Politik in Frankreich: Regierungsumbildung unter Macron Paris () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Sébastien Lecornu erneut zum Premierminister ernannt und ihn mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025992
Pläne
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Sozialpolitik in Deutschland: Gewerkschaften kritisieren Reformen Berlin () – Frank Werneke, Vorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat angekündigt, gegen weitere Sozialreformen zu mobilisieren. „Da im Koalitionsvertrag das Ende des Acht-Stunden-Tags verabredet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025908
Gesundheitspolitik in Berlin: Einsparungen für 2026 Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im kommenden Jahr Einsparungen von zwei Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), um das erwartete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025821
Hochschulpolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Mehrere Hochschulen in Schleswig-Holstein haben massive Bedenken gegen die geplante Umstellung der Hochschulfinanzierung durch die Landesregierung geäußert. Das teilte Martin Habersaat, bildungspolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025817
Politik: Drohnenabwehr in Bayern verzögert München () – Die bayerischen Grünen haben die Staatsregierung für Verzögerungen bei der geplanten Gesetzesänderung zur Drohnenabwehr kritisiert. Während die CSU-Regierung ein sogenanntes „Schnellgesetz“ angekündigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025265
Verkehrspolitik: Verzögerungen beim Bahnhof Hamburg-Altona Hamburg () – Die Deutsche Bahn hat die Inbetriebnahme des neuen Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona auf Ende 2029 verschoben. Wie die DB InfraGo mitteilte, gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025231
Asylrecht und politische Entscheidungen in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, verteidigt die Pläne der Koalition, der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer Herkunftsstaaten per … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025030
Reformbemühungen der Bundesregierung in Nürnberg Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024373
Gesellschaft: Wohnkostenregelung und Bürgergeld in Berlin Berlin () – Der Sozialverband Deutschland fürchtet, dass die geplante Abschaffung einer Karenzregelung für Wohnkosten beim Bürgergeld viele Betroffene in ernste finanzielle Schwierigkeiten stürzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024352
Soziale Ungleichheit und Bürgergeld in Deutschland Berlin () – Die DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat sich entsetzt über die Einigungen des Koalitions-Ausschusses zum Bürgergeld gezeigt und die Bundesregierung scharf dafür kritisiert.“Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024131
Integration und Asylpolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Integrationsleistungen im Land gewürdigt und gleichzeitig vor geplanten Kürzungen gewarnt. Die integrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024036
Wirtschaftspolitik in Brandenburg: Stahlimporte betroffen Potsdam () – Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission, die Zölle auf Stahlimporte aus Drittländern deutlich anzuheben. Der Minister fordert zugleich einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023959
Wohnungspolitik in München: SPD fordert Änderungen München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert den Bau von fast 400 bezahlbaren Wohnungen auf dem Areal des Münchner Strafjustizzentrums. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023768
Sozialpolitische Debatte in Berlin Berlin () – Nach der Einigung der Spitzen von Union und SPD zur Reform des Bürgergelds hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, der Koalition vorgeworfen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023540
Gesundheitspolitik in Berlin: Zuzahlungen steigen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt offenbar, zum Stopfen der Milliarden-Löcher in der gesetzlichen Krankenversicherung die Zuzahlungen der Versicherten unter anderem für Medikamente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022770
Gesellschaft: Debatte über Chatkontrolle in Kiel Kiel () – Im Streit um die sogenannte Chatkontrolle zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat sich die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, gegen einen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022636
Politik: Investitionsforderungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat die Landesregierung aufgefordert, die Investitionen deutlich zu erhöhen. Er reagierte damit auf die jüngsten Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020881
Gesellschaftliche Debatte über vegane Produktbezeichnungen Hamburg () – Die Gewerkschaft „Nahrung-Genuss-Gaststätten“ (NGG) kritisiert die Pläne der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, bestimmte Bezeichnungen für vegane und vegetarische Ersatzprodukten zu verbieten.“Fleisch ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020087
Politische Entwicklungen in Frankreich Paris () – Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu hat am Montag nach nur 27 Tagen im Amt seinen Rücktritt bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingereicht. Dieser nahm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019227
Digitalisierung in Hannover: Fortschritte und Pläne Hannover () – Hannover hat sich im Smart City-Ranking des Digitalverbands Bitkom um 34 Plätze auf Rang sieben verbessert. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019020
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnen-Abwehr-Debatte Berlin () – Die SPD stellt sich gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnen-Abwehr, wenngleich die Debatte begrüßt wird.“Wenn nun aber manche Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018615
Hamburg: Kontroversen um Silvesterparty-Finanzierung Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Pläne des Senats kritisiert, die ZDF-Silvesterparty in die HafenCity zu holen. Fraktionsvorsitzende Heike Sudmann bemängelte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018281
Wehrdienst-Debatte im Bundestag: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018251
Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin### Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will sogenannte Scheinvaterschaften stärker bekämpfen.“Aus Gesprächen weiß ich: In einigen Städten ist das ein wirkliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017850
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne der Grünen Berlin () – Mit fünf Sofortmaßnahmen wollen die Grünen die finanzielle Schieflage der Kranken- und Pflegeversicherung beseitigen und Beitragssteigerungen vermeiden. „Deutschland braucht Sozialreformen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017093
Wohnungsbaupolitik in Thüringen stärken Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag will das soziale Wohnen in Thüringen mit mehreren Maßnahmen stärken. Die wohnungspolitische Sprecherin Anja Müller kündigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016025
Gesundheitspolitik in Hessen: Fachkräftemangel beheben Wiesbaden () – Die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz hat die Gesetzespläne des Bundeskabinetts zur beschleunigten Anerkennung ausländischer Ärzte als „elementar“ für das Gesundheitssystem bezeichnet. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014660
Kulturprojekt in Köln: Musicals am Rhein Köln () – In Köln starten im Januar die Bauarbeiten für ein neues Musical-Theater. Das „Theater am Rhein“ soll am Staatenhaus im Rheinpark im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014170
Wirtschaft: Streikdrohung bei Lufthansa in Frankfurt Frankfurt am Main () – Bei der Lufthansa stehen die Zeichen auf Streik. Die Mitglieder der Piloten-Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) votierten bei einer Urabstimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012609
Verkehrspolitik in Berlin: AfD-Kritik an Ampelplänen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisiert die Pläne des Senats, Countdown-Ampeln für 500.000 Euro zu installieren. Der verkehrspolitische Sprecher Rolf Wiedenhaupt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010560
Gesundheitspolitik in Berlin: PTA-Befugnisse im Fokus Berlin () – Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf kritisiert, den Pharmazeutisch-Technischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009952
Innenpolitik Berlin: Drohnenbedrohung und Sicherheit Berlin () – Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, zu spät auf die Bedrohung durch Drohnen zu reagieren. „Nicht erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009712
Wirtschaftspolitik: Unterstützung für die Stahlindustrie Berlin () – Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009628
Pflegepolitik in Berlin: Diskussion um Reformen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert.“Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte Warken am Sonntag den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009607
Gesellschaftspolitik in Berlin: Pflegegrad-Debatte Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Carsten Ubbelohde, hat Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Pflegegrads 1 kritisiert. Er teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009311
Sicherheitspolitik in Deutschland: Bedenken zur Bundeswehr-Einsatzmöglichkeiten Berlin () – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hat juristische Bedenken gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008788
Brandenburgs Ablehnung von Rüstungsinvestitionen Potsdam () – Brandenburg hat sich als einziges Bundesland im Bundesrat gegen die EU-Pläne zur Erleichterung von Rüstungsinvestitionen gestellt. Das Land verweigerte am Freitag seine Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008297
Streit um Frühstartrente in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstartrente sorgt weiter für Streit. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Capital“ erwägt das SPD-geführte Finanzministerium, die ursprünglich privatwirtschaftlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007878
Reform des Denkmalschutzes in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung plant eine umfassende Reform des Denkmalschutzgesetzes. Wie das Wissenschaftsministerium mitteilte, sollen die Verfahren künftig schlanker, digitaler und bürgerfreundlicher werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006724
Politik: Mahmud Abbas kritisiert Israel in New York New York () – Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat Israel in der UN-Generaldebatte vorgeworfen, Pläne für die Ausweitung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006626
Wirtschaft: Förderbedarf für Wärmenetze in Berlin Berlin () – Der Verband kommunaler Unternehmen, in dem zahlreiche Energieversorger organisiert sind, warnt, dass nicht ausreichende Förderung durch den Bund den Ausbau der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005896
Verkehrspolitik in Hamburg: S6-Änderungen Hamburg () – Die Hamburger Verkehrsbehörde hat die Pläne für die S6-Bahnlinie im Westen der Stadt geändert. Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) hat am Dienstag mitgeteilt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004400
Politik in Brandenburg: EU-Agrarverordnung und Renaturierung Heidelberg () – Vor Beginn der Agrarministerkonferenz (AMK) vom 24. bis 26. September in Heidelberg fordern die Brandenburger Bündnisgrünen von der Landesregierung ein eindeutiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003996
Verkehrspolitik in Niedersachsen: Streit um ICE-Trasse Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) lehnt die Pläne der Deutschen Bahn zum Neubau einer ICE-Trasse durch die Lüneburger Heide ab. „Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002154
Politik: EU-Sanktionen gegen Israel und Hamas Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für das in dieser Woche vorgeschlagene Sanktionspaket gegen Israel und führende Mitglieder der Terrororganisation Hamas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001212
Gesundheitspolitik in Berlin: Gefahren der Apothekenpläne Berlin () – Die Grünen sehen in den Plänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), Apotheken die Abgabe verschreibungspflichtiger Medikamente ohne ärztliche Verordnung zu erlauben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999846
Politik und Rüstungsindustrie in Sachsen Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zur Ansiedlung von Rüstungsunternehmen im Freistaat scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999617
Verkehrspolitik in Berlin: Neuer Bahnchef erwartet Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium zeigt sich zuversichtlich, dass Ressortchef Patrick Schnieder (CDU) den neuen Bahnchef schon am kommenden Montag präsentieren kann.“Wir sind optimistisch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999563
Verkehrspolitik in Berlin: A100 Bauabschnitt Berlin () – Der Bund hat entschieden, für den 17. Bauabschnitt der A100 keine Gelder bereitzustellen. Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999556
Europäische Sicherheit und Umweltpolitik in Passau Passau () – Die Landtags-Grünen haben ihre Herbstklausur in Passau mit der Verabschiedung zweier Papiere zu europäischer Sicherheit und grenzüberschreitender Zusammenarbeit abgeschlossen. Fraktionschefin Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999418
Verkehrspolitik in Stuttgart: Autobahnprojekte unter Druck Stuttgart () – Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung, hat die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Streichung von Autobahnprojekten scharf kritisiert. Jung teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999247
Verkehrsinfrastruktur: Sanierung von Schienennetzen in Deutschland Berlin () – Die Deutsche Bahn (DB) will offenbar nicht nur viele Hauptstrecken, sondern auch zahlreiche regionale Schienennetze in großem Stil sanieren. Zu diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998814
Wirtschaft: Arbeitsplatzabbau in Salzgitter Salzgitter () – Die IG Metall und der Betriebsrat des MAN-Standorts Salzgitter haben vor dramatischen Folgen der Unternehmenspläne für einen Stellenabbau gewarnt. Wie die Gewerkschaft mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998137
Bildungspolitik in Berlin: Lehrer anwerben statt belasten Berlin () – Der Bundesvorsitzende des Beamtenbunds und Tarifunion dbb, Volker Geyer, hat Forderungen nach einem Verbeamtungsstopp für Lehrkräfte eine klare Absage erteilt.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997717
Stadtentwicklung: Multifunktionsarena in Mainz Mainz () – Die Stadt Mainz hat neue Pläne für den Bau einer Multifunktionsarena im Stadtteil Mombach vorgestellt. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, soll die ursprünglich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997573
EU-Politik: Sanktionen gegen Israel angekündigt Brüssel () – Nach der Ankündigung weitreichender Sanktionen gegen Israel durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Kommission die Pläne konkretisiert.Unter anderem schlage man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996980
Thüringer Haushalt: Linke Fraktion kritisiert Pläne Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 26 und 27 scharf kritisiert. Christian Schaft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995839
Berlin () – Mehrere große deutsche Medienunternehmen fordern die Rücknahme der US-amerikanischen Visa-Pläne für Korrespondenten und bitten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) dafür öffentlich um Unterstützung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995305
Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994725
Hannover () – Niedersachsens Energieminister Christian Meyer (Grüne) hat die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für einen Kurswechsel bei der Energiewende scharf kritisiert. Dies teilte das niedersächsische Umweltministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993994
Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm begrüßt die Energiewende-Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).“Es ist gut, dass die Ministerin das Monitoring veranlasst hat“, sagte Grimm der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993660
Berlin () – Künstliche Intelligenz ist in den vergangenen Monaten in der Breite der deutschen Wirtschaft angekommen. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom zeigt, nutzt inzwischen etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993472
Berlin () – Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert, mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. „Alexander Dobrindt macht sich im Namen der Bundesregierung zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992983
Berlin () – Die Überlegungen der Deutschen Bahn, das Angebot in Fernverkehr auszudünnen und die Fahrpreise für ICE und Intercity-Züge deutlich zu erhöhen, stoßen in der Politik und bei Verbraucherschützern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992468
Düren () – Die Stadtentwässerung Düren hat mit der Digitalisierung ihres gesamten Aktenbestandes begonnen. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, werden rund 17.000 Papierakten mit etwa 850.000 Seiten und 35.000 großformatige Pläne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991390
Berlin () – Die Linke wirft den Unionsparteien vor, eine „Drei-Klassen-Medizin“ einführen zu wollen. „Vorschläge wie Leistungskürzungen oder teure Tarife nur für Kranke sind das Ende einer Versicherung, in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990923
Berlin () – Anlässlich der Bundestagsberatungen über einen Gesetzentwurf zur dauerhaften Speicherung von CO2 in unterirdischen Lagerstätten fordert der Verband der Chemischen Industrie (VCI) den raschen Aufbau eines dazugehörigen Pipeline-Netzes.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990089
Berlin () – Die SPD hat die Forderung nach neuen Strafen für verbale sexuelle Belästigung verteidigt und Bedenken zurückgewiesen. „Was die Abgrenzbarkeit zu `normalen` Komplimenten angeht: Das halte ich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990075
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Adis Ahmetovic, unterstützt die Pläne von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, weitergehende Strafmaßnahmen gegen Israel zu verhängen.“Deutschland und Europa müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989691
Berlin () – Im Streit um die Senkung der Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schlägt Gesundheitsstaatssekretär Tino Sorge (CDU) eine grundlegende Reform der Tarifstruktur vor. Wie die „Bild“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989233
Walldorf () – Der europäische Betriebsrat von SAP hat sich besorgt über die jüngsten Pläne des Softwareherstellers geäußert, jährlich ein bis zwei Prozent der Stellen zu streichen. In einer internen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989156
München () – Deutsche Autokonzerne drohen offenbar mit einer Absage des Autogipfels am Freitag in Brüssel. „Wenn die CO2-Thematik und das Verbrennerverbot nicht auf die Agenda kommen, hat es keinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988315
Hannover () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen spricht sich gegen die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte aus. Au dem Direktionsverband ZPD der DPolG heißt es am Montag, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988064
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hält die geplante Verschärfung der Geschäftsordnung des Bundestages für dringend notwendig.Klöckner sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Es geht um mehr Klarheit, Verbindlichkeit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987666
Kiel () – Die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch, hat den Bund aufgefordert, den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn zwischen Niebüll und Sylt sowie weitere Infrastrukturprojekte im Norden nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987007
Neuhardenberg () – Die Brandenburger Grünen haben sich gegen die Pläne der Landesregierung ausgesprochen, ein Instrumentenanflugverfahren für den Sonderlandeplatz Neuhardenberg zu beantragen. Dieses Verfahren würde es ermöglichen, dass große Passagiermaschinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985540
Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung für eine Aktivrente stoßen bei Gewerkschaftern wie Arbeitgebern auf scharfe Kritik. Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes BDA, Steffen Kampeter, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985270
Berlin () – BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat Pläne der Bundesregierung für höhere Sozialbeiträge für Gutverdiener als unzureichend kritisiert.“Das ist halbherzig und wird nicht ausreichen, um die steigenden Sozialbeiträge zu stoppen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985060
Hamburg () – Die Grünen-Fraktion Hamburg-Nord hat den Abschluss der Planungen für den barrierefreien Umbau der U3-Haltestelle Sierichstraße begrüßt. Nachdem die Arbeiten zunächst verschoben werden mussten, um die Ringlinie nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984585
München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich erfreut über die Ankündigung zur Einführung einer automatischen Steuererklärung gezeigt. Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer teilte am Freitag mit, man unterstütze Finanzminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984471
München () – Die Hälfte der deutschen Unternehmen begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Höchstarbeitszeiten nicht mehr täglich, sondern wöchentlich festzulegen.Das zeigt eine Umfrage von Randstad und dem Ifo-Institut unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982837
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwägt, bei der Umstellung von Industrieprozessen von klimaschädlichen Energieträgern wie Erdöl, Erdgas und Kohle auf Wasserstoff zunächst Erdgas für die Produktion von „nachhaltigem“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980210
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen fordern von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ein stärkeres Engagement für eine Stromsteuersenkung, die alle Verbraucher in Brandenburg entlastet. Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Grünen, kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979322
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Einführung eines Wohnungstauschs zwischen allen landeseigenen Wohnungsunternehmen gefordert. Die wohnungspolitische Sprecherin Katrin Schmidberger sagte am Montag, die aktuellen Pläne des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978496
Berlin () – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, sieht zum Start der Großübung Quadriga 2025 mit Blick auf Russland eine unveränderte Bedrohungslage.“Putin schaut auf uns“, sagte Breuer am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978255
München () – Die SPD-Landtagsfraktion fordert ein Pilotprojekt für automatische Steuererklärungen in Bayern nach hessischem Vorbild. Als Modellregion schlägt sie Nürnberg vor, wie Fraktionschef Holger Grießhammer am Sonntag mitteilte. Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977103
Kiel () – Generalmusikdirektor Gabriel Feltz ist am Freitag im Alter von 54 Jahren im Universitätsklinikum Essen verstorben. Die Landeshauptstadt Kiel, das Theater Kiel sowie das Philharmonische Orchester trauern um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976644
Grünheide () – Der angekündigte Ausbau der Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide scheint derzeit mehr als fraglich. Für die geplante Erweiterung auf eine Million Fahrzeuge jährlich hat Tesla laut eines Berichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969345
Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ist gegen die Pläne der EU-Kommission, Fördermittel künftig zentral auf nationaler Ebene statt direkt mit den Bundesländern zu verhandeln. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967048
Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die geplante Abschaffung des Vergabemindestlohns im öffentlichen Auftragswesen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Wulf Gallert, sagte, die Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965639
Berlin () – Der Berliner Verbraucherzentrale drohen in den kommenden zwei Jahren drastische Kürzungen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf den Haushaltsentwurf. Demnach plant der Berliner Senat unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965392
Düsseldorf () – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, André Stinka, hat Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) aufgefordert, Position zur benötigten Kapazität an Gaskraftwerken als Backupsystem für erneuerbare Energien zu beziehen. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965161
Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung plant massive Einsparungen im Schulbereich. Insgesamt sollen 406 Lehrerstellen gestrichen werden. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, kritisierte das am Dienstag scharf. Besonders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961696
Oranienburg () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die geplanten Einschnitte beim Betrieb der Wasserstoffzüge auf der Linie RB27 scharf kritisiert. Die verkehrspolitische Sprecherin Nicole Walter-Mundt teilte am Deinstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961263
Hannover () – Niedersachsen hat den Beteiligungsprozess für eine neue EU-Landesförderstrategie gestartet. Ziel ist es, die Fördermittel der Periode 2028–2034 optimal für das Land zu nutzen, teilte die niedersächsische Europaministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960595
Ulm () – Der Hauptbahnhof von Ulm wird im Januar 2026 für fast vier Wochen komplett gesperrt. Insbesondere weil die Bahnhofsanlagen laut Deutscher Bahn ein neues elektronisches Stellwerk bekommen, geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959821
Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen ist das Wetter heute wechselhaft mit vielen Wolken. Am Vormittag ist es oft stark bewölkt bis bedeckt, doch am Nachmittag lockert es vor allem im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957629
Mainz () – In Rheinland-Pfalz und dem Saarland erwartet die Menschen heute überwiegend sonniges Wetter mit nur wenigen Wolken, besonders im Norden. Es bleibt trocken, und die Temperaturen steigen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957615
Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben sich für einen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover ausgesprochen. An diesem Wochenende beraten Bürger beim sogenannten „Heidegipfel“ über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956763
Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat ihre Pläne zur Revitalisierung von Bach- und Flussauen auf Eis gelegt. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des umweltpolitischen Sprechers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956485
