ABAKUS ist wie im Vorjahr offizieller Medienpartner des DIGITAL FUTUREcongress und unterstützt auch in diesem […]
Recht
Brüssel () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bekräftigt, dass die EU neue Sanktionen gegen […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wegen dessen jüngster […]
Berlin () – Im Streit um das sogenannte “Demokratiefördergesetz” und Strafen für das “Verächtlichmachen des […]
Berlin () – Die Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette ist offenbar nicht umfangreich vorbereitet […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagfraktion hat sich erfreut über die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens zwischen der […]
Berlin () – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) rechnet damit, dass die Mittel für das KfW-Programm […]
Vilnius () – Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte hat den Westen eindringlich davor gewarnt, sich selber […]
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit einer Novelle des Funkanlagengesetzes eine EU-Richtlinie […]
Berlin () – FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert, dass er […]
Berlin () – Die in Frankreich forcierte Legalisierung von Sterbehilfe ist für die Politik und […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Unverständnis über die Verzögerung bei der bundesweiten Bezahlkarte […]
Berlin () – Das Bundeskabinett hat das vierte “Bürokratieentlastungsgesetz” (BEG IV) auf den Weg gebracht. […]
Berlin () – Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten […]
Berlin () – Der Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat angesichts der aktuellen Streikwelle Forderungen […]
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann zeigt Verständnis dafür, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung […]
Berlin/Münster () – Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP rechnen mit einem richtungsweisenden Beschluss des […]
Düsseldorf () – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet zum Abschluss des AfD-Verfahrens am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht […]
Berlin () – Die EU möchte Zinserträge der eingefrorenen russischen Vermögenswerte besteuern und mit den […]
Berlin () – Der frühere US-Nato-Botschafter Kurt Volker hat sich für die Lieferung des deutschen […]
New York () – UN-Generalsekretär António Guterres hat seine Forderung nach einer Waffenruhe im Krieg […]