Politik in Frankreich: Regierungsumbildung unter Macron Paris () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Sébastien Lecornu erneut zum Premierminister ernannt und ihn mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025992
Partei
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Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Bundesmittel in Höhe von 2,61 Milliarden Euro als „Geld der Schande“ bezeichnet und angekündigt, die Gelder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025559
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt unter Druck Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der AfD vorgeworfen, mit ihrer Schulpolitik demokratiefeindliche Ziele zu verfolgen. Der bildungspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025388
Politik: Drohnenabwehr in Bayern verzögert München () – Die bayerischen Grünen haben die Staatsregierung für Verzögerungen bei der geplanten Gesetzesänderung zur Drohnenabwehr kritisiert. Während die CSU-Regierung ein sogenanntes „Schnellgesetz“ angekündigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025265
Gesellschaft: Neonazi-Bedenken bei Rostocker Fight Night Rostock () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat davor gewarnt, dass ein mutmaßlich aktiver Neonazi an der für den 11. Oktober geplanten Rostocker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024633
Politik: AfD-Parteitag in Erfurt 2026 Erfurt () – Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024317
Politik: Beto O’Rourke zur Einwanderungspolitik in Washington Washington () – Der ehemalige demokratische Kongressabgeordnete Beto O`Rourke vergleicht das Vorgehen von Donald Trumps Einwanderungspolizei mit Methoden der Nazizeit.“Dass vermummte ICE-Agenten ohne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024184
Politische Brandstiftung in Kamp-Lintfort Kamp-Lintfort () – In Kamp-Lintfort hat es innerhalb weniger Wochen zwei Brände an ein und demselben Werbeanhänger einer politischen Partei gegeben. Die Polizei Duisburg sucht nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024092
EU-Politik: Verlängerte Unterstützung für von der Leyen Straßburg () – Die EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen hat im Europäischen Parlament zwei neuerliche Misstrauensvoten überstanden.Der Antrag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023926
Wirtschaftspolitik: Automobilindustrie im Wandel Berlin Berlin () – Anlässlich des Autogipfels an diesem Donnerstag im Kanzleramt fordert die Linke einen staatlichen Transformationsfonds in Höhe von 20 Milliarden Euro jährlich, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022798
Politik in Bayern und Niedersachsen zum Verbrenner-Aus München/Hannover () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Olaf Lies (SPD), gehen mit einer gemeinsamen Position zum Verbrenner-Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022601
Politische Auseinandersetzungen um Neuauszählung in Berlin Berlin () – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021562
Politik in Kiel: Vandalismus verurteilt Kiel () – Der SSW hat den Farbanschlag auf das Kieler Landeshaus scharf verurteilt. Der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, erklärte, dass der Landtag ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020887
Politik: Investitionsforderungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat die Landesregierung aufgefordert, die Investitionen deutlich zu erhöhen. Er reagierte damit auf die jüngsten Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020881
Gesellschaft: Gedenken an den Terrorangriff Berlin () – Die Berliner Grünen haben anlässlich des zweiten Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas am 7. Oktober 2023 ein Statement veröffentlicht. Die Partei- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020595
Politik: Neuauszählung der Bundestagswahl gefordert Berlin () – In ihrem Kampf um eine Neuauszählung der Bundestagswahl wirbt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die AfD um Unterstützung. „Ich fordere auch die AfD auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020052
Klimaaktivismus in Berlin und politische Reaktionen Berlin () – Klimaaktivisten der „Neuen Generation“ sind am Montag in das Konrad-Adenauer-Haus eingedrungen. Die Nachfolger der „Letzten Generation“ wollten sich offenbar während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019632
Politische Entwicklungen in Frankreich Paris () – Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu hat am Montag nach nur 27 Tagen im Amt seinen Rücktritt bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingereicht. Dieser nahm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019227
Strafverfahren am Landgericht Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) () – Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat zum 1. Oktober eine neue große Strafkammer eingerichtet. Die 8. Strafkammer unter Vorsitz von Richter Peter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019125
Konsequenzen für AfD-Mitglieder in Brandenburg Potsdam/Erfurt () – Die Diskussion über mögliche Konsequenzen für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst gewinnt an Schärfe. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Thüringens Innenminister Georg Maier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018929
Wirtschaftspolitik in Berlin: Schutz der Stahlindustrie Berlin () – Grünen-Parteichef Felix Banaszak unterstützt den Vorschlag der SPD, die Stahlindustrie durch Buy-European-Regeln vor unfairem Wettbewerb zu schützen. „Wenn Europa kein Leitmarkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018915
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Der Soziologe und Extremismusforscher Matthias Quent warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. „Die AfD kann, wenn sie ihr gesamtes Sympathisantenumfeld ausmobilisiert, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018388
Umweltpolitik in Baruth: Grundwasserentnahmen im Fokus Baruth () – Die Brandenburger Grünen kritisieren die geplanten Grundwasserentnahmen durch Red Bull und Tochterfirmen in Baruth als deutlich umfangreicher als die bisher bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018353
Politik in Tschechien: Wahlprognosen und Trends Prag () – Die Rechtspopulisten der ANO-Partei um Ex-Ministerpräsident Andrej Babis liegen bei der Parlamentswahl in Tschechien klar vorne. Hochrechnungen zufolge, die von tschechischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017983
Politische Veränderungen in Bremen Bremen () – Kathrin Moosdorf (Grüne) hat ihren Rücktritt als Bremer Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft erklärt. Das teilte ihre Partei am Samstagnachmittag mit. Gründe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017934
Bremen: Rücktritt in der Umweltpolitik Bremen () – Kathrin Moosdorf (Grüne) hat ihren Rücktritt als Bremer Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft erklärt. Das teilte ihre Partei am Samstagnachmittag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017927
Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279
Politik und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Angela Merkel (CDU) hat die AfD als „menschenverachtende Partei“ bezeichnet. Der Erfolg der Partei, insbesondere im Osten Deutschlands, sei darauf zurückzuführen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016518
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Bauordnung und Wohnungsbau in Hessen Wiesbaden () – Die SPD Hessen hat die geplante Modernisierung der Hessischen Bauordnung begrüßt. Damit soll Bauen einfacher, schneller und günstiger werden, wie die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016303
Bildungspolitik und Gewaltprävention in Ulm Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat nach Gewaltvorfällen an einer Berufsschule in Ulm mehr Unterstützung für Bildungseinrichtungen gefordert. Der bildungspolitische Sprecher Timm Kern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016291
Kita-Personal in Bayern: Aktuelle Studie München () – Bayern ist in einer aktuellen Studie zur Fachkraftquote in Kindertagesstätten auf den letzten Platz aller Bundesländer abgerutscht. Wie die Grünen-Fraktion im Bayerischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016086
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Neonazismus und politische Verbindungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die militante neonazistische Vereinigung ‚Baltik Korps‘ hat nach Angaben der Linksfraktion das 2021 verhängte Verbot systematisch unterlaufen. Der innenpolitische Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011471
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Debatten Berlin () – Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzende der Unionsfraktion (CDU), hat Forderungen aus seiner Partei widersprochen, das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 aufzugeben. „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011114
Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929
Gesellschaft: Sachbeschädigung in Berlin-Neukölln Berlin () – Unbekannte Täter haben das Büro einer Partei in Berlin-Neukölln mit Schmierereien verunstaltet. Die Objektschützer der Polizei entdeckten die Beschädigungen am Montagmittag an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010778
Kommunalpolitik in Brandenburg: Wahlergebnisse und Reaktionen Nauen () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich über den Wahlsieg ihres Kandidaten Michael Wiebersinsky bei der Bürgermeisterwahl in Nauen positiv gezeigt. Landesvorsitzender Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010731
Politische Entwicklungen in der Republik Moldau Chisinau () – Die proeuropäische Regierungspartei „Aktion und Solidarität“ (PAS) hat bei der Parlamentswahl in der Republik Moldau ihre absolute Mehrheit überraschend klar verteidigt.Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010033
Jugendmedienschutz in Berlin: Altersgrenze diskutiert Berlin () – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und Tiktok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009959
Kommunalpolitik in Herten: Neuer Bürgermeister gewählt Herten () – Fred Toplak hat die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Herten gewonnen. Mit 58,31 Prozent der Stimmen setzte er sich in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009766
Migrationsdebatte in Deutschland: Ein neuer Ansatz Straßburg () – Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat seine Partei zu einem neuen Ton in der Migrationsdebatte aufgerufen. „Es ist auch unsere Aufgabe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009670
Politische Initiativen gegen die AfD in Sachsen Dresden () – Die Linke Sachsen hat sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Der Landesvorstand der Partei hat nach eigenen Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009318
Gesellschaft: Meinungen zur Wendezeit in Ostdeutschland Berlin () – Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft, herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009290
Umweltschutz und Industrieansiedlung in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich zur möglichen Ansiedlung des chinesischen Unternehmens Dreame in Brandenburg positioniert und fordern ökologische sowie soziale Tragfähigkeit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009174
Politische Ambitionen der CDU in Hannover Hannover () – In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009041
Gesellschaft: Staatliche Zuschüsse für Haushaltshilfen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern staatliche Zuschüsse in Form von Gutscheinen für Haushaltshilfen, die putzen, kochen, Angehörige pflegen oder die Kinder betreuen.So … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008767
Politische Versammlungen in Bad Doberan Bad Doberan () – Die Partei ‚Der III. Weg‘ hat am Samstag an drei Autobahnbrücken der A20 bei Bad Doberan stationäre Versammlungen unter dem Motto … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008676
Politik in Berlin: Union strebt Präsidentschaft an Berlin () – Mehrere Politiker aus der Union erheben den Anspruch, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen.“Zweimal hat die Union als stärkste politische Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008607
Nahost-Konflikt: Bremer Grüne fordern Frieden Bremen () – Die Bremer Grünen haben sich auf ihrem Landesparteitag für einen sofortigen Waffenstillstand im Nahost-Konflikt ausgesprochen. Wie die Partei mitteilte, verurteilen sie den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008558
Innenpolitik Deutschlands zur Israel-Frage Berlin () – Die frühere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert den Kurs ihrer Partei in der Israel-Politik. Sie sei für die Beibehaltung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens, sagte Faeser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007829
Gesellschaftlicher Fortschritt für queere Menschen in Deutschland Berlin () – Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung begrüßt. „Heute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007801
Politik in Berlin: EU-Flottengrenzwerte im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Bereitschaft seiner Partei zu Gesprächen über eine mögliche Verschiebung der EU-Flottengrenzwerte signalisiert. Diese würde ab 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006794
Politik in Berlin: Grüne fordern Angriffslust Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak rät seiner Partei wieder zu mehr Angriffslust. „Wer zu seinen Zielen und Werten nicht offensiv steht und sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006787
Politik: Bund-Länder-Gruppe zur AfD-Einstufung Berlin () – Nach der Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ hat sich nun erstmals eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe getroffen, um über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004897
Politik in Brandenburg: EU-Agrarverordnung und Renaturierung Heidelberg () – Vor Beginn der Agrarministerkonferenz (AMK) vom 24. bis 26. September in Heidelberg fordern die Brandenburger Bündnisgrünen von der Landesregierung ein eindeutiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003996
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891
Umfrage zu Erbschaftssteuern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für höhere Erbschaftssteuern auf große Vermögen aus.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden das 57 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003297
Politische Debatte in Berlin zur Verfassungsrichterwahl Berlin () – Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003290
Verkehrspolitik in Berlin: Reformbedarf der Deutschen Bahn Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), hat sich mit Blick auf die angestrebten Reformen bei der Deutschen Bahn klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003235
Umweltpolitik in Bremen: Radtour gegen Autobahnausbau Bremen () – Der Kreisverband Bremen-Ost von Bündnis 90/Die Grünen hat am Wochenende eine Radtour entlang der geplanten Ausbaustrecke der A27 veranstaltet. Damit wollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002903
Mietpolitik in Kiel: Neue App gegen Wucher Kiel () – Die Linke im Bundestag hat eine neue App zur Bekämpfung von Mietwucher in Kiel gestartet. Wie die Partei mitteilte, können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002658
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Aktienrente diskutiert Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Anhängerin der Aktienrente positioniert.Befragt danach, dass viele in der SPD solche Modelle als Zockerei ablehnen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002042
Kommunalwahl in Koblenz: Ergebnis und Reaktionen Koblenz () – David Langner hat die Oberbürgermeister-Wahl in Koblenz gewonnen und bleibt für weitere acht Jahre im Amt. Der Amtsinhaber erzielte laut dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001913
Medien und Politik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein hat eine systematische Kampagne gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Zuge der Beendigung der NDR-Zusammenarbeit mit der Journalistin Julia … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001878
Politische Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) schließt trotz der hohen AfD-Umfragewerte wie in Sachsen-Anhalt eine Regierungsbeteiligung der Partei aus.Die AfD stehe mit ihren Positionen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001794
Wechsel von Politik zur Wirtschaft in Köln Köln () – Der langjährige FDP-Spitzenpolitiker Johannes Vogel fängt beruflich neu an und wechselt als Personalmanager in den Lufthansa-Konzern. Wie die „Frankfurter Allgemeine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000736
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Erbschaftsteuer in Berlin Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erteilt Überlegungen – auch in der eigenen Partei -, die Erbschaftsteuer bei der Weitergabe von Unternehmen anzuheben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000506
Sicherheitslage in Europa und NATO-Reaktion Brüssel () – Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat eine starke Antwort auf die neuerliche Verletzung von Nato-Luftraum durch Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000464
Rechtsstreit zwischen Trump und Medien in Florida Washington () – Ein Bundesrichter hat die Verleumdungsklage von US-Präsident Donald Trump gegen die „New York Times“ vorerst gestoppt. Die 85-seitige Klage erfüllte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000145
Streit um Mietvertrag: AfD in Berlin Berlin () – Im Streit mit ihrem bisherigen Vermieter um eine fristlose Kündigung hat die AfD keine Einigung erzielt. Eine Güteverhandlung vor dem Landgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000091
Erbschaftsteuer-Reformdebatte in Berlin Berlin () – In der CDU geht die Debatte um eine Reform der Erbschaftsteuer in eine neue Runde. Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede im Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000056
Mitgliederentwicklung der Linken in Berlin Berlin () – Die Linke hat einen neuen Mitgliederrekord verzeichnet. Während die Partei im vergangenen Jahr knapp 60.000 Mitglieder hatte, sind es inzwischen gut 120.000, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999965
Politische Veränderungen in Sachsen Dresden () – Die Landesvorsitzenden des Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen, Ronny Kupke und Jörg Scheibe, haben den Rücktritt von Fraktionschefin Sabine Zimmermann bestätigt. Die Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999874
Verkehrspolitik: Lübben und Umweltanliegen Lübben () – Die Bundesregierung hat die Planungen für eine Ortsumgehung der B 87 in Lübben gestoppt. Wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999577
Verkehrspolitik in Berlin: A100 Bauabschnitt Berlin () – Der Bund hat entschieden, für den 17. Bauabschnitt der A100 keine Gelder bereitzustellen. Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999556
Antisemitismus in Flensburg: Politische Reaktion Flensburg () – Der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, hat die antisemitische Aktion eines Flensburger Ladenbesitzers scharf verurteilt. Dieser hatte ein Schild mit der Aufschrift … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999479
Politische Kritik an Infrastrukturfinanzierung in Düsseldorf Düsseldorf () – CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die von der eigenen Partei geführte Bundesregierung wegen des Umgangs mit dem Sondervermögen und fehlender Mittel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998765
Steuerpolitik und soziale Gerechtigkeit in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den CDU-Bundestagsabgeordneten Sepp Müller scharf kritisiert. Müller habe sich als Anwalt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998361
Politische Warnungen zur AfD in Berlin Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler warnt vor einem AfD-Verbotsverfahren. „Ein Verbotsantrag mit den Argumenten des Verfassungsschutzes würde in Karlsruhe wahrscheinlich scheitern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998088
Politische Warnung vor AfD-Kooperation in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor Kooperationen mit der AfD. Die Untersuchung, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997661
Politische Diskussionen zwischen Deutschland und Polen Berlin/Warschau () – Der neue polnische Präsident Karol Nawrocki hat bei seinem Antrittsbesuch am Dienstag in Berlin einen ungewöhnlichen Deal vorgeschlagen.Nach „Spiegel“-Informationen verknüpfte Nawrocki … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997223
Politische Neuorientierung der FDP in Berlin Berlin () – Wolfgang Kubicki, stellvertretender Vorsitzender der FDP, hadert mit dem Zustand der Partei.“Der Typus Christian Lindner fehlt meiner Partei im Wiederaufstiegskampf – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996844
Politische Initiativen für ländliche Mobilität in Berlin Berlin () – Die staatliche Förderung von Elektro-Mobilität sollte zuerst allein in den ländlichen Raum fließen: Das fordert die frühere Grünen-Fraktionschefin und Bundestagsvizepräsidentin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996202
Politik in Halle: Haushaltskonsolidierung unter Kritik Halle () – Die SPD in Halle hat Oberbürgermeister Vogt aufgefordert, seine Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu überdenken. Statt eines ‚Sammelsuriums von Kürzungs- und Steuererhöhungsvorschlägen‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996044
Berlin () – Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Fazit für seine Partei.“Für mich bedeutet dieses Ergebnis Licht und Schatten“, sagte Miersch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993779
Berlin () – In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.“Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993699
Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Grünen sind zurück auf dem Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993437
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden der SPD bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die Bundesregierung. „Um das Kräfteverhältnis mache ich mir momentan die geringsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993388
Berlin () – Die Grünen wollen mit sechs Maßnahmen, die unter rekordhohen Schulden leidenden deutschen Kommunen entlasten: Unter anderem plädiert die Partei dafür, dass der Bund den direkten Anteil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993196
Münster () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Münster führt Tilman Fuchs (Grüne) mit 41,3 Prozent knapp vor Georg Lunemann (CDU) mit 37,3 Prozent. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993189
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Wuppertal () – Bei der Kommunalwahl in Wuppertal liegt Miriam Scherff (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 33,3 Prozent der Stimmen. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993139
Bochum () – Bei der Kommunalwahl in Bochum liegt Jörg Lukat (SPD, Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 43,1 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993132
Duisburg () – Bei der Kommunalwahl in Duisburg liegt Sören Link (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne. Er erreichte 46,0 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993125
Essen () – Bei der Kommunalwahl in Essen liegt Thomas Markus Kufen (CDU) nach Auszählung fast aller Stimmen im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 42,3 Prozent. Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993118
Dortmund () – Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat Thomas Westphal (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 63.900 Stimmen (27,4 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993111
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf hat Stephan Keller (CDU) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 106.000 Stimmen (43,6 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993104
