Recht

1627 Beiträge

Eine junge Frau nutzt ein Smartphone, symbolisiert private Kommunikation und laufende Debatten über Datenschutz.

Union pocht auf Chatkontrolle

Politik Berlin: Diskussion um Kinderschutzmaßnahmen Berlin () – Die Union fordert die SPD auf, eine Verlängerung der sogenannten „freiwilligen Chatkontrolle“ zur Überwachung privater Kommunikation auf EU-Ebene zu ermöglichen. „Ab April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176960

Bärbel Bas betont klare Kommunikation und Einheit in der SPD nach Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz.

Bas wehrt sich gegen "lange Debatte über neue Köpfe" in der SPD

Politik in Rheinland-Pfalz: SPD und Führungsfragen Berlin () – Nach der Wahlniederlage ihrer Partei in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas sich gegen eine Debatte über das Führungspersonal gestellt.Die Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176896

Logo einer Apotheke, Protestplakat gegen Versandhandel, Aufschrift: "Apotheken schützen - Vor Ort bleiben!"

Linke fordert Verbot von Arzneimittel-Versandhandel

Gesundheitspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern fordert ein Verbot des Versandhandels mit apothekenpflichtigen und frei verkäuflichen Arzneimitteln. Das teilte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Torsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176559

Bild des Hessischen Landtags mit Fokus auf Kinderschutz, Missbrauchsprävention und politische Diskussion.

Hessische Regierung warnt vor Lücken im Kampf gegen Kindesmissbrauch

Gesellschaftliche Herausforderungen in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hat vor schwerwiegenden Schutzlücken im Kampf gegen Kindesmissbrauch gewarnt. Grund ist das bevorstehende Auslaufen einer EU-Übergangsregelung, die es Kommunikationsdiensten bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175837

Richterhammer und Handgepäckstücke – Symbol für Verbraucherschutz gegen Fluggesellschaften.

Urteil gegen Fluggesellschaft wegen Handgepäck-Gebühren

Verbraucherschutz und Fluggesellschaften in Deutschland Hamm () – Im Rechtsstreit gegen Fluggesellschaften wegen hoher Handgepäck-Gebühren haben Deutschlands Verbraucherschützer einen ersten Erfolg erzielt. Das Oberlandesgericht Hamm gab der Klage des Bundesverbandes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175548

Junge Menschen genießen den Sommer, symbolisieren Freizeit und ausgewogene Work-Life-Balance.

Allensbach-Analyse: Debatte über Teilzeit ging an Sache vorbei

Teilzeitbeschäftigung: Ergebnisse einer Umfrage in Berlin Berlin () – Die zu Jahresbeginn von Politikern der Union angezettelte Debatte über „Lifestyle-Teilzeit“ geht weitgehend an den Interessen von Arbeitnehmern wie Arbeitgebern vorbei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174968

Eine Gleisanlage mit Zügen, symbolisiert das Thema der Trassenpreisbremse und Verkehrspolitik.

Verkehrsministerium will EuGH-Urteil zu Trassenpreisbremse prüfen

Verkehrspolitik in Berlin nach EuGH-Urteil Berlin () – Das Verkehrsministerium will das EuGH-Urteil zur Trassenpreisbremse prüfen. „Zunächst einmal schafft dieses Urteil aus Sicht des Ministeriums Rechtssicherheit“, sagte ein Ministeriumssprecher am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174772

Verkehrskontrolle an der Grenze mit Beamten und Fahrzeugen, symbolisiert Asylpolitik und rechtliche Bedenken.

Mitarbeiter im Innenministerium zweifeln an Grenzzurückweisungen

Rechtliche Bedenken zur Asylpolitik in Deutschland Berlin () – Mehr als 1.300 Seiten interne Akten aus dem Bundesinnenministerium zeigen, dass die von der Regierung praktizierte Zurückweisung von Asylsuchenden an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174740

Stefanie Hubig diskutiert digitale Gewalt; Forderungen nach stärkeren Gesetzen und besserem Opferschutz.

Union setzt Justizministerin in Debatte um Deepfakes unter Druck

Digitale Gewalt: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – In der Diskussion um digitale sexualisierte Gewalt fordert die Union Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, zu handeln.“Bundesjustizministerin Hubig darf hier nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174301

Stefanie Hubig diskutiert Gesetzesänderungen gegen digitale Gewalt und sexuelle Deepfakes.

Justizministerin kündigt Gesetz gegen digitale Gewalt an

Gesellschaftliche Auswirkungen digitaler Gewalt in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will eine zentrale Lücke im deutschen Strafrecht schließen. Das Erstellen und Verbreiten sexualisierter Deepfakes soll künftig ausdrücklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174123

Elektro-Schrott mit Hinweis auf Reparaturbonus für nachhaltigen Umgang mit Elektrogeräten.

Grüne fordern Reparaturbonus für Bayern

Umweltfreundliche Initiativen in Bayern München () – Die Grünen im Bayerischen Landtag haben einen Antrag auf Einführung eines Reparaturbonus gestellt. Wer ein defektes Elektrogerät reparieren lässt, soll demnach 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173331

Schienen im Nahverkehr, Entscheidung des EuGH zu Preisdeckel, wirtschaftliche Auswirkungen.

EuGH kippt Trassenpreisbremse

EU-Recht und Schienennutzung in Deutschland Luxemburg () – Die deutsche Regelung zum Preisdeckel für die Schienennutzung im Nahverkehr verstößt gegen EU-Recht. Der Europäische Gerichtshof stellte am Donnerstag fest, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173324

Europäischer Gerichtshof mit Fokus auf Schienenpersonennahverkehr, Trassenpreisbremse und finanzielle Herausforderungen.

EuGH kippt Trassenpreisbremse – Bayern fürchtet Zugausfälle

Verkehrspolitik in Bayern unter Druck München () – Der Europäische Gerichtshof hat die deutsche Trassenpreisbremse für den Schienenpersonennahverkehr gekippt, weil sie gegen EU-Recht verstößt. Das bayerische Verkehrsministerium warnt deshalb vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173216

Gerichtsurteil zu Parkgebühren am Strand: Kommerzialisierung oder rechtmäßige Gegenleistung?

Gericht weist Klage gegen Parkgebühren an Wangerländer Stränden ab

Gerichtsurteil zu Parkgebühren in Wangerland Wangerland () – Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat die Klage eines Nordsee-Anwohners gegen Parkentgelte für strandnahe Parkplätze in der Gemeinde Wangerland abgewiesen. Das teilte das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173104

Volker Wissing kritisiert FDP-Kurs, schließt Rückkehr aus und betont Wichtigkeit der Kompromisspolitik.

Volker Wissing rechnet mit FDP-Kurs ab

Politik: Wissing kritisiert FDP-Kurs in Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den aktuellen Kurs seiner Ex-Partei FDP scharf kritisiert und eine Rückkehr in eine Führungsrolle ausgeschlossen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172747

Grenzkontrolle in Deutschland: Asylsuchende werden zurückgewiesen, politische Diskussion um rechtliche Grundlagen.

Innenminister der Länder uneins über Zurückweisungen an Grenze

Asylpolitik in Deutschland unter Diskussion Berlin () – Die Bundesregierung gerät unter Druck, die anhaltenden Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Grenzen zu rechtfertigen. “Das juristische Eis wird immer dünner“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172577

Botschafter Alattar spricht über Selbstverteidigung der VAE gegen Iran-Angriffe in Berlin.

VAE-Botschafter sieht Land im "Zustand der Selbstverteidigung""

Politik im Nahen Osten: Emirate und Iran Berlin () – Der Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in Deutschland, Ahmed Alattar, sieht sein Land derzeit in einem „Zustand der Selbstverteidigung“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171633

Piloten von Eurowings stimmen für bessere Altersversorgung und mögliche Arbeitskampfmaßnahmen.

Vereinigung Cockpit erhält Mandat für Arbeitskampf bei Eurowings

Wirtschaft: Eurowings-Piloten fordern Altersvorsorge Verbesserungen Frankfurt am Main () – Die Mitglieder der Piloten-Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) bei der Fluggesellschaft Eurowings haben in einer Urabstimmung mit großer Mehrheit für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170341

Deutsche Kriegsschiffe in einem Hafen, symbolisieren militärische Debatten um die Straße von Hormus.

Grüne und Linken lehnen deutsche Beteiligung an Hormus-Sicherung ab

Außenpolitische Debatten zur Sicherheit in Hormus Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat sich zurückhaltend zur Frage einer deutschen Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169621

Modernes Mini-Atomkraftwerk umgeben von Protesten gegen Atomenergie und für erneuerbare Energien.

Söders Plan für Mini-Atomkraftwerke stößt auf Kritik

Diskussion um Mini-Atomkraftwerke in Bayern München () – Der Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat stößt bei den Grünen und der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169465

Alice Weidel diskutiert eigene Kandidatur der AfD für Bundespräsidentenwahl 2027 in Berlin.

AfD erwägt wieder eigenen Kandidaten für Bundespräsidentenwahl

Politik: AfD plant Präsidentschaftskandidatur in Berlin Berlin () – Die AfD erwägt nach den Worten ihrer Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel die Nominierung eines eigenen Kandidaten für das Amt des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169290

Flüchtlingsfamilie in Zeltstadt, beeinträchtigte Unterstützung durch Finanzierungsstopp der Asylverfahrensberatung.

Ministerium will Finanzierung von unabhängiger Asylberatung stoppen

Gesellschaftliche Auswirkungen der Asylberatung in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium will die Finanzierung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung ab 2027 streichen. Das Ministerium habe diesen Schritt den zuständigen Verbänden der Freien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168646

Politiker diskutieren scharfe Kritik an US-Entscheidung zur Lockerung von Sanktionen gegen russisches Öl.

Breite Kritik an US-Freigabe von russischem Öl

Politische Kritik an US-Ölentscheidung in Berlin Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben die Entscheidung der USA zu einer befristeten Lockerung von Handelssperren für russisches Öl scharf kritisiert.Der CDU-Außenpolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168298

Öltanks als Symbol für geopolitische Spannungen und kritische Energiepolitik.

Van Aken kritisiert US-Erlaubnis für russischen Ölverkauf

Politik in Berlin: Kritik an US-Ölpolitik Berlin () – Jan van Aken, Parteivorsitzender der Linken, hält es für ein „doppelt falsches Signal“, dass die US-Regierung für die nächsten 30 Tage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167989

Politische Umfrage in Rheinland-Pfalz: CDU vorn, Alexander Schweitzer (SPD) beliebtester Ministerpräsident.

Politbarometer: CDU in Rheinland-Pfalz knapp vorn

Politische Stimmung in Rheinland-Pfalz vor Wahlen Mainz () – Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ knapp vorn. Wenn es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167975

Europäischer Gerichtshof: Stärkung der Rechte transgeschlechtlicher Menschen und rechtliche Anerkennung gefordert.

EuGH stärkt Recht von Transpersonen auf passende Ausweisdokumente

Gesellschaft: Rechte von Transgender-Personen in Bulgarien Luxemburg () – Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat die Rechte von transgeschlechtlichen Menschen gestärkt. EU-Mitgliedstaaten seien verpflichtet, klare, zugängliche und wirksame Verfahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167389

Julia Klöckner in Kiew, spricht im Parlament zur Unterstützung der Ukraine und europäischer Sicherheit.

Klöckner in Kiew eingetroffen – Rede im Parlament geplant

Politik in Kiew: Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist am Mittwochmorgen zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Dort werde sie als erste deutsche Vertreterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165907

Cem Özdemir und Manuel Hagel diskutieren politische Themen in einer offiziellen Umgebung in Berlin.

Grüne sprechen sich gegen "Teilzeit-Ministerpräsidentschaft" aus

Politik in Baden-Württemberg: Regierungsbildung im Fokus Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat Vorstellungen aus der Union für einen abwechselnde Amtsführung in der Villa Reitzenstein eine Absage erteilt. „In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165541

Studie zur Diskriminierung in Deutschland: betroffene Gruppen, Ergebnisse und Reformforderungen.

Studie vorgestellt: Diskriminierung in Deutschland weit verbreitet

Gesellschaftliche Diskriminierung in Deutschland 2026 Berlin () – Diskriminierung ist in Deutschland offenbar weit verbreitet. Wie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes am Dienstag unter Berufung auf Daten aus der Hauptbefragung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165109

Waffenlager mit Messern, Schreckschusspistolen und Schlagstöcken; Fokus auf Sicherheitskontrollen in Stralsund.

Bundespolizei stellt in Mecklenburg-Vorpommern mehrere Waffen sicher

Sicherheit und Recht bei Waffenverstößen in Stralsund Stralsund () – Die Bundespolizei hat am Wochenende bei Kontrollen an Bahnhöfen und auf Straßen in Mecklenburg-Vorpommern mehrere Waffen sichergestellt. Insgesamt wurden acht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164228

Polizei untersucht Unfallstelle nach tödlichem Zusammenstoß zwischen Pedelecfahrer und PKW in Bocholt.

Mehrere Polizisten bei Widerstand in Ludwigsburg verletzt

Polizei und Recht in Ludwigsburg Ludwigsburg () – Ein 44-Jähriger hat in Ludwigsburg mehrere Polizeibeamte verletzt, als er sich gegen eine Kontrolle und eine Blutentnahme wehrte. Das teilte das Polizeipräsidium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164203

Bild von Bafin-Chef Mark Branson, der über Risiken von Immobilienfonds für Privatanleger spricht.

Bafin fürchtet weitere Schließungen von Immobilienfonds

Risiken für Privatanleger in Frankfurt Frankfurt am Main () – Die Finanzaufsicht Bafin sieht nach wie vor erhebliche Risiken für Privatanleger bei offenen Immobilienfonds und anderen Finanzprodukten. „Offene Immobilienfonds sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163853

Mahnwache für iranische Schutzsuchende, Protest gegen brutales Regime, Forderung nach sicheren Fluchtwegen.

Iran-Krieg: Reichinnek fordert sichere Fluchtwege nach Europa

Gesellschaft: Fluchtursachen und Schutzsuchende im Iran Berlin () – Die Fraktionschefin der Linken im Deutschen Bundestag, Heidi Reichinnek, drängt die Bundesregierung, legale und sichere Fluchtmöglichkeiten für Schutzsuchende aus dem Iran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162887

Friedrich Merz spricht über Nahost-Konflikt und deutsche Position zu Iran und Israel.

Merz warnt vor "endlosem Krieg" gegen den Iran

Nahostpolitik und Sicherheitsfragen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zur Krise in Nahost Stellung genommen.Er erklärte am Freitag, dass Deutschland die Ziele der USA und Israels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162201

Protestierende Menschen mit Plakaten gegen den Iran, emotionale Atmosphäre, friedliche Demonstration in Berlin.

Mehrheit hält Angriff auf den Iran für nicht gerechtfertigt

Gesellschaftliche Meinungen zur Kriegsführung in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen sieht den Angriff der USA und Israels auf den Iran vom vergangenen Wochenende kritisch.In einer Infratest-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161473

Alkoholisierter Mann greift Rettungssanitäter an, Polizei interveniert in Güstrow.

Polizei beschlagnahmt Waffe und Sprengstoff in Berlin-Wilmersdorf

Sicherheit und Recht in Berlin Berlin () – Die Berliner Polizei hat bei einer Kontrolle in Wilmersdorf eine scharfe Schusswaffe und Schwarzpulver sichergestellt. Das teilte das Landeskriminalamt (LKA) Berlin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161331

Schüler protestieren gegen Wehrdienstpflicht, fordern Frieden, Bildung und Selbstbestimmung für die Jugend.

Linke in Mecklenburg-Vorpommern warnt vor Wehrpflicht

Gesellschaftliche Proteste in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Militarisierung der Gesellschaft ausgesprochen. Der friedenspolitische Sprecher Torsten Koplin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161173

Hamburger Verwaltung kritisiert Abhängigkeit von Microsoft, fordert mehr Transparenz und Open-Source-Nutzung.

Linke beklagt teure Microsoft-Abhängigkeit in Hamburger Verwaltung

Abhängigkeit von Microsoft in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Verwaltung ist nach einer Anfrage der Linksfraktion weitgehend von Angeboten des US-Konzerns Microsoft abhängig. Die Fraktion kritisiert, dass der Senat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160801

Mahnwache für iranische Menschenrechte, Protest gegen Hinrichtungen, Symbol für Hoffnung und Schutz.

Linke fordert "sichere Fluchtwege" aus dem Iran nach Deutschland

Politik: Asylforderungen im Kontext Iran Berlin () – Die Linkspartei im Bundestag hat einen Abschiebestopp in den Iran sowie „sichere und legale Fluchtwege“ aus dem Kriegsgebiet nach Deutschland gefordert.“Schutzsuchende müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160683

Seniorin und Helferin im Pflegeheim, symbolisieren steigende Sozialhilfequote und Pflegebedürftigkeit.

DAK-Studie: Jeder Dritte im Pflegeheim auf Sozialhilfe angewiesen

Pflegeheimfinanzierung in Deutschland: Sozialhilfeproblematik Berlin () – Immer mehr Bewohner im Pflegeheim können sich die Eigenanteile nicht mehr leisten und sind auf Sozialhilfe angewiesen.“Die Sozialhilfequote in Pflegeheimen erreicht 2026 den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160662

Flugpassagiere warten in einer unsicheren Zeit; Gericht stärkt Rechte nach Annullierungen.

OLG: Fluggäste haben bei Corona-Ausfall Anspruch auf spätere Beförderung

Rechtsprechung zu Flugreisen in Düsseldorf Düsseldorf () – Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Fluggesellschaften Passagiere auch Jahre nach einer pandemiebedingten Annullierung noch zu einem späteren Zeitpunkt befördern müssen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160452

Deutsches Kriegsschiff im Archiv, SPD fordert Abzug der Bundeswehrsoldaten nach US-Angriffen auf den Iran.

Röwekamp hält Marine-Einsatz in Straße von Hormus für denkbar

Verteidigungspolitik in Berlin: Marineeinsatz möglich Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hält eine Beteiligung der deutschen Marine an einer Sicherung der Straße von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160254

Türkische Fahne steht für nationale Sicherheit nach Raketenbeschuss aus dem Iran.

Nato fängt iranische Rakete auf dem Weg in die Türkei ab

Sicherheit und Verteidigung im Mittelmeerraum Berlin () – Eine aus dem Iran abgefeuerte ballistische Rakete, die auf dem Weg in den türkischen Luftraum war, ist von der Nato-Luftabwehr im östlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160177

Bundesregierung beschließt Modernisierung des Designrechts; Fokus auf digitale Designs, Nutzerfreundlichkeit.

Kabinett beschließt Modernisierung des Designrechts

Rechtspolitik: Designrecht in Deutschland modernisiert Berlin () – Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Designrechts beschlossen. Das Bundesjustizministerium teilte am Mittwoch mit, dass das Designrecht an den aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160065

SPD und CDU präsentieren Koalitionsvertrag für Brandenburg: Einsparungen, Stabilität, politische Zusammenarbeit im Fokus.

SPD und CDU stellen Koalitionsvertrag für Brandenburg vor

Politik Brandenburg: Neue Koalition zwischen SPD und CDU Potsdam () – Knapp zwei Monate nach dem Aus der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg haben die Sozialdemokraten und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160006

Kinder in einer Schulklasse lernen, während Bildungsrecht und Schulpflicht thematisiert werden.

Ministerpräsidenten wollen schärfer gegen Schulschwänzen vorgehen

Bildungspolitik in Deutschland: Schulpflicht im Fokus Berlin () – Sogenannte Schulpflichtverletzungen sollen nach dem Willen der Regierungschefs der 16 Bundesländer konsequenter geahndet werden. Das sieht ein Beschlussvorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159740

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig diskutiert Völkerrecht, Selbstverteidigung und Diplomatie im Iran-Konflikt.

Justizministerin: "Recht des Stärkeren bringt uns nicht weiter"

Völkerrecht und Diplomatie in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) äußert Bedenken daran, dass der Angriff der USA und Israel auf den Iran vom Völkerrecht gedeckt ist. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159726

Adis Ahmetovic kritisiert Außenminister Wadephul zur Krisenkommunikation und fordert Evakuierungsflüge.

SPD-Politiker Ahmetovic kritisiert Kommunikation von Wadephul

Politische Kritik an Krisenkommunikation in Berlin Berlin () – SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic hat Kritik an der Krisenkommunikation von Außenminister Johann Wadephul geübt.“Die ursprüngliche Ankündigung, keine Evakuierungsflüge vorzusehen, hat am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159581

Lars Klingbeil spricht über Finanzrisiken und Friedensverhandlungen im Kontext des Nahostkonflikts.

Klingbeil: "Beobachten Risiken für die Märkte genau"

Wirtschaftliche Folgen des Nahostkonflikts in Berlin Berlin () – Angesichts der Unruhe an den internationalen Finanz- und Rohstoffmärkten infolge des Kriegs im Nahen Osten hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) angekündigt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158553

Bundeskanzler Merz und Trump diskutieren Nahost-Krieg, Ukraine, Wirtschaftsbeziehungen im Weißen Haus.

Nahost-Krieg spielt zentrale Rolle bei US-Reise von Merz

Politik: Bundeskanzler Merz in Washington Berlin () – Der am Wochenende ausgebrochene Krieg im Nahen Osten sorgt für Änderungen bei der Agenda der US-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Natürlich wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158070

Strandansicht auf Sylt mit mildem Wetter, leicht bewölkt und sanften Wellen.

Wetterbericht für Schleswig-Holstein/Hamburg (02.03.2026)

Wetterprognose für Hamburg und Schleswig-Holstein Hamburg () – Für Schleswig-Holstein und Hamburg steht ruhiges und sehr mildes Frühlingswetter an. Heute zieht anfangs starke Bewölkung über der Ostsee ab, dabei kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157802

Israels Fahne vor der Knesset symbolisiert den Konflikt zwischen Israel und Iran.

Israel weitet Angriffe auf Teheran aus

Militärische Spannungen zwischen Israel und Iran Jerusalem/Teheran () – Nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Israel Katz sind die Streitkräfte seines Landes bei den Angriffen auf Teheran in eine neue Phase … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157243

Heitere Wetterstimmung mit Gewitterwolken über NRW: Sonne, dann Schauer und Gewitter, teils Unwetter.

Wetterbericht für Rheinland-Pfalz/Saarland (28.02.2026)

Wetterupdate für Rheinland-Pfalz und Saarland Mainz () – Für Rheinland-Pfalz und das Saarland steht heute ein wechselhafter, aber überwiegend trockener Tag bevor. Es ist meist stark bewölkt, nur vereinzelt sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156478

Baustelle einer Autobahn, mit Baufahrzeugen und Bauarbeitern, symbolisiert Infrastruktur und Umweltschutz-Debatte.

Verkehrsminister: Umweltschutzstandards bleiben unangetastet

Verkehrspolitik in Berlin: Umwelt und Infrastruktur Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Vorwürfe von Umweltverbänden zurückgewiesen, das geplante „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ gehe zulasten des Umweltschutzes. In einem Gastbeitrag für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155973

Schwimmkran hebt Brückenteil „Vorlandbrücke Nord“ über die Schlei; Montage der neuen Klappbrücke Lindaunis.

Diskriminierung senkt Vertrauen muslimischer Menschen in Polizei

Gesellschaft und Vertrauen in Erlangen Erlangen () – Eine Studie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) hat ergeben, dass Diskriminierungserfahrungen das Vertrauen muslimischer Menschen in staatliche Institutionen, insbesondere in die Polizei, messbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155921

Mann mit Kind, symbolisierend die Bedeutung von Vaterschaft und rechtlicher Klarheit für Kinder.

Kinderschutzbund begrüßt Änderungen beim Vaterschaftsrecht

Gesellschaft: Reform der Vaterschaftsanfechtung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Kinderschutzbund hat die Entscheidung des Bundestages vom Donnerstagabend, leiblichen Vätern die Anfechtung einer rechtlichen Vaterschaft eines nicht leiblichen Vaters … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155449

Studenten lernen in einer Bibliothek, symbolisieren den Rückgang der Studienberechtigten in Deutschland 2025.

Deutlich weniger Studienberechtigte in Deutschland

Bildungstrends und Studienberechtigung in Deutschland Wiesbaden () – Im Jahr 2025 haben rund 341.700 Schüler in Deutschland die Hochschulreife (Abitur) oder die Fachhochschulreife erworben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153760

Zwei beschlagnahmte Schusswaffen und Schutzwesten, von der Bundespolizei im Bahnhof Gelsenkirchen gefunden.

Bundespolizei stellt zwei Männer mit Schutzwesten und Schreckschusswaffe

Sicherheit und Recht im Gelsenkirchen Hauptbahnhof Gelsenkirchen () – Die Bundespolizei hat im Hauptbahnhof Gelsenkirchen zwei Männer mit schusssicheren Westen kontrolliert und eine geladene Schreckschusswaffe sichergestellt. Das teilte die Bundespolizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152949

Junge Menschen nutzen Smartphones, während sie über Social-Media-Regulierungen diskutieren.

Juso-Chef lehnt Pläne für Social-Media-Verbot ab

Gesellschaft: Debatte über Social-Media-Verbot in Deutschland Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer lehnt die Pläne für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Unter-14-Jährige ab. „Ich kenne kein Konzept, wie ein solches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151784

Ferda Ataman kritisiert Reformpläne zur Teilzeitarbeit und deren Auswirkungen auf Frauen.

Ataman kritisiert Teilzeitpläne der Mittelstandsunion

Gesellschaftliche Kritik an Teilzeitarbeit in Berlin Berlin () – Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat harsche Kritik an den Reformplänen des CDU-Wirtschaftsflügels für die Teilzeitarbeit geübt.“Die meisten Menschen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150320

Menschen demonstrieren vor dem Brandenburger Tor für Cannabis-Rechte und Teillegalisierung.

SPD erteilt Warkens Cannabis-Plan eine Absage

Politik: SPD gegen Rücknahme der Cannabis-Teilliberalisierung Berlin () – Die SPD stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur vollständigen Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis.“Die Cannabis-Regulierung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150018

Fahne der Vereinten Nationen vor einem düsteren Hintergrund, symbolisiert internationale Menschenrechtslage im Sudan.

UN-Ermittler sehen Anzeichen auf Genozid im Sudan

Menschenrechte im Sudan: Völkermordverdacht dokumentiert Genf () – Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen kommt zu dem Schluss, dass die Rapid Support Forces (RSF) im Sudan eine koordinierte Zerstörungskampagne gegen nicht-arabische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149439

Cem Özdemir diskutiert Asylverfahren in sicheren Drittstaaten, Flüchtlinge stehen in einer Aufnahmestelle.

Özdemir spricht sich für Asylverfahren in Drittstaaten aus

Asylpolitik in Baden-Württemberg diskutiert Stuttgart () – Der Grünen-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, spricht sich dafür aus, Asylverfahren in sichere Drittstaaten auszulagern.“Wenn es einen Drittstaat gibt, in dem rechtsstaatliche Verfahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149158

Politische Diskussion über Dobrindts Sparplan für Integrationskurse; SPD protestiert, Union unterstützt.

Scharfe Kritik aus SPD an Dobrindt im Streit um Integrationskurse

Politik in Berlin: Streit um Integrationskursfinanzierung Berlin () – In der SPD wächst der Ärger über den überraschenden Sparplan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Integrationskursen.Der „Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149000

Jugendliche nutzen Smartphones, um soziale Medien zu erleben – Fokus auf Sicherheit und Schutz.

Streeck will breites Maßnahmenpaket bei Social Media

Gesellschaftliche Debatte um Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat sich der Beauftragte der Bundesregierung für Drogen- und Suchtfragen, Hendrik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148794

Blauer Himmel mit Schönwetterwolken über Niedersachsen, symbolisiert wechselhaftes und kaltes Wetter.

Wetterbericht für Niedersachsen/Bremen (19.02.2026)

Wetterlage in Niedersachsen und Bremen Hannover () – Heute bestimmt trockene Kaltluft das Wetter in Niedersachsen und Bremen. Es ziehen dichte Wolkenfelder auf, bleibt aber trocken. Im Norden und Osten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148722

Sturm, Regen und Wolken über Norddeutschland, symbolisieren unbeständiges Wetter und tiefere Temperaturen.

Wetterbericht für Baden-Württemberg (19.02.2026)

Wetterlage in Baden-Württemberg: Wechselhaft und Nass Stuttgart () – In Baden-Württemberg erwartet die Menschen heute ein wechselhaftes und nasses Wetter. Es bleibt stark bewölkt oder bedeckt, und aus der dichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148681

Bitcoin-Kurs am 21.01.2026: 75.638,00 € – Stabiler Trend mit leichten Aufwärtstendenzen

Bitcoin-Preis am 17.02.2026: 57.423,00 € – Stabile Tendenz

Der Bitcoin-Kurs verzeichnet am heutigen Tag einen Stand von 57.423,00 €, was eine trotz der aktuellen Volatilität eine recht stabile Entwicklung darstellt. In den letzten Wochen konnte die Kryptowährung eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/1147591-bitcoin-preis-am-17-02-2026-57-42300-e-stabile-tendenz.html

Alexander von Preen fordert EU-Kommission zum Handeln gegen unfairen Wettbewerb von Plattformen auf.

Handelsverband begrüßt Verfahren gegen Shein

EU-Kommission und Handelsrechte in Berlin Berlin () – Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, hat das Verfahren der EU-Kommission gegen Shein als „ermutigendes Zeichen“ gelobt und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147301

Heidi Reichinnek diskutiert Social-Media-Schutz für Jugendliche, kritisiert pauschale Verbote und fordert Verantwortung.

Reichinnek kritisiert SPD-Konzept zu Social Media

Politik: Social Media Nutzung für Jugendliche Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. „Es ist absolut sinnvoll, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146451

Junge Menschen nutzen Smartphones, diskutieren über digitale Sicherheit und Altersgrenzen für soziale Medien.

Hubig verteidigt SPD-Pläne für Social-Media-Verbot für Kinder

Gesellschaft: Social-Media-Nutzung bei Kindern Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt.“Soziale Medien sind fester … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146158

Schneebedeckte Landschaft mit frostigen Temperaturen und bewölktem Himmel, typisch für den Winter in Bayern.

Wetterbericht für Bayern (16.02.2026)

Wettervorhersage für Bayern heute München () – Für Bayern steht ein wechselhafter und kühler Tag mit Schnee und Regen bevor. Heute ziehen von Westen her wiederholt Regen- und Schneeschauer durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145928

Johann Wadephul spricht über den Mord an Alexej Nawalny und die Verantwortlichkeit Russlands.

Wadepuhl spricht von "staatlich begangenem Mord an Nawalny"

Politik: Mordanklage gegen Russland in Berlin Berlin () – Nach dem vorgelegten Gift-Nachweis an der Leiche von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny spricht der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) von einem „staatlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145288

Wang Yi auf Münchner Sicherheitskonferenz, fordert internationale Zusammenarbeit und Stärkung der Vereinten Nationen.

Widerspruch zu Rubio: Chinas Außenminister fordert Stärkung der UN

Internationale Politik: Multilateralismus und Zusammenarbeit in München München () – Der chinesische Außenminister Wang Yi hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, die Vereinten Nationen zu stärken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144973

Flüchtlinge leben in Zeltlagern; humanitäre Krise in Syrien. Sorgfalt bei Rückführungen nötig.

Syrisches Außenministerium warnt Deutschland vor Abschiebungen

Politische Spannungen zwischen Syrien und Deutschland Bonn () – Die syrische Regierung hat die Bundesregierung vor umfassenden Rückführungen nach Syrien gewarnt.“Die Rückkehr tausender Syrer nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt könnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144168

Annalena Baerbock bei den Vereinten Nationen, fordert Opferschutz und Frauenrechte nach Epstein-Skandal.

Epstein-Akten: UN-Vertreterin pocht auf Einsatz für Frauenrechte

UN-Diskussion über Opferschutz und Frauenrechte New York () – Die Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock, hat den Umgang mit den Epstein-Akten kritisiert und mehr Schutz für die Opfer gefordert. „Neben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144073

Friedrich Merz bei der strategischen Vorbereitung auf Konflikte mit US-Präsident Trump in Berlin.

Bericht: Merz wappnet sich für künftige Konflikte mit Trump

Politik: Merz stärkt Deutschlands Position gegenüber USA Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich offenbar für künftige Konflikte mit US-Präsident Donald Trump besser wappnen.Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143808

Wolfgang Ischinger spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz über europäische Sicherheit und Einheit.

MSC: Ischinger rät EU zu Reformen für mehr Handlungsfähigkeit

Sicherheitspolitik in München: Europäische Selbstbehauptung München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor dem Beginn der Konferenz in der bayerischen Landeshauptstadt für mehr europäisches Selbstbewusstsein geworben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143221

Macron und Merz diskutieren EU-Reformen und wirtschaftliche Zusammenarbeit beim Gipfeltreffen in Belgien.

EU-Gipfeltreffen: Merz und Macron demonstrieren Einigkeit

Politik: EU-Gipfeltreffen in Belgien Limburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag beim informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien Einigkeit demonstriert. „Wir wollen diese Europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143214

Sigmar Gabriel diskutiert EU-Schulden für Verteidigung, deutsche Unterstützung für Frankreich und Polen.

Gabriel fordert EU-Gemeinschaftsschulden für Rüstung

Sicherheitspolitik in Europa: Sigmar Gabriel’s Vorschläge Berlin () – Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und frühere Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hält neue EU-Gemeinschaftsschulden für Rüstungsprojekte in Europa für unausweichlich und plädiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142927

Emmanuel Macron und Friedrich Merz diskutieren über europäische Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Strategien.

EU-Sondergipfel: Grimm unterstützt Merz im Streit mit Macron

Wirtschaftspolitik und Wettbewerb in Europa Brüssel () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat im Streit mit Frankreich über die Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit den wirtschaftspolitischen Ansatz von Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142871

FC Bayern München besiegt RB Leipzig 2:0 im DFB-Pokal-Viertelfinale – entscheidende Momente festgehalten.

FC Bayern wirft RB Leipzig aus dem DFB-Pokal

Sport: DFB-Pokal Viertelfinale in München München () – Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat sich der FC Bayern München mit 2:0 gegen RB Leipzig durchgesetzt. Die Partie begann recht ausgeglichen. Bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142850

AfD-Politiker diskutieren über die Beschäftigung von Verwandten und interne Regelungen.

AfD-Fraktion will Stellenvergabe an Verwandte überprüfen

Politik: Überprüfung von Fraktionsmitarbeitern in Berlin Berlin () – Die AfD will die Beschäftigung von Verwandten von AfD-Politikern als Fraktionsmitarbeiter – und damit auf Steuerzahlerkosten – überprüfen. Der Erste Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142592

Deutsche Kriegsschiffe symbolisieren die Herausforderungen und Fortschritte der Bundeswehr während der Rüstungsaufrüstung.

Bundeswehrverband verlangt mehr Tempo bei Aufrüstung

Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, das mangelnde Tempo der deutschen und europäischen Aufrüstung.Zwar sei die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142528

Asylverfahren dauern durchschnittlich 12,2 Monate; Gerichte urteilen schneller. Dringende Reformen nötig!

Fast jedes zweite Asylverfahren beim Bamf reißt Zeitvorgabe der EU

Asylverfahren in Deutschland: Dauer und Herausforderungen Nürnberg () – Mit durchschnittlich 12,2 Monaten haben die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 2025 so lange gedauert wie noch nie. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142109

Kellnerin im Café serviert, symbolisiert Debatte über Minijobs und soziale Sicherheiten.

Grüne und Linke gegen höhere Verdienstgrenze bei Minijobs

Politische Kontroversen zu Minijobs in Berlin Berlin () – Grüne und Linke lehnen die Forderung aus der CDU nach einer höheren Verdienstgrenze bei Minijobs entschieden ab. Das berichtet das Nachrichtenportal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141838

Junge Frauen nutzen Smartphones, symbolisierend den Zugang zu sozialen Medien und digitale Teilhabe.

AfD und Linke gegen Social-Media-Verbot für Jugendliche

Medienkompetenz statt Verbot in Berlin Berlin () – AfD und Linke sprechen sich gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus, wie es von Teilen der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141776

Neubaugebiet mit Wohnungen und Gewerbeimmobilien, umgeben von urbaner Landschaft und Wachstum.

Verband: Immobilienpreise stiegen 2025 um 4,0 Prozent

Immobilienmarkt in Deutschland 2025: Preisentwicklung Berlin () – Nach einem Zuwachs von 1,8 Prozent im Jahr 2024 sind die Immobilienpreise in Deutschland 2025 um 4,0 Prozent gestiegen. Dies zeigt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141272

Münchner Sicherheitskonferenz: Politiker diskutieren über transatlantische Beziehungen und globale Zusammenarbeit.

SPD erwartet US-Diskreditierungen auf Münchner Sicherheitskonferenz

Sicherheitspolitik bei der Münchner Konferenz München () – Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich auf Provokationen der US-Regierung während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) an diesem Wochenende ein.“Wir haben vergangenes Jahr erlebt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141039

Wolfgang Ischinger diskutiert umstrittenen Waffengeschenkvorschlag für Polen, Experten äußern Skepsis.

Waffengeschenke für Polen: Ischingers Vorschlag trifft auf Skepsis

Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140836

Flüchtlinge vor Grenzzaun, Symbol für aktuelle Diskussion über Asylrecht und EU-Grenzpolitik.

CDU-Parteitag: Antrag will Abweisung von Flüchtlingen an EU-Grenzen

Politik: Asylrecht und Einbürgerung in Brüssel Brüssel () – Der CDU-Auslandsverband Brüssel will Asylsuchende, die aus sogenannten „sicheren Drittstaaten“ in die EU einreisen wollen, an der EU-Außengrenze sofort ohne Prüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140311

Rettungswagen im Schnee bei nebligem Wetter, symbolisiert winterliche Gefahrenlage in Thüringen.

Wetterbericht für Thüringen (09.02.2026)

Wetterbericht für Thüringen: Bedeckt und kalt Erfurt () – In Thüringen ist das Wetter heute bedeckt und teils neblig-trüb. Es bleibt überwiegend trocken, lediglich vereinzelt kann es Schneegriesel oder geringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140220

Graue, wolkenbedeckte Himmel über einer winterlichen Landschaft mit Nebel und frostigem Wetter.

Wetterbericht für Sachsen (09.02.2026)

Wettervorhersage für Sachsen heute Dresden () – In Sachsen bleibt es heute stark bewölkt bis bedeckt. Am Morgen und Vormittag ist es noch neblig-trüb, im Tagesverlauf gibt es kleinere Auflockerungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140199

Windräder sind zentral für erneuerbare Energien, aber Behörden planen erschwerende Gesetzesänderungen.

Wirtschaftsministerin plant neue Hürden für erneuerbare Energien

Erneuerbare Energien und Netzpolitik in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant Gesetzesänderungen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland erschweren dürften. Das geht zumindest aus einem Entwurf des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140122

SPD-Logo überlagert von Grafiken zu Vermögensungleichheit und Sozialstaatspolitik.

SPD-Papier: Hohe Vermögen sollen mehr zu Gemeinwesen beitragen

Wirtschaftspolitik: Ungleichheit und Steuerreform in Berlin Berlin () – Die SPD fordert, hohe Vermögen mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen. „Ungleichheit und Steuerungerechtigkeit erzeugen Ärger“, heißt es in einem Beschlussentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139975

Ola Källenius bei Mercedes, besorgt über Deutschlands wirtschaftliche Lage und Populismus.

Mercedes-Chef Källenius fürchtet politischen Rechtsruck

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Stuttgart () – Mercedes-Chef Ola Källenius warnt vor einem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und indirekt vor einer Machtübernahme durch die AfD.“Deutschland entwickelt sich wirtschaftlich seit etwa 10 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139484

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17