Gesellschaftspolitische Debatte in Brandenburg Potsdam () – Das BSW-Brandenburg hat die Weiterleitung einer Verfassungsschutz-Warnung zu Protesten gegen eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht an Schulen kritisiert. Anlass ist ein Schreiben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238952
Partei
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Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Nach der Wahl von Wolfgang Kubicki zum neuen FDP-Chef gibt es im ZDF-Politbarometer, anders als bei anderen Erhebungen, keine Veränderung für die Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238591
Politische Stimmungslage in Deutschland: Kubicki und FDP Berlin () – Die Deutschen glauben mehrheitlich nicht, dass Wolfgang Kubicki die FDP erfolgreich in die Zukunft führen kann. Nur 27 Prozent sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238542
Politische Debatte um AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Union hat die SPD vor einer neuen Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. „Aktuell sollte die SPD mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238404
Politische Entwicklungen in Thüringen Berlin () – Der engste Vertraute von Björn Höcke in der AfD, Thüringens Co-Landeschef Stefan Möller, will offenbar Stellvertreter der Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237991
Politik: Seehofer unterstützt neuen FDP-Vorsitzenden Berlin () – FDP-Politikerin Susanne Seehofer stellt sich hinter den neuen Parteichef Wolfgang Kubicki. „Wolfgang Kubicki ist klar gewählter neuer Bundesvorsitzender der FDP“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237596
Politische Stimmung vor der Bundestagswahl Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU laut neuer Infratest-Umfrage derzeit auf 23 Prozent – das ist ein Prozentpunkt weniger als Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237314
Immobilienpolitik in Berlin: Bedenken zur Vergesellschaftung Berlin () – Carsten Jung, der Vorstandsvorsitzende der Berliner Volksbank, warnt vor der Debatte um die Vergesellschaftung privater Wohnungskonzerne im Berliner Wahlkampf.Die Vergesellschaftung wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237018
Ungarische Politik: Migrationspolitik und EU-Kritik Budapest () – Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar kündigt Widerstand gegen die Migrationspolitik der Europäischen Union an.Die EU verlangt von ihren Mitgliedsländern, an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236651
CSU-Kritik in Bad Tölz-Wolfratshausen Bad Tölz () – Die Kritik aus der CSU-Basis an Parteichef Markus Söder reißt nicht ab. In der vergangenen Woche machte der Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236469
Politik in Düsseldorf: Strack-Zimmermanns Kandidatur Düsseldorf () – Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre überraschende Kandidatur am Parteitag gegen den neuen Parteichef Wolfgang Kubicki am vergangenen Wochenende mit wachsendem Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236378
Politische Debatte über Mehrheitsbildung in Berlin Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich dafür ausgesprochen, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren und dabei die AfD miteinzubeziehen.“Wir wollen einen überparteilichen Ministerpräsidenten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236349
Politische Trends in Deutschland: Umfragen und Entwicklungen Berlin () – Die FDP hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst erstmals seit dem Ende der Ampel-Koalition wieder die Fünf-Prozent-Marke erreicht. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235992
Politik: SPD droht mit Blockade in Berlin Berlin () – Die SPD droht mit einer Blockade des Sparpakets von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Es gehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235718
Politische Debatten in Berlin: FDP-Interna Berlin () – Das neu gewählte FDP-Präsidiumsmitglied Nadin Zaya hat der Linie von Parteichef Wolfgang Kubicki in der Brandmauer-Debatte widersprochen.Auf die Frage, ob Kubickis Aussage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235556
Politische Bündnisse und Wahlen in Deutschland Berlin () – Die AfD-Spitze schließt Bündnisse mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Osten nicht aus. Ein Sprecher der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235515
Politische Entwicklungen innerhalb der FDP in Berlin Berlin () – FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre überraschende Gegenkandidatur gegen Wolfgang Kubicki beim FDP-Parteitag nach eigenen Angaben erst zwei Tage vor der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235363
Politische Auseinandersetzung in Berlin: FDP-Führung Berlin () – Der neugewählte FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat den „Gummihammer“-Tweet seiner unterlegenen Herausforderin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gekontert. Es sei gar nicht so leicht, mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235198
Politik: Einigungsaufruf der FDP in Berlin Berlin () – FDP-Vize Henning Höne fordert seine Parteifreunde Wolfgang Kubicki und Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf, ihre öffentliche Schlammschlacht über die künftige Ausrichtung der Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235034
Politik: FDP-internes Machtspiel in Berlin Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Jens Teutrine hat die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann aufgefordert, ihren Streit mit dem neuen Parteichef Wolfgang Kubicki über die Ausrichtung der Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234974
Sozialproteste in Deutschland: Linke fordert Veränderungen Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner ruft zur Beteiligung an Sozialprotesten auf. Es gehe im Land nicht voran und es werde jetzt zusätzlich noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234710
Politik in Berlin: FDP-Parteitag 2026 Berlin () – Der schleswig-holsteinische FDP-Vize Helmer Krane bestätigt, dass er erst kurz vor der überraschenden Kampfkandidatur von Marie-Agnes Strack-Zimmermann für den Parteivorsitz als ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234446
Politische Auseinandersetzung innerhalb der FDP in Berlin Berlin () – Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat zurückhaltend auf die harsche Kritik von Wolfgang Kubicki an ihrer Kandidatur zum FDP-Vorsitz reagiert. „Vielleicht sind es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234411
Politische Spekulationen in Berlin 2026 Berlin () – 41 Prozent der Deutschen glauben, dass die CDU/CSU bessere Chancen hätte, wenn Friedrich Merz (CDU) das Amt des Bundeskanzlers aufgeben würde. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234404
Politik: FDP-Vorsitzender Kubicki stellt Weichen in Berlin Berlin () – Der neugewählte FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht sich nach dem Parteitag in Berlin klar gestärkt.“Ich bin gewählter Bundesvorsitzender der gesamten Freien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234348
Politik in Schleswig-Holstein: Steuerreform im Fokus Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) dringt bei einer Einkommensteuerreform auf einen Ausgleich für Länder und Kommunen. Beide wären neben dem Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234275
Politische Debatten und Neuausrichtung in Berlin Berlin () – Nach ihrer Niederlage gegen Wolfgang Kubicki im Rennen um den FDP-Vorsitz hat Marie-Agnes Strack-Zimmermann weitere Debatten über die politische Ausrichtung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234139
Politik: BSW wählt neue Führung in Cottbus Cottbus () – Der brandenburgische Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am Sonntag auf einem Landesparteitag in Cottbus seine Führungsspitze neu gewählt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234106
Politik: FDP-Bundesparteitag in Berlin 2026 Berlin () – Die FDP hat ihren zweitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag pünktlich beendet. Zum Abschluss wurde der Leitantrag mit dem Titel „Neustart Deutschland: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234084
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Linke kritisiert die Wahl von Wolfgang Kubicki zum FDP-Parteivorsitzenden.“Wolfgang Kubicki steht für den rechtsoffenen Teil der FDP. Seine Abgrenzungsversuche sind für mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234029
Politischer Druck im Ruhrgebiet: SPD-Abgeordnete Berlin () – Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet erhöhen den Druck auf die eigene Partei- und Fraktionsspitze. Sie erwarten vor allem Führung von ihrem Spitzenpersonal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233988
Politische Entwicklungen in Malta Valletta () – Die Labour-Partei in Malta hat sich bei den Parlamentswahlen am Wochenende wohl eine historische vierte Amtszeit in Folge gesichert. Das geht aus Hochrechnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233981
Bayern: Politische Koalitionsüberlegungen der CSU Berlin () – Der frühere CSU-Parteivize und langjährige Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler fordert ein gemeinsames Antreten seiner Partei mit den Freien Wählern bei der nächsten Bundestagswahl.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233835
Streit um AfD in der deutschen Wirtschaft Berlin () – In der deutschen Wirtschaft zeichnet sich ein Streit über den Umgang mit der AfD ab. Während einige Unternehmer ein Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233769
Politik: FDP-Parteitag in Berlin 2026 Berlin () – Die FDP hat ihren Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt.Im Mittelpunkt des zweiten und letzten Tags des Parteitreffens stehen weitere Wahlen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233748
Politik Berlin: FDP-Politik und Kompromissfähigkeit Berlin () – Das neue FDP-Präsidiumsmitglied Nadin Zaya hat ihrer Partei mehr Kompromissfähigkeit und eine achtsamere Sprache empfohlen. „Der springende Punkt ist, dass wir verlernt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233603
Politische Veränderungen in Deutschland 2026 Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen rechnet mit einem Umbruch der politischen Machtverhältnisse in diesem Herbst. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa gehen fast … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233589
Politische Entwicklungen in Berlin: FDP-Kandidatur Berlin () – Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre kurzfristige Kandidatur auf dem FDP-Parteitag mit der innerparteilichen Lage und dem Ziel begründet, eine echte Auswahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233533
Politik und Gesellschaft in Berlin 2026 Berlin () – Der frisch gewählte FDP-Chef Wolfgang Kubicki will seine Partei aus der Krise und wieder in den Bundestag führen – der erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233514
Politische Entwicklungen in der FDP Berlin Berlin () – Marie-Agnes Strack-Zimmermann will ihr Ergebnis bei der Wahl zum FDP-Bundesvorsitz nutzen, um inhaltliche Korrekturen im Präsidium der Partei einzufordern. Knapp 40 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233473
Politische Entwicklungen in Berlin Vortrag Berlin () – Wolfgang Kubicki ist am Samstag auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Er erhielt laut Parteiangaben 59,3 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233406
Politische Umfragen in Berlin 2026 Berlin () – Die FDP verliert am Wochenende ihres Parteitags in der Wählergunst und liegt wieder deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Das berichtet die „Bild am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233251
Politische Kritik an FDP-Führung in Berlin Berlin () – Grünen-Politiker Robert Habeck hält Wolfgang Kubicki nicht für den Mann, der die FDP neu erfinden kann. „Er wird die FDP nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233186
Gesellschaftliche Anerkennung rechter Gewalt in Thüringen Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, die Opfer rechter Gewalt aus einem aktuellen Gutachten offiziell anzuerkennen. Das hat der Landessprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233179
Politik in Deutschland: Aigner als Präsidentschaftskandidatin Berlin () – Der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, spricht sich für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als nächste Bundespräsidentin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233123
Politische Krise der FDP in Berlin Berlin () – Die FDP ist am Samstag in Berlin in ihren Bundesparteitag gestartet.Höhepunkt des Parteitreffens wird am Nachmittag die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233083
Aufarbeitung der Maut-Affäre in Berlin Berlin () – Angesichts des anstehenden Gerichtsverfahrens gegen den früheren Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordern die Grünen dessen Partei zur Aufarbeitung der Maut-Affäre auf.“Fest steht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232971
Neuausrichtung der CSU in Bayern Berlin () – Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber dringt auf eine Neuausrichtung seiner Partei und verstärkt den Druck auf CSU-Chef Markus Söder. „Wir brauchen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232938
Politische Neuausrichtung der FDP in Berlin Berlin () – Der scheidende FDP-Vorsitzende Christian Dürr fordert von der künftigen Parteispitze eine klarere inhaltliche Positionierung. Rückblickend hätte er noch früher und pointiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232903
Politische Stabilität in Deutschland: Debatte um Kanzlertausch Berlin () – Der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat die Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch in der Union scharf kritisiert. Er wolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232111
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerreform-Debatte Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der CDU, Fritz Güntzler, signalisiert Bereitschaft, die Reichensteuer anzuheben. „Es ist in der jetzigen Lage nicht klug, dass man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231942
Politik: Kubicki spricht über Alter und Erfahrung Berlin () – Wolfgang Kubicki wehrt sich gegen die Behauptung, dass er mit 74 Jahren zu alt für den FDP-Vorsitz sei. „Ich finde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231908
FDP-Politik: Reformansätze und Parteiführung in Berlin Berlin () – Wolfgang Kubicki will die FDP nach einer möglichen Wahl zum Parteivorsitzenden bis spätestens September auf ein konkretes Reformprogramm verpflichten.Dieses dürfe sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231901
CSU diskutiert Zukunftsperspektiven in München München () – Der CSU-Ehrenvorsitzende und ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel hat eine „grundlegende, tiefgehende Diskussion“ über die Ausrichtung seiner Partei gefordert. Dies solle im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231772
Politik: Verbotsverfahren gegen die AfD in Hamburg Hamburg () – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. „Ich bin dafür, ein Verbotsverfahren in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231247
Sicherheit und Verfassungsschutz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), hält es für möglich, im Falle einer AfD-Landesregierung einen Landesverfassungsschutz vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231089
Politische Strategien und Extremismus in Berlin Berlin () – Der niederländische Rechtsextremismusexperte Cas Mudde hat davor gewarnt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit seiner Politik der AfD in die Hände … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230979
Widerstand in der Grünen Partei Berlin Berlin () – Der Plan der Grünen-Spitze für eine weitreichende Satzungsreform stößt auf Widerstand an der Parteibasis. Ein Zusammenschluss von 130 Gründungs-, Basis- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230897
politischen Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die AfD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst einen Prozentpunkt zur Vorwoche abgegeben, liegt aber weiter klar vor der Union. In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229553
Politik in Baden-Württemberg: Koalitionsmöglichkeiten diskutiert Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hält langfristig auch eine Koalition aus Union und Grünen im Bund für möglich. „Eine stabile CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229048
Politik: Wahltermin-Bündelung in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild. „Eine ernsthafte Debatte, wie wir das verfassungsmäßig und gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229006
Politische Herausforderungen der FDP in Berlin Berlin () – Die neue FDP-Führung um Wolfgang Kubicki startet mit erheblichem Gegenwind in den Versuch, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228964
Düsseldorf: Elterngeld-Debatte und Haushaltsprioritäten Düsseldorf () – SPD-Chefhaushälter Thorsten Rudolph fordert die Koalitionskollegen in der Elterngeld-Debatte zur Zurückhaltung auf. „Ich halte es für politisch feige, dass alle Einsparmaßnahmen, auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228957
Bürokratieabbau in Baden-Württemberg: Ministerpräsident Özdemir im Gespräch Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) will beim Bürokratieabbau mit anderen Landesregierungen zusammenarbeiten und die Bundesregierung so zum Handeln bewegen.“Wenn die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228843
Politische Reflektionen zur NSDAP-Vergangenheit in Berlin Berlin () – Die frühere Bundesverbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) hat die NSDAP-Mitgliedschaft ihres Vaters bei der Suche in den digital aufbereiteten Mitgliederakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228731
Politische Entwicklungen in Zypern 2023 Nikosia () – Die konservative Demokratische Gesamtbewegung (DISY) hat die Parlamentswahl in Zypern gewonnen. Das zyprische Innenministerium teilte am Sonntag mit, dass die DISY nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228223
Neuwahlen und Positionierung der FDP in Berlin Berlin () – Vor der Neuwahl des FDP-Vorstands drängen die Jungen Liberalen darauf, die Partei möglichst breit aufzustellen. Es sei wichtig, „die Vielfalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227756
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – Die FDP hat nach der Entscheidung im Machtkampf um den Parteivorsitz leicht in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zugelegt, bleibt aber unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227618
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Bedenken Magdeburg () – Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September warnen mehrere Institutionen aus dem Bundesland vor einer Regierungsbeteiligung der AfD.“Es macht mir schon Angst, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227533
Politische Kontroversen in Deutschland Berlin/Düsseldorf/Schwerin () – Das Plädoyer des früheren schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), die Brandmauer zur AfD einzureißen, stößt bei führenden Sozialdemokraten auf scharfen Widerspruch.Jochen Ott, SPD-Fraktionschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227402
Politik in Sachsen-Anhalt: Sparanstrengungen gefordert Berlin () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert von der schwarz-roten Koalition in Berlin verstärkte Sparanstrengungen. Man könne nicht über Steuererhöhungen oder neue Schulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227329
Politik: SPD Schleswig-Holstein und AfD-Debatte Kiel () – Der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ulf Kämpfer, hat die jüngsten Äußerungen des früheren Ministerpräsidenten Torsten Albig zur sogenannten Brandmauer gegenüber der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227302
Politik: Uli Hoeneß kritisiert SPD in Berlin Berlin () – Uli Hoeneß sieht die SPD als Hauptschuldige an der aktuellen Krise der Bundesregierung.Bundeskanzler Friedrich Merz habe „leider mit der SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227211
Sicherheitspolitik in Europa: Nukleare Zusammenarbeit Berlin () – Die Ko-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, fordert eine eigenständige nukleare Abschreckung für Europa zusammen mit Frankreich und Großbritannien.Der Nuklearschirm der USA stehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227096
Wohnungspolitik in Berlin: Herausforderungen und Lösungen Berlin () – Gregor Gysi stellt die Vergesellschaftungspläne der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp infrage. „Es reicht nicht, wir müssen auch zusätzlich Wohnungen bauen“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227075
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine große Kompromissbereitschaft seiner Partei in den anstehenden Koalitionsrunden zum Reformprozess signalisiert.“Diese Bundesregierung arbeitet hart daran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227033
Politik in Berlin: Kubicki und die AfD Berlin () – Der designierte FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat nach eigenen Angaben keine Berührungsängste mit der AfD. „Ja, ich rede auch mit AfD-Vertretern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226822
Politische Debatte in Berlin über AfD Berlin () – Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat die Kritik der AfD an einer von den Christdemokraten herausgegebenen Infobroschüre über die rechte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226691
Politik Berlin: Linke kämpft gegen Mietenmissbrauch Berlin () – Die Linke will weiter gegen den selbst ausgerufenen Mieten-Notstand vorgehen und startet dafür ein neues Portal. Dort sollen Vonovia-Mieter Mängel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226218
Politik: Kritik an Elterngeldausgaben in Berlin Berlin () – Aus der Union kommt scharfe Kritik an den Sparplänen beim Elterngeld. Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, attackiert das Vorhaben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226184
Politische Forderungen zur Rentenreform in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) droht mit Widerstand gegen die Rentenreform, sollte diese nicht die Lage der ostdeutschen Senioren berücksichtigen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225685
Politische Entwicklung der AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD kann nach Einschätzung des Meinungsforschers Roberto Heinrich trotz hoher Umfragewerte noch weitere Wähler gewinnen.Die AfD verfüge mittlerweile über einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225657
Politische Entwicklungen in Berlin: Schwarz-Grün im Fokus Berlin () – Landes- und Bundespolitiker der Grünen sehen die drei bestehenden Koalitionen mit der CDU in den Ländern als Blaupause für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225274
Politik: Wählerpotential der FDP wächst Berlin () – Einer Umfrage zufolge wächst das Wählerpotential der FDP wieder. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Demoskopie Allensbach in einer Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225232
Politische Entwicklung in Deutschland Berlin () – Der SPD-Politiker Ralf Stegner nimmt den Kandidaten für den FDP-Vorsitz, Wolfgang Kubicki, gegen den Vorwurf in Schutz, er wolle aus der Partei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225194
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Die AfD erwägt wegen einer Broschüre juristische Schritte gegen die CDU. Das teilte AfD-Bundesschatzmeister und Bundesvorstand Carsten Hütter dem Nachrichtenportal T-Online mit. „Ja, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224796
Politische Spannungen zwischen AfD und Rassemblement National in Berlin Berlin () – AfD-Chef Tino Chrupalla hat den Vorsitzenden des rechten französischen Rassemblement National, Jordan Bardella, für dessen AfD-Schelte kritisiert. „Herr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224699
Politik in Berlin: Heizungsgesetz im Fokus Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die zum Teil scharfe Kritik am Entwurf für das neue Heizungsgesetz zurückgewiesen.Vorwürfe, auch aus der eigenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224363
Zivilschutzpolitik und Krisenvorsorge in Deutschland Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich hält die Pläne des Bundes zum Ausbau des Zivilschutzes für nicht ausreichend.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sei zwar in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224255
Kritik am CDU-Kurs in Berlin Berlin () – Der ehemalige hessische Ministerpräsident Volker Bouffier kritisiert das Erwartungsmanagement des CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Friedrich Merz.“Friedrich Merz ist Opfer seiner eigenen Ankündigungspolitik“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223652
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter aus und liegt weiterhin klar vor der Union. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223591
Politik in Berlin: Herausforderungen für Koalition Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, rechnet nach dem heutigen Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der SPD-Fraktion nicht mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223336
Politische Bedenken zur AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul zeigt sich angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt alarmiert.“Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223066
Sicherheitsbedenken bei AfD-Hochburg Sachsen-Anhalt Berlin () – Angesichts hoher Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt warnen Polizeigewerkschaften vor Risiken für Sicherheitsbehörden bei einer möglichen Regierungsübernahme der Partei.Es gehe um die „Funktionsfähigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222868
Politik in Sachsen-Anhalt: Herausforderungen der CDU Magdeburg () – Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) Defizite seiner Partei bei der Ansprache junger Menschen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222847
Politische Warnungen zur AfD in Deutschland Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat vor weitreichenden Folgen einer AfD-Regierung in Deutschland gewarnt. „AfD zu wählen ist kein Protest, sondern Unterstützung bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221863
Gesellschaft: Vorfall in Gropiusstadt, Neukölln Neukölln () – In Gropiusstadt haben Einsatzkräfte eine Frau festgenommen, die ein Wahlplakat an einem Info-Stand einer Partei beschädigt hat. Dies teilte die Polizei mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221589
Innenpolitik Sachsen-Anhalt: AfD und Sicherheitsrisiken Berlin () – Vor dem Hintergrund starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt fordern mehrere Innenminister Vorkehrungen für den Fall einer Regierungsbeteiligung der Partei.Thüringens Innenminister Georg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221498
Kommunikation und Reformen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mahnt eine bessere Kommunikation für die anstehenden Reformprojekte der Bundesregierung an. „Wenn die Menschen nicht sehen, warum wir das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221081
Grüne Politik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Grüne sehen in der Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten einer grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg ein Vorbild für die gesamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220984
