Weber fordert Rückkehrzentren für Migranten in Afrika

Manfred Weber

Manfred Weber, CSU, Europäische Volkspartei (EVP), Europäisches Parlament, FAZ, EU-Kommission, Frontex

Nicht erwähnt

Brüssel, Ceuta (spanische Exklave)

Der Europapolitiker Manfred Weber fordert als Reaktion auf die Migrantenzahlen in Ceuta die Einrichtung von „Return Hubs“ in Afrika sowie eine zahlenmäßige und rechtliche Stärkung von Frontex inklusive unabhängiger Grenzkontrollen und möglicher Kommandogewalt bei Nichteinhaltung der EU-Grenzschutzregeln.

• Ansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta

• Manfred Weber fordert als Reaktion auf den Ansturm auf Ceuta die Einrichtung von „Return Hubs“ für Migranten auf dem afrikanischen Kontinent
• Laut Artikel geht es darum, Politik und EU-Entscheidungsträger zu einem klaren Auftrag an die EU-Kommission zu drängen
• Es wird eine zahlenmäßige und rechtliche Stärkung von Frontex gefordert
• Frontex soll unangekündigte Kontrollen an Grenzposten durchführen, um die Umsetzung der EU-Grenzschutzregeln zu prüfen
• Falls nationale Behörden nicht ausreichend schützen, soll Frontex Kommandogewalt erhalten

• Einrichtung von Return Hubs für Migranten auf dem afrikanischen Kontinent
• Klarer Auftrag an die EU-Kommission statt weiterer Verzögerungen
• Zahlenmäßige Stärkung von Frontex auf 50.000 Einsatzkräfte
• Gemeinsame Sicherung der EU-Außengrenzen durch Frontex und nationale Grenzschutzorgane
• Systematische unabhängige unangekündigte Kontrollen an Grenzposten zur Überprüfung der Umsetzung von EU-Grenzschutzregeln
• Kommandogewalt für Frontex bei festgestelltem Nicht-Einhalten durch nationale Behörden

Ja. Manfred Weber wird zitiert (u. a. als Reaktion in seinem Gastbeitrag für die FAZ zu „Return Hubs“, zur Rolle von Frontex und zu „unangekündigten Kontrollen“).