Energiepolitik in Bayern im Fokus München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Pläne von Ministerpräsident Markus Söder zum Bau neuer Mini-Reaktoren scharf kritisiert. Der Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062284
Pläne
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Wirtschaftliche Signale aus Berlin analysiert Berlin () – Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier stuft die Ergebnisse des Koalitionsausschusses als positiv ein, hält sie aber nicht für ausreichend.“Als Signal an die Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061798
Politik: Rentendebatte in Rust diskutiert Rust () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Junge Union zu einer „konstruktiven und aktiven“ Beteiligung an der Rentendebatte aufgerufen.“Aber nicht, indem ihr einfach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061571
Wirtschaftliche Einschätzungen zur Lage in Deutschland München () – Die scheidende Chefin des Pharmakonzerns Merck, Belén Garijo, sieht die Situation in Deutschland positiver als die Deutschen selbst. „Ich schaue immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061126
EU-Politik: Emissionsvorgaben für Fahrzeugflotten Brüssel () – Die EU-Kommission will eine Lockerung beim Verbrenner-Aus offenbar an eine stärkere Elektrifizierung gewerblicher Fahrzeugflotten knüpfen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060195
Cyberabwehr und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen, kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059720
Politik: Neue Regelungen für Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt.Wie die „Bild“ berichtet, sollen künftig alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059403
Wirtschaft: Kritik am digitalen Euro in Berlin Berlin () – Der Ökonom und frühere Wirtschaftsweise Peter Bofinger kritisiert die Pläne der Europäischen Zentralbank (EZB) für die Einführung eines digitalen Euros.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059395
Cyber-Sicherheitsdebatte in Berlin Berlin () – Manuel Atug, Sprecher der AG Kritis, kritisiert die Pläne des Bundesinnenministeriums für einen sogenannten „Cyberdome“. Das Projekt werde ein „Maut-2.0-Desaster“, sagte Atug dem „Tagesspiegel“.Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058515
Sozialpolitik in Berlin: Reformen und Gerechtigkeit Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt.Zugleich pochte er auf höhere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058410
Gesellschaftliche Auswirkungen neuer Teilzeitregelungen in Bayern München () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Bayern hat die angekündigte Verschärfung der Teilzeitregelungen für Beamte scharf kritisiert. Der bayerische Landesvorsitzende Jürgen Köhnlein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058185
Politische Kontroversen um Fördergelder in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern kritisiert Pläne von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Fördergelder für klimafreundliche Heizungen zu halbieren. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057048
Wettbewerb im deutschen Schienenverkehr Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium ist grundsätzlich offen dafür, dass die Deutsche Bahn im Fernverkehr mehr Konkurrenz bekommt.Man setze sich „intensiv auf der europäischen Ebene auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056939
Wettbewerb im deutschen Schienenverkehr wächst Berlin () – Im Schienenfernverkehr muss die Deutsche Bahn künftig mit deutlich mehr Konkurrenz rechnen. Wie die FAZ (Montagsausgabe) berichtet, will nicht nur die italienische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056499
Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Wir erwarten vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056380
Politik in Berlin: Kompromisse beim Verbrenner-Aus Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035. „Wir können über alles reden, was zu konkreten Beschäftigungssicherungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055776
Koalitionsausschuss diskutiert wichtige Regierungsthemen in Berlin Berlin () – Union und SPD werden voraussichtlich am 13. November den Fortgang ihrer Regierungspolitik im Koalitionsausschuss beraten. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050915
Politische Entwicklungen zur Syrienkrise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU).“Der Bundesaußenminister war vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050455
Wirtschaftspolitik: Industriestrompreis und Stahlproduktion in Berlin Berlin () – Die IG Metall fordert vor dem Stahlgipfel des Kanzlers eine rasche Einführung des Industriestrompreises.“Der im Koalitionsvertrag angekündigte Industriestrompreis von fünf Cent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050222
Gesellschaftliche Debatte über Antidiskriminierungsgesetz in NRW Düsseldorf () – Der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Patrick Schlüter, kritisiert die Pläne der Landesregierung für ein Antidiskriminierungsgesetz scharf. „Wir haben dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049968
Diskussion um IP-Speicherung in Deutschland Berlin () – Nach dem Aus für die Pläne einer EU-weiten Chatkontrolle als Maßnahme gegen Kinderpornografie hat der Deutsche Richterbund stattdessen eine Pflicht zur Speicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049018
Verteidigungspolitik in Europa: Herausforderungen und Strategien Taufkirchen () – Der Chef der Airbus-Militärsparte Airbus Defence and Space, Michael Schöllhorn, fordert die Branche auf, angesichts der angespannten geopolitischen Situation vorzusorgen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048990
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Wirtschaft: Italienische Bahn plant Marktstart in Deutschland Rom () – Der italienische Bahnbetreiber Ferrovie dello Stato (FS) erwägt, mit 50 Zügen in das deutsche Fernverkehrsnetz einzusteigen. „Wir überlegen, unser Geschäft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047293
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Den Haag () – Die linksliberale Partei D66 hat bei den niederländischen Parlamentswahlen die meisten Stimmen erhalten.Das teilte der Wahldienst der Nachrichtenagentur ANP am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047231
Wirtschaft: Bundestariftreuegesetz in Berlin Berlin () – Das geplante Bundestariftreuegesetz (BTTG) könnte den Sozialversicherungen und dem Fiskus jährliche Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 190 Millionen Euro bringen. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046570
Wirtschaftspolitik in Sachsen: Chipkrise und Abhängigkeiten Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat im Landtag die aktuelle Situation in der Chip- und Autoindustrie thematisiert und die Abhängigkeit Europas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046113
Gesundheitssystem: Kritik an Arbeitgebervorschlägen in Berlin Berlin () – Die aktuellen Vorschläge der Arbeitgeber zur finanziellen Entlastung des Gesundheitssystems stoßen bei der Deutschen Stiftung Patientenschutz auf Ablehnung. „Das sind viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045480
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Den Haag () – Bei der vorgezogenen Parlamentswahl der Niederlande wird die linksliberale Partei D66 wohl stärkste Kraft. Laut einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos I&O … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045305
Klimapolitik in der EU: Preismechanismen kritisiert Berlin () – Die Pläne der Europäischen Union, das Klimagas CO2 ab 2027 mit einem Preis belegen, der durch den sogenannten Emissionshandel für Gebäude … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044682
Cyberabwehr und Verfassungsdebatte in Deutschland Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Gegenangriffen zu stoppen, haben eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044102
Wirtschaft: Fokus der Investoren auf USA Frankfurt () – Die Investmentbank Goldman Sachs beobachtet bei Investoren wieder einen verstärkten Fokus auf Anlagen in den USA. Nach den Marktturbulenzen im April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043982
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kaserne-Nutzung angepasst Berlin () – In Nordrhein-Westfalen stehen zwei Bundeswehr-Standorte nun doch nicht mehr für eine zivile Nutzung zur Verfügung, ebenso in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043968
Wirtschaftliche Bedenken zu Steuererhöhungen in München München () – Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor einer stärkeren Besteuerung von hohen Erbschaften und Vermögen gewarnt. Fuest sieht zwar durchaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042819
Politik: Kontroversen um Berlins Olympia-Bewerbung Berlin () – Die Berliner Linke hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner aufgefordert, die Olympia-Bewerbung der Hauptstadt zurückzuziehen. Dies teilte der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042336
Cyberabwehr: Pläne aus Berlin diskutiert Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Abwehrschlägen zu stoppen, stoßen auf Zustimmung. Der Minister hatte im „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042282
Wirtschaft: Hensoldt erweitert Engagement in Kiew Kiew () – Das deutsche Rüstungsunternehmen Hensoldt weitet sein Engagement in der Ukraine aus.“Wir planen, in den kommenden Wochen ein Verbindungsbüro in Kiew zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041819
Wirtschaft: Deutsche Bahn plant neue Auszubildende in Berlin Berlin () – Trotz eines geplanten Stellenabbaus will die Deutsche Bahn offenbar im kommenden Jahr 5.200 Auszubildende und Studierende einstellen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041206
Steuerreform in Berlin: Erbschaftsteuer im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat bekräftigt, dass die Pläne seiner Partei für eine Reform der Erbschaftsteuer kleine Betriebe nicht betreffen sollen.“Für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040862
Luftverkehrssteuer und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die für die Luftfahrtbranche in Aussicht gestellten Entlastungen verschoben. „Im Bundeshaushalt 2026 bestehen noch keine Spielräume für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039356
US-Politik: Absage des Trump-Putin-Treffens Washington () – Das angekündigte Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin in Budapest wird vorerst doch nicht stattfinden.Er habe das Treffen abgesagt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038091
Flucht- und Rettungsplan: Sicher durch jede Situation Ein plötzlicher Brand, ein Chemieunfall oder eine technische Störung – Notfälle kommen unerwartet und stellen sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen vor große Herausforderungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033756
Politik: Bürgergeld-Missbrauch und Lösungen in Duisburg Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will sich am kommenden Montag bei einer Fachkonferenz in Duisburg über den organisierten Bürgergeld-Missbrauch durch kriminelle Banden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036549
Digitalsteuer und Medienvielfalt in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will mit Unterstützung der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr den Gesetzgebungsprozess zur Einführung einer Digitalsteuer anschieben.“Wir wollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035683
Politik: CSU und Europa der Regionen in Brüssel München () – Die CSU-Fraktion hat sich für ein Europa der Regionen ausgesprochen, das auch im künftigen EU-Haushalt als zentrales politisches Konzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035526
Kritik an Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat die Pläne der Bundesregierung für eine Reform des Bürgergelds heftig kritisiert. „Die sogenannte neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033503
Verkehrspolitik und Finanzierung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von der Bundesregierung, ihre Zusagen bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einzuhalten. „Das Förderbudget … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033461
Gesundheitspolitik in Berlin: Kliniken gefährdet Berlin () – Nach den Kürzungsvorschlägen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Stabilisierung der Kassenbeiträge fordert die Linkspartei eine staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken. „Warkens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033447
Energiepolitik der Grünen in Berlin Berlin () – Der Vorstand der Grünen plant eine Neuaufstellung der gesamten Energiepolitik der Partei. „Energiewende 2.0: Nutzen statt Abwürgen“ ist der Leitantrag des Bundesvorstands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032295
Verkehrssicherheit in Deutschland: Kritische Debatte Berlin () – Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DRV) reagiert mit Kritik auf Teile der Pläne für eine bessere Bezahlbarkeit beim Führerscheinerwerb, die Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032180
Gesundheitspolitik in Berlin: Maßnahmenpaket zur Stabilisierung Berlin () – Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf den Weg gebracht, mit dem ein Anstieg des durchschnittlichen Zusatzbeitrags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030565
Sozialpolitik in Kassel: Bürgergeld-Reform im Fokus Kassel () – Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß.In einem Gutachten, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030226
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Nach dem Koalitionskrach um die Pläne zu einem neuen Wehrdienst kommt aus der SPD-Fraktion Kritik an dem Beratungsverfahren.Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030091
Politik: Wehrdienstlotterie in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Pläne der Bundesregierung für eine Wehrdienstlotterie scharf kritisiert. Der friedenspolitische Sprecher Torsten Koplin sagte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029887
Wehrdienstreform in Deutschland: Politik und Gesellschaft Berlin () – Union und SPD haben sich übereinstimmenden Berichten zufolge am Dienstag auf Änderungen am geplanten Wehrdienst-Modell geeinigt. Wenn sich nicht genügend Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029736
Gesundheitspolitik in Berlin: Kürzungen im Fokus Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi weist Pläne des Bundesgesundheitsministeriums zurück, den Rotstift bei Krankenhäusern und Krankenkassen anzusetzen.“Die geplante Kürzung von 1,8 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029634
Berliner Politikwettbewerb um Wohnraumfinanzierung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Pläne von CDU und SPD zurückgewiesen, Kredite in Höhe von 17 Millionen Euro für den Erwerb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029348
Gesundheitsreform: Kritik an kurzfristigen Maßnahmen in Berlin Berlin () – Das von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigte Sparprogramm für Krankenhäuser geht nach Ansicht der Bundesvorsitzenden des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028684
Politische Kontroversen zur EU-Verordnung in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kritisiert das geplante EU-Verbot des Namens „Veggie-Wurst“ und widerspricht damit Teilen der Regierungskoalition.“Die Parlamentarier wollen verhindern, dass Fleischersatzprodukte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028633
Gesundheitsversorgung im Saarland unter Druck Saarbrücken () – Der saarländische Gesundheitsminister hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Warken zu Einsparungen im Krankenhausbereich kritisiert. Zwar begrüße er das Ziel stabiler Beitragssätze, doch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028518
Wirtschaft: Kritik an DB Cargo-Führung in Berlin Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert „die zeitnahe Abberufung“ von Cargo-Vorstandschefin Sigrid Nikutta.Die Güterverkehrstochter der Deutschen Bahn habe nur eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028278
Gesundheit und Marktinnovationen in Karlsruhe Karlsruhe () – Die Drogeriemarktkette DM prescht mit Nachdruck in den Markt der Gesundheitsdienstleistungen vor. Noch in diesem Jahr hofft Unternehmenschef Christoph Werner, mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027690
Flüchtlingspolitik in Syrien und Deutschland Genf () – Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks in Syrien, Gonzalo Vargas Llosa, warnt vor einer erzwungenen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland.Allein in diesem Jahr kehrten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027215
Elektromobilität in Schleswig-Holstein: Herausforderungen und Perspektiven Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) beklagt mangelnde Fortschritte bei der E-Mobilität. „Wir haben es in Deutschland leider versäumt, bei der Elektromobilität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026822
Politische Vorbereitungen in Halle für Landtagswahl Halle () – Die SPD Halle hat die personellen Vorbereitungen für die Landtagswahl im kommenden Jahr abgeschlossen. Bei ihrem Stadtparteitag wählten die halleschen Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026351
Wirtschaft: EU-Pläne zur Schuldenaufnahme kritisch Köln () – Eine bisher unveröffentlichte Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) kritisiert Pläne der EU-Kommission zur Aufnahme neuer gemeinsamer Schulden.“Ursula von der Leyens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026104
Politik in Frankreich: Regierungsumbildung unter Macron Paris () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Sébastien Lecornu erneut zum Premierminister ernannt und ihn mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025992
Sozialpolitik in Deutschland: Gewerkschaften kritisieren Reformen Berlin () – Frank Werneke, Vorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat angekündigt, gegen weitere Sozialreformen zu mobilisieren. „Da im Koalitionsvertrag das Ende des Acht-Stunden-Tags verabredet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025908
Gesundheitspolitik in Berlin: Einsparungen für 2026 Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im kommenden Jahr Einsparungen von zwei Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), um das erwartete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025821
Hochschulpolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Mehrere Hochschulen in Schleswig-Holstein haben massive Bedenken gegen die geplante Umstellung der Hochschulfinanzierung durch die Landesregierung geäußert. Das teilte Martin Habersaat, bildungspolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025817
Politik: Drohnenabwehr in Bayern verzögert München () – Die bayerischen Grünen haben die Staatsregierung für Verzögerungen bei der geplanten Gesetzesänderung zur Drohnenabwehr kritisiert. Während die CSU-Regierung ein sogenanntes „Schnellgesetz“ angekündigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025265
Verkehrspolitik: Verzögerungen beim Bahnhof Hamburg-Altona Hamburg () – Die Deutsche Bahn hat die Inbetriebnahme des neuen Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona auf Ende 2029 verschoben. Wie die DB InfraGo mitteilte, gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025231
Asylrecht und politische Entscheidungen in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, verteidigt die Pläne der Koalition, der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer Herkunftsstaaten per … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025030
Reformbemühungen der Bundesregierung in Nürnberg Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024373
Gesellschaft: Wohnkostenregelung und Bürgergeld in Berlin Berlin () – Der Sozialverband Deutschland fürchtet, dass die geplante Abschaffung einer Karenzregelung für Wohnkosten beim Bürgergeld viele Betroffene in ernste finanzielle Schwierigkeiten stürzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024352
Soziale Ungleichheit und Bürgergeld in Deutschland Berlin () – Die DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat sich entsetzt über die Einigungen des Koalitions-Ausschusses zum Bürgergeld gezeigt und die Bundesregierung scharf dafür kritisiert.“Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024131
Integration und Asylpolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Integrationsleistungen im Land gewürdigt und gleichzeitig vor geplanten Kürzungen gewarnt. Die integrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024036
Wirtschaftspolitik in Brandenburg: Stahlimporte betroffen Potsdam () – Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission, die Zölle auf Stahlimporte aus Drittländern deutlich anzuheben. Der Minister fordert zugleich einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023959
Wohnungspolitik in München: SPD fordert Änderungen München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert den Bau von fast 400 bezahlbaren Wohnungen auf dem Areal des Münchner Strafjustizzentrums. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023768
Sozialpolitische Debatte in Berlin Berlin () – Nach der Einigung der Spitzen von Union und SPD zur Reform des Bürgergelds hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, der Koalition vorgeworfen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023540
Gesundheitspolitik in Berlin: Zuzahlungen steigen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt offenbar, zum Stopfen der Milliarden-Löcher in der gesetzlichen Krankenversicherung die Zuzahlungen der Versicherten unter anderem für Medikamente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022770
Gesellschaft: Debatte über Chatkontrolle in Kiel Kiel () – Im Streit um die sogenannte Chatkontrolle zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat sich die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, gegen einen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022636
Politik: Investitionsforderungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat die Landesregierung aufgefordert, die Investitionen deutlich zu erhöhen. Er reagierte damit auf die jüngsten Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020881
Gesellschaftliche Debatte über vegane Produktbezeichnungen Hamburg () – Die Gewerkschaft „Nahrung-Genuss-Gaststätten“ (NGG) kritisiert die Pläne der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, bestimmte Bezeichnungen für vegane und vegetarische Ersatzprodukten zu verbieten.“Fleisch ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020087
Politische Entwicklungen in Frankreich Paris () – Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu hat am Montag nach nur 27 Tagen im Amt seinen Rücktritt bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingereicht. Dieser nahm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019227
Digitalisierung in Hannover: Fortschritte und Pläne Hannover () – Hannover hat sich im Smart City-Ranking des Digitalverbands Bitkom um 34 Plätze auf Rang sieben verbessert. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019020
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnen-Abwehr-Debatte Berlin () – Die SPD stellt sich gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnen-Abwehr, wenngleich die Debatte begrüßt wird.“Wenn nun aber manche Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018615
Hamburg: Kontroversen um Silvesterparty-Finanzierung Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Pläne des Senats kritisiert, die ZDF-Silvesterparty in die HafenCity zu holen. Fraktionsvorsitzende Heike Sudmann bemängelte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018281
Wehrdienst-Debatte im Bundestag: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018251
Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin### Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will sogenannte Scheinvaterschaften stärker bekämpfen.“Aus Gesprächen weiß ich: In einigen Städten ist das ein wirkliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017850
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne der Grünen Berlin () – Mit fünf Sofortmaßnahmen wollen die Grünen die finanzielle Schieflage der Kranken- und Pflegeversicherung beseitigen und Beitragssteigerungen vermeiden. „Deutschland braucht Sozialreformen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017093
Wohnungsbaupolitik in Thüringen stärken Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag will das soziale Wohnen in Thüringen mit mehreren Maßnahmen stärken. Die wohnungspolitische Sprecherin Anja Müller kündigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016025
Gesundheitspolitik in Hessen: Fachkräftemangel beheben Wiesbaden () – Die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz hat die Gesetzespläne des Bundeskabinetts zur beschleunigten Anerkennung ausländischer Ärzte als „elementar“ für das Gesundheitssystem bezeichnet. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014660
Kulturprojekt in Köln: Musicals am Rhein Köln () – In Köln starten im Januar die Bauarbeiten für ein neues Musical-Theater. Das „Theater am Rhein“ soll am Staatenhaus im Rheinpark im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014170
Wirtschaft: Streikdrohung bei Lufthansa in Frankfurt Frankfurt am Main () – Bei der Lufthansa stehen die Zeichen auf Streik. Die Mitglieder der Piloten-Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) votierten bei einer Urabstimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012609
Verkehrspolitik in Berlin: AfD-Kritik an Ampelplänen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisiert die Pläne des Senats, Countdown-Ampeln für 500.000 Euro zu installieren. Der verkehrspolitische Sprecher Rolf Wiedenhaupt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010560
Gesundheitspolitik in Berlin: PTA-Befugnisse im Fokus Berlin () – Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf kritisiert, den Pharmazeutisch-Technischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009952
Innenpolitik Berlin: Drohnenbedrohung und Sicherheit Berlin () – Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, zu spät auf die Bedrohung durch Drohnen zu reagieren. „Nicht erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009712
Wirtschaftspolitik: Unterstützung für die Stahlindustrie Berlin () – Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009628
Pflegepolitik in Berlin: Diskussion um Reformen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert.“Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte Warken am Sonntag den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009607
