Politik: AfD-Parteitag in Thüringen unter Kritik Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101762
Partei
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Politik in Berlin: Beobachtungen zur AfD Berlin () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit, aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101643
Politik in Berlin: SPD-Mitgliederbegehren zur Bürgergeldreform Berlin () – Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeldreform wird aller Voraussicht nach erst abgeschlossen sein, wenn der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101273
EU-Politik: Manfred Weber und rechte Parteien Straßburg () – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat weitere Abstimmungen mit rechtsradikalen Parteien nicht ausgeschlossen.‚Mir ist wichtig, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100756
EU-Politik: Zukunft des Verbrennungsmotors Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden. „Ich setze mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100675
Politische Orientierungslosigkeit der SPD in Berlin Berlin () – Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück attestiert seiner SPD eine programmatische Orientierungslosigkeit. „Die SPD ist auf der Suche nach sich selbst“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100556
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken verteidigt Blockaden von AfD-Veranstaltungen und drängt erneut eine Prüfung eines Parteiverbots. „Eine Blockade von Rechtsextremen ist absolut richtig – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100274
Sicherheitspolitik in Europa und der Ukraine Brüssel () – Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, hat sich dafür ausgesprochen, deutsche Soldaten unter europäischer Flagge an der Absicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100113
Sicherheitspolitik in Europa: Manfred Weber in Brüssel Brüssel () – Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, hat die Europäische Union dazu aufgerufen, mit einer neuen Sicherheitsstrategie auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100071
Politik in Berlin: Rückkehr zur Wehrpflicht? Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode.“Mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099858
Weihnachtsansprachen und politische Verantwortung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine eigene Weihnachtsansprache veröffentlicht. Das ist ungewöhnlich, denn normalerweise wendet sich der Bundespräsident an Weihnachten an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099572
Politische Positionen zur AfD in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, schließt persönliche Konsequenzen für den Fall einer Kooperation seiner Partei mit der AfD nicht aus.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099273
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben 21 Parteien ihre Landeslisten fristgerecht eingereicht. Das teilte die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099057
Politik: Neue Dokumente über Epstein in Washington Washington () – Das US-Justizministerium hat am Dienstag weitere Dokumente online gestellt, die in Zusammenhang mit Jeffrey Epstein stehen sollen.Einige dieser rund 30.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098938
Politik in Berlin: BSW und AfD-Positionen Berlin () – Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen. „Eine Koalition mit der AfD wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098097
NRW-Politik: Reul warnt vor AfD-Zusammenarbeit Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit persönlichen Konsequenzen gedroht, sollte seine Partei mit der AfD zusammenarbeiten. „Falls meine Partei meint, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098090
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt. Das teilte der Landesverband am Montag mit. Demnach soll gegen den Bundestagsabgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097909
Politische Turbulenzen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt. Das teilte der Landesverband am Montag mit. Demnach soll gegen den Bundestagsabgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097895
Politische Debatte in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der SPD-Fraktionschef im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, hat die jüngste Forderung des Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir nach einer höheren Polizeizulage im Land scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097785
EU-Politik: Unterstützung für die Ukraine Brüssel () – Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), hat die Ukraine-Beschlüsse des Brüsseler EU-Gipfels gegen Kritik verteidigt. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095394
Politik in Washington: Epstein-Akten und Compliance Washington () – Das US-Justizministerium hat kurz vor Fristende einen ersten Teil der Epstein-Akten veröffentlicht.Der US-Kongress hatte die Regierung per Gesetz dazu verpflichtet, alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095311
Umweltschutz und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Grünenchef Felix Banaszak sieht sich durch Entscheidung des Bundesrats, im Rahmen der geplanten Gasförderung vor Borkum keine Stellungnahme zum Gesetz über ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095268
Politik in Berlin: Neue Führung für KAS Berlin () – Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Freitag zur Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) gewählt worden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.Die ehemalige saarländische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095160
Wirtschaftspolitik in Thüringen und Sachsen Dresden/Erfurt () – Die Vize-Ministerpräsidentinnen von Thüringen und Sachsen, Petra Köpping (SPD) und Katja Wolf (BSW), haben sich offen für die Aufnahme neuer Schulden für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094428
Bundestag Berlin: Abstimmung zur Wahlauszählung Berlin () – Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen. 427 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, eine Neuauszählung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094211
Wirtschaftliche Distanz zur AfD in Ostdeutschland Berlin () – Ostdeutsche Wirtschaftsverbände suchen in der Regel keinen politischen Austausch mit der AfD. Das ergab eine Umfrage des „Handelsblatts“ unter mehreren regionalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093367
Politische Auseinandersetzungen in der AfD-Bundestagsfraktion Berlin () – Die Fraktionsspitze der AfD-Bundestagsfraktion will den Abgeordneten Rüdiger Lucassen für öffentliche Kritik an Björn Höcke disziplinieren. Der Vorstand um Alice Weidel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093018
Politik in Halle: Forderungen zur Stadtentwicklung Halle (Saale) () – Die SPD in Halle (Saale) fordert mehr Einsatz von Oberbürgermeister Alexander Vogt für das vernachlässigte Südstadt Center. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090944
Politische Entwicklungen der Grünen in Berlin Berlin () – Die ehemalige Landwirtschaftsministerin und Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast fordert ihre Partei dazu auf, sich von dem Gedanken zu verabschieden, dass der ehemalige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089844
Sozialreformen und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dringt bei den Sozialreformen auf eine Einigung mit der Union. „Wir müssen bei Rente, Pflege und Gesundheit etwas hinbekommen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089672
Politische Einflussnahme und Auslandskontakte in Deutschland Berlin () – Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag, EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089403
Politische Einschätzungen im Münchner CSU-Parteitag Berlin () – Das vergleichsweise schlechte Wahlergebnis von 83,6 Prozent für CSU-Chef Markus Söder auf dem Parteitag in München ist nach Ansicht von Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089131
Politik in Baden-Württemberg: Palantir-Kritik von Özdemir Stuttgart () – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will den Einsatz der Sicherheitssoftware des US-Unternehmens Palantir beenden. „Ich werde als Ministerpräsident alles dafür tun, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088661
Politik: Diskussion um Afghanistan-Aufnahme in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, eine geplante Aufnahme-Absage an Afghanen rückgängig zu machen.“Es ist ein Gebot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088591
Politik: Söder spricht über AfD-Duell in München München () – CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder hält es für gut möglich, dass er bei der Landtagswahl 2028 im Fernsehduell gegen einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088150
Politische Umfragen in Berlin analysiert Berlin () – Die Linkspartei ist der große Gewinner des neuen ZDF-Politbarometers, das am Freitagmorgen veröffentlicht wird.Laut der Erhebung kann die Partei zwei Punkte im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087996
Politik in Berlin: Debatte um Bürgergeld Berlin () – In der Debatte um härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer die SPD aufgerufen, die Forderung der Union nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087989
Mieterschutzpolitik in Bayern im Fokus München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag will die bestehenden Mieterschutzregeln deutlich ausweiten. Das teilte die wohnungspolitische Sprecherin Sabine Gross mit. Die Sozialdemokraten haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087391
Politische Streitigkeiten in Brandenburg Potsdam () – Die Landesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg, Friederike Benda, hat die Abgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski, beide BSW, aufgefordert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086779
Politische Konflikte in Deutschland: AfD und EU Berlin () – Die Union wirft der AfD Missbrauch von Auslandsreisen und Stimmungsmache gegen Deutschland vor.“Es ist mehr als bedenklich, wenn eine Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085774
Klimaschutz in Berlin: Politische Auseinandersetzungen Berlin () – Die Berliner Grünen haben die von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) eingereichte Klimaklage gegen das Land Berlin als „wichtig und richtig“ bezeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085627
Politik: Auszeichnung für Egbert Geier in Halle Halle () – Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) hat Bürgermeister Egbert Geier mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die Ehrung fand auf der Weihnachtsfeier der Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085414
Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407
Verkehrsinfrastruktur in Gelsenkirchen und Herten Gelsenkirchen () – Die Deutsche Bahn hat für den kommenden Sonntag die Eröffnung der Stationen Gelsenkirchen-Buer Nord und Herten-Westerholt angekündigt. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084373
Politik in Magdeburg: Neue Impulse für BSW Magdeburg () – Der neue BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert will das Wachstum der Partei vorantreiben. „Wir wollen weiter wachsen, wir wollen uns öffnen, wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083222
Politik: BSW-Bundesparteitag in Magdeburg Magdeburg () – Das BSW hat seinen zweitägigen Bundesparteitag in Magdeburg am Sonntagmorgen fortgesetzt.Am zweiten und letzten Tag will die Partei die Wahl des Parteivorstands abschließen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083131
Politische Neuausrichtung im BSW in Magdeburg Magdeburg () – Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali sind das neue Spitzenduo des BSW.De Masi bekam auf dem Parteitag in Magdeburg am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082852
Politische Strategie und Mitgliederintegration in Magdeburg Magdeburg () – Die scheidende BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat in ihrer Parteitagsrede am Samstag Einblicke in die Strategie gegeben und Fehler eingestanden.So sei es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082768
Bildung und Politik in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat die Entscheidung eines Schulleiters in Teltow, einem Schüler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion zu verweigern, verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082754
Politische Entwicklungen in Magdeburg Magdeburg () – Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) hat am Samstagmorgen in Magdeburg einen zweitägigen Parteitag gestartet. Auf dem Programm steht unter anderem eine Namensänderung, wobei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082577
Sicherheit im Bundestag: Neue Regelungen geplant Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will erreichen, dass Mitarbeiter von Abgeordneten im Fall schwerer Sicherheitsbedenken nicht länger in Parlamentsbüros beschäftigt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082343
Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244
Verkehrsinfrastruktur und Pünktlichkeit in Deutschland Berlin () – Die Sanierung von Bahnstrecken wird nach Ansicht von InfraGO-Chef Philipp Nagl im kommenden Jahr zumindest teilweise für verbesserte Pünktlichkeitswerte sorgen.So bringe man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081380
Politik: Geschlossenheit in der BSW-Partei Berlin () – Der designierte BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert will sich künftig für mehr Geschlossenheit in der zerstrittenen Wagenknecht-Partei einsetzen.“Ich bilde mir ein, dass ich gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080996
Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925
Beobachtung der AfD-Jugend in Hamburg Hamburg () – Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) fordert die Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz. „Wir haben allen Anlass, die neue Jugendorganisation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080890
Politik im Saarland: Ministerpräsidentin Rehlinger unterstützt Bas Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband verteidigt.Es sei „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080815
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die erwartete Ablehnung der Einsprüche ihrer Partei gegen die Bundestagswahl scharf kritisiert. „Der Wahlprüfungsausschuss hat zwar neun Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080101
Politische Gespräche über AfD-Verbot in Bremen Bremen () – Die Innenminister von Thüringen und Niedersachsen, Georg Maier und Daniela Behrens (beide SPD), wollen mit ihren Amtskollegen bei der gemeinsamen Innenministerkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080024
Politische Beobachtungen in Köln Köln () – Nach der Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ prüft offenbar das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine Beobachtung der in die AfD integrierte Parteijugend. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079904
Gesundheitspolitik in Deutschland: Homöopathie Debatte Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos Pantazis, ist gegen Kassenleistungen für homöopathische Behandlungen. Als Mediziner und Gesundheitspolitiker sei er sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079326
Geopolitik: Russlands Drohungen gegen Europa Berlin () – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf die jüngsten Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen Europa reagiert.“Diese aggressive Rhetorik seitens Russlands ist aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079270
Politik im Saarland: CDU-Umfragewerte und Zukunftspläne Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat sich unzufrieden mit den aktuellen Umfragewerten der Partei gezeigt. Er teilte mit, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078984
Gesellschaft: Proteste gegen Sicherheitsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Vor der am Mittwochabend beginnenden Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern (IMK) schließen sich die Grünen den Protesten gegen mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078632
Politik in Thüringen: Innenminister kritisiert Bund-Länder-Arbeitsgruppe Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz Kritik an der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078558
Gesellschaft: Aufruf zum Schulstreik in Berlin Berlin () – Die scheidende BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Lehrer an den Schulen bundesweit dazu aufgerufen, den für Freitag von Jugendorganisationen angekündigten „Schulstreik“ gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078551
Politik in Berlin: AfD und Verbotsdebatte Berlin () – Der Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann (CDU) erwartet, dass die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ Bewegung in die Debatte über ein mögliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078377
Politik: Crumbach prüft BSW-Vorstands candidatura in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach hat eine mögliche Kandidatur für den Vorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078286
Politik: Rentenpaket und Fraktionsdynamik in Berlin Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Daniel Kölbl hat angekündigt, dass er gegen seine eigene Überzeugung für das Rentenpaket der Bundesregierung stimmen werde. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078272
Gesellschaft: Proteste gegen Wehrpflicht in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die angekündigten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht begrüßt und die Unterstützung seiner Partei zugesichert.“Ich habe das Gefühl, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078064
Politischer Druck in den USA San Francisco () – Der Milliardär und Investor Reid Hoffman erwägt aufgrund des politischen Drucks der Regierung von Donald Trump, die USA zu verlassen.Er habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077656
Wählergunst in Deutschland: Parteien im Vergleich Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst deutlich aus. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077409
Thüringer Politik: Gelassenheit im Umgang mit der AfD Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat zu mehr Gelassenheit im Umgang mit der AfD aufgerufen.“Diese Partei ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077398
Gesellschaftliche Spaltung zu AfD-Kontakten in Deutschland Berlin () – Die Frage von Kontakten zwischen Wirtschaftsverbänden und der AfD spaltet Deutschland.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, befürworten 57 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077384
Politik: AfD Ausschlussverfahren gegen Neumitglied Berlin () – Der Co-Vorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, sieht Alexander Eichwald nach seinem Auftritt bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ nicht mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077332
Kommunalpolitik in Schwerin: Oberbürgermeisterwahl 2026 Schwerin () – Der SPD-Kreisverband Schwerin hat Mandy Pfeifer als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt nominiert. Das teilte die SPD Mecklenburg-Vorpommern mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077010
Demokratie und Verantwortung in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat nach dem Kursschwenk des Verbands der Familienunternehmer im Umgang mit der AfD zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076840
Politik in Berlin: AfD-Kritik und Kurswechsel Berlin () – Dass der Verband der Familienunternehmer seine Position zum Umgang mit der AfD korrigiert hat, stößt bei CDU und SPD auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076259
Demokratie und Sicherheit: Thüringen im Fokus Erfurt () – Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, die Grundlagen der Demokratie anzugreifen.“Die Strategie der AfD ist, die Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076161
Sozialpolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt hat den Reformwillen ihrer Partei über das in der Union umstrittene Rentenpaket hinaus betont.“Damit legen wir einen Grundstein, gleichzeitig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076140
Politik: Debatte um Waffenauslieferungen an Ukraine Berlin () – Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.“Wir brauchen keine Kaliber-Diskussionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075952
Politische Risiken der Polarisierung in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet, dass die neue Jugendorganisation der AfD nicht weniger extremistisch ist als ihre Vorgängerin oder die Mutterpartei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075945
Politische Entwicklung der Grünen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben eine positive Bilanz des Bundesparteitags in Hannover gezogen. Mehr als 50 Brandenburger Delegierte hätten sich an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075856
Politik: Zukunft der Autoindustrie in Baden-Württemberg Hannover () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, warnt seine Partei davor, in der Debatte über die Zukunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075740
Gesellschaftliche Verantwortung und Generationenvertrag in Hannover Hannover () – Grünen-Chefin Franziska Brantner will bei der Landesverteidigung und gesellschaftlichen Aufgaben nicht nur junge Menschen, sondern alle Generationen beteiligen.Bezogen auf den Wehrdienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075635
Politik in Hannover: Grüne Parteitag-Highlights Hannover () – Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Hannover am Sonntagmorgen fortgesetzt.Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075628
Politik in Magdeburg: Ruhnert als Kandidat Berlin/Magdeburg () – NRW-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält den Fußballmanager Oliver Ruhnert geeignet für den angestrebten Posten im „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW). „Ein Generalsekretär muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075318
Politische Entwicklungen in Gießen Gießen () – Die AfD hat in Gießen begleitet von massiven Protesten ihre neue Jugendorganisation mit dem Namen „Generation Deutschland“ gegründet.Beim Gründungskongress verabschiedeten mehr als 800 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075177
Gesellschaftliche Verantwortung beim Klimaschutz in Hannover Hannover () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat dazu aufgerufen, den Klimaschutz sozial gerechter zu gestalten.Er sagte am Samstag auf dem Bundesparteitag in Hannover, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075001
Wirtschaftskritik an AfD-Engagement in Düsseldorf Düsseldorf () – Führende Ökonomen haben den Verband der Familienunternehmer für seinen geänderten AfD-Kurs scharf kritisiert.Mit der Öffnung zur AfD degradiere sich der Verband zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074994
Politik: Bärbel Bas zu Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Bärbel Bas, Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende, hat vor ihrem Besuch des Juso-Bundeskongresses am Wochenende Kritik der SPD-Nachwuchsorganisation an der geplanten Bürgergeldreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074729
Politische Debatte über AfD-Verbot in Thüringen Erfurt/Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) haben sich offen für ein Verbot der AfD in Thüringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074722
Thüringen: SPD und interne Kritik Erfurt () – Angesichts schwacher Umfragewerte der Sozialdemokraten und wachsender Zustimmung für die AfD kritisiert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) den Kurs seiner Partei.Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074715
Politik und Klimapolitik in Hannover Hannover () – Zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Hannover hat Parteichef Felix Banaszak eine Erneuerung der Klimapolitik als Ziel für die kommenden Tage ausgerufen.“Wir schaffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074639
Parteitag der Grünen in Hannover Hannover () – In Hannover hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Grünen begonnen.Bei dem dreitägigen Treffen will sich die Partei nach den Einbußen bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074597
Hafenprojekte in Hamburg: Politischer Streit um Umsetzung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der SPD vorgeworfen, bei wichtigen Hafenprojekten zu zögerlich zu handeln. Die hafenpolitische Sprecherin Antonia Goldner teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074390
Politische Kritik an Friedrich Merz in Berlin Berlin () – Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert und ihm ein ausgrenzendes Politikverständnis sowie Führungsprobleme in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074328
Politik in Hannover: Grüne neu ausrichten Hannover () – Der grüne Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, fordert seine Partei auf, den an diesem Freitag beginnenden Parteitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073912
Politik in Baden-Württemberg: Liberaler Kurs gefordert Hannover () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat vor der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei für einen liberalen Kurs geworben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073797
Politik: Grüne Jugend fordert Kurskorrektur in Berlin Berlin () – Die neue Spitze der Grünen Jugend beklagt eine mangelnde Angriffslust der Mutterpartei.“Die Stadtbild-Debatte hat gezeigt: Die Grünen sind nicht mutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073793
