Politische Versammlungen in Dötlingen Dötlingen () – Die Polizei hat am Samstag mehrere Versammlungen im Landkreis Oldenburg begleitet. Dies teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mit. Anlass war die geplante Gründung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150518
AfD
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Merkel und die öffentliche Meinung in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar nicht als Bundespräsidentin. Laut einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149943
Politik in Baden-Württemberg: CDU und AfD Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg Manuel Hagel hat sich zur Eröffnung des Bundesparteitags seiner Partei intensiv an der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149882
Vetternwirtschaft im Bundestag: Regelverschärfung gefordert Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede spricht sich für eine Verschärfung der Regeln gegen Vetternwirtschaft im Bundestag aus. Verwandte von Abgeordneten sollten aus ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149619
Politische Schwerpunktsetzung in Deutschland 2025 Berlin () – Das Meinungsforschungsinstitut Forsa kritisiert, dass die Politik den Fokus auf die falschen Themen setze. „Viele politische Akteure halten die Migration für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149507
Politik Berlin: Verantwortungsvoller Umgang mit Steuermitteln Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, mahnt angesichts der Vorwürfe gegen die AfD zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.Abgeordnete könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149390
Politik: CDU-Positionierung zu den Grünen in Berlin Berlin () – Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Dennis Radtke, wendet sich gegen die Fundamentalkritik an den Grünen, die es in Teilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149212
Politik in Berlin: Merz zur AfD und Vetternwirtschaft Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt strengere Gesetze gegen eine übermäßige Vorteilsbeschaffung für Familienangehörige in der Politik nicht aus. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148646
Gesellschaft: Feministische Perspektiven in Berlin Berlin () – Alice Schwarzer sieht in AfD-Chefin Alice Weidel im Fall einer möglichen Kanzlerschaft einen positiven Effekt für Frauen.“Es hätte trotz alledem vermutlich auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148565
Politische Reise von AfD-Kandidat nach Washington Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der AfD Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, wird vom 2. bis zum 5. März nach Washington fliegen – nur drei Tage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148219
Politische Debatte über Kooperation in Berlin Berlin () – Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche in Stuttgart fordern SPD-Politiker den Koalitionspartner auf, seine scharfe Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147988
Sachsen-Anhalt: Justizkrise und Reformforderungen Magdeburg () – Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Entlassung von dringend Tatverdächtigen aus der Untersuchungshaft im vergangenen Jahr scharf kritisiert. Der rechtspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147981
Politik Sachsen-Anhalt: AfD-Mitglieder fordern Parteitag Magdeburg () – Mitglieder der AfD Sachsen-Anhalt verlangen offenbar von ihrem Landesvorstand, einen außerordentlichen Mitgliederparteitag bis Ende März 2026 einzuberufen. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147616
Politik in Bayern: AfD und Verbotdiskussion München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen eine verfassungsrechtliche Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147608
Politik in Berlin: Verschärfung von Abgeordnetengesetzen Berlin () – Angesichts der Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die AfD erwägt nun auch die Union eine Verschärfung des Abgeordnetengesetzes. Zwar habe der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147567
Politische Reaktionen auf Verfassungsschutz-Einstufung Niedersachsen Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sonja Eichwede, fordert Konsequenzen aus der Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz.“Die Einstufung der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147548
Politische Entwicklungen zur AfD in Niedersachsen Berlin () – Nach Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wegen Rechtsextremismus fordert Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic von Bund und Ländern die gemeinsame … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147382
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147328
Politik in Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes? Berlin () – In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss.“Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147287
Gesellschaftliche Konflikte in Darmstadt Darmstadt () – In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch sind in Darmstadt zwei Farbanschläge auf Wohnhäuser von Politikern der AfD verübt worden. In einem Fall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147280
Politische Entwicklungen in Niedersachsen Hannover () – Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen hat den Landesverband der AfD als extremistische Bestrebung eingestuft. Die Partei wird damit zum Beobachtungsobjekt, wie Landesinnenministerin Daniela Behrens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147204
Sicherheitspolitik im Bundestag: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat schnelle Entscheidungen für ein Bundestagspolizeigesetz und eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zum Schutz vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145872
Steuerreform-Debatte in Berlin: Reaktionen und Meinungen Berlin () – Die AfD begrüßt die Vorstöße von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Reform des Spitzensteuersatzes sowie des Bürgergelds.Der Mittelstand müsse im Zuge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145726
Politische Auseinandersetzungen in Schwerin Schwerin () – Der Generalsekretär der SPD Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen, hat Kritik von CDU und AfD an der Einstellung von Lilly Blaudszun für die Parteikommunikation scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145183
Politische Warnungen zur AfD in Deutschland Cambridge () – Der Demokratieforscher Daniel Ziblatt warnt CDU und CSU davor, die Brandmauer zur AfD aufzuweichen.Koalitionen mit der AfD in östlichen Bundesländern wären … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145060
Wirtschaft: Reformbedarf in Deutschland erkennen Frankfurt am Main () – Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing will insbesondere Büroangestellte im Alter länger arbeiten lassen. „In Berufen am Schreibtisch muss man darüber sprechen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144743
Baden-Württemberg: FDP-Kritik an SWR-Berichterstattung Stuttgart () – Der FDP-Landeschef und Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, kritisiert den SWR erneut scharf. Es geht um die Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ zum Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144266
Sicherheitskonferenz in München: Politische Kontroversen München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber fürchtet, dass AfD-Abgeordnete am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sensible Informationen etwa an US-Republikaner weitergeben könnten.“Ich traue der AfD das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144093
Politik in Bayern: Verstaatlichung von Gasspeichern gefordert München () – Die AfD im Bayerischen Landtag fordert eine Verstaatlichung von Gasspeichern. Die Lage in Bezug auf den niedrigen Füllstand der Speicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144059
Politik: Spahn kritisiert AfD und Trump in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat scharfe Kritik am Umgang mit der AfD in US-Regierungskreisen geäußert. „Es ist ärgerlich, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143871
Politik in Thüringen: AfD und Vetternwirtschaft Erfurt () – Nach immer neuen Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen Spitzenfunktionäre der AfD hat sich der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller für schärfere Verhaltensregeln ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143801
Außenpolitik Deutschland: Aufarbeitung gefordert Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa. „Es gibt gute Gründe, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143702
Politik in Berlin: Vorwurf der Vetternwirtschaft Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken, fordert die Bundestagsverwaltung auf, mögliche Vetternwirtschaft in der AfD-Bundestagsfraktion umfassend zu prüfen. Hintergrund sind Berichte über familiäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143676
Wahlrechtsreform und Geschlechterparität in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Forderungen aus der SPD, über eine Reform des Wahlrechts Geschlechterparität im Bundestag herzustellen, eine Absage erteilt. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143565
Zukunft der FDP in Stuttgart und Deutschland Stuttgart () – Schrauben-Unternehmer Reinhold Würth, ehemals FDP-Mitglied, prophezeit den Tod der Liberalen als Partei. „Ich nehme an, dass die FDP verschwinden wird, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143558
Politische Bedenken über US-AFD-Verbindungen in Berlin Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz wächst in Berlin die Sorge über die Folgen einer wachsenden Nähe zwischen Teilen der US-Republikaner und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142941
Politische Debatten um AfD und Aktivismus in Berlin Berlin () – Der Chef der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“, Jean-Pascal Hohm, spricht sich dafür aus, dass AfD-Politiker weiter mit dem umstrittenen Aktivisten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142767
Politik München: Abschiebeflotte als Idee München () – Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert zu prüfen, ob die Anschaffung und der Betrieb eigener Flugzeuge für Abschiebungen wirtschaftlicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142699
Politik: Überprüfung von Fraktionsmitarbeitern in Berlin Berlin () – Die AfD will die Beschäftigung von Verwandten von AfD-Politikern als Fraktionsmitarbeiter – und damit auf Steuerzahlerkosten – überprüfen. Der Erste Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142592
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, fordert eine stärkere militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142088
Gesellschaftliche Meinungen zur Rentenpolitik in Deutschland Berlin () – Die zuletzt wieder diskutierte Forderung nach einer Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“ stößt weiterhin auf geringe Zustimmung in der Bevölkerung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141809
Medienkompetenz statt Verbot in Berlin Berlin () – AfD und Linke sprechen sich gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus, wie es von Teilen der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141776
Umfrage zu Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141674
Politische Kontroversen in Berlin über Remigrations-Gipfel Berlin () – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Kay Gottschalk, will trotz der Empfehlung der AfD-Spitze, „keine Parteiveranstaltungen“ mit Martin Sellner durchzuführen, im Mai … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141627
Politik in Thüringen: Abstimmungskontroversen und Parlamentsarbeit Berlin/Erfurt () – Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow das Vorgehen seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141553
Politik: Bürgergeld und Arbeitsverpflichtungen in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, begrüßt den Vorschlag des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), dass Bürgergeldempfänger, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141337
Politik in Brandenburg: Debatte zur Vermögensteuer Werder/Havel () – Die AfD-Fraktion in Brandenburg hat die Forderung der Linken nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert und SPD und CDU vorgeworfen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140916
Politik in Sachsen-Anhalt: Arbeitspflicht-Diskussion Berlin () – Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) auf Skepsis. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140304
Sicherheitspolitik in München 2025 München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, hat die Einladung von drei Bundestagsabgeordneten der AfD zu der Tagung am kommenden Wochenende verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140002
Energieversorgung in Deutschland: Politische Debatten in Berlin Berlin () – Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen. Deren energiepolitischer Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139949
Politik in Königs Wusterhausen: AfD-Jugend gegründet Königs Wusterhausen () – In Königs Wusterhausen hat sich am Samstag der brandenburgische Landesverband der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gegründet. Zum ersten Vorstand des neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139928
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Stuttgart () – Mercedes-Chef Ola Källenius warnt vor einem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und indirekt vor einer Machtübernahme durch die AfD.“Deutschland entwickelt sich wirtschaftlich seit etwa 10 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139484
Proteste gegen AfD-Jugendorganisation in Brandenburg Königs Wusterhausen () – Über 150 Menschen haben am Samstag in Königs Wusterhausen friedlich gegen die Gründung einer neuen Jugendorganisation der AfD protestiert. Die Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139303
Politik-Trends in Berlin: Wählergunst sinkt Berlin () – Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139248
Haushaltspolitik und Koalitionskritik in Berlin Berlin () – Linken-Haushaltsexperte Dietmar Bartsch hat die Grünen-Fraktion für die Ankündigung kritisiert, gegen den Haushalt 2025 beim Bundesverfassungsgericht eine Klage herbeiführen zu wollen.“Es waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139215
Heizungsgesetz-Diskussion in Berlin Berlin () – Die schon lange versprochenen Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz sollen nun bald kommen.“Beim Heizungsgesetz werden wir in der kommenden Sitzungswoche die Eckpunkte vorstellen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138840
Politische Umfragen in Deutschland Berlin () – Im ZDF-Politbarometer büßt die AfD in der Wählergunst ein.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, käme die Partei in der neuesten Erhebung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138112
Gesellschaftliche Einstellungen zur Teilzeitregelung in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137823
Wirtschaft: Freihandelsabkommen in Europa und Deutschland Berlin () – Aus Sicht von zwei von drei Deutschen (66 Prozent) bringt die geplante Ausweitung von Freihandelsabkommen für Europa eher Vorteile.Jeder Sechste (17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137804
Politische Umfragen in Deutschland 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein, während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137790
Gesellschaftliche Ungerechtigkeit in Deutschland 2025 Berlin () – Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl. zu Juli 2025). Das ist der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137776
Politische Entscheidungen in Karlsruhe Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Organstreitverfahren um die Zuteilung des Otto-Wels-Saals im Bundestag verworfen. Das teilten die Karlsruher Richter am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137249
Politisches Geschehen in Thüringen Erfurt () – Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheitert.Für AfD-Landeschef Björn Höcke stimmten am Mittwoch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136609
Politische Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten in Sachsen Leipzig () – Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat am Mittwochvormittag die Wohn- und Geschäftsräume sowie Fahrzeuge des sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau durchsuchen lassen. Die Maßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136322
Politische Lage in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Zweifel geäußert, ob die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD nach der kommenden Landtagswahl Bestand haben wird, zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136110
Politische Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135561
Gesellschaftliche Einstellungen zur Arbeitszeit in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen ist offen für eine Reform bei der Ausgestaltung der täglichen Arbeitszeit. In einer Erhebung von Forsa für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135515
Energiepolitik in Rehden: Dringender Handlungsbedarf Rehden () – Der Füllstand im größten Erdgasspeicher Westeuropas in Rehden im Landkreis Diepholz ist auf 9,75 Prozent gesunken. Das bemängelte der energiepolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135450
Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, hat Forderungen des CDU-Wirtschaftsrats nach einem Rückbau des Sozialstaats scharf kritisiert. Kirchner sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135404
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Reformvorschlägen Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert den Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, Zahnarzt-Leistungen von den Patienten trotz Krankenversicherung selbst zahlen zu lassen.“Unser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134837
Gesellschaft: Meinungen zur Fußball-WM 2026 Berlin () – Die Mehrheit der Bundesbürger ist trotz einer Diskussion um einen Boykott der Fußball-WM dafür, dass die Nationalmannschaft wie geplant im Sommer in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134816
Aktuelle Umfragen zur politischen Wählergunst in Deutschland Berlin () – CDU/CSU und SPD legen in der Wählergunst leicht zu. Die Union kommt im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“ (Montagausgabe) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134795
Politische Entwicklungen zur AfD in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugendorganisation keine Mäßigung im Vergleich zur „Jungen Alternative“ (JA).Das zeigt die Antwort des Bundesinnenministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134773
Politische Positionierung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der CDU-Spitzenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, lehnt jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab. „Das schließe ich aus“, sagte der CDU-Landeschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133590
Jugendorganisation der AfD in Bremen gegründet Bremen () – In Bremen hat sich am Samstag ein neuer Landesverband der Af-Jugendorganisation Generation Deutschland gegründet. Das teilte die AfD Bremen mit. An … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133583
Umfragen zur politischen Lage in NRW Düsseldorf () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen haben die Regierungsparteien CDU und Grüne zuletzt Verluste verzeichnet. In der im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133557
Transatlantische Beziehungen und Sicherheit in Europa Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich angesichts der Spannungen im transatlantischen Verhältnis für eine Diskussion über nukleare Teilhabe aus. Europa und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133215
Umfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132993
Gesellschaftliche Parallelen: USA und Drittes Reich Toronto () – Der US-Historiker Timothy Snyder sieht Parallelen zwischen dem Regierungsstil des US-Präsidenten Donald Trump und den Methoden der Nazis.In der „Frankfurter Allgemeinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132755
Politische Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Fraktionen von SPD und Grünen sprechen sich für strengere Zugangskontrollen im Bundestag aus. „Die Sicherheitslage in Deutschland und Europa verschärft sich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132650
Jugendpolitik in Berlin: AfD gründet neuen Verband Berlin () – Die AfD Berlin hat den Gründungstermin für einen neuen Berliner Landesverband der Jugendorganisation Generation Deutschland bekanntgegeben. Dies teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131871
Kirchenfinanzen in Sachsen-Anhalt gefährdet Magdeburg () – Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September an die Macht kommen, fürchten die Kirchen vor Ort eine mögliche Zahlungsunfähigkeit.“Wenn eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131712
Politik: Änderungen bei Demokratieförderung in Schwerin Schwerin () – Das Bundesbildungsministerium unter Leitung von Karin Prien (CDU) hat die Auflagen für die kommunalen Demokratieprogramme verschärft. So dürfen die Landräte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131490
Jagdgesetz-Debatte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Entwurf für eine Novelle des Landesjagdgesetzes scharf kritisiert. Der fachpolitische Sprecher der Fraktion für Jagd- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131405
Niedersachsen: Symbolpolitik vs. gelebte Werte Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat einen Antrag der AfD zur ganzjährigen Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Landesflagge abgelehnt. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131376
Politik: AfD und ihre Gefahren in MV Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD bekräftigt. Anlässlich einer Gedenkaussprache für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131325
Gesetzgebung zur Stärkung kritischer Infrastrukturen in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat das Kritis-Dachgesetz „zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen“ beschlossen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung erzielte am Donnerstag im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131210
Niedersachsen: Politische Debatte zum Klimaaktivismus Hannover () – Der Grünen-Abgeordnete Michael Lühmann hat im niedersächsischen Landtag einen Antrag der AfD zum Klimaaktivismus scharf zurückgewiesen. In einer Rede am Donnerstag bezeichnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131176
Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die aktuelle Änderung des Schulgesetzes als wichtigen Schritt begrüßt, um Schulen zukunftsfähig und gerechter zu gestalten. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130205
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den neu gewählten Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) des Wortbruchs bezichtigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130057
Politische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet in einer aktuellen Umfrage des NDR einen Aufwärtstrend und sieht breite Unterstützung für Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129850
Politische Neuwahlen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.Der bisherige Wirtschaftsminister übertraf am Mittwoch in Magdeburg direkt im ersten Wahlgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129741
Politische Perspektiven in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schließt eine Kanzlerkandidatur 2029 für die SPD aus. „Ich trete für fünf Jahre an“, antwortete Schwesig dem „Stern“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129351
Erinnerungskultur und Holocaust-Gedenken in Schwerin Schwerin () – Anlässlich des internationalen Gedenktages für die Opfer des Holocaust hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen, die Bedeutung der Erinnerungskultur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128429
Gesellschaft: Umfrage zur telefonischen Krankschreibung Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wollen die deutschen Bundesbürger trotz der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlicher Mehrheit an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128218
Verkehr in Berlin: Herausforderungen im Winter Berlin () – Der schienengebundene oberirdische Nahverkehr in Berlin ist am Montag wegen Eisregens teilweise ausgefallen. Der Straßenbahnbetrieb wurde komplett eingestellt, die U-Bahn konnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128094
Migrationspolitik und parteipolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen haben der AfD vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik an der umstrittenen US-Abschiebebehörde ICE zu orientieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127943
Politische Neuausrichtung der AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD fordert vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine grundlegende Neuausrichtung in allen Bereichen der Politik. der „Welt“ und „Politico“ zitieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127854
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Ökonomen haben die wirtschaftspolitischen Vorschläge der AfD zur Stärkung der Autoindustrie in Baden-Württemberg scharf kritisiert und vor schweren Folgen für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127468
Politische Strategien der AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD bereitet sich intern auf eine mögliche Regierungsbeteiligung in mehreren Bundesländern vor. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet, hat der AfD-Bundesvorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127335
