Politischer Extremismus und Demokratie in München München () – Die CSU-Landtagsfraktion hat sich mit dem Extremismusforscher Hendrik Hansen über den Schutz der Demokratie vor politischem Extremismus beraten. Der Experte informierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073425
AfD
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Wirtschaft und Politik in Hamburg Hamburg () – Nach der Debatte um den Umgang mit der AfD verlässt das nächste Unternehmen den Verband „Die Familienunternehmer“. Der Getränkehersteller Fritz-Kola bestätigt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072837
Wirtschaftswarnungen zur AfD in Deutschland Berlin () – Der Chefvolkswirt der Berenberg Bank, Holger Schmieding, warnt die deutsche Wirtschaft vor einer Annäherung an die AfD. „Deutschlands Image als Investitionsstandort würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072687
Digitalsteuer und Regulierung in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak fordert eine Digitalsteuer für Unternehmen, die mit geringer Beschäftigung hohe Gewinne durch den Einsatz von KI erzielen. „Das wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072563
Politik in Berlin: CDU und AfD-Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072503
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat den Unternehmerverband „Die Familienunternehmer“ scharf für ihren Umgang mit der AfD kritisiert. Der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072384
Politische Unsicherheiten in Berlin 2025 Berlin () – Angesichts der großen Spannungen in der Bundesregierung geht die Mehrheit der Bundesbürger davon aus, dass das Bündnis vorzeitig zerbrechen wird. Das meldet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072357
Politik und Wirtschaft in NRW Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) warnt den Verband der Familienunternehmen vor der Annäherung an die AfD. „Die Ankündigungen verschiedener Wirtschaftsverbände, die Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072337
Politische Debatte zur Neuauszählung in Berlin Berlin () – BSW-Chefin Amira Mohamed Ali pocht auf eine baldige Entscheidung über eine Neuauszählung der Bundestagswahl und wirft dem Wahlprüfungsausschuss im Bundestag Untätigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072225
Politische Initiativen in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich nach einer öffentlichen Anhörung zur Petition für ein AfD-Verbot deutlich für ein entsprechendes Verfahren ausgesprochen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072119
Gesellschaftliche Mobilisierung gegen Rechtsextremismus in Potsdam Potsdam () – Mehr als 1.000 Menschen haben sich am Dienstag in Potsdam versammelt, um ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Hass und Spaltung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072091
Thüringer Gericht bestätigt Ausschluss bei Extremismus Erfurt () – Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat klargestellt, dass Bewerber für den juristischen Vorbereitungsdienst bei Verstößen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgeschlossen werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072058
Gesellschaft: Vandalisierung in Villingen im Schwarzwald Villingen () – In Villingen im Schwarzwald-Baar-Kreis hat ein 21-Jähriger die Scheibe eines AfD-Wahlkreisbüros beschädigt. Ein Zeuge meldete den Vorfall gegen 23:30 Uhr und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072044
Thüringen: Verfassungsentscheidung zur Justizberufung Weimar () – Thüringen darf Bewerber, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung betätigen, vom juristischen Vorbereitungsdienst ausschließen. Das entschied der Verfassungsgerichtshof am Mittwoch in Weimar. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071877
Politik: Grüne fordern Kurswechsel in Berlin Berlin () – Nach dem umstrittenen Vorstoß des Verbands „Die Familienunternehmer“, auch mit Politikern der AfD in Dialog zu treten, fordern die Grünen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071737
Politik: Merz mahnt Einheit in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA im Zusammenhang mit den Friedensgesprächen für die Ukraine davor gewarnt, Europa zu ignorieren.Er begrüße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071641
Politik in Berlin: Neuauszählung der Wahl diskutiert Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags wird womöglich schon in wenigen Tagen über eine Empfehlung zur Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071382
Gesellschaft: Ablehnung des US-Friedensplans in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen lehnt den US-„Friedensplan“ für die Ukraine laut einer aktuellen Umfrage ab.In der Erhebung von Forsa für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071167
Wirtschaft und Politik: Jörg Dittrichs Position Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hält die aktuelle Diskussion über eine Brandmauer zur AfD für eine Sache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070996
Wählergunst und politische Stimmung in Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat es in der vergangenen Woche kaum Veränderungen gegeben.Die AfD konnte in der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070989
Gesellschaftspolitik in Berlin: Kritik an Symbolaktionen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen die aktuelle Politik des Senats als wirkungslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070934
Politik in Brandenburg: Holocaust-Relativierung verurteilt Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel haben sich klar gegen Versuche ausgesprochen, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070712
Politische Positionierung der AfD in Berlin Berlin () – Bei einer möglichen Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag will die AfD dem Kanzler „sicherlich nicht“ den Rücken stärken.“Friedrich Merz wirkt nicht nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070671
Wirtschaftliche Bedenken gegenüber der AfD in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD zu öffnen, stößt auf scharfe Kritik.“Die AfD ist kein Partner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070489
Politik in Berlin: AfD-Kritik der Grünen Berlin () – Die stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion Konstantin von Notz und Andreas Audretsch haben den Schwenk des Verbandes der Familienunternehmer zur Gesprächsbereitschaft mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070454
Politische Stimmung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (Frühjahr 2027) stemmt sich die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst dort erfolgreich gegen den allgemeinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069995
Diskussion über AfD-Gespräche in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD nicht zu verschließen, stößt auf scharfe Kritik. Eine Partei, die als „gesichert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069812
Wirtschaftliche Debatte über AfD in Berlin Berlin () – In der Wirtschaft ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit der AfD entbrannt. Der Verband Die Familienunternehmer gibt seine bisherige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069626
Politische Spannungen in Berlin Berlin () – Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) chaotische Amtsführung und eine zunehmende Spaltung der Bevölkerung vor.“Seine Amtsführung ist ziemlich wirr“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069577
Politik in Sachsen: Umgang mit AfD Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD als nicht hilfreich bezeichnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069560
Gesellschaftliche Kontroversen in Berlin Berlin () – Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen dessen umstrittener Stadtbild-Äußerung kritisiert. „Die Stadtbild-Äußerung ist absolut missglückt. Es wäre hilfreich, wenn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069035
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, hat den AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund scharf kritisiert. Sie warf ihm vor, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068451
Politische Umfragen in Deutschland: November 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers liegen die Union und die AfD mit jeweils 27 Prozent (beide +1) weiter gleichauf.Wenn am nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067174
Politische Anfragen der AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten offenbar mehr als 7.000 Anfragen mit sicherheitsrelevanten Bezügen gestellt – so viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066849
Politik: Debatte über Rentenpaket in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) warnt angesichts des Widerstands in der Unionsfraktion gegen das Rentenpaket vor einem Bruch der schwarz-roten Koalition. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066799
Rundfunkreform in Brandenburg beschlossen Potsdam () – Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht. Für den Reformstaatsvertrag stimmten 45 Abgeordnete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065848
Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064884
Politik in Sachsen-Anhalt: Minderheitsregierung diskutiert Magdeburg () – Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, kann sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen. „Es wäre ja nicht das erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064520
Politische Umfragen in Deutschland: November 2025 Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Union kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064513
Gesellschaft: Mehrheit für Pflichtdienst in Deutschland Berlin () – Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063994
Justizentscheidungen in Oldenburg zur Polizeikommunikation Oldenburg () – Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat entschieden, dass Äußerungen des Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Oldenburg in einem Interview mit der Nordwest-Zeitung nur teilweise rechtmäßig waren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063617
Politische Kontroversen um Energielieferungen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD haben Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu Energielieferungen aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062851
Energiepolitik in Deutschland: Mini-Atomreaktoren im Fokus Berlin () – Die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), in Deutschland Mini-Atomreaktoren für kostengünstige Energie-Gewinnung einzuführen, stößt bei der SPD im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062635
Energiepolitik in Sachsen und Atomausstieg Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer macht den Atomausstieg für den Höhenflug der AfD mit verantwortlich. „Wir haben die Chance verspielt, einen messbaren Teil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062060
Berliner Politik: SPD wählt Spitzenkandidaten Berlin () – Die Berliner SPD geht mit Steffen Krach als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Das entschied der Landesparteitag am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061658
Medienregulierung und politische Verantwortung in Köln Köln () – Der Fernsehsatiriker Jan Böhmermann fordert eine „harte Regulierung“ der sozialen Medien. „Man muss diese Plattformen zwingend regulieren und als das behandeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061154
Sicherheitshinweise für Bundestagsabgeordnete in Berlin Berlin () – Die Bundestagspolizei hat mehrere Fraktionen vor verdächtigen USB-Sticks gewarnt, die Abgeordnetenbüros per Post zugeschickt wurden. Laut einer internen Mail der CDU-Geschäftsführung gingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061147
Klimaschutz und gesellschaftliche Polarisierung in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich für weniger Spaltung beim Thema Klimaschutz ausgesprochen. „Klimaschutz ist ein Teil einer gesellschaftspolitischen Polarisierung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060859
Politik: Geoschutzreformgesetz im Bundestag beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen votierten die AfD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060845
Politische Zusammenarbeit in Berlin gefordert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition von Union und SPD zu besserer Zusammenarbeit aufgerufen. Er rate dazu, „Versuche, den jeweils anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060409
Europapolitik: Abstimmung zum Lieferkettengesetz Brüssel () – Der Partei- und Fraktionschef der EVP im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Abstimmung zum Lieferkettengesetz mit Teilen der Rechtsaußen-Fraktionen verteidigt.“Fakt ist: Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060402
Demokratie und Kulturkampf in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060152
Politik: EU-Parlament über Lieferkettengesetz in Brüssel Brüssel () – Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag für eine deutliche Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes ausgesprochen.Mehrheitlich stimmten neben den Mitgliedern der konservativen Fraktion (EVP), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059883
Politische Positionierung der AfD in Berlin Berlin () – Die beiden AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla haben sich am Donnerstag mit einem ungewöhnlichen Kurzstatement an die Öffentlichkeit gewandt.Darin stehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059755
Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559
Politik: AfD und ihre Russlandpolitik in Berlin Berlin () – Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa, hat die AfD vor einer zu starken Russland-Nähe gewarnt. Die AfD argumentiere mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059552
Politik und Debatte zur Bundestagswahl 2025 Berlin () – Bei der Frage, ob die Bundestagswahl wegen des äußerst knappen Scheiterns des BSW neu ausgezählt werden sollte, sind die Deutschen gespalten.36 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059506
Politische Auseinandersetzungen im EU-Parlament Brüssel () – Im EU-Parlament wird seit Tagen zwischen der Sozialdemokratischen Fraktion (S&D) und der konservativen Fraktion (EVP) um eine Abstimmung zur Vereinfachung des EU-Lieferkettengesetzes gerungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059388
Politik in Deutschland: Koalitionsunterstützung und AfD-Bedenken Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) will seinen Nachfolger Friedrich Merz (CDU) unterstützen. „Ich werde dazu beitragen, dass die aktuelle Koalition erfolgreich ist“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059260
Anstieg politischer Gewalt in Hessen Wiesbaden () – Die Zahl der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger in Hessen ist im vergangenen Jahr um knapp 50 Prozent gestiegen. Das teilte Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059228
Wirtschaftliche Reformen im politischen Kontext Berlin Berlin () – Veronika Grimm, Wirtschaftsweise und Aufsichtsrätin von Siemens Energy, hat der SPD vorgeworfen, ihre Warnungen vor Vorschlägen der AfD seien auch dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058977
Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD liegt in der Wählergunst weiterhin vorn. In einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Forsa für das „Trendbarometer“ von RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057847
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands.“Dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057567
Politische Debatte in Bayern über AfD München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Debatte um ein AfD-Verbot deutlich widersprochen. Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057494
Politische Stimmung in Berlin gesunken Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat deutlich an Zustimmung verloren. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, sind nur noch 40 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057490
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den Landtagswahlen insbesondere in Sachsen-Anhalt keine stabile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057391
Politische Stimmungslage in Deutschland 2025 Berlin () – Rund ein halbes Jahr nach Amtsantritt gibt es laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wenig Rückhalt für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Lediglich 16 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057360
Politische Kontroversen in Hannover Hannover () – Die AfD Niedersachsen hat scharfe Kritik an der bevorstehenden Wahl von Anne Spiegel (Grüne) zur Leiterin des Dezernats für Soziales, Familie und Jugend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057156
Politische Debatte über AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede des Staatsoberhaupts bei einer Veranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056881
Wirtschaftspolitische Reformen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, fordert weitreichende wirtschaftspolitische Reformen. „Ich glaube, dass wir so etwas wie eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056762
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert.“Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056587
Berlin: Politische Forderungen zur Regierungsarbeit Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert die Bundesregierung angesichts der hohen Umfragewerte der AfD auf, weniger zu streiten.“Ich erwarte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056429
Politik Brandenburg: Reform des Rundfunks diskutiert Potsdam () – Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg, rechnet nicht damit, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056338
Politik in Brandenburg an der Havel Brandenburg an der Havel () – In Brandenburg an der Havel steht eine Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt bevor. Das vorläufige Ergebnis der Wahl vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056331
Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland Dresden () – Der Wirtschaftsethiker und Professor für Betriebswirtschaftslehre Markus Scholz fordert mehr Engagement von Deutschlands Unternehmen im Kampf gegen Rechtspopulisten. „Die politische und ökonomische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056106
Demokratie im Fokus: Steinmeier in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Matinee zum 9. November in Schloss Bellevue vor den Gefahren für die Demokratie gewarnt.“107 Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056030
Politik in Sachsen-Anhalt: Landtagswahl 2026 Magdeburg () – Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung für ganz Deutschland erklärt.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055940
Politik in Hessen: AfD wählt Führungsduo neu Gießen () – Die AfD in Hessen hat ihre bisherigen Landessprecher Robert Lambrou und Andreas Lichert im Amt bestätigt. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055442
Verkehrspolitik in Deutschland bis 2030 Berlin () – Der Bundestag hat die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054600
Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291
Arbeitsmarktintegration von Bürgergeld-Empfängern in Berlin Berlin () – Die nachhaltige Vermittlung von Bürgergeld-Empfängern in den Arbeitsmarkt gelingt immer seltener. Das geht aus einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit hervor, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054055
Bundestagsentscheidungen zur Immunitätsaufhebung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine entsprechende Beschlussempfehlung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054013
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
Politik in Sachsen-Anhalt: Gedenken und Kontroversen Magdeburg () – Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat die Forderung des Landesschülerrates nach verpflichtenden Besuchen von NS-Gedenkstätten abgelehnt. Der bildungspolitische Sprecher Hans-Thomas Tillschneider teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053505
Gesetzgebung zur Pflege in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053434
Politische Entwicklungen in Deutschland nach Hamas-Angriff Berlin () – Seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 präsentiert sich die AfD verstärkt als „proisraelische Partei“. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053378
Politik: AfD-Abgeordnete reisen nach Sotschi Berlin () – AfD-Abgeordnete wollen Mitte November im russischen Sotschi offenbar Dmitri Medwedew treffen, den Vorsitzenden der Regierungspartei „Einiges Russland“. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online.Mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053174
Thüringer Innenpolitik: AfD-Anfragen im Fokus Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier erneuert seine Vorwürfe gegen die AfD und ihre zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag.Sein Verdacht: Bei der Vielzahl der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053128
Politische Immunität im Bundestag aufgehoben Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Das Parlament fasste am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053038
Rechtssache im Landtag Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Verfassungsgerichtshof für Baden-Württemberg verhandelt am 10. November über eine Klage der AfD-Landtagsfraktion zum Zugang zum Verbindungstunnel zwischen dem Haus der Abgeordneten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052973
Politik in Baden-Württemberg: Cem Özdemir im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat das Verhältnis der Landes- zur Bundespartei mit dem Verhältnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052727
Politische Bedenken zur Militärtransparenz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), wirft der AfD vor, sich im Zuge parlamentarischer Anfragen im Bundestag systematisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052110
Soziale Unterstützung in Nürnberg 2024 Nürnberg () – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im laufenden Jahr bis Ende September rund 185.000 Darlehen an Bürgergeld-Empfänger vergeben. Das geht aus einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051439
Gesellschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – In Deutschland hielten sich zuletzt 130 ausreisepflichtige Ausländer auf, die von den Behörden in Fällen von Mord, Totschlag oder fahrlässiger Tötung verdächtigt werden.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051165
Politische Unterstützung in Thüringen: BSW-Streit Erfurt () – Im Führungsstreit beim BSW stellt sich Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf hinter Parteichefin Sahra Wagenknecht.Wolf sagte am Dienstag bei einer Konferenz des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050967
Politik in Hessen: Verurteilung von Gewaltakten Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat den Brandanschlag auf das Auto des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann verurteilt. „Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050894
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Politische Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, sich auf ihre traditionellen Stärken zu besinnen, um die Abwanderung ihrer Anhängerschaft nach rechtsaußen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050282
Energiepolitik und Demokratie in Schwerin Schwerin () – Vor seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, bei der Bekämpfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050275
