Gesundheitspolitik in Berlin: Gendergerechtigkeit fördern Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, mehr gegen eine ungerechte Behandlung von Frauen und Männern in der Medizin tun und diese sogenannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088704
Recht
1777 Beiträge
Außenpolitik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Außenpolitik der Bundesregierung kritisiert.“Trump macht jetzt ernst – da müssen wir doch auch ernst machen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088647
Gesellschaft: Kinderrechte in Hessen analysiert Wiesbaden () – Hessen schneidet im aktuellen Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks nur im unteren Mittelfeld ab. Das teilte die Hessische Landesbeauftragte für Beteiligung und Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088273
Wirtschaftliche Veränderungen in Deutschland 2023 Düsseldorf () – Jahrzehntelang galten die Deutschen als Anhänger strikter Haushaltsdisziplin – aber eine Studie zeigt nun: Das Chaos auf der Welt und die Wirtschaftsflaute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088101
Verteidigungspolitik in Europa: Strack-Zimmermann kritisiert Merz Brüssel () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält das Angebot von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die US-Regierung, Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087824
Militär und Recht: Fahnenflucht in Berlin Berlin () – Die Bundeswehr ermittelt wegen Fahnenflucht gegen einen Offizieranwärter, der sich in die Ukraine abgesetzt hat und sich dort möglicherweise an Kampfhandlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087579
Wirtschaft: Zollentscheidung zum Öltanker in München München () – Der Zoll darf den als Teil der russischen Schattenflotte gelisteten Öltanker „Eventin“ inklusive Ladung vorläufig nicht einziehen und verwerten. Das entschied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087349
Außenpolitik Deutschland: Ukraine-Diplomatie im Fokus Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, sieht in der laufenden Ukraine-Diplomatie noch keinen richtigen Verhandlungsprozess.Es werde vielmehr „Ping-Pong-mäßig“ verhandelt, sagte Ahmetovic … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087277
Wirtschaftspolitik in Berlin: SPD-Forderungen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mehr Einsatz gefordert. „Wir kümmern uns in dieser Koalition jeden Tag darum, dass Arbeitsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086874
Rechtsprechung zu Riester-Verträgen in Karlsruhe Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine zentrale Klausel bei Riester-Verträgen gekippt.Eine Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer fondsgebundenen Rentenversicherung, die den Versicherer zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086854
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerentlastung diskutiert Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich am Dienstag hinter die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder gestellt, die für Anfang 2028 geplante Senkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085704
Gesellschaft: Vandalismus an Dürener Parkautomaten Düren () – Die Parkscheinautomaten auf dem Parkplatz am ‚Haus der Stadt‘ in Düren sind erneut Ziel von Vandalismus geworden. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085332
Sicherheit und Recht in Leipzig Leipzig () – Ein 32-jähriger Mann hat am Leipziger Hauptbahnhof Widerstand gegen Bundespolizeibeamte geleistet. Das teilte die Bundespolizeiinspektion Leipzig am Montag mit. Die Beamten waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084616
Sicherheitspolitik in Europa: Neue Impulse aus München München () – Aus der CSU kommt angesichts der Neupositionierung der USA in der Außen- und Sicherheitspolitik ein neuer Vorstoß für eine europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083348
Humanitäre Lage im Gazastreifen: UN-Appell New York () – Die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, hat eindringlich an Israel appelliert, die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern. „Der Waffenstillstand in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083278
Gesellschaftliche Sorgen von Jugendlichen in Kiel Kiel () – Die innen- und rechtspolitische Sprecherin des SSW im Kieler Landtag, Sybilla Nitsch, hat die Sorgen von Jugendlichen in der Debatte um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081889
Ehrenamt und soziale Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Lebensmitteltafeln in Deutschland haben so viele ehrenamtliche Helfer wie nie zuvor. „Die Zahl der Engagierten ist in diesem Jahr erfreulicherweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081017
Politik: Antiziganismusbeauftragter kritisiert Äußerungen in Berlin Berlin () – Der Antiziganismusbeauftragte der Regierung, Michael Brand (CDU), kritisiert die jüngsten Äußerungen von Politikern in Bezug auf Sinti und Roma scharf. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080680
Gesellschaftliche Auseinandersetzungen in Leipzig Leipzig () – Das Verwaltungsgericht Leipzig hat eine Klage gegen eine polizeiliche Anordnung am Rande einer Filmvorführung im Richard-Wagner-Hain als unbegründet abgewiesen. Das teilte das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079172
Sicherheit und Recht in Thüringen Erfurt () – Das Landeskriminalamt Thüringen hat in einer groß angelegten Razzia drei mutmaßliche Mitglieder einer Rockerbande festgenommen und Vermögenswerte sichergestellt. Das teilte die Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078900
Infrastrukturprobleme im Schienennetz Deutschlands Bonn () – Der Sanierungsstau beim Schienennetz in Deutschland ist noch höher als bisher angenommen. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes an mehrere Bundestagsausschüsse hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076787
Politische Kritik an NRW-Modernisierungsansätzen Düsseldorf () – Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott (SPD) hat scharfe Kritik an der Konferenz „Modernisierungsagenda für Deutschland – Wo stehen wir?“ geübt. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076676
Barrierefreiheit in Berlins Verwaltung verbessern Berlin () – Die Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Christine Braunert-Rümenapf, fordert handfeste Fortschritte bei der barrierefreien Kommunikation durch die Berliner Verwaltung. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076523
Der deutsche Immobilienmarkt galt lange als Stabilitätsanker: dauerhaft niedrige Zinsen, steigende Kaufpreise und der Glaube, mit Betongold eine sichere Entscheidung für die Zukunft zu treffen. Inzwischen hat sich das Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074252
Wetterprognose für Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern bleibt es heute trocken und recht mild. Der Tag startet wolkig und teils neblig-trüb, im Verlauf gibt es aber stellenweise auch längere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076252
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein überwiegend trockener und recht milder Tag bevor. Heute zeigt sich das Wetter heiter bis wolkig, mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076189
Bürokratieabbau und Finanzfragen in Mainz Mainz () – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zu Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung drängt deren Vorsitzender, der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), auf klare Finanzzusagen des Bundes. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076109
Politik: Debatte um Waffenauslieferungen an Ukraine Berlin () – Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.“Wir brauchen keine Kaliber-Diskussionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075952
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Der Brandenburger Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat scharfe Kritik an der geplanten Ablehnung seines Wahleinspruchs im Wahlausschuss des Bundestages geäußert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074403
Wahlprüfung und Einsprüche in Berlin Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages soll die Einsprüche gegen das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vollständig zurückweisen.Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Ausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073740
Arbeitnehmerschutz in der Paketbranche in Stuttgart Stuttgart () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Boris Weirauch, hat die CDU aufgefordert, besseren Schutz für Beschäftigte in der Paket- und Kurierbranche nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072008
Gesellschaft: Kontroverse um Social-Media-Nutzung Berlin Berlin () – Die Initiatorin der Petition „Social Media ab 16“, Jeannette Deckers, hält es für falsch, mit einer Entscheidung über ein Verbot bis zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071595
Geothermieprojekte in Wunstorf und Umgebung Wunstorf () – Die Stadtwerke Wunstorf haben die Erlaubnis erhalten, das Erlaubnisfeld Meerwärme I zur Aufsuchung von Erdwärme aus mehr als 400 Metern Tiefe zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070678
Recht und Ordnung: Festnahme im Hauptbahnhof Halle Halle () – Einsatzkräfte der Bundespolizei haben einen 31-Jährigen im Hauptbahnhof Halle festgenommen. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass gegen den Mann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070161
Gesetzesreform gegen sexuelle Gewalt in Berlin Berlin () – Wer K.-o.-Tropfen für Vergewaltigungen oder Raubüberfälle einsetzt, soll künftig mit mindestens fünf Jahren Freiheitsstrafe rechnen müssen. Das Bundesjustizministerium veröffentlichte am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070015
G20-Gipfel: Afrikafokus und internationale Politik Johannesburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach dem ersten G20-Gipfel auf afrikanischem Boden auf einen stärkeren weltpolitischen Fokus auf den Nachbarkontinent.“Ohne Afrika wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069258
Rentenstreit innerhalb der CDU in Berlin Berlin () – In dem seit Wochen andauernden unionsinternen Rentenstreit sind die Fronten offenbar weiter verhärtet. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069251
Gesellschaftliche Prävention in Niedersachsen Hannover () – Das niedersächsische Justizministerium hat drei Stipendien für den berufsbegleitenden Masterstudiengang „Kriminologie und Kriminalprävention“ vergeben. Justizministerin Kathrin Wahlmann betonte bei der Verleihung in Hannover, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067644
Politik in Thüringen: Anerkennung rechter Gewaltopfer Erfurt () – Das Thüringer Innenministerium hat das Gutachten der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin zur Überprüfung von Todesfällen mutmaßlicher rechter Gewalt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066897
Thüringen: Untersuchung rechter Gewaltfälle Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat dem Landtag einen Bericht zu mutmaßlich rechten Todesfällen seit 1990 übergeben. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066674
Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, fordert, den Ludwig-Erhard-Gipfel künftig nicht mehr mit staatlichen Mitteln zu unterstützen.“Bei Veranstaltungen dieser Art scheint … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066653
Wirtschaft: Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Der Ökonom Axel Börsch-Supan hält den Aufstand der jungen Unionsabgeordneten im Rentenstreit für berechtigt.“Das Vorhaben der Bundesregierung kostet Milliarden“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066585
Politik in Lemberg: Kritik am US-Friedensplan Lemberg () – Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter, der sich derzeit in Lemberg aufhält, hat den Friedensplan der USA für die Ukraine scharf kritisiert. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066464
Gesellschaft: Kinderrechte in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Christian Albrecht, beklagt eine unzureichende Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland. Er sagte am Donnerstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066457
Wasserpolitik in Brandenburg: Gerechte Regelungen gefordert Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen verlangen verbindliche Regeln und einen fairen Umgang mit der Ressource Wasser im geplanten neuen Landeswassergesetz. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066226
Politik: Rentenpaket in Berlin diskutiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erhält in der unionsinternen Auseinandersetzung um das Koalitions-Rentenpaket Unterstützung vom Sozialflügel. „Der Bundeskanzler hat recht: Bis 2031 gilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065882
Bochum: Polizeieinsatz und Eigensicherung bei Minderjährigen Bochum () – Der Fall des zwölfjährigen Mädchens, das in Bochum von einem Polizisten angeschossen wurde, ist laut dem Polizei-Experten Markus Thiel mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065373
Wirtschaft: Amazon gegen EU-Vorgaben in Luxemburg Luxemburg () – Das Gericht der Europäischen Union hat die EU-Einstufung von Amazon als „sehr große Online-Plattform“ bestätigt. Das Gericht wies am Mittwoch eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065171
Politik Berlin: Junge Unionsabgeordnete und Rentenpaket Berlin () – Die jungen Unionsabgeordneten erhalten mit ihren Einwänden gegen das Rentenpaket der Regierung Unterstützung von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. „Die Sichtweise der jungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064465
Recht und Ordnung am Flughafen Hamburg Hamburg () – Ein 30-jähriger Deutscher ist am Hamburger Flughafen festgenommen worden, als er nach Belgrad ausreisen wollte. Das teilte die Bundespolizei am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064265
Politische Auseinandersetzungen um Rentenreform in Berlin Berlin () – Trotz des massiven Gegenwinds der Jungen Union zum geplanten Rentenpaket von Union und SPD will CDU-Fraktionschef Jens Spahn eine Einigung bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063885
Gesellschaftliche Aspekte der Staatsangehörigkeit in Deutschland Wiesbaden () – In Deutschland besitzt rund ein Sechstel der Männer, die ab 2026 zur Musterung müssen, neben der deutschen noch weitere Staatsangehörigkeiten.Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062830
Gesellschaft: Ukrainische Geflüchtete in Deutschland Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen e.V. in Deutschland, Oleksandra Bienert, hat die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach strengeren Ausreisebestimmungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062781
Wetterberichte aus Baden-Württemberg Stuttgart () – In Baden-Württemberg erwartet die Menschen heute ein wechselhafter Tag mit mehr Wolken als Sonne. Besonders im Süden der Region, wie im Breisgau und Oberschwaben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062172
Rentendebatte innerhalb der CDU in Berlin Berlin () – Im Unions-internen Streit über die Rente äußert der Vorsitzende der Senioren Union, Hubert Hüppe (CDU), Verständnis für die Einwände des Parteinachwuchses. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062032
Politische Spannungen zwischen Ungarn und Deutschland Budapest () – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf den Ukraine-Konflikt vor, den Krieg zu verlängern. Orbán … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061945
Wetterupdate für Sachsen: Unbeständig und Kühl Dresden () – In Sachsen erwartet die Menschen heute unbeständiges und kühleres Wetter. Der Himmel zeigt sich meist stark bewölkt, besonders in den nördlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061323
Politik: Geoschutzreformgesetz im Bundestag beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen votierten die AfD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060845
Wirtschaftspolitik und Energieversorgung in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Einigung des Koalitionsausschusses auf eine Kraftwerkstrategie begrüßt.“Die Einigung der Koalition bei der Kraftwerkstrategie ist ein dringender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060831
Wohngeld und Kinderzuschlag: Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will künftig das Wohngeld stärker mit dem Kinderzuschlag verzahnen.“Es gibt zu viele unabgestimmte Leistungen, die nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060465
Politik in Berlin: Wehrpflicht-Debatte entfacht Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft der Bundesregierung beim Wehrpflicht-Kompromiss Ambitionslosigkeit vor. „Es ist gut, dass Wehrerfassung und Musterung endlich kommen“, sagte Brantner dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060237
Landwirtschaftliche Überproduktion in Deutschland 2025 Berlin () – Die Bauern in Deutschland haben im Jahr 2025 eine Rekordernte an Kartoffeln eingefahren. Das sorgt für Überkapazitäten und einen Preisverfall bei dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060061
Karlsruhe: Verfassungsgericht zu Versammlungsrecht Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag eine Verfassungsbeschwerde gegen eine strafrechtliche Verurteilung nach dem Versammlungsgesetz zurückgewiesen.Der Beschwerdeführer hatte im Rahmen einer Gegendemonstration in Freiburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059748
Cyberabwehr und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen, kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059720
Wettervorhersage für Schleswig-Holstein und Hamburg Hamburg () – In Schleswig-Holstein und Hamburg erwartet die Menschen heute zunächst noch sehr mildes Wetter mit Temperaturen zwischen 13 und 16 Grad. Im Südosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059657
Politik in Nordrhein-Westfalen: Wahlalter 16 Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag setzt sich weiterhin für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen ein. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059059
Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905
Wettervorhersage für Bayern heute München () – In Bayern startet der Tag heute mit Nebel und teils frostigen Temperaturen. Besonders in Ostbayern und in der Nähe von Gewässern kann es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058550
Gesellschaft: Kinderrechte im Grundgesetz diskutiert Berlin () – Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag spricht sich Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus.“Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058438
Kommunen und Gesetzgebung: Forderungen aus Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, fordert mehr Mitspracherechte für Städte und Gemeinden, wenn Gesetze finanzielle Auswirkungen auf sie haben.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058424
Wohnraumpolitik in Berlin: Grundgesetzdebatte Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich offen dafür gezeigt, ein explizites Recht auf eine Wohnung im Grundgesetz zu verankern. „Das kann man natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057812
Gesellschaftliche Debatte über Dienstpflicht in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zurückhaltend auf einen Parteitagsantrag prominenter Parteifreunde für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht reagiert.“Oberste Priorität sollte erst einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057508
Politik: Kontroversen um Arbeitsgerichte in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat scharfe Kritik an den angeblich geplanten Schließungen von 16 Arbeitsgerichten im Land geäußert. Die rechtspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057273
Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Wir erwarten vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056380
Steuerpolitik und Entlastungen in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will bei der von der Bundesregierung geplanten Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten. „Der Spitzensteuersatz greift derzeit sehr früh. Schon Facharbeiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056211
Migration und Rückführungen in Nürnberg Nürnberg () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055741
Gesellschaft: Antisemitismus-Debatte in Deutschland Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich in die Debatte um Antisemitismus eingeschaltet und klare Anforderungen an Menschen formuliert, die nach Deutschland einwandern.Deutschland erlebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055588
Gesellschaftlicher Diskurs über Klimaschutz in Berlin Berlin () – Die hiesige Klimaschutz-Bewegung ist nach Ansicht von Luisa Neubauer zu bequem.Die Frontfrau der deutschen Sektion von Fridays for Future sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055193
Rechtssache im Landtag Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Verfassungsgerichtshof für Baden-Württemberg verhandelt am 10. November über eine Klage der AfD-Landtagsfraktion zum Zugang zum Verbindungstunnel zwischen dem Haus der Abgeordneten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052973
Außenpolitik und Führung in Berlin Berlin () – Die Junge Union fordert mehr Klarheit in der deutschen Außenpolitik.“Nach den wiederholten Unklarheiten des Außenministers braucht es offenbar mehr Führung und strategische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051996
Politik: Abschiebungen nach Syrien im Fokus Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat möglichst rasche Abschiebungen nach Syrien gefordert und dabei neben Straftätern vor allem Arbeitslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050187
Politische Kontroversen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in Baden-Württemberg Stuttgart () – Manuel Hagel, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, widerspricht Bundesaußenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) in der Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049892
Sicherheit und Recht durch Bundespolizei Düsseldorf Düsseldorf () – Die Bundespolizei hat am Flughafen Düsseldorf drei zur Festnahme ausgeschriebene Reisende verhaftet. Dies geschah im Rahmen der grenzpolizeilichen Ein- und Ausreisekontrollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049255
Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter in Deutschland Berlin () – Online-Shopping ist für die meisten Menschen längst Alltag, doch immer mehr fühlen sich dabei nicht ausreichend geschützt. Das zeigt der von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049043
Reformbedarf im IT-Recht: Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, fordert eine Reform des sogenannten „Hacker-Paragrafen“.Das BSI spreche sich ganz klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049039
Gesellschaftliche Diskussion über digitalen Voyeurismus in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um gegen heimlich erstellte Voyeur-Aufnahmen vorzugehen und Strafrechtslücken zu schließen.“Frauen müssen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049032
Wohnungspolitik in Berlin: Mietsteigerungen und Maßnahmen Berlin () – Angesichts der stark gestiegenen Mieten in Großstädten warnt Linken-Chefin Ines Schwerdtner vor einer „Teuerung ohne Ende“ und fordert ein entschiedeneres Vorgehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047053
Wetterbericht für Baden-Württemberg Stuttgart () – In Baden-Württemberg erwartet die Menschen heute überwiegend sonniges und recht mildes Wetter. Abseits von anfänglichen Nebel- und Hochnebelfeldern scheint oftmals die Sonne, nur am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046612
Gesellschaftlicher Diskurs über Arbeitszeitmodelle in NRW Düsseldorf () – Der designierte NRW-Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DBG) und frühere Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Thorben Albrecht (SPD), hat Verständnis für die Kritik zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046503
Gesellschaft: Neuregelung zur Vaterschaftsanfechtung in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Vaterschaftsanfechtung beschlossen. Der Entwurf sieht vor, die Rechte leiblicher Väter zu stärken, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044710
Für viele Menschen sind sie die rettenden Helden in der Not: die Mitarbeiter eines Schlüsseldienstes. Falls der Wind die Türe zuschlägt und der Schlüssel noch in der Wohnung ist, dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039029
Gesellschaft: Sicherheit und Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert und mehr Schutz für Frauen gefordert.“Ein Staat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044123
Medien und Terrorismus: Fall ZDF in NRW Düsseldorf () – NRW-Medienminister und ZDF-Fernsehratsmitglied Nathanael Liminski (CDU) will die Beschäftigung eines mutmaßlichen Hamas-Mitglieds bei einer vom ZDF beauftragten Produktionsfirma in Gaza … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044054
Politische Spannungen in Thüringen Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufrecht. „Fremde autoritäre Mächte wie insbesondere Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043769
Umweltpolitik in Brandenburg: Wasserschutzgebiete betroffen Potsdam () – Das Brandenburger Umweltministerium hat zwölf Wasserschutzgebiete in den Landkreisen Barnim, Dahme-Spreewald, Ostprignitz-Ruppin und Teltow-Fläming aufgehoben. Wie das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043599
Gesellschaft: Frauen fordern Sicherheit in Berlin Berlin () – 50 Frauen aus Kunst, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043251
Wetterprognose für Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen erwartet die Menschen heute ein stürmischer und regenreicher Tag. Es bleibt überwiegend stark bewölkt mit häufig schauerartigem, teils gewittrigem Regen. Die Temperaturen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042037
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen „Stadtbild“-Debatte entbrannt.Der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040759
Politische Debatte in Berlin: Doppelmoral im Fokus Berlin () – Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz in der Stadtbild-Debatte unzureichende Differenzierung und „Doppelmoral“ vorgeworfen. Hätte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039183
