Politische Aussagen und Beziehungen in Brasilien Brasilia () – Brasiliens Präsident Lula da Silva hat den Krieg der USA und Israels gegen Iran scharf verurteilt. „Trump wurde nicht zum Kaiser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196380
Partei
Politik Berlin: Energiegesetze unter Druck Berlin () – Das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) blockiert offenbar mehrere Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der regierungsinternen Abstimmung. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196091
Politik: Jan van Aken gibt Amtsniederlegung bekannt Berlin () – Jan van Aken will sein Amt als Ko-Vorsitzender der Linken zum Parteitag im Juni niederlegen.“Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195348
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erörtern Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will die Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Warken in der vorliegenden Form nicht komplett mittragen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt (SPD) antwortete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195198
Wirtschaftspolitik in Berlin: Entlastungsmaßnahmen diskutiert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihren Kurs im Streit um die Entlastungsmaßnahmen verteidigt.“Ich will aber auch grundsätzlich anmerken, dass wir als Union, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194436
Politische Neuausrichtung der SPD in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die SPD stellt sich in Baden-Württemberg nach nur 5,5 Prozent bei der Landtagswahl im März neu auf. Die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194071
Wohnungslosigkeit unter jungen Menschen in Schleswig-Holstein Kiel () – Fast 13.000 junge Menschen unter 25 Jahren sind in Schleswig-Holstein wohnungslos untergebracht. Das teilte der Landesverband der Linken mit und berief … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194052
Wirtschaftliche Reformen zur Staatsverschuldung in Berlin Berlin () – In der Debatte über die steigende Staatsverschuldung hat der Wirtschaftsrat der CDU die Kürzung von Beamtenpensionen gefordert. Die „impliziten“ Schulden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193948
Wirtschaft: Dax-Verluste trotz Wall-Street-Erholung Frankfurt/Main () – Zum Wochenstart hat der Dax leichte Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.742 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193510
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Rüdiger Lucassen hat offenbar seinen Rücktritt als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion erklärt.Das berichten mehrere Medien übereinstimmend am Montag unter Berufung auf ein Schreiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193464
Politische Veränderungen in Europa: Ungarn 2026 Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht im Machtwechsel in Ungarn auch eine Niederlage für Rechtspopulisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193266
Politik und soziale Gerechtigkeit in Stendal Stendal () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt lädt für den 24. April zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung nach Stendal ein. Unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193158
Wirtschaft: Dax unter Druck in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter im roten Bereich bewegt. Gegen 12:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193111
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger stoßen bei Ökonomen auf Kritik.Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193039
Politische Strategien der FDP in Berlin Berlin () – Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker attestiert Wolfgang Kubicki „in doppelter Hinsicht gute Chancen“, die FDP wieder in die Parlamente zu führen.“Kubicki … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192944
Gesundheitspolitik in Berlin diskutiert Reformen Berlin () – Aus der SPD-Fraktion kommt Widerstand gegen eine mögliche Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag.Dies sei kein Ziel seiner Partei, sagte Fraktionsvize Esra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192883
Politik in Ungarn: Wahlsieg von Tisza Budapest () – Péter Magyar hat nach seinem Wahlsieg bei der Parlamentswahl in Ungarn am Sonntagabend seine Siegesrede gehalten.“Ungarn, wir haben es geschafft. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192614
Politische Wende in Ungarn: Wahlsieg von Magyar Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Péter Magyar zum Wahlsieg gratuliert. „Ich gratuliere dem ungarischen Wahlsieger Péter Magyar herzlich zu seinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192607
Ungarische Wahlen: Politische Veränderungen in Brüssel Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat Ungarns Oppositionsführer Péter Magyar eigenen Angaben zufolge telefonisch zum Wahlsieg gratuliert. Die Wahl in Ungarn sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192600
Politische Wende in Ungarn 2026 Budapest () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Sonntagabend Péter Magyar zum Wahlsieg in Ungarn gratuliert, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192593
Ungarn: Wahlergebnisse und Regierungswechsel Budapest () – Ungarns bisheriger Ministerpräsident Victor Orbán hat am Sonntagabend seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden. Das Wahlergebnis sei „eindeutig und schmerzhaft“, so der Fidesz-Parteichef.Kurz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192578
Ungarische Politik: Wahlausblick 2026 Budapest () – Nach der Schließung der Wahllokale in Ungarn hat sich Péter Magyar, Vorsitzender der Partei Tisza optimistisch gezeigt.Dies sei ein „historischer Tag“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192571
Politische Entwicklungen in Ungarn 2026 Budapest () – Bei der Parlamentswahl in Ungarn haben die Wahllokale um 19 Uhr geschlossen.Die im Laufe des Tages gemessene Wahlbeteiligung lag nach Angaben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192542
Wahlergebnisse und politische Spannungen in Ungarn Budapest () – Bei der Parlamentswahl in Ungarn bereitet sich die Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán offenbar schon auf eine mögliche Niederlage – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192469
Ungarische Parlamentswahl: Hohe Wahlbeteiligung Budapest () – Bei der Parlamentswahl in Ungarn hat die Wahlbeteiligung bis zum Mittag bereits einen Rekordwert verzeichnet.Das nationale Wahlbüro teilte mit, dass bis 13 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192392
Politische Wahlen in Ungarn 2026 Budapest () – In Ungarn hat die auch international viel beachtete Parlamentswahl begonnen, bei der Ministerpräsident Viktor Orban nach 16 Jahren abgewählt werden könnte.Die Wahllokale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192064
Brandenburg: Woidkes Aufruf für Arbeitnehmerinteressen Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat von seiner Partei verlangt, dass sie sich stärker für Arbeitnehmer einsetzen soll.Sie müsse „wieder stärker wahrnehmbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191309
Politik in Nordrhein-Westfalen: AfD-Kritik von Liminski Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) warnt Mitglieder seiner Partei vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. „Es gibt sicherlich Mitglieder, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190381
Politik: Spritpreise und Entlastungsforderungen in Schwerin Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Bundesregierung aufgefordert, bei den anhaltend hohen Spritpreisen zu handeln. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190091
Gesellschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow sieht die Ursache für Antisemitismus in der Linken wie auch außerhalb der Partei in der nachlassenden Erinnerung an die Verbrechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188890
Politik in Nordrhein-Westfalen: Liberale Neuorientierung Düsseldorf () – Henning Höne, Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, setzt im Machtkampf mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki um den Parteivorsitz auf eine breite inhaltliche Aufstellung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188752
Politik: FDP-Vorsitz und Kandidaturen in Berlin Berlin () – Die ehemalige FDP-Vizevorsitzende Katja Suding hat Wolfgang Kubickis Kandidatur für den FDP-Vorsitz begrüßt. „Freiheit braucht Menschen, die für sie Haltung zeigen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188672
Politische Neuausrichtung der FDP in Berlin Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält die Forderung seines Mitbewerbers um den Parteivorsitz, NRW-FDP-Chef Henning Höne, nach einem Neustart der Liberalen für falsch.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188648
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit der Union gleichgezogen.In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188455
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu entkriminalisieren.“Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt. Wer sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188417
Gesellschaft: Streit um Arbeits- und Rentenpolitik in Berlin Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat deutliche Kritik an den zentralen Aussagen von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) zur Renten- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187923
Politische Neuausrichtung der FDP in Berlin Berlin () – Der FDP-Vize und Vorsitzkandidat Wolfgang Kubicki hat einen politischen Neustart seiner Partei angekündigt und zentrale personelle sowie inhaltliche Weichen gestellt.“Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187909
Politik: Ricarda Langs Zukunftsperspektiven in Berlin Berlin () – Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, lässt sich eine Rückkehr in ein Spitzenamt ihrer Partei für die Zukunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187888
Politische Neuorientierung der FDP in Düsseldorf Düsseldorf () – Der Kandidat für den FDP-Bundesvorsitz Henning Höne führt die desolate Lage seiner Partei darauf zurück, dass es seit der Bundestagswahl nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187832
Politik: JuLis Laden Kandidaten für FDP-Vorsitz ein Berlin () – Die „Jungen Liberalen“ (JuLis), die Jugendorganisation der FDP, will die Kandidaten für den Parteivorsitz genau unter die Lupe nehmen. Diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187646
Politik: Kubicki verteidigt seine Kandidatur in Berlin Berlin () – Wolfgang Kubicki hat seine Bewerbung als FDP-Parteivorsitzender gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.“Lieber ein altes Schlachtross als ein lahmes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187600
Politische Unterstützung für FDP-Chefposten in Berlin Berlin () – Im sich anbahnenden Machtkampf um den FDP-Chefposten bekommt Wolfgang Kubicki aus dem Parteivorstand weitere Unterstützung – nachdem Noch-Parteichef Christian Dürr die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187421
Politische Entwicklungen in NRW: FDP-Vorsitzkampf Berlin () – Trotz der Kandidatur von FDP-Vize Wolfgang Kubicki für den Parteivorsitz der Liberalen hält NRW-Landeschef Henning Höne an seiner eigenen Kandidatur fest.“Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187267
EU-Außenpolitik: Reformbedarf in Straßburg Straßburg () – Nach Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt.‚In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187141
Politik in Berlin: FDP-Vorstandswahlen und Kandidaturen Berlin () – Der amtierende FDP-Vorsitzende Christian Dürr zieht seine geplante erneute Kandidatur für den Parteivorsitz beim Parteitag Ende Mai zurück und unterstützt Wolfgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186826
Politik in Berlin: Kubicki als FDP-Vorsitzender? Berlin () – Der frühere Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki will beim Parteitag Ende Mai als neuer Parteivorsitzender der Liberalen kandidieren. „Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186452
Politik in Hamburg: SPD und Reformen Hamburg/Berlin () – Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel fordert, die SPD nicht stärker nach links auszurichten. „Pragmatische Politik für die arbeitende Mitte, die einen Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186266
Wirtschaft und Politik in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt Firmenchefs davor, sich der AfD anzunähern. „Unternehmer sollten zur AfD bewusst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186216
Steuerreform und Geschlechtergerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stößt mit seinem Vorschlag für eine Nachfolge des Ehegattensplittings in seiner eigenen Partei wie auch der Opposition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185165
Politik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – In der CDU gibt es Unmut darüber, wie die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die geplanten großen Reformen angeht. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185059
Politische Neuausrichtung der FDP in NRW Berlin () – Der NRW-Parteivorsitzende der FDP und Kandidat für den Bundesvorsitz Henning Höne sieht aktuell keine Rolle für Christian Lindner bei den Liberalen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184492
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Bedrohung befürchtet Magdeburg () – Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung nach der Landtagswahl Anfang September gewarnt. Die AfD „will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184287
Steuerbelastung und gesellschaftliche Meinungen in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel (66 Prozent) der Deutschen fühlen sich laut einer Umfrage für den „Deutschlandtrend“ der ARD durch Steuern und Sozialabgaben zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184198
Wirtschaftspolitik in Berlin: FDP im Fokus Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr will seine Partei stärker als bisher auf Wirtschaftsfragen fokussieren. Dafür soll sie in Kauf nehmen, dass andere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184156
Politische Debatte über AfD-Verbot in Deutschland Stuttgart () – Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht kein Risiko … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184135
Politische Reformen und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) begrüßt den Reformvorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Dass der Finanzminister die ökonomische Realität des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183901
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen aus Berlin Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183168
Politische Entwicklungen in Israel Jerusalem () – Das israelische Parlament hat einen Gesetzentwurf zur Einführung der Todesstrafe für Terroristen gebilligt.62 der 120 Abgeordneten der Knesset stimmten am Montag für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182565
Neuinterpretation des Liberalismus in Deutschland Berlin () – Führende Grüne reklamieren eine Neuformulierung des Liberalismus als Aufgabe für ihre Partei. Damit beanspruchen sie in einem Gastbeitrag für die FAZ, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182344
Politik Berlin: Linke plant Gegenoffensive gegen Reformen Berlin () – Ein internes Strategiepapier zeigt, wie die Linke sich gegen die geplanten Reformen der Bundesregierung positionieren will. In dem Papier, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181632
Wohnungsbau und Reformen in Deutschland Berlin () – Weil Deutschland beim Wohnungsbau hinterherhängt, will Bundesbauministerin Verena Hubertz eine eigene Bundeswohnungsbaugesellschaft gründen. Dies könne „ein Gamechanger sein“, sagte die SPD-Politikerin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181597
Politische Auseinandersetzung im Landtag NRW Düsseldorf () – Der bemerkenswerte Auftritt von NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) im Landtag am vergangenen Freitag hat ein parlamentarisches Nachspiel. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181516
Politische Neuausrichtung der FDP in Brandenburg Berlin () – Der FDP-Landesvorsitzende von Brandenburg, Zyon Braun, kann sich Parteivize Henning Höne als neuen Parteichef vorstellen. „Henning Höne ist ein frisches Gesicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181509
Politik: CDU Saar nominert Spitzenkandidaten Saarbrücken () – Der Landesausschuss der CDU Saar hat am Samstag in Saarbrücken den Landesvorsitzenden Stephan Toscani einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181018
Politik in Berlin: SPD wehrt sich gegen Sparvorschläge Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Dagmar Schmidt, lehnt die Sparvorschläge von CSU-Chef Markus Söder ab. „Wir Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180927
Politische Positionen der CSU in Bayern Berlin () – Trotz des vergleichsweise schwachen Abschneidens der CSU bei den Kommunalwahlen in Bayern hält der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180901
CSU-Politik in Zeiten der Krise München () – Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber warnt seinen Nachfolger Markus Söder vor einer Blockade in der Bundesregierung und fordert in der Reformdebatte mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180756
Politik: SPD-interne Kritik an Reformansätzen in Berlin Berlin () – Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) hat scharfe Kritik am Reformkurs von Parteichef Lars Klingbeil geübt.“Die Sozialdemokratie war immer dann stark, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180459
Politik in Berlin: SPD Krisensitzung analysiert Berlin () – Nach der Krisensitzung bei der SPD bleiben die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil im Amt. Von personellen Konsequenzen war nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180255
Politische Neuorientierung der FDP in Berlin Berlin () – Das frühere FDP-Mitglied Volker Wissing fordert von der FDP, ihre inhaltliche Ausrichtung zu klären. Die entscheidende Frage sei, welches Angebot die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179564
Politische Entwicklungen in Berlin: FDP-Vorsitz Berlin () – Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zieht ihre Bewerbung für den Parteivorsitz als Teil einer Doppelspitze zurück. Damit reagiert sie auf die Ankündigung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179252
Politische Diskussion um Steuererhöhung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausgeschlossen und erntet dafür klaren Widerspruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179238
FDP-Vorsitz: Neuanfang in Berlin Berlin () – FDP-Vize Henning Höne will für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. „Unsere Perspektive, unsere Art Politik zu machen, wird gebraucht“, sagte er am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179176
Politische Reformen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Reformrede von SPD-Chef Lars Klingbeil bei der Bertelsmann-Stiftung gelobt. „Die Vorschläge von SPD-Bundesfinanzminister Klingbeil sind eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178932
Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern Dresden/Schwerin () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) haben eine gemeinsame Anstrengung von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178604
Politik in Berlin: Streit um Antisemitismus Berlin () – Im internen Streit der Linken über Antisemitismus drängt der frühere Fraktionschef Gregor Gysi seine Partei zu einer klaren Positionierung.“Solche Machtkämpfe sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178521
Politische Umbrüche in Rheinland-Pfalz Mainz () – Wenige Tage nach dem Wahlerfolg der AfD in Rheinland-Pfalz ist Landeschef und Spitzenkandidat Jan Bollinger als Vorsitzender der Landtagsfraktion abgesetzt worden. In einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178281
Politische Reformen in Deutschland: Schröders Ratschläge Hannover () – Nach der Serie herber Wahlniederlagen rät Altkanzler Gerhard Schröder der SPD zu einem mutigen Reformprogramm nach dem Vorbild seiner Agenda-2010-Politik.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177780
Politische Perspektiven in Brüssel Brüssel () – Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kann sich weiterhin vorstellen, gemeinsam mit ihrem Parteifreund Wolfgang Kubicki als Doppelspitze für den Parteivorsitz zu kandidieren. „Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177766
Dänemark: Parlamentswahl und politische Veränderungen Kopenhagen () – Bei der Parlamentswahl in Dänemark liegen die Sozialdemokraten laut der ersten Nachwahlbefragung trotz herber Verluste vorn. Die Partei kann der Exit Poll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177759
Politische Stimmung in Deutschland sinkt Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen und liegt nur noch knapp vor der AfD. In der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177460
Politische Entwicklungen innerhalb der AfD in Schleswig-Holstein Berlin () – Der Bundesvorstand der AfD hat am Montagabend offenbar einstimmig beschlossen, doch keinen Antrag auf Parteiausschluss gegen den Jugend-Funktionär Kevin Dorow … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177309
Politische Herausforderungen der SPD in Berlin Berlin () – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck warnt seine Partei davor, die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas nach den jüngsten Wahlschlappen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177253
Politische Positionen im Europaparlament: Brüssel Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat sich scharf von Vorwürfen einer Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament abgegrenzt. „Die Brandmauer ist wichtig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177041
Grüne Politik und Personaldebatte in Berlin Berlin () – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fordert der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), eine stärkere Personalisierung bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176946
Politische Forderungen zur sozialen Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert der Berliner Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Steffen Krach, von seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176939
Politik in Rheinland-Pfalz: SPD und Führungsfragen Berlin () – Nach der Wahlniederlage ihrer Partei in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas sich gegen eine Debatte über das Führungspersonal gestellt.Die Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176896
FDP-Leadership und Neuwahlen in Berlin Berlin () – Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich nach dem Rücktritt des gesamten Parteivorstandes dafür offen gezeigt, Teil eines neuen Vorsitzenden-Duos zu werden. „Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176860
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsverhandlungen beginnen Mainz () – Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Alexander Schweitzer (SPD), soll bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU als Verhandlungsführer seiner Partei auftreten. Das hat am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176841
Politische Veränderungen in Berlin: FDP-Vorstand tritt zurück Berlin () – FDP-Chef Christian Dürr und der gesamte Vorstand der Partei sind als Reaktion auf die jüngsten Wahlergebnisse zurückgetreten. Auf dem Bundesparteitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176750
Politik: FDP-Chef Christian Dürr plant Rücktritt Berlin () – Christian Dürr will offenbar als FDP-Chef zurücktreten. Das berichtet „Politico“ am Montag.Demnach will Dürr den gesamten Vorstand – Präsidium inklusive Bundesvorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176718
Politische Herausforderungen der FDP in Rheinland-Pfalz Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki will nach dem Absturz der Liberalen in Rheinland-Pfalz am Vorsitzenden Christian Dürr festhalten und geht mit einstigen Nachwuchshoffnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176673
Politik Saarland: SPD nach Wahlniederlage in der Kritik Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger hat ihre Partei nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz zu Konsequenzen in drei Schritten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176399
Politik in Berlin: SPD bleibt stabil Berlin () – Trotz der erneuten Wahlniederlage für seine Partei hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf einen Bruch der schwarz-roten Koalition im Bund ausgeschlossen.Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176286
Politik in Schleswig-Holstein nach Wahlen Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Bundesregierung zu schnellen Reformen aufgefordert. „Jetzt die Dinge beherzt anpacken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176244
Politische Entwicklungen in Slowenien Ljubljana () – Bei der Parlamentswahl in Slowenien sind die regierenden Liberalen von Ministerpräsident Robert Golob knapp vor den Konservativen stärkste Kraft geworden.Nach Auszählung fast aller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176210
Kommunalwahlen in Frankreich: Ergebnisse und Trends Paris () – Bei den Kommunalwahlen in Frankreich hat sich in der zweiten Runde am Sonntag in Paris Emmanuel Grégoire von der Sozialistischen Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176154
Politische Veränderungen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Aus der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU als der klare Sieger hervorgegangen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis, das am Sonntagabend veröffentlicht wurde, kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176147
Kommunalpolitik in Landshut: Neuer Oberbürgermeister Landshut () – Thomas Haslinger (CSU) wird neuer Oberbürgermeister von Landshut. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Der 39-jährige Zweite Bürgermeister setzte sich in der Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176126
Politische Umbrüche in der SPD Rheinland-Pfalz Berlin () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz werden Rufe nach einem Rücktritt der Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas laut.“An der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176098
