Politik in Berlin Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Karin Prien drängt ihre Partei zu einer Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin bis zum 9. November.“Für mich ganz klar: Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350699
Partei
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Politik in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU hat Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) in einem Brandbrief zur Abschaffung der „Rente mit 63“ aufgefordert. Das berichtet die „Bild“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350541
Politik in Berlin Berlin () – Der Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) spricht sich für eine Frau als künftige Bundespräsidentin aus. Er halte zwar nicht viel von Quotendiskussionen und davon, eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350167
Politik in Israel Jerusalem () – Nach der Parlamentswahl in Israel gibt es keinen klaren Sieger. Sowohl der Block um Premierminister Benjamin Netanjahu als auch das Oppositionsbündnis aus Sozialdemokraten, Liberalen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349962
Politik in Israel Jerusalem () – Bei der Parlamentswahl in Israel könnte die Partei von Premierminister Benjamin Netanjahu erneut stärkste Kraft geworden sein. Drei verschiedene Nachwahlbefragungen sehen die Likud-Partei allesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349948
Politik in Deutschland Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zum zweiten Mal in Folge um einen Prozentpunkt zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349678
Politik in Deutschland Wiesbaden () – Hessens CDU-Fraktionschefin Ines Claus ist offenbar erste Anwärterin der CDU für die Kandidatur zur Bundespräsidentin. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf „hochrangige CDU-Kreise“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349514
Politik in Serbien Belgrad () – Nach der Abwahl von Aleksandar Vucic in Serbien hat der Grünen-Außenpolitiker Boris Mijatovic Bundesregierung und EU-Kommission aufgefordert, entschiedener auf das Westbalkan-Land zuzugehen.“Die Europäische Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348936
Politik in Berlin Berlin () – Vor der Neuwahl des SPD-Parteivorstandes im Januar hat sich Juso-Chef Philipp Türmer offen für die Abschaffung der Doppelspitze gezeigt und eine Frau als mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348352
Politik in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) wirft dem Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck, im Streit um die Bildung eines neuen Senats in Berlin Einseitigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348307
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, fordert die Bundesregierung auf, ihre Politik stärker auf die Modernisierung des Landes und wirtschaftliches Wachstum zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348303
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Die Regierungschefs von Bremen und Sachsen haben sich hinter eine mögliche Kandidatur von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin gestellt. „Für mich ist das eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348249
Politik: CSU und Bundespräsidentenwahl in München München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat den Anspruch seiner Partei bekräftigt, Ilse Aigner als Bundespräsidentin ins Rennen zu schicken. „Noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347543
Politik in Deutschland: Nachfolge des Bundespräsidenten München () – Die CSU drängt auf eine schnelle Festlegung auf die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier im Bundespräsidialamt. „Friedrich Merz hat heute auf unserem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347531
Politik: SPD-Spitze in Bremen im Fokus Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) stärkt Parteichef Lars Klingbeil in der Debatte um eine neue SPD-Führung den Rücken. „Lars Klingbeil macht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347408
SPD-Führung im Politik-Umfeld: Kurswechsel in Sicht Berlin () – Vor der Neuwahl der SPD-Spitze im Januar hat Juso-Chef Philipp Türmer eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz abgelehnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347329
Politik in Bremen: Ablehnung von Extremismusklausel Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat der CSU-Forderung nach einer Extremismusklausel für den Länderfinanzausgleich eine Absage erteilt. „Das ist reiner Populismus“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347280
Politik in Berlin: Sonntagswahl-Prognosen Berlin () – Die Union kann im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF den Rückstand auf die AfD relativ deutlich verkürzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346659
Politik: Israel-Iran-Spannungen um Netanjahu Tel Aviv () – Der frühere israelische Generalmajor Israel Ziv warnt vor einem erneuten Angriff auf den Iran und fordert die Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346482
Politik: Cybersicherheit in Deutschland Berlin () – Sicherheitsexperten haben die Bundesregierung nach Angaben des Grünen-Innenpolitikers Konstantin von Notz mehrfach auf erhebliche Sicherheitsrisiken bei PHP und anderen Programmiersprachen aufmerksam gemacht.Es handle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346468
SPD-Politik in Berlin um Reformrollen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir wird als Generalsekretär unter einem möglichen neuen Parteivorsitzenden Hubertus Heil gehandelt. Wie die „Welt“ berichtet, könnte der Duisburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346336
AfD-Führung in der Sonntagsfrage (Berlin) Berlin () – Die AfD ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach weiterhin die Partei mit der größten Zustimmung in Deutschland. Würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346269
Politik: Magdeburg vor Abstimmungsdrama Magdeburg () – Sachsen-Anhalts noch amtierender Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) reagiert gelassen auf die Ankündigung seines ehemaligen Fraktionschefs Guido Heuer, den Plenarsaal bei der Abstimmung über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346177
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der CDU-Landtagsabgeordnete und ehemalige Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Guido Heuer, will bei der Wahl des Ministerpräsidenten im Dezember entgegen der Linie seiner Fraktion im Plenarsaal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345895
Politik: SPD-Chefideenkurs Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil äußert sich selbstkritisch über seine eigenen Auftritte. „Ich habe früher oft zu bürokratisch und kleinteilig geredet. Aber ich habe daraus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345834
Politik: Parteiverfahren in Stendal Stendal () – Die CDU Sachsen-Anhalt hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Kommunalpolitiker Bernd Prange eingeleitet. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“. Prange, der Ortsbürgermeister der Gemeinde Altmärkische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345591
Friedlicher Protest in Deutschland im Fokus Berlin () – Der ehemalige Linken-Fraktionschef und Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch hält Sozialproteste gegen die Regierungspolitik auch in Deutschland für legitim. Dazu werde die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345372
Politik in Berlin: Datenschutzvorfall bei Parteien Berlin () – Die AfD hat die zuständige Landesdatenschutzbeauftragte nach dem Hack ihrer Mail-Postfächer offenbar deutlich zu spät informiert. Die für Bundesparteien zuständige Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345193
Berlin: SPD für Mitgliederentscheid beim Bündnis Berlin () – Die stellvertretende Berliner Regierende Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey fordert, ein Eintritt ihrer Partei in ein rot-rot-grünes Bündnis müsse von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345138
Politik in Berlin: Umfragewerte der Parteien Berlin () – AfD und Union haben in der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz zugelegt. Mit 27 Prozent (+1 Prozentpunkt) bleibt die AfD weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344544
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das BSW sieht sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Machtfaktor in der weiteren Parlamentsarbeit. In einem Podcast der „Mitteldeutschen Zeitung“ und der „Volksstimme“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344513
Politische Stimmung in Deutschland Berlin () – In der neuesten Yougov-Umfrage gibt es nur wenig Bewegung: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD weiter stärkste Partei werden, allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344086
Berlin: Streit um Koalitionsgespräche und Israelpolitik Berlin () – Die Linke-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an den Sondierungen in Berlin zurück. „Ich wünschte mir, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343950
Politik in Berlin: Koalitionsgespräche Berlin () – Der Berliner SPD-Landesvorstand hat sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Linken und den Grünen ausgesprochen.Wie der Tagesspiegel berichtet, stimmten am Montagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343929
Politik in Neunkirchen: Rücktrittsforderung Neunkirchen () – Die CDU Saar hat Oberbürgermeister Jörg Aumann in Neunkirchen zum Rücktritt aufgefordert. Das teilte die CDU Saar am Montag mit. Angesichts der anhaltenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343875
Politik in Nordrhein-Westfalen: Linksbündnisse im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat der SPD, Jochen Ott, sieht die Chancen für Linksbündnisse wachsen. Nach den jüngsten Umfragen sei eine schwarz-grüne Mehrheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343616
Politik: Minderheitenschutz bei AfD-Regierungsbeteiligung Berlin () – In einem offenen Brief haben Dachverbände von Migrantenorganisationen an den Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder appelliert, Minderheiten vor einer möglichen Regierungsbeteiligung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343422
SPD-Vorsitz und Koalitionsoptionen in Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht aus. Auf die entsprechende Frage sagte Heil am Sonntag der ARD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343166
Politik: Protest gegen Kaliabwässer in Witzenhausen Witzenhausen () – Mit einem Banner an der Werrabrücke in Witzenhausen haben Bündnis 90/Die Grünen aus Thüringen, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen am Sonntag gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343041
SPD Halle: Politik und Parteiarbeit Halle (Saale) () – Die SPD Halle hat auf ihrem Parteitag Juliane Kleemann aus Stendal und Andreas Schmidt aus Halle einstimmig zur Wiederwahl als Landesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343007
Politik in Halle (Saale) bei Hitzeschutz Halle (Saale) () – Die SPD Halle hat auf ihrem Stadtparteitag über Konzepte und Maßnahmen für ein hitzefestes Halle beraten. Das teilte die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343000
Sicherheitspolitik in Berlin: Jugendoffiziere an Schulen Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, zeigt sich alarmiert angesichts der Pläne von Linkspartei, Grünen und SPD in Berlin, im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342993
Politik in Berlin: Verantwortung für die SPD Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat von seiner Partei vor dem anstehenden Parteitag im Januar ein Bekenntnis zur Übernahme von Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342687
CSU diskutiert Kandidatin für Bundespräsidentin in München München () – Vor dem Parteitag in München am kommenden Wochenende setzt die CSU in der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342673
Berlin: Sondierungsergebnisse zu Wohnen & Zusammenhalt Berlin () – Linke, Grüne und SPD haben am Samstag ihre Sondierungen abgeschlossen.Elif Eralp (Linke), die als Wahlsiegerin das Amt der Regierenden Bürgermeisterin anstrebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342468
Politik: Merz gegen Linksbündnis in Berlin Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen das geplante Linksbündnis in der Hauptstadt gewettert.Die moralischen Maßstäbe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342279
Politik in Berlin zu Koalitionen und Extremismus Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt vor einer Koalition von Linkspartei, SPD und Grünen in Berlin. „Das wäre eine schwere Belastung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342238
Politik: Ukrainehilfe in Deutschland Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine Partei dazu aufgerufen, eine Debatte darüber führen, ob sie zu ängstlich sei beim Werben um die Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341891
Politik: Berlin und Rot-Grün-Rot Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat nach einem neuen Post der Berliner Linken-Abgeordneten Vanessa Emde SPD und Grüne eindringlich vor einer Koalition mit der Linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341753
Politik: Tempo für Rentenreformen in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Gruppe der Unionsfraktion im Bundestag, Pascal Reddig (CDU), fordert die Koalition auf, die geplanten Reformvorhaben zügig umzusetzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341633
Verfassungsgericht: Karlsruhe klärt Parteienkritik Karlsruhe () – Katherina Reiche (CDU) muss ein Video auf dem Instagram-Profil des von ihr geführten Wirtschaftsministeriums löschen, in dem sie die Linke mit Antisemitismus in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341254
Politik: Grünen-Vorsprung in Baden-Württemberg Stuttgart () – Gut sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg können sich die Grünen von Ministerpräsident Cem Özdemir in der von Infratest gemessenen Wählergunst klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341111
Politik: SPD-Spitze im Neuaufbau in Bremen Berlin () – Die SPD wählt ihre neue Parteispitze voraussichtlich auf einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar. Der Parteitag solle laut einem noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341065
Politik: Streit um Berliner Antisemitismus-Bündnis Berlin () – Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, die SPD zum Weiterverhandeln auf.Die Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340659
Gesellschaftliche Zukunftssicherung in Bonn Bonn () – Der Vorsitzende der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion, Pascal Reddig (CDU), fordert von seiner Partei Mut und inhaltliche Konzepte, um aus dem historischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340384
Politik in Sachsen-Anhalt: Ministerpräsidentenwahl Magdeburg () – Die AfD in Sachsen-Anhalt hält unbeirrt an ihrem Regierungsanspruch fest. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund sieht nach dem Beschluss der CDU-Fraktion im Landtag, im ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340320
Berlin Politik: Grüne fordern Koalitionsoptionen Berlin () – Der mitgliederstärkste Kreisverband der Berliner Grünen fordert die eigene Partei auf, nach der Unterbrechung der Sondierungsgespräche in Berlin neue Koalitionsoptionen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340232
Politik in Deutschland: AfD-Verbot abwägen Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnt vor einem unbedachten AfD-Verbotsverfahren.Man müsse das Ende bedenken, sagte Klöckner dem „Stern“. Es gebe klare rechtliche Vorgaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339957
Politik: Streit in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen werfen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vor, mit ihrem geplanten Auszug aus dem Plenarsaal bei der Wahl eines AfD-Ministerpräsidentenkandidaten vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339780
Politik in Berlin: Zufriedenheit mit Merz Berlin () – Bei den Zufriedenheitswerten für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist weiterhin keine Besserung in Sicht.Wie eine Erhebung von Forsa für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339610
Politik in Berlin: Parteien liegen weit auseinander Berlin () – CDU und CSU bleiben in der von Forsa gemessenen Wählergunst auch in der dritten Woche in Folge unter der 20-Prozent-Marke. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339575
SPD-Politik in der Neuausrichtung Berlins Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer sieht den geplanten SPD-Parteitag als Möglichkeit, mit neuem Spitzenpersonal für einen Neustart der Partei zu sorgen, und hält dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339073
Linke fordert Rot-Grün-Rot in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Linken-Chefin, Janine Wissler, hat sich für eine Koalition ihrer Partei mit Grünen und SPD in Berlin ausgesprochen. „41 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339051
Politik in Berlin Berlin () – Dennis Radtke (CDU) hat Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz dazu aufgerufen, den Kurs der Partei zu korrigieren. „Es gehört zu seiner Verantwortung, eine Kurskorrektur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338442
Politik in Berlin Berlin () – Der Linken-Politiker und Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat den massiven parteiinternen Protest gegen die Sondierungsvereinbarung der Berliner Linken mit Grünen und SPD kritisiert. „In Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338329
Politik in Berlin: CDU-Krisenberatung Berlin () – Das Parteipräsidium der CDU ist am Sonntag zu einer zweitägigen Krisenklausur zusammengekommen, um über die Konsequenzen aus den letzten drei verlorenen Landtagswahlen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338281
Politik: AfD-Spitzenwahl in Sachsen-Anhalt Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der CDU Konsequenzen aus der Wahl des Landtagspräsidenten der AfD in Sachsen-Anhalt, der mutmaßlich auch durch Stimmen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338206
SPD diskutiert Ausschluss von Gerhard Schröder Stuttgart/München () – Die SPD-Co-Vorsitzenden von Baden-Württemberg und Bayern, Robin Mesarosch und Sebastian Roloff, legen ihrer Partei einen Ausschluss von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338054
Politik in Berlin: Streit um mögliche Koalition Stuttgart () – Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnt die Berliner Grünen vor einer Koalition mit der Linkspartei. Mit einer Partei, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337988
Politik: Sachsen-Anhalt und AfD-Landtagspräsidium Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtags Sachsen-Anhalt als Zäsur bezeichnet. „Seit Dienstag gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337981
Politik in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) spricht sich für die CSU-Politikerin Ilse Aigner als künftige Bundespräsidentin aus. „Ich kenne Ilse Aigner lange, sie hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337967
Wirtschaft: Auswirkungen der Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Die Pläne der Linkspartei zur Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin haben nach den Worten von Bauindustrie-Präsident Olaf Demuth „schon jetzt eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337946
Politik in Berlin: Linke Bündnisse im Wettbewerb Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat die Berliner Landesparteien Linke, Grüne und SPD, die derzeit Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung führen, vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337925
Politik in Berlin Berlin () – Nach den massiven Verlusten bei Jungwählern hat die Grüne Jugend strategische Fehler der eigenen Partei kritisiert. „Die Grünen haben keine Klarheit in Fragen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337867
Politik: Linke im Druck um Kocak (Berlin) Berlin () – Die Linken-Bundestagsfraktion steht im Umgang mit den Vorwürfen gegen den Parteikollegen Ferat Kocak unter Druck. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch schließt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337595
Politik in Berlin: Linke-Kritik und Koalitionsdebatte Berlin () – Der Grünen-Vordenker Ralf Fücks hat die Verständigung zwischen der Berliner Linken, den Grünen und der SPD als „Feigenblatt“ kritisiert. „Dieses gemeinsame … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337568
Politik in Deutschland: Schröder und Putin Berlin () – Die Teilnahme des Sozialdemokraten und Alt-Bundeskanzlers Gerhard Schröder an einer Geburtstagsfeier von Russlands Staatspräsidenten Wladimir Putin in Moskau sorgt in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337540
Politik in Mainz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) fordert, die Verfassungstreue der Linken zu prüfen. In der von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst vorgeschlagenen Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337461
Politik in Berlin: Lauterbach gegen rot-rot-grün Berlin () – Der SPD-Politiker Karl Lauterbach spricht sich gegen eine Koalition seiner Partei mit Linken und Grünen in Berlin aus. Er hoffe, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337152
Politik: Berlin und Antisemitismus in Koalitionen Berlin () – Die Union kritisiert die Vereinbarung zu Sondierungen zwischen Linken, SPD und Grünen, mit der sich die Verhandler auf eine Vorgehensweise gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337138
Politik: Bundestagswahl in Berlin Berlin () – Die ehemalige Grünen-Chefin Ricarda Lang hat eine Spitzenkandidatur für ihre Partei bei der nächsten Bundestagswahl nicht ausgeschlossen. „Das weiß ich noch nicht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337120
Politik: Koalitionskurs in Berlin Berlin () – Der Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) hat sich irritiert über den Umgang in der Koalition gezeigt. Es gehe darum, für das Land gute Lösungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337070
Berlin: SPD fordert Linken-Klarheit Berlin () – Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete fordern mit Blick auf die rot-grün-roten Sondierungen in Berlin klare Bekenntnisse der Linken und unterstützen zugleich die Gespräche. „Es braucht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337000
Grünen-Politik für Rechtsstaat und Soziales in Berlin Berlin () – Die Grünen-Spitze hat einen umfassenden Leitantrag für den im Dezember geplanten Parteitag vorgelegt. Unter anderem fordern sie darin eine Prüfung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336972
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der sachsen-anhaltinische CDU-Politiker Alexander Räuscher empfiehlt seiner Partei die Wahl von Ulrich Siegmund (AfD) zum Ministerpräsidenten. „Das Wahlergebnis verlangt, dass Siegmund Ministerpräsident wird, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336930
Politik in Sachsen-Anhalt: Streit um Ministerpräsidentenwahl Magdeburg () – In der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gibt es Widerspruch zur Forderung eines früheren CDU-Abgeordneten, den AfD-Politiker Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten zu wählen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336923
Politik in Magdeburg: CDU und AfD-Disziplin Magdeburg () – Der Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, fordert den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336689
Politik in Sachsen-Anhalt: CDU bei Landtagswahl kritisiert Magdeburg () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler geht davon aus, dass bei der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336635
Politik: Streit in Berlin um Kooperation Berlin () – Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, wirft der Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner vor, sich an die CDU anzubiedern. Grund ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336614
Politik: Landtagspräsidium in Magdeburg Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Magdeburg kritisiert. „Wer seine Stimme der AfD gibt, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336544
Politik in Berlin und Thüringen: Koalitionsstreit Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek kritisiert Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, der im Fall eines möglichen rot-grün-roten Bündnisses in Berlin einen Koalitionsbruch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336497
Politik in Sachsen-Anhalt: SPD-Reaktion nach Landtagswahl Berlin () – Die Kundgebung der SPD-Fraktion am Dienstagabend geht offenbar maßgeblich auf eine Intervention von Verteidigungsminister Boris Pistorius zurück. Das berichtet der „Stern“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336397
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt als „schweren Schlag“ bezeichnet und Aufklärung über das Zustandekommen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336220
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion im Bundestag, Catarina dos Santos-Wintz (CDU), verweist die Aufarbeitung der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt an die Landtagsfraktionen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336072
Rentenpolitik in Deutschland: Kritik Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Rentenkommission der Regierung scharf kritisiert. Diese bestehe aus Politikern und Professoren, „die von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335877
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Ämterwahl Magdeburg () – Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, sieht in der Wahl des AfD-Abgeordneten Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt eine Normalisierung des Rechtsextremismus und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335863
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt scharf kritisiert und dabei insbesondere die CDU in den Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335814
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Tobias Rausch ist am Dienstag zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Das teilte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt mit. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335683
Politik in Sachsen-Anhalt: Streit um Landtagsführung Magdeburg () – Der Linkenchef Luigi Pantisano wirft der CDU vor, bei der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt geholfen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335662
Politik in Deutschland: Sonntagsfrage und Vertrauen Berlin () – CDU und CSU kommen die zweite Woche in Folge in der Sonntagsfrage von Forsa nicht über die 20-Prozent-Marke hinaus. Laut aktuellem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335621
