Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Dietmar Bartsch (Linke) hat kein Verständnis für die Brandmauer-Debatte der Union gegenüber den Linken. Der Linken-Politiker sagte am Freitag dem Nachrichtensender „Welt“: „Ehrlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264152
Partei
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AfD-Parteipolitik und Führungsstruktur in Berlin Berlin () – AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Doppelspitze der Partei gegen Forderungen nach einer Abschaffung verteidigt. Er sehe keinen Grund, die Partei allein führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264112
Politik Berlin: Reformpaket in der Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Reformpaket der Bundesregierung als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert.Der Koalition wirft er vor, sich für ihr vermeintliches „Programm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263195
Politische Krise der Demokratie in den USA Osnabrück () – Angesichts der tiefen politischen Verwerfungen in den USA zum bevorstehenden 250. Jahrestag der Unabhängigkeit hat die Historikerin und Autorin Christina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262927
Politik in Erfurt: Simson-Familie wehrt sich Erfurt () – Der Sprecher und Erbe der Unternehmerfamilie Simson, Dennis Baum, wehrt sich gegen die Vereinnahmung der Mopeds Simson durch die AfD vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262821
Gesellschaftliche Gewalt in Berlin-Lichtenberg Berlin-Lichtenberg () – Ein 19 Jahre alter Mann ist in der vergangenen Nacht im Nibelungenpark in Lichtenberg durch einen Flaschenwurf verletzt worden. Wie die Polizei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262341
Politische Proteste in Thüringen Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak ruft zu friedlichen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Thüringen am Wochenende auf. Dabei sieht Banaszak auch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262252
Politische Diskussionen zur Erbschaftssteuer in Berlin Berlin () – Der Arbeitgeberflügel der CDU (CDA) fordert die eigene Partei zu Kompromissfähigkeit und Reformen bei der Erbschaftssteuer beim Koalitionsgipfel am Mittwoch auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261441
Politik: Debatte über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak dringt nach dem neuen Verfassungsschutzbericht auf eine Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren. Das Gesamtbild sei so eindeutig wie alarmierend, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261428
Wählergunst in Berlin: Politische Trends Berlin () – Die Linke hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt und liegt jetzt gleichauf mit der SPD. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261414
Protestbewegungen in Erfurt: Demokratie im Fokus Erfurt () – Die Kampagnenorganisation Campact und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer wollen sich am kommenden Wochenende an den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261196
Sozialpolitik in Niedersachsen: Finanzielle Reformen gefordert Hannover () – Niedersachsens CDU-Partei- und Fraktionschef Sebastian Lechner fordert dringend eine Einigung von Bund und Ländern auf Kürzungen bei bestimmten Sozialleistungen. „Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260763
EU-Politik: Überprüfung der ESN-Partei Brüssel () – Mehr als 181 Abgeordnete des EU-Parlaments fordern eine Überprüfung der europäischen Dachpartei Europa der Souveränen Nationen (ESN), zu der unter anderem die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260366
Kulturförderung in Berlin und ihre Bedeutung Berlin () – Die Berliner Grünen sehen sich durch eine Studie des Instituts für Kulturelle Teilhabeforschung in ihrer Kritik an Kürzungen im Kulturbereich bestätigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260197
Steuerreformforderungen in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert die Bundesregierung zu einer großen Steuerreform auf, andernfalls solle man das Projekt ganz abblasen.Es bringe wenig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259324
Nordrhein-Westfalen: Politische Stimmung und Umfrageergebnisse Düsseldorf () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen hat die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst zum zweiten Mal in Folge deutliche Verluste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259171
Politische Stimmung in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der Meinungsforscher Manfred Güllner hält eine absolute Mehrheit der AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt am 6. September für „durchaus möglich“. „Im Westen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258951
Konflikte um Sportinfrastruktur in Monheim Monheim am Rhein () – Der Konflikt um den geplanten Bau eines Nachwuchs-Camps von Fußball-Bundesligist Bayer 04 Leverkusen in Monheim am Rhein (Nordrhein-Westfalen) spitzt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258658
Reformbedarf in der deutschen Politik Berlin () – Altbundespräsident Joachim Gauck hat die Bundesregierung aufgefordert, Reformen entschlossen umzusetzen und die Bevölkerung von deren Notwendigkeit zu überzeugen. Das Land warte dringend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258491
Politik und Verfassungsrecht in Berlin Berlin () – Bijan Moini, Leiter des Teams der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), das ein Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD vorgelegt hat, hat das Bundesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258129
Verteidigungspolitik in Berlin: Personalien und Perspektiven Berlin () – Trotz erkennbarer Personalengpässe sieht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) derzeit keinen Bedarf für eine allgemeine Wehrpflicht. Die Truppe wachse und man behalte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257995
Politik: Pantisano über CDU und Faschismus-Vorwurf Berlin () – Der neue Linken-Co-Chef Luigi Pantisano bedauert, dass die CDU seine Entschuldigung für den Faschismus-Vorwurf nicht akzeptiert. Das sagte er der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257886
Politische Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung sieht trotz des jüngst vorgestellten Gutachtens zur angeblichen Verfassungswidrigkeit der AfD derzeit keinen Anlass, einen eigenen Verbotsantrag gegen die Partei zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257864
Politische Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Führende Unionspolitiker schließen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund und in den Ländern aus. Hintergrund ist eine Äußerung des neuen Linken-Chefs Luigi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257428
Politische Debatte zur AfD-Verfassungswidrigkeit in Deutschland Berlin () – Nachdem die Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem rund 1.500-seitigen Gutachten zu dem Schluss gekommen ist, dass die AfD verfassungswidrig sei und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257241
Politische Analyse zur AfD in Berlin Berlin () – Ein von einer Bürgerrechtsorganisation erstelltes Gutachten bescheinigt der AfD Verfassungswidrigkeit. Das Argument, ein Verbotsantrag werde scheitern, sei mit diesem neuen Gutachten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256955
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der AfD-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt und Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt gerät wegen eines Fotos aus dem Jahr 2020 in Erklärungsnot. Reichardt soll darauf zu sehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256450
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255397
Politik in Sachsen-Anhalt: Überparteiliche Führungsansprüche Magdeburg () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht will Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) durch eine überparteiliche, namentlich nicht benannte Person ablösen.Zu ihren Anforderungen sagte sie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254942
Nebeneinkünfte von Politikern in Berlin Berlin () – Gregor Gysi verteidigt seine hohen Nebeneinkünfte als Bundestagsabgeordneter. Kein anderer Abgeordneter verdient demnach so viel Geld mit Bühnenauftritten wie der Linkenpolitiker.Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254688
Außenpolitik: Berlin und London im Dialog Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), setzt trotz angekündigtem Rücktritt von Premierminister Keir Starmer auf eine weiterhin verlässliche Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254365
Politische Auseinandersetzung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Daniel Peters, Spitzenkandidat der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, fordert vor dem Hintergrund der neuen Position der Linken zum Nahost-Konflikt, die Partei nicht an Regierungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254231
Politische Entwicklungen in Großbritannien London () – Nach der Rücktrittsankündigung des britischen Premierministers Keir Starmer strebt der bisherige Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, nach den Ämtern als Labour-Chef und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254217
Politik: Paritätisches Wahlrecht im Bundestag Berlin () – Eine große Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion drängt auf ein paritätisches Wahlrecht. „Eine Wahlrechtsreform ohne Parität bliebe hinter den Anforderungen unserer Zeit zurück“, heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254121
Politik: Rücktritt des Premierministers in London London () – Der britische Premierminister Keir Starmer hat seinen Rücktritt angekündigt. Er habe den König bereits über seine Entscheidung informiert, sagte er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254106
Nebentätigkeiten von Abgeordneten in Berlin Berlin () – Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat seit Beginn der Legislaturperiode bezahlte Nebentätigkeiten oder geldwerte Vorteile angegeben. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254072
Politische Optionen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Linken-Spitzenkandidatin für Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, ist offen für eine Unterstützung von CDU-Ministerpräsident Sven Schulze nach der Landtagswahl. „Wir würden Schulze mitwählen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253849
Politische Entwicklungen in Potsdam Potsdam () – Nach dem knappen Wahlergebnis für Luigi Pantisano sieht Linken-Chefin Ines Schwerdtner ihren neuen Co-Vorsitzenden vor einer Bewährungsprobe.“Luigi Pantisano wird sich beweisen müssen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253582
Politische Spannungen in Deutschland über Antisemitismus Berlin () – Der Zentralrat der Juden distanziert sich von der Linken.Präsident Josef Schuster kritisiert die Partei für ihre Beschlüsse zum Nahost-Konflikt: „Die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253549
Gesellschaft: Eierwurf auf Politiker in Berlin Berlin () – Ein Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses ist am Samstagvormittag in Friedrichshain mit Eiern beworfen worden. Das teilte die Polizei Berlin am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253529
Politik in Ostdeutschland: Linke und CDU Kooperation Berlin () – Die Linke zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland. „Da, wo wir mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253433
Politik: Starmers Rücktritt in London diskutiert London () – Der Druck auf den britischen Premierminister Keir Starmer wächst immer weiter. Wie mehrere britische Medien übereinstimmend berichten, soll der angeschlagene Regierungschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253266
Politik in Sachsen-Anhalt: SPD und AfD-Diskussion Magdeburg () – Der stellvertretende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September, Armin Willingmann, hat Fehler seiner Partei bei der strategischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253193
Politische Umfragen in Deutschland 2026 Berlin () – Die AfD bleibt mit Abstand stärkste Partei. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme sie auf 29 Prozent, deutlich vor der Union aus CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252956
Politische Neuausrichtung der Linken in Potsdam Potsdam () – Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano sind die neue Doppelspitze der Linkspartei.Pantisano kam am Samstag auf dem Parteitag in Potsdam allerdings nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252872
Politik in Sachsen-Anhalt: Linke und CDU-Bündnis Berlin () – Das BSW kritisiert die Entscheidung der Linken scharf, in Sachsen-Anhalt offen für ein Bündnis mit der CDU zu sein. „Die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252742
Politik Berlin: Pantisano kritisiert Merz scharf Berlin () – Der designierte Linken-Vorsitzende Luigi Pantisano hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf angegriffen und die Union in die Nähe des Faschismus gerückt.Pantisano … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252669
Politik: Neuorientierung der AfD in Berlin Berlin () – AfD-Mitgründer Bernd Lucke fordert eine programmatische Neuaufstellung seiner früheren Partei. Die AfD müsse sich in einem Grundsatzbeschluss unmissverständlich zu Demokratie, Rechtsstaat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252656
Politische Erwartungen und Enttäuschungen in Deutschland Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt sich die Unzufriedenheit in der Partei mit Bundeskanzler Friedrich Merz vor allem mit enttäuschten Erwartungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252451
Politik: Linke und Union im Fokus Potsdam Potsdam () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek hat eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der Union unter bestimmten Bedingungen ausgeschlossen. „Wir werden natürlich keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252230
Politik: Parteitag der Linken in Potsdam Potsdam () – Die Linke hat am Freitag ihren Bundesparteitag in Potsdam gestartet. Höhepunkt des dreitägigen Parteitreffens wird die Wahl eines Co-Vorsitzenden neben Parteichefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252024
Medienpolitik und Zensurdebatte in Brandenburg Potsdam () – Der medienpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag, Falk Peschel, hat einen Antrag der AfD zur Abschaffung des sogenannten Public-Value-Systems scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251828
Politik in Potsdam: Wahl von Luigi Pantisano Potsdam () – Der Linken-Politiker Luigi Pantisano hofft bei seiner für Samstag geplanten Wahl zum Parteivorsitzenden auf ein Ergebnis von mehr als 70 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251382
Politik: Linke plant Mitgliedergewinnung in Berlin Berlin () – Der designierte Linken-Chef Luigi Pantisano will Milliardäre abschaffen. Die Forderung bleibe aktuell, sagte Pantisano der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).Sein Angebot sei, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251347
Politik: Reaktionen auf Äußerungen der Linksjugend Berlin () – Nach einem Bericht über mutmaßliche Äußerungen von Funktionären des Jugendverbands Linksjugend Solid hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek mit einem harten Vorgehen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251182
Politik: Äußerungen zur Israel-Palästina-Debatte in Berlin Berlin () – Der designierte Linken-Chef Luigi Pantisano hat Äußerungen aus den Reihen der Linksjugend Solid zu Israel und dem Gaza-Krieg scharf kritisiert. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250791
Politik Berlin: Gehaltsdebatte innerhalb der Linken Berlin () – Kurz vor dem am Freitag beginnenden Linken-Bundesparteitag fordern 23 von insgesamt 64 Mitgliedern der Linksfraktion im Bundestag, die Debatte über einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250399
Medienkritik und politische Teilhabe in Berlin Berlin () – Die ARD weist den Vorwurf des BSW zurück, die Partei werde von politischen Talkshows ausgegrenzt. „Die großen politischen Talkformate der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250052
Politik in Bayern: AfD-Wahlerfolg verhindern München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) spricht sich gegen Vorbereitungen auf einen möglichen AfD-Wahlerfolg bei den kommenden Landtagswahlen aus. Stattdessen müsse die Zeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249867
Politik in Thüringen: AfD Überarbeitet Extremismusdefinition Erfurt () – Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke will mit anderen Delegierten auf dem Parteitag in Erfurt durchsetzen, dass die Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeitet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249694
Politik in Bayern: AfD unter Beobachtung München () – Die AfD in Bayern darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom Dienstag, wie das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249633
Politik in Berlin: AfD-Debatte im Fokus Berlin () – Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat sich klar gegen eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD gewandt.“Wer sich nicht hinreichend vom Rechtsextremismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249584
Politik in Berlin: Umgang mit der AfD Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Forderungen des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) nach einem anderen Umgang mit der AfD zurückgewiesen. Steinbrück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249427
Innenpolitik in Hamburg: AfD und Sicherheitsstrategien Hamburg () – Die Innenminister der Länder wollen sich für einen möglichen Wahlsieg der AfD im Herbst wappnen. Sollte die Partei nach den Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249393
Politik: Klare Haltung der Linken in Potsdam Potsdam () – Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, kündigt vor dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Potsdam eine klare Abgrenzung gegen Antisemitismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249260
Entwicklung der Linken in Deutschland Berlin () – Die Linke wächst weiter, aber weniger dynamisch als in den Vorjahren. Aktuell hat die Partei 126.379 Mitglieder, wie aus der Mitgliederstatistik hervorgeht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248836
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die SPD hat sich in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht verbessert. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248768
Pflegepolitik in Berlin: CSU-Kritik an Reformen Berlin () – CSU-Gesundheitsexpertin Emmi Zeulner fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Pflegereform. Sie kritisiert, dass an den Rentenpunkten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248233
Politische Diskussion um Wahlrecht in Thüringen Berlin () – Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, zu prüfen, ob dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke das passive Wahlrecht entzogen werden kann.Thüringens Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248212
Rentenreform in Berlin: Kommission vor Abschluss Berlin () – Die Rentenkommission der Bundesregierung soll ihre Empfehlungen für die Reform der Alterssicherung schon am Dienstag kommender Woche (23. Juni) an Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247896
Politik in Sachsen-Anhalt: Kontroversen und Debatten Magdeburg () – Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Guido Heuer, hat den Vorwurf der Kumpanei mit dem AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund entschieden zurückgewiesen.Foto- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247751
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Grüne und Linke üben scharfe Kritik an der CDU Sachsen-Anhalt, nachdem ein gemeinsames Foto von CDU-Fraktionschef Guido Heuer mit AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246919
Sorge um die Demokratie in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich besorgt über die Zukunft der Demokratie in Deutschland geäußert. Er sehe in diesen Tagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246367
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat den Koalitionspartner SPD aufgerufen, sich mit einem „Schwur“ zu den verabredeten Reformen zu bekennen.“Wir müssen uns als Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246339
Kritik an Regierungsführung in Deutschland Berlin () – Die früheren Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) kritisieren die gegenwärtige Regierungspraxis scharf. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ werfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245952
Politik: Warnungen vor AfD-Zusammenarbeit in Sachsen-Anhalt Berlin () – Führende Unionspolitiker warnen vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern eindringlich vor einem Aufweichen der Brandmauer zur AfD.Das berichtet die „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245883
Politik in Frankreich: Mélenchon kritisiert NATO Paris () – Frankreichs linker Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon hält das nordatlantische Bündnis für überflüssig. „Die Nato ist nutzlos“, sagte der Präsidentschaftskandidat der linkspopulistischen Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245700
Politische Spannungen innerhalb der Grünen Jugend Berlin () – Die Grüne Jugend kritisiert Teile der Parteispitze scharf. Im Zentrum steht die Frage, welche Rolle Parteichefin Franziska Brantner und Bundesvorstand Heiko … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245562
Politik Thüringen: Herausforderungen durch Sozialreformen Berlin () – Laut Thüringens Innenminister Georg Maier blicken viele Menschen in seinem Bundesland mit Sorge auf die geplanten Sozialreformen. Zwar wüssten die Thüringer, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244857
Politik: Thüringen und das AfD-Verbotsverfahren Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Aus meiner Sicht reichen die Argumente aus, um ein Verfahren durchzuführen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244802
Ethik und Abstimmungen im Bundestag, Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Ethikrats, Helmut Frister, spricht sich dafür aus, bei Abstimmungen über bio- und medizinethische Anträge im Bundestag nicht vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244795
Außenpolitik und Demokratie in Deutschland Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) warnt vor außenpolitischen Folgen einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244788
Schleswig-Holstein: Kritik am neuen Polizeigesetz Kiel () – Die Linke in Schleswig-Holstein hat die Pläne der Landesregierung für ein neues Polizeigesetz scharf kritisiert. Das teilte der Landesverband am Donnerstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244353
Gesellschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Der designierte Spitzenkandidat der NRW-SPD für die Landtagswahl 2027, Jochen Ott, hat Fehler seiner Partei im Umgang mit gesellschaftlichen Problemen eingeräumt. „Wir waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243773
Politik in Frankfurt: Bernhard Schlink zur AfD Frankfurt am Main () – Der Jurist und Schriftsteller Bernhard Schlink hat den parlamentarischen Umgang mit der AfD kritisiert. Zwar sehe er „keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243766
Bildungspolitik in Deutschland: Grüne Vorschläge Berlin () – Die Grünen im Bundestag drängen auf eine umfassende nationale Bildungsoffensive. In einem Antrag, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet und über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243470
Politik in Berlin: Ramelow gegen Parteivorstand Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow ist vorläufig vor dem Schiedsgericht der Linken damit gescheitert, dem Bundesvorstand seiner Partei zu verbieten, einen Antrag zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242582
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die SPD steckt weiter im Umfragetief und rutscht beim Meinungsforschungsinstitut Forsa auf den schlechtesten Wert seit Jahren.Laut dem aktuellen „Trendbarometer“ für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242554
Politik: FDP Mitgliederzahlen im Aufwärtstrend Berlin () – Die FDP verzeichnet einen Zuwachs bei den Mitgliederzahlen.Wie die Partei den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mitteilte, gibt es seit dem Parteitag Ende Mai … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1241941
Politische Entwicklungen in Armenien Jerewan () – Aus der Parlamentswahl in Armenien ist die Partei Zivilvertrag (KP) des prowestlichen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan als Sieger hervorgegangen. Nach Auszählung fast aller Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240994
Politische Entwicklungen im Kosovo Pristina () – Bei den Parlamentswahlen im Kosovo hat die Partei von Premierminister Albin Kurti die meisten Stimmen gewonnen, jedoch nicht genug, um alleine regieren zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240927
Politik: Rentenreform im Bundestag diskutiert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen. Das sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240746
Politische Konflikte innerhalb der AfD in Baden-Württemberg Stuttgart () – Zwei interne Brandbriefe an die AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla belasten offenbar die Parteiführung in Baden-Württemberg. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240459
Politische Entwicklungen in Großbritannien London () – Der politisch angeschlagene britische Premierminister Keir Starmer will offenbar um sein Amt kämpfen. Wie die BBC berichtet, soll Starmer seinen Anhängern am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240146
Politische Entwicklungen in Stralsund Stralsund () – Auf dem Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Stralsund haben 86 Delegierte über das Wahlprogramm zur Landtagswahl abgestimmt. Das Programm umfasst insgesamt 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239855
CDU Hamburg wählt neuen Landesvorsitzenden Hamburg () – Dennis Thering ist auf dem Landesparteitag der CDU Hamburg mit 86,7 Prozent der Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden gewählt worden. Das hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239793
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Wahlkampf der Grünen Stralsund () – Auf dem Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat die Spitzenkandidatin Claudia Müller die Schwerpunkte für den bevorstehenden Wahlkampf vorgestellt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239699
Politische Ambitionen der FDP in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat den Anspruch formuliert, bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im September mehr als fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239540
Migrationspolitik in Europa: Merkel äußert sich Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigt ihre Ablehnung von Grenzkontrollen und sieht Fortschritte in der europäischen Migrationspolitik.Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239217
Politische Entwicklungen der FDP in Berlin Berlin () – Nach dem turbulenten FDP-Parteitag gibt sich der neue Vorsitzende Wolfgang Kubicki optimistisch.“Wenn ich vor acht Wochen gesagt hätte, Ende Mai liegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239129
