Berlin () – Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.CDU/CSU und die AfD kommen jeweils auf 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995523
AfD
2131 Beiträge
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte. In einer Umfrage von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995453
Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Landtagssitzung den Entwurf des Doppelhaushalts 2026/27 in erster Lesung vorgestellt. Fraktionsvorsitzender Julian Barlen betonte dabei die Ausrichtung auf Verlässlichkeit, Stabilität und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994550
Unna () – Bei der Kommunalwahl im Kreis Unna ist Amtsinhaber Mario Löhr (SPD) mit 58,75 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Auf Marco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994525
Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die neue Kandidatin der SPD für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, Sigrid Emmenegger, gelobt.“Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin, Frau Emmenegger, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994027
Hagen () – Bei der Kommunalwahl in Hagen haben rund 68.000 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben. Für die Wahl des Oberbürgermeisters wird es am 28. September eine Stichwahl zwischen dem CDU-Kandidaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993918
Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Grünen sind zurück auf dem Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993437
Düsseldorf () – Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben insgesamt 7.951.748 Wähler ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 56,8 Prozent und damit deutlich höher als bei der letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993311
Münster () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Münster führt Tilman Fuchs (Grüne) mit 41,3 Prozent knapp vor Georg Lunemann (CDU) mit 37,3 Prozent. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993189
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Wuppertal () – Bei der Kommunalwahl in Wuppertal liegt Miriam Scherff (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 33,3 Prozent der Stimmen. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993139
Bochum () – Bei der Kommunalwahl in Bochum liegt Jörg Lukat (SPD, Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 43,1 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993132
Duisburg () – Bei der Kommunalwahl in Duisburg liegt Sören Link (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne. Er erreichte 46,0 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993125
Essen () – Bei der Kommunalwahl in Essen liegt Thomas Markus Kufen (CDU) nach Auszählung fast aller Stimmen im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 42,3 Prozent. Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993118
Dortmund () – Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat Thomas Westphal (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 63.900 Stimmen (27,4 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993111
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf hat Stephan Keller (CDU) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 106.000 Stimmen (43,6 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993104
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Köln wurde kein Oberbürgermeister im ersten Wahlgang gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt es zu einer Stichwahl zwischen Berivan Aymaz (Grüne) und Torsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993097
Unna () – Bei der Kommunalwahl in Unna haben 59,25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit deutlich höher als bei der letzten Kommunalwahl 2020 mit 51,45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993092
Lüdenscheid () – Ralf Schwarzkopf (CDU) ist zum neuen Landrat des Märkischen Kreises gewählt worden. Wie der Kreis am Montag mitteilte, erreichte er im ersten Wahlgang mit 56,21 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993087
Mönchengladbach () – Bei den Kommunalwahlen in Mönchengladbach haben die Wähler entschieden. Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) und der CDU-Kandidat Christof Wellens ziehen in die Stichwahl ein, die am 28. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993082
Arnsberg () – Ralf Paul Bittner (SPD) ist bei der Kommunalwahl in Arnsberg wiedergewählt worden. Er erhielt 57,30 Prozent der Stimmen. Damit ist eine Stichwahl nicht erforderlich, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993077
Recklinghausen () – Die SPD ist bei der Kommunalwahl in Recklinghausen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten erreichten 31,7 Prozent der Stimmen und stellen damit 17 der 52 Mitglieder des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993072
Recklinghausen () – Am Sonntag, 28. September, findet in Recklinghausen die Stichwahl um das Bürgermeisteramt statt. Die Bürger müssen entscheiden, wer künftig die Leitung des Rathauses übernehmen wird. Im ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993067
Gelsenkirchen () – Das Ergebnis der Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister in Gelsenkirchen steht fest. Andrea Henze von der SPD hat 33.740 Stimmen erhalten, was 37,04 Prozent entspricht. Norbert Emmerich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993062
Herne () – Der SPD-Politiker Frank Dudda ist in seinem Amt als Oberbürgermeister von Herne bestätigt worden. Dies teilte die Stadt Herne mit. Bei der Kommunalwahl am Sonntag lag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993052
Berlin () – Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit Verlusten für die SPD hat Karl Lauterbach (SPD) einen Kurswechsel seiner Partei gefordert. „Dieses Wahlergebnis ist erneut bestürzend. Wir müssen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993025
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gibt sich mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl zufrieden. „Die CDU Nordrhein-Westfalen ist acht Prozent besser als der Bundesschnitt“, sagte Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992976
Düsseldorf () – Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992962
Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek erhöht bei der anstehenden Wahl der Verfassungsrichter den Druck auf die Union.“Wir machen keinen Kuhhandel“, sagte Reichinnek dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992580
Bremen () – In Bremen-Walle hat es am Samstag offenbar einen versuchten Angriff auf einen Infostand der AfD gegeben. Nach Angaben der Partei habe eine größere Gruppe versucht, den Stand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992249
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Tiefststand gefallen.Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992061
Karlsruhe () – Die Berliner Staatsrechtlerin und frühere Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer hat vor dem Hintergrund der weiter offenen Nachbesetzung mehrerer Stellen am Bundesverfassungsgericht empfohlen, Personen zu wählen, „die den Mut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991956
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD kategorisch aus. „Die AfD will uns zerstören, sie ist der Erzfeind der Union und damit ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991887
Berlin () – Der Zeitplan für die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht steht. Am 22. September soll der Wahlausschuss zusammentreten und über die von der SPD nominierte Kandidatin Sigrid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991683
Hannover () – Der Grünen-Abgeordnete Pascal Mennen hat der AfD im niedersächsischen Landtag vorgeworfen, mit einem Antrag zur Sexualpädagogik gezielt Verunsicherung zu schüren. In seiner Rede am Freitag kritisierte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991369
Berlin/Duisburg () – Beim Polizeipräsidium Duisburg läuft offenbar schon seit über einem Jahr ein Disziplinarverfahren gegen den Polizeibeamten und AfD-Bundestagsabgeordneten Sascha Lensing. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online, Lensing bestätigte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991286
Berlin () – In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe erteilt. Der Großteil (zwölf Ordnungsrufe) richtete sich an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990888
Dresden () – Nachdem der Bundestag am Vormittag einstimmig die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben hat, hat es noch am Donnerstag unter anderem in Berlin, Dresden und Brüssel Durchsuchungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990717
Berlin () – In der Union zeichnet sich eine breite Zustimmung für die von der SPD neu vorgeschlagene Kandidatin Sigrid Emmenegger für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht ab. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990696
Niedersachsen () – Andreas Hoffmann (Grüne) hat den Antrag der AfD zum Landesbaukindergeld scharf kritisiert. Er sagte am Donnerstag, dass bezahlbarer Wohnraum für alle Familien ein dringendes Problem sei und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990661
Berlin () – Die Grünen werten die Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah als Warnsignal. „Die Causa Krah zeigt, wie gefährlich es ist, eine Fraktion im Bundestag zu haben, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990556
Berlin () – Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990535
Karlsruhe () – Die im Mai und Juli letzten Jahres gegen Björn Höcke ergangenen Urteile wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat Höckes Revisionen verworfen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990497
Berlin () – Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben. Ohne Aussprache fiel der Beschluss am Donnerstag während der Debatte zur „Entbürokratisierung in der Pflege“ – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990320
Berlin () – Nach dem neuen Vorschlag der Regierungsfraktionen für die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zeigen sich die Grünen und Linken pikiert über das schwarz-rote Vorgehen und lassen eine Zustimmung zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989879
Berlin () – Als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht schlägt die SPD Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, vor.Das geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989844
Berlin () – Eine Mehrheit der deutschen Wähler würde es befürworten, wenn die Bundesrepublik die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel unterstützt. Das zeigt eine Meinungsumfrage von Verian, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989149
Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) als „Polarisierungsunternehmerin“ kritisiert. „Julia Klöckner ist insoweit für mich eine Polarisierungsunternehmerin, als dass sie sich ja gar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989086
Washington () – Die USA kündigen Vereinbarungen zur Bekämpfung von Desinformationskampagnen mit Deutschland und mehr als 20 Staaten weltweit. Das geht aus einem Schreiben von US-Außenminister Marco Rubio vom 29. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988906
Erfurt () – Die CDU-Fraktion hat einen Vorschlag zur Besetzung der Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte in Thüringen unterbreitet. Demnach sollen sich die Kandidaten während der Behandlung des Tagesordnungspunktes im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988864
Berlin () – Die AfD bleibt laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiterhin ganz vorne bei den Parteipräferenzen und hält ihr Rekordniveau von 26 Prozent. Mit einem Prozentpunkt dahinter bleibt die CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988473
München () – Deutsche Autokonzerne drohen offenbar mit einer Absage des Autogipfels am Freitag in Brüssel. „Wenn die CO2-Thematik und das Verbrennerverbot nicht auf die Agenda kommen, hat es keinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988315
Berlin () – Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich dafür aus, Hybrid-Fahrzeuge vom geplanten Verbrenner-Verbot in der EU auszunehmen und auch nach 2035 weiter zuzulassen. In einer Erhebung von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988260
Berlin () – Rund ein Jahr nach dem Rückzug als Chef der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) macht Claus Weselsky die Verkehrspolitik für den Höhenflug der AfD mitverantwortlich. „Die AfD nutzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988246
Berlin () – Im Streit um ein AfD-Verbotsverfahren sind die Bundesbürger gespalten. Wie die „Bild“ unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa berichtet, sprechen sich 42 Prozent der Befragten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987945
Berlin () – Mehrere SPD-Politiker mahnen die CDU angesichts der hohen AfD-Umfragewerte zu einem neuen Umgang mit der Linkspartei. „Unvereinbarkeitsbeschlüsse behindern die Bildung stabiler demokratischer Regierungen und erleichtern es der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987840
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hält die geplante Verschärfung der Geschäftsordnung des Bundestages für dringend notwendig.Klöckner sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Es geht um mehr Klarheit, Verbindlichkeit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987666
Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst wieder etwas zu und ist damit wieder gleichauf mit den Unionsparteien.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987652
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die neue Enquete-Kommission zu Corona für ein geeignetes Instrument, um die Folgen der Pandemie aufzuarbeiten.Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Warken: „Unser gemeinsames … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987638
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat auf ihrer Klausurtagung die Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Wie der parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher Torsten Koplin am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987407
Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), fordert strengere Regeln in der Asylpolitik und kritisiert zugleich die Migrationspolitik der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU).“Asylverfahren müssen durchlaufen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986933
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat Kritik von AfD und CDU am Kirchenasyl scharf zurückgewiesen. Die migrationspolitische Sprecherin Steffi Pulz-Debler nannte die Debatte in einer Stellungnahme am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986871
Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die Wähler in Sachsen-Anhalt vor einer Regierungsbeteiligung der AfD nach der nächsten Landtagswahl gewarnt. Die Bürger sollten sich bewusst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986102
Meißen () – Die Landesvorsitzenden der Linken in Sachsen, Anja Eichhorn und Marco Böhme, haben Markus Renner zu seinem Wahlsieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen gratuliert. Sie bezeichneten das Ergebnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986053
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zeigt sich offen für eine Verschiebung des Verbrenner-Aus. „Ob ein Jahr früher oder später – das ist nicht die Frage“, sagte sie am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986018
Berlin () – Die Opposition im Bundestag hat den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder nach der Vorstellung seines Zehn-Punkte-Plans für die Autoindustrie scharf kritisiert und eigene Forderungen erhoben.Grünen-Fraktionsvize Andreas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985955
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht nach Kritik am Kurs der Bundesregierung gegen die AfD in die Offensive. „Die AfD bietet keine Lösungen, sie heizt Stimmungen an und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985851
Berlin () – Die Union kann im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für „Bild am Sonntag“ erhebt, ihren knappen Vorsprung vor der AfD behaupten.26 Prozent würden derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985305
Magdeburg () – Der Spitzenkandidat der Sachsen-Anhalter AfD, Ulrich Siegmund, hat vor der Landtagswahl in einem Jahr seinen Machtanspruch formuliert und das Ziel ausgegeben, das Land alleine zu führen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985277
Berlin () – Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, fürchtet, dass er unter einer AfD-Regierung in Deutschland angeklagt werden würde.“Der erste, den die AfD nach einer Machtübernahme ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985053
New York () – Die Kosten der Energiewende im Gebäudebereich werden in den kommenden fünf Jahren aller Voraussicht nach die finanziellen Möglichkeiten der Bundesregierung übersteigen.Das ergibt sich aus einer noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984790
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Diese Legislaturperiode werde seine letzte sein, sagte er dem „Interview der Woche“ der ARD. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984443
Berlin () – Die Grünenvorsitzende Franziska Brantner will ihre Partei liberaler ausrichten. „In der Vergangenheit hatten wir zu viel Glaube an den Staat“, sagte Brantner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984415
Berlin () – Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner drängt auf ein zeitnahes juristisches Vorgehen gegen die AfD. „Wir müssen bei der Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens jetzt Tempo machen“, sagte Stegner dem „Spiegel“.Zuvor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984122
Berlin () – Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat die CDU angesichts der hohen AfD-Umfragewerte zu einem neuen Umgang mit der Linkspartei aufgefordert.“Die Union muss ihr Verhältnis zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984104
Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die gestrichenen Mittel für Sozialprojekte scharf kritisiert, die der Senat vor zwei Jahren im Rahmen des Sicherheitsgipfels beschlossen hatte. Die Sozialpolitikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984097
Hamburg () – Das Hamburgische Verfassungsgericht hat die Klage der AfD gegen Innensenator Andy Grote (SPD) und den Senat zurückgewiesen. Die Anträge des Landesverbandes, der AfD-Fraktion und sieben teils ehemaliger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984024
Berlin () – Die AfD fordert nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Bundesetat 2025 vor allem Kürzungen bei den Ausgaben für Soziales und Internationales.Man schlage unter anderem vor, die Zahlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983715
Berlin () – Die AfD erreicht im aktuellen ZDF-Politikbarometer einen neuen Höchststand und rückt näher an die Union heran. CDU und CSU kommen in der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen unverändert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983631
Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mit Blick auf die jüngste Umfrage in Sachsen-Anhalt, die die AfD bei 39 Prozent sieht, davor gewarnt, die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983477
Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Sven Schulze, will Wähler von der AfD zurückgewinnen und weiterhin nicht mit der Partei koalieren. Obwohl es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983378
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirbt im Umgang mit der AfD für eine Trennung von Partei und Wählerschaft. Während sich die anderen Parteien in Bund und Ländern mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983371
Magdeburg () – Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt führt die hohen Umfragewerte für die AfD in dem Bundesland auf die Politik der Bundesregierung zurück. Der starke Stimmenzuwachs sei „nicht das Ergebnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983348
Potsdam () – Bei einem Polizeieinsatz auf dem Gelände der Villa Adlon in Potsdam hat die Polizei den umstrittenen Influencer Erik Ahrens gesucht und auch angetroffen.Wie das Nachrichtenportal T-Online berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983282
Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat der CDU und der AfD vorgeworfen, im Fall des getöteten 16-jährigen Mädchens am Bahnhof Friedland vorschnelle Schlüsse zu ziehen und ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983278
Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am Mittwochabend und damit indirekt auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert.“Natürlich ist es begrüßenswert, wenn die Atmosphäre zwischen führenden Regierungsmitgliedern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982858
Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt werden nur selten Umfragen durchgeführt, nun gibt es eine faustdicke Überraschung: Ein Jahr vor der Landtagswahl ist die AfD laut einer Infratest-Erhebung mittlerweile klar die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982816
Potsdam () – Nach Angaben der Landesregierung plant Mercedes-Benz, die Serienproduktion des Transporters Sprinter im Werk Ludwigsfelde bis Ende 2029 auslaufen zu lassen. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten vom Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982711
Berlin () – Während die Regierungsparteien in der Koalitionsklausur in Würzburg ein harmonisches Bild präsentiert haben, herrscht zu Beginn dieser Woche wieder Streit in der Koalition, unter anderem zum Bürgergeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981626
Berlin () – Zehn Jahre nach dem zentralen Satz von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Flüchtlingskrise rechnet der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in „Bild“ (Mittwochausgabe) mit der Flüchtlingspolitik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981246
Düsseldorf () – Der AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen verzeichnet mittlerweile sieben Todesfälle ihrer Kandidaten.Zu sechs bereits bekannten Fällen kommt jetzt noch Hans-Joachim Kind, Direktkandidat in Kremenholl, einem Stadtteil im Süden von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981232
Hamburg () – Das Hamburger Verfassungsgericht verkündet am Freitag sein Urteil im Organstreitverfahren der AfD gegen Innensenator Andy Grote und den Senat. Die Verkündung findet um 9:30 Uhr im Plenarsaal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981159
Berlin () – Führende Ökonomen haben Union und SPD für die steigenden AfD-Umfragewerte verantwortlich gemacht.“Es ist eindeutig, dass die AfD kein Randphänomen mehr ist, sondern in weiten Teilen der Bevölkerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980699
Berlin () – Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile. „Nach dem ungeheuerlichen, einmaligen Vorgang um die Richterwahl befindet sich das höchste Gericht unseres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980553
Berlin () – Die Kriegsangst in Deutschland ist mehr als drei Jahre nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs hoch. Das zeigen Umfrageergebnisse des gemeinnützigen Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980494
Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, erwartet, dass die von der Koalition vereinbarte Reform der Schuldenbremse scheitert. „Ich sehe bisher keine Anzeichen dafür, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980490
Berlin () – Der Streit innerhalb der Kleinpartei „Werteunion“ eskaliert. Nun kritisieren die Vize-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Sylvia Pantel Parteichef Hans-Georg Maaßen. „Maaßen nimmt nur diejenigen mit, die ihm treu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980147
Berlin () – Nur eine Minderheit der Bundesbürger (23 Prozent) geht aktuell davon aus, dass die Regierungsparteien Union und SPD nach der Sommerpause wieder mehr an einem Strang ziehen werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980035
Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter auf einem Rekordniveau. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält sie sich weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979926
