat einen Kompromiss im Streit um schärfere Auflagen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132713
Heizungswechsel und Klimaförderung in Deutschland Berlin () – Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat eine zügige Einigung auf neue Regeln für den Heizungstausch gefordert und Korrekturen bei der Förderung angemahnt. „Von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132671
Politik: Abkommen in Syrien zwischen SDF und Regierung Berlin () – Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, „Syrische Demokratische Kräfte“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132546
Kirchenfinanzen in Sachsen-Anhalt gefährdet Magdeburg () – Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September an die Macht kommen, fürchten die Kirchen vor Ort eine mögliche Zahlungsunfähigkeit.“Wenn eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131712
Syrien: Politik und mögliche Konfliktausbrüche Frankfurt/Main () – Vor dem Hintergrund der Offensive der syrischen Regierung im kurdisch dominierten Nordosten des Landes hat die Hilfsorganisation Medico International vor einem möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131637
Versorgungssicherheit im Energiesektor in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung fürchtet Versorgungsrisiken mit Öl und Raffinerieprodukten, sollten die aktuell ausgesetzten US-Sanktionen für die deutschen Rosneft-Töchter erneut greifen. Das berichtet „Politico“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131561
Umweltpolitik in Deutschland: Gerichtsurteil und Konsequenzen Berlin () – Die Umweltschutzorganisation WWF hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig gegen das Klimaschutzprogramm der Ampel-Regierung begrüßt. „Nun ist gerichtlich festgestellt, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131516
Klimaschutzurteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig Leipzig () – Das noch von der Ampelregierung beschlossene Klimaschutzprogramm 2023 muss von der aktuellen Bundesregierung um weitere Maßnahmen ergänzt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131439
Baupolitik in Nordrhein-Westfalen unter Kritik Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen übt scharfe Kritik an der geplanten erneuten Novelle der Landesbauordnung. Der baupolitische Sprecher Sebastian Watermeier teilte mit, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131295
Politik und Wirtschaft in Grönland Nuuk () – Grönlands Wirtschaftsministerin Naaja Nathanielsen hat den Darstellungen von US-Präsident Donald Trump zu einer konkreten Rahmenvereinbarung, die den USA neue Rechte in Grönland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131249
Gesellschaftliche Kontroversen in Nuuk, Grönland Nuuk () – Eine satirische Aktion des deutschen Comedians Maxi Schafroth hat in Grönland Empörung ausgelöst. Nach Informationen von T-Online versuchte der Kabarettist, der auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131196
Wirtschaftliche Lage der Gasversorgung in Berlin Berlin () – Wie die Bundesnetzagentur geht auch die Bundesregierung derzeit nicht von einer Gasmangellage in diesem Winter aus.“Die Gasversorgungssicherheit ist auch bei weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130999
Politik in Berlin: Koalitionsgipfel und Ausblick Berlin () – Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend.“Wir haben uns vorgenommen, dass es solche Sitzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130769
Politik: Zukunft des FCAS-Projekts ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung rechnet nicht mehr mit einer Fortsetzung des in die Krise geratenen Kampfflugzeugprojekts FCAS in seiner geplanten Form. Das schreibt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130484
Klimaforschung und geopolitische Entwicklungen in Wien Wien () – Der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber hat vor einem Abstieg der USA unter der Trump-Regierung als führendes Wissenschaftsland gewarnt. „Sie sind gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130463
Politik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss am Mittwochabend auf einen Abbau von Transparenzregeln und eine „Agenda für Resilienz und mehr Souveränität“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130442
Wirtschaftliche Herausforderungen in China 2025 Peking () – Chinas Wirtschaft ist 2025 laut offiziellen Zahlen zwar um fünf Prozent gewachsen, doch Experten warnen vor trügerischer Stabilität. Jörg Wuttke, langjähriger Chef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130327
Politik in Hamburg: Solidarität mit Rojava Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine Debatte über die Lage in den kurdischen Regionen Syriens und Irans initiiert. Unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130320
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Angesichts der eingetrübten Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft hat die Linke die schwarz-rote Wirtschaftspolitik sowie die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130238
Nachhaltigkeitspolitik in Berlin: Neuer Rat konstituiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundeskabinett die Neuberufung der Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung bekannt gegeben.Das teilte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130050
Wirtschaft und Industrie in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, hat das Jahr 2026 als entscheidend für den Industriestandort des Landes bezeichnet. Er teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129983
Politik in Schleswig-Holstein und Grönland Kiel () – Der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg, hat sich im Kieler Landtag deutlich zu den Drohungen des US-Präsidenten gegen Grönland geäußert. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129890
Wirtschaftliche Entwicklung in Berlin 2026 Berlin () – Vor dem Hintergrund der gesenkten Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2026 hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek Schwarz-Rot vorgeworfen, die wirtschaftliche Trendwende zu blockieren.Das vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129878
Gesellschaft und Antisemitismus in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat der Landesregierung eine unzureichende Umsetzung des vor einem Jahr beschlossenen 10-Punkte-Plans für jüdisches Leben vorgeworfen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129871
Wirtschaftskritik im Bundestag: Berlin 2026 Berlin () – Unmittelbar vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2026 durch Ministerin Katherina Reiche (CDU) kommt von den Grünen im Bundestag scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129386
Diplomatische Gespräche über den Ukraine-Konflikt Berlin () – Angesichts der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine und der dramatischen Folgen durch den Ausfall von Strom und Heizungen erwägen SPD-Politiker die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129365
Wirtschaft: Herausforderungen für die Fed in den USA Frankfurt/Main () – Die Notenbankchefs von Deutschland und Österreich, Joachim Nagel und Martin Kocher, sehen im drohenden Verlust der Unabhängigkeit der US-Notenbank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129249
Politik in Berlin: Sozialstaatsreform im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Linken zeigt sich offen für Gespräche zu einer Grundgesetzänderung im Rahmen der geplanten Sozialstaatsreform.“Wir werden uns die konkreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129216
Sicherheit deutscher Fans bei WM in USA Berlin () – Angesichts der Gewalt im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA fordern die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128350
Wirtschaftsreform in Berlin: Energiegesetz unter Druck Berlin () – Das Wirtschaftsministerium will das Gebäudeenergiegesetz (GEG) „zügig“ reformieren – und gibt sich weiterhin optimistisch, dass das auch klappt. „Wir haben einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127668
Teilzeitarbeit in Deutschland: Politische Kontroversen Berlin () – Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels für eine Abschaffung des grundsätzlichen Rechtsanspruchs auf Teilzeitarbeit stößt weiterhin auf Widerstand.Der Linken-Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser, Sprecher für Arbeitspolitik, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127238
Proteste im Iran: Vorwürfe über Genozid Los Angeles () – Die Aktivistin Gazelle Sharmahd, Tochter des hingerichteten Deutschen Jamshid Sharmahd, hat dem Mullah-Regime im Iran vorgeworfen, einen „Genozid – genauer: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126697
Politik: Streit um Streaming-Regulierung in Deutschland Berlin () – In der Koalition gibt es große Uneinigkeit über den Umgang mit ausländischen, vor allem US-amerikanischen Streaming-Diensten wie Netflix, Amazon und Disney.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126559
Rüstungsexporte nach Israel: Ein Überblick Berlin () – Nach dem Wiedereinsetzen der Rüstungsexporte nach Israel Ende November ist die Zahl der Ausfuhren stark angestiegen.65 Genehmigungen erteilte die Bundesregierung in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126489
Berufseinstieg in Deutschland: Herausforderungen für Jungakademiker Berlin () – Berufseinsteiger in Deutschland brauchen trotz Fachkräftemangels immer länger, eine erste Stelle zu finden.Mehr als ein Fünftel benötigte im vergangenen Jahr nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126395
Politische Neuigkeiten aus Schwerin Schwerin () – Die Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf ihrem Landesparteitag in Schwerin ein neues Spitzenduo für die Landtagswahl 2026 bestimmt. Die Delegierten sprachen mehrheitlich Claudia … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126327
Wirtschaftspolitik der Grünen in Berlin Berlin () – Nach dem Wirbel um das Mercosur-Votum von Grünen-Abgeordneten im EU-Parlament gibt die Parteispitze ein klares Bekenntnis zu weiteren Handelsabkommen ab. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125759
Wirtschaft: Ausbau von Rechenzentren in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will deutlich mehr Rechenzentren in Deutschland bauen. „Wir wollen die Rechenzentrumskapazitäten in Deutschland bis 2030 mindestens verdoppeln“, heißt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125739
Bildungspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus befürchtet einen Qualitätsverlust bei der Ausbildung von Referendaren. Das teilte der schulpolitische Sprecher Louis Krüger am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125435
Entwicklungszusammenarbeit: Strategien für Berlin Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will „strategische Allianzen“ mit Golfstaaten eingehen. „Es geht um punktuelle Zusammenarbeit entlang gemeinsamer Interessen, etwa beim Wiederaufbau in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124997
Energiepolitik: Heizungsgesetz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung vor zu großen Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt. „Sollte sie die 65-Prozent-Regel abschaffen, verschärft sie unsere Abhängigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124912
Wirtschaftliche Entwicklungen in Paraguay Washington/Asuncion () – Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat großes Lob für die Entwicklung in Paraguay – und gibt weiteres Geld frei.Nach einer wiederholten erfolgreichen Überprüfung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124898
Verkehrspolitik in Stuttgart: Kritik an Mobilitätsgarantie Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung für die Verschiebung der sogenannten Mobilitätsgarantie kritisiert. Der verkehrspolitische Sprecher Jan-Peter Röderer teilte am Donnerstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124610
Wohnungsbaupolitik in Bayern im Fokus München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die bayerische Staatsregierung aufgefordert, eine aktive Rolle beim Wohnungsbau einzunehmen und ihr ‚Herumlavieren‘ zu beenden. Das teilten der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124443
Wirtschaft: Dax im Aufwind nach Trump-Rede Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter klar im grünen Bereich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124395
Friedensinitiativen im Fokus: Davos 2023 Davos () – US-Präsident Donald Trump hat zusammen mit Vertretern der weiteren Mitglieder die Charta des „Board of Peace“ unterzeichnet und seinen umstrittenen Friedensrat damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124315
Diplomatie im Grönland-Konflikt: Merz in Davos Davos () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Grönland-Konflikt diplomatisch gezeigt und transatlantische Gemeinsamkeiten betont.Dass die US-Regierung in den letzten Tagen vehement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124203
Militärische Präsenz der USA in Grönland Davos/Nuuk () – Nachdem US-Präsident Donald Trump seine Zoll-Drohung gegen Dänemark und weitere europäische Staaten zurückgenommen und eine Einigung angekündigt hat, sickern erste Details … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123976
Niedersachsen: Investitionen und Bürokratieabbau in Adendorf Adendorf () – Die niedersächsische Landesregierung hat bei ihrer Jahresauftaktklausur in Adendorf im Landkreis Lüneburg ein umfangreiches Arbeitsprogramm für die kommenden Monate beschlossen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122705
Gesellschaft: Kanzler empfängt Angehörige in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Tradition fortgeführt, dass einmal im Jahr die Angehörigen von Soldaten und Polizisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122510
Wirtschaftliche Entwicklungen zwischen Deutschland und USA Wiesbaden () – Infolge der Zollpolitik der US-Regierung haben sich die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und den USA im Jahr 2025 deutlich abgeschwächt. Von Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122011
Politik: Afghanische Flüchtlinge in Deutschland Osnabrück () – Fast die Hälfte von 2.308 in Pakistan lebenden Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Zeiten der Ampel-Regierung sollen nicht mehr nach Deutschland kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121840
Wohnungspolitik in Stuttgart: Herausforderungen und Lösungsansätze Stuttgart () – Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Hoffmann, hat die grün-schwarze Landesregierung für die anhaltende Wohnungsnot verantwortlich gemacht. Er sagte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121756
Politische Krise in Bulgarien: Rücktritt des Präsidenten Sofia () – Bulgariens Präsident Rumen Radew hat am Montag seinen Rücktritt für den folgenden Tag angekündigt. Vizepräsidentin Ilijana Jotowa solle das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121742
Elektromobilität: Politische Maßnahmen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung der Eckpunkte zur neuen E-Auto-Prämie durch Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat der Verband der Automobilindustrie (VDA) weitergehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121559
Wohnungspolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt.“Die jüngsten Zahlen zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121519
Landwirtschaftspolitik in Brandenburg stärkt Unterstützung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat der Land- und Ernährungswirtschaft des Landes auf dem Brandenburg-Tag der Internationalen Grünen Woche in Berlin weiterhin Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121229
Asylpolitik in Deutschland: Russische Staatsangehörige Berlin () – Nach einem Höchststand der Asylanträge russischer Staatsangehöriger in Deutschland im Jahr 2023 sind die Zahlen 2025 weiter gesunken.Von Anfang Januar bis Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120748
Politische Entwicklungen in Syrien und Deutschland Damaskus () – Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat seinen geplanten Besuch in Deutschland kurzfristig abgesagt.Grund dafür seien die heftigen Kämpfe in Syrien, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120698
Digitalisierung der Führungszeugnisse in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium will das Führungszeugnis digitalisieren. Die Behörden sollen das Dokument künftig nicht mehr nur per Post, sondern auch elektronisch als PDF-Format … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120244
Gesellschaftliche Debatte über soziale Dienstleistungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, kritisiert den Vorschlag des designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), Leistungsempfänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119193
Wirtschaft: Dax startet zurückhaltend in den Tag Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitagmorgen zurückhaltend in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.330 Punkten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118783
Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuer in Köln Köln () – Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, kritisiert die Erbschaftsteuer-Pläne der SPD.“Es ist richtig, die Erbschafsteuer einfacher zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118663
Politik in Brandenburg: Opposition fordert Veränderungen Potsdam () – Die Brandenburger Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat der Landesregierung ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Der „Putsch in Potsdam“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118510
Außenpolitik: Kontroversen um Grönland und Trump Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat US-Präsident Donald Trumps Interesse an Grönland als „Imperialismus in Reinform“ bezeichnet und ihm ein expansives Territorialstreben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118461
Wirtschaftspolitik: Kraftwerksstrategie für Deutschland Berlin/Brüssel () – Das Wirtschaftsministerium hat sich mit der EU-Kommission auf Eckpunkte für die deutsche Kraftwerksstrategie geeinigt. Das teilte das Ministerium unter Leitung von Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118447
Außenpolitik: Grönland im Fokus Deutschlands Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert die Eröffnung eines deutschen Konsulats auf Grönland. „Statt 13 Soldaten nach Grönland zu schicken, sollte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118260
Thüringer Politik: Wirtschaftliche Herausforderungen und Strategien Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei ihrer Winterklausur die politischen Schwerpunkte für das laufende Jahr festgelegt. Der Vorsitzende Andreas Bühl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118104
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik am Cannabisgesetz Berlin () – Die Grünen warnen vor einer schlechteren Versorgung durch die geplante Verschärfung des Medizinal-Cannabisgesetzes durch die Bundesregierung. Das Gesetz, das die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117782
Politik: Rechtsentwicklung zur Reparaturpflicht in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein „Recht auf Reparatur“ für elektronische Geräte wie Smartphones, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117629
Sozialpolitik in Berlin: Grüne Kritik am Bürgergeld Berlin () – Vor der ersten Bundestagsdebatte kritisieren die Grünen die Pläne der Bundesregierung zur Umstellung des Bürgergelds auf die geplante neue Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117594
Verkehrsprojekte gefährdet durch Finanzierungsengpass in Berlin Berlin () – Bis ins Jahr 2029 fehlen dem Bundesverkehrsministerium zwei Milliarden Euro, um fertig geplante Bahnprojekte umzusetzen. Das geht aus der Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117088
Politische Entwicklungen in Japan Tokio () – Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi plant offenbar, zeitnah vorgezogene Neuwahlen anzusetzen. Wie japanische Medien berichten, ist bereits ein Treffen mit hochrangigen Vertretern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116824
Erbschaftsteuer-Reform und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält den Vorstoß der SPD für eine Reform der Erbschaftsteuer für „wenig glaubwürdig“. „Es ist schön, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116661
Tierschutzpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Wenige Tage vor Beginn der Grünen Woche in Berlin geht der Präsident des Deutschen Tierschutzbunds hart mit der bisherigen Arbeit von Agrarminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116620
Wirtschaft: US-Börsen unter Druck in New York New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.192 Punkten berechnet, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116463
