Politik in Berlin: Tabaksteuergesetz Berlin () – Im Debakel um die durch einen Gesetzgebungsfehler vorzeitig in Kraft getretene Tabaksteuererhöhung hat das Bundesfinanzministerium bislang offenbar noch keine wirksamen Schritte unternommen, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350866
Recht
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Panorama: Neustadt am Rübenberge Neustadt am Rübenberge () – Nach einem versuchten Tötungsdelikt in Neustadt am Rübenberge hat die Polizei einen Tatverdächtigen vorläufig festgenommen. Der Mann steht im dringenden Verdacht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350758
Politik in Berlin Berlin () – Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete kritisieren das geplante Investitionsschutzgesetz von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Der Neuköllner Abgeordnete Hakan Demir sagte der „Welt“, Dobrindts Gesetz befinde sich auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350597
Gesellschaft und Proteste in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, rechnet bei den für Samstag angekündigten Protesten der „GenZ regelt“ mit gewaltsamen Ausschreitungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349997
Politik und Wohnungswirtschaft in Deutschland Regensburg () – Der Regensburger Rechtsprofessor Thorsten Kingreen hat erhebliche Zweifel an dem von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Investitionsschutzgesetz, das hohe Hürden für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349155
Innenpolitik in Hessen Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat davor gewarnt, bei den geplanten Sozialprotesten am 31. Oktober Halloween-Masken zur Vermummung zu missbrauchen. „Eine Vermummung hat bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349022
Europapolitik in Österreich Wien () – In den aktuellen Verhandlungen über einen langfristigen EU-Haushalt droht Österreich als erstes Land mit einem Veto. „Das, was jetzt auf dem Tisch liegt, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348373
Politik in Berlin: Jugend und Teilhabe Berlin () – Vor den angekündigten Jugendprotesten am kommenden Wochenende in mehreren deutschen Städten heben Politiker der Opposition die legitimen Anliegen junger Menschen hervor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348331
EU-Migrationspolitik in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Kommission in Brüssel will die EU-Grenzschutzagentur Frontex deutlich ausbauen, um die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus Europa zu steigern. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347681
Gesellschaft: Proteste an Schulen in Berlin Berlin () – Die Bundesschülerkonferenz begrüßt die Protestaufrufe der Initiative „Gen Z regelt das“ grundsätzlich, solange es nicht zu Gewalt kommt.Man bewerte die für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345627
Verbraucherrecht in NRW: Mensch statt KI Herne () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen will erreichen, dass Verbraucher im Kundenservice einen Anspruch auf einen menschlichen Ansprechpartner erhalten. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344840
Politik: Wahlrecht Debatte in Berlin Berlin () – Die Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Landeschefin der SPD, Franziska Giffey (SPD), hat den Plan, dass in Berlin künftig alle Menschen das Wahlrecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344658
Berlin: Streit um Koalitionsgespräche und Israelpolitik Berlin () – Die Linke-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an den Sondierungen in Berlin zurück. „Ich wünschte mir, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343950
Politik: Berlin und Bundesmigration Berlin () – Die migrationspolitischen Vereinbarungen im Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD in Berlin stoßen in den Regierungsfraktionen im Bund auf Skepsis.“Berlin ist – wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343750
Politik: EU-Blocking bei IStGH-Sanktionen Den Haag () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert eine Erweiterung der EU-Blocking-Verordnung auf die neuen Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343195
Berlin: Sondierungsergebnisse zu Wohnen & Zusammenhalt Berlin () – Linke, Grüne und SPD haben am Samstag ihre Sondierungen abgeschlossen.Elif Eralp (Linke), die als Wahlsiegerin das Amt der Regierenden Bürgermeisterin anstrebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342468
Politik: Wechsel im Weißen Haus Washington () – US-Präsident Donald Trump hat offenbar die neue Pressesprecherin des Weißen Hauses, Katie Zacharia, entlassen. Das berichten am Freitag mehrere US-Medien übereinstimmend unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341932
Politik: Berlin und Rot-Grün-Rot Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat nach einem neuen Post der Berliner Linken-Abgeordneten Vanessa Emde SPD und Grüne eindringlich vor einer Koalition mit der Linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341753
Bundesratspräsidentschaft in Deutschland Berlin () – Hendrik Wüst (CDU) ist zum nächsten Bundesratspräsidenten gewählt. Die Länderkammer bestimmte den NRW-Ministerpräsidenten am Freitag turnusgemäß zum Nachfolger von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).Bovenschulte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341572
Deutschland: Prozessbegleitung für Opfer ausgeweitet Berlin () – Mehr Verletzte von Sexual- und Gewaltstraftaten sollen künftig eine psychosoziale Prozessbegleitung erhalten. Das hat der Bundestag am Donnerstag mit dem Gesetz zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341370
Verfassungsgericht: Karlsruhe klärt Parteienkritik Karlsruhe () – Katherina Reiche (CDU) muss ein Video auf dem Instagram-Profil des von ihr geführten Wirtschaftsministeriums löschen, in dem sie die Linke mit Antisemitismus in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341254
Fotos in der Cloud, ein Postfach mit zwanzig Jahren Korrespondenz, laufende Abos, Konten bei Banken und Shops. Nach einem Todesfall gehen diese Werte an die Erben über, praktisch fehlen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338365
Gesellschaft: Schutz vor digitaler Gewalt in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, fordert angesichts des Berichts der Bundesmissbrauchsbeauftragten Kerstin Claus mehr Einsatz gegen sexuelle Gewalt im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340006
Politik Berlin: Sondierungen gestoppt Berlin () – Die Grünen und die SPD haben am Dienstag die Berliner Sondierungen mit der Linken unterbrochen. Hintergrund ist die Aufnahme der Abgeordneten Vanessa Emde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339787
Bayern: Recht auf Vergessenwerden im Fokus München () – Bayern hat beschlossen, sich für das „Recht auf Vergessenwerden“ für ehemals an Krebs erkrankte Menschen einzusetzen. Der Ministerrat unterstützt eine Bundesratsinitiative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339561
Politik: Streit um Bas und Schwesig in Berlin Berlin () – Nach dem Vorwurf von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), der Umgang der CDU mit der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel Bas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339356
Wirtschaft: Tarifkonflikt in Frankfurt/Main Frankfurt am Main () – Die IG Metall droht den Arbeitgebern in der laufenden Tarifrunde für vier Millionen Beschäftigte mit Streiks.“Falls die Arbeitgeber mauern, werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339115
Politik: Schöffenamt in Deutschland gesichert Berlin () – Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Deutsche Richtergesetz ändern soll, um das Schöffenamt gegen „Verfassungsfeinde“ abzusichern.Personen, die nicht die Gewähr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338771
Panorama: Aufklärung im BND Berlin () – Der stellvertretende Unionsfraktionschef und ehemalige Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings, fordert nach der Festnahme des ehemaligen BND-Chefs Hanning eine lückenlose Aufklärung und weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338357
Gesellschaft: Frieden im Zeichen des Deutschen Buchhandels Frankfurt am Main () – Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in der Frankfurter Paulskirche ist der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2026 am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338253
Gesellschaft: Krise des Argumentierens Stuttgart () – Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält die Demokratie in Deutschland für enorm gefährdet. Immer mehr Menschen wählten aus dem Bauch heraus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337960
Politik in Berlin: Streit um IStGH-Sanktionen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Sanktionen der US-Regierung gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) scharf kritisiert.“Heute ist ein finsterer Tag für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337714
Politik: Berlin und Schröder-Putin-Kontakt Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat es als „politischen Offenbarungseid“ bezeichnet, dass Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) laut Kremlangaben auf dem Geburtstag von Russlands Staatschef Wladimir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337672
Politik in Sachsen-Anhalt: Ausschüsse und Bildung Magdeburg () – Die AfD will offenbar den Vorsitz für den Bildungsausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt an das BSW abtreten, dem eigentlich kein Ausschussvorsitz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337651
Politik: Berliner Regierungsbildung und Gremienplanung Berlin () – Nach der Ankündigung von Linken, Grünen und SPD, Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung in Berlin aufnehmen zu wollen, fordert die Union im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337251
Politik: Reform der Erbschaftsteuer in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, spricht sich für eine moderate Reform der Erbschaftsteuer und eine gerechtere Besteuerung aus. „Mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336965
Panorama: Durchsuchung in Treptow (Berlin) Berlin () – Beamte des Landeskriminalamts und der Polizeidirektion 3 (Ost) haben am Mittwochmorgen die Wohnung eines 66-jährigen Mannes in Treptow durchsucht. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336474
Politik in Berlin: Work-and-Stay-Agentur voranbringen Berlin () – Die Fraktionen von SPD und Union erhöhen den Druck auf die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf für die „Work and Stay“-Agentur vorzulegen. Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336414
Verkehrspolitik: Berlin–Lehrte-Bahn betroffen Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat die Bahn aufgefordert, nach dem Start der Sanierung der Strecke von Berlin nach Lehrte bei Hannover die Zumutungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335856
Politik: Konsequenzen nach BND-Skandal in Berlin Berlin () – Nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), Konsequenzen für den Umgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335793
Gesellschaft: Kriegsdienstverweigerung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung steigt angesichts der wachsenden Spannungen zwischen der Nato und Russland und des neuen Wehrdienstes rasant an. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335128
Wirtschaft: US-Börsen mit Tech-Antrieb New York () – Die US-Börsen haben am Montag nach einem verhaltenen Start schließlich doch recht deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York war der Dow … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335107
Wetter in Niedersachsen und Bremen Hannover () – In Niedersachsen und Bremen beginnt der heutige Tag gebietsweise mit dichtem Nebel. Nach Auflösung des Nebels wird es nach Nordwesten hin oft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334501
Wetter in Hamburg und Schleswig-Holstein Hamburg () – Heute ist es nach örtlicher Nebelauflösung nach Süden hin zunächst noch recht sonnig, sonst oft wolkig. In Nordfriesland und Angeln kann es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334419
Pflegepolitik in Berlin: Reform und Finanzierung Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, hat sich in der Debatte um die Pflegereform skeptisch über eine Deckelung der Kosten geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334301
Rentenreform: Zeitplan im Bundestag Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) auf, zügig den Gesetzentwurf zur geplanten Rentenreform vorzulegen und die Reform bis Jahresende im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333823
CDU in Hessen: Konservatismus als Auftrag Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei dazu aufgefordert, ihren Konservatismus stärker zu betonen. Vor allem das konservative Element … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333802
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt hat Thüringens Finanzministerin Katja Wolf den Kurs ihrer Ex-Partei BSW scharf kritisiert. „Das BSW wird der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333781
Politik: Deutsche Einheit in Debatte Dresden () – Der ehemalige Bundesinnenminister und frühere Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Leitbegriffe beim deutschen Einigungsprozess kritisiert. „Es gab Fehler im insgesamt erfolgreichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333653
Gesellschaft: Soziale Gerechtigkeit im Streit Berlin () – Der deutsche Philosoph Otfried Höffe spricht sich dafür aus, den Begriff der „sozialen Gerechtigkeit“ aus der politischen Debatte zu entfernen. Der Begriff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333544
Völkerrecht im Gazastreifen: Einordnung von Verbrechen Berlin () – Der Völkerrechtler und diesjährige Friedenspreisträger Philippe Sands sieht im Gazastreifen begangene Verbrechen, lehnt aber deren Einordnung als Genozid ab. „Was mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333481
Verbraucherrechte im Luftverkehr (Politik) Berlin () – Der Deutsche Richterbund begrüßt Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), die Schlichtungsverfahren bei Beschwerden von Fluggästen zu vereinfachen.“Es stärkt die Verbraucherrechte, wenn Flugreisende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332862
Politik: Bovenschulte gegen AfD-Patriotismus in Bremen Bremen () – Bundesratspräsident und Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) spricht der AfD den Anspruch ab, für Patriotismus und Nationalstolz zu stehen. „Das lasse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332796
Politik in Hamburg: Völkerrecht und Frieden Hamburg () – Der britisch-französische Völkerrechtler und Schriftsteller Philippe Sands fordert eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Frieden in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332434
Kommunalfinanzen Wiesbaden und Deutschland Wiesbaden () – Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland wiesen im 1. Halbjahr 2026 ein Finanzierungsdefizit von 20,1 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332006
Fußball & Gesellschaft: Klopp, Gündogan und Social Media Berlin () – Der frühere Nationalmannschaftskapitän Ilkay Gündogan hat über seine Erfahrungen mit dem neuen Bundestrainer Jürgen Klopp während ihrer gemeinsamen Zeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331736
Politik in Berlin: Innenausschuss-Sitz abgegeben Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak (Linke) gibt seinen Sitz im Innenausschuss des Bundestags auf. „Mir ist wichtig, dass Die Linke ihre Arbeit im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331726
Politik: Asylberatung trotz Mittelstreit in Berlin Berlin () – Die SPD kündigt Widerstand gegen die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante drastische Mittelkürzung für die unabhängige Asylberatung in Deutschland an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331674
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD in Sachsen-Anhalt will ihren Abgeordneten Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtags wählen lassen. Die Fraktion nominierte den 35-Jährigen am Dienstag für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330743
Politik in Berlin: Abgrenzung statt Brandmauer Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch wehrt sich gegen eine Gleichsetzung seiner Partei mit der AfD und die Forderung nach einer Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329996
Politik in Berlin: Einfluss von Clans Berlin () – Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel (CSP) warnt vor einem möglichen Einfluss krimineller Clanstrukturen auf politische Debatten innerhalb der Linken. Dem Fernsehsender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329915
Wirtschaft in Frankfurt: Dax-Start verhalten Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montagmorgen verhalten in die Handelswoche gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.425 Punkten berechnet, 0,1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329483
Gesellschaft: Rolle der Bundespräsidentin in Debatte Berlin Berlin () – Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt wird, hält eine Frau in Bellevue nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329410
Gesundheitspolitik: Streit um Pflegekosten in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) erteilt der SPD-Idee eines Pflegedeckels eine Absage.“Die Wahrheit ist, man würde 300 Euro sparen, denn die 1.500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329099
Politik: Sexualstrafrecht in Berlin Berlin () – In der Union wächst die Bereitschaft, das Sexualstrafrecht zu verschärfen. Nach Informationen der „Welt“ beschäftigen sich mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete mit der Frage, ob sexuelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328946
Wirtschaft: IG Metall und Volkswagen in Hannover Hannover () – Die IG Metall und die Volkswagen AG kommen am Mittwoch, 30. September, in Hannover zu einem Überprüfungsgespräch zusammen. Das teilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328905
Politik in Hamburg: Schwangerschaftskonfliktberatung Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert den Senat auf, die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hamburg ausreichend zu finanzieren. Das teilte die Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328858
Politik: Karlsruhe im Verfassungsjubiläum Karlsruhe () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das Bundesverfassungsgericht anlässlich seines 75. Jubiläums gewürdigt. „Ohne das Bundesverfassungsgericht wäre unsere Republik nicht die gleiche“, sagte Hubig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328365
Heidenau & Stolpersteine: Erinnerungskultur im Streit Heidenau () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den Beschluss gegen weitere Stolpersteine im öffentlichen Raum der Stadt Heidenau scharf kritisiert. „Ein Verbot von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328129
Politik in Berlin: Koalitionsgespräche der Linken Berlin () – Die Berliner Linken haben die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der SPD beschlossen. Dafür stimmten die Delegierten mit großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328023
Gesellschaft: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Potsdam Potsdam () – Die BSW-Fraktion Brandenburg unterstützt den bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht. Das teilte die BSW-Fraktion Brandenburg am Freitag in Potsdam mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327909
Innenpolitik in Brandenburg: Verfassungsschutz-Daten Potsdam () – Im Kampf gegen Extremisten sollen die Verfassungsschutzbehörden der Länder das Recht erhalten, Fahrerlaubnisdaten einzusehen. Das hat Brandenburgs Innenminister Jan Redmann am Freitag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327706
Wirtschaft: DAX-Start in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitagmorgen freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.440 Punkten berechnet, 0,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327496
Bildungspolitik in Berlin Berlin () – Die Pläne der AfD zur Lockerung der Schulpflicht und Ermöglichung des häuslichen Unterrichts stoßen auf deutliche Kritik. Elke Hannack, stellvertretende DGB-Vorsitzende, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327318
Agrarpolitik in Würzburg für den Weinbau Mainz () – Rheinland-Pfalz setzt sich auf der Agrarministerkonferenz in Würzburg für Entlastungen von Klein-Brennereien, eine erneute Notfallzulassung des Pflanzenschutzwirkstoffs Fipronil gegen Drahtwurm und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327042
UN-Politik: Iran attackiert USA und Israel New York () – Irans Präsident Massud Peseschkian hat in seiner Rede vor den Vereinten Nationen die USA und Israel verbal heftigst angegriffen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326331
Politik: Bundespräsidentenwahl in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio steht für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung. „Wenn diese Republik zu einem Amt ruft, sagt man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326318
Berlin: Ermittlungen nach CSD-Attentat Berlin () – Der mutmaßliche Attentäter vom Berliner Christopher Street Day (CSD), der Islamist Abdul Ballout, hat die Sicherheitsbehörden in den Wochen vor dem Anschlag am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326311
Politik: Sicherheitsrisiken bei Berliner Koalitionen Berlin () – Eine mögliche Koalition mit dem Berliner Landesverband der Linken stößt in den Reihen der Bundes-Grünen auf massive Sicherheitsbedenken. Bei einer Regierungsbeteiligung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326304
Panorama: Rückzug eines Bundestagsabgeordneten aus Berlin Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak (Linke) lässt vorerst seine politischen Funktionen ruhen. „Ferat Kocak hat uns mitgeteilt, dass er sich bis auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325403
Gesellschaft: Bürgerversicherung & Gesundheitsgleichheit Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zugestimmt, dass die Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten ein Gerechtigkeitsproblem ist. „Das sage ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325085
Politik: Reform des UN-Sicherheitsrats in New York New York () – Die früheren Botschafter für Deutschland, Christoph Heusgen, und für Italien, Mariangela Zappia, bei den Vereinten Nationen haben zum Start … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324900
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuereinnahmen Berlin () – Die Steuereinnahmen des deutschen Staates sind im August um 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das steht im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324879
Politik: USA und Grönland im Sicherheitsstreit Washington/Kopenhagen/Nuuk () – Die USA, Dänemark und Grönland haben im Streit um die Arktisinsel einen Durchbruch verkündet.Man habe ein Abkommen geschlossen, das den USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322982
ZDF & Gesellschaft: Sendeplatzwechsel in Mainz Mainz () – Das ZDF plant eine neue Sendung mit Jan Böhmermann – und beendet das „Magazin Royale“. Man befinde sich in Gespräche über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322850
Politik: Kinderrechte und digitale Überwachung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lehnt das Tracking von Kindern durch die Eltern mittels Smartphones und anderer Geräte ab. „Kinder haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322228
Politik in Nordrhein-Westfalen: Abschiebungen zentralisieren Köln () – Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Henning Höne, fordert eine zentrale Zuständigkeit des Landes für Abschiebungen. „Wer straffällig geworden ist, der gehört … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322130
Politik in München: Gerechtigkeitscheck für Pflege und Rente München () – Der CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek spricht sich dafür aus, die geplanten Reformen der Bundesregierung auf ihre Gerechtigkeit hin zu überprüfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321447
Thüringen: Debatte um AfD-Brandmauer Erfurt () – Die frühere Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU), betrachtet den Erfolg der AfD auch als Reaktion der Ostdeutschen auf eine westdeutsche Dominanz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321412
Politik: EU gegen Gold-Plating in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung unterstützt den Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, verstärkt gegen das sogenannte „Gold-Plating“ vorzugehen.Auch wenn er den Vorstoß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321173
Politik: Özdemir warnt vor AfD-Rechtsverstößen in Sachsen-Anhalt Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) droht der AfD in Sachsen-Anhalt im Fall von Verfassungsverstößen mit dem Einschreiten seines Bundeslandes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321152
Politik in Berlin: Altersgrenzen für Social Media Berlin () – Vertreter der Bundesregierung haben die Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorlage einer Regelung zur Einführung von Altersgrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321077
Wetterlage in Magdeburg und Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Am Mittwoch wird vor allem im Norden von Sachsen-Anhalt Starkregen und Gewitter erwartet. Zunächst ist der Himmel bedeckt, und es kommt verbreitet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320723
Politik: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, hat die Union zur Beteiligung an einer Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren aufgerufen. Seit über einem Jahr reagierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320668
Wirtschaftslage in Deutschland im Abschwung Berlin () – Nach Einschätzung der Bundesregierung hat sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland zuletzt etwas verschlechtert.Auch wenn aktuelle Stimmungsindikatoren sich zuletzt deutlich aufgehellt hätten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319138
Politik: Bundesarbeitsministerin in der Debatte Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hält nichts von einer Entlassung von SPD-Chefin Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin. „Bärbel Bas schaut sicher aus einer anderen Perspektive … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318932
Politik & Bahn-Familienwohl in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) drängt auf eine Rückkehr der bei der Deutschen Bahn abgeschafften Familienreservierung. „Wir sind mit der Bahn dazu im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318327
Politik in Sachsen-Anhalt: Justiz und Rechtsbindung Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ruft Beamte in Sachsen-Anhalt dazu auf, rechtswidrigen Weisungen einer möglichen AfD-Landesregierung zu widersprechen. „Wenn ein Beamter den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317750
Politik in Sachsen-Anhalt Frankfurt am Main () – Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt, dass das Wahlergebnis zu akzeptieren sei. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317603
Wirtschaft: Volkswagen-Zusagen im Fokus Wolfsburg () – Die IG Metall fordert von Volkswagen ein Überprüfungsgespräch über die Einhaltung der im Tarifabschluss vom 20. Dezember 2024 vereinbarten Zukunftszusagen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317294
