Politik in Sachsen-Anhalt: Landtagspräsidium Magdeburg () – Die Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ist nach Einschätzung der Linksfraktion ein schwarzer Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335572
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Politik in Magdeburg: AfD-Landtagspräsidium Magdeburg () – Der AfD-Abgeordnete Tobias Rausch ist bei der konstituierenden Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zum Präsidenten gewählt worden. Es ist das erste Mal, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335523
Wirtschaftspolitik: AfD-EU- und Euro-Umbau in Berlin Berlin () – Die Europapolitiker der AfD rücken von der früheren Forderung nach einem unmittelbaren deutschen Austritt aus dem Eurosystem ab und setzen stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334454
Politik in Wien: SPÖ-Wechsel geordnet Wien () – Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler hat angekündigt, das Vizekanzleramt und den SPÖ-Parteivorsitz in einem geordneten Prozess zu übergeben.Nach einem Treffen mit den SPÖ-Landesparteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334440
Bildungspolitik in Magdeburg Magdeburg () – Der Rektor der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Jens Strackeljan, warnt nach dem jüngsten Sieg der AfD bei den Landtagswahlen vor einer wissenschaftlichen Abkopplung Sachsen-Anhalts im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334433
Politik: CDU warnt vor Vertrauensverlust in Berlin Berlin () – Der kommissarische Berliner CDU-Landesvorsitzende Stefan Evers hat Zweifel daran erkennen lassen, ob Friedrich Merz (CDU) noch die richtige Person für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334392
Politik in Berlin: Verfassungsstreit um Reiche Berlin () – Die Linkspartei zieht im Streit um eine Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334336
AfD-Verfassungsverständnis in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat in einer Studie ermitteln lassen, wie vereinbar das Demokratieverständnis der AfD mit den Prinzipien des Grundgesetzes ist. „Unsere Studie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334252
Politik: Streit um Ausschussvorsitze in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat den Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) kritisiert, AfD-Kandidaten zu Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334218
Politik: Grün-Rot-Rot im Bund Berlin () – Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, spricht sich erstmals öffentlich für eine grün-rot-rote Koalition auf Bundesebene aus.Der „Zeit“ sagte sie: „Grün-Rot-Rot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333951
Wirtschaft: Gasversorgung entlasten in Berlin Berlin () – Angesichts niedriger Füllstände in deutschen Gasspeichern zu Beginn der Heizperiode fordert die Linksfraktion im Bundestag eine Soforthilfe für alle Bürger. „Neben einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333837
CDU in Hessen: Konservatismus als Auftrag Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei dazu aufgefordert, ihren Konservatismus stärker zu betonen. Vor allem das konservative Element … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333802
Politik in Hessen: AfD und Ausschüsse Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert, der AfD im Bundestag nicht weiter die ihr zustehenden Vorsitzendenposten in den Fachausschüssen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333795
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt hat Thüringens Finanzministerin Katja Wolf den Kurs ihrer Ex-Partei BSW scharf kritisiert. „Das BSW wird der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333781
Politik: Einkommensunterschiede zwischen Ost und West Berlin Berlin () – 36 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung bestehen zwischen Ost- und Westdeutschland weiter erhebliche Einkommensunterschiede, die Lücke ist zuletzt sogar wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333495
Politik: Entlastung beim Tanken in Berlin Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert von der Bundesregierung eine effizientere Arbeit und mehr Entlastungen für die Bürger. Die Bundesregierung müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333178
Politik: Bovenschulte gegen AfD-Patriotismus in Bremen Bremen () – Bundesratspräsident und Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) spricht der AfD den Anspruch ab, für Patriotismus und Nationalstolz zu stehen. „Das lasse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332796
Politik: AfD-Wahlerfolg und regionale Einordnung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) hat davor gewarnt, den Wahlsieg der AfD in dem Bundesland als reines Ost-Problem zu betrachten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332750
Politik in Berlin Berlin () – Die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Konsequenzen für die Bundesregierung, sollte es im Berliner Landesparlament zu einer Koalition mit der Linkspartei kommen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332555
Berlin Politik: Linke im Antisemitismus-Streit Berlin () – Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp hat Fehler in ihrer eigenen Partei eingeräumt. Die derzeitigen Angriffe gegen die Linke wegen Antisemitismusvorwürfen und Clankontakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332135
Politik: Antisemitismus-Risiko in Berlin Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, warnt SPD und Grüne vor einer Koalition mit den Berliner Linken. „Das ist eine Gefahr für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331888
Politik: Klärung nach Wahlvorfällen in Berlin Berlin () – Linken-Politiker und Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat seine Partei aufgefordert, nach den Vorfällen rund um die Wahl in Berlin Klarheit zu schaffen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331881
Wirtschaft: Reformdruck in Frankfurt/Main Frankfurt am Main () – Der Chemieindustrieverband VCI hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, die angestrebten Reformen zu zerreden. „Die Bundesregierung muss geschlossen als Team Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331846
SPD: Orientierung für Leistung und Arbeit Berlin () – Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine Neuausrichtung seiner Partei. „Die SPD muss erkennbar dafür stehen, dass sich Leistung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330813
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD in Sachsen-Anhalt will ihren Abgeordneten Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtags wählen lassen. Die Fraktion nominierte den 35-Jährigen am Dienstag für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330743
Politik: AfD-Verbotsprüfung in Deutschland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterstützt die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, im Europäischen Parlament und in den Landtagen nach einem Prüfverfahren für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330736
Politik: Magdeburg und Ministerpräsidentenwahl Magdeburg () – Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat angekündigt, sich im Dezember im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident zu stellen. Das erklärte er am Dienstag nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330654
Politik: Union unter Druck in Berlin Berlin () – Die Union rutscht im sogenannten „Trendbarometer“ von RTL und ntv immer weiter ab und erreicht einen neuen historischen Tiefstwert.Laut der jüngsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330605
Politik: Vermögensteuer für Extremreichtum in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen Vermögen ab 500 Millionen Euro mit einer neuartigen Abgabe besteuern. Dies geht aus einem Antrag hervor, den die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330245
Berlin: Debatte um Antisemitismus und Polizei Berlin () – Der Extremismus-Experte Ahmad Mansour kritisiert die Linke in Berlin scharf. Er sieht ein strukturelles Problem mit Antisemitismus und wirft der Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330017
Politik in Berlin: Abgrenzung statt Brandmauer Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch wehrt sich gegen eine Gleichsetzung seiner Partei mit der AfD und die Forderung nach einer Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329996
Politik in Berlin: Einfluss von Clans Berlin () – Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel (CSP) warnt vor einem möglichen Einfluss krimineller Clanstrukturen auf politische Debatten innerhalb der Linken. Dem Fernsehsender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329915
Politik in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Fraktionschef Jens Spahn zieht sich offenbar aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurück. „Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329651
Politik: AfD-Verbot und Russlandkontakte Berlin () – Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio hält angesichts eines möglichen Verbots der AfD auch die mutmaßlichen Russlandkontakte der Partei für relevant.In der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329458
Politik: Bundesregierung und AfD-Brandmauer in Gefahr Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer warnt ihre Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung mit Unterstützung der AfD.Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329290
Politik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Belastungen der schwarz-roten Koalition im Bund, sollte die Partei in Berlin ein Bündnis mit der Linken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329228
Politik: Frankreich und Senatserfolg Paris () – Bei den Teilwahlen für den französischen Senat hat das rechtspopulistische Rassemblement National (RN) einen weiteren Erfolg gefeiert. Die Partei von der Rechtsaußen-Politikerin Marine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329221
Politik in Berlin Berlin () – Linken-Chef Luigi Pantisano hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen seine Partei zurückgewiesen. „Wir müssen als Linke klar machen, dass Kritik an der rechtsextremen israelischen Regierung, die sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329180
Politik: Grüne Führung strebt Wiederwahl an Berlin () – Das Grünen-Führungsduo Franziska Brantner und Felix Banaszak strebt eine zweite Amtszeit an. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Nachrichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328979
Pflegepolitik in Berlin: Pflegedeckel geplant Berlin () – Die SPD will einem Konzept zufolge einen sogenannten Pflegedeckel einführen. Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat seinen Ressortkollegen ein entsprechendes Konzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328506
Berlin: Koalition und Antisemitismusfragen Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat vor möglichen Gesprächen ihrer Partei über eine Koalitionsbildung in Berlin von der Linkspartei Festlegungen zum Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328465
SSW-Führung in Flensburg: Wahl 2027 im Fokus Flensburg () – Der SSW zieht mit Christian Dirschauer als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2027. Das teilte die Partei nach ihrem Landesparteitag am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328452
FDP und Landtagswahlen in Deutschland Berlin () – FDP-Generalsekretär Martin Hagen sieht die verlorenen Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt nicht als Anzeichen dafür, dass der Kurs der neuen Parteiführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328178
Heidenau & Stolpersteine: Erinnerungskultur im Streit Heidenau () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den Beschluss gegen weitere Stolpersteine im öffentlichen Raum der Stadt Heidenau scharf kritisiert. „Ein Verbot von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328129
Politik in Berlin: Koalitionsfrage mit der Linken Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak befürwortet den Versuch, in Berlin eine Koalition mit der Linken zu bilden, die unter anderem plant, Zehntausende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327991
Politik in Thüringen: Einreisebeschränkungen im Fokus Erfurt () – Die Ankündigung der US-Kongressabgeordneten Anna Paulina Luna, gegen Abgeordnete des Thüringer Landtags Einreisebeschränkungen anzustreben, wird als Versuch gewertet, von außen politischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327861
Politik: Marzahn-Hellersdorf im Streit um Zusammenarbeit Berlin () – Die Berliner Grünen haben die Ankündigung der CDU Marzahn-Hellersdorf kritisiert, auch Gespräche mit der AfD über die künftige Bezirksregierung zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327847
Politik in Dresden: Grundgesetz und Asyl Dresden () – Die Linke Sachsen wirft der CDU vor, zunehmend zum Gegner des Grundgesetzes zu werden. Das teilte der Landesverband am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327640
Berlin: Debatte um Linke und Antisemitismus Berlin () – In der Debatte um den Ausgang der Berliner Abgeordnetenhauswahl ergreift der Historiker und Antisemitismus-Forscher Wolfgang Benz Partei für die Linke. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327298
Thüringen: CDU fordert Kurskorrektur der Bundesregierung Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung gefordert. „Wir als Ministerpräsidenten werden klar formulieren, worauf sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327159
Politik: DGB und AfD im Konflikt (Sachsen-Anhalt) Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi will weiterhin nicht mit der AfD zusammenarbeiten, auch wenn die Partei in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327083
Politik: Reformbedarf in Düsseldorf Düsseldorf () – Henkel-Chef Carsten Knobel hat die Bundesregierung zu Reformen aufgerufen. „Wir haben jetzt vier, fünf Jahre ohne Wachstum, das müssen wir gemeinsam ändern“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327076
Politik: Woidke gegen Linke in Berlin Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) lehnt eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin ab. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327021
Sachsen: Politik gegen steigende Lebenshaltungskosten Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, dass seine Partei stärker gegen die steigenden Lebenshaltungskosten vorgeht.“Wir müssen jetzt beherzt an die Sorgen ran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326993
Politik in Berlin Berlin () – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnt seine eigene Partei davor, eine Koalition mit der Linken zu bilden.“Ich kann meiner Partei nur raten, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326881
Politik in Berlin: Brandmauer gegen Antisemitismus Berlin () – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, fordert angesichts der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Errichtung einer „Brandmauer“ gegen Judenhass. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326821
Politik: Berliner Koalitionsstreit Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert von der Linken ein entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus. Die Linken müssten Klarheit in der Frage herstellen, wie sie zum Existenzrecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326745
Politik: Kalifornien und US-Wahlen New York () – Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom warnt vor Sabotage der anstehenden US-Kongresswahlen durch Präsident Donald Trump – und versucht, solche Eingriffe mit einem Gesetzespaket … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326724
Politik: Kritik am Krisenmanagement in Berlin Berlin () – Nach der schweren Niederlage der Union bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kritisiert die Grünen-Spitze das Krisenmanagement von Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326717
SPD Frankfurt fordert Parteireform 2026 Frankfurt am Main () – Der SPD-Unterbezirk Frankfurt fordert die Ablösung der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil. „Die SPD Frankfurt am Main fordert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326696
Politik: Kanzlerfrage in der Union Mainz () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer hat sich indirekt offen gezeigt für einen Kanzlertausch durch die Union. „Die SPD ist koalitionstreu. Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326545
CDU-Kritik nach Landtagswahlen in Berlin Berlin () – In der CDU gibt es nach schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen heftige Kritik an der Dominanz des Wirtschaftsflügels.Das langjährige CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326432
Politik: Sicherheitsrisiken bei Berliner Koalitionen Berlin () – Eine mögliche Koalition mit dem Berliner Landesverband der Linken stößt in den Reihen der Bundes-Grünen auf massive Sicherheitsbedenken. Bei einer Regierungsbeteiligung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326304
Berlin & Olympia-Rückzug: Politik Berlin () – Berlin und seine Partner sind bei der Bewerbung um Olympische Spiele in Deutschland offenbar aus dem Rennen.Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, sollen sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326290
Politik in Offenbach: Angriff auf CDU-Büro Offenbach () – Linksextremisten haben sich zu einem Anschlag auf ein CDU-Büro am Wochenende in Offenbach am Main bekannt.Ein entsprechendes Bekennerschreiben wurde anonym auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326262
Politik in Berlin: Antisemitismus und Konsequenzen Berlin () – In der Debatte um Antisemitismus bei der Berliner Linken fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, Konsequenzen. Der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326221
Thüringen: SPD-Spitzenwechsel im Innenressort Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier zieht sich vom Vorsitz der Landes-SPD zurück. Er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie etwas reduzieren, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326048
Politik in Thüringen: AfD-Russland-Gaspläne Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt die AfD-Spitze vor Gesprächen mit Russland über eine mögliche Wiederaufnahme von Gaslieferungen. „Die AfD würde damit gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326000
Politik in Sachsen-Anhalt: CDU-Kritik intern Halle/Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es CDU-intern heftige Kritik an der Parteispitze.“Anstatt sich bestmöglich auf die neue Rolle der Opposition vorzubereiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325756
Politik in Berlin: Umfragen und Parteienlage Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Die Union verharrt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325389
SPD-Krise: Antworten fehlen in der Spitze Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer wirft den SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil fehlende Antworten in der Krise der Partei vor. Er sage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325153
Politik in Berlin: Umgang mit Antisemitismus Berlin () – Führende Grüne fordern die Linkspartei auf, sich von Antisemiten in den eigenen Reihen zu trennen. Es dürfe keine Koalition geben, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325058
Politik in Berlin nach der Wahl Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Grünen in Berlin nach der Wahl des Abgeordnetenhauses aufgefordert, eine Koalition mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324872
Politik: CDU-Rücktritte in Schwerin Schwerin () – Der Landesvorsitzende der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, hat nach der verheerenden Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl seinen Rücktritt verkündet.Nach der „krachenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324825
Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns fordert nach den Wahlen am Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine Neuaufstellung der SPD. „Für ein starkes Auftreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324684
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Präsidenten von BDA und BDI, Rainer Dulger und Peter Leibinger, haben die Bundesregierung ungeachtet innerparteilicher Auseinandersetzungen zu einem entschlossenen Reformkurs aufgefordert.Die Koalition habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324658
Politik: SPD-Zukunft im Konvent (Berlin) Berlin () – Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent ausrichten. Das Präsidium und der Parteivorstand haben sich laut dem „Spiegel“ und der ARD darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324624
Politik in Berlin: SPD-Erneuerung fordert Neuwahlen Berlin () – Der frühere Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Spitzenpolitiker Hubertus Heil ruft seine Partei zur Erneuerung auf. „Die Partei braucht frische Luft und braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324598
Politik in Sachsen-Anhalt: Parlamentsämter geregelt Magdeburg () – AfD und BSW haben sich in Sachsen-Anhalt auf die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten und eines BSW-Vizepräsidenten geeinigt. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324591
Politik: CDU-Führung nach Wahlniederlage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324584
Politik: CDU-Reformdruck in Hamburg/Berlin Hamburg/Berlin () – Hamburgs CDU-Chef Dennis Thering hat nach den schlechten Ergebnissen seiner Partei bei den jüngsten Landtagswahlen ein entschlossenes Handeln von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324556
Berlin: Sicherheitslage & Parteipolitik Berlin () – Die Union warnt davor, sensible Informationen der Sicherheitsbehörden weiter mit Berlin zu teilen. Anlass sind umstrittene Gäste bei einer Wahlparty der Berliner Linken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324514
CDU-Politik in Berlin Berlin () – Der CDU-Bundesvorstand hat den Bundestagsabgeordneten Michael Hose als Nachfolger Christina Stumpp zum neuen stellvertretenden Generalsekretär der Partei ernannt. Das teilte die CDU am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324507
Politik: Regierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will nach der Landtagswahl mit Grünen und Linken über die Bildung einer Regierung sprechen. „Ich werde meiner Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324445
Politik: CDU Geschlossenheit nach Wahlknick Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ruft seine Partei nach der historischen Wahlschlappe in Mecklenburg-Vorpommern zur Geschlossenheit auf. „Ich will da nichts drumherum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324365
AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Politische Weichenstellung Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD trotz fehlender Optionen ihren Regierungsanspruch bekräftigt.Er gehe zwar von Rot-Rot-Grün aus, sehe den „Regierungsauftrag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324358
Politik: Berlin und Koalitionsfrage München () – Die CSU warnt Grüne und SPD vor der Wahl von Elif Eralp (Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.“SPD und Grüne sollten sich sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324262
SPD und Bundesregierung: Kursprüfung nach Landtagswahlen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir stellt nach den Landtagswahlen die weitere Beteiligung seiner Partei an der Bundesregierung infrage.Entscheidend sei, ob die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324178
Politik in Berlin: Wahlergebnis vorläufig Berlin () – Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Die Linke wird demnach mit 25,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324136
Politik in Schwerin nach Landtagswahl Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Demnach wird die AfD mit 38,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324115
Politik in Berlin: Antisemitismusdebatte im Wahlkampf Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) weist die Warnung des Zentralrats der Juden in Deutschland vor einer linken Regierenden Bürgermeisterin in Berlin zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324108
Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077
Politik: Moskau nach Parlamentswahlen Moskau () – In Russland hat die Regierungspartei „Einiges Russland“ die Parlamentswahlen wie erwartet klar gewonnen. Laut Nachwahlbefragungen kam sie auf rund 49 Prozent der Stimmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324063
Politik: AfD und Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat AfD-Chefin Alice Weidel einen „Regierungsauftrag“ für ihre Partei beansprucht.Die Wähler hätten der AfD ein „klares … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324029
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Landtagswahl-Ergebnis Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sich trotz Platz zwei zufrieden mit dem Wahlergebnis ihrer Partei gezeigt.“Was für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324010
Politik in Berlin nach Wahlprognosen Berlin () – Nach den ersten Prognosen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Veränderungen in der Hauptstadt angekündigt.“Ab heute verändern wir gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323977
Politik in Berlin: Wahlergebnisse zur Abgeordnetenhauswahl Berlin () – Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die Linke laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323964
Politik: Landtagswahl Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF knapp vor der SPD stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323950
Politik in Schwerin: Demo gegen AfD-Verbot Schwerin () – Vor dem Schweriner Landtag haben sich am Abend der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Gegner der AfD zu einer Demo versammelt, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323882
