AfD

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Markus Söder, umgeben von Delegierten, feiert seine Wiederwahl, trotz kritischer Zustimmung.

Söder mit bislang schlechtestem Ergebnis als CSU-Chef bestätigt

CSU-Parteitag in München: Söders Wiederwahl erntet Kritik München () – Paukenschlag bei der CSU: Markus Söder ist am Freitag zwar als Parteichef wiedergewählt worden – aber mit einem vergleichsweise katastrophalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088654

Franziska Brantner in einem politischen Kontext, kritisiert Regierung, externe Politik, internationale Sicherheitsthemen.

Brantner sieht US-Sicherheitsstrategie als "Kampfansage an Merz"

Außenpolitik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Außenpolitik der Bundesregierung kritisiert.“Trump macht jetzt ernst – da müssen wir doch auch ernst machen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088647

Robert Habeck bei Wahlkampfveranstaltung, Diskussion über Verleumdung und Geldauflage an Vereine.

Verleumdung von Wagenknecht – Habeck zahlt 12.000 Euro

Politik: Habeck und die Verleumdungsvorwürfe in Dresden Dresden () – Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach einer mutmaßlichen Verleumdung von Sahra Wagenknecht und ihrem BSW eine Geldauflage erfüllt und 12.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088466

Markus Söder spricht über Landtagswahl 2028 und mögliche TV-Duelle mit der AfD.

CSU-Chef Söder stellt sich auf Fernsehduell mit der AfD ein

Politik: Söder spricht über AfD-Duell in München München () – CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder hält es für gut möglich, dass er bei der Landtagswahl 2028 im Fernsehduell gegen einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088150

Menschenmengen diskutieren wichtige wirtschaftliche und finanzielle Themen in einem öffentlichen Raum.

Studie: Bundesbürger ändern Haltung zur Schuldenbremse

Wirtschaftliche Veränderungen in Deutschland 2023 Düsseldorf () – Jahrzehntelang galten die Deutschen als Anhänger strikter Haushaltsdisziplin – aber eine Studie zeigt nun: Das Chaos auf der Welt und die Wirtschaftsflaute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088101

AfD-Abgeordnete auf USA-Reise: hohe Kosten für politische Gespräche in New York.

Bericht: US-Reise von AfD-Politikern kostet über 50.000 Euro

Politische Reise der AfD nach New York Berlin () – Für eine anstehende Reise von AfD-Abgeordneten nach New York entstehen den öffentlichen Kassen offenbar hohe Kosten. „In dieser Woche reisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087004

Marc Henrichmann warnt vor negativen Folgen für deutsch-amerikanische Geheimdienstbeziehungen aufgrund neuer US-Strategie.

CDU fürchtet Beschädigung von Kooperation mit US-Nachrichtendienst

Sicherheitspolitik in Berlin: USA und Deutschland Berlin () – Angesichts der neuen US-Sicherheitsstrategie hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), vor einer Beschädigung der Beziehungen zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085852

Politiker diskutieren besorgt über AfD und ihre Auslandstouren gegen Deutschland und die EU.

Union wirft AfD "Anti-Deutschland-Diplomatie" vor

Politische Konflikte in Deutschland: AfD und EU Berlin () – Die Union wirft der AfD Missbrauch von Auslandsreisen und Stimmungsmache gegen Deutschland vor.“Es ist mehr als bedenklich, wenn eine Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085774

Friedrich Merz steht vor einem politischen Siegeszeichen, während die Union an Wählergunst verliert.

Forsa: Union schwächer – AfD bleibt stärkste Kraft

Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407

Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn bei einer CDU-Veranstaltung 2018.

Merz will bei AfD-halbieren-Versprechen in Opposition gewesen sein

Politische Entwicklungen in Bonn: Merz relativiert AfD-Versprechen Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf ungewöhnliche Weise sein einstiges Versprechen relativiert, die AfD „halbieren“ zu wollen.“Das habe ich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084686

Norbert Röttgen diskutiert geopolitische Herausforderungen und die Auswirkungen der US-Außenpolitik in Europa.

Röttgen sieht neue US-Außenpolitik als "zweite Zeitenwende"

Politische Strategie der USA in Europa Doha () – US-Präsident Donald Trump kündigt Europa mit seiner neuen Sicherheitsstrategie nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen die jahrzehntelange Unterstützung auf und bedroht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083383

Steffen Freiberg verteidigt Praktikumssperre bei AfD; Debatte über politische Neutralität in Schulen.

Bildungsminister verteidigt Praktikumsverbot bei AfD in Brandenburg

Bildung und Politik in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat die Entscheidung eines Schulleiters in Teltow, einem Schüler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion zu verweigern, verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082754

Bundestag mit Julia Klöckner, die Sicherheitsmaßnahmen für Abgeordnetenmitarbeiter diskutiert.

Klöckner will Ausschluss unsicherer Abgeordneten-Mitarbeiter

Sicherheit im Bundestag: Neue Regelungen geplant Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will erreichen, dass Mitarbeiter von Abgeordneten im Fall schwerer Sicherheitsbedenken nicht länger in Parlamentsbüros beschäftigt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082343

Julia Klöckner spricht über rauen Ton und Regeln im Bundestag.

Klöckner sieht sich nicht als "Supernanny" des Bundestags

Bundestag: Beklommenheit über rauen Ton Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen rauen Ton im Plenum des Parlaments, sieht sich aber nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten. „Der Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082322

Alice Weidel im Fokus: Politische Kontroversen über Verfassungsschutz und historische Vergleiche.

CDU und Grüne kritisieren Weidel für Verfassungsschutz-Aussage

Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244

Unionsfraktion, Bundestag, Abstimmung, Rentenpaket, Abgeordnete, politische Spannungen, Zeugen der Demokratie, Berlin.

10 Renten-Abweichler in Unionsfraktion – keine bei der SPD

Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056

Alice Weidel kritisiert den Verfassungsschutz, während Steffen Bilger ihre Aussagen scharf ablehnt.

Bilger kritisiert Weidel-Äußerungen zum Verfassungsschutz

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, hat die jüngsten Aussagen von AfD-Chefin Alice Weidel zum Verfassungsschutz als „inakzeptabel“ kritisiert.Weidel hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081917

Steffi Pulz-Debler kritisiert Dobrindts Abschiebungspläne für afghanische Frauen scharf.

Linke in MV kritisiert Dobrindts Pläne zu Abschiebungen nach Afghanistan

Migrationspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt scharf kritisiert, Abschiebungen nach Afghanistan fortzuführen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081615

Eine Gruppe von Menschen diskutiert über Mindestalter für soziale Mediennutzung.

Mehrheit unterstützt Mindestalter für Social-Media-Nutzung

Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946

Auspuff eines Verbrennungsmotors, symbolisiert aktuelle Diskussion zu Neufahrzeugen in der EU.

Infratest: Mehrheit der Deutschen gegen Verbrenner-Aus ab 2035

Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939

Junge und alte Frauen am Strand symbolisieren zwischen Generationen liegende Herausforderungen der Rentenversorgung.

Umfrage: Mehrheit lehnt Absenkung des Rentenniveaus ab

Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925

Friedrich Merz und Alice Weidel lächeln, symbolisieren politische Konkurrenz zwischen Union und AfD.

Infratest: Union bleibt in der Sonntagsfrage vor der AfD

Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911

AfD-Logo auf neutralem Hintergrund, symbolisiert die öffentliche Diskussion über die neue Jugendorganisation.

Hamburg will Beobachtung von AfD-Jugend durch Verfassungsschutz

Beobachtung der AfD-Jugend in Hamburg Hamburg () – Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) fordert die Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz. „Wir haben allen Anlass, die neue Jugendorganisation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080890

Elena Tzavara als künftige Opernintendantin am Nationaltheater Mannheim vor dem Goetheplatz.

AfD sieht Linksextremismus als Hauptgefahr für bayerische Wirtschaft

Politische Kriminalität in Bayern analysiert München () – Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat nach eigenen Angaben Zahlen vorgelegt, die belegen sollen, dass linksextremistische Täter die größte Bedrohung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080871

Anke Rehlinger diskutiert leidenschaftlich über Arbeitnehmerinteressen und politische Herausforderungen im Saarland.

Rehlinger verteidigt Bas gegen Arbeitgeberkritik

Politik im Saarland: Ministerpräsidentin Rehlinger unterstützt Bas Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband verteidigt.Es sei „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080815

Logo der AfD auf einem Parteitag, Symbol für politische Debatten über ein mögliches Verbot.

Neuer Schwung für mögliches AfD-Verbotsverfahren

Politisches Vorhaben zum AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung, nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080721

Carsten Linnemann spricht über die Notwendigkeit einer eigenen Mehrheit im Bundestag.

Linnemann erklärt eigene Mehrheit bei Rentenpaket für unabdingbar

Politik: Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080495

Bundestagsabgeordnete diskutieren intensives Steuerpaket zur Entlastung von Pendlern und Gastronomen.

Bundestag beschließt Steuerpaket

Steuerreform im Bundestag: Entlastungen beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein umfangreiches Steuerpaket auf den Weg gebracht, welches unter anderem Pendler, Gastronomen und Ehrenamtler entlasten soll. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080267

AfD-Logo mit kritischem Blick auf politische Debatten und deren Auswirkungen auf gesellschaftliche Normen.

Rödder kritisiert Druck auf Familienunternehmer nach AfD-Beschluss

Politische Debatte über AfD in Deutschland Berlin () – Der Historiker und frühere Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder hat den öffentlichen Druck auf den Verband der Familienunternehmer in der Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080228

Sahra Wagenknecht kritisiert Wahlprüfungsausschuss und fordert Neuauszählung der Bundestagswahl.

Wagenknecht bezeichnet Deutschland als "Bananenrepublik"

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die erwartete Ablehnung der Einsprüche ihrer Partei gegen die Bundestagswahl scharf kritisiert. „Der Wahlprüfungsausschuss hat zwar neun Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080101

Sven Schulze diskutiert KI-gestützte Sicherheitsmaßnahmen zur Terroranschlagsverhinderung in Magdeburg.

Schulze will mit KI und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern

Sicherheitsstrategien in Sachsen-Anhalt: KI im Fokus Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Wirtschafts- sowie Tourismusminister Sachsen Anhalts, Sven Schulze, will mittels KI, sowie Video- und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern.“KI bietet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080094

Innenminister beraten über AfD-Verbotsverfahren, symbolisiert durch Werbematerial zur Thematik.

Innenminister beraten über AfD-Verbotsverfahren

Politische Gespräche über AfD-Verbot in Bremen Bremen () – Die Innenminister von Thüringen und Niedersachsen, Georg Maier und Daniela Behrens (beide SPD), wollen mit ihren Amtskollegen bei der gemeinsamen Innenministerkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080024

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 mit neutralem Hintergrund, symbolisch für politische Spannungen und Wählerentscheidungen.

Wahlstudie der Adenauer-Stiftung: Merz` Migrationskurs half Linken

Bundestagswahl 2025: Umfrageergebnisse und Trends Berlin () – Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079964

Blick auf BKA und BfV, symbolisierend die Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation.

Verfassungsschutz prüft Beobachtung neuer AfD-Jugendorganisation

Politische Beobachtungen in Köln Köln () – Nach der Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ prüft offenbar das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine Beobachtung der in die AfD integrierte Parteijugend. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079904

Ukrainische Flagge weht in Kiew, Symbol für aktuelle politische Spannungen und Sicherheitsbedenken.

EU-Verteidigungsausschuss sagt Ukraine-Reise wegen AfD-Politiker ab

Politische Spannungen zwischen EU und Ukraine Brüssel () – Der Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE) hat offenbar eine Reise in die Ukraine aufgrund der geplanten Teilnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079389

Eine Finanzbehörde mit Dokumenten, Symbol für Steuerpolitik und Armutsthema in Nordrhein-Westfalen.

Armutsforscher verlangt Wiedererhebung der Vermögenssteuer

Gesellschaftliche Forderungen aus Nordrhein-Westfalen Berlin () – Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat das Land Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, im Bundesrat die Wiedererhebung der Vermögensteuer auf die Tagesordnung zu bringen. Da sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079145

CDU-Logo mit Frank Wagner, der über Umfragewerte und Politik im Saarland spricht.

CDU Saar zeigt sich unzufrieden mit Umfragewerten

Politik im Saarland: CDU-Umfragewerte und Zukunftspläne Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat sich unzufrieden mit den aktuellen Umfragewerten der Partei gezeigt. Er teilte mit, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078984

Thüringens Innenminister Georg Maier kritisiert AfD-Umgang, fordert klare Regelungen für Waffenbesitz.

Thüringens Innenminister kritisiert Bund-Länder-AG zur AfD

Politik in Thüringen: Innenminister kritisiert Bund-Länder-Arbeitsgruppe Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz Kritik an der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078558

AfD-Logo vor besorgten Politikern, Diskussion über mögliche Verfassungswidrigkeit der neuen Jugendorganisation.

Gründung neuer AfD-Jugend: CDU erwartet Parteiverbots-Diskussion

Politik in Berlin: AfD und Verbotsdebatte Berlin () – Der Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann (CDU) erwartet, dass die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ Bewegung in die Debatte über ein mögliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078377

Friedrich Merz beim Reden, symbolisiert politische Unsicherheit und Meinungsverschiebungen in Deutschland.

Forsa: Merz fällt auf historischen Tiefstwert – AfD bleibt vorn

Politische Stimmung in Berlin: Aktuelle Umfragewerte Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078022

Eine Menschenmenge bei einer Protestveranstaltung gegen Rechtsextremismus in einer urbanen Umgebung.

Forscher sehen noch klares Ost-West-Gefälle bei Rechtsextremismus

Gesellschaftliche Herausforderungen im Osten Deutschlands Berlin () – Mit Blick auf Rechtsextremismus im Alltag sehen Forscher in Deutschland weiterhin ein klares Ost-West-Gefälle.“Natürlich ist es ein gesamtgesellschaftliches Problem und der Westen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077698

Irene Mihalic fordert Maßnahmen gegen neue AfD-Jugend und stärkt demokratische Zivilgesellschaft.

Grüne: Verfassungsschutz muss neue AfD-Jugend schnell bewerten

Politische Reaktionen auf AfD-Jugendorganisation in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat Konsequenzen aus der Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ verlangt.“Die Neugründung der AfD-Jugend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077552

Friedrich Merz bei einer politischen Veranstaltung, während Umfragen zur Wählergunst präsentiert werden.

Insa: AfD baut Vorsprung vor Union aus

Wählergunst in Deutschland: Parteien im Vergleich Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst deutlich aus. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077409

AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" und Forderungen nach einem Verbotsverfahren im Fokus.

Rufe nach Vorbereitungen für AfD-Verbotsverfahren wieder lauter

Politik in Deutschland: AfD und Radikalisierung Berlin/Erfurt () – Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ fordern Bundestagsabgeordnete die baldige Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. „Die Gründung der neuen Jugendorganisation gibt uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077402

Politiker Mario Voigt und Björn Höcke diskutieren über politische Gelassenheit und Herausforderungen.

Voigt bezeichnet AfD als "Scheinriesen"

Thüringer Politik: Gelassenheit im Umgang mit der AfD Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat zu mehr Gelassenheit im Umgang mit der AfD aufgerufen.“Diese Partei ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077398

Bild von AfD-Logo mit Personen, die kontrovers über Politik und Wirtschaft diskutieren.

Mehrheit der Ostdeutschen für Kontakte zwischen Wirtschaft und AfD

Gesellschaftliche Spaltung zu AfD-Kontakten in Deutschland Berlin () – Die Frage von Kontakten zwischen Wirtschaftsverbänden und der AfD spaltet Deutschland.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, befürworten 57 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077384

Tino Chrupalla äußert sich über Alexander Eichwalds kontroversen Auftritt und Parteiausschluss.

Chrupalla verspricht Ausschluss von Eichwald aus AfD

Politik: AfD Ausschlussverfahren gegen Neumitglied Berlin () – Der Co-Vorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, sieht Alexander Eichwald nach seinem Auftritt bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ nicht mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077332

AfD-Fraktion diskutiert zwei Anträge zum umstrittenen EU-Mercosur-Handelsabkommen in Berlin.

Mercosur-Abkommen spaltet AfD-Bundestagsfraktion

Politische Auseinandersetzung um Mercosur-Abkommen in Berlin Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion ringt um eine gemeinsame Linie beim EU-Freihandelsabkommen mit Mercosur. Für Dienstag ist eine Abstimmung über zwei entsprechende Anträge angesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077141

Konstantin von Notz spricht zum Schutz der Demokratie gegen autoritäre Ideologien.

Grünen-Fraktionsvize ruft zur Geschlossenheit im Umgang mit AfD auf

Demokratie und Verantwortung in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat nach dem Kursschwenk des Verbands der Familienunternehmer im Umgang mit der AfD zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076840

Protestszene mit starken Polizeipräsenz, verletzten Beamten und gewaltsamen Auseinandersetzungen.

Über 50 Polizisten bei Anti-AfD-Protesten in Gießen verletzt

Proteste in Gießen: Gewalt und Identitätsfeststellungen Wiesbaden () – Bei den Protesten gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation in Gießen sind am Wochenende über 50 Polizisten verletzt worden. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076732

Björn Höcke bei einer AfD-Veranstaltung, symbolisiert politische Spannungen und demokratische Herausforderungen in Deutschland.

Maier erwartet "vollständige Machtergreifung" durch Höcke in AfD

Demokratie und Sicherheit: Thüringen im Fokus Erfurt () – Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, die Grundlagen der Demokratie anzugreifen.“Die Strategie der AfD ist, die Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076161

Nina Warken spricht über Frauenfeindlichkeit und Anfeindungen im Bundestag gegen Politikerinnen.

Warken beklagt Pöbeleien der AfD gegen weibliche Abgeordnete

Gesellschaft: Pöbeleien gegen parlamentarische Frauen in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen Union, Nina Warken (CDU), beklagt Pöbeleien der AfD gegen Parlamentarierinnen. „Von der AfD kommen im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076133

Abstimmung auf Grünen-Parteitag: Diskussion über Taurus-Lieferungen an die Ukraine und Waffendebatten.

Union weist Taurus-Vorstoß der Grünen zurück

Politik: Debatte um Waffenauslieferungen an Ukraine Berlin () – Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.“Wir brauchen keine Kaliber-Diskussionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075952

Alexander Dobrindt spricht besorgt über AfD-Jugendorganisation und gesellschaftliche Polarisierung im digitalen Zeitalter.

Dobrindt erwartet Hinwendung der AfD-Jugend zum Extremismus

Politische Risiken der Polarisierung in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet, dass die neue Jugendorganisation der AfD nicht weniger extremistisch ist als ihre Vorgängerin oder die Mutterpartei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075945

Boris Rhein verurteilt Gewalt, fordert Distanzierung linker Gruppen von Ausschreitungen in Gießen.

Rhein fordert Distanzierung von Gewalt in Gießen

Politik in Hessen: Gewalt bei Protesten Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Ausschreitungen in Gießen im Umfeld des AfD-Jugendkongresses scharf verurteilt und von linken Parteien sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075835

Roman Poseck bei einer Pressekonferenz zur Sicherheit der AfD-Jugendveranstaltung in Gießen.

Poseck zieht positive Bilanz zu Polizeieinsatz in Gießen

Politik in Gießen: Polizei und Proteste Gießen () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat den Großeinsatz der Polizei in Gießen am Wochenende zur Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation als Erfolg bewertet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075761

Große Demo mit Zusammenstößen zwischen Polizei und Protestierenden in Gießen, viele Menschen, Spannungen.

25.000 bei Anti-AfD-Protest in Gießen – Teils heftige Krawalle

Proteste in Gießen gegen AfD-Jugendorganisation Gießen () – Bei den Demos gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation haben am Samstag in Gießen nach Polizeiangaben etwa 25.000 Personen teilgenommen. Die angezeigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075409

Roman Poseck dankt Polizisten nach gewaltsamen Protesten bei AfD-Veranstaltung in Gießen.

Poseck dankt Einsatzkräften nach Polizeieinsatz in Gießen

Sicherheit und Ordnung bei AfD-Veranstaltung in Gießen Gießen () – Nach dem Polizeieinsatz im Zusammenhang mit einer AfD-Veranstaltung in Gießen hat Innenminister Roman Poseck den Einsatzkräften für ihr professionelles Vorgehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075210

AfD-Logo und Proteste: Gründung der "Generation Deutschland" in Gießen von mehr als 800 Teilnehmern.

Neue AfD-Jugend gegründet

Politische Entwicklungen in Gießen Gießen () – Die AfD hat in Gießen begleitet von massiven Protesten ihre neue Jugendorganisation mit dem Namen „Generation Deutschland“ gegründet.Beim Gründungskongress verabschiedeten mehr als 800 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075177

Thüringer Landtag mit Plakaten, die den Slogan "Das grüne Herz Deutschlands" zeigen.

Kritik an Thüringer Image-Kampagne "Das grüne Herz Deutschlands"

Kontroverse um Thüringer Werbeslogan Erfurt () – Die Rückkehr des Freistaats Thüringen zum alten Werbeslogan „Das grüne Herz Deutschlands“ sorgt für Kritik. Als „historisch belastet“ bezeichnet ihn der Direktor der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075130

Protestierende Menschen, Polizeieinsatz, Konfrontation, antifaschistische Aktion, symbolische Darstellung von Widerstand.

Linke-Politiker kritisieren Polizeieinsatz bei AfD-Protest in Gießen

Gesellschaftliche Proteste in Gießen Gießen () – Bei Protesten gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen haben zwei Hamburger Linken-Politiker einen unverhältnismäßigen Polizeieinsatz kritisiert. Die Bürgerschaftsabgeordneten Kay Jäger und David … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075116

AfD-Logo vor kritischem Hintergrund: Wirtschaftsexperten warnen vor Gefahren für Unternehmer und Wirtschaft.

Ökonomen warnen vor Gesprächen mit der AfD

Wirtschaftskritik an AfD-Engagement in Düsseldorf Düsseldorf () – Führende Ökonomen haben den Verband der Familienunternehmer für seinen geänderten AfD-Kurs scharf kritisiert.Mit der Öffnung zur AfD degradiere sich der Verband zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074994

Wolfram Weimer spricht zur Kulturpolitik, während die AfD Rücktritt fordert und Kritik übt.

Weimer kontert Rücktrittsforderungen der AfD

Kulturpolitik in Berlin: Weimer bleibt im Amt Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht keinen Anlass, weitere Konsequenzen aus der Affäre um den von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074764

Symbolische Darstellung von Politikern, die für ein AfD-Verbot plädieren, um Demokratie zu schützen.

Maier und Badenberg offen für AfD-Verbot in Thüringen

Politische Debatte über AfD-Verbot in Thüringen Erfurt/Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) haben sich offen für ein Verbot der AfD in Thüringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074722

Thüringens Innenminister kritisiert SPD-Kurs: Rückkehr zu Industriepolitik und stärkere Wahrnehmung von Arbeiterinteressen.

Thüringens Innenminister kritisiert gekipptes "Compact"-Verbot

Thüringen: SPD und interne Kritik Erfurt () – Angesichts schwacher Umfragewerte der Sozialdemokraten und wachsender Zustimmung für die AfD kritisiert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) den Kurs seiner Partei.Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074715

Markus Söder warnt vor Minderheitsregierung, betont Notwendigkeit einer stabilen Koalition in Deutschland.

Söder warnt eigene Leute vor Spekulation über Minderheitsregierung

Politik: Söder warnt vor Minderheitsregierung in Bayern Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt seine Parteikollegen davor, über die Idee einer Minderheitsregierung zu spekulieren.“Alle, die von Minderheitsregierung reden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074104

Logo der AfD auf Parteitag, symbolisiert politische Kontroversen und Ausschluss von Veranstaltungen.

NRW-Unternehmerverband will keine Veranstaltungen mit AfD

Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen: AfD-Ausschluss Düsseldorf () – Anders als der Verband der Familienunternehmer will die Landesvereinigung der Unternehmensverbände (Unternehmer.NRW) die AfD nicht zu Veranstaltungen einladen. „Wir bleiben bei unserer Haltung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073786

CSU-Logo mit Symbol für Demokratie und Warnhinweis vor politischem Extremismus und AfD.

CSU-Fraktion berät mit Extremismusforscher über Demokratieschutz

Politischer Extremismus und Demokratie in München München () – Die CSU-Landtagsfraktion hat sich mit dem Extremismusforscher Hendrik Hansen über den Schutz der Demokratie vor politischem Extremismus beraten. Der Experte informierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073425

Fritz-Kola-Logo mit Slogan, Symbol für gesellschaftliche Verantwortung und Abgrenzung von rechter Politik.

Auch Fritz-Kola verlässt Verband "Die Familienunternehmer"

Wirtschaft und Politik in Hamburg Hamburg () – Nach der Debatte um den Umgang mit der AfD verlässt das nächste Unternehmen den Verband „Die Familienunternehmer“. Der Getränkehersteller Fritz-Kola bestätigt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072837

AfD-Logo mit Warnhinweis zur negativen Wirtschaftsauswirkung und kritischen Äußerungen von Holger Schmieding.

Berenberg-Chefökonom warnt Wirtschaft vor Annäherung an AfD

Wirtschaftswarnungen zur AfD in Deutschland Berlin () – Der Chefvolkswirt der Berenberg Bank, Holger Schmieding, warnt die deutsche Wirtschaft vor einer Annäherung an die AfD. „Deutschlands Image als Investitionsstandort würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072687

Felix Banaszak spricht über Digitalsteuer und Regulierung sozialer Medien im Politik-Kontext.

Banaszak fordert Digitalsteuer für KI-Konzerne

Digitalsteuer und Regulierung in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak fordert eine Digitalsteuer für Unternehmen, die mit geringer Beschäftigung hohe Gewinne durch den Einsatz von KI erzielen. „Das wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072563

Dennis Radtke warnt CDU vor Zusammenarbeit mit AfD, betont soziale Probleme und Kursstabilität.

Arbeitnehmerflügel warnt CDU vor Rechtsruck

Politik in Berlin: CDU und AfD-Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072503

Frank Werneke kritisiert Unternehmerverband wegen AfD, betont historische Verantwortung und Demokratieförderung.

Verdi-Chef kritisiert Familienunternehmer und macht Nazi-Vergleich

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat den Unternehmerverband „Die Familienunternehmer“ scharf für ihren Umgang mit der AfD kritisiert. Der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072384

Lars Klingbeil und Friedrich Merz diskutieren, während Bürger an möglichen Koalitionsbruch denken.

Mehrheit rechnet mit vorzeitigem Scheitern der Bundesregierung

Politische Unsicherheiten in Berlin 2025 Berlin () – Angesichts der großen Spannungen in der Bundesregierung geht die Mehrheit der Bundesbürger davon aus, dass das Bündnis vorzeitig zerbrechen wird. Das meldet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072357

Mona Neubaur warnt vor Annäherung von Wirtschaftsverbänden an die AfD, betont demokratische Werte.

Neubaur warnt Wirtschaft vor Annäherung an AfD

Politik und Wirtschaft in NRW Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) warnt den Verband der Familienunternehmen vor der Annäherung an die AfD. „Die Ankündigungen verschiedener Wirtschaftsverbände, die Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072337

Amira Mohamed Ali fordert dringende Neuauszählung der Bundestagswahl, kritisiert Untätigkeit des Wahlprüfungsausschusses.

BSW-Chefin Mohamed Ali wirft Wahlprüfungsausschuss Untätigkeit vor

Politische Debatte zur Neuauszählung in Berlin Berlin () – BSW-Chefin Amira Mohamed Ali pocht auf eine baldige Entscheidung über eine Neuauszählung der Bundestagswahl und wirft dem Wahlprüfungsausschuss im Bundestag Untätigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072225

Schulen in Bayern werden als Partnerschulen Verbraucherbildung für Geld, Konsum, Medien und Ernährung ausgezeichnet.

Grüne fordern AfD-Verbotsverfahren nach Anhörung in Niedersachsen

Politische Initiativen in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich nach einer öffentlichen Anhörung zur Petition für ein AfD-Verbot deutlich für ein entsprechendes Verfahren ausgesprochen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072119

Justicia-Symbolisiert die Unabhängigkeit der Justiz und die Wahrung der Verfassung in Deutschland.

Thüringer Verfassungsgericht stärkt Verfassungstreue für Juristenausbildung

Thüringer Gericht bestätigt Ausschluss bei Extremismus Erfurt () – Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat klargestellt, dass Bewerber für den juristischen Vorbereitungsdienst bei Verstößen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgeschlossen werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072058

Ein Mann im Bademantel mit Gitarre beschädigt ein Wahlbüro und flieht auf Fahrrad.

21-Jähriger zerstört Scheibe an AfD-Büro in Villingen

Gesellschaft: Vandalisierung in Villingen im Schwarzwald Villingen () – In Villingen im Schwarzwald-Baar-Kreis hat ein 21-Jähriger die Scheibe eines AfD-Wahlkreisbüros beschädigt. Ein Zeuge meldete den Vorfall gegen 23:30 Uhr und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072044

Justicia-Symbol als Zeichen für Rechtsprechung und Demokratie in Thüringen.

Thüringen darf Extremisten von juristischer Ausbildung ausschließen

Thüringen: Verfassungsentscheidung zur Justizberufung Weimar () – Thüringen darf Bewerber, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung betätigen, vom juristischen Vorbereitungsdienst ausschließen. Das entschied der Verfassungsgerichtshof am Mittwoch in Weimar. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071877

Katharina Dröge fordert Unternehmen auf, sich gegen Kooperationen mit der AfD zu positionieren.

Grüne fordern Familienunternehmer zu Abgrenzung von AfD auf

Politik: Grüne fordern Kurswechsel in Berlin Berlin () – Nach dem umstrittenen Vorstoß des Verbands „Die Familienunternehmer“, auch mit Politikern der AfD in Dialog zu treten, fordern die Grünen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071737

Friedrich Merz spricht im Bundestag über Frieden, Europa und Unterstützung für die Ukraine.

Merz macht Ukraine-Ansage an Trump: "Europa ist kein Spielball"

Politik: Merz mahnt Einheit in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA im Zusammenhang mit den Friedensgesprächen für die Ukraine davor gewarnt, Europa zu ignorieren.Er begrüße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071641

Schild "Stand with Ukraine" am Boden, symbolisiert Meinungskluft zu US-Friedensplan.

Umfrage: Mehrheit lehnt US-"Friedensplan" für Ukraine ab

Gesellschaft: Ablehnung des US-Friedensplans in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen lehnt den US-„Friedensplan“ für die Ukraine laut einer aktuellen Umfrage ab.In der Erhebung von Forsa für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071167

Jörg Dittrich spricht über Populismus, Vielfalt und Verantwortung der Wirtschaft in Deutschland.

Handwerkspräsident kritisiert Brandmauer-Debatte

Wirtschaft und Politik: Jörg Dittrichs Position Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hält die aktuelle Diskussion über eine Brandmauer zur AfD für eine Sache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070996

AfD-Spitzenpolitiker Weidel und Chrupalla, symbolisieren aktuelle politische Umfrageergebnisse in Deutschland.

Forsa: AfD hält Führung – Union stabil

Wählergunst und politische Stimmung in Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat es in der vergangenen Woche kaum Veränderungen gegeben.Die AfD konnte in der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070989

Abgeordnete der AfD beim Thema gewaltsame Männer gegen Frauen: Kritik an Symbolpolitik.

AfD fordert Ende der "Symbolpolitik" bei Gewalt gegen Frauen

Gesellschaftspolitik in Berlin: Kritik an Symbolaktionen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen die aktuelle Politik des Senats als wirkungslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070934

Logo der BSW, zusammen mit den Porträts der Mitglieder, die sich gegen Holocaust-Relativierung aussprechen.

BSW-Landesvorsitzende und Fraktionsvorstand warnen vor Relativierung des Holocaust

Politik in Brandenburg: Holocaust-Relativierung verurteilt Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel haben sich klar gegen Versuche ausgesprochen, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070712

Alice Weidel äußert scharfe Kritik an Kanzler Merz und spricht über Rentenreformen.

Weidel: Keine AfD-Unterstützung für Merz bei Vertrauensfrage

Politische Positionierung der AfD in Berlin Berlin () – Bei einer möglichen Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag will die AfD dem Kanzler „sicherlich nicht“ den Rücken stärken.“Friedrich Merz wirkt nicht nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070671

AfD-Logo, Diskussion über Gespräche, kritische Haltung von Unternehmern zur Zusammenarbeit.

Scharfe Kritik an neuer AfD-Strategie der Familienunternehmer

Wirtschaftliche Bedenken gegenüber der AfD in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD zu öffnen, stößt auf scharfe Kritik.“Die AfD ist kein Partner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070489

Grüne Politiker kritisieren AfD-Gesprächsbereitschaft von Familienunternehmern; schützen Demokratie und Vielfalt.

Grüne kritisieren Annäherung von Familienunternehmer-Verband an AfD

Politik in Berlin: AfD-Kritik der Grünen Berlin () – Die stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion Konstantin von Notz und Andreas Audretsch haben den Schwenk des Verbandes der Familienunternehmer zur Gesprächsbereitschaft mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070454

Hendrik Wüst präsentiert CDU-Erfolg in Umfrage vor Landtagswahl 2027 in Nordrhein-Westfalen.

Insa: NRW-CDU in Wählergunst deutlich vorn

Politische Stimmung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (Frühjahr 2027) stemmt sich die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst dort erfolgreich gegen den allgemeinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069995

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