Wählergunst im politischen Berlin Berlin () – Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050229
AfD
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Politische Debatten innerhalb der CDU in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Christdemokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, nimmt die neue Initiative „Compass Mitte“ innerhalb der CDU gegen Kritik in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048856
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Politik in Thüringen: Umgang mit der AfD Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt, der auch Mitglied im CDU-Präsidium ist, hat seine Partei zu einem anderen Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048702
Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Deutschland Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber versucht weiter, sich ins Gespräch zu bringen. Nun hat er einen Gastbeitrag für den „Stern“ geschrieben, der am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048300
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Politische Auseinandersetzungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Karl-Josef Laumann weist die Forderungen der neuen Initiative „Compass Mitte“ nach einer Kurskorrektur der Partei zurück.“Das Wertegerüst der CDU basiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047972
Politik in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidat gewählt Oschersleben () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt.Der bisherige Wirtschaftsminister des Landes erhielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047806
Politik in Hessen: Minderheitsregierungen und Rüstungsindustrie Wiesbaden () – Durch den Aufschwung der AfD hält Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in Zukunft Minderheitsregierungen für ein realistisches Szenario.Gerade in den ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047772
Gesellschaft: Meinungsumfrage zu Merz‘ Äußerungen in Deutschland Berlin () – Eine Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass die Mehrheit der befragten Deutschen die „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047546
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047490
Wahlbetrugsvorwurf in Bad Freienwalde Bad Freienwalde () – Die AfD hat Strafanzeige wegen des Verdachts auf Wahlbetrug bei der Bürgermeister-Stichwahl in Bad Freienwalde erstattet. Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Günther hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046251
Grundsteuerreform im Thüringer Landtag Erfurt () – Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag eine Korrektur der Grundsteuerreform beschlossen. Das neue Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045893
Wirtschaftliche Auswirkungen des Mindestlohns in Bayern München () – Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die geplante Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Oskar Lipp sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045865
Gesellschaft: Unterstützung für Lehrkräfte in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Solidarität mit Lehrkräften, die extremistische Angriffe gegen die Demokratie im Schulalltag erleben. „Wir müssen sie unterstützen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045473
Gesellschaftliche Sorgen über Rechtsextremismus in Schulen Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen ist besorgt angesichts der Zunahme rechtsextremer Vorfälle an Schulen. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045466
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Politische Debatte über AfD und Russland in Deutschland Berlin () – Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) vor einem möglichen Missbrauch parlamentarischer Anfragen durch die AfD im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044410
Politische Gespräche in Berlin: Linke und CDU Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner ist offen für Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – unter klaren Bedingungen.“Wenn Friedrich Merz mit mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044214
Politische Spannungen in Thüringen Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufrecht. „Fremde autoritäre Mächte wie insbesondere Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043769
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Gesellschaft: Merz steht in der Kritik Berlin () – Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, seine Worte und Formulierungen künftig besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043090
Sicherheit und Einflussnahme in Deutschland Berlin () – Für den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist es offensichtlich, dass Russland versucht Einfluss auf die deutsche Politik auszuüben.“Das ist sehr konkret und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042969
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
Politische Kontroversen um die AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für die Spionagevorwürfe des Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gegen die AfD geäußert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041217
Gesellschaft: Zeitumstellung in Deutschland 2023 Braunschweig () – In Europa gilt wieder die Normalzeit. In Deutschland und zahlreichen anderen Ländern wurden die Uhren um 3 Uhr Sommerzeit auf 2 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041199
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041178
Politik in Bremen: AfD wählt neuen Vorstand Bremen () – Die AfD Bremen hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Sergej Minich wurde mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041021
Politische Auseinandersetzungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat Vorwürfe der Grünen zurückgewiesen, sie nutze parlamentarische Anfragen für Spionagetätigkeiten. Der Landesvorsitzende René Springer teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040808
Politik in Bad Freienwalde: AfD-Einspruch Bad Freienwalde () – Die AfD hat beim Wahlleiter offiziell Einspruch gegen die Gültigkeit der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Bad Freienwalde eingelegt. Grund sind nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040493
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039321
Politische Debatte in Berlin: Doppelmoral im Fokus Berlin () – Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz in der Stadtbild-Debatte unzureichende Differenzierung und „Doppelmoral“ vorgeworfen. Hätte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039183
Politik in Deutschland: Spionagevorwürfe gegen AfD Berlin () – Nach den massiven Vorwürfen gegen die AfD, angeblich für Russland zu spionieren, fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine lückenlose Aufklärung durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038613
Politische Perspektiven der Linkspartei in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, will insbesondere der AfD Stimmen abnehmen und sieht seine Partei perspektivisch bei Wahlergebnissen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038230
Politische Spannungen und Spionagebedenken in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und Grünen warnen vor russischer Spionage im Bundestag.“Russland macht seinen offenkundigen Einfluss im Parlament, insbesondere in die AfD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037184
Politik im Kontext von Migration in Berlin Berlin () – Angesichts der umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der im Zusammenhang mit der Migrationspolitik von einem nach wie vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037047
Politische Strategie gegen Rechtsextremismus in Mainz Mainz () – Für einen erfolgreichen Kampf gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus muss die schwarz-rote Regierungskoalition in Berlin nach Ansicht des rheinland-pfälzischen CDU-Landeschefs Gordon Schnieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037012
Politische Perspektiven in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sven Schulze, designierter CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, will sich von Debatten über Brandmauern und Unvereinbarkeitsbeschlüsse nicht aus der Ruhe bringen lassen. „Ich lasse mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036907
Thüringen: Sicherheitsbedenken gegenüber AfD Aktivitäten Erfurt () – Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD für Russland spionieren könnte. „Schon seit geraumer Zeit beobachten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036900
Politik in Berlin: Initiativen zum AfD-Verbot Berlin () – Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036816
Politik in Baden-Württemberg: Zugangsstreit im Landtag Stuttgart () – Der Verfassungsgerichtshof für Baden-Württemberg hat eine mündliche Verhandlung im Organstreitverfahren der AfD-Landtagsfraktion angekündigt. Das Gericht teilte am Dienstag mit, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036697
Politik: Debatte über Migration in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert. Er warf Merz vor, „mit pauschalen Unterstellungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036574
Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434
Politische Kontroversen in Brandenburg Berlin () – Eine Äußerung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stößt bei den Sozialdemokraten auf Widerspruch.Der Regierungschef hatte am Montag in der Potsdamer Staatskanzlei gesagt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036427
Politik in Brandenburg: Zusammenarbeit mit der AfD? Potsdam () – Der brandenburgische CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann hat die Kritik an Ministerpräsident Dietmar Woidke wegen dessen Äußerungen zu einer möglichen Zusammenarbeit mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036021
Gesellschaft: Debatte um Stadtbild und Verantwortung Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert in der Debatte um Äußerungen über Stadtbild und Migration einen anderen Stil von Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035718
Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden 76 Prozent eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035690
Politische Debatte in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat die Absage von CDU-Chef Friedrich Merz an eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD begrüßt.“Das ist für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035489
Politik in Deutschland: Merz über AfD-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit Blick auf die Wahlen im kommenden Jahr seine Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt.Vor allem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034931
Politische Spannungen in Berlin: CDU und AfD Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hat Forderungen nach einer Annäherung der CDU an die AfD sowie jüngste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034626
Politik: Streit um Publikation von Texten in Berlin Berlin () – Der Verlag des früheren Debatten-Magazins von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf der Plattform „The European“ Texte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034609
Politik: Cem Özdemir zur Zukunft der Mobilität Berlin () – Cem Özdemir, Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat sich von der Grünen-Fraktion im Bundestag distanziert. Eine Forderung seiner Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034587
Gesellschaft: Ängste und politischer Einfluss in Deutschland Berlin () – Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang wirft der AfD vor, „Ängste und Hass“ zu schüren und die Situation in Deutschland zu verschärfen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034393
CDU und AfD: Politische Abgrenzung in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim hat die CDU vor einem Aufgeben der Brandmauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034212
Politik in Brandenburg: Diskussion um AfD-Brandmauer Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben jüngste Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig zur sogenannten Brandmauer zur AfD scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea Lübcke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034170
Abschiebepolitik in Deutschland und Syrien Berlin () – Die deutsche Bundesregierung treibt Abschiebungen nach Syrien offenbar zunehmend entschlossen voran. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will künftig nicht nur Gefährder und Straftäter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034163
Politik: Unionsparteien und AfD-Debatte in Berlin Berlin () – Der Vorstoß mehrerer Unionspolitiker für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition zu werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033942
Gesellschaftliche Debatten über Gender und Migration in Berlin Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt.“In der richtigen Bemühung um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033907
Politische Positionierung der CDU in Berlin Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Öffnung der CDU gegenüber der AfD entschieden zurückgewiesen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033886
Politische Trends in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033741
Politik in München: CSU gegen AfD-Kooperation München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber rät der Schwesterpartei dringend davon ab, die Brandmauer gegen die AfD einzureißen. „Für die CSU ist jede Kooperation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033468
Thüringen: CDU und AfD im Dialog Erfurt () – Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, zeigt sich offen für die Zustimmung der AfD zu Gesetzesentwürfen. „Für uns ist wichtig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033138
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Nach entsprechenden Wortmeldungen aus der Partei vor einer Klausurtagung des CDU-Präsidiums erteilt der stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas Jung der Erwartung eine Absage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033102
Politik in Deutschland: AfD und CDU-Distanz Berlin () – Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz will die Distanz zur AfD stärker sichtbar machen.“Wir werden noch viel deutlicher die Unterschiede zwischen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033074
Politische Risiken der AfD-Zusammenarbeit in Deutschland London () – Der Extremismus-Experte Peter R. Neumann, Professor of Security Studies am King`s College London, hält die Diskussion in der Union über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032993
Politik: AfD erreicht Mitgliederrekord in Berlin Berlin () – Die AfD hat einen neuen Mitgliederrekord erreicht. Mit inzwischen 70.000 Mitgliedern verzeichne die Partei den stärksten Zuwachs ihrer Geschichte, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032610
Politik: Migrationsdiskussion in Berlin Berlin/Windhoek () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) widerspricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass es ein Problem im Stadtbild deutscher Großstädte gebe, das auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032288
Politik in Berlin: Reformbedarf zu Schwangerschaftsabbrüchen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich für eine Reform des Paragrafen 218 aus, der die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen regelt.“Das sind sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031914
Politische Stellungnahmen zur AfD in Berlin Berlin () – JU-Chef Johannes Winkel hält Ideen einer Zusammenarbeit der Union mit der AfD für falsch. Das liege unter anderem am Thüringer Landesvorsitzenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031561
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU davor, am bisherigen „Brandmauer“-Umgang mit der AfD festzuhalten.Im Podcast von „Bild“-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031478
Politik: Diskussion zur Zeitumstellung in Berlin Berlin () – Gut eine Woche vor der nächsten Zeitumstellung wird sich der Bundestag mit einer möglichen Abschaffung befassen. Die AfD-Fraktion hat einen Entwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030928
Politische Debatte über AfD in Berlin Berlin () – Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030924
Politische Debatte über AfD-Kooperation in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union eindringlich vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD gewarnt. „Es ist abenteuerlich, aus einer erfolglosen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030804
Politik in Berlin: Diskussion über Zusammenarbeit mit AfD Berlin () – In Teilen der Union wird über ein Aufweichen der Brandmauer nach Rechts nachgedacht – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030747
Politische Meinungen zu Volksabstimmungen in Berlin Berlin () – Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Andreas Mattfeldt, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030628
Politik in Berlin: Demokratieförderung kritisch hinterfragt Berlin () – Nach Meinung des CDU-Politikers Steffen Bilger ist die bisherige Strategie der Demokratieförderung zur Bekämpfung der AfD gescheitert.Im Magazin Cicero nannte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030516
Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD und Union Berlin () – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030405
Politische Haltung der CDU zur AfD in Berlin Berlin () – Beim liberalen Flügel der CDU stoßen Forderungen nach einer strategischen Öffnung gegenüber der AfD auf starken Widerstand. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030401
Politische Strategien im Umgang mit der AfD Berlin () – Namhafte Unionsvertreter fordern kurz vor einer Klausur des CDU-Präsidiums einen Kurswechsel im Umgang mit der AfD. Der Eindruck „Alle gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030056
Politik Sachsen-Anhalt: Kritik am Sondervermögen Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat das vom Landesfinanzministerium angekündigte Sondervermögen Infrastruktur als unzureichend kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Wulf Gallert sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029971
Gesellschaftliche Meinungen zu politischen Maßnahmen in Deutschland Berlin () – Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung. In einer Erhebung von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029641
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union verharrt in der wöchentlichen Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029580
Politik im Landtag Schleswig-Holstein Kiel () – Der schleswig-holsteinische Landtag sieht für seine 36. Tagung am Mittwoch und Donnerstag ein umfangreiches Beratungsprogramm vor. Den Auftakt bildet am Mittwochvormittag eine gemeinsame … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029205
Haushaltspolitik in Bayern: Kritik an Verzögerungen München () – Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, hat die verspätete Vorlage des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2026/2027 durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029114
Verkehrspolitik in Berlin: Kontroverses Finanzierungskonzept Berlin () – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Rolf Wiedenhaupt, hat den Finanzierungsvorschlag der CDU für Zugangssperren an U-Bahnhöfen scharf kritisiert. Wiedenhaupt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028873
Gespräche zwischen Linken und Union in Berlin Berlin () – Die Linkspartei hat sich offen für Gespräche mit der Union gezeigt. „Der Ball liegt im Feld der CDU. Wir beißen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028726
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028711
Politik: AfD über Wehrpflicht-Antrag in Berlin Berlin () – Die AfD will nun doch keinen eigenen Antrag zur Wehrpflicht in den Bundestag einbringen. Dies wird dem „Stern“ zufolge der Vorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028691
Verkehrspolitik in Berlin: Finanzierung von U-Bahn-Sperren Berlin () – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Rolf Wiedenhaupt, hat den Finanzierungsvorschlag der CDU für Zugangssperren an U-Bahnhöfen als widersprüchlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028629
Politik: Bedenken gegen AfD-Reise nach Moskau Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben eindringlich vor einem möglichen Abfluss vertraulicher Informationen nach Russland gewarnt, sollte der AfD-Politiker Markus Frohnmaier eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027408
Kommunalwahlen in Brandenburg: Ergebnisse und Trends Potsdam () – In Brandenburg sind am Sonntag in sieben Städten per Stichwahl neue Stadtoberhäupter gewählt worden. Die AfD trat dabei in drei Städten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027352
Wolfsmanagement in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat das Wolfsmanagement der rot-grünen Landesregierung scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Alfred Dannenberg sagte am Sonntag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027243
Politische Stimmungslage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026652
Politische Neuausrichtung der SPD in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD will nach Jahren des Niedergangs eine Kurskorrektur vollziehen. Der nicht-öffentliche Landesparteirat, in dem Delegierte aus allen 54 Untergliederungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026470
Politik Berlin: AfD und Trumps Migrationsansatz Berlin () – Tino Chrupalla, Fraktions- und Parteichef der AfD, sieht Trumps Migrationspolitik „durchaus“ als Vorbild für eine AfD-Regierung. „Er hat im Wahlkampf in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026296
Umweltpolitik in Hannover: Rückbau von Windkraftanlagen Hannover () – Die AfD-Fraktion hat Umweltminister Christian Meyer (Grüne) zur Stellungnahme bezüglich des Rückbaus stillgelegter Windkraftanlagen aufgefordert. In einer Anfrage wird darauf hingewiesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025985
Politik in Berlin: Druck auf AfD-Verbot Berlin () – Die SPD erhöht den Druck auf die Union, ein AfD-Verbotsverfahren zu unterstützen.“Es ist gut, dass die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein die Notwendigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025679
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Bundesmittel in Höhe von 2,61 Milliarden Euro als „Geld der Schande“ bezeichnet und angekündigt, die Gelder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025559
Politische Initiativen zur AfD-Überprüfung in Kiel Kiel () – Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben einen gemeinsamen Antrag zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der AfD eingereicht. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025507
