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Integrationskurse in Berlin betroffen
Berlin () – Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seit Ende November keine Anträge teilnahmewilliger Personen mehr auf Zulassung zu einem Integrationskurs bearbeitet.
„Der Stopp wurde vom Bamf nicht angekündigt und nie begründet. Bis heute erhalten wir keine Auskunft, wie lange diese Situation noch anhält“, sagte Sascha Rex, der Leiter der Stabsstelle Grundsatz und Verbandentwicklung beim DVV, der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochausgabe). Die Genehmigung ist notwendig, um einen Integrationskurs besuchen zu dürfen, sofern man nicht vom Jobcenter dazu verpflichtet wurde.
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) bestätigte auf Anfrage der „Frankfurter Rundschau“, es fände derzeit „eine Prüfung von Zulassungsanträgen“ nach einem Passus im Aufenthaltsgesetz statt. Warum diese vorgenommen wird und wie lange die Prüfung dauern soll, teilte das Ministerium nicht mit.
Rex spricht von einer „dramatischen Situation“ in den Integrationskursen. „Das bedeutet für die Träger bundesweit, dass derzeit nur in sehr geringem Umfang bereits geplante Kurse starten können und lernwillige Menschen zum Abwarten verdonnert werden“, sagte er. Das gelte beispielsweise auch für junge Menschen aus der Ukraine, die sich schnell in den Arbeitsmarkt integrieren wollten.
„Ohne die Zulassungen können keine Kurse für verpflichtete Teilnehmende, die zum Beispiel aus Sicht der Jobcenter schnell in den Arbeitsmarkt einmünden sollen, starten“, erklärt Sascha Rex. Der von der Ampel-Regierung ausgerufene „Job-Turbo“ für die Ukrainer werde konterkariert durch die Anweisung des Innenministeriums.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Sascha Rex, Alexander Dobrindt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Deutscher Volkshochschul-Verband (DVV), Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Bundesinnenministerium, Alexander Dobrindt (CSU), Frankfurter Rundschau, Jobcenter, Ampel-Regierung
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand seit Ende November statt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:
Berlin, Deutschland.
Worum geht es in einem Satz?
Der Deutsche Volkshochschul-Verband kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit Ende November keine Anträge auf Zulassung zu Integrationskursen bearbeitet, was die Integration lernwilliger Menschen, insbesondere aus der Ukraine, stark behindert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Stopp der Bearbeitung von Anträgen auf Zulassung zu Integrationskursen durch Bamf
- Keine Ankündigung oder Begründung des Stopps durch das Bamf
- Unklare Dauer der Situation ohne Informationen des Ministeriums
- Prüfung von Zulassungsanträgen im Rahmen des Aufenthaltsgesetzes
- Einschätzung der Situation als dramatisch durch DVV
- Auswirkungen auf geplante Kurse und lernwillige Menschen
- Probleme bei der Integration von jungen Menschen aus der Ukraine
- Widerspruch zwischen Anweisungen des Innenministeriums und Integrationszielen der Regierung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- DVV kritisiert Stopp der Bearbeitung von Zulassungsanträgen durch BAMF seit Ende November
- Stopp wurde nicht angekündigt oder begründet
- DVV fordert Auskunft über Dauer der Situation
- Bundesinnenministerium bestätigt Prüfung von Zulassungsanträgen
- Keine Informationen zur Dauer oder Gründe der Prüfung
- Dramatische Situation in Integrationskursen
- Geplante Kurse können nur in geringem Umfang starten
- Lernwillige Menschen, einschließlich Ukrainer, müssen abwarten
- Zulassungen notwendig für Kurse von verpflichteten Teilnehmenden
- Anweisung des Innenministeriums widerspricht "Job-Turbo" der Ampel-Regierung
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Stopp der Bearbeitung von Zulassungsanträgen
- Keine Auskunft über die Dauer der Situation
- Reduzierte Anzahl an starten Kursen
- Lernwillige Menschen müssen abwarten
- Einschränkungen für junge Menschen aus der Ukraine
- Keine Kurse für verpflichtete Teilnehmende
- Konterkarierung des "Job-Turbo" für Ukrainer
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Sascha Rex, der Leiter der Stabsstelle Grundsatz und Verbandentwicklung beim Deutschen Volkshochschul-Verband, kritisiert den Stopp der Antragsbearbeitung durch das Bamf und beschreibt die daraus resultierende "dramatische Situation" in den Integrationskursen.
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