Wirtschaftliche Auswirkungen der Schienenmaut in Kassel Kassel () – Der Chef des Bergbauunternehmens K+S, Christian H. Meyer, hat die Politik gewarnt, dass die Industriearbeitsplätze verloren gehen könnten, wenn die Transportkosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052859
Regierung
3765 Beiträge
Luftverkehrsteuer-Debatte in Berlin Berlin () – Die Union will im nächsten Koalitionsausschuss am 13. November auf die Senkung der Luftverkehrssteuer drängen, um den schwächelnden Luftfahrtstandort in Deutschland zu stärken. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052527
Politik: Kritik an Bürokratieentlastungen in Berlin Berlin () – FDP-Chef Christian Dürr hat die von der Bundesregierung beschlossenen Bürokratieentlastungen scharf kritisiert und den Koalitionspartnern mangelnden Reformwillen vorgeworfen. „Nachdem Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052143
Politische Bedenken zur Militärtransparenz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), wirft der AfD vor, sich im Zuge parlamentarischer Anfragen im Bundestag systematisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052110
Wirtschaft: Dax bleibt im Minus in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:40 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052052
Olympische Spiele 2024: Bewerbung aus Deutschland Frankfurt am Main () – Der Vorsitzende des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Otto Fricke, sieht die Olympischen Spiele 2024 in Paris als Vorbild für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051543
Politische Entwicklungen in New York City New York () – Der Demokrat Zohran Mamdani hat die Bürgermeisterwahl in New York gewonnen. Der Politiker, der sich selbst als „demokratischen Sozialisten“ bezeichnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051467
Politik: Junge Union drängt auf Reformen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) geht auf Konfrontationskurs zur schwarz-roten Bundesregierung und pocht auf geringere Sozialversicherungsbeiträge.“Wir fordern für diese Legislaturperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051262
Entwicklungen in der deutschen Politik Berlin () – Der ehemalige Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat sich noch lange auf einen Fortbestand der Ampel-Regierung gewünscht.“Ich habe noch relativ lange gehofft, gebangt, geglaubt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051255
Politik in Sachsen: Abschiebungen nach Syrien Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu aufgefordert, rasch eine Lageeinschätzung zu Syrien vorzulegen, und weitere Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050981
Terrorismusbekämpfung in Nigeria: Politische Ansätze Berlin () – Nigeria will im Kampf gegen Terrorismus nicht auf internationale Intervention setzen, sondern bevorzugt die multinationale Unterstützung für bereits bestehende Maßnahmen.“Was wir schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050558
Menschenrechte und Migration in Europa New York () – Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert den politischen Druck auf die Justiz bei der Durchsetzung des Abkommens im Bereich Migration scharf.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050250
Bürokratieabbau und Fachkräfteeinwanderung in Berlin Berlin () – Für das „Entlastungskabinett“ am Mittwoch, bei dem die Regierung Bürger, Unternehmen und Verwaltung von überflüssiger Bürokratie befreien will, sind fast 200 Vorschläge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050116
Gesellschaft: Afghanische Familien reisen nach Hannover Hannover () – Nach monatelanger Wartezeit in Pakistan dürfen erneut Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland in die Bundesrepublik einreisen.Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zufolge sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049940
PR-Kampagne der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat am Montag eine großangelegte PR-Kampagne unter dem Titel „Das kann Deutschland“ gestartet. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049651
Politik: Junge Union fordert Regierungskürzungen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) fordert deutliche Kürzungen in der Bundesregierung.In ihrem Antragsbuch zum Deutschlandtag, über das das Nachrichtenmagazin POLITICO berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049060
Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Aus der CDU-Führung wird deutliche Kritik an Außenminister Johann Wadephul (CDU) geäußert. Dieser hatte in Damaskus die Rückkehr von Syrern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049011
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Gesellschaftliche Sicherheit in Thüringen unter Druck Erfurt () – Bei der Thüringer Polizei sind zwischen 2020 und 2025 mindestens 117 Ausrüstungsgegenstände verloren gegangen, darunter 28 Schlagstöcke, 18 Pfeffersprays, 12 Handfesseln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048630
Politik im Nahen Osten: Waffenstillstand und Perspektiven Berlin () – Die linke Tageszeitung „Junge Welt“ hat mit der Hamas und anderen palästinensischen Organisationen Interviews über den Waffenstillstand und die Zukunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048609
Politik in Thüringen: Migration und Sicherheit Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verteidigt die Aussagen vom Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über angeblich negative Veränderungen im „Stadtbild“ durch illegale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048289
Politische Spannungen zwischen USA und Nigeria Washington () – US-Präsident Donald Trump droht Nigeria mit einem militärischen Einsatz. „Wenn die nigerianische Regierung weiterhin die Tötung von Christen zulässt, werden die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048282
Wirtschaft: Lieferengpässe in der Automobilbranche Friedrichshafen () – Wegen Lieferengpässen des Chipherstellers Nexperia bereitet der Autozulieferer ZF Kurzarbeit an einzelnen Standorten vor und hat die Arbeitsagentur darüber informiert. Entsprechende Informationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047394
Wirtschaftsabhängigkeit Deutschlands von China stärken Berlin () – Norbert Röttgen (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, wirft der Bundesregierung Mängel in der China-Politik vor und fordert mehr Tempo bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047369
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Den Haag () – Die linksliberale Partei D66 hat bei den niederländischen Parlamentswahlen die meisten Stimmen erhalten.Das teilte der Wahldienst der Nachrichtenagentur ANP am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047231
Gesellschaft: Hurrikan „Melissa“ trifft Karibik Berlin () – Laut der Bundesregierung befinden sich unter den Toten und Verletzten durch den Hurrikan „Melissa“ in der Karibik keine Deutschen.“Wir haben im Moment … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047217
Wohnungspolitik in Berlin: Mietsteigerungen und Maßnahmen Berlin () – Angesichts der stark gestiegenen Mieten in Großstädten warnt Linken-Chefin Ines Schwerdtner vor einer „Teuerung ohne Ende“ und fordert ein entschiedeneres Vorgehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047053
Digitale Souveränität in Deutschland und Europa Berlin () – Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), künftig auf die deutsche Arbeitsplatzlösung Open Desk statt auf Microsoft-Software zu setzen, stößt in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046418
Grundsteuerreform im Thüringer Landtag Erfurt () – Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag eine Korrektur der Grundsteuerreform beschlossen. Das neue Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045893
Internationale Sicherheit und Atomwaffentests in München München () – Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz und Spitzendiplomat Christoph Heusgen hat sich besorgt über die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump geäußert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045858
Umweltpolitik in Bayern: Kritik an Wassergesetz München () – Die bayerischen Grünen haben die geplante Novelle des Wassergesetzes durch die CSU-Freie-Wähler-Regierung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte mit, das Vorhaben gefährde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045816
Politische Entwicklungen in Syrien Damaskus () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) reist am heutigen Donnerstag erstmals nach Syrien. Er werde dort Gespräche mit Präsident Al Sharaa und Außenminister Al Shaibani … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045542
Technologie und Unabhängigkeit in Den Haag Den Haag () – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) plant offenbar, seine Bürosoftware von Microsoft durch das deutsche Programmpaket Open Desk zu ersetzen. Der Gerichtshof … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045319
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Den Haag () – Bei der vorgezogenen Parlamentswahl der Niederlande wird die linksliberale Partei D66 wohl stärkste Kraft. Laut einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos I&O … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045305
Außenpolitik Deutschlands im Nahen Osten Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich besorgt über das zeitweise Wiederaufflammen der Kämpfe im Gazastreifen geäußert.“Die Hamas ist aufgefordert, ihren Teil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044787
Menschenrechte in der Türkei: Kritische Stimmen Berlin () – Vor dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat der Sprecher der Schriftstellervereinigung Pen Berlin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044319
Bildungspolitik in Deutschland: Sicherheitsdebatte Berlin () – Die Bildungsminister der Länder kritisieren den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln.Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044312
Wirtschaft: Deutschland unter Zolldruck in den USA Berlin () – Im Dezember drohen Erhöhungen der US-Zölle für rund 200 Produktkategorien aus dem Maschinen- und Anlagenbau. „Für viele Unternehmen droht damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044130
Politische Spannungen in Thüringen Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufrecht. „Fremde autoritäre Mächte wie insbesondere Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043769
Politik Bielefeld: Esdar verteidigt Protestaktionen Bielefeld () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043024
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Wirtschaft in Frankfurt: Dax und Marktentwicklungen Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiter auf der Stelle getreten. Gegen 12:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042395
Politik in Berlin: SPD verteidigt Esdar Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042219
Argentiniens politische Wende nach Wahlen Buenos Aires () – Bei den Parlamentswahlen in Argentinien hat die Partei von Präsident Javier Milei einen Erdrutschsieg für sich verbucht. „La Libertad Avanza“ war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042002
Humanitäre Hilfe im Gazastreifen: Zugang notwendig Berlin () – Deutsche Hilfsorganisationen fordern einen besseren Zugang zu den hilfsbedürftigen Menschen im Gazastreifen. „Das Gesundheitssystem im Gazastreifen ist kollabiert. Es braucht jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041981
humanitäre Situation im Gazastreifen Gaza () – Deutsche Hilfsorganisationen fordern einen besseren Zugang zu hilfsbedürftigen Menschen im Gazastreifen.“Das Gesundheitssystem im Gazastreifen ist kollabiert. Es braucht jetzt dringend die Zustimmung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041974
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Konflikt und Kontrolle im Südsudan Al-Faschir () – Im Südsudan hat die paramilitärische RSF hat nach eigenen Angaben die Kontrolle über die Provinzhauptstadt Al-Faschir übernommen. Laut einer am Sonntag veröffentlichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041875
Wirtschaftsreformen in Deutschland gefordert München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest mahnt angesichts einer Studie seines Instituts zur aktuellen wirtschaftlichen Lage Deutschlands ein Reformkonzept der Bundesregierung an, das weit über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041185
Politik: Söder fordert Reformen in München München () – CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung zu weniger Streit aufgerufen und mehr Tempo bei Reformen angemahnt. „Eine Koalition darf nicht im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041161
Irische Präsidentschaftswahlen: Ergebnisse und Reaktionen Dublin () – Catherine Connolly hat aller Voraussicht nach die Präsidentschaftswahl in Irland gewonnen.Die Auszählung der Stimmen deutet mit über 60 Prozent auf einen Erdrutschsieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040904
Politik: Zuzug ukrainischer Männer in Deutschland Berlin () – Die CDU will den Anstieg der Zahl wehrfähiger Ukrainer in Deutschland stoppen.“Es braucht ukrainische Soldaten, die ihr Land verteidigen“, sagte CDU-Generalsekretär … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040087
Wirtschaft: US-Kanada Handelsverhandlungen im Konflikt Washington () – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, „alle Handelsverhandlungen“ mit Kanada zu beenden.Grund dafür seien jüngste Fernsehwerbungen aus Kanada, die gegen US-Zölle protestierten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039402
Energiepolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Stadtwerke warnen angesichts fehlender Planungssicherheit vor einer Verzögerung der bis 2045 zu vollendenden Wärmewende und fordern die Bundesregierung auf, zügig für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039339
Sozialpolitik in Deutschland: Proteste angekündigt Berlin () – Die Vorsitzenden von IG Metall und Verdi kündigen Aktionen an, falls die Bundesregierung bei Gesundheit, Pflege, Rente kürzt oder, wie im Koalitionsvertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039328
Wirtschaft: T-Mobile US unterstützt Trumps Bauprojekt Washington () – Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile US, will Geld für Donald Trumps umstrittenen neuen Ballsaal-Anbau für das Weißen Haus spenden. „Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039239
Wirtschaft und Reformen in Berlin Berlin () – Angesichts der etwas erhöhten Prognose der Steuerschätzer hat die Union davor gewarnt, Abstriche bei den Bemühungen um Reformen und Einsparungen zu machen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038833
Wirtschaftskrisensitzung in Berlin wegen Chip-Lieferungen Berlin () – Das Wirtschaftsministerium hat am Mittwochabend eine Krisensitzung wegen drohender Produktionsausfälle durch die Nexperia-Krise mit betroffenen Industrievertretern einberufen. Wie das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038637
Wirtschaft: Volkswagen und Halbleiterlieferprobleme in Wolfsburg Wolfsburg () – Der Automobilhersteller Volkswagen zeigt sich hoffnungsvoll, die drohende Kurzarbeit in den Werken der Marke VW noch verhindern zu können. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038553
Wirtschaftspolitik und Rentenreform in Deutschland Berlin () – Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Nicola Fuchs-Schündeln, rät der Regierung dringend, zum Ankurbeln der Konjunktur auf neue Wirtschaftszweige zu setzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038279
EU-Politik: Zoll-Deal und US-Bedrohungen Brüssel () – Das EU-Parlament will den Zoll-Deal mit den USA aussetzen, sollte US-Präsident Trump neue Zölle ankündigen oder mit Drohungen versuchen, Produktstandards und die EU-Digitalgesetzgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038084
EU-Reaktion auf Chinas Rohstoffexportkontrollen Brüssel () – Nachdem China kürzlich seine Exportkontrollen für kritische Rohstoffe ausgeweitet hat, will die EU reagieren. „Wir prüfen mögliche Gegenmaßnahmen, sollten sich die Bedingungen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038045
Gesellschaftspolitische Kritik an Taliban-Normalisierung in Afghanistan Berlin () – Die Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai hat scharfe Kritik an der Afghanistan-Politik der Bundesregierung geübt.“Es ist falsch, die Beziehungen zu den Taliban zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037335
Gesellschaftliche Debatte über Migration in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert. „Herr Merz versucht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036872
Gesellschaftliche Debatte über Wohnungslosigkeit in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, wehrt sich gegen Vorwürfe, die geplante Bürgergeld-Reform würde zu mehr Wohnungslosigkeit führen.“Der Gesetzentwurf stellt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036660
Medienregulierung und Demokratie in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) sieht die liberale Demokratie durch eine Übermacht großer US-Tech-Unternehmen bedroht. „Die entstandene Architektur unserer Informationsgesellschaft ist mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036603
Politik: Kritik an Bau-Management in Magdeburg Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Finanzminister Richter scharf kritisiert. Grund ist die geplante Auflösung des Bau- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036137
Wirtschaftliche Skepsis im deutschen Mittelstand Berlin () – Der deutsche Mittelstand hat den Glauben an die Reformversprechen der Bundesregierung verloren. Das geht aus einer Umfrage des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035851
Gleichstellungsstrategie der Landesregierung in Stuttgart Stuttgart () – Die Landesregierung hat die erste ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie mit 155 Maßnahmen für mehr Geschlechtergerechtigkeit gestartet. Wie die Regierung mitteilte, stehen dabei vier zentrale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035628
Politik in Europa: Herausforderungen für Ungarn Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat harte Konsequenzen für Ungarn gefordert, falls die Regierung in Budapest den russischen Präsidenten Wladimir Putin im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035519
Wettbewerb in der europäischen LuftfahrtIndustrie Frankfurt am Main/Paris () – Die Chefs von Lufthansa und Air France-KLM, Carsten Spohr und Benjamin Smith, beklagen einen zutiefst ungleichen Wettbewerb in der europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035203
Gesellschaftspolitik in Hamburg im Fokus Hamburg () – Die Linke in Hamburg hat den Vorschlag der Grünen für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr scharf kritisiert. David Stoop, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035195
Politik: Streit um Publikation von Texten in Berlin Berlin () – Der Verlag des früheren Debatten-Magazins von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf der Plattform „The European“ Texte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034609
Politische Diskussionen in Berlin um Migration Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die „Stadtbild“-Äußerungen von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik verteidigt. Die Debatte darüber finde er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034580
Politik: Jan van Aken fordert Sanktionen in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert trotz Waffenruhe mit der Hamas wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel, um einen „belastbaren Frieden“ im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034322
Gesellschaftliche Proteste in den USA Washington () – In den USA haben am Samstag bei landesweit über 2.700 Demonstrationen zahlreiche Menschen gegen US-Präsident Donald Trump protestiert. Die Organisatoren meldeten fast … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034033
Gesellschaftliche Debatten über Gender und Migration in Berlin Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt.“In der richtigen Bemühung um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033907
Proteste gegen Trump in den USA Washington () – In den USA sind für Samstag landesweit über 2.500 Demonstrationen gegen US-Präsident Donald Trump geplant. Die Veranstalter erwarten unter dem Motto … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033748
Verkehrspolitik und Finanzierung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von der Bundesregierung, ihre Zusagen bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einzuhalten. „Das Förderbudget … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033461
Umweltpolitik in Berlin: Elektroautos und Prämien Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) wirbt dafür, dass Menschen mit hohen Einkommen nicht von der geplanten Kaufprämie für Elektroautos profitieren sollen. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033454
UN-Hilfsfonds und US-Regierung: Kritik und Unterstützung New York () – Die Leiterin des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), Diene Keita, hat die US-Regierung unter Präsident Donald Trump für die Einstellung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033440
Energiepolitik in Berlin: Gaskraft und Klimaschutz Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat vor einem überzogenen Ausbau der Gaskraft gewarnt. „Wir müssen auch auf die Kosten achten. Womöglich sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033370
Politik: Merz äußert Bedenken zur Staatsräson Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Bedenken zum Begriff der „Staatsräson“ im Zusammenhang mit Israel geäußert. „Ich habe mich mit diesem Begriff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033060
Politik: Merz und die Taurus-Debatte in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Kanzler Friedrich Merz (CDU) in der Taurus-Debatte widersprüchliches Verhalten vor.“Als ich in der Ukraine war, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032624
Außenpolitik: Deutschland und die Türkei Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) geht auf Kuschelkurs zur Regierung in Ankara. „Mit Blick auf die geostrategische Lage wollen wir auch die Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032491
Politische Lage und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Knapp sechs Monate nach Amtsantritt stellen die Entscheider in Unternehmen, Politik und Verwaltung der neuen Bundesregierung aus Union und SPD ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032379
Sicherheitspolitik: Nukleare Drohungen im Ukraine-Konflikt Brüssel () – Laut Ex-Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stieg die Wahrscheinlichkeit eines russischen Atomschlags gegen die Ukraine im Herbst 2022 auf „zwischen 10 und 25 Prozent“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032226
Politische Entwicklungen in Frankreich 2024 Paris () – Der neue französische Premierminister Sébastien Lecornu hat am Donnerstag zwei Misstrauensabstimmungen im Parlament überstanden. Für den Vorstoß der Linkspartei stimmten 271 Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031683
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU davor, am bisherigen „Brandmauer“-Umgang mit der AfD festzuhalten.Im Podcast von „Bild“-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031478
Politische Entwicklungen im Nahen Osten Berlin () – Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat angekündigt, dass Israel keinen weiteren „Terrorstaat“ in der Region zulassen werde. Er sagte dem Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031247
Politik in Berlin: Wehrdienst-Reform unter Diskussion Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) appelliert, sich dem Ergebnis der parlamentarischen Beratungen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031094
Politische Auseinandersetzung um Wehrdienst in Berlin Berlin () – In der Auseinandersetzung um die Zukunft des Wehrdienstes will die Union an den Vorschlägen der Fraktions-Arbeitsgruppe von Union und SPD trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030935
Gesellschaftliche Vermögensverteilung in Deutschland Berlin () – Die Ungleichheit der Vermögen in Deutschland hat in den vergangenen Jahren abgenommen. Dennoch sind die Vermögen in Deutschland weiterhin sehr ungleich verteilt, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030906
Datenschutz in der Politik in Berlin Berlin () – Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur „Chatkontrolle“ noch aufweichen könnte.Dass sich auch Kollegen aus CDU, CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030191
Gesellschaft: Krisenvorsorge in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) hat die Menschen dazu aufgerufen, sich selbst auf Krisen- und Konfliktfälle vorzubereiten. In Zeiten, in denen man nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030144
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Nach dem Koalitionskrach um die Pläne zu einem neuen Wehrdienst kommt aus der SPD-Fraktion Kritik an dem Beratungsverfahren.Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030091
Gesellschaft: Anstieg der Straftaten in Berlin Berlin () – Die Zahl der Straftaten gegen Obdachlose ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Das geht aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030084
Wirtschaft: Börsenausblick in New York New York () – Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.270 Punkten berechnet, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030035
Schleswig-Holstein: Haushaltskrise und politische Verantwortung Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgeworfen, das Land in eine haushaltspolitische Sackgasse zu führen. Das sagte die finanzpolitische Sprecherin Beate Raudies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029978
Nahost-Konflikt: Sicherheitslage und Zukunftsperspektiven Gaza () – Der Sicherheitsexperte Carlo Masala sieht den Nahen Osten auch aufgrund der Weigerung der Hamas, sich zu entwaffnen, weit von einer nachhaltigen Friedenslösung zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029964
