Politik in Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der Juden hält die CSU-Politikerin Ilse Aigner für „absolut geeignet“ für das Amt der Bundespräsidentin.“Ich fände sie eine gute Wahl, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350726
Pläne
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Politik in Berlin Berlin () – Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete kritisieren das geplante Investitionsschutzgesetz von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Der Neuköllner Abgeordnete Hakan Demir sagte der „Welt“, Dobrindts Gesetz befinde sich auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350597
Politik in Bonn Bonn () – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Moritz Hennemann stellt sich gegen die aktuellen Pläne der Bundesregierung, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einzuschränken. „Der BfDI sieht keinen konkreten Anlass für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350011
Politik in Israel Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck (Grüne), rechnet auch bei einem Regierungswechsel in Israel nicht mit einem baldigen Ende des Gazakrieges.Die Chance auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349344
Politik in Berlin Berlin () – Der Berliner SPD-Chef Steffen Krach stellt sich gegen Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit denen dieser die Vergesellschaftung zehntausender Wohnungen in Berlin verhindern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348853
Justiz in Frankfurt am Main Frankfurt am Main () – Die Bundesanwaltschaft hat einen deutschen Staatsangehörigen bei seiner Einreise am Flughafen Frankfurt am Main festnehmen lassen. Das teilten die Behörden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348659
Wirtschaft und Tarifpolitik in Hannover Hannover () – Die IG Metall hat Volkswagen aufgefordert, vor den Tarifverhandlungen Klarheit über seine Pläne zu schaffen. Das teilte die IG Metall für Niedersachsen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348501
Politik in Berlin: Wohnungsbau und Vergesellschaftung Berlin () – In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem sogenannten „Investitionsschutzgesetz“ die Vergesellschaftung großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348387
Innenpolitik in Berlin: Vergesellschaftung rechtlich riskant Berlin () – Die Linke kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Vergesellschaftungen per Gesetz deutlich zu erschweren, scharf. „Die Bundesregierung hat Angst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348031
Politik: Investitionsschutz in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat ein neues „Investitionsschutzgesetz“ angekündigt. Damit will er die Voraussetzungen für Vergesellschaftungen und die dafür zu zahlenden Entschädigungen genau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347702
Wirtschaftliche Energiepolitik in Berlin Berlin () – Die Grünen kritisieren die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zum Erhalt der Raffinerien in Deutschland als Verlängerung fossiler Geschäftsmodelle.Die Raffineriestrategie von Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346929
Politik: CSU warnt vor Linksregierung in Berlin München () – Die CSU fordert die SPD-Führung auf, das geplante Bündnis unter Führung der Linken in Berlin zu verhindern. Sie sieht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346516
Politik: Israel-Iran-Spannungen um Netanjahu Tel Aviv () – Der frühere israelische Generalmajor Israel Ziv warnt vor einem erneuten Angriff auf den Iran und fordert die Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346482
Politik in Berlin: Reform der Nachrichtendienste Berlin () – Die große Reform der Nachrichtendienste geht nach Einschätzung aus den Reihen von Union und SPD mit rechtlichen Ungewissheiten einher. „Klar ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346475
Politik: Gesetz gegen Wohnraum-Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Der frühere Justizminister und FDP-Politiker Marco Buschmann hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell ein Gesetz gegen die Vergesellschaftung von Wohnungen vorzulegen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345434
Wirtschaft: Reprivatisierung bei Uniper in Düsseldorf Düsseldorf () – Der verstaatlichte Gasimporteur Uniper treibt seine Pläne für eine Reprivatisierung voran. In wenigen Wochen plant Uniper einen Kapitalmarkttag, um Interessenten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345305
Wirtschaft: Jobs durch EU-E-Mobilität in Deutschland Brüssel () – Der Auto-Deal zwischen Deutschland und Frankreich bedroht laut einer Studie des Fraunhofer-Instituts bis zu 344.000 neue Jobs in Europa, davon die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344866
Gesundheitspolitik in Deutschland: Terminvergabe Berlin () – Die EU-Kommission kritisiert die Pläne der Bundesregierung, die Terminvergabe für Patienten neu zu organisieren. Das berichtet der Newsletter „Gesundheit“ des „Politico“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344563
Wohnungsbaupolitik in Berlin Berlin () – Linksfraktionschef Sören Pellmann kritisiert die Pläne der Bundesregierung, den staatlichen Deutschlandfonds zur Auslösung privater Investitionen im Wohnungsbau zu nutzen.Er halte es für „Augenwischerei, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344466
Politik: Bundesweites Nahverkehrs-Ticket für Gelegenheitsfahrer Düsseldorf () – Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüßt die Pläne der Verkehrsminister für ein bundesweites Angebot für Gelegenheitsfahrer im Nahverkehr. „Das bringt die Leute in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344296
Innenpolitik in Osnabrück: Deutschtests unter Druck Osnabrück () – Der Grünen-Haushaltspolitiker Leon Eckert kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Deutsch-Tests für Ausländer zu verschärfen, um Betrugsversuche zu unterbinden.Prüfungsbetrug müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344221
Politik: Redezeiten im Landtag Schwerin Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat einen Bericht des Nordkuriers zurückgewiesen, die geplante Geschäftsordnung kürze die Redezeit der AfD. Das teilte die Fraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343895
Hochwasserschutz in Hainichen: Förderung des Freistaats Hainichen () – Der Freistaat Sachsen fördert den Hochwasserschutz in Hainichen mit 4,5 Millionen Euro. Das Sächsische Umweltministerium teilte am Montag mit, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343869
Politik in Berlin: Sicherheitspolitische Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), kritisiert die drohende Abschaffung von Jugendoffizieren an Berliner Schulen scharf. Schon die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343814
Wirtschaftliche Folgen in Berlin: Vergesellschaftung Berlin () – Nach Abschluss der Sondierungen in Berlin übt der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie scharfe Kritik an geplanten Vergesellschaftungen.“Insgesamt schauen wir fast schon fassungslos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343595
Wirtschaft: VW plant Gehaltsfrost Wolfsburg () – Volkswagen plant offenbar einen weiteren drastischen Schritt, um Kosten zu senken. Der größte europäische Autokonzern will wohl für viele seiner weltweit insgesamt 600.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343209
Gesellschaft: Sanktionen und Zivilgesellschaftsschutz Berlin () – Angesichts der US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag rüsten sich auch deutsche Menschenrechtsorganisationen gegen Strafmaßnahmen Washingtons.“Weltweit greifen autoritäre Kräfte freie Medien, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343188
Sicherheitspolitik in Berlin: Jugendoffiziere an Schulen Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, zeigt sich alarmiert angesichts der Pläne von Linkspartei, Grünen und SPD in Berlin, im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342993
Verkehr & Busförderung in Berlin Berlin () – Die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne der Bundesregierung, ab nächstem Jahr weniger Mittel für E-Busse bereitzustellen, scharf kritisiert.“Die Menschen brauchen bessere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342055
Politik: Enteignung & Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Die Linke attackiert Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) für die Ankündigung eines Bundesgesetzes gegen Immobilien-Enteignung. „Die SPD scheint ihren politischen Kompass komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341701
Europäische Haushaltspolitik in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pocht in der Debatte um den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU auf deutliche Kürzungen der derzeitigen Pläne.Der Vorschlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340872
Politik in Düsseldorf: Kurz über ein Comeback Düsseldorf () – Der frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schließt eine Rückkehr in die Politik nicht mehr aus. „Ich bin erst 40 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340460
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht vor allem die Bundesregierung in der Verantwortung, den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähiger zu machen.“Die Bundesregierung hat einen klaren Auftrag, dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339589
Wirtschaft: Auswirkungen der Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Die Pläne der Linkspartei zur Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin haben nach den Worten von Bauindustrie-Präsident Olaf Demuth „schon jetzt eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337946
Wirtschaft: Zuckersteuer in Berlin Berlin () – Im Streit über die Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland hat sich die Regierungskoalition offenbar eine Einigung erzielt. Die Abgabe soll zum 1. Juli … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337707
Verkehrspolitik in Berlin Berlin () – Die Union unterstützt die neuen Pläne von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) und der Deutschen Bahn, die Korridorsanierung zeitlich zu strecken und zunächst deutlich weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337637
Politik: Einkommensteuer in Berlin Berlin () – Die Einkommensteuer-Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) führen aus Sicht des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) zu massivem Jobabbau im Mittelstand. „Der deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337588
Politik: Berliner Regierungsbildung und Gremienplanung Berlin () – Nach der Ankündigung von Linken, Grünen und SPD, Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung in Berlin aufnehmen zu wollen, fordert die Union im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337251
Sportpolitik & Olympia: Treffen auf IOC-Ebene Berlin () – Der neue Sportstaatsminister Ronald Rauhe plant in Abstimmung mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und der Bewerberstadt München ein gemeinsames Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336979
CCS-Debatte in Deutschland (Nordsee) Hamburg () – Wissenschaftler des Forschungsverbunds Geostor sowie Umweltschützer kritisieren die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) das in industriellen Prozessen entstehende CO2 aufzufangen, per Pipeline … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336551
Rentenpolitik in Deutschland: Kritik Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Rentenkommission der Regierung scharf kritisiert. Diese bestehe aus Politikern und Professoren, „die von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335877
Politik: Pflegeversicherung Zusatzbeitrag in Streit Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung, den Zusatzbeitrag für Kinderlose zur Pflegeversicherung weiter zu erhöhen, finden laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa bei einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335730
Politik in Brandenburg: Streit um CO₂-Endlager Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen werfen SPD und CDU einen massiven Vertrauensbruch bei der geplanten Zulassung von CO₂-Endlagern im Land vor. Die Regierungskoalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335558
Verbraucherrechte im Luftverkehr (Politik) Berlin () – Der Deutsche Richterbund begrüßt Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), die Schlichtungsverfahren bei Beschwerden von Fluggästen zu vereinfachen.“Es stärkt die Verbraucherrechte, wenn Flugreisende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332862
Politik: Iran und Israel nach Flugzeuganschlag Jerusalem () – Nach dem versuchten Terroranschlag auf ein Flydubai-Flugzeug schließt der israelische Präsident Isaak Herzog den Iran als Drahtzieher nicht aus. „Ich sage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332708
Wirtschaftliche Debatte um Zuckersteuer in Berlin Berlin () – Die Ernährungsindustrie begrüßt den vorläufigen Stopp der Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke. „Endlich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332488
Deutschland: Zuckersteuer-Stopp und Haushaltskonflikt Berlin () – Der Chef-Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, warnt nach dem Stopp der Zuckersteuer-Pläne von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) durch das Kanzleramt vor neuen Haushaltsproblemen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332371
Berlin: Streit um Zuckersteuer im Kanzleramt Berlin () – Das Kanzleramt hat einem Bericht zufolge den jüngsten Gesetzesentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Einführung einer Zuckersteuer gestoppt.Die „Bild“ schreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332247
Politik: Pflegereform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, sich dem Ziel von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) angeschlossen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330052
Gesundheitspolitik: Video-Sprechstunden unter Kritik Berlin () – Der Chef des Hausärzteverbands warnt vor anonymen Videosprechstunden bei Drittanbietern. „Wenn anonyme Patienten von anonymen Anbietern krankgeschrieben würden, ist das Missbrauchspotenzial deutlich höher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329256
Pflegepolitik in Berlin: Reformstreit Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform bezeichnet Linken-Fraktionschef Sören Pellmann die Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) als „völlig absurd“ und erneuert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329249
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Deutschlands oberste Verbraucherschützerin, Ramona Pop, mahnt weitergehende Beratungen in der schwarz-roten Koalition zur Reform der Pflegeversicherung an. „Die Überlegungen in der Koalition, die Pflegereform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328763
Verkehrspolitik in Berlin: Bahn-Sanierung im Fokus Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) kritisiert die Deutsche Bahn für Probleme bei der Sanierung des Schienennetzes wie etwa auf der Strecke von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328094
Gesundheitspolitik in Erfurt Erfurt () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann kritisiert, die Kinderkrankentage Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327562
Wirtschaft: Audi unter Druck in Ingolstadt Ingolstadt () – In diesem Jahr droht dem Hauptwerk von Audi in Ingolstadt offenbar eine extrem schwache Auslastung.Wie das „Handelsblatt“ berichtet, laufe es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327516
Bildungspolitik in Berlin Berlin () – Die Pläne der AfD zur Lockerung der Schulpflicht und Ermöglichung des häuslichen Unterrichts stoßen auf deutliche Kritik. Elke Hannack, stellvertretende DGB-Vorsitzende, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327318
Thüringen und Energiepolitik in Debatte Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen die von der Bundesregierung geplanten Steuererhöhungen aus. „Ich halte nichts von Steuererhöhungen in diesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327284
Politik in Berlin Berlin () – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnt seine eigene Partei davor, eine Koalition mit der Linken zu bilden.“Ich kann meiner Partei nur raten, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326881
Politik: Bewerbung für Olympia 2036 Potsdam () – Nachdem Berlin seine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele überraschend zurückgezogen hat, bedauern Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Sportminister Gordon Hoffmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326780
Berlin: Streit um Vergesellschaftung von Wohnkonzernen Berlin () – Die Pläne der Linken zur Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne stoßen bei Staats- und Rechtswissenschaftlern auf erhebliche Zweifel.Der Staatsrechtler Ulrich Battis sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326235
Politik in Thüringen: AfD-Russland-Gaspläne Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt die AfD-Spitze vor Gesprächen mit Russland über eine mögliche Wiederaufnahme von Gaslieferungen. „Die AfD würde damit gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326000
Politik in Berlin: Vergesellschaftung und Enteignung Berlin () – Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin fordert die CSU eine schnelle Umsetzung des im Koalitionsausschuss vereinbarten Vorgehens gegen eine Vergesellschaftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324921
Wirtschaftspolitik in Berlin: Risiken durch AfD-Pläne Berlin () – Führende Ökonomen warnen vor verheerenden wirtschaftlichen Folgen im Falle von Regierungsübernahmen der AfD in den Ländern oder dem Bund.“Die Wirtschaftspolitik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322927
Gesellschaft: EU plant Social-Media-Beschränkungen für Kinder Berlin () – Der Kinderschutzbund sieht das EU-Konzept für ein Social-Media-Verbot kritisch. Gerade für Jugendliche, die zu Hause wenig Unterstützung erfahren, in belasteten Familien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322200
Panorama: Untersuchungshaft in Barnim Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag einen irakischen Staatsangehörigen im Landkreis Barnim (Brandenburg) durch Beamte des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei festnehmen lassen. Der Beschuldigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322008
Wirtschaft: Ifo-Position zu Spritpreisen in München München () – Der Chef des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, spricht sich gegen die Pläne der schwarz-roten Koalition zur pauschalen Absenkung der hohen Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321891
Politik in Berlin: Altersgrenzen für Social Media Berlin () – Vertreter der Bundesregierung haben die Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorlage einer Regelung zur Einführung von Altersgrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321077
Politik: EU-Jugendschutz im Digitalraum Berlin () – Die EU-Pläne für ein Mindestalter von 13 Jahren für Social Media sind bei der Unionsfraktion im Bundestag auf Zustimmung gestoßen. Der Schutz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320985
EU-Politik: Kanada als assoziiertes Mitglied Straßburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Kanada langfristig zu einem „assoziierten Mitglied“ der Europäischen Union machen.Sie wolle mit dem kanadischen Premierminister Mark … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320935
Wirtschaftspolitik: Gasspeicher-Strategie sichern Berlin () – Angesichts historisch niedriger Gasspeicherstände will Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) offenbar die Gasspeicherfüllstände über Ausschreibungen sogenannter Long Term Options (LTO) absichern. Das berichtet der Newsletter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320744
Politik: Berliner Wohnungspolitik im Fokus Berlin () – Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner AfD ihre Pläne bekräftigt, die Vergabe von landeseigenen Wohnungen neu zu regeln. Im RBB-Inforadio sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319070
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: BSW-Wahlaufruf Schwerin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ruft CDU-Wähler und Kanzler-Kritiker in Mecklenburg-Vorpommern dazu auf, aus taktischen Gründen das BSW zu wählen. „Mecklenburg-Vorpommern kann Merz stürzen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318691
Hamburg: Verbot künstlichen E‑Auto-Lärms gefordert Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft fordern ein bundesweites Verbot von künstlichem Lärm bei E-Autos bei höheren Geschwindigkeiten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318477
Politik in Berlin zum Jugendschutz im Netz Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek lehnt die Pläne von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) für ein Social-Media-Verbot bis 13 Jahre ab.Der „Neuen Osnabrücker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317838
Politik: Streit um AfD-Verbot in NRW Düsseldorf () – Die Holocaust-Überlebende und Präsidentin des Internationalen Auschwitz-Komitees Eva Umlauf hat den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), aufgefordert, sich für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317610
Wirtschaft: Emirate-Investitionen in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat die angekündigten Milliardeninvestitionen der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland begrüßt.“Ich bin beeindruckt von der Investitionsbereitschaft der Vereinigten Arabischen Emirate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317279
Wirtschaft & Sicherheit in Brandenburg Potsdam () – Die BSW-Landtagsfraktion Brandenburg kritisiert die Pläne von Wirtschaftsministerin Martina Klement, Brandenburg zu einem führenden Standort der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie auszubauen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317001
Politik: Steuerpläne in Berlin Berlin () – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es großen Unmut über die Steuerpläne der Bundesregierung. Rund 20 Abgeordnete von CDU und CSU wollen den Plänen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315930
Politik: Vertrauenskrise und Steuerentlastung in Deutschland Straßburg () – CDA-Chef Dennis Radtke hat vor einem gefährlichen Vertrauensverlust bei Arbeitnehmern in die Politik gewarnt.“Der Vertrauensverlust gerade bei Arbeitnehmern ist verheerend. Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315895
EU-Politik zur Kurzzeitvermietung in Berlin Berlin () – Die Pläne der EU-Kommission zur Regulierung von Kurzzeitvermietungen über Plattformen wie Airbnb stoßen auf Vorbehalte beim Deutschen Mieterbund (DMB) sowie beim Eigentümerverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315339
Politik in Berlin: Verteidigung nach Datenleck Berlin () – Nach dem Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung und der Veröffentlichung geheimer Daten im Darknet warnt der CDU-Außen- und Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312857
Cyberangriff trifft Berlin & Kritische Infrastruktur Berlin () – Nach dem schweren Cyberangriff auf das Land Berlin haben die Erpresser 1,4 Millionen Daten veröffentlicht. Die Frist für eine Lösegeldforderung war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312522
Politik in Deutschland: AfD-Verbot und Sicherheitsrisiken Berlin () – Der Politologe Gerald Knaus spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. Man könne das Verfahren noch in diesem Jahr im Bundesrat anstoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312355
Wirtschaft: KfW warnt vor Produktionsverlagerung Berlin () – Nahezu jeder dritte Mittelständler aus der Industrie plant, in den kommenden fünf Jahren eine Verlagerung ins Ausland. Das zeigt der „Internationalisierungsbericht“ der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312245
Wirtschaft: Dax und VW im Fokus Frankfurt/Main () – Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal etwas zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss stand der Index bei 26.046 Punkten und damit 0,2 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311981
Wirtschaft: Volkswagen stützt Dax in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat am Freitag nach einem bereits zurückhaltenden Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter wenig Dynamik gezeigt. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311721
Wirtschaft: EU-Emissionshandel im Wandel Brüssel () – Bei der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Investitionspflicht im Zuge der Reform des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS) zeichnet sich ein Kompromiss ab. Peter Liese (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311435
Politik in Schwerin: Rente statt Lebenszeit Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig hat sich gegen die Pläne der Koalition gewandt, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310343
Politik: Resilienz für kritische Energieinfrastruktur Berlin () – Nach zwei mutmaßlichen Angriffen auf Energieinfrastruktur in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen fordert der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) mehr Resilienz durch Ausweichsysteme. „Die beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310273
Innenpolitik: Schutz kritischer Infrastruktur Berlin () – Vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe auf Strom- und Energieversorgung arbeitet das Bundesinnenministerium an neuen Konzepten zum Schutz kritischer Infrastruktur. Laut der „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309956
Bundesregierung: Reform der Einkommensteuer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat eine Reform der Einkommensteuer beschlossen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch den Gesetzentwurf, der Vereinbarungen der Koalition umsetzt. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309763
Politik in New York: Baerbock weist Kritik zurück New York () – Die frühere Außenministerin Annalena Baerbock hat die Kritik nach dem Bekanntwerden ihrer Pläne, in New York zu bleiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309616
Politik in Berlin: Tariflöhne an Feiertagen Berlin () – Die CDU will nicht hinnehmen, dass tarifungebundene Arbeitnehmer bei Sonn- und Feiertagsarbeit finanziell schlechtergestellt werden als tarifgebundene.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309290
Politik: Kritik an Beamtenbesoldung in Hannover Hannover () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Niedersachsen hat die Pläne von Finanzminister Gerald Heere zur künftigen Besoldung der Beamten deutlich kritisiert. Die geplanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309146
Wirtschaft: Investoren für Intel-Fläche in Magdeburg Magdeburg () – Sachsen-Anhalt hat mit zwei Investoren Absichtserklärungen zur Nutzung der früheren Intel-Fläche in Magdeburg unterzeichnet. Das sagte Sachsen-Anhalts Wirtschafts- und Finanzminister Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308982
Politik: Zuckersteuer in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet einer Erhebung zufolge die Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308097
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert die Koalition auf, ihre Pläne zur Einführung der AU-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag aufzugeben. „Friedrich Merz und seine Koalition sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307159
Politik in Berlin Berlin () – FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert die Koalition auf, ihre Pläne für die Einführung der AU-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag aufzugeben und durch einen neuen Bonus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306705
Gesundheit & Politik in Berlin: Attestpflicht im Streit Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat die geplante Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag erneut scharf kritisiert. „Die geplante Krankschreibung ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306084
Wirtschaft: Tabaksteuer und Schwarzmarkt Berlin () – BAT-Deutschlandchef Blagoje Jovanovic hat die von der Bundesregierung geplanten Erhöhungen der Tabaksteuer kritisiert. „Wir haben grundsätzlich kein Problem mit der Tabaksteuer“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305596
