Politik: Zukunft des Programms in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städtetag erhöht im Streit um die Zukunft des Bundesprogramms „Demokratie leben“ den Druck auf Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU).Präsident Burkhard … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247017
Pläne
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Wirtschaft: Bedenken zur Reform im Gastgewerbe Berlin () – Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga sieht durch die Reformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Jobs gefährdet. Hauptgeschäftsführerin Jana Schimke fordert eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246017
Schleswig-Holstein: Kritik am neuen Polizeigesetz Kiel () – Die Linke in Schleswig-Holstein hat die Pläne der Landesregierung für ein neues Polizeigesetz scharf kritisiert. Das teilte der Landesverband am Donnerstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244353
Verkehrswesen und digitale Innovation in Ulm Ulm () – Die SWU Verkehr GmbH hat die Einführung des digitalen europäischen Zugsicherungssystems ETCS auf ihren Eisenbahnstrecken angekündigt. Das teilte das Unternehmen am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243989
Gesundheitspolitik: SPD und Pharmaindustrie im Dialog Düsseldorf () – Teile der SPD wollen der Pharmaindustrie beim geplanten GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz entgegenkommen. Das berichtet das „Handelsblatt“.Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243531
Brandenburg plant neue Landesgartenschau 2032 Potsdam () – Das Brandenburger Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbrauchersuch hat ein neues Interessenbekundungsverfahren für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2032 gestartet, Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243147
Bauarbeiten in Pinneberg: Verkehrsmaßnahmen angekündigt Pinneberg () – Die Stadt Pinneberg hat den Starttermin für die Bauarbeiten im Bereich der Straße Auwiese bekannt gegeben. Ab dem 22. Juni beginnen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242742
Wirtschaftskritik an Rüstungsplänen in Thüringen Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Pläne der Landesregierung zur Förderung der Rüstungsindustrie scharf kritisiert. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242688
Wirtschaftliche Bedenken zur Autobahnfinanzierung in Berlin Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi spricht sich gegen die Pläne zur finanziellen Neuaufstellung der Autobahn GmbH des Bundes aus. Es drohe eine „Privatisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1241262
Gesundheitspolitik: Reformpläne und Kommunale Bedenken Berlin () – Der Deutsche Landkreistag protestiert gegen die Reformpläne zur Pflegeversicherung von Gesundheitsministerin Nina Warken. Diese sehen zusätzliche Kosten für Kreise und Kommunen vor.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238906
Diplomatie und Frieden: Ukraine-Russland-Konflikt Kiew () – Der Ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat an Russlands Präsident Wladimir Putin einen Brief geschrieben. Darin schlägt er ein direktes Treffen vor, beispielsweise in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238830
Wirtschaftspolitik: Kritik an Bonpflicht-Lockerung in Berlin Berlin () – Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG) hat die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil geplante Lockerung der Bonpflicht kritisiert.Der DSTG-Bundesvorsitzende Florian Köbler sprach sich gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238802
Politik in Berlin: Kritik an Pflegereform Berlin () – Der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), hat den vollständigen Rückzug des Gesetzentwurfs zur Pflegereform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238397
Politik: Jens Spahn zur Israel-Politik Deutschlands Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die deutsche Israel-Politik verteidigt. Man wolle Israel unterstützen, sagte Spahn dem „Interview der Woche“ der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238297
Pflegepolitik in Saarbrücken: Kritische Stimmen Saarbrücken () – Saarlands Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform scharf kritisiert. Jung sagte am Donnerstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238165
Europäische Rückführungsregelungen in Brandenburg Potsdam () – Die CDU-Landtagsfraktion in Brandenburg begrüßt die Einigung auf verschärfte europäische Rückführungsregelungen. Anlass sind Pläne der Europäischen Union, Rückführungsverfahren stärker zu koordinieren und unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237936
Gesellschaft: Zivilschutz im Unterricht in Berlin Berlin () – Die SPD will den Umgang mit Katastrophen und den Zivilschutz in Deutschland als Unterrichtsfach verankern. „Ein solches Unterrichtsangebot kann Begeisterung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237440
Wirtschaft: Emissionshandel in Berlin unter Diskussion Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will mit der geplanten Reform des Europäischen Emissionshandels für die Sektoren Energie und Industrie (ETS 1) deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237433
Wirtschaft: Sachsens Rolle im europäischen Chips-Markt Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat die von der Europäischen Kommission angekündigte Weiterentwicklung des European Chips Act begrüßt. Der Vorschlag, bekannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237426
Nachhaltige Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat das Aktionsprogramm zur Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236859
Wissenschaft und EU-Politik in Halle Halle (Saale) () – Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina warnt die EU davor, die Regeln für Pflanzenschutzmittel zu lockern. Es sei ein Fehler, auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236085
Hamburg: Bürgerentscheid über Olympiabewerbung abgeschmettert Hamburg () – Die Hamburger haben sich am Sonntag in einem Referendum deutlich gegen eine Bewerbung ihrer Stadt um die Olympischen und Paralympischen Spiele ausgesprochen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234313
Windenergiepolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Der Bundesverband Windenergie (BWE) fordert die Bundesregierung auf, die Pläne für die Neuausrichtung der Energiewende dringend zu überarbeiten. Wenn die Gesetzentwürfe so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233638
Verteidigungspolitik in Berlin: Reservisten im Fokus Berlin () – Der stellvertretende Präsident des Reservistenverbandes, Esra Limbacher (SPD), hat die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für mehr Verpflichtungen der Reserve … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232924
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Pläne zur Stellenbesetzung Magdeburg () – Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund könnte im Falle der Regierungsübernahme nach der Landtagswahl am 6. September deutlich mehr als die bisher genannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232875
Antisemitismusbekämpfung in Deutschland: Effizienz im Fokus Düsseldorf () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) zum Umbau des Förderprogramms „Demokratie leben“. Grundsätzlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232868
Verteidigungspolitik in Deutschland: Reservisten im Fokus Berlin () – Die Linke kritisiert den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu einem erweiterten Einsatz von Reservisten als unverhältnismäßig.Der verteidigungspolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232407
Verteidigungspolitik in Deutschland: Reservisten im Fokus Berlin () – Der Präsident des Reservistenverbandes, Bastian Ernst, hat die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Reservisten künftig zu Übungen zu verpflichten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231845
EU-Strategien zur digitalen Souveränität Brüssel () – Die Europäische Union will ihre Abhängigkeit von US-Technologieanbietern reduzieren und bei öffentlichen Aufträgen künftig europäische KI- und Cloudanbieter bevorzugen. Das geht aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231701
Energiepolitik in Bonn: Ausschreibungen unter Druck Bonn () – Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hat vor Kostensteigerungen durch Verzögerungen bei den Kraftwerksstrategie-Ausschreibungen gewarnt. Sollten die geplanten Fristen im Mai und Dezember nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230972
Wirtschaftspolitik: Deutschlands Kurs gegenüber China Berlin () – Die Bundesregierung signalisiert Unterstützung für einen härteren Kurs gegenüber China. Die europäische Debatte über „robuste Maßnahmen“ gehe aus deutscher Sicht in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230918
Cyberabwehrmaßnahmen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung, mehreren Sicherheitsbehörden zu erlauben, bei Cyberangriffen zurückzuschlagen, stoßen in Regierung und Opposition auf Skepsis.“Ich persönlich bin kein Anhänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230771
Gesellschaft: Kritik an Pflegebeitragsplänen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), im Rahmen der Pflegereform die Beiträge für Kinderlose zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230012
Pflegepolitik in Deutschland unter Diskussion Berlin () – Die Grünen im Bundestag weisen Vorschläge zurück, kinderlose Beschäftigte im Rahmen der Pflegereform stärker zu belasten. Die Pflegereform von Gesundheitsministerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229622
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne der Ministerin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant angesichts der enormen Finanzlöcher in der Pflegeversicherung auch eine höhere Belastung der Kinderlosen.Nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228985
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Rückkehrprämien für Syrer Berlin () – Die Union steht höheren Rückkehrprämien für syrische Flüchtlinge offen gegenüber. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, prüft das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226829
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist bereit, sein Klimaschutzprogramm nachzubessern. „Wir werden das beobachten und gegebenenfalls nachsteuern“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226671
Arbeitsrechtliche Debatten in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion stellt sich gegen die Pläne der Bundesregierung zur Aufweichung des Acht-Stunden-Tages und fordert stattdessen mehr Mitbestimmung und Zeitsouveränität für Beschäftigte. Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225988
Sicherheitspolitik in Deutschland: Iranische Bedrohung Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), hat vor weiteren Anschlagsplänen des Irans in Deutschland gewarnt.“Leider überraschen solche Pläne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225778
Rentenpolitik in Deutschland: Sahra Wagenknecht äußert Kritik Berlin () – Die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht hat eine mögliche Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre scharf kritisiert. „Das wäre eine absolut rücksichtslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225439
Politik: Führerschein-Reform in Berlin beschlossen Berlin () – Die Bundesregierung hat die umstrittene Führerschein-Reform von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf den Weg gebracht. Das Kabinett stimmte den Plänen am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224658
Raumfahrt: Deutschlands Rolle bei Mondmissionen Berlin () – Die Bundesregierung rechnet fest mit der Teilnahme eines deutschen Astronauten an den künftigen US-Mondmissionen.Allerdings dämpfte Forschungsministerin Dorothee Bär allzu hohe Erwartungen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224486
Zivilschutzpolitik und Krisenvorsorge in Deutschland Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich hält die Pläne des Bundes zum Ausbau des Zivilschutzes für nicht ausreichend.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sei zwar in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224255
Wirtschaft: Siemens‘ neue Wachstumsstrategie in Berlin Berlin () – Mit der neuen „One Tech Company“-Strategie will Siemens sein Wachstum beschleunigen und die Profitabilität verbessern. „Natürlich ist unser Anspruch, prozentual zweistellig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224027
Gesundheitspolitik: Kritik an Pflegereform in Berlin Berlin () – Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa hat die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform kritisiert. Sie warnte vor einem „Ausverkauf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223722
Zivilschutz und Finanzierung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Ausbau des Zivilschutzes, kritisiert sie aber zugleich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223129
Gesundheitspolitik in Berlin: Pflegeversicherung im Fokus Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK Gesundheit, Andreas Storm, hat die schwarz-rote Koalition aufgefordert, die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223059
Rechtliche Auseinandersetzungen im Silicon Valley Oakland () – Elon Musk ist mit seiner Klage gegen die Führung von OpenAI gescheitert. Eine Jury in Oakland entschied am Montag, dass Musk zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223011
Wirtschaft: ProSiebenSat.1 bleibt börsennotiert Unterföhring () – ProSiebenSat.1-Chef Marco Giordani sieht derzeit keine konkreten Pläne für einen Rückzug des Medienkonzerns von der Börse. Ein Delisting sei eine Entscheidung, die der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222442
Kritik an Berlins Großprojekten und Zukunftsperspektiven Berlin () – Der frühere Bahn-Chef Hartmut Mehdorn kritisiert die Pläne seiner Heimatstadt Berlin für die Ausrichtung von Olympischen Spielen und einer Weltausstellung. Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222236
Politik in Berlin: Stabilität der Koalition Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) weisen Überlegungen zu einer Minderheitsregierung entschieden zurück.Bär sagte der „Rheinischen Post“, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222188
Politische Warnungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg/Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor dem Hintergrund starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt vor einem „Staatsstreich“. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hatte zuvor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221600
Sportliches Ereignis in Cottbus: Aufstieg gefeiert Cottbus () – Cottbus‘ Oberbürgermeister Tobias Schick hat dem FC Energie Cottbus zum Aufstieg in die 2. Fußball-Bundesliga gratuliert. Das teilte die Stadtverwaltung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221477
Wirtschaft: Mercedes-Benz erwägt Rüstungsproduktion in Stuttgart Stuttgart () – Der Autokonzern Mercedes-Benz zieht in Betracht, in die Rüstungsproduktion einzusteigen. Das sagte Konzernchef Ola Källenius dem „The Wall Street Journal“. Källenius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221288
Sachsen-Anhalt: AfD plant Personalumbau Magdeburg () – Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die „Mitteldeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219957
Energiewende und Investitionen in Niedersachsen Norderney () – Niedersachsens Energieminister Christian Meyer hat sich im Vorfeld der Energieministerkonferenz (EnMK) auf Norderney mit Vertretern der Energiebranche getroffen. Bei dem Netz- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219856
Widerstand gegen Gehaltsdeckel in Berlin Berlin () – In der Linken-Bundestagsfraktion gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne des Parteivorstands, einen verpflichtenden Gehaltsdeckel einzuführen. Das geht aus einem Schreiben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218260
Wirtschaftliche Forderungen in Berlin Berlin () – Vor dem am Dienstag stattfindenden Koalitionsausschuss der Spitzen von CDU, CSU und SPD fordert die deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) neue Erleichterungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217551
Pflegepolitik in Deutschland: Dringende Reformen notwendig Berlin () – Kurz bevor Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihre Ideen für eine Reform der sozialen Pflegeversicherung vorlegen will, hat der Koalitionspartner teils scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217530
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparpaket in der Kritik Berlin () – Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert die schwarz-rote Koalition auf, das Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr vor der Sommerpause im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217516
Wirtschaft: Reformen zur Geldwäschebekämpfung in Deutschland Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will zur Bekämpfung der Geldwäsche anders als die Vorgängerregierung keine neue Behörde aufbauen, sondern setzt auf rasche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217509
Klimapolitik in Berlin: Heizungsgesetz in der Kritik Berlin () – Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat die Pläne der Bundesregierung für ein neues Heizungsgesetz scharf kritisiert und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217344
Wirtschaft: Redispatch-Vorbehalte erhöhen Windenergiekosten Berlin () – Die von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplanten sogenannten Redispatch-Vorbehalte könnten die Förderkosten für die Windenergie um bis zu 40 Milliarden Euro erhöhen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217185
Politik: Proteste für Arbeitsplätze in Berlin Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich hinter die Beschäftigten des Automobildienstleisters IAV gestellt und den Erhalt des Stammsitzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217178
Gesellschaft: Terrorverdacht in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat einen Mann wegen des Verdachts der Vorbereitung eines terroristischen Anschlags festnehmen lassen.Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Montag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217165
Wirtschaft: Kritik an Wohnungsbau-Plänen in Düsseldorf Düsseldorf () – Die deutschen Bausparkassen kritisieren die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil für eine staatliche „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ scharf. Führende Branchenvertreter bezeichneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217116
Pflegepolitik in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Das Land Niedersachsen hat die geplanten Kürzungen von Rentenpunkten für pflegende Angehörige scharf kritisiert. Die Staatssekretärin im Sozialministerium, Christine Arbogast, bezeichnete die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216643
Pflegeversicherung: Finanzielle Herausforderungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, fordert von Bund und Ländern eine höhere Kostenbeteiligung, um die Pflegeversicherung zu entlasten. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216513
Politik: Tschechien reagiert auf Sudetendeutschen Tag Prag () – Der tschechische Außenminister Petr Macinka lehnt die Austragung des Sudetendeutschen Tages in seinem Land ab. Das Treffen soll zu Pfingsten erstmals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216262
Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern 2023 Schwerin () – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat im Landtag die Pläne zur Neuausrichtung der Inklusionsstrategie in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt, teilte das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214678
Wohngeld-Debatte in Berlin: Politische Reaktionen Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Kürzungspläne von Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil beim Wohngeld scharf kritisiert. „Das halte ich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213938
Sicherheitsbefugnisse der Nachrichtendienste in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will dem Verfassungsschutz deutlich mehr Befugnisse geben. Das berichtet der „Spiegel“.Nach Informationen des Magazins plant das von Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213866
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen mit einer Petition gegen geplante Einschnitte bei den staatlichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen mobil machen. „Mit dieser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212996
Sicherheitspolitik in Bayern: US-Streitkräfte angefragt München () – Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat gemeinsam mit den Freien Wählern einen Dringlichkeitsantrag für den Erhalt der US-Streitkräftebasen in Bayern eingebracht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212653
Wohngeldreform in Deutschland: Politische Auseinandersetzungen Berlin () – Der Deutsche Mieterbund hat vor den Folgen einer geplanten Milliardenkürzung beim Wohngeld gewarnt. Mögliche Einschnitte dürften nicht dazu führen, dass Leistungen sinken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212031
Debatte zur Energiepolitik in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) widerspricht seiner Kabinettskollegin Katherina Reiche (CDU) in zentralen Fragen der Energiepolitik. Die Aussage der Wirtschaftsministerin stimme zwar, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211398
Wirtschaft: EU-Fusionspolitik im Fokus Berliner Debatte Berlin () – Der Vorsitzende der Monopolkommission, Tomaso Duso, hat die Pläne der EU-Kommission, die Leitlinien für Unternehmensfusionen zu lockern, deutlich kritisiert.“Das Argument, Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211328
Wirtschaft: Kritik am digitalen Euro in Frankfurt Frankfurt am Main () – Die Chefin des Bezahldienstes Wero hat die Pläne der Europäischen Zentralbank für einen digitalen Euro scharf kritisiert.Sie habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211097
Außenpolitik: Debatte über Rüstungsabkommen in Berlin Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich fordert angesichts der US-Pläne, auf eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu verzichten, eine stärkere Debatte über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210223
Landwirtschaft und Biokraftstoffe in Deutschland Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will Biokraftstoffe billiger machen.Er halte es für sinnvoll, Biokraftstoffe komplett von der Steuer zu befreien, sagte der CSU-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209799
Sicherheitspolitik der EU im Fokus Berlin () – Die Überlegungen der Europäischen Kommission für den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes stoßen in Berlin auf Unterstützung.“Europa muss sicherheitspolitisch mehr eigene Fähigkeiten aufbauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209310
Außenpolitik: US-Truppenabzug aus Deutschland Düsseldorf () – Der angekündigte Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland ist nach Einschätzung des Unions-Außenpolitikers Peter Beyer (CDU) keine Reaktion auf den Streit zwischen Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209236
Wirtschaft: Reformen für Einkommensentlastung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will in den nächsten Wochen Pläne zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen vorlegen und zur Gegenfinanzierung Spitzenverdiener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209023
Wenn wir heute in einem neuen Land ankommen, läuft alles digital. Sobald wir aus dem Flugzeug aussteigen, verbinden wir uns mit dem WLAN des Flughafens oder schalten das Roaming ein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208579
Wirtschaftspolitik: Kontroversen um Zuckerabgabe in Berlin Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsflügel lehnt die von der Bundesregierung geplante Zuckerabgabe ab. Die Vorsitzende des Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207641
Wirtschaft: Übernahmepoker in Frankfurt Frankfurt am Main () – Der Vorstandsvorsitzende der Unicredit, Andrea Orcel, zeigt sich im Übernahmekampf um die Commerzbank unbeirrt. „Der Prozess ist nicht mehr aufzuhalten“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207155
Gesundheitsreform in Deutschland: Protest und Kritik Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat vor dem Kanzleramt gegen die vom Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform demonstriert und der Bundesregierung soziale Schieflagen vorgeworfen.Wie sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206842
Stadtentwicklung: Gartenschau in Schwerin planen Schwerin () – Die Landeshauptstadt Schwerin hat eine erste Projektskizze für die Ausrichtung einer Landesgartenschau vorgelegt. Das teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit. Unter dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206295
Umweltproteste in Hamm gegen Gaskraftwerke Hamm () – Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Greenpeace, Campact, Fridays for Future und weitere Organisationen rufen am 30. Mai zu einer Großdemonstration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206139
Gesundheitsreform und Industriepolitik in Deutschland Basel () – Für den Chef von Roche Pharma, Daniel Steiners, setzt die geplante Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an den falschen Stellen an.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205789
Politik in Berlin: Kampfd gegen Steuerbetrug Berlin () – Im Kampf gegen organisierten Steuerbetrug hat der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein härteres Vorgehen des Staates gefordert. „Steuerbetrug ist ein Geschäftsfeld der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205576
Finanzierungsdebatte über Bürgergeld in Berlin Berlin () – Im Koalitionsstreit um die Finanzierung der Krankenkassenbeiträge von Bürgergeldempfängern zeichnet sich ein Kompromiss ab. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205541
Bildungspolitik in Thüringen im Fokus Erfurt () – Die bildungspolitische Sprecherin der Linken im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, hat die Reise des Bildungsministers nach Kanada scharf kritisiert. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205143
Gesundheitspolitik und Rentenreform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Gesundheitsreform und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am Mittwoch kritisiert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Pläne von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204678
Politik: Energiekrise und ihre Folgen in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) schließt wegen der aktuellen Energiekrise eine Haushaltsnotlage nicht aus. „Wir müssen auf Sicht fahren, das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204556
Soziale Reformen in der Alten- und Gesundheitsvorsorge Berlin () – In der Debatte um die Renten- und Gesundheitsreformen und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am kommenden Mittwoch kritisiert der Sozialverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203958
Diplomatische Entwicklungen in Pakistan Islamabad () – Der iranische Außenminister Abbas Araghchi ist zu Gesprächen in Pakistan eingetroffen, während eine US-Delegation unter der Leitung von Steve Witkoff und Jared Kushner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203520
Politik in Berlin: Konflikt um Energiewende-Reformen Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine Blockade der Energiewende-Reformpläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) angekündigt. „Frau Reiche will neue Hürden für Windparks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203299
Thüringer Politik: Debatte um Straßenausbaubeiträge Erfurt () – Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hat sich entschieden gegen die möglichen Pläne der Landesregierung ausgesprochen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202638
Gesellschaftliche Auswirkungen von Kürzungsplänen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Linke Schleswig-Holstein kritisiert die Pläne der Bundesregierung, die Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung um mindestens 8,6 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202389
