US-Politik: Trump verlängert Iran-Ultimatum Washington () – US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag sein Ultimatum für den Iran verlängert.“Auf Ersuchen der iranischen Regierung möchte ich mit dieser Erklärung bekannt geben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179478
Regierung
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Wirtschaft: Dax startet mit Verlusten in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstagmorgen mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.710 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178993
Politische Stimmung in Deutschland 2023 Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa rechnet fast jeder zweite Bundesbürger mit einem vorzeitigen Aus der Bundesregierung.41 Prozent erwarten, dass das schwarz-rote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178777
Klimaschutzmaßnahmen in Berlin unter Kritik Berlin () – Das vom Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebrachte Klimaschutzprogramm 2026 reicht nach Meinung der Klimaschutzorganisation Fridays for Future (FFF) nicht aus.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178376
Atommüllpolitik in Nordrhein-Westfalen kritisch beleuchtet Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat der schwarz-grünen Landesregierung ein Versagen in der Atommüllpolitik vorgeworfen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Vogt teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178233
Politik in Berlin: Reformbedarf der Parteien Berlin () – Roland Koch (CDU) verlangt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas die Bereitschaft, für Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177843
Klimapolitik in Deutschland: DUH fordert Maßnahmen Berlin () – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mahnt die Bundesregierung an, die Klimaschutzlücke im kommenden Klimaschutzprogramm 2026 komplett zu schließen, und droht, notfalls ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177815
Verkehrssicherheit in Deutschland: Brücken und Bußgelder Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich zu einer Bundesratsinitiative des Landes NRW positioniert, noch bevor die überhaupt in den Ausschüssen beraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177546
Gesundheitspolitik in Berlin: Warnungen vor Budgetkürzungen Berlin () – Führende Ärztevertreter warnen die Bundesregierungen vor Kürzungen der Budgets im Rahmen eines Sparpakets und kündigen für diesen Fall einen deutlichen Rückgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177281
Außenpolitik: Kritik an Trumps Iran-Strategie Berlin () – Nach dem aufgeschobenen Trump-Ultimatum gegen den Iran kritisiert der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen den US-Präsidenten. Auf die Frage, wem er mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177144
Politik: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine umfassende Einkommensteuerreform zur zentralen Bedingung für die Reformverhandlungen mit der Union gemacht. „Es wird kein Reformpaket geben für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176853
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsverhandlungen beginnen Mainz () – Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Alexander Schweitzer (SPD), soll bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU als Verhandlungsführer seiner Partei auftreten. Das hat am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176841
Politische Situation der SPD in Rheinland-Pfalz Berlin () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz wollen die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas im Amt bleiben.Es klar, dass nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176446
Politische Umbrüche in der SPD Rheinland-Pfalz Berlin () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz werden Rufe nach einem Rücktritt der Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas laut.“An der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176098
Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutet in den Hochrechnungen von ARD und ZDF alles auf eine Niederlage der SPD hin. Laut den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176074
Wahlergebnisse und Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Niederlage im Kern eingeräumt. Es sage all denen, die jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176041
Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz Berlin () – Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat Generalsekretär Carsten Linnemann sich erleichtert gezeigt, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176008
Gesellschaftliche Herausforderungen in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hat vor schwerwiegenden Schutzlücken im Kampf gegen Kindesmissbrauch gewarnt. Grund ist das bevorstehende Auslaufen einer EU-Übergangsregelung, die es Kommunikationsdiensten bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175837
Energiepolitik in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Santa Clara () – Jacob DeWitte, der Chef des US-Nuklearunternehmens Oklo, will seine neuartige Reaktortechnologie auch nach Deutschland bringen. „Ich würde liebend gerne einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175362
Antisemitismus-Debatte auf Bundesparteitag in Berlin Berlin () – Die Linken-Spitze will beim Bundesparteitag im Juni einen Antrag mit einer klaren Botschaft gegen Antisemitismus verabschieden. Wie die ARD berichtet, hat der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175297
Wirtschaft: Handwerkstag begrüßt Sondierungsgespräche in Stuttgart Stuttgart () – Der baden-württembergische Handwerkstag hat die angekündigten Sondierungsgespräche zwischen Grünen und CDU nach der Landtagswahl begrüßt. Die Spitzenorganisation der 140.000 Handwerksbetriebe im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175022
Rechtliche Bedenken zur Asylpolitik in Deutschland Berlin () – Mehr als 1.300 Seiten interne Akten aus dem Bundesinnenministerium zeigen, dass die von der Regierung praktizierte Zurückweisung von Asylsuchenden an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174740
Unruhe im Ministerium: Geheimschutz und Misstrauen in Berlin Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) wächst die Unruhe. Mehrere Beschäftigte sollen auf Verlangen der Hausleitung eine dienstliche Erklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174187
Militärische Aktionen in Syrien: Israel und der Konflikt Jerusalem () – Israel hat in der Nacht zu Freitag mehrere Ziele in Syrien angegriffen. Die israelischen Streitkräfte teilten mit, dass ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174137
Gesellschaftliche Initiative zur Aufklärung über Social Media Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat eine Aufklärungskampagne des Bundes über die Gefahren von sozialen Medien angekündigt. „Wir werden als Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173540
Kritik am neuen Auswärtigen Amt in Bonn Bonn () – Das Auswärtige Amt stößt in Zusammenhang mit dem Aufbau des neuen Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten auf scharfe Kritik des Bundesrechnungshofs.“Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173091
Politik in Niedersachsen: Debatte um Antizionismus Berlin/Hannover () – Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat den Antizionismus-Beschluss des niedersächsischen Landesverbandes seiner Partei scharf kritisiert. „Der Beschluss ist Murks. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172851
Politik in Berlin: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne Berlin () – In der Debatte um eine wirksame Absenkung der Spritpreise hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Forderungen nach einer Übergewinnsteuer untermauert.“An der Tankstelle werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172809
Wirtschaftliche Prognosen und Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Nach Einschätzung der bisherigen Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier droht der Nahost-Krieg die ohnehin schwachen Wachstumsprognosen der deutschen Wirtschaft zunichtemachen.“Die Prognosen waren eh … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172590
Wirtschaft: Warnungen zur Kraftstoffmarkt-Regulierung in Berlin Berlin () – Der Verband der Mineralölbranche warnt die schwarz-rote Koalition eindringlich vor geplanten Eingriffen in den Kraftstoffmarkt.Solche Eingriffe der Politik könnten „schlimmstenfalls“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172471
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage gegen die mögliche Zweckentfremdung der Infrastrukturmilliarden bestätigt.“Wir prüfen, was da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172458
Politik: Nachfolge der Datenschutzbeauftragten Berlin Berlin () – Nach dem angekündigten Rücktritt der Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider aus gesundheitlichen Gründen hat die Bundesregierung noch keinen Zeitplan für eine Nachfolgelösung.Man habe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172431
Politik in Brandenburg: Koalitionsansatz und Vertrauen Potsdam () – Mit Blick auf die Vereidigung der neuen Minister in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angekündigt, dass es in der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172139
Außenpolitik Deutschlands und Völkerrecht im Fokus Berlin () – Außenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf, eine völkerrechtliche Bewertung der Angriffe auf den Iran und Venezuela vorzulegen. „In der einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171782
Wirtschaftliche Veränderungen im Luftverkehrsbereich Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will zur Jahresmitte die Luftverkehrssteuer senken. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums hervor, über den die FAZ berichtet.Demnach soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171323
Öl-Embargo in Deutschland und Meinungen Berlin () – In Deutschland sind 36 Prozent der Bürger dafür, den Handel mit russischem Öl grundsätzlich wieder zuzulassen. Eine Mehrheit von 61 Prozent sprach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171234
Politik in Berlin: Übergewinnsteuer und Spritpreisdeckel Berlin () – Die Linke beantragt im Bundestag, dass die Regierung ein Gesetz zur „Übergewinnsteuer“ und einen Spritpreisdeckel bei Mineralölkonzernen vorlegt.Die Einnahmen sollen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171213
Konflikte und Sicherheit in Afghanistan Kabul () – Bei einem pakistanischen Angriff auf die afghanische Hauptstadt Kabul sind nach Angaben der Taliban rund 400 Menschen getötet worden. Etwa 250 Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170914
Politik: AfD fordert Rückführung der Goldreserven Berlin () – Die AfD fordert die Bundesregierung auf, sämtliche deutsche Goldreserven aus dem Ausland zurück nach Deutschland zu bringen. Einen entsprechenden Antrag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170886
Wirtschaftliche Fehlallokation öffentlicher Mittel in München München () – Nach Berechnungen des Ifo-Instituts hat die Regierung die im Jahr 2025 aufgenommenen neuen Schulden zu 95 Prozent nicht für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170844
Politische Stellungnahmen zur Iran-Konfliktsituation in Berlin Berlin () – Trotz der Drohungen von US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Antrittsbesuch des niederländischen Ministerpräsidenten, Rob Jetten, in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170596
Politik: Rentenreformforderungen in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat eine Verdopplung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung gefordert.“Wir müssen unser Rentensystem endlich vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170545
Wirtschaft: Commerzbank-Übernahme und europäische Fusionen Berlin () – Monika Schnitzer, die Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft, stellt sich bei der möglichen Commerzbank-Übernahme durch die italienische Unicredit gegen die Position der Bundesregierung.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170395
Gesundheitspolitik: Forderungen nach Reformen in Berlin Berlin () – Nach den Krankenkassen hat auch der Sozialverband SoVD ein Eingreifen der Politik gegen teure Medikamente gefordert. „Es kann nicht sein, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169486
Politik in Berlin: Einladung zum CSD Berlin () – Sophie Koch, die Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, will Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Wagen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169283
Spritpreise: Bürger kritisieren Regierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung stößt mit ihrem Vorgehen gegen hohe Spritpreise auf massive Kritik bei den Bürgern.Laut einer Insa-Umfrage für die „Bild am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169269
Politik in Brandenburg: SPD und CDU Koalition Potsdam () – Die SPD Brandenburg hat den Koalitionsvertrag mit der CDU angenommen. Auf ihrem Landesparteitag in Potsdam stimmten am Samstag 96 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169074
Klimapolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Angesichts der neuen deutschen Klimabilanz haben die Grünen die Bundesregierung zu einer Kehrtwende in der Klimapolitik aufgerufen – und vor andernfalls anstehenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169054
Gesellschaft: Anstieg ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland Nürnberg () – Während in der Ukraine weiterhin Krieg herrscht, ist die Zahl ukrainischer Männer im Alter zwischen 18 und 63 Jahren in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168902
Politische Uneinigkeit über Marineeinsatz in Berlin Berlin () – Die Fachpolitiker der Regierungskoalition sind sich uneinig über eine Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Marinemission in der Straße von Hormus.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168810
Wirtschaftsnachrichten: US-Börsen im Rückwärtsgang New York () – Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 45.558 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168576
Regierungskrise in Grönland: Politische Spannungen Nuuk () – Auf Grönland spitzt sich eine Regierungskrise zu. Die bisherige äußerst breit aufgestellte Koalition ist fast auf den Tag genau ein Jahr nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168548
Politische Kritik an US-Ölentscheidung in Berlin Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben die Entscheidung der USA zu einer befristeten Lockerung von Handelssperren für russisches Öl scharf kritisiert.Der CDU-Außenpolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168298
Politik in Berlin: Bürokratieabbau im Fokus Berlin () – Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) übt scharfe Kritik an der Umsetzung der Modernisierungsagenda der Bundesregierung.“Die Regierung hat große Ankündigungen gemacht, es wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168278
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Berlin () – Die Bundesregierung hofft auf eine solide Exekutive in den Niederlanden. „Selbstverständlich haben wir an Interesse an stabilen Regierungen – in unseren Nachbarländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168148
Energiepolitik in Bayern im Fokus München () – Die bayerischen Grünen haben die Energiepolitik von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168092
Zufriedenheit mit der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bleibt unverändert der einzige Politiker im Bundeskabinett, mit dessen Wirken die Mehrheit der Bevölkerung zufrieden ist. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168030
Politik in Berlin: Kritik an US-Ölpolitik Berlin () – Jan van Aken, Parteivorsitzender der Linken, hält es für ein „doppelt falsches Signal“, dass die US-Regierung für die nächsten 30 Tage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167989
Politische Stimmung in Rheinland-Pfalz vor Wahlen Mainz () – Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ knapp vorn. Wenn es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167975
Wirtschaftliche Herausforderungen der Chemieindustrie in Deutschland Frankfurt am Main () – Die chemisch-pharmazeutische Industrie in Deutschland bleibt weiterhin in einer schwierigen Lage.Im vierten Quartal 2025 verzeichnete die Chemiebranche erneut einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167910
Gesellschaft: Diskussion um Social-Media-Verbot in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder die Bundesregierung scharf kritisiert.“Vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167697
Politische Stimmung vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Eine Umfrage der ARD deutet darauf hin, dass der Ausgang der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März knapp werden könnte. Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167538
Rückführungen von Straftätern aus Deutschland Berlin () – Deutschland schiebt immer regelmäßiger Straftäter nach Afghanistan und Syrien ab. Das zeigen Zahlen aus dem Bundesinnenministerium, über welche die „Welt“ berichtet.Seit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167133
Außenpolitik im Fokus: Berlin diskutiert Koalitionen Berlin () – Für eine künftige rot-rot-grüne Koalition im Bund nennt Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge eine neue Außenpolitik der Linkspartei als Voraussetzung.“Den Ukrainern nur zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166978
Politik: US-Druck auf EU wegen EUDR Berlin () – Die US-Regierung erhöht den Druck auf Deutschland und die EU, eine Sonderregel für die USA in der Anti-Entwaldungsverordnung (EUDR) zuzulassen. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166943
Rüstungsexporte aus Deutschland in 2025 Berlin () – Im Jahr 2025 hat die Bundesregierung so viele Rüstungsexporte genehmigt wie nie zuvor. Die genehmigten Exporte beliefen sich nach vorläufigen Zahlen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166703
Thüringen: Kritik an Kred Vergabe-Politik Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung agiert nach Ansicht der Linksfraktion im Landtag weiterhin planlos bei der Vergabe von Krediten an Kommunen. Der kommunalpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166007
Wissenschaft und Zuwanderung in Deutschland Berlin () – Angesichts eines zunehmend wissenschaftsfeindlichen Klimas unter Präsident Donald Trump wächst das Interesse internationaler Wissenschaftler an Deutschland stark. Das zeigt eine Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165867
Energiekosten und Stromsteuersenkung in Berlin Berlin () – Vor dem Hintergrund steigender Energiekosten durch den Iran-Krieg erinnert der Wirtschaftsrat der CDU die Regierung an das Versprechen der Stromsteuersenkung.“Elektrifizierung kann langfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165453
Politik und bilaterale Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet trotz des eher EU-skeptischen Kurses der neuen tschechischen Regierung weiter eine gute Zusammenarbeit. Deutschland und Tschechien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165370
Wirtschaft: Preisanstieg bei Sprit in Deutschland Berlin () – Der Tankstellen-Interessenverband (TIV) erwartet, dass die Mineralölkonzerne den nun über 100 Dollar gestiegenen Ölpreis umgehend an die Autofahrer weiterreichen.“Ich fürchte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164839
Politik in Berlin: Reformpläne unter Druck Berlin () – Der neue Öl- und Energiepreisschock bringt Pläne der Regierungskoalition in Berlin für ein großes Reformpaket in dieser Legislaturperiode ins Wanken.Nach Informationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164818
Politik in Baden-Württemberg: Wahlergebnisse und Koalitionsgespräche Berlin () – Den Vorschlag von Jens Spahn (CDU), angesichts des knappen Wahlergebnisses die Amtszeit des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg zu teilen, hat der Co-Parteichef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164694
Politik und Sicherheit in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt kritisiert die Landesregierung für unklare Vorgaben zu Böllerverboten in der Silvesternacht. Der innenpolitische Sprecher Sebastian Striegel sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164495
Grüne Jugend fordert klare Politik in Baden-Württemberg Berlin () – Nach dem Wahlsieg von Cem Özdemir (Grüne) in Baden-Württemberg fordert die Grüne Jugend den designierten Ministerpräsidenten auf, sich zu bestimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164130
Wirtschaftliche Unzufriedenheit in Ostdeutschland Dresden () – Unternehmen in Ostdeutschland sind unzufriedener mit der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung als westdeutsche. Das ergab eine Befragung des Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde.Während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164011
Politik: Bundestag gegenüber Regierungsplänen unabhängig Berlin () – Bei den geplanten Reformen zu Rente und Gesundheit will sich der Deutsche Bundestag das Tempo nicht von der schwarz-roten Bundesregierung diktieren lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163385
Wirtschaft: Flexibilisierung der Arbeitszeit in Berlin Berlin () – Der Präsident von Gesamtmetall, Udo Dinglreiter, fordert die Bundesregierung auf, die versprochene Wochenarbeitszeit umzusetzen. „Die Koalition muss die Wochenarbeitszeit einführen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162636
Diplomatie und Sicherheit in München München () – Der ehemalige Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger kritisiert die US-Administration mit deutlichen Worten für einen fehlenden Plan im Iran-Krieg. „Ich bin negativ überrascht, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162504
Politische Entwicklungen bezüglich Iran in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung und unter Außenpolitikern von Union und SPD wird eine mögliche künftige Rolle des Schah-Sohnes Reza Pahlavi nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162471
Gesellschaft: Gleichstellung und Frauengesundheit im Saarland Saarbrücken () – Anlässlich des Internationalen Frauentags hat die saarländische Landesregierung einen neuen Gleichstellungsmonitor vorgestellt und den Fokus auf gesundheitliche Chancengleichheit für Frauen gelegt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162290
Wirtschaftspolitik: Ölpreise und Strategien in Deutschland Berlin () – Angesichts der stark steigenden Preise für Benzin und Diesel in Deutschland hat sich die Fraktion der Linken im Bundestag für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162019
Wirtschaftsnachrichten aus Frankfurt/Main Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitagmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.925 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161823
Gesundheitspolitik in Berlin: Krankenhausreform im Fokus Berlin () – Die gesetzlichen Krankenkassen hoffen auf grünes Licht des Bundestages für die Krankenhausreform an diesem Freitag, haben aber die Hoffnung auf große … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161617
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Energiepolitik in Berlin: Regierung unter Druck Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für ihre Haltung zur Energieversorgung in der Iran-Krise scharf kritisiert. Reiche seien bezahlbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161251
Politische Entwicklungen zur Syrien-Rückführung in Deutschland München () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet einen zeitnahen Besuch des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin. „Ich gehe davon aus, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161200
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin beobachten Berlin () – Der frühere Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, hat Bundesregierung und Bundeskartellamt aufgefordert, die Spritpreisentwicklung genau zu beobachten und mögliche spätere Eingriffe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161075
Sozialreform in Berlin: Bürgergeld-Diskussion Berlin () – Vor der Abstimmung über die Bürgergeld-Reform an diesem Donnerstag im Bundestag hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) das geplante Vorhaben verteidigt.Der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160648
Energiepolitik in Berlin: Unabhängigkeit stärken Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) drängt wegen des Irankriegs auf eine neue Ausrichtung der Energiepolitik der Regierung. „Alle energiepolitischen Weichenstellungen, die jetzt anstehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160517
Außenpolitik: Kritik an US-Kurs in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat den Kurs der USA in der Sicherheits- und Außenpolitik ungewöhnlich scharf kritisiert. Dem „Spiegel“ sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160503
Wirtschaftliche Impulse in München diskutiert München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat sich gegen einen staatlichen Eingriff an der Zapfsäule ausgesprochen.“Ein Tankrabatt wäre in der aktuellen Lage schädlich“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160212
Wirtschaftliche Maßnahmen in Berlin zur Inflationsabwehr Berlin () – Zur Abwehr von Inflationsrisiken wegen des Iran-Kriegs schließt der neue Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr Obergrenzen für Benzinpreise an den Zapfsäulen der Tankstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160123
Reisebranche und Sicherheit im Golfraum Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des Reisekonzerns Tui, Sebastian Ebel, hat betont, dass die Reiseveranstalter keinen Druck auf die Bundesregierung ausgeübt haben, die Golfregion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159131
Politik in Deutschland: Gauck über AfD und Demokratie Berlin () – Altbundespräsident Joachim Gauck lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. „Vor allem will ich nicht in einem fünfjährigen Prozess des Abwartens sein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158806
Politik: Kritik an Evakuierungsplänen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158758
Politik: Afghanen in Deutschland und Aufnahmezusagen Berlin () – Trotz einer Klagewelle von Afghanen vor deutschen Gerichten und schärferer Gesetze der Taliban gegen Kritiker will die Bundesregierung nicht von widerrufenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158744
Wirtschaftliche Spannungen zwischen Europa und USA Berlin () – Im Zollstreit mit den USA spricht sich eine knappe Mehrheit der Deutschen für ein entschlossenes Vorgehen der Europäischen Union aus. Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158702
Politische Forderungen aus Berlin zur US-Politik Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer ruft anlässlich des Washington-Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Europa zu mehr Wehrhaftigkeit gegen die US-Regierung und ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158660
Wirtschaftliche Folgen des Nahostkonflikts in Berlin Berlin () – Angesichts der Unruhe an den internationalen Finanz- und Rohstoffmärkten infolge des Kriegs im Nahen Osten hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) angekündigt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158553
