Wirtschaftspolitik in Krisenzeiten: Deutschland Amherst () – Die deutsche Top-Ökonomin Isabella Weber fordert vom Staat, Höchstpreise für Lebensmittel festzulegen und in großem Stil elementare Lebensmittel wie Getreide, Reis und Öl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333376
Regierung
3947 Beiträge
Politik: Renten-Haltelinie in Deutschland Berlin () – Die verlängerte Rentenniveau-Haltelinie droht, allein in diesem Jahr Hunderte Millionen Euro mehr zu kosten. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf den Haushaltsausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333069
Wirtschaft & Sozialreformen in Osnabrück Osnabrück () – Die Industrie hat Union und SPD zum Festhalten an den Reformen bei Rente, Gesundheit und Pflege aufgerufen. „Die Reformen sind Bedingung dafür, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332785
Politik: Rente für besonders Langjährig Versicherte in Deutschland Berlin () – Mehr als die Hälfte der Bezieher der abschlagsfreien Rente ab 45 Beitragsjahren hat 47 Jahre oder mehr in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332535
Wirtschaftliche Debatte um Zuckersteuer in Berlin Berlin () – Die Ernährungsindustrie begrüßt den vorläufigen Stopp der Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke. „Endlich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332488
Politik: Berlin und Verkehrsentlastung Berlin () – Zum Start des Tankrabatts fordert der Vorsitzende der Linken Entlastungen auch für Bahnfahrer.“Die Menschen leiden unter den steigenden Preisen. Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332399
Deutschland: Zuckersteuer-Stopp und Haushaltskonflikt Berlin () – Der Chef-Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, warnt nach dem Stopp der Zuckersteuer-Pläne von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) durch das Kanzleramt vor neuen Haushaltsproblemen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332371
Politik: Innenminister beraten Sicherheitslagen Sachsen-Anhalt Berlin () – Am 5. Oktober finden sich Deutschlands Innenminister offenbar zu einer außerplanmäßigen Sitzung im Bundesinnenministerium zusammen. Von 10 bis 15 Uhr geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332338
Tankrabatt in Berlin: Kritik der Linken Berlin () – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, kritisiert die Wiedereinführung des Tankrabatts. „Die Wiedereinführung des Tankrabatts zeigt vor allem eines: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332280
Berlin: Streit um Zuckersteuer im Kanzleramt Berlin () – Das Kanzleramt hat einem Bericht zufolge den jüngsten Gesetzesentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Einführung einer Zuckersteuer gestoppt.Die „Bild“ schreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332247
Wirtschaft: Staatliche Ausgabenquote in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung korrigiert die Staatsquote für dieses Jahr auf über 52 Prozent. Der deutsche Staat gibt im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung immer mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332233
Politik in Berlin Berlin () – Nach dem jüngsten Koalitionsstreit um die Pflegereform hat das Bundeskabinett zwar den entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, aber zentrale Streitthemen in eine Kommission verschoben.“Wir brauchen weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331397
Pflegepolitik in Osnabrück: Kommunen fordern Reform Osnabrück () – Vor dem für diesen Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform fordern auch Städte und Gemeinden grundlegende Korrekturen und stellen sich hinter den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330931
Politik in Sachsen-Anhalt: Bildungsstreit um Bundesmittel Magdeburg () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) droht einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt im Fall von drastischen Änderungen in der Bildungspolitik mit juristischen Schritten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330887
Wirtschaft in Berlin: Rentenpolitik vor Kabinettssitzung Berlin () – Kurz vor der entscheidenden Kabinettssitzung am Mittwoch warnen 46 deutsche Ökonomen die Bundesregierung eindringlich davor, die Empfehlungen der Rentenkommission wieder aufzuschnüren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330550
Politik: Berlin und Tankrabatt im Fokus Berlin () – Kurz vor dem Start am 1. Oktober kritisiert die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbandes, Katja Kipping, den neuen Tankrabatt. „Es ist keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330305
Berlin: Mieten im politischen Streit Berlin () – Mieter von landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin haben nach Angaben der Linksfraktion Mieterhöhungen erhalten, die nur wenige Tage nach der Berlin-Wahl terminiert sind. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329691
Wirtschaft in Frankfurt: Dax-Start verhalten Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montagmorgen verhalten in die Handelswoche gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.425 Punkten berechnet, 0,1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329483
Politik: Bundesregierung und AfD-Brandmauer in Gefahr Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer warnt ihre Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung mit Unterstützung der AfD.Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329290
Pflegepolitik in Berlin: Reformstreit Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform bezeichnet Linken-Fraktionschef Sören Pellmann die Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) als „völlig absurd“ und erneuert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329249
Politik in Berlin Berlin () – Linken-Chef Luigi Pantisano hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen seine Partei zurückgewiesen. „Wir müssen als Linke klar machen, dass Kritik an der rechtsextremen israelischen Regierung, die sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329180
Berlin: Koalition und Antisemitismusfragen Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat vor möglichen Gesprächen ihrer Partei über eine Koalitionsbildung in Berlin von der Linkspartei Festlegungen zum Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328465
Wirtschaft in Hagen: Innenstadt stärken Hagen () – Angesichts der starken Konkurrenz chinesischer Billiganbieter sollte die Regierung nach Einschätzung von Thalia-Chef Ingo Kretzschmar deutlich mehr für die Belebung des Handels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328164
Politik in Berlin: Regierungsbildung im Fokus Berlin () – Die Berliner Grünen haben die Entscheidung des Parteitags der Linken begrüßt, mit der SPD und den Grünen Sondierungsgespräche über die Aufnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328098
Politik in Berlin: Koalitionsfrage mit der Linken Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak befürwortet den Versuch, in Berlin eine Koalition mit der Linken zu bilden, die unter anderem plant, Zehntausende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327991
Politik in Berlin: Reform des Informationsfreiheitsgesetzes Berlin () – Die Bundesregierung hält an ihrem Vorhaben fest, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) umzubauen – trotz zahlreicher Kritik. „Der Stand ist weiterhin, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327766
Politik in Berlin: Abgrenzung von Antisemitismus Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der Linken glaubwürdige Schritte zur Abgrenzung vom Antisemitismus und macht dies zu einer wichtigen Voraussetzung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327187
Thüringen: CDU fordert Kurskorrektur der Bundesregierung Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung gefordert. „Wir als Ministerpräsidenten werden klar formulieren, worauf sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327159
Politik: Direkte Krisenzahlungen ausbauen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will in den kommenden Tagen den Weg dafür ebnen, dass der Staat in einer Wirtschaftskrise künftig direkt und nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327145
Politik: Rückkehrprämie für Syrer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will mit einem neuen Instrument mehr Syrer zur Rückkehr in ihr Heimatland bewegen. Der Beschluss einer Rückkehrprämie in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327119
Politik: DGB-Kritik in Berlin Berlin () – Vor dem großen Protesttag der Gewerkschaften hat die DGB-Chefin Yasmin Fahimi die geplante Kapitalrente scharf kritisiert und vor geringeren Renten gewarnt. „Die Kapitalrente, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327097
Politik: Zugang zum Weißen Haus Washington () – Nach dem Urteil eines US-Bundesrichters, der die Trump-Regierung angewiesen hatte, den Zugang von CNN, MS Now und Politico zum Weißen Haus unverzüglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327090
Politik: DGB und AfD im Konflikt (Sachsen-Anhalt) Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi will weiterhin nicht mit der AfD zusammenarbeiten, auch wenn die Partei in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327083
Politik: Woidke gegen Linke in Berlin Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) lehnt eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin ab. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327021
Sachsen: Politik gegen steigende Lebenshaltungskosten Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, dass seine Partei stärker gegen die steigenden Lebenshaltungskosten vorgeht.“Wir müssen jetzt beherzt an die Sorgen ran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326993
Politik in Berlin um Hauptstadtfinanzierung Berlin () – Der Berliner SPD-Chef Steffen Krach weist die Andeutungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) über mögliche Änderungen beim Hauptstadtfinanzierungsvertrag scharf zurück.“Markus Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326868
Politik: Bewerbung für Olympia 2036 Potsdam () – Nachdem Berlin seine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele überraschend zurückgezogen hat, bedauern Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Sportminister Gordon Hoffmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326780
Politik: Kalifornien und US-Wahlen New York () – Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom warnt vor Sabotage der anstehenden US-Kongresswahlen durch Präsident Donald Trump – und versucht, solche Eingriffe mit einem Gesetzespaket … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326724
Politik: Streit um Pressezugang im Weißen Haus Washington () – Ein US-Bundesrichter hat die Trump-Regierung angewiesen, den Zugang von CNN, MS Now und Politico zum Weißen Haus unverzüglich wiederherzustellen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326668
Politik: KI-Zugriff auf Regierungsdaten in New York New York () – Ein von OpenAI entwickelter KI-Agent hat im Juni eine australische Regierungswebseite infiltriert. Das teilte der australische Premierminister Anthony Albanese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326655
Politik in Schwerin nach der Wahl Schwerin () – Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Henriette Held, fordert nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern von der grünen Spitzenkandidatin Claudia Müller, Forderungen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326573
Politik: G20 in Miami (USA) New York () – Die USA haben Russlands Präsident Wladimir Putin zum G20-Gipfel nach Miami eingeladen, der im Dezember stattfinden soll.Das sagte US-Außenminister Marco Rubio … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326397
Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – Der neue Unionsfraktionsvize Johannes Winkel fordert die komplette Umsetzung des zwischen Union und SPD vereinbarten Rentenpakets. Die Rentenreform komme, weil sie von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326104
Thüringen: SPD-Spitzenwechsel im Innenressort Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier zieht sich vom Vorsitz der Landes-SPD zurück. Er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie etwas reduzieren, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326048
Wirtschaftspolitik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, kritisiert die geplanten Spritpreis-Maßnahmen.Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ monierte er, dass es noch Monate dauern solle, bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325784
Wirtschaft: Spritpreisdeckel und Wettbewerb in Berlin Berlin () – Der geplante Spritpreisdeckel könnte nach Auffassung der Monopolkommission nach hinten losgehen. „In der Praxis wird ein Deckel oft zum Zielpreis, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325471
Panorama: Grundfreiheiten in Hongkong Brüssel () – Die Europäische Kommission beklagt eine zunehmende Einschränkung von Grundfreiheiten in Hongkong und Macao. Das geht aus Jahresberichten für die Regionen an das Europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325336
Politik in Berlin: Umgang mit Antisemitismus Berlin () – Führende Grüne fordern die Linkspartei auf, sich von Antisemiten in den eigenen Reihen zu trennen. Es dürfe keine Koalition geben, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325058
Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750
Politik in Washington: Medien-Pool-Regeln Washington () – Als Reaktion auf die Hausverbote für den US-Sender CNN und weitere Medien im Weißen Haus schränken vier weitere große US-Sender ihre Berichterstattung über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324724
Politik in Berlin: Wohnen im Fokus Berlin () – Die Berliner Linke will nach ihrem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl ohne rote Linien in die anstehenden Sondierungen mit SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324549
Politik: Regierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will nach der Landtagswahl mit Grünen und Linken über die Bildung einer Regierung sprechen. „Ich werde meiner Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324445
Politik in Berlin: Koalitions- und Sicherheitsthemen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat nach eigenen Angaben „Bauchschmerzen“ in Bezug auf die Ansichten der Berliner Linken zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324386
Politik in Berlin: CDU unter Druck Berlin () – Nach der historischen Wahlniederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern steigt der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) immer weiter.Am Montagvormittag kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324248
SPD und Bundesregierung: Kursprüfung nach Landtagswahlen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir stellt nach den Landtagswahlen die weitere Beteiligung seiner Partei an der Bundesregierung infrage.Entscheidend sei, ob die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324178
Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077
Politik: Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bleibt es vor allem im Nordosten weiter spannend.Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erreichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324056
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil zu „Demut“ gemahnt.Die Bundesregierung müsse sich hinterfragen, warum es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324049
Politik: Merz nach Wahlniederlagen in Berlin Berlin () – Trotz der Wahlschlappen der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will Friedrich Merz als Bundeskanzler und Parteichef weitermachen.“Was jetzt zu tun ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323991
Wirtschaft: Tankentlastungen unter Kritik in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Tankrabatt scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323929
Außenpolitik in der Kritik: Trump und Strategielosigkeit Washington () – Der ehemalige US-Sicherheitsberater John Bolton hat die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert.“Nichts diszipliniert Trump. Er hat keine politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323595
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin beklagt das Wirtschaftsforum der SPD eine Verunsicherung der Bürger über die Bundespolitik und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323254
Politik: AfD-Verbotsdebatte in Magdeburg Magdeburg () – Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), lehnt ein Verbotsverfahren gegen die AfD trotz seiner scharfen Kritik an der Partei ab. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323008
Politik: SPD warnt Union in Berlin und MV Berlin () – Vor dem Wahlsonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern warnt die SPD die Union davor, durch Personaldebatten die Regierungskoalition zu gefährden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322962
Wirtschaftspolitik in Berlin: Risiken durch AfD-Pläne Berlin () – Führende Ökonomen warnen vor verheerenden wirtschaftlichen Folgen im Falle von Regierungsübernahmen der AfD in den Ländern oder dem Bund.“Die Wirtschaftspolitik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322927
Politik in Washington: Medienzugang erschwert Washington () – US-Präsident Donald Trump hat mehreren Nachrichtensendern und Nachrichtenportalen den Zutritt zum Weißen Haus verboten.Diese würden ständig „Fake News“ verbreiten, warf er ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322899
Peshawar: Terroranschlag auf Moschee Peshawar () – Bei einem Bombenanschlag auf eine Moschee im Nordwesten Pakistans sind am Freitag mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen, darunter fünf Polizisten. Das teilten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322651
Wirtschaft: Spritpreise und Handwerksbetriebe Berlin () – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hat angesichts der geplanten Maßnahmen gegen hohe Spritpreise davor gewarnt, Strukturreformen zu vernachlässigen. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322207
Politik in Berlin: Warnung vor AfD-Regierung Berlin () – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung gewarnt. „Die AfD ist eine Partei mit rechtsextremen bis faschistischen Tendenzen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322165
Wirtschaft: Ifo-Position zu Spritpreisen in München München () – Der Chef des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, spricht sich gegen die Pläne der schwarz-roten Koalition zur pauschalen Absenkung der hohen Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321891
Energiepreisentlastung in der Politik (Berlin) Berlin () – Die Linke im Bundestag fordert gegen die steigenden Energiepreise Hilfen für die Bürger. Neben einem jährlichen Klimageld von circa 320 Euro fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321426
Politik in Berlin: Sozialmissbrauch-Bekämpfung Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wertet den Aktionsplan der Regierung gegen Sozialleistungsmissbrauch als wichtigen Schritt im Kampf gegen kriminelle Strukturen. „Wir zeigen klare Kante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321391
Politik in Berlin: SPD-Früheren Vorsitzende im Austausch Berlin () – Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben eine Reihe früherer Parteivorsitzender für den Tag nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321029
Panorama: Festnahmen bei Terrorgruppe Saarbrücken/Stuttgart Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag zwei mutmaßliche Mitglieder der terroristischen Vereinigung „Brigade N`Hamedu Deutschland“ festnehmen lassen.Die Festnahmen erfolgten in der Nähe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320369
CDU-Konsequenzen nach Landeswahlen Düsseldorf () – Der Vorsitzende der Senioren-Union, Hubert Hüppe (CDU), rät Bundeskanzler Friedrich Merz davon ab, nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in den CDU-Gremien eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320268
Politik: Arbeitswelt im Fokus Hamburg Hamburg () – Der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Michael Vassiliadis, kritisiert die Bundesregierung um Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlichen Worten.Vor den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320038
Politik in Deutschland: AfD-Regierung ablehnen Berlin () – Eine klare Mehrheit der Deutschen lehnt eine von der AfD geführte Landesregierung ab. In Talkshows wird gern darüber diskutiert, ob eine Regierungsverantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319755
Eurozone: Reformen für Haushalte und Renditen Athen () – Angesichts der Unruhe an den Anleihemärkten hat der Präsident der Eurogruppe, Kyriakos Pierrakakis, die Regierungen zu Haushaltskonsolidierung und Reformen ermahnt. Steigende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319699
Wirtschaft: Entlastung bei Spritkosten in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält angesichts der hohen Spritpreise an ihrem Vorschlag fest, bestimmte Bevölkerungsgruppen gezielt über einen Direktzahl-Mechanismus zu entlasten.“Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319571
Politik: Koalitionsdialog Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, ist beunruhigt von der „großen Nervosität“ innerhalb der CDU und appelliert an die Union, weiter zusammen am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319252
Politik in Berlin: Weimer zur AfD-Wahl und CDU Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hält den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt für ein „singuläres Ereignis“. Im Podcast „Alles gesagt?“ der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319158
Politik: Außenminister in Ungarn-Brüssel Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hofft auf ein „neues Kapitel“ in den Beziehungen zu Ungarn.“Nach fast sieben Jahren werde ich als erster deutscher Außenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318939
Pflegepolitik in Deutschland in der Krise Berlin () – Angesichts drastisch steigender Eigenanteile für Heimbewohner attackiert die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, die Sozialpolitik der amtierenden Bundesregierung scharf und fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318897
Politik: OPLAN Deutschland nach Machtwechseln Magdeburg () – Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, der CDU-Bundestagsabgeordnete Bastian Ernst, will den Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zurückholen, falls die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318848
Sicherheitslage: Forderungen gegen Russland Berlin () – Nach neuen Erkenntnissen zum vereitelten Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle werden im Bundestag Forderungen nach einer härteren Gangart gegenüber Russland laut. Politiker von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318684
Wirtschaftspolitik: Energiepreisentlastung in Berlin Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki warnt davor, auf steigende Energiepreise mit neuen Entlastungen zu antworten.“Der beste Spritpreisdeckel ist es, wenn der Staat seine klebrigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318655
Politik in Berlin und Deutschland Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. „Es braucht einen neuen Aufbruch und mehr Substanz. Das gilt für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318623
Politik in Deutschland: Rentenreform im Fokus Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann sieht die Bundesregierung trotz der anhaltend schwachen Umfragewerte auf dem „richtigen Weg“.“Ich sehe das natürlich auch, dass Umfragewerte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318603
Wirtschaftspolitik Berlin: Haushaltsplanung im Streit Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) stellt die längerfristige Haushaltskonzeption von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) infrage. Die Finanzplanung für die nächsten vier Jahre sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317810
Politik in Sachsen-Anhalt: Justiz und Rechtsbindung Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ruft Beamte in Sachsen-Anhalt dazu auf, rechtswidrigen Weisungen einer möglichen AfD-Landesregierung zu widersprechen. „Wenn ein Beamter den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317750
Politik in Deutschland: Bundeszwang und AfD-Landesregierung Berlin () – Bei verfassungsfeindlicher Politik einer möglichen AfD-Landesregierung sollte nach Ansicht von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317736
Politik in Sachsen-Anhalt: Hochschulen unter Druck Halle (Saale) () – Der im Senegal geborene und in Halle (Saale) lebende ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby (SPD) warnt nach der Landtagswahl vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317708
Innenpolitik und Sicherheit in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat nach den massiven Sicherheitsvorkehrungen beim Besuch des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyanin, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317194
Politik: Mecklenburg-Vorpommern vor Landtagswahl Schwerin () – Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD laut dem ZDF-Politbarometer der AfD auf den Fersen.Wenn schon am nächsten Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317173
Sicherheitspolitik in Perim am Bab al-Mandab Perim () – Die Huthi-Rebellen haben am Freitag die strategisch bedeutende Insel Perim in der Meerenge Bab al-Mandab eingenommen. Das berichten jemenitische Regierungsquellen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317166
Politik: Berlin wählt Richtung Links vs. CDU Berlin () – Gut eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutet sich laut dem ZDF-Politbarometer ein Zweikampf zwischen der Linken und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317074
Politik in Berlin zur Wohnungslosenhilfe Berlin () – Anlässlich des bundesweiten Tags der wohnungslosen Menschen an diesem Freitag ruft die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe die Politik zu einem entschlosseneren Handeln auf.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316882
Politik: Bundesrat unter neuer Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) sieht durch eine AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt keine Gefahr für den Bundesrat. Die AfD könne die Länderkammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316842
Politik: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die demokratischen Parteien in Sachsen-Anhalt aufgerufen, einen überparteilichen Kandidaten als Ministerpräsidenten aufzustellen und so vom BSW eine Positionsbestimmung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316803
Politik in Sachsen-Anhalt: Gespräche BSW und AfD Magdeburg () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat davor gewarnt, Gespräche zwischen dem BSW und der AfD über eine Regierung in Sachsen-Anhalt als Vollmacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316375
