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Grüne fordern bundesweites Lagebild zu Sabotage

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Grüne fordern bundesweites Lagebild zu Sabotage

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Sicherheitspolitik in Berlin: Angriffe auf Infrastruktur

() – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordert Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz ein bundesweites Lagebild zu Sabotage. „Vor den verheerenden Auswirkungen großflächiger Stromausfälle wird seit Jahren gewarnt“, sagte der Sicherheitspolitiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Gerade in den Wintermonaten können sie rasch zu Todesopfern führen.“ Die Verletzlichkeit der kritischen Infrastrukturen, besonders im Energiebereich, sei seit Jahren bekannt.

„Wir erwarten konkrete Maßnahmen und zur Abwehr hybrider Bedrohungen“, sagte der Oppositionspolitiker an die Adresse des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU). Eine „echte Sicherheitsoffensive“ sei überfällig. „Dazu gehört unter anderem auch ein bundesweites Lagebild zu Sabotage und anderen Angriffen“, forderte der Vize-Vorsitzende des -Gremiums PKGr des Bundestags.

„Wie groß die Versäumnisse sind und wie dringend notwendig es ist, die Resilienz unserer Gesellschaft effektiv zu erhöhen, macht der jüngste Vorfall noch einmal unmissverständlich deutlich“, sagte von Notz. In Zeiten von Terrorismus und Sabotage sei es zwingend notwendig, „den über Jahre vernachlässigten Schutz, sowohl der Lebensadern unserer Demokratie als auch der , schnellstmöglich hochzufahren und den Bevölkerungsschutz massiv zu stärken.“

Die Gewerkschaft der (GdP) forderte unterdessen neue staatliche Förderprogramme für den verstärkten Schutz vor Angriffen auf die kritische Infrastruktur. „Auch mit mehr Polizei könnten wir uns nicht vor Angriffen auf die kritische Infrastruktur schützen“, sagte GdP-Vize Sven Hüber der „Rheinischen Post“ (Montag). „Einen besseren Schutz bekommen wir in Maßen nur hin, wenn der Staat Förderprogramme für die Betreiber der Anlagen aufsetzen würde“, sagte Hüber.

„Damit diese dann den Schutz von Stromkabeln wie in Berlin, von Netzen, Krankenhäusern und Verkehrsknotenpunkten mit gezielten Investitionen verstärken“, sagte der Polizei-Vertreter. „Es ist das zweite Mal, dass große Teile der Berliner Bevölkerung regelrecht attackiert werden. Das sind Angriffe auf unsere Art zu leben, auf die freie und moderne Gesellschaft. Wir erleben eine Welle solcher Angriffe auf die kritische Infrastruktur“, sagte Hüber. Er sehe in Berlin eher politische Aktivisten am Werk als Kreml-Chef Putin. „Allerdings können die immer auch angestiftet worden sein von Russland.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Konstantin von Notz, Alexander Dobrindt, Sven Hüber

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Grüne, Konstantin von Notz, Funke-Mediengruppe, Alexander Dobrindt, CSU, PKGr, Bundestag, Gewerkschaft der Polizei, GdP, Rheinische Post.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Nach einem mutmaßlichen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordert der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz ein bundesweites Lagebild zu Sabotage und umfassende Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen, um die Gesellschaft besser gegen hybride Bedrohungen abzusichern.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Mutmaßlicher Anschlag auf das Stromnetz in Berlin
  • Alarmierende Prognosen über Stromausfälle in den Wintermonaten
  • Verletzbarkeit kritischer Infrastrukturen im Energiesektor
  • Langfristige Forderungen nach mehr Schutz und Sicherheitsmaßnahmen
  • Diskussion über hybride Bedrohungen und Terrorismus
  • Politische Aktivisten im Fokus der Verdächtigungen
  • Forderung nach bundesweitem Lagebild zu Sabotage und Angriffen
  • Mangel an staatlicher Unterstützung und Förderprogrammen für den Schutz kritischer Infrastruktur

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz fordert bundesweites Lagebild zu Sabotage
  • Warnt vor verheerenden Auswirkungen großflächiger Stromausfälle
  • Betonung auf der Verletzlichkeit kritischer Infrastrukturen im Energiebereich
  • Erwartet konkrete Maßnahmen zur Abwehr hybrider Bedrohungen
  • Ruft zu einer "echten Sicherheitsoffensive" auf
  • Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert neue staatliche Förderprogramme für Schutzmaßnahmen
  • GdP-Vize Sven Hüber kritisiert, dass mehr Polizei nicht ausreicht
  • Betonung auf gezielte Investitionen für den Schutz kritischer Infrastrukturen
  • Hüber sieht Angriffe auf Lebensweise und Gesellschaft
  • Vermutung, dass politische Aktivisten hinter Anschlägen stehen könnten, möglicherweise angestiftet von Russland

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Forderung nach bundesweitem Lagebild zu Sabotage
  • Warnung vor verheerenden Auswirkungen großflächiger Stromausfälle
  • Möglichkeit von Todesopfern in Wintermonaten
  • Notwendigkeit konkreter Maßnahmen gegen hybride Bedrohungen
  • Forderung nach echter Sicherheitsoffensive
  • Dringlichkeit zur Erhöhung der Resilienz der Gesellschaft
  • Notwendigkeit, den über Jahre vernachlässigten Schutz hochzufahren
  • Forderung nach neuen staatlichen Förderprogrammen für besseren Schutz
  • Stärkung des Bevölkerungsschutzes
  • Angriff auf die Art zu leben und die freie Gesellschaft
  • Welle von Angriffen auf kritische Infrastruktur

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Konstantin von Notz, Grünen-Fraktionsvize, fordert ein bundesweites Lagebild zu Sabotage und äußert, dass der Schutz kritischer Infrastrukturen dringend verbessert werden müsse.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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