Politik: Reformen für kleine Banken in Deutschland Berlin () – Deutschland will kleine Banken von bürokratischen Lasten befreien. Ein neues Geheimpapier, über welches das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet, zeigt, über welche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173137
Pläne
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Politik: AfD fordert Rückführung der Goldreserven Berlin () – Die AfD fordert die Bundesregierung auf, sämtliche deutsche Goldreserven aus dem Ausland zurück nach Deutschland zu bringen. Einen entsprechenden Antrag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170886
Digitale Ermittlungsbefugnisse im Saarland Saarbrücken () – Das saarländische Justizministerium hat den Vorschlag des Bundesjustizministeriums für neue digitale Ermittlungsbefugnisse begrüßt. Dies teilte das Ministerium am Montag mit. Demnach sollen Strafverfolgungsbehörden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170146
Rentenreform-Debatte in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Kritik an den Rentenplänen der SPD nimmt zu. Nun kritisiert Thorben Albrecht, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes NRW, den SPD-Plan, langfristig auch Beamte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169654
Wirtschaft: Kritik an Altersvorsorge-Reform in Berlin Berlin () – Verbraucherschützer kritisieren die Pläne der Bundesregierung für die private Altersvorsorge und fordern Korrekturen. Insbesondere die Kostenobergrenze von jährlich 1,5 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168632
Verkehrspolitik in Deutschland: Neue Technologien evaluieren Berlin () – Nach dem Scheitern des Transrapids 2008 will Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) der Magnetschwebebahn in Deutschland zu einer neuen Chance verhelfen. Künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168625
Politik in Berlin: Bürokratieabbau im Fokus Berlin () – Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) übt scharfe Kritik an der Umsetzung der Modernisierungsagenda der Bundesregierung.“Die Regierung hat große Ankündigungen gemacht, es wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168278
Energiepolitik: Deutschlands Haltung zur Kernenergie Berlin () – Die Bundesregierung hält trotz der neuen Kernenergiepläne von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an ihrer Position zum Atomausstieg fest.Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166352
Politik in Berlin: Reformpläne unter Druck Berlin () – Der neue Öl- und Energiepreisschock bringt Pläne der Regierungskoalition in Berlin für ein großes Reformpaket in dieser Legislaturperiode ins Wanken.Nach Informationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164818
Sicherheitspolitik und Atommüllentsorgung in Deutschland Berlin () – Der frühere Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Wolfram König, hält die vorläufigen Planungen im Bundesumweltministerium zur Beschleunigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162811
Wirtschaftliche Entwicklungen an den US-Börsen New York () – Die US-Börsen waren angesichts der Sorge vor den Folgen des Iran-Kriegs am Freitag erneut im Rückwärtsgang. Der Dow schloss bei 47.502 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162545
Erneuerbare Energien und ihre Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern gemeinsam mit 17 deutschen Unternehmen von der Bundesregierung, Pläne wie das sogenannte Netzpaket von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161603
Gesellschaftspolitische Kritik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD-Fraktion hat Familienministerin Verena Schäffer (Grüne) vorgeworfen, in der Kinder- und Jugendpolitik keinen Gestaltungswillen zu zeigen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161403
Sport und Gesellschaft in Kiel Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel will sich gemeinsam mit dem Land Schleswig-Holstein und regionalen Partnern als Austragungsort für die olympischen und paralympischen Segelwettbewerbe bewerben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161138
Gesellschaft: Schülerproteste gegen Wehrdienst in Berlin Berlin () – In mehreren Städten in Deutschland sind am Donnerstag wieder Tausende Schüler auf die Straße gegangen, um gegen die Wehrdienstbeschlüsse der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161017
Gesellschaftliche Maßnahmen zum Kinderschutz in Berlin Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung hat ein Maßnahmenpaket zum Ausbau des Kinderschutzes vorgestellt. Senatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) sagte am Mittwoch, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160219
Politik: Kritik an Evakuierungsplänen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158758
Wirtschaftsstrategien der Grünen in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach der herben Niederlage bei der Bundestagswahl wollen die Grünen mit einer neuen Wirtschaftsstrategie Risse zwischen Unternehmen und Partei kitten.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157688
Politik: Kontroversen um Gasförderung in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben mit scharfer Ablehnung auf den Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Förderung von Gas in Deutschland reagiert.Reiches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156856
Energiepolitik in Berlin: Widerstand gegen Solarförderung Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hat Widerstand gegen die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Kürzung der Förderung von kleineren Solaranlagen signalisiert.“Photovoltaik auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156356
Wirtschaft: EU-Gewinne aus US-Zoll-Urteil Washington () – Adam Posen, Präsident des Peterson Institute for International Economics in Washington, sieht die Europäische Union als großen Gewinner des Zoll-Urteils.“Trumps neuer Zoll ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156235
Politik in Kiel: Führerschein-Kosten und Prüfungen Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat sich für eine deutliche Senkung der Kosten für den Führerschein und für mehrsprachige Prüfungen ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156161
Kritik am Gebäudeenergiegesetz in Bayern München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die geplanten Änderungen der Bundesregierung am Gebäudeenergiegesetz (GEG) scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156094
Gesellschaft: Kritik an Gewaltschutzplänen in Berlin Berlin () – Die Frauenhauskoordinierung bewertet die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der elektronischen Fußfessel für Gewalttäter nach spanischem Modell als nicht ausreichend.“Wer Femizide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155959
Klimapolitik in Rheinland-Pfalz unter Druck Mainz () – Die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) hat die vom Bund geplanten Einschnitte bei der Förderung kleiner Solar-Dachanlagen scharf kritisiert. Sie teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155867
Wirtschaft Schleswig-Holstein: Northvolt-Übernahme hinterfragt Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, die Auswirkungen der Übernahme des Batterieherstellers Northvolt durch den US-Konzern Lyten auf den Standort Heide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155760
Gesellschaftliche Debatten zur Asylreform in Berlin Berlin () – Vor der Abstimmung über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) übt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155488
Heizungsreform in Deutschland: Politische Reaktionen Berlin () – Der Deutsche Landkreistag hat die Eckpunkte zum neuen Heizungsgesetz als richtigen Schritt begrüßt.“Die verabredeten Änderungen am Heizungsgesetz sind ein richtiger Schritt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155476
Politik in Schleswig-Holstein: Integrationskurse im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat sich deutlich für den Erhalt von Integrationskursen ausgesprochen und die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155363
Solarenergie-Förderung in Berlin umstritten Berlin () – Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung für Solarenergie drastisch zu kürzen, stoßen bei Branchenverbänden und in der Opposition auf scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155328
Europa und die Ukraine-Kriegsverhandlungen in Berlin Berlin () – Angesichts der bislang erfolglos von den USA geführten Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs, der in diesem Monat ins fünfte Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154872
Rüstungsinvestitionen in Osteuropa und Polen Augsburg () – Der Augsburger Rüstungskonzern Renk will seine Präsenz in Osteuropa verstärken. Das Unternehmen plane „einen Aufbau von Service- und Montagekapazitäten in Polen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154549
Altersvorsorge-Reform in Stuttgart unter Kritik Stuttgart () – Vor der Einbringung des neuen Altersvorsorge-Gesetzes in den Bundestag an diesem Donnerstag warnen Verbraucherschützer vor einem erneuten Scheitern der privaten Altersvorsorge. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154377
Energiepolitik und Wärmeversorgung in Berlin Berlin () – Nach der Einigung zwischen Union und SPD auf die Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz und die Novellierung des Wärmeplanungsgesetzes hat der Städte- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154035
Politik: Neue Maßnahmen gegen organisierte Kriminalität in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will das Einziehen und Sicherstellen von Vermögenswerten krimineller oder unklarer Herkunft erleichtern. Das geht aus einer Strategie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153524
Wirtschaft: Bedenken zu US-Einreisebestimmungen Berlin () – Der deutsche Geschäftsreiseverband VDR hat die Bundesregierung zu einem entschlossenen Vorgehen gegen die geplanten Verschärfungen der US-Einreisebestimmungen aufgefordert. „Deutschland und die EU sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152743
Gesellschaftliche Integration von Flüchtlingen in Deutschland Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152423
Wirtschaftsdebatte in Berlin über Arbeitsmarktzugang Berlin () – Führende Wirtschaftsforscher haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für einen schnelleren Arbeitsmarktzugang von Asylbewerbern begrüßt. „Aus ökonomischer Sicht weist die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152171
Sicherheitspolitik in Berlin: BND-Reformen im Fokus Berlin () – Nach Bekanntwerden der Pläne des Kanzleramts für eine umfassende Reform des Bundesnachrichtendiensts (BND) fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner Maßnahmen mit Augenmaß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152158
Gesellschaftliche Herausforderungen für Geflüchtete in Deutschland Berlin () – Die Caritas hat vor einer deutlichen Verschlechterung der Integration in den Arbeitsmarkt für geflüchtete Ukrainer durch den von der Bundesregierung geplanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151974
Gesellschaft: Debatte über Social-Media-Verbot in Deutschland Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer lehnt die Pläne für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Unter-14-Jährige ab. „Ich kenne kein Konzept, wie ein solches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151784
Wirtschaft: Neue Unternehmensform in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will eine neue Unternehmensform mit strikter Vermögensbindung einführen. Vorgesehen ist eine „Gesellschaft mit gebundenem Vermögen“ (GmgV), wie aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151309
Integration und Arbeitsmarkt in Deutschland Berlin () – Die SPD unterstützt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Asylbewerber künftig schneller in Arbeit zu bringen. „Arbeit ist ein entscheidender Faktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151196
Gesellschaft: Bildung und Rechtsextremismus in Thüringen Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben die Pläne der Landesregierung, verfassungsfeindliche Symbole an Schulen unter Strafe zu stellen, als nicht ausreichend kritisiert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150100
Wirtschaft in Brandenburg: Vergaberechtsreform beschlossen Potsdam () – Das Land Brandenburg will bei öffentlichen Auftragsvergaben künftig das sogenannte Best-Bieter-Prinzip anwenden. Das teilte Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) in der Sitzung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149836
Asylpolitik in Baden-Württemberg diskutiert Stuttgart () – Der Grünen-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, spricht sich dafür aus, Asylverfahren in sichere Drittstaaten auszulagern.“Wenn es einen Drittstaat gibt, in dem rechtsstaatliche Verfahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149158
Wirtschaftspolitik in Hessen vor Parteitag Wiesbaden () – Vor dem CDU-Bundesparteitag hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein ein Vorziehen der Körperschaftsteuersenkung gefordert. „Wenn es finanziell möglich ist, sollte die Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148632
Verkehrspolitik und Stadtentwicklung in Berlin Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich der Forderung nach einem sofortigen Baustopp für die Umgestaltung der Torstraße angeschlossen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148593
Politik in Berlin: Erneuerbare Energien im Fokus Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) verteidigt ihre Pläne, die Förderung und den Ausbau erneuerbarer Energien einzuschränken. „Die Erneuerbaren sind erwachsen geworden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148534
Gesellschaft: DRK fordert bessere Freiwilligendienst-Finanzierung Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mahnt mit Blick auf die Pläne der Bundesregierung für einen Umbau der Freiwilligendienste eine bessere Finanzierung an.“Derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147705
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Pläne von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, die Steuern für mittlere und untere Einkommen zu senken, als kaum finanzierbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147369
Katastrophenschutz in Hamburg: Neue Herausforderungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ein Konzept für einen starken Zivil- und Katastrophenschutz in der Hansestadt vorgelegt. Unter dem Titel ‚Hamburg schützen – Resiliente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146308
Gesellschaft: Social-Media-Nutzung bei Kindern Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt.“Soziale Medien sind fester … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146158
Politische Debatte zu Mieten in Berlin Berlin () – Die Pläne der SPD, auf Mieteinnahmen künftig Krankenkassen- und Pflegebeiträge zu erheben, werden nach Einschätzung des Eigentümerverbands Haus & Grund zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146005
Gesellschaft: Förderung der Frauengesundheit in Deutschland Berlin () – Die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) erhöht den Druck auf die Bundesregierung, die Frauengesundheit zu fördern.“Bei der geschlechtssensiblen Ausrichtung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145879
Datenschutzbedenken bei Bodycam-Einsatz in Berlin Berlin () – Datenschützer kritisieren die Pläne zum flächendeckenden Einsatz von Bodycams durch das Personal der Deutschen Bahn und mahnen die Wahrung der Persönlichkeitsrechte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144715
Gesundheitspolitik in Deutschland: E-Zigaretten Debatte Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), begrüßt das von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) geplante Verbot von Menthol und anderen Zusatzstoffen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143850
Verkehrspolitik in Sachsen: Fahrschulausbildung Reformen Dresden () – Die sächsische Landesregierung hat die vom Bund vorgestellten konkreteren Pläne für eine Reform der Fahrschulausbildung positiv aufgenommen. Das teilten Verkehrsministerin Regina Kraushaar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143624
Mietrechtliche Reformen in Berlin 2023 Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat ihre Pläne für Mietrechtsverschärfungen gegen Kritik innerhalb der Koalition verteidigt und den Druck auf die Union für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142878
Sozialreformdebatte in Berlin: Finanzierung im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140358
Sicherheitspolitik in Berlin: Bahn im Fokus Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zurückhaltend auf Pläne der SPD-Bundestagsfraktion zur Neuordnung der Sicherheitsdienste bei der Bahn reagiert. Die SPD-Innenpolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140143
Feuerwehrreform in Hessen: Bürokratieabbau und Investitionen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung will die Feuerwehren im Land durch Bürokratieabbau und bessere Ausstattung zukunftsfähig machen. Das teilte Innenminister Roman Poseck am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137797
Gesundheitspolitik in Perleberg Perleberg () – Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller hat eine neue Förderrichtlinie für Polikliniken auf den Weg gebracht und sich in Perleberg über Pläne für einen Gesundheitscampus informiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137641
Wirtschaft: EZB verlängert Zinspause in Frankfurt Frankfurt am Main () – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Zinspause erneut verlängert und ihren Leitzins bei 2,0 Prozent belassen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137552
Niedersachsen: Kritik an Cyber- und Verfassungsschutzplänen Hannover () – Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Sachen Cyberdome und Nachrichtendienste kritisch.Dem „Tagesspiegel“ sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137019
Sportpolitik: Russland im internationalen Fußball Berlin () – Die Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Aydan Özoguz (SPD), hat den Vorstoß des Präsidenten des Weltfußballverbandes (Fifa), Gianni Infantino, zurückgewiesen, russischen Teams wieder bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136062
Bundespolitik: BND-Reform sorgt für Kontroversen Berlin () – Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten, stößt bei der Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135627
Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, hat Forderungen des CDU-Wirtschaftsrats nach einem Rückbau des Sozialstaats scharf kritisiert. Kirchner sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135404
Gesundheitspolitik in Berlin: Zahnbehandlungen im Fokus Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Pläne des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen als „Frontalangriff auf 90 Prozent der Menschen in diesem Land“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133570
Thüringer Förderpolitik im Fokus der Debatte Erfurt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag fordert eine Reform der Fördermittelpolitik, um dem sogenannten Fördermitteltourismus von Großkonzernen entgegenzuwirken. Das teilte der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133545
Reform des Asylsystems in Deutschland Berlin () – Nachdem die schwarz-rote Koalition eine Einigung bei der Reform des europäischen Asylsystems GEAS gefunden hat, ist offen, ob Teile der Vorschläge von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132959
Politische Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Fraktionen von SPD und Grünen sprechen sich für strengere Zugangskontrollen im Bundestag aus. „Die Sicherheitslage in Deutschland und Europa verschärft sich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132650
Verkehrspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat sich gegen die von der Deutschen Bahn geplante Streichung der morgendlichen ICE-Verbindung von Rostock über Schwerin nach Hamburg ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132359
Politik: CDU fordert Konzept für Tempelruine Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die heute vorgestellten Pläne der Stadt für die Tempelruine in der Poolstraße begrüßt, aber weitere Schritte gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131236
Gesellschaft: Kritik an CDU-Vorschlägen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz, hat die von der CDU vorgeschlagenen Pflichtdienste für Bürgergeldempfänger scharf kritisiert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131102
Politik in Berlin: EU-Pläne zur Autoüberprüfung Berlin () – Die CDU will die von der Europäischen Union geplante jährliche Pflicht zur sogenannten TÜV-Abnahme älterer Autos verhindern.Wie die „Rheinische Post“ (Freitag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130906
Arbeitszeitgesetz: Proteste in Berlin angekündigt Berlin () – Die Gewerkschaften kritisieren die Pläne der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes scharf und drohen mit Protesten und Streiks.Der „Bild“ sagte Frank Werneke, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130556
Sozialstaatsreform in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat die vorgestellten Pläne zur Reform des Sozialstaats auf Bundesebene grundsätzlich begrüßt. Das teilte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130092
Wirtschaftsreformen in Deutschland: Strategien und Ziele Berlin () – Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Krise in Deutschland mit Reformen in sechs verschiedenen Bereichen überwinden. Das geht aus dem neuen Jahreswirtschaftsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129734
Sozialwohnungen in Hamburg: Rekorde und Pläne Hamburg () – Hamburg hat im vergangenen Jahr so viele neue Sozialwohnungen bewilligt wie seit den 1990er Jahren nicht mehr. Das teilte die Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129171
Wirtschaft: Auswirkungen eines möglichen Namensverbots in Deutschland Berlin () – Der Lobby- und Branchenverband Balpro beziffert die finanziellen Auswirkungen eines drohenden Namensverbots für Fleischalternativen auf einen dreistelligen Millionenbetrag.“Allein für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129059
Sozialreform in Deutschland: Perspektiven und Herausforderungen Berlin () – Der Sozialverband VdK begrüßt die Vorschläge der Kommission zur Sozialstaatsreform und erkennt in dem Entwurf „wichtige und richtige Ansätze“.Dass Menschen durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128862
Migrationspolitik und parteipolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen haben der AfD vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik an der umstrittenen US-Abschiebebehörde ICE zu orientieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127943
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Ökonomen haben die wirtschaftspolitischen Vorschläge der AfD zur Stärkung der Autoindustrie in Baden-Württemberg scharf kritisiert und vor schweren Folgen für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127468
Wirtschaft: Volkswagen und US-Zollpolitik in Wolfsburg Wolfsburg () – Volkswagens Konzernchef Oliver Blume fordert nach der Davos-Rede von US-Präsident Donald Trump eine selbstbewusste Linie Europas. Die EU habe auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126627
Baupolitik in Nordrhein-Westfalen: Beschleunigung für sichere Infrastruktur Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will Bauvorhaben für Sicherheit und Verteidigung deutlich schneller umsetzen. Das Kabinett hat dazu einen Entwurf zur Änderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125188
Bildungspolitik in Berlin: Kontroversen um Schulstruktur Berlin () – Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tommy Tabor, hat die Pläne des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert, das Wald-Gymnasium in eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124429
Cybersicherheit in Niedersachsen: Politische Maßnahmen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben die Pläne der Landesregierung für einen besseren Schutz vor Cyberangriffen begrüßt. Die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123777
Politik: Führerscheinreform in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat mehr Offenheit für seine Vorschläge gefordert, die Vorschriften für den Erwerb eines Führerscheins abzuschwächen. „Das sind alles Vorschläge, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123220
Am heutigen Handelstag wurde die Aktie von Tesla (TSLA) zu einem Preis von 357,48 € gehandelt, was eine deutliche Marktbewegung im Vergleich zu den vorhergehenden Wochen signalisiert. Der Anstieg ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122906
Gesellschaftliche Initiative für Bahnsicherheit in Berlin Berlin () – Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüßt die neuen Pläne der Deutschen Bahn für mehr Sicherheit und Sauberkeit in den Bahnhöfen. „Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122448
Wirtschaftspolitik in Stollberg unter Druck Stollberg () – Die sächsische Linke hat die laut IG Metall geplanten Stellenstreichungen beim Automobilzulieferer IAV in Stollberg scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Marco Böhme teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122329
Staatsschutzverfahren in Stuttgart gegen Mann Stuttgart () – Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein Staatsschutzverfahren gegen einen 41-jährigen Mann aus dem Landkreis Freudenstadt eröffnet. Das teilte das Gericht am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122098
Geopolitik in Davos: Trump und Grönland Washington/Davos () – US-Präsident Donald Trump sich zu einem Treffen in Davos über das zu Dänemark gehörende Grönland bereit erklärt.“Ich hatte ein sehr gutes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121939
Wirtschaftspolitik USA: Zölle und Welthandel Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hat die aggressive Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Die Renaissance von Zöllen schadet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119908
Bildungspolitik in Berlin: DDR-Geschichte bleibt Pflicht Berlin () – Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat ihre Pläne verworfen, die DDR-Geschichte in der gymnasialen Oberstufe nicht mehr als verpflichtend vorzusehen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119372
Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuer in Köln Köln () – Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, kritisiert die Erbschaftsteuer-Pläne der SPD.“Es ist richtig, die Erbschafsteuer einfacher zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118663
Verteidigungspolitik: Deutschland und Grönland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat es als „zeitlichen Zufall“ bezeichnet, dass Bundeswehrsoldaten gerade in der jetzigen Situation nach Grönland entsendet wurden. Falls durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118454
Hamburg: Diskussion um Elbphilharmonie-Plaza Gebühren Hamburg () – Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich strikt gegen Überlegungen des Senats ausgesprochen, die Plaza der Elbphilharmonie künftig kostenpflichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118087
Gesundheitspolitik: Kontroversen um Cannabis-Rezeptregelung Berlin Berlin () – Die SPD kritisiert die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Cannabis-Rezepte ohne direkten Arztkontakt künftig verbieten will. Der Vorschlag greife in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117817
