Politik: Proteste für Arbeitsplätze in Berlin Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich hinter die Beschäftigten des Automobildienstleisters IAV gestellt und den Erhalt des Stammsitzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217178
Pläne
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Gesellschaft: Terrorverdacht in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat einen Mann wegen des Verdachts der Vorbereitung eines terroristischen Anschlags festnehmen lassen.Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Montag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217165
Wirtschaft: Kritik an Wohnungsbau-Plänen in Düsseldorf Düsseldorf () – Die deutschen Bausparkassen kritisieren die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil für eine staatliche „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ scharf. Führende Branchenvertreter bezeichneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217116
Pflegepolitik in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Das Land Niedersachsen hat die geplanten Kürzungen von Rentenpunkten für pflegende Angehörige scharf kritisiert. Die Staatssekretärin im Sozialministerium, Christine Arbogast, bezeichnete die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216643
Pflegeversicherung: Finanzielle Herausforderungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, fordert von Bund und Ländern eine höhere Kostenbeteiligung, um die Pflegeversicherung zu entlasten. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216513
Politik: Tschechien reagiert auf Sudetendeutschen Tag Prag () – Der tschechische Außenminister Petr Macinka lehnt die Austragung des Sudetendeutschen Tages in seinem Land ab. Das Treffen soll zu Pfingsten erstmals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216262
Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern 2023 Schwerin () – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat im Landtag die Pläne zur Neuausrichtung der Inklusionsstrategie in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt, teilte das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214678
Wohngeld-Debatte in Berlin: Politische Reaktionen Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Kürzungspläne von Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil beim Wohngeld scharf kritisiert. „Das halte ich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213938
Sicherheitsbefugnisse der Nachrichtendienste in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will dem Verfassungsschutz deutlich mehr Befugnisse geben. Das berichtet der „Spiegel“.Nach Informationen des Magazins plant das von Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213866
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen mit einer Petition gegen geplante Einschnitte bei den staatlichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen mobil machen. „Mit dieser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212996
Sicherheitspolitik in Bayern: US-Streitkräfte angefragt München () – Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat gemeinsam mit den Freien Wählern einen Dringlichkeitsantrag für den Erhalt der US-Streitkräftebasen in Bayern eingebracht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212653
Wohngeldreform in Deutschland: Politische Auseinandersetzungen Berlin () – Der Deutsche Mieterbund hat vor den Folgen einer geplanten Milliardenkürzung beim Wohngeld gewarnt. Mögliche Einschnitte dürften nicht dazu führen, dass Leistungen sinken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212031
Debatte zur Energiepolitik in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) widerspricht seiner Kabinettskollegin Katherina Reiche (CDU) in zentralen Fragen der Energiepolitik. Die Aussage der Wirtschaftsministerin stimme zwar, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211398
Wirtschaft: EU-Fusionspolitik im Fokus Berliner Debatte Berlin () – Der Vorsitzende der Monopolkommission, Tomaso Duso, hat die Pläne der EU-Kommission, die Leitlinien für Unternehmensfusionen zu lockern, deutlich kritisiert.“Das Argument, Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211328
Wirtschaft: Kritik am digitalen Euro in Frankfurt Frankfurt am Main () – Die Chefin des Bezahldienstes Wero hat die Pläne der Europäischen Zentralbank für einen digitalen Euro scharf kritisiert.Sie habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211097
Außenpolitik: Debatte über Rüstungsabkommen in Berlin Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich fordert angesichts der US-Pläne, auf eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu verzichten, eine stärkere Debatte über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210223
Landwirtschaft und Biokraftstoffe in Deutschland Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will Biokraftstoffe billiger machen.Er halte es für sinnvoll, Biokraftstoffe komplett von der Steuer zu befreien, sagte der CSU-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209799
Sicherheitspolitik der EU im Fokus Berlin () – Die Überlegungen der Europäischen Kommission für den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes stoßen in Berlin auf Unterstützung.“Europa muss sicherheitspolitisch mehr eigene Fähigkeiten aufbauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209310
Außenpolitik: US-Truppenabzug aus Deutschland Düsseldorf () – Der angekündigte Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland ist nach Einschätzung des Unions-Außenpolitikers Peter Beyer (CDU) keine Reaktion auf den Streit zwischen Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209236
Wirtschaft: Reformen für Einkommensentlastung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will in den nächsten Wochen Pläne zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen vorlegen und zur Gegenfinanzierung Spitzenverdiener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209023
Wenn wir heute in einem neuen Land ankommen, läuft alles digital. Sobald wir aus dem Flugzeug aussteigen, verbinden wir uns mit dem WLAN des Flughafens oder schalten das Roaming ein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208579
Wirtschaftspolitik: Kontroversen um Zuckerabgabe in Berlin Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsflügel lehnt die von der Bundesregierung geplante Zuckerabgabe ab. Die Vorsitzende des Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207641
Wirtschaft: Übernahmepoker in Frankfurt Frankfurt am Main () – Der Vorstandsvorsitzende der Unicredit, Andrea Orcel, zeigt sich im Übernahmekampf um die Commerzbank unbeirrt. „Der Prozess ist nicht mehr aufzuhalten“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207155
Gesundheitsreform in Deutschland: Protest und Kritik Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat vor dem Kanzleramt gegen die vom Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform demonstriert und der Bundesregierung soziale Schieflagen vorgeworfen.Wie sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206842
Stadtentwicklung: Gartenschau in Schwerin planen Schwerin () – Die Landeshauptstadt Schwerin hat eine erste Projektskizze für die Ausrichtung einer Landesgartenschau vorgelegt. Das teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit. Unter dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206295
Umweltproteste in Hamm gegen Gaskraftwerke Hamm () – Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Greenpeace, Campact, Fridays for Future und weitere Organisationen rufen am 30. Mai zu einer Großdemonstration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206139
Gesundheitsreform und Industriepolitik in Deutschland Basel () – Für den Chef von Roche Pharma, Daniel Steiners, setzt die geplante Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an den falschen Stellen an.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205789
Politik in Berlin: Kampfd gegen Steuerbetrug Berlin () – Im Kampf gegen organisierten Steuerbetrug hat der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein härteres Vorgehen des Staates gefordert. „Steuerbetrug ist ein Geschäftsfeld der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205576
Finanzierungsdebatte über Bürgergeld in Berlin Berlin () – Im Koalitionsstreit um die Finanzierung der Krankenkassenbeiträge von Bürgergeldempfängern zeichnet sich ein Kompromiss ab. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205541
Bildungspolitik in Thüringen im Fokus Erfurt () – Die bildungspolitische Sprecherin der Linken im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, hat die Reise des Bildungsministers nach Kanada scharf kritisiert. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205143
Gesundheitspolitik und Rentenreform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Gesundheitsreform und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am Mittwoch kritisiert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Pläne von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204678
Politik: Energiekrise und ihre Folgen in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) schließt wegen der aktuellen Energiekrise eine Haushaltsnotlage nicht aus. „Wir müssen auf Sicht fahren, das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204556
Soziale Reformen in der Alten- und Gesundheitsvorsorge Berlin () – In der Debatte um die Renten- und Gesundheitsreformen und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am kommenden Mittwoch kritisiert der Sozialverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203958
Diplomatische Entwicklungen in Pakistan Islamabad () – Der iranische Außenminister Abbas Araghchi ist zu Gesprächen in Pakistan eingetroffen, während eine US-Delegation unter der Leitung von Steve Witkoff und Jared Kushner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203520
Politik in Berlin: Konflikt um Energiewende-Reformen Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine Blockade der Energiewende-Reformpläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) angekündigt. „Frau Reiche will neue Hürden für Windparks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203299
Thüringer Politik: Debatte um Straßenausbaubeiträge Erfurt () – Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hat sich entschieden gegen die möglichen Pläne der Landesregierung ausgesprochen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202638
Gesellschaftliche Auswirkungen von Kürzungsplänen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Linke Schleswig-Holstein kritisiert die Pläne der Bundesregierung, die Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung um mindestens 8,6 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202389
Gesundheitsreform und Auswirkungen auf Pflege in Berlin Berlin () – In einem offenen Brief an die Bundesregierung haben die Betriebsräte von mehr als 20 Klinikkonzernen und Universitätskliniken vor gravierenden Folgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202303
Gesundheitspolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Hausärzte in Deutschland sehen das geplante Primärversorgungssystem wegen der Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) in Gefahr.“Wenn die Ministerin ihr GKV-Spargesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202282
Pflegepolitik in Berlin: Mehrbelastung für Heimbewohner Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Senkung der Zuschüsse für Pflegeheimbewohner führt bei der Mehrheit der Betroffenen zu einer deutlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202254
Integrationspolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Vier Integrationsminister der Grünen wenden sich gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Förderung der unabhängigen Asylverfahrensberatung zum Ende dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201615
Streit um Stromnetz-Pläne in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung bahnt sich Streit um die Stromnetz-Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) an.“Ich sehe noch erheblichen Verbesserungsbedarf“, sagte Bundesumweltminister Carsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201218
Gesundheitspolitik: Notfallversorgung in Berlin reformieren Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) dringt auf eine schnelle Umsetzung der geplanten Reform der Notfallversorgung.“Es ist höchste Zeit, dass die Notfallreform jetzt endlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200935
Gesundheitspolitik: Kritik an Pflegereform in Berlin Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform scharf kritisiert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200743
EU-Politik: Widerstand gegen Elektrifizierung von Unternehmensflotten Brüssel () – Der Plan der EU-Kommission, Unternehmensflotten schneller zu elektrifizieren, steht auf der Kippe. Im Europäischen Rat zeichnet sich derzeit keine Mehrheit für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200582
Energiepolitik in Berlin: Neue Strategien vorgestellt Berlin () – Die Bundesregierung hat sich bei der Kraftwerksstrategie, der EEG-Novelle und dem Netzpaket geeinigt. Alle drei Vorhaben gehen jetzt in die Ressortabstimmung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200539
Gesundheitssystemreformen in Deutschland 2023 Berlin () – Die gesetzlichen Krankenversicherungen steuern auf ein Milliardenloch zu. Um die Ausgaben zu bremsen, plant die Bundesregierung Einschnitte im Gesundheitssystem. Neben Einsparungen bei Kliniken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199738
Gesundheitspolitik in Berlin: Hautkrebsscreening-Reform Berlin () – Die geplante Reform des Hautkrebsscreenings als allgemeine Kassenleistung sorgt für erhebliche Kritik, doch Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verteidigt den Schritt als notwendige Fokussierung.Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199677
Verteidigungspolitik in Berlin: Reformen der Bundeswehr Berlin () – Vor der für diese Woche erwarteten Vorstellung neuer Pläne und Reformen für die Bundeswehr mahnt die Unionsfraktion im Bundestag ein deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198931
Wirtschaftliche Herausforderungen für Handwerksbetriebe in Berlin Berlin () – Angesichts der scharfen Kritik aus der Wirtschaft fordert der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) die Bundesregierung auf, die Pläne für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197876
Wirtschaftliche Reaktionen auf Prämienvorschläge in Berlin Berlin () – Die Dax-Konzerne reagieren verhalten auf die von der Bundesregierung geplante mögliche 1.000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer. Wie eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197685
Kürzungspläne in der Sozialpolitik Köln Köln () – Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und die Grünen haben Überlegungen von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden zu Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197671
Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Verdi-Chef Frank Werneke hat mit scharfer Kritik auf die Regierungspläne für eine Reform des Gesundheitssystems reagiert und Proteste angekündigt. „Das von Ministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197650
Gesundheitspolitik in Berlin: Kassenreform im Fokus Berlin () – Die SPD will im Rahmen des Sparpakets für die gesetzliche Krankenversicherung auch die Zahl der Kassen senken. „Wir benötigen keine 93 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197622
Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich hinter einen Brandbrief von etwa 30 Kulturinstitutionen und Stiftungen im Land gestellt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197307
Soziale Leistungen in Niedersachsen gefährdet Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich scharf gegen interne Sparpläne der Bundesregierung und der Länder gewandt, die Kürzungen bei sozialen Leistungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197111
Kommunalfinanzen in Schleswig-Holstein kritisch bewertet Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die vom Bundeskabinett beschlossenen Pläne für ein Länder- und Kommunalentlastungsgesetz scharf kritisiert. Der haushaltspolitische Sprecher Oliver Brandt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197013
Gesellschaftliche Debatte über Strafmündigkeit in Brandenburg Potsdam () – Der brandenburgische BSW-Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders hat die Forderung von Innenminister Redmann nach einer Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197000
Gesundheitspolitik in Berlin: Controverses Sparpaket Berlin () – Die SPD hat mit Skepsis auf die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) reagiert, die sogenannte Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Krankenversicherung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196450
Politik Berlin: Energiegesetze unter Druck Berlin () – Das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) blockiert offenbar mehrere Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der regierungsinternen Abstimmung. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196091
Gesundheitspolitik in Deutschland: Auswirkungen auf Selbstständige München () – Angesichts der Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung für Ehepartner warnt der Verband der Gründer und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195577
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformdiskussion entbrannt Berlin () – In der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung.Die Vorschläge der Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195549
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erörtern Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will die Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Warken in der vorliegenden Form nicht komplett mittragen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt (SPD) antwortete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195198
Wirtschaftliche Entwicklung im Hamburger Hafen Hamburg () – Die Hamburger Umweltbehörde hat die Genehmigung für den Bau und Betrieb eines großen Ammoniak-Importterminals im Hafen erteilt. Das teilte die Behörde für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194930
Wirtschaft: Herausforderungen bei Entlastungsprämie in Berlin Berlin () – In der Debatte um die abgabenfreie Entlastungsprämie in Höhe von 1.000 Euro sieht der Deutsche Landkreistag Schwierigkeiten bei der Umsetzung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194703
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die IG Metall lehnt es ab, in bevorstehenden Tarifrunden die von der Koalition geplante Entlastungsprämie in Höhe von 1.000 Euro mit dauerhaften Lohnsteigerungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194641
Gesundheitsreformkritik in Hamburg Hamburg () – Der Vorstandschef der gesetzlichen Krankenversicherung DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine tiefgreifende Gesundheitsreform scharf kritisiert.“Die Vorschläge von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194349
Rentenpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Pläne der Bundesregierung für eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters scharf kritisiert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193962
Umweltpolitik in Berlin: Kritik an Regierungsplänen Berlin () – Greenpeace kritisiert die geplanten Entlastungen der Koalition für Autofahrer scharf.“Die Bundesregierung steuert das Land mit diesem Paket weiter Richtung fossiler Infarkt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193685
Niedersachsen: Grüne kritisieren Tankrabatt-Pläne Hannover () – Die niedersächsischen Grünen haben die von der Bundesregierung geplante Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel scharf kritisiert. Die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Anne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193448
Wirtschaftliche Maßnahmen und Kritik in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Möglichkeit einer steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie durch die Arbeitgeber kritisiert.“Die geplante steuer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193165
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger stoßen bei Ökonomen auf Kritik.Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193039
Wirtschaft: Kostensteigerung bei Deutscher Bahn Berlin () – Die Kosten der Deutschen Bahn für die Bekämpfung von Unkraut im Gleisbett sind in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen.“Die Deutsche Bahn hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191458
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland Wien () – Der neue Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) für dessen Reform-Ideen gelobt. „Dass ein SPD-Vizekanzler sagt, um den Wohlstand zu halten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190606
Hamburg: Olympiabewerbung und Transparenzforderungen Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben einen Zusatzantrag zur Sicherung von Transparenz und belastbarer Kostenentwicklung bei einer möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190347
Mobilität und Spritpreise in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak spricht sich gegen eine mögliche Anhebung der Pendlerpauschale aus und fordert stattdessen ein temporäres Tempolimit zur Entlastung von hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190243
Wirtschaftliche Debatte zur Pendlerpauschale in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich kritisch zu einer möglichen Erhöhung der Pendlerpauschale angesichts hoher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190132
Kommunalfinanzen in Deutschland: Herausforderungen und Hilfen Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Entlastung der Kommunen bei den Altschulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188759
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu entkriminalisieren.“Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt. Wer sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188417
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ab, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren. „Schwarzfahren wird damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188052
Finanzpolitik: Entlastungen für Kommunen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant eine neue Milliarden-Entlastung für Länder und Kommunen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Finanzministeriums hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186745
Politik Sachsen-Anhalt: Reformen und Herausforderungen Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert vom Bund eine enge Einbindung der Ministerpräsidenten in die Pläne für die Sozialreformen sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185917
Steuerreform und Geschlechtergerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stößt mit seinem Vorschlag für eine Nachfolge des Ehegattensplittings in seiner eigenen Partei wie auch der Opposition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185165
Digitaler Fortschritt der Verwaltung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will die geplante zentrale Verwaltungs-App von SAP und der Deutschen Telekom entwickeln lassen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184806
Finanzierung von Infrastruktur in Deutschland Berlin () – Länder und Kommunen wollen die 100 Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen des Bundes schwerpunktmäßig für Straßenbau und Krankenhäuser ausgeben. Das ergab eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183482
Politik: CDU kritisiert Vergaberechtsänderungen in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat die vom Senat vorgelegten Pläne zur Änderung des Vergabegesetzes scharf kritisiert. Der haushaltspolitische Sprecher Thilo Kleibauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183127
Politische Positionierung Deutschlands zu Israel Berlin () – Das Auswärtige Amt hofft noch darauf, dass der gemeinsame Appell gegen die israelischen Pläne zur Ausweitung der Todesstrafe Früchte tragen wird.Die Haltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182096
Politische Kontroversen in Israel Berlin () – Deutschland und andere Länder kritisieren Israel wegen des Vorhabens, die Möglichkeit zur Todesstrafe auszuweiten. „Wir sind insbesondere über den faktisch diskriminierenden Charakter des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181570
Iran: Spannungen und militärische Drohungen Teheran () – Der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf hat die USA vor einer möglichen Bodeninvasion gewarnt.Laut iranischen Staatsmedien drohte er damit, US-Truppen „in Brand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181393
Militärstrategien der USA im Iran Washington () – Die Vereinigten Staaten bereiten einem Medienbericht zufolge eine mögliche Bodeninvasion im Iran vor. Die „Washington Post“ schreibt unter Berufung auf US-Beamte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181081
Politik: Iran-Konflikt und US-Strategie in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Verlängerung des Ultimatums an das Regime im Iran durch US-Präsident Donald Trump kritisiert und vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180508
Wirtschaft: Stellenabbau in Deutschland stagniert München () – Der Stellenabbau deutscher Unternehmen hat sich im März etwas verlangsamt. „Die Unternehmen planen zwar etwas seltener, Stellen zu streichen“, sagte Klaus Wohlrabe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179725
Wirtschaft: Reformen der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Vor der Bilanz-Pressekonferenz der Deutschen Bahn am Freitag hält Professor Christian Böttger, Bahnexperte an der Hochschule für Technik und Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179669
Wirtschaftspolitik: Neue Regelungen für Kraftstoffpreise in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat das Spritpreispaket der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Das sogenannte Kraftstoffpreisanpassungsgesetz wurde am Donnerstag mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179080
Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern Dresden/Schwerin () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) haben eine gemeinsame Anstrengung von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178604
Wirtschaftspolitik in Berlin: Mehrwertsteuer-Debatte Berlin () – Der CDU-Sozialflügel hat mit Skepsis auf die Pläne in der schwarz-roten Koalition für eine höhere Mehrwertsteuer reagiert. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre „schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177836
Wirtschaft: ADAC Beitragserhöhung in München München () – Die rund 22 Millionen Mitglieder des Automobilclubs ADAC müssen sich offenbar nach sechs Jahren gleichbleibender Mitgliedsbeiträge auf eine kräftige Erhöhung der Beiträge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177567
Politische Forderungen zur sozialen Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert der Berliner Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Steffen Krach, von seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176939
Wirtschaft: Investitionen am Flughafen München München () – Die Lufthansa plant offenbar eine massive Investition am Münchner Flughafen. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, will die Fluggesellschaft dort Kapazitäten für zehn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175655
Wirtschaftliche Entwicklungen am Frankfurter Börse Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiterhin tief im roten Bereich bewegt. Gegen 12:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173304
