Unionsfraktionsvize Ulrich Lange kritisiert geplantes Gebäudeenergiegesetz und wirft Ampel-Koalition vor, ländlichen Raum zu ignorieren. Gesetz […]
Recht
Bisherige Pläne zur Ablösung der jährlichen Staatsleistungen an die Kirchen werden von betroffenen Ländern einhellig […]
– Bundestag nimmt „Hinweisgeberschutzgesetz“ von der Tagesordnung – Bundesrat lehnt Beratung aufgrund kurzer Frist ab […]
– Bundeswehreinsatz im Südsudan wird um ein Jahr verlängert – 626 Abgeordnete stimmen für Verlängerung, […]
– Ehemaliger Schalke-Trainer Dimitrios Grammozis glaubt an Klassenerhalt – Grammozis findet aktuelle Mannschaft konkurrenzfähig – […]
Karlsruhe () – Das im Jahr 2017 neu gestaltete Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen ist […]
Berlin () – Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew sieht die Ukraine auf dem besten Wege […]
Berlin () – Der CDU-Vorsitzende und Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, hat Überlegungen […]
Berlin () – Grünen-Chef Omid Nouripour hat die drei Ampel-Parteien vor dem Koalitionsausschuss am Sonntag […]
Bonn/Karlsruhe () – Der Bundesrechnungshof übt deutliche Kritik an der Stiftung Forum Recht. In einem […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) pocht im erbitterten Streit mit der EU über […]
Berlin () – Der Grünen-Europapolitiker Erik Marquardt hat von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gefordert, sich […]
Berlin () – Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat Sympathie für die Forderung nach einer Verstaatlichung […]
Berlin () – Der im vergangenen Jahr wieder verstärkte Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hat […]
Berlin () – Asylbewerber müssen in Deutschland wieder länger auf einen Bescheid warten. Im vergangenen […]
Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert von der Bundesregierung, die Umsetzung der EU-Verbandsklagenrichtlinie […]
Berlin () – Die öffentliche Kritik von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an den Koalitionspartnern sorgt […]
Berlin () – Friedrich Merz, CDU-Chef und Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, hat scharfe […]
Berlin () – Der Mitbegründer der Linkspartei, Gregor Gysi, sieht seine Partei in einer existenzbedrohenden […]
Offenbach am Main () – Das vergangene Jahr war sehr ertragreich für Solarenergie. Das teilte […]
Berlin () – Die sogenannte „Letzte Generation“ plant offenbar die Gründung einer Partei. Dies geht […]