Regierung

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Comedian hisst US-Flagge in Nuuk, löst Empörung und Chaos aus; Aktivist kritisiert respektloses Verhalten.

Grönland empört über Satireaktion von deutschem TV-Team

Gesellschaftliche Kontroversen in Nuuk, Grönland Nuuk () – Eine satirische Aktion des deutschen Comedians Maxi Schafroth hat in Grönland Empörung ausgelöst. Nach Informationen von T-Online versuchte der Kabarettist, der auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131196

Gasspeicher-Füllstand, Wirtschaftsministerium, LNG-Verfügbarkeit, Preisentwicklung, Wintertemperaturen, Sicherheit der Gasversorgung.

Wirtschaftsministerium rechnet derzeit nicht mit Gasmangellage

Wirtschaftliche Lage der Gasversorgung in Berlin Berlin () – Wie die Bundesnetzagentur geht auch die Bundesregierung derzeit nicht von einer Gasmangellage in diesem Winter aus.“Die Gasversorgungssicherheit ist auch bei weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130999

Politiker der Union diskutieren über wichtige Beschlüsse und Zukunftsperspektiven in Berlin.

Unionsfraktion zufrieden mit Koalitionsgipfel

Politik in Berlin: Koalitionsgipfel und Ausblick Berlin () – Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend.“Wir haben uns vorgenommen, dass es solche Sitzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130769

Eurofighter in der Luft, symbolisiert Probleme des FCAS-Kampfflugzeugprojekts zwischen Deutschland und Frankreich.

Bericht: Regierung zweifelt an gemeinsamem Eurofighter-Nachfolger

Politik: Zukunft des FCAS-Projekts ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung rechnet nicht mehr mit einer Fortsetzung des in die Krise geratenen Kampfflugzeugprojekts FCAS in seiner geplanten Form. Das schreibt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130484

Hans Joachim Schellnhuber warnt vor Niedergang der USA als Wissenschaftsnation unter Trump.

Klimaforscher sieht wissenschaftlichen Abstieg der USA unter Trump

Klimaforschung und geopolitische Entwicklungen in Wien Wien () – Der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber hat vor einem Abstieg der USA unter der Trump-Regierung als führendes Wissenschaftsland gewarnt. „Sie sind gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130463

Pressekonferenz zur neuen Agenda für Resilienz und weniger Transparenzkritik der Regierung.

Union und SPD wollen sicherheitsrelevante Daten geheim halten

Politik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss am Mittwochabend auf einen Abbau von Transparenzregeln und eine „Agenda für Resilienz und mehr Souveränität“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130442

Chinesische Börsenkurse auf einem Laufband symbolisieren wirtschaftliche Unsicherheit und politisch motivierte Wachstumszahlen.

Experte erwartet "eher zwei bis drei Prozent" Wachstum für China

Wirtschaftliche Herausforderungen in China 2025 Peking () – Chinas Wirtschaft ist 2025 laut offiziellen Zahlen zwar um fünf Prozent gewachsen, doch Experten warnen vor trügerischer Stabilität. Jörg Wuttke, langjähriger Chef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130327

Kurdische Demonstration in Hamburg für Demokratie und Menschenrechte in Rojava und Rojhilat.

Hamburger Linke fordert Solidarität mit kurdischen Regionen

Politik in Hamburg: Solidarität mit Rojava Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine Debatte über die Lage in den kurdischen Regionen Syriens und Irans initiiert. Unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130320

Ines Schwerdtner kritisiert Wirtschaftspolitik, fordert Investitionen und soziale Reformen für Deutschland.

Linke kritisiert Nutzung des Sondervermögens als planlos

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Angesichts der eingetrübten Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft hat die Linke die schwarz-rote Wirtschaftspolitik sowie die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130238

Friedrich Merz präsentiert neue Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung im Bundeskabinett.

Merz beruft neuen Rat für Nachhaltige Entwicklung

Nachhaltigkeitspolitik in Berlin: Neuer Rat konstituiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundeskabinett die Neuberufung der Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung bekannt gegeben.Das teilte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130050

Bild von Nuuk, Grönland, mit Fokus auf Selbstbestimmung und Dänemark-U.S.-Beziehungen.

FDP-Politiker Garg warnt vor US-Drohungen gegen Grönland

Politik in Schleswig-Holstein und Grönland Kiel () – Der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg, hat sich im Kieler Landtag deutlich zu den Drohungen des US-Präsidenten gegen Grönland geäußert. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129890

Baustelle mit Bauarbeitern und Maschinen, symbolisiert notwendige Investitionen in die Wirtschaft und Wohnungsbau.

Linke fordert mehr sozialen Wohnungsbau und Einkommenssteuerreform

Wirtschaftliche Entwicklung in Berlin 2026 Berlin () – Vor dem Hintergrund der gesenkten Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2026 hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek Schwarz-Rot vorgeworfen, die wirtschaftliche Trendwende zu blockieren.Das vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129878

Polizei vor Synagoge, symbolisiert den nötigen Schutz jüdischen Lebens und den Kampf gegen Antisemitismus.

SPD kritisiert mangelhafte Umsetzung des 10-Punkte-Plans für jüdisches Leben

Gesellschaft und Antisemitismus in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat der Landesregierung eine unzureichende Umsetzung des vor einem Jahr beschlossenen 10-Punkte-Plans für jüdisches Leben vorgeworfen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129871

Güterzug transportiert Fracht vor Kulisse politischer Diskussionen über wirtschaftliche Herausforderungen Deutschlands.

Wirtschaftsbericht: Grüne kritisieren Wirtschaftspolitik der CDU

Wirtschaftskritik im Bundestag: Berlin 2026 Berlin () – Unmittelbar vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2026 durch Ministerin Katherina Reiche (CDU) kommt von den Grünen im Bundestag scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129386

Kremlgebäude im Hintergrund, Politiker diskutieren über Ukraine-Konflikt und diplomatische Gespräche.

Ukrainekrieg: SPD bringt direkte Gespräche mit Kreml ins Spiel

Diplomatische Gespräche über den Ukraine-Konflikt Berlin () – Angesichts der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine und der dramatischen Folgen durch den Ausfall von Strom und Heizungen erwägen SPD-Politiker die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129365

Notenbankchefs warnen vor Risiken für Fed-Unabhängigkeit, betonen Sicherheit von Goldreserven.

Notenbanker zeigen sich besorgt über Unabhängigkeit von US-Fed

Wirtschaft: Herausforderungen für die Fed in den USA Frankfurt/Main () – Die Notenbankchefs von Deutschland und Österreich, Joachim Nagel und Martin Kocher, sehen im drohenden Verlust der Unabhängigkeit der US-Notenbank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129249

Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek, Symbol für soziale Reform und politische Diskussion.

Sozialstaatsreform: Linke offen für Grundgesetzänderungen

Politik in Berlin: Sozialstaatsreform im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Linken zeigt sich offen für Gespräche zu einer Grundgesetzänderung im Rahmen der geplanten Sozialstaatsreform.“Wir werden uns die konkreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129216

Deutschlands Fußballfans zeigen Unterstützung inmitten politischer Unsicherheiten zur WM in den USA.

Grüne und Linke sorgen sich um deutsche Fußball-Fans in den USA

Sicherheit deutscher Fans bei WM in USA Berlin () – Angesichts der Gewalt im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA fordern die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128350

Ein Handwerker bei der Renovierung einer Gasheizung in einem modernen, unauffälligen Wohnraum.

Wirtschaftsministerium will Gebäudeenergiegesetz "zügig" ändern

Wirtschaftsreform in Berlin: Energiegesetz unter Druck Berlin () – Das Wirtschaftsministerium will das Gebäudeenergiegesetz (GEG) „zügig“ reformieren – und gibt sich weiterhin optimistisch, dass das auch klappt. „Wir haben einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127668

Reinigungskraft in U-Bahn-Station symbolisiert Teilzeitarbeit und Herausforderungen für Beschäftigte in Deutschland.

Linke fordert Abschaffung des Minijob-Systems

Teilzeitarbeit in Deutschland: Politische Kontroversen Berlin () – Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels für eine Abschaffung des grundsätzlichen Rechtsanspruchs auf Teilzeitarbeit stößt weiterhin auf Widerstand.Der Linken-Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser, Sprecher für Arbeitspolitik, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127238

Proteste gegen das iranische Regime, Aktivisten fordern Gerechtigkeit nach mutmaßlichem Genozid und Politizid.

Gazelle Sharmahd spricht von "Politizid" im Iran

Proteste im Iran: Vorwürfe über Genozid Los Angeles () – Die Aktivistin Gazelle Sharmahd, Tochter des hingerichteten Deutschen Jamshid Sharmahd, hat dem Mullah-Regime im Iran vorgeworfen, einen „Genozid – genauer: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126697

US-Botschaft in Berlin, Symbol für Koalitionskonflikt um Streaming-Dienste und Investitionspflicht.

US-Botschaft warnt Klingbeil vor neuem Streaming-Gesetz

Politik: Streit um Streaming-Regulierung in Deutschland Berlin () – In der Koalition gibt es große Uneinigkeit über den Umgang mit ausländischen, vor allem US-amerikanischen Streaming-Diensten wie Netflix, Amazon und Disney.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126559

Ein israelischer Soldat mit Rüstungsgütern, symbolisiert steigende Rüstungsexporte nach Israel.

Rüstungsexporte nach Israel wieder stark gestiegen

Rüstungsexporte nach Israel: Ein Überblick Berlin () – Nach dem Wiedereinsetzen der Rüstungsexporte nach Israel Ende November ist die Zahl der Ausfuhren stark angestiegen.65 Genehmigungen erteilte die Bundesregierung in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126489

Junge Menschen mit Laptop, symbolisieren Herausforderungen beim Berufseinstieg trotz Fachkräftemangel in Deutschland.

Berufseinsteiger suchen immer länger nach erster Stelle

Berufseinstieg in Deutschland: Herausforderungen für Jungakademiker Berlin () – Berufseinsteiger in Deutschland brauchen trotz Fachkräftemangels immer länger, eine erste Stelle zu finden.Mehr als ein Fünftel benötigte im vergangenen Jahr nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126395

Container im Hafen, Symbol für Handel und wirtschaftliche Partnerschaften in der globalen Wirtschaft.

Grüne wollen nach Mercosur-Streit mehr Handelsabkommen

Wirtschaftspolitik der Grünen in Berlin Berlin () – Nach dem Wirbel um das Mercosur-Votum von Grünen-Abgeordneten im EU-Parlament gibt die Parteispitze ein klares Bekenntnis zu weiteren Handelsabkommen ab. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125759

Rechenzentrum-Strategie: Verdopplung der Kapazitäten für Künstliche Intelligenz und CO2-Entlastungen.

KI: Regierung will Kapazitäten von Rechenzentren bis 2030 verdoppeln

Wirtschaft: Ausbau von Rechenzentren in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will deutlich mehr Rechenzentren in Deutschland bauen. „Wir wollen die Rechenzentrumskapazitäten in Deutschland bis 2030 mindestens verdoppeln“, heißt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125739

Grünen-Logo mit Alarmzeichen über Qualitätsverlust in der Lehrer-Ausbildung durch Reformen.

Grüne kritisieren geplante Reform der Referendariatsausbildung

Bildungspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus befürchtet einen Qualitätsverlust bei der Ausbildung von Referendaren. Das teilte der schulpolitische Sprecher Louis Krüger am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125435

Reem Alabali Radovan im Gespräch über Entwicklungszusammenarbeit und strategische Allianzen mit Golfstaaten.

Alabali Radovan sucht "strategische Allianzen" mit Golfstaaten

Entwicklungszusammenarbeit: Strategien für Berlin Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will „strategische Allianzen“ mit Golfstaaten eingehen. „Es geht um punktuelle Zusammenarbeit entlang gemeinsamer Interessen, etwa beim Wiederaufbau in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124997

Eine moderne Gasheizung als Symbol für Energiepolitik und Heizungsmodernisierung in Deutschland.

Heizungsgesetz: Grüne fürchten Kostenfalle wegen Gas-Abhängigkeit

Energiepolitik: Heizungsgesetz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung vor zu großen Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt. „Sollte sie die 65-Prozent-Regel abschaffen, verschärft sie unsere Abhängigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124912

Präsidentenpalast in Paraguay, Symbol für wirtschaftliche Reformen und Herausforderungen des Landes.

IWF lobt Reformprogramm in Paraguay und gibt weiteres Geld frei

Wirtschaftliche Entwicklungen in Paraguay Washington/Asuncion () – Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat großes Lob für die Entwicklung in Paraguay – und gibt weiteres Geld frei.Nach einer wiederholten erfolgreichen Überprüfung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124898

Busse und Bahnen an einer Haltestelle, wartende Fahrgäste, verärgerte Gesichter, Verkehrssituation.

SPD kritisiert Verzögerung der Mobilitätsgarantie in Baden-Württemberg

Verkehrspolitik in Stuttgart: Kritik an Mobilitätsgarantie Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung für die Verschiebung der sogenannten Mobilitätsgarantie kritisiert. Der verkehrspolitische Sprecher Jan-Peter Röderer teilte am Donnerstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124610

Eine städtische Plattenbau-Wohnanlage, Symbol für Wohnungsbau und politische Forderungen nach mehr bezahlbarem Wohnraum.

SPD fordert mehr staatliches Engagement für Wohnungsbau

Wohnungsbaupolitik in Bayern im Fokus München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die bayerische Staatsregierung aufgefordert, eine aktive Rolle beim Wohnungsbau einzunehmen und ihr ‚Herumlavieren‘ zu beenden. Das teilten der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124443

Donald Trump unterzeichnet Friedensrat-Urkunde mit Vertretern verschiedener Länder in Davos.

Trumps Friedensrat offiziell gegründet

Friedensinitiativen im Fokus: Davos 2023 Davos () – US-Präsident Donald Trump hat zusammen mit Vertretern der weiteren Mitglieder die Charta des „Board of Peace“ unterzeichnet und seinen umstrittenen Friedensrat damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124315

Bundeskanzler Merz betont transatlantische Zusammenarbeit zur Sicherheit in Grönland und der Arktis.

Merz betont transatlantische Gemeinsamkeiten im Grönland-Konflikt

Diplomatie im Grönland-Konflikt: Merz in Davos Davos () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Grönland-Konflikt diplomatisch gezeigt und transatlantische Gemeinsamkeiten betont.Dass die US-Regierung in den letzten Tagen vehement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124203

US-Fahne weht am Arktisk Kommando, Symbol für erneute militärische Präsenz in Grönland.

Insider: USA sollen Militärbasen auf Grönland übernehmen

Militärische Präsenz der USA in Grönland Davos/Nuuk () – Nachdem US-Präsident Donald Trump seine Zoll-Drohung gegen Dänemark und weitere europäische Staaten zurückgenommen und eine Einigung angekündigt hat, sickern erste Details … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123976

Euroscheine als Symbol für Investitionen und finanzielle Planung der Landesregierung Niedersachsen.

Landesregierung beschließt Investitionsoffensive

Niedersachsen: Investitionen und Bürokratieabbau in Adendorf Adendorf () – Die niedersächsische Landesregierung hat bei ihrer Jahresauftaktklausur in Adendorf im Landkreis Lüneburg ein umfangreiches Arbeitsprogramm für die kommenden Monate beschlossen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122705

Containerschiff im Hafen, symbolisiert den internationalen Handel und die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen.

Deutsche Exporte in die USA brechen ein

Wirtschaftliche Entwicklungen zwischen Deutschland und USA Wiesbaden () – Infolge der Zollpolitik der US-Regierung haben sich die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und den USA im Jahr 2025 deutlich abgeschwächt. Von Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122011

Jonas Hoffmann kritisiert grünen Ministerpräsidenten für fehlenden Wohnungsbau in Stuttgart.

SPD kritisiert Landesregierung wegen Wohnungsbau

Wohnungspolitik in Stuttgart: Herausforderungen und Lösungsansätze Stuttgart () – Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Hoffmann, hat die grün-schwarze Landesregierung für die anhaltende Wohnungsnot verantwortlich gemacht. Er sagte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121756

Bulgarische Flagge vor angekündigtem Rücktritt des Präsidenten und politischer Instabilität im Land.

Bulgariens Präsident Rumen Radew tritt zurück

Politische Krise in Bulgarien: Rücktritt des Präsidenten Sofia () – Bulgariens Präsident Rumen Radew hat am Montag seinen Rücktritt für den folgenden Tag angekündigt. Vizepräsidentin Ilijana Jotowa solle das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121742

E-Auto-Ladestation in Berlin, symbolisiert den Fortschritt und Herausforderungen der Elektromobilität.

Autoindustrie will bessere Ladeinfrastruktur und günstigeren Strom

Elektromobilität: Politische Maßnahmen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung der Eckpunkte zur neuen E-Auto-Prämie durch Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat der Verband der Automobilindustrie (VDA) weitergehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121559

Graffiti mit "Gegen Miete" an einer Berliner Hauswand, symbolisiert Wohnungsnot und Mietproblematik.

Hubig kündigt rasche Stärkung des Mietrechts an

Wohnungspolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt.“Die jüngsten Zahlen zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121519

Ein Bauer auf einem Traktor, symbolisiert Unterstützung für Brandenburgs Landwirtschaft auf der Messe.

Woidke sichert Landwirtschaft auf Grüner Woche Unterstützung zu

Landwirtschaftspolitik in Brandenburg stärkt Unterstützung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat der Land- und Ernährungswirtschaft des Landes auf dem Brandenburg-Tag der Internationalen Grünen Woche in Berlin weiterhin Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121229

Russische Flagge, Asylstatistik, Fluchtursachen und Anerkennungsquoten stehen im Mittelpunkt des Themas.

Immer weniger Menschen aus Russland erhalten Asyl in Deutschland

Asylpolitik in Deutschland: Russische Staatsangehörige Berlin () – Nach einem Höchststand der Asylanträge russischer Staatsangehöriger in Deutschland im Jahr 2023 sind die Zahlen 2025 weiter gesunken.Von Anfang Januar bis Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120748

Syrische Community in Deutschland feiert den Sturz Assads; Freude, Hoffnung auf Frieden.

Syrischer Präsident sagt Deutschland-Besuch wegen Kämpfen ab

Politische Entwicklungen in Syrien und Deutschland Damaskus () – Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat seinen geplanten Besuch in Deutschland kurzfristig abgesagt.Grund dafür seien die heftigen Kämpfe in Syrien, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120698

Ein digitales Führungszeugnis, das per E-Mail verschickt wird, inklusive Smartphone-Verifizierung.

Justizministerium will elektronisches Führungszeugnis

Digitalisierung der Führungszeugnisse in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium will das Führungszeugnis digitalisieren. Die Behörden sollen das Dokument künftig nicht mehr nur per Post, sondern auch elektronisch als PDF-Format … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120244

Heidi Reichinnek kritisiert Zwangsdienste für Leistungsempfänger in Berlin, fordert bessere Arbeitsmarktbedingungen.

Arbeitspflicht: Reichinnek weist Vorschlag von Schulze zurück

Gesellschaftliche Debatte über soziale Dienstleistungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, kritisiert den Vorschlag des designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), Leistungsempfänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119193

SPD-Logo vor kritischem Hintergrund der Erbschaftsteuer-Pläne von Michael Hüther und der IW.

IW-Chef Hüther kritisiert Erbschaftsteuer-Pläne der SPD

Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuer in Köln Köln () – Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, kritisiert die Erbschaftsteuer-Pläne der SPD.“Es ist richtig, die Erbschafsteuer einfacher zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118663

Friederike Benda erklärt, dass BSW echte Alternativen zur Landesregierung in Brandenburg bieten will.

BSW Brandenburg kündigt entschlossene Opposition an

Politik in Brandenburg: Opposition fordert Veränderungen Potsdam () – Die Brandenburger Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat der Landesregierung ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Der „Putsch in Potsdam“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118510

Jürgen Hardt diskutiert Trumps Territorialambitionen und Grönlands geopolitische Bedeutung in Berlin.

Grönland: Union wirft Trump "Imperialismus in Reinform" vor

Außenpolitik: Kontroversen um Grönland und Trump Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat US-Präsident Donald Trumps Interesse an Grönland als „Imperialismus in Reinform“ bezeichnet und ihm ein expansives Territorialstreben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118461

Kraftwerke im Ruhrgebiet: Neue Gaskraftwerke für nachhaltige Energieversorgung und Klimaziele bis 2045.

Regierung und EU-Kommission einigen sich auf Kraftwerksstrategie

Wirtschaftspolitik: Kraftwerksstrategie für Deutschland Berlin/Brüssel () – Das Wirtschaftsministerium hat sich mit der EU-Kommission auf Eckpunkte für die deutsche Kraftwerksstrategie geeinigt. Das teilte das Ministerium unter Leitung von Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118447

Jan van Aken fordert diplomatische Beziehungen zu Grönland statt militärischer Präsenz.

Linke fordert deutsches Konsulat auf Grönland

Außenpolitik: Grönland im Fokus Deutschlands Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert die Eröffnung eines deutschen Konsulats auf Grönland. „Statt 13 Soldaten nach Grönland zu schicken, sollte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118260

Andreas Bühl spricht über demokratische Bildung, gesellschaftliches Engagement und die Neuausrichtung von Fördermitteln.

CDU-Fraktion setzt Wirtschaft als Schwerpunkt für 2026

Thüringer Politik: Wirtschaftliche Herausforderungen und Strategien Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei ihrer Winterklausur die politischen Schwerpunkte für das laufende Jahr festgelegt. Der Vorsitzende Andreas Bühl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118104

Apothekenlogo, symbolisiert verschärfte Regelungen für Medizinal-Cannabis und Patientenversorgung.

Grüne gegen Verschärfung des Medizinal-Cannabisgesetzes

Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik am Cannabisgesetz Berlin () – Die Grünen warnen vor einer schlechteren Versorgung durch die geplante Verschärfung des Medizinal-Cannabisgesetzes durch die Bundesregierung. Das Gesetz, das die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117782

Stefanie Hubig, Bundesjustizministerin, vor modernen Elektrogeräten, symbolisiert das „Recht auf Reparatur“.

Justizministerin will zügige Umsetzung von "Recht auf Reparatur"

Politik: Rechtsentwicklung zur Reparaturpflicht in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein „Recht auf Reparatur“ für elektronische Geräte wie Smartphones, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117629

Grüne kritisieren Bürgergeldpläne, fordern bedarfsgerechte Grundsicherung und Mietschutz für Sozialleistungsbezieher.

Grüne kritisieren Bürgergeldreform und legen eigene Vorschläge vor

Sozialpolitik in Berlin: Grüne Kritik am Bürgergeld Berlin () – Vor der ersten Bundestagsdebatte kritisieren die Grünen die Pläne der Bundesregierung zur Umstellung des Bürgergelds auf die geplante neue Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117594

Bauarbeiten an einer Gleisanlage symbolisieren geplante, aber finanzierungsbedürftige Bahnprojekte in Deutschland.

Bundesregierung fehlt weiter Geld für den Bahnausbau

Verkehrsprojekte gefährdet durch Finanzierungsengpass in Berlin Berlin () – Bis ins Jahr 2029 fehlen dem Bundesverkehrsministerium zwei Milliarden Euro, um fertig geplante Bahnprojekte umzusetzen. Das geht aus der Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117088

Japanische Flagge mit symbolischer Bedeutung für bevorstehende Neuwahlen und politische Veränderungen.

Bericht: Japans Premierministerin plant vorgezogene Neuwahlen

Politische Entwicklungen in Japan Tokio () – Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi plant offenbar, zeitnah vorgezogene Neuwahlen anzusetzen. Wie japanische Medien berichten, ist bereits ein Treffen mit hochrangigen Vertretern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116824

Heidi Reichinnek kritisiert SPD-Vorstoß zur Erbschaftsteuer als unglaubwürdig und fordert konkrete Reformen.

Reichinnek nennt SPD-Erbschaftsteuerreform "wenig glaubwürdig"

Erbschaftsteuer-Reform und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält den Vorstoß der SPD für eine Reform der Erbschaftsteuer für „wenig glaubwürdig“. „Es ist schön, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116661

Blick auf die Wall Street mit fallenden Kursen und besorgten Investoren in Aktion.

US-Börsen lassen nach – Öl deutlich teurer

Wirtschaft: US-Börsen unter Druck in New York New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.192 Punkten berechnet, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116463

Grüne fordern klare Haltung Deutschlands gegenüber Trump und gestärkte transatlantische Zusammenarbeit.

Grüne wollen entschlossenere Strategie gegenüber US-Regierung

Außenpolitik: Deutschlands Haltung zu Trump und Venezuela Berlin () – Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, klarer das Vorgehen der Trump-Administration in Venezuela zu verurteilen, und Deutschland besser darauf vorzubereiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116379

Iranische Botschaft in Berlin, symbolisiert diplomatische Spannungen und Proteste im Iran.

Auswärtiges Amt bestellt Irans Botschafter ein

Politische Proteste im Iran Berlin () – Das Auswärtige Amt (AA) hat den iranischen Botschafter einbestellt. Das teilte das Ministerium unter Leitung von Bundesminister Johann Wadephul (CDU) am Dienstag auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116310

Protestierende fordern Sanktionen gegen Iran, um Menschenrechte und Zivilbevölkerung zu schützen.

Grüne pochen auf weitere Sanktionen gegen Irans Regime

Politik: Forderungen nach Sanktionen gegen Iran Berlin () – Im Bundestag mehren sich die Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen die iranische Führung.“Die Listung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ist wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116222

Patchpanel mit Kabeln, symbolisiert IT-Sicherheit und Cyberstrategie für Brandenburgs Digitalisierung.

Brandenburg beschließt erste Cybersicherheitsstrategie

Cybersicherheit in Brandenburg: Strategische Maßnahmen Potsdam () – Die Landesregierung hat die erste Cybersicherheitsstrategie für Brandenburg verabschiedet. Das teilte die Regierung am Dienstag mit. Digitalminister Benjamin Grimm (SPD) sagte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116215

Forderung nach Unterstützung für Zalando-Beschäftigte in Erfurt durch die Linke-Fraktion im Landtag.

Linke fordert mehr Unterstützung für Zalando-Beschäftigte in Erfurt

Politik Thüringen: Zalando-Beschäftigte im Fokus Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, mehr für die Beschäftigten des Online-Händlers Zalando am Standort Erfurt zu tun. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115982

Jochen Ott kritisiert ABC-Klassen, fordert stattdessen ein umfassendes Chancenjahr für Kinder.

SPD kritisiert geplante ABC-Klassen als unzureichend

Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat die von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten sogenannten ABC-Klassen scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher Jochen Ott teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115959

Sepp Müller verteidigt Wechsel der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt, setzt auf neuen Kandidaten.

Unionsfraktionsvize Müller hält Haseloff-Rückzug für richtig

Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, CDU-Landesgruppenchef im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115652

Ein Treffen zwischen Textilherstellern und Regierungsvertretern zur nachhaltigen Modegesetzgebung in Deutschland.

Modeindustrie will bei Textilgesetz beteiligt werden

Textilindustrie in Berlin: Dialog mit Regierung Berlin () – Der Gesamtverband der Textil- und Modeindustrie erwartet von der Bundesregierung bei der Entwicklung eines neuen Textilgesetzes eine Zusammenarbeit mit den deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115470

US-Industrieanlagen mit Fokus auf Auswirkungen von Trumps Steuer auf Iran-Geschäfte.

Trump verhängt Sondersteuer für Geschäftspartner des Iran

Wirtschaftliche Maßnahmen der USA gegen Iran Washington () – US-Präsident Donald Trump hat eine Sondersteuer für alle Länder angekündigt, die mit dem Iran Geschäfte machen.Der entsprechende Zoll betrage 25 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115435

Blick auf die Wall Street mit Börsenkursen, Finanzaktivitäten und New Yorker Skyline.

US-Börsen leicht positiv – Machtkampf zwischen Trump und Fed

Finanzmarktbericht: Entwicklungen an der Wall Street New York () – Die US-Börsen haben am Montag leichte Zugewinne verzeichnet. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.590 Punkten berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115420

Proteste im Iran: Demonstranten, Polizisten, Restriktionen, Trauer, Solidarität, Gewalt und Menschenrechte.

Viele Tote bei Iran-Protesten – Regierung organisiert Gegendemos

Proteste und Menschenrechtslage im Iran Teheran/Oslo () – Sechzehn Tage nach Beginn der neuen landesweiten Protestwelle gegen die Regierung im Iran sind nach Angaben von Menschenrechtlern mindestens 648 Demonstranten getötet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115385

Alexander Throm spricht über Linksextremismus, Sicherheitspolitik und notwendige Geheimdienstbefugnisse in Berlin.

CDU-Innenpolitiker warnt vor Verharmlosung von Linksextremismus

Innenpolitik Berlin: Warnung vor Linksextremismus Berlin () – Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm warnt vor einer Verharmlosung des Linksextremismus.“Sobald der Linksextremismus angegangen wird, verweisen die Linken reflexartig nach rechts. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115203

CDU-Logo mit Fokus auf soziale Infrastruktur und Unterstützung für Jugendprojekte in Hamburg.

CDU fordert mehr Geld für Jugendarbeit in Hamburg

Politik: Soziale Infrastruktur für Jugendliche in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die rot-grüne Regierung in Hamburg aufgefordert, die soziale Infrastruktur für junge Menschen zu sichern. Die familienpolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114873

Demonstranten im Iran fordern Freiheit, während Sicherheitskräfte brutal gegen sie vorgehen.

Bundesregierung pocht auf Ende der Gewalt im Iran

Iran: Regierung verurteilt Gewalt gegen Proteste Berlin () – Die Bundesregierung pocht auf ein Ende des gewaltsamen Vorgehens des Regimes im Iran gegen Demonstranten.“Die Lage im Iran ist zutiefst besorgniserregend“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114796

Jürgen Hardt fordert EU-Maßnahmen gegen iranische Revolutionsgarden und Unterstützung für Proteste.

Hardt drängt auf Terrorlistung der iranischen Revolutionsgarden

Außenpolitik: Proteste gegen Iran und Sanktionen Berlin () – Zur Unterstützung der aktuellen Proteste gegen das Regime im Iran fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, einen neuen Anlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114306

Mobiler Blitzer auf einer Straße mit Blick auf Verkehrszeichen und vorbeifahrende Autos.

Länder wollen Aus für "Blitzerwarnapps"

Verkehrssicherheit: Deutschland plant neues Blitzerverbot Berlin () – Die Bundesländer wollen die bei Autofahrern beliebten „Blitzerwarnapps“ gänzlich verbieten. Wie die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet, soll nach dem Willen der Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114292

Donald Trump erwägt militärische Optionen gegen Iran zur Unterstützung von Demonstranten und Menschenrechten.

Bericht: Trump erwägt militärische Intervention im Iran

Militärische Optionen im Iran-Konflikt Washington () – Angesichts der tödlichen Gewalt des Mullah-Regimes gegen Demonstranten im Iran erwägt US-Präsident Donald Trump Medienberichten zufolge offenbar eine Reihe möglicher militärischer Optionen. Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114136

Monika Schnitzer diskutiert Steuererhöhungen aufgrund der angespannten Haushaltslage in Berlin.

Schnitzer warnt vor höheren Steuern

Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, warnt angesichts der Haushaltslage vor steigenden Steuern. „Ab 2029 spätestens ist der Haushalt nicht ausfinanziert“, sagte Schnitzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113482

Armin Laschet kritisiert mangelnde Eigenständigkeit der Fachminister in der Bundesregierung.

Laschet wirft Merz-Ministern Unselbstständigkeit vor

Politische Kritik an Regierung in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat den Ministern der schwarz-roten Bundesregierung mangelnde Eigenständigkeit vorgeworfen. „Uns fehlt die Mentalität, dass sich Fachminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113447

Demonstranten im Iran unterstützen: Forderung an Deutschland zur Solidarität und zivilen Courage.

Zentralrat pocht auf Unterstützung für iranische Demonstranten

Politik: Unterstützung für Iranische Demonstranten in Deutschland Berlin () – Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert die Bundesregierung auf, die Demonstranten im Iran zu unterstützen und sich gegen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112555

Ein modernes U-Boot von Thyssen-Krupp für die indische Marine im Fokus der Zusammenarbeit.

Vor Merz-Reise: U-Boot-Deal mit Indien kurz vor Abschluss

Wirtschaftliche Kooperation zwischen Deutschland und Indien Berlin/Neu-Delhi () – Der deutsche U-Boot- und Fregattenbauer Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) soll die indische Marine mit sechs modernen U-Booten ausstatten. Bei dem Großauftrag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111929

Winterliche Straßenbedingungen mit Schnee, Eis und Verkehrsbehinderungen, symbolisierend Versäumnisse im Winterdienst.

CDU kritisiert Winterdienst in Hamburg nach Schneechaos

Winterdienstkritik in Hamburgs Politik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg schwere Versäumnisse beim Winterdienst vorgeworfen. Nach dem jüngsten Schnee- und Eischaos müssten die Bürger die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111862

Eine Dönerbude mit Preisschildern und Menschen, die miteinander über Preise diskutieren.

Van Aken spricht sich für "Dönerpreisbremse" aus

Politik: Forderungen zur Preisgestaltung in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die Regierung dazu aufgefordert, mehr gegen den Anstieg von Preisen zu tun, und sich für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111563

Eric Trump verteidigt US-Interesse an Grönland – aktuelle geopolitische Spannungen im Vordergrund.

Trump-Sohn verteidigt Grönland-Drohungen seines Vaters

US-Politik: Eric Trump zur Grönland-Debatte New York () – Eric Trump hat die Annexionsdrohungen der US-Regierung gegen die zu Dänemark gehörende Insel Grönland verteidigt. Die Insel im Nordatlantik habe „viel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111450

Anna-Lena von Hodenberg spricht über digitale Gewalt und Gleichschaltung öffentlicher Meinungen in den USA.

"Hate Aid" wirft USA nach Sanktionen "Form der Gleichschaltung" vor

Gesellschaft: Kritik an US-Einflussnahme in Berlin Berlin () – Die Gründerin und Geschäftsführerin der Organisation „Hate Aid“, Anna-Lena von Hodenberg, wirft den USA „eine Form von Gleichschaltung“ der öffentlichen Meinung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111428

US-Präsident Trump unterschreibt Dekret: Rückzug aus 66 internationalen Organisationen, vor allem UN.

USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück

Internationale Politik: USA ziehen sich zurück Washington () – Die USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück. US-Präsident Donald Trump habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, teilte das Weiße Haus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110469

EU-Fahnen mit Hinweis auf steigende venezolanische Asylbewerberzahlen in Europa.

EU-Asylbehörde registriert mehr Flüchtlinge aus Venezuela

Gesellschaft: Venezolanische Asylsuchende in Europa Valletta () – Zwischen Januar und Oktober 2025 haben etwas mehr als 76.000 Staatsangehörige aus Venezuela einen Antrag auf Schutz in der Europäischen Union gestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110413

Gedenken für obdachlose Menschen: Kerzen und Blumen, symbolisieren Mitgefühl und Erinnerung.

Linke pocht auf besseren Schutz von Obdachlosen vor Kälte

Gesellschaft: Obdachlosigkeit in Berlin im Winter Berlin () – Angesichts frostiger Temperaturen in Deutschland fordert die Linke einen besseren Schutz von obdachlosen Menschen. „In einem wohlhabenden Land wie Deutschland ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110323

US-Küstenwache festsetzt russische Öltanker Bella 1 und Sophia im Nordatlantik.

US-Regierung bestätigt Festsetzung zweier russischer Tanker

Politik: USA setzen russische Öltanker fest Washington () – Die USA haben zwei russische Öltanker festgesetzt. Das bestätigte US-Heimatschutzministerin Kristi Noem am Mittwoch. Die US-Küstenwache habe zwei Tanker der sogenannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110049

Robert Crumbach äußert scharfe Kritik an seiner ehemaligen Partei und deren Oppositionsrolle.

Crumbach rechnet mit BSW ab

Politische Turbulenzen in Brandenburg Potsdam () – Nach dem Ende der Regierungskoalition in Brandenburg und seinem Austritt aus dem BSW rechnet Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach mit der Partei ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109886