Sicherheit und Recht im Saarland Saarbrücken () – Die Bundespolizeiinspektion Saarbrücken hat am gestrigen Tag vier Haftbefehle vollstreckt. Dies teilte die Bundespolizei mit. An der BAB 8 auf dem Rastplatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038735
Recht
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Wahlprüfung und Transparenz in Berlin Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat mit einem neuen Schriftsatz an den Wahlprüfungsausschuss den Druck auf den Bundestag erhöht.“Die hiesigen Einspruchsführer, allen voran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036823
Neue Führerscheinregelungen im Europaparlament Straßburg () – Das Europaparlament hat die neuen EU-Führerscheinvorgaben endgültig abgesegnet. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg mehrheitlich für eine Überarbeitung der Führerscheinregelungen in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036258
Gesellschaftliche Debatte über Cannabis-Reform in Deutschland Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), will Freizeitkiffer nicht zurück in die Illegalität drängen.“Etwa fünf Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035893
Gesellschaft: Debatte um Stadtbild und Verantwortung Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert in der Debatte um Äußerungen über Stadtbild und Migration einen anderen Stil von Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035718
Wirtschaft: Kritik an Lieferando in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat scharfe Kritik am Lieferdienst Lieferando geübt und sich dabei auf die Stellenstreichungspläne des Konzerns bezogen.“Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035711
Politik: Rentenpläne der Koalition in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Rentenpläne der Koalition sieht sich die Junge Gruppe der Union durch die jüngsten Äußerungen des Bundeskanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035155
Politik: Eskalation der Gewalt in Gaza Berlin () – Die Bundesregierung hat besorgt auf die neuen Gewaltausbrüche in Gaza reagiert. „Wir haben die Situation sehr genau beobachtet in den letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035062
Gesundheit und Stress im Berliner Politikalltag Berlin () – Nach seinem Herzinfarkt fordert Linksfraktionschef Sören Pellmann einen offeneren Umgang mit Stress und Belastung in der Politik. „Viele Abgeordnete denken, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034492
Gesellschaft: Internetnutzung und Ausfälle in Deutschland Berlin () – Etwa jeder zweite Deutsche ärgert sich mindestens einmal im Jahr über das Internet in den eigenen vier Wänden. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034294
Digitalisierung in der Justiz in Deutschland Berlin () – Die Justiz setzt zunehmend auf Videoverhandlungen, um Verfahren zu beschleunigen. „Zehntausende Gerichtsverhandlungen werden inzwischen jedes Jahr digital geführt“, sagte der Bundesgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034149
Internationales Recht und Treffen in Budapest Berlin () – Kurz vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Budapest hat der außenpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033116
Sicherheit und Recht im Polizeieinsatz in Tauberbischofsheim Mosbach () – Die Staatsanwaltschaft Mosbach hat das Ermittlungsverfahren gegen fünf Polizeibeamte im Zusammenhang mit tödlichen Schüssen bei einem Einsatz in Tauberbischofsheim eingestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032837
Soziale Gerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen fordert die Bundesregierung in einem Antrag an den Bundesrat auf, konsequenter gegen Sozialbetrug vorzugehen. Das berichtet der „Spiegel“. Der Gesetzgeber soll die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032802
Gesundheitspolitik in Deutschland: Warnungen vor Rationierung Berlin () – Der Chef der Krankenhauskette Sana, Thomas Lemke, warnt vor einer Rationierung von medizinischen Leistungen im Gesundheitswesen, sollte sich die Bundesregierung nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032540
Wirtschaft: Dax stabilisiert sich in Frankfurt Frankfurt/Main () – Nachdem der Dax am Donnerstag immer wieder ins Minus gerutscht war, hat er am Ende doch noch aufgedreht und sogar recht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032219
Gesellschaftliche Perspektiven zum Wehrdienst in Deutschland Berlin () – Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) fordert eine breite Perspektive auf Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.“Viele junge Menschen haben Sorgen, was die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031233
Wetterprognose für Hessen im Herbst Wiesbaden () – In Hessen erwartet die Menschen heute ein typischer Herbsttag mit vielen Wolken. Es bleibt stark bewölkt oder sogar bedeckt, nur im äußersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031161
Politische Auseinandersetzung um Wehrdienst in Berlin Berlin () – In der Auseinandersetzung um die Zukunft des Wehrdienstes will die Union an den Vorschlägen der Fraktions-Arbeitsgruppe von Union und SPD trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030935
Gesellschaftliche Herausforderungen im Gesundheitswesen Deutschlands Berlin () – Die Vorsitzende des Marburger Bundes, Susanne Johna, hat eine alarmierende Bilanz zur Führungskultur in deutschen Krankenhäusern gezogen. „Viele Ärztinnen kehren dem System … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030344
Politik: Forderungen zur Verbesserung der Kinderbetreuung Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgefordert, bessere Bedingungen zu schaffen, damit Frauen ihre Teilzeit-Tätigkeit aufstocken können.“Es wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029541
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag haben einen öffentlichen Tagesordnungspunkt des Wirtschaftsausschusses zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen beantragt. Die Fraktionen wollen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029492
Politik: Junge Union kritisiert Rentenpaket in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion stellt sich gegen das Rentenpaket der Bundesregierung. Der Gesetzentwurf sei „in seiner jetzigen Form … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028817
Rentenpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) und CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Winkel wirft Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine milliardenschwere Trickserei beim geplanten Rentenpaket vor.Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027366
Nahost-Friedenspolitik im Fokus deutscher Politik Berlin () – US-Präsident Donald Trump wird aus Sicht des CDU-Außenexperten Jürgen Hardt zu Recht für den Gaza-Friedensplan gefeiert. „Trump gelang mit dem Friedensplan ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026995
EU-Politik: Bedenken zur Lieferkettenrichtlinie Berlin () – Vor der für Montag geplanten Abstimmung im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments über die EU-Lieferkettenrichtlinie warnt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vor deren Aushöhlung.“Wenn die EVP … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026898
Industriepolitik und Stahlproduktion in Berlin Berlin () – Vor dem geplanten Stahlgipfel im Kanzleramt drängt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehrere Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Stahlindustrie und will als „Ultima … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026631
Politik Berlin: AfD und Trumps Migrationsansatz Berlin () – Tino Chrupalla, Fraktions- und Parteichef der AfD, sieht Trumps Migrationspolitik „durchaus“ als Vorbild für eine AfD-Regierung. „Er hat im Wahlkampf in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026296
Wirtschaftliche Trends auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland Berlin () – Die Krise der deutschen Wirtschaft und der Einzug sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ im Arbeitsalltag schlägt sich am Jobmarkt nieder. Nach Zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026118
Agrarpolitik und Herausforderungen in Thüringen Erfurt () – Thüringens Landwirtschaftsministerin Colette Boos-John hat die geplanten Kürzungen der EU-Agrarförderung scharf kritisiert. Die Ministerin teilte mit, die europäische Agrarpolitik müsse auch nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025602
Digitale Freiheit: EU-Chatkontrolle Gestoppt in Schwerin Schwerin () – Die geplante EU-Chatkontrolle ist vorerst gestoppt worden. Der digitalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Trepsdorf, wertet dies als klares … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025435
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die baden-württembergische Landesregierung nach einem Gerichtsurteil zur Rückzahlung von Corona-Hilfen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Boris Weirauch teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024289
Politik: Beto O’Rourke zur Einwanderungspolitik in Washington Washington () – Der ehemalige demokratische Kongressabgeordnete Beto O`Rourke vergleicht das Vorgehen von Donald Trumps Einwanderungspolizei mit Methoden der Nazizeit.“Dass vermummte ICE-Agenten ohne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024184
Friedenspolitik im Fokus: Ein Blick auf Gaza Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner blickt mit Zuversicht auf die Friedensbemühungen in Gaza – und kann sich unter Umständen sogar den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024173
Gesellschaft: Debatte über Chatkontrolle in Kiel Kiel () – Im Streit um die sogenannte Chatkontrolle zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat sich die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, gegen einen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022636
Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragserhöhungen umstritten Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger, lehnt Erhöhungen der Beiträge bei der Pflege- und Krankenversicherung ab.“Wir haben uns in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021999
Gesellschaftliche Spannungen in Kiel Kiel () – Die Polizei hat am Dienstagabend eine Versammlung in Kiel aufgelöst, nachdem Teilnehmer gegen Auflagen verstoßen hatten. Bei der Auflösung kam es zum Einsatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021741
Konfliktverhandlungen im Gazastreifen: Ein Ausblick Marburg () – Der Konflikt- und Friedensforscher Thorsten Bonacker von der Universität Marburg blickt mit vorsichtigem Optimismus auf die laufenden Verhandlungen über eine Waffenruhe im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021387
Politik in Hamburg: Gedenken und Frieden Hamburg () – Zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel haben die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen der Opfer und Hinterbliebenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020616
Arbeitsrecht und Arbeitnehmerrechte in Thüringen Erfurt () – Anlässlich des heutigen Welttags für menschenwürdige Arbeit hat die Linksfraktion im Thüringer Landtag eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte gefordert. Die Fraktion betont, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020567
Politik in Hessen: Erinnerung an Terroropfer Wiesbaden () – Der hessische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Kaweh Mansoori hat zwei Jahre nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel an die Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020471
Lebensmitteltransparenz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik an der geplanten Abschaffung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes geäußert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, CDU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020436
Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Parlament eine Aktuelle Stunde zur Drohnenabwehr beantragt und in dem Zusammenhang Kritik an Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020045
Gesellschaft: Kostenloses Wasser in Restaurants gefordert Berlin () – Die Linkspartei verlangt ein Recht auf kostenfreies Leitungswasser in Restaurants. „Es kann doch nicht sein, dass in einem Land, in dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020010
Gesellschaft in Hessen: Antisemitismus und Erinnerung Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019284
Sicherheit und Recht in Köln/Bonn Köln () – Die Bundespolizei hat am Samstagmorgen einen 48-jährigen Ukrainer am Flughafen Köln/Bonn festgenommen. Der Mann war den Beamten im Terminal 1 aufgefallen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019097
Wehrdienst-Debatte im Bundestag: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018251
Demokratie und Werte in Kiel Kiel () – Anette Röttger, Sprecherin für politische Bildung der CDU-Landtagsfraktion, hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit und der zweiten „Langen Nacht der Demokratie“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017236
Soziales Recht: Eizelleneinfrierung in NRW Essen () – Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen die Kosten für das Einfrieren von Eizellen vor dem 1. Juli 2021 nicht erstatten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016932
Wirtschaft: Stellenabbau bei Lufthansa in Deutschland Frankfurt am Main () – Beim angekündigten Abbau von 4.000 Stellen in der Verwaltung der Lufthansa-Gruppe steht vieles noch nicht fest – auch nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015281
Politik in Deutschland: Nationalflagge ganzjährig hissen München () – Die CSU spricht sich dafür aus, an öffentlichen Gebäuden in Deutschland ganzjährig die Nationalflagge zu hissen. Es sei Zeit, dass man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014901
Wirtschaftliche Entwicklungen in Wiesbaden 2025 Wiesbaden () – Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland wiesen im 1. Halbjahr 2025 ein Finanzierungsdefizit von 19,7 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013612
Außenpolitik: Reaktionen auf Drohnenvorfälle in Berlin Berlin () – Nach wiederholten Zwischenfällen mit mutmaßlich russischen Drohnen in Nato-Ländern hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) vor einer Überreaktion der Nato gewarnt.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013549
Wettervorhersage für Hessen: Sonnig und frostig Wiesbaden () – In Hessen erwartet Sie heute ruhiges Hochdruckwetter mit viel Sonne. Nach der Auflösung vereinzelter Nebelfelder am Vormittag wird es überwiegend sonnig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013460
Wetterbericht für Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen herrscht heute ruhiges Hochdruckwetter mit viel Sonne. Nach der Auflösung örtlicher Nebelfelder wird es überwiegend sonnig, teils heiter bis wolkig, aber komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013439
Wettervorhersage für Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen bleibt das Wetter heute wechselhaft mit vielen Wolken. Am Vormittag gibt es stellenweise Nebel, der sich teilweise bis in den Vormittag hinein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011441
Gesellschaftliche Mitbestimmung in Brandenburgs Kitas Potsdam () – In Brandenburg finden derzeit die Wahlen zu den Elternvertretungen in Kindertagesstätten statt. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009456
Fußball-Bundesliga: FC St. Pauli vs. Bayer Leverkusen Hamburg () – Am fünften Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli am Millerntor gegen Bayer 04 Leverkusen mit 1:2 verloren.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008823
Politik in der EU: Russisches Vermögen und Wiederaufbau Tallinn/Brüssel () – Der estnische Premierminister Kristen Michal fordert die Beschlagnahmung des in der EU eingefrorenen russischen Vermögens sowie Abgaben auf russische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008579
Nahost-Konflikt: Bremer Grüne fordern Frieden Bremen () – Die Bremer Grünen haben sich auf ihrem Landesparteitag für einen sofortigen Waffenstillstand im Nahost-Konflikt ausgesprochen. Wie die Partei mitteilte, verurteilen sie den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008558
Gesundheitswesen in Berlin: Kritik am Klinikatlas Berlin () – Der Protest gegen den vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinikatlas wächst.In einem gemeinsamen Brief an seine Nachfolgerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008495
Recht und Sicherheit am Flughafen München München () – Die Bundespolizei hat am Flughafen München einen international gesuchten Mann festgenommen. Wie die Behörde mitteilte, nahmen Beamte am Dienstag einen 50-jährigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007029
Politische Auseinandersetzung in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die mündliche Verhandlung im Organstreitverfahren der AfD-Landtagsfraktion und ihrer Mitglieder gegen die Präsidentin des Landtags angesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007021
Politik: Reformvorschläge für strukturschwache Regionen Berlin () – Vor dem Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert der Unionsfraktionsvize Sepp Müller, das Amt des Ostbeauftragten abzuschaffen und durch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006773
Wirtschaft: Commerzbank und mögliche Übernahmegefahr Frankfurt/Main () – Der New Yorker Investor Metronuclear sieht die Gefahr, dass die Commerzbank mit ihren Aktienrückkäufen ungewollt ein Übernahmeangebot durch Unicredit auslöst.Das italienische Institut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006598
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzreform im Fokus Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Finanzkommission Gesundheit hat sich am Donnerstag in ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin auf das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006493
Wirtschaft: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) gewährt der von ihm berufenen Expertenkommission zur Reform der Schuldenbremse deutlich mehr Zeit als zunächst vorgesehen. Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006287
Sozialpolitik und Missbrauch von Leistungen in Duisburg Nürnberg () – Der frühere Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, fordert bei der Reform des Bürgergelds gesetzliche Änderungen, um Sozialmissbrauch durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005980
Politik Berlin: Aufruf zur Zweistaatenlösung Berlin () – Mit Blick auf die laufende Sitzung der Vereinten Nationen haben die Grünen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer eigenen Initiative für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005834
Wetterprognose für Nordrhein-Westfalen heute Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen erwartet die Menschen heute recht kühles Herbstwetter mit wechselnder bis starker Bewölkung. Im Süden der Region bleibt es zeitweise bedeckt, während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005785
Gesellschaft: Religionsfreiheit in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Das Land Schleswig-Holstein und der Landesverband der Islamischen Kulturzentren Norddeutschland haben einen Vertrag zur Stärkung der Religionsfreiheit unterzeichnet. Kulturministerin Dorit Stenke und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005533
Sicherheitspolitik in Europa und Moldawien New York () – Der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj hat am Mittwoch in der UN-Generaldebatte vor einem Verlust Moldawiens an Russland gewarnt. „Georgien ist von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005477
Medienkritik in Bayern: Söder äußert sich München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den NDR für die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs für die Folgen des Formats „Klar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005456
Wettervorhersage für Bayern: Trübes Regenwetter München () – In Bayern steht heute ein trüber und regnerischer Tag bevor. Von Südwesten her breitet sich kräftiger Dauerregen aus, der sich über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004667
Digitalisierung in der bayerischen Justiz München () – Die bayerische Justiz hat am Dienstag einen virtuellen Innovationstag zu Legal Tech und Künstlicher Intelligenz für Rechtsreferendare veranstaltet. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004281
UN-Politik: Frieden und Klimaschutz im Fokus New York () – UN-Generalsekretär António Guterres hat zu Beginn der UN-Generaldebatte in New York die Staatengemeinschaft zu mehr Einsatz für den Frieden und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004233
Politik in Brandenburg: EU-Agrarverordnung und Renaturierung Heidelberg () – Vor Beginn der Agrarministerkonferenz (AMK) vom 24. bis 26. September in Heidelberg fordern die Brandenburger Bündnisgrünen von der Landesregierung ein eindeutiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003996
Wirtschaft: Unterlassungsklage gegen Lidl in Stuttgart Stuttgart () – Das Oberlandesgericht Stuttgart hat eine Unterlassungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) gegen Lidl im Zusammenhang mit dem Vorteilsprogramm „Lidl Plus“ abgewiesen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003794
Wettervorhersage für Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Das Wetter in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich heute freundlich mit einem Mix aus Sonne und Wolken. Es bleibt überwiegend trocken, nur vereinzelt sind an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003332
Recht und Ordnung in Vorpommern Pasewalk () – Bundespolizisten haben am vergangenen Wochenende im Raum Vorpommern vier Haftbefehle vollstreckt. Die Einsätze fanden an verschiedenen Kontrollstellen sowie in einem Zug statt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002238
Internationale Politik: Anerkennung Palästinas in London London () – Mit Großbritannien, Kanada und Australien haben am Sonntag gleich drei westliche Staaten die Anerkennung eines Palästinenserstaats bekannt gegeben.“Um die Hoffnung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001745
Wechsel von Politik zur Wirtschaft in Köln Köln () – Der langjährige FDP-Spitzenpolitiker Johannes Vogel fängt beruflich neu an und wechselt als Personalmanager in den Lufthansa-Konzern. Wie die „Frankfurter Allgemeine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000736
Gesellschaft: Vergewaltigungsprozess in Bielefeld Bielefeld () – Ein 29-jähriger Mann aus Bielefeld muss sich ab Ende September vor dem Landgericht Bielefeld wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung verantworten. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000208
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat angesichts neuer Erhebungen der Polizei zu kriminalitätsbelasteten Orten in der Hauptstadt eine verstärkte Sicherheitsoffensive gefordert. Meyer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999404
Asylrecht und Flüchtlingsschutz in Deutschland Berlin () – Der Plan der schwarz-roten Koalition, Flüchtlingen bei den Asylbehörden und vor Gericht eine umfassende Beweislast für die Gründe ihrer Verfolgung aufzuerlegen, verstößt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998899
Brandenburger Politik: Moratorium für Windkraftprojekte Potsdam () – Die Brandenburger Koalition aus BSW und SPD hat sich auf ein Moratorium für neue Windkraftprojekte außerhalb von Vorranggebieten verständigt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998516
Widerstand in der CDU gegen Rentenreform Berlin () – In der CDU wächst der Widerstand gegen das im August vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997990
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Münster () – Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat zwei Kliniken in Neuss und Moers im Eilverfahren recht gegeben, wie das Gericht mitteilte. Die Bezirksregierung Düsseldorf darf ihre Entscheidungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997302
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat den Vorschlag des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck kritisiert, bei Arztbesuchen künftig eine Selbstbeteiligung von Patienten zu verlangen.“Streeck stellt hart arbeitende Menschen als Schmarotzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995579
Berlin () – Die CDU hat die Forderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt. „Der Bundespräsident hat recht: Wir müssen den Sozialstaat zukunftsfähig machen, Fehlanreize … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995544
Berlin () – Für seine Forderung, Europa müsse seinen Ölimport aus Russland stoppen, bekommt US-Präsident Donald Trump Unterstützung aus der CDU.“Trump hat auf jeden Fall einen Punkt“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994942
Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm begrüßt die Energiewende-Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).“Es ist gut, dass die Ministerin das Monitoring veranlasst hat“, sagte Grimm der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993660
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 23.790 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993416
Berlin () – Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert, mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. „Alexander Dobrindt macht sich im Namen der Bundesregierung zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992983
Berlin () – Nachdem in Berlin drei Ex-Soldaten des Wachbataillons wegen gewalttätiger sexueller Aufnahmerituale zu Haftstrafen auf Bewährung und Geldstrafe verurteilt worden sind, haben sich führende Vertreter aus Politik und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992706
München () – Am dritten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München daheim gegen den Hamburger SV mit 5:0 gewonnen. Bereits in der dritten Minute kassierte der Liga-Rückkehrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992364
Karlsruhe () – Die Berliner Staatsrechtlerin und frühere Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer hat vor dem Hintergrund der weiter offenen Nachbesetzung mehrerer Stellen am Bundesverfassungsgericht empfohlen, Personen zu wählen, „die den Mut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991956
Düsseldorf () – Nordrhein-westfälische Städte dringen auf eine rasche Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland und Europa. „Vergangene Woche hat das Bundeskabinett die Umsetzung des neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991489
München/Brüssel () – Vor dem Autogipfel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel fordert Schaeffler-Vorstand Matthias Zink eine Lockerung der CO2-Regeln für Verbrennermotoren und eine umfassende staatliche Förderung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991307
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute wechselhaftes Wetter mit zeitweise heiteren Abschnitten, aber auch Schauern und einzelnen Gewittern. Vor allem am Nachmittag und Abend kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991014
