Wirtschaft: Verzögerungen bei deutsch-kanadischer KI-Partnerschaft Heidelberg () – Der Zusammenschluss des einstigen deutschen Vorzeige-Start-ups Aleph Alpha mit der kanadischen KI-Firma Cohere dauert offenbar länger als von einigen beteiligten Personen erhofft. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264048
Regierung
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Politik: Brantner kritisiert Koalitionsbeschlüsse in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf kritisiert.“Das ganze Paket ist mutlos“, sagte Brantner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263798
Wirtschaft: Steuerreform in Deutschland unter Kritik München () – Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, hat sich skeptisch zu den geplanten Änderungen bei der sogenannten Reichensteuer geäußert. Ab 250.000 Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263748
Wirtschaft: Steuerentlastung und Investitionsanreize in Berlin Berlin () – Der langjährige Wirtschaftsweise Peter Bofinger kritisiert die von der Koalition beschlossene Steuerentlastung als zu niedrig. Die Steuerentlastung mit zehn Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263312
Politik Berlin: Reformpaket in der Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Reformpaket der Bundesregierung als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert.Der Koalition wirft er vor, sich für ihr vermeintliches „Programm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263195
Politik: Reformpaket in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Beschlüsse des Koalitionsausschusses gelobt. Es sei gut, dass die Bundesregierung sich auf ein „umfassendes Reformpaket für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263133
Politische Krise der Demokratie in den USA Osnabrück () – Angesichts der tiefen politischen Verwerfungen in den USA zum bevorstehenden 250. Jahrestag der Unabhängigkeit hat die Historikerin und Autorin Christina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262927
Politik in Berlin: Forderungen an Schwarz-Rot Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat von Schwarz-Rot eine klare finanzielle Entlastung für kleine und mittlere Einkommen gefordert. Die bisherige Bilanz der Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262913
Politik in Berlin: Hitzeschutz und Klimaanpassung Berlin () – Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Julia Verlinden, hat Union und SPD aufgefordert, das Thema Hitzeschutz auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262671
Politik Berlin: Reformbedarf in der Rentenpolitik Berlin () – Die Vizechefs der Rentenkommission fordern weniger ritualisierte Politik im Bundestag. Die Bundestagsabgeordneten Annika Klose (SPD) und Pascal Reddig (CDU) kritisieren die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262511
Politische Diskussion über Flüchtlingsschutz in Deutschland Berlin () – Unionsfraktionsvize Günter Krings stellt den Flüchtlingsschutz für Ukrainer infrage. „Weil die meisten Menschen aus der Ukraine nicht in die Flüchtlingskategorien des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262407
Politik in Berlin: Steuersenkungen und Sozialabgaben Berlin () – Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor, im Streit um Steuersenkungen Millionen Geringverdiener zu täuschen.Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262381
Politik in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Der scheidende Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, CSU-Politiker Christian Schmidt, fordert, dass sein Nachfolger weiterhin über weitreichende Eingriffsrechte in der Gesetzgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262293
Wirtschaftliche Maßnahmen der japanischen Regierung Tokio () – Die japanische Regierung hat die Ausreisesteuer am Mittwoch auf umgerechnet rund 18 Euro pro Person verdreifacht. Mit den Mehreinnahmen sollen die Folgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262125
Politik: Einkommensteuerreform in Berlin gefordert Berlin () – Vor dem Koalitionsgipfel zur Reformpolitik an diesem Mittwoch fordern die SPD-Wahlkämpfer Jochen Ott (Nordrhein-Westfalen) und Steffen Krach (Berlin) die Bundesregierung auf, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261995
Gesellschaft: Appell für Entwicklungshilfe in Deutschland Berlin () – Die beiden großen christlichen Kirchen appellieren an die schwarz-rote Koalition, die Entwicklungshilfe nicht weiter zu kürzen. „Wer heute bei der Entwicklung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261747
Gesellschaftliche Debatte zur Pflegereform in Berlin Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK Gesundheit, Andreas Storm, fordert von der Bundesregierung, die Pflegereform zu verschieben. Der Gesetzentwurf müsse zurückgestellt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261567
Politik in Berlin: Reformen und Vertrauen stärken Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss an diesem Mittwoch hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Union und SPD im Bund aufgerufen, Handlungsfähigkeit zu zeigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261155
Sicherheitspolitik in Deutschland: AfD und Verfassungsschutz Berlin () – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, hat sich mit Blick auf die Vorbereitungen des Inlandsgeheimdienstes auf eine mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261134
Politik und Steuerreform in Deutschland Berlin () – Die schwarz-rote Bundesregierung will statt einer Zuckerabgabe jetzt doch eine Zuckersteuer auf Softdrinks erheben. Der entsprechende Gesetzentwurf wird federführend im Finanzministerium von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260840
Brückenbau-Politik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ihre Strategie zur Sanierung maroder Brücken gegen Kritik verteidigt. Das haben die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260715
Gesellschaft: Schutzstatus für ukrainische Männer in Deutschland Berlin () – Von der geplanten Aufhebung des automatischen Schutzstatus für ukrainische Männer in einer bestimmten Altersklasse wären in Deutschland mehr als eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260520
Wirtschaftliche Entwicklungen in Südkorea Seoul () – Südkorea hat eine umfassende Industriestrategie vorgestellt, die sich auf Halbleiter und Künstliche Intelligenz konzentriert. Präsident Lee Jae-myung will seinem Land nach eigenen Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260063
Konflikte an der Pakistanisch-Afghanischen Grenze Islamabad () – Pakistan hat am Sonntag mit Luftangriffen und Bodentruppen afghanische Provinzen entlang der gemeinsamen Grenze attackiert. Nach pakistanischen Angaben wurden dabei mindestens 29 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259824
Politische Bedenken in Thüringen: AfD-Risiken Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor den Folgen einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt. Ein AfD-Innenminister wäre ein Sicherheitsrisiko, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259577
Politik: Debatte um Reichensteuer in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt eine Ausweitung der sogenannten Reichensteuer nicht aus. Zugleich sagte er am Sonntag der ARD, der „Mittelstand und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259514
Steuerreformforderungen in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert die Bundesregierung zu einer großen Steuerreform auf, andernfalls solle man das Projekt ganz abblasen.Es bringe wenig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259324
Gesellschaft: NS-Opfer und Hilfszahlungen in Polen Warschau () – Polen dringt bei der Bundesregierung auf Zahlungen an die noch lebenden NS-Opfer. Die wenigen noch lebenden polnischen NS-Opfer sollen nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259279
Politik: Anerkennung des Völkermords in Jerusalem Jerusalem () – Die israelische Regierung hat am Sonntag den Völkermord an den Armeniern durch das Osmanische Reich während des Ersten Weltkrieges offiziell anerkannt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259237
Politische Entwicklungen in Serbien Belgrad () – Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat seinen baldigen Rücktritt in Aussicht gestellt. Er werde noch einige Wochen Präsident sein und dann zurücktreten, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259097
Politik: Klimaanlagen und Hitzeschutz in Deutschland Berlin () – Angesichts der Hitzewelle in Deutschland fordert Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge den flächendeckenden Ausbau von Klimaanlagen. „Deutschland braucht ein Abkühl-Sofortprogramm, um Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258865
Gesellschaftliche Krise nach Erdbeben in Venezuela Caracas () – Nach dem schweren Doppel-Erdbeben in Venezuela vom Mittwoch ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 1.400 gestiegen. Nach Angaben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258804
Gesundheitspolitik in Berlin: Hitzeschutz dringend gefordert Berlin () – Der Hausärzteverband wirft der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor. „Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich“, sagte die Bundesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258280
Wirtschaft: Energiepreishilfen in Berlin ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung hat weiter keine Einigung über von ihr in Aussicht gestellte Energiepreishilfen erzielt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258087
Politische Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung sieht trotz des jüngst vorgestellten Gutachtens zur angeblichen Verfassungswidrigkeit der AfD derzeit keinen Anlass, einen eigenen Verbotsantrag gegen die Partei zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257864
Politik: Giffey kritisiert Merz‘ Haltung zu Deutschland Berlin () – Ex-Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz fehlenden Stolz auf Deutschland vor. Sie sehe bei Merz keinen Stolz auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257435
Berlin: Bürokratieabbau für wirtschaftliche Impulse Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner SPD für die Abgeordnetenhauswahl, Steffen Krach, fordert vom Bund einen massiven Bürokratieabbau, um der schlechten wirtschaftlichen Lage entgegenzuwirken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257400
Wohngeldreform und soziale Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Bauministerin Verena Hubertz (SPD) will im kommenden Jahr beim Wohngeld weniger als bisher gedacht einsparen. Das geht aus dem Gesetzentwurf ihres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257044
Gesellschaftliche Auswirkungen des Erdbebens in Caracas Caracas () – Nach dem Doppelerdbeben in Venezuela rechnen Hilfsorganisationen mit bis zu hunderttausend Opfern. Diese Zahl beruhe auf „ersten Schätzungen“, teilte das Österreichische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256926
Politische Kritik an US-Intervention im Iran Düsseldorf () – Annalena Baerbock, Präsidentin der UN-Generalversammlung, hat die US-Regierung scharf für ihren Angriff auf den Iran kritisiert. Es sei ein klarer Bruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256830
Katastrophenmanagement in Venezuela nach Erdbeben Caracas () – Bei zwei starken Erdbeben in Venezuela hat es wahrscheinlich viele Tote und Verletzte gegeben. Das erste Beben ereignete sich gegen 18:05 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256774
Sicherheits- und Rüstungspolitik in Europa Berlin () – Der Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor, ihrer historischen Aufgabe für Europa nicht gerecht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256417
Wirtschaftspolitik in Berlin: Energieeffizienzgesetz im Fokus Berlin () – Unmittelbar vor der geplanten Kabinettsbefassung zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes warnt die CDU-nahe Interessensvertretung Wirtschaftsrat der CDU vor Folgen für die deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255684
Politik in Nordrhein-Westfalen: Untersuchungsausschuss Verteidigt Düsseldorf () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, hat den Untersuchungsausschuss zur Amtsführung von Landesbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) gegen den Vorwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255549
Politik in Berlin: Rentenkommission und Herausforderungen Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), unterstützt die Vorschläge der Rentenkommission. Die Sozialsysteme stabil zu halten, erfordere von allen Seiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255459
Gesellschaftliche Skepsis gegenüber Rentenreform in Deutschland Berlin () – Die große Mehrheit der Bundesbürger zweifelt daran, dass die Bundesregierung die geplante weitreichende Rentenreform noch in diesem Sommer verabschieden wird. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255425
Rüstung und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland Berlin () – Die Monopolkommission warnt die Bundesregierung vor überteuerten Rüstungsgeschäften durch mangelnden Wettbewerb, ein verkrustetes Beschaffungswesen und zunehmend dominante Konzerne wie Rheinmetall.Tomaso Duso, Chef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255411
Wirtschaftliche Entwicklung zwischen Deutschland und Senegal Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Reformkurs der senegalesischen Regierung gelobt.“Senegal hat sich erfreulich positiv entwickelt in den letzten Jahren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255267
Wirtschaftspolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, fordert mit Blick auf den Tag der Industrie einen konsequenten Reformkurs der Bundesregierung. Wirtschaftswachstum müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255085
Gesellschaftliche Ansichten zur Pflegekostenbeteiligung in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt eine stärkere Beteiligung von erwachsenen Kindern an den Pflegekosten ihrer Eltern ab. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254797
Menschenrechtslage in Myanmar im Fokus Naypyidaw () – Die Vereinten Nationen werfen dem Militär in Myanmar vor, innerhalb von sechs Monaten im vergangenen Jahr für den Tod von mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254681
Politische Perspektiven auf China in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt auf einen anderen Umgang mit China. „Wir sind da viel zu lange naiv hinterhergelaufen“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254433
Rüstungskooperationen zwischen Deutschland und Ukraine Düsseldorf () – Rund drei Monate nach den stark kritisierten Aussagen von Rheinmetall-Chef Armin Papperger zur ukrainischen Drohnenindustrie sucht Deutschlands größter Rüstungskonzern die Nähe zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254379
Außenpolitik: Berlin und London im Dialog Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), setzt trotz angekündigtem Rücktritt von Premierminister Keir Starmer auf eine weiterhin verlässliche Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254365
Kommunale Herausforderungen in der Bundespolitik Berlin () – Die kommunalen Spitzenverbände sind ein Jahr nach dem Regierungswechsel mit den Kommunikationskanälen ins Kanzleramt unzufrieden.Auf die Frage der , ob sich seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254114
Verteidigungspolitik in Deutschland und Frankreich Berlin () – Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll am Mittwoch über den Einstieg des Bundes beim Panzerhersteller KNDS entscheiden. Das geht aus einem geheimen Sachstandsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253884
Rentenreform: Aufruf zur Einigung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Senioren-Union, Hubert Hüppe (CDU), ruft die Bundesregierung zu einer raschen Umsetzung der Vorschläge der Rentenkommission auf. „Die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253807
Gesundheitspolitik in Düsseldorf: Beitragsgrenze im Fokus Düsseldorf () – Vor der Anhörung im Gesundheitsausschuss zur Gesundheitsreform an diesem Montag hat der Chef der Techniker Krankenkasse (TK) vor einer deutlicheren Anhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253779
Politik in Litauen: Erhalt historischer Stätte abgelehnt Vilnius () – Litauen lehnt den Wunsch der Bundesregierung ab, eine auf dem Gelände des geplanten Bundeswehrstandortes gelegene ehemalige Partisanenfestung aus dem Zweiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253568
Rentenreform in Deutschland: Widerstand und Meinungen Berlin () – Noch vor der offiziellen Vorstellung am Dienstag stoßen die Überlegungen einer Kommission zur Zukunft des Rentensystems teilweise auf harten Widerstand.Der Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253515
Rentenpolitik: Herausforderungen für die Zukunft Berlin () – Die Vorschläge der Rentenkommission werden nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, nicht ausreichen, um die gesetzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253137
Abschiebepolitik in Deutschland: Afghanistan im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung weitet die Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan deutlich aus. Künftig sollen bis zu drei Charterflüge pro Monat nach Kabul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253082
Politik in Sachsen-Anhalt: Linke und CDU-Bündnis Berlin () – Das BSW kritisiert die Entscheidung der Linken scharf, in Sachsen-Anhalt offen für ein Bündnis mit der CDU zu sein. „Die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252742
Rentenreform in Deutschland: Arbeitgeber ohne Vertrauen Berlin () – Kurz vor Veröffentlichung des Rentenkommissionsberichts am Dienstag schöpfen Deutschlands Arbeitgeber nur wenig Zuversicht, dass der Bundesregierung bei der anstehenden Rentenreform der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252472
Politische Erwartungen und Enttäuschungen in Deutschland Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt sich die Unzufriedenheit in der Partei mit Bundeskanzler Friedrich Merz vor allem mit enttäuschten Erwartungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252451
Gesellschaftliche Bedenken gegen Rechenzentren in Deutschland Berlin () – Die Bevölkerung in Deutschland steht dem Neubau von Rechenzentren laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov skeptisch gegenüber. Das berichtet die „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252313
Journalismus und Rückkehr aus Syrien Damaskus () – Eine Journalistin, die zuletzt in Syrien festgehalten worden war, ist nach Deutschland zurückgekehrt. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Informationen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252242
Wohngeldreform in Berlin: Kritik der Linken Berlin () – Die Linke hat die von Bauministerin Verena Hubertz (SPD) angekündigten Einschnitte beim Wohngeld scharf kritisiert. Mit der Kürzung beim Wohngeld verschärfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252190
EU-Gipfel: Herausforderungen und Strategien in Brüssel Brüssel () – Nach intensiven Beratungen beim Europäischen Rat hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag eine gemischte Bilanz der aktuellen europäischen Herausforderungen gezogen. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252171
Politische Aufarbeitung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der Untersuchungsausschuss V hat die Spitze der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur 36. Sitzung eingeladen. Dies teilte Thomas Kutschaty, Vorsitzender des Ausschusses, mit. Die Sitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252085
Politik: Parteitag der Linken in Potsdam Potsdam () – Die Linke hat am Freitag ihren Bundesparteitag in Potsdam gestartet. Höhepunkt des dreitägigen Parteitreffens wird die Wahl eines Co-Vorsitzenden neben Parteichefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252024
Politik: Herausforderungen der Regierungsbildung in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befürwortet einen Politik-Profi als Nachfolger. Als Begründung verweist er auf die schwierige Regierungsbildung 2017.Damals musste Steinmeier als Bundespräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251902
Wirtschaft: Anstieg der Nachfrage nach KI in Kanada Toronto () – Die Sperre der leistungsstärksten KI-Modelle von Anthropic für Nutzer und Unternehmen außerhalb der USA sorgt für einen sprunghaften Anstieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251882
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler, hat der Bundesregierung vorgeworfen, den Sozialstaat systematisch zu demontieren. Das teilte die Fraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251802
Kommunale Finanzen in Thüringen im Fokus Erfurt () – Die Thüringer Kommunen liegen bei den Finanzen bundesweit an der Spitze. Das hat der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251626
Politik: SPD-kritik an Bundeswehrmandat in Berlin Berlin () – Prominente Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion kritisieren die Regierung für die mangelnde Vorbereitung des geplanten Bundeswehrmandats für einen Einsatz in der Straße von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251409
Wirtschaftliche Auswirkungen des Ukraine-Kriegs in Brüssel Brüssel () – Zum Start des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel wächst offenbar in mehreren europäischen Hauptstädten die Einschätzung, dass die Entscheidung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251232
Politische Kritik an Israels Regierung in Tel Aviv Tel Aviv () – Der ehemalige israelische Botschafter Shimon Stein kritisiert die Regierung von Benjamin Netanjahu scharf, weil sie eine Zweistaatenlösung verhindere, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250945
Energiepolitik in Deutschland: Dringender Netzausbau notwendig Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) übt deutliche Kritik am Engagement der Bundesregierung beim Ausbau der Stromnetze. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250488
Politische Strategien in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der Kandidat für den Vorsitz der Linken beim bevorstehenden Parteitag in Potsdam, Luigi Pantisano, ist bereit, nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250406
Politische Widerstände zur Bundeswehrmission in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition gibt es Widerstand gegen das Vorhaben der Bundesregierung, das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250303
Wirtschaftliche Entwicklungen im Biotech-Sektor Deutschland Berlin () – Der US-Biotech-Konzern Moderna will in Deutschland in eigene Produktionsstandorte investieren. Interessant für die Pläne des Impfstoffherstellers sind die Werke, die der deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249474
Politik: Klare Haltung der Linken in Potsdam Potsdam () – Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, kündigt vor dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Potsdam eine klare Abgrenzung gegen Antisemitismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249260
Gesellschaft: Anstieg von Tierversuchen in Deutschland Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium rechnet in den kommenden Jahren mit einem Anstieg der Projekte, bei denen Tiere verwendet oder getötet werden. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249190
Rentenreform in Berlin: Kommission vor Abschluss Berlin () – Die Rentenkommission der Bundesregierung soll ihre Empfehlungen für die Reform der Alterssicherung schon am Dienstag kommender Woche (23. Juni) an Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247896
Gesellschaft: Britisches Verbot von sozialen Medien London () – Der britische Premierminister Keir Starmer hat ein umfassendes Verbot von sozialen Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren angekündigt. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247248
Politik: Außenministerin Güler besucht Syrien Berlin () – Außenstaatsministerin Serap Güler (CDU) ist am Montag zu einer Reise nach Syrien aufgebrochen. Während ihres Besuchs werde sie mit Vertretern der syrischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247180
Pflegepolitik in Deutschland: Kontroversen und Reformen Berlin () – Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), lehnt die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ab, die von der Ampel-Regierung eingeführte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247024
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Syriens Perspektiven Hamburg () – Auf der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg wollen die Ressortchefs der 16 Länder über die Zukunft der syrischen Flüchtlinge in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246843
Politik: Reformwarnungen aus Berlin Berlin () – Der frühere SPD-Chef Kurt Beck hat die Bundesregierung vor einer Überforderung bei den geplanten Reformen gewarnt. „Die Gefahr ist groß, sich zu verheddern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246416
Verkehrsinfrastruktur und Finanzierungsproblematik in Deutschland Berlin () – Mehr als 90 Bahnprojekten in verschiedenen Planungsphasen sowie einigen bereits im Bau befindlichen Vorhaben droht der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246332
Geopolitik und Digitalisierung in Deutschland München () – Die US-Regierung hat das Unternehmen Anthropic angewiesen, den Zugang zu seinen beiden Hochleistungs-KI-Modellen Fable 5 und Mythos 5 für alle ausländischen Staatsbürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246149
Klimapolitik in Mecklenburg-Vorpommern Unter Druck Greifswald () – Der Landtagsabgeordnete Hannes Damm (Grüne) hat am Samstag die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) für ihre Haltung im Bundesrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246142
Politischer Dialog zwischen Europa und Moskau Brüssel/Moskai () – Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich sind in Moskau nach eigenen Angaben von mehreren Putin-Vertrauten und anderen hochkarätigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246078
Kritik an Regierungsführung in Deutschland Berlin () – Die früheren Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) kritisieren die gegenwärtige Regierungspraxis scharf. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ werfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245952
KI-Sicherheit und Regulierungen in San Francisco San Francisco () – Das US-Unternehmen Anthropic hat sein neues KI-Modell vorläufig vom Markt genommen. Grund dafür seien Sicherheitsbedenken der US-Behörden, die nur wenige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245877
Politische Debatten zur Meinungsfreiheit in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) betont mit Blick auf den Paragrafen 188 des Strafgesetzbuches und die Bestrafung eines Bürgers, der Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245830
Politik in Berlin: Beamtenkritik und Reformen Berlin () – Beamtenbund-Chef Volker Geyer wirft Spitzenpolitikern der schwarz-roten Regierung Populismus vor. „Wer Beamte beschimpft, greift die Menschen an, die dieses Land am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245811
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert den politischen Kurs der Bundesregierung.Man müsse feststellen, dass das, was derzeit an Reformen angedacht ist, bei Weitem nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245735
Wirtschaft und Protest in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat mit Verständnis auf den Protestzug von Stahlarbeitern reagiert, der am Freitag vor das Wirtschaftsministerium gezogen ist.Die Stahlindustrie sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245235
