Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt unter Druck Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der AfD vorgeworfen, mit ihrer Schulpolitik demokratiefeindliche Ziele zu verfolgen. Der bildungspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025388
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Politik: Kritik an COVID-19-Management in Niedersachsen Hannover () – Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat die Aufarbeitung der COVID-19-Krise durch die Landesregierung scharf kritisiert. Die gesundheitspolitische Sprecherin Delia Klages teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024932
Außenpolitik und Friedensnobelpreis in Berlin Berlin () – Für den außenpolitischen Sprecher der AfD, Markus Frohnmaier, darf es bei dem Gewinner des Friedensnobelpreises nur eine Wahl geben: Donald Trump.“Er hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024866
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Berlin () – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, hat einen Vorstoß der AfD in Sachsen-Anhalt scharf verurteilt. „Der Antrag, Lehrkräften politische Meinungsäußerungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024359
Politik: AfD-Parteitag in Erfurt 2026 Erfurt () – Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024317
Gesellschaft: Antirassismus in Schulen Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Antirassismus-Beauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), hat Äußerungen der AfD in Sachsen-Anhalt gegen politisch engagierte Lehrer scharf kritisiert. „Wer das Engagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024247
Merseburg: Kritik an Exklusion queer-freundlicher Organisation Merseburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag hat scharf kritisiert, dass der Verein BBZ Lebensart nicht in die ‚Partnerschaft für Demokratie‘ in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024201
Wirtschaft: Insolvenz des Windkraftunternehmens in Rostock Rostock () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat sich zum Insolvenzverfahren des Windkraftanlagenherstellers ENO Energy geäußert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Christian Winter erklärte, nun müsse im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024113
Politische Kontroversen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat der AfD vorgeworfen, den Friedensbegriff für gesellschaftliche Spaltung zu missbrauchen. Der friedenspolitische Sprecher Torsten Koplin teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023782
Berlin: Kritik an Migranten-Ausgaben im Haushalt Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplante Bereitstellung einer weiteren Milliarde Euro für die Unterbringung von Migranten im Nachtragshaushalt 2024/25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023594
Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen. Anders als zuletzt sollen Zuwanderer mit besonderen Integrationsleistungen nicht mehr bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022706
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat drei AfD-Abgeordnete kritisiert, die an einer Festveranstaltung des russischen Botschafters zum Geburtstag von Wladimir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022583
Politische Debatte im Landtag von Stuttgart Stuttgart () – Die FDP-Landtagsabgeordnete Julia Goll hat der AfD im baden-württembergischen Landtag vorgeworfen, mit „herabwürdigenden persönlichen Angriffen“ und „menschenfeindlichen Parolen“ an ihrem eigenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022513
Umweltpolitik in Bayern: Stromerzeugung und Entwaldung München () – Die AfD-Landtagsfraktion in Bayern verlangt, dass die Stromerzeugung in die Produktliste der EU-Entwaldungsverordnung aufgenommen wird. Dies teilte der forstpolitische Sprecher Ralf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022458
Wirtschaftliche Herausforderungen in Niedersachsen Hannover () – Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pastewsky hat in einer Landtagsrede der niedersächsischen Landesregierung vorgeworfen, mit ihrer Automobilpolitik die industrielle Basis des Bundeslandes zu zerstören. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022153
Politische Auseinandersetzungen um Neuauszählung in Berlin Berlin () – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021562
CSU-Kritik an Söders Strategie in Bayern München () – Die früheren CSU-Parteichefs Horst Seehofer und Erwin Huber werfen ihrem Nachfolger Markus Söder eine falsche Grünen-Strategie vor und fordern eine Abkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021520
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach. Mit 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020827
Medienpolitik in Berlin: Frequenzentzug und Kontroversen Berlin () – Die Medienanstalt Berlin Brandenburg hat dem Sender JazzRadio Berlin die UKW-Frequenz entzogen, um einen Technosender aufzuschalten. Dies hat die AfD-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020518
Politik: Neuauszählung der Bundestagswahl gefordert Berlin () – In ihrem Kampf um eine Neuauszählung der Bundestagswahl wirbt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die AfD um Unterstützung. „Ich fordere auch die AfD auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020052
Wählergunst: AfD überholt Union in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020017
Gesellschaftliche Debatte über Pflichtjahr in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein gesellschaftliches Pflichtjahr stößt beim Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Opposition auf Kritik.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019818
Gewaltakte gegen politische Büros in München München () – Unbekannte Täter haben innerhalb einer Woche zwei Brandanschläge auf ein Gebäude mit Wahlkreisbüros der AfD in München verübt. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019816
Gesellschaftliche Pflichteinsätze in Deutschland: Debatte in Berlin Berlin () – Die SPD sieht derzeit keine Chance für die Einführung des von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Spiel gebrachte gesellschaftliche Pflichtjahr.“Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019389
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019101
Konsequenzen für AfD-Mitglieder in Brandenburg Potsdam/Erfurt () – Die Diskussion über mögliche Konsequenzen für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst gewinnt an Schärfe. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Thüringens Innenminister Georg Maier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018929
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Der Soziologe und Extremismusforscher Matthias Quent warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. „Die AfD kann, wenn sie ihr gesamtes Sympathisantenumfeld ausmobilisiert, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018388
Politische Umfragen zur Regierungskoalition in Berlin Berlin () – Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018233
Bundestagsapplaus und Fraktionsverhalten in Darmstadt Darmstadt () – Die Abgeordneten von AfD-Fraktion und der Linken-Fraktion im Bundestag applaudieren öfter ihren eigenen Rednern als alle anderen Fraktionen im Bundestag.Das ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017698
Politische Umfrage zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der Wählergunst deutlich vor der regierenden SPD. Das berichtet die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017427
Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279
Politik in Deutschland: Vorschläge zur Einheit Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen.Der „Neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016925
Politik und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Angela Merkel (CDU) hat die AfD als „menschenverachtende Partei“ bezeichnet. Der Erfolg der Partei, insbesondere im Osten Deutschlands, sei darauf zurückzuführen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016518
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Kontroversen in Niedersachsen Hannover () – Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stephan Bothe, hat Strafanzeige gegen die Linksjugend Solid Hannover gestellt. Grund sind Aufkleber, die AfD-Chefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015954
Politik in Niedersachsen: Windkraftkontroversen Hannover () – Der AfD-Politiker Holger Kühnlenz hat sich in der gestrigen Sitzung des Petitionsausschusses gegen den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Niedersachsen ausgesprochen. Der petitionspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015859
Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Sicherheitsrisiken durch politische Einflussnahme in Schwerin Schwerin () – Nachdem ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah wegen Spionage zu fast fünf Jahren Haft verurteilt worden ist, warnt die SPD-Landtagsfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013201
Digitalisierung der Justiz in Sachsen-Anhalt Stendal () – Die Einführung der elektronischen Akte in Sachsen-Anhalts Justiz kommt nicht richtig voran. Wie das Schwarzbuch 2025 des Bundes der Steuerzahler zeigt, verursacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013095
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Spionagefall in Dresden belastet AfD Politiker Dresden () – Der ehemalige Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah, Jian G., ist wegen Spionage für China zu einer Haftstrafe von vier Jahren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012237
Politische Auseinandersetzungen in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Forderung der AfD nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Fall Liana zurückgewiesen. Dies teilte der innenpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012228
Politik Stuttgart: Stellenbesetzungsstopp im freiwilligen Bereich Stuttgart () – Der Stuttgarter Gemeinderat hat eine sofortige Besetzungs- und Wiederbesetzungssperre für alle Stellen im freiwilligen Bereich beschlossen. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011651
Neonazismus und politische Verbindungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die militante neonazistische Vereinigung ‚Baltik Korps‘ hat nach Angaben der Linksfraktion das 2021 verhängte Verbot systematisch unterlaufen. Der innenpolitische Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011471
Gesellschaft: Deutsche Meinung zu NATO-Einsätzen Berlin () – 67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011345
Kommunalpolitik in Brandenburg: Wahlergebnisse und Reaktionen Nauen () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich über den Wahlsieg ihres Kandidaten Michael Wiebersinsky bei der Bürgermeisterwahl in Nauen positiv gezeigt. Landesvorsitzender Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010731
Verkehrspolitik in Berlin: AfD-Kritik an Ampelplänen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisiert die Pläne des Senats, Countdown-Ampeln für 500.000 Euro zu installieren. Der verkehrspolitische Sprecher Rolf Wiedenhaupt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010560
Kommunalwahl in NRW: Ergebnisse und Reaktionen Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich erleichtert über den Ausgang der kommunalen Stichwahl in NRW gezeigt. „Die AfD konnte sich in keiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009889
Kommunalpolitik in Gelsenkirchen: Neue Oberbürgermeisterin Gelsenkirchen () – Andrea Henze hat die Stichwahl zur Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen gewonnen. Die SPD-Kandidatin erhielt 66,93 Prozent der Stimmen, während ihr Herausforderer Norbert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009754
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Ergebnisse und Trends Dortmund () – Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat es in vielen Kommunen Stichwahlen gegeben, mit teils überraschenden Ergebnissen. In Dortmund, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009726
Politische Initiativen gegen die AfD in Sachsen Dresden () – Die Linke Sachsen hat sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Der Landesvorstand der Partei hat nach eigenen Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009318
Gesellschaftspolitik in Berlin: Pflegegrad-Debatte Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Carsten Ubbelohde, hat Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Pflegegrads 1 kritisiert. Er teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009311
Gesellschaft: Meinungen zur Wendezeit in Ostdeutschland Berlin () – Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft, herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009290
Politik in Berlin: Union strebt Präsidentschaft an Berlin () – Mehrere Politiker aus der Union erheben den Anspruch, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen.“Zweimal hat die Union als stärkste politische Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008607
Ostdeutschland: Wählerstimmungen zur Zukunft Berlin () – Viele ostdeutsche Wähler von AfD, BSW und Linken blicken düster in ihre persönliche Zukunft. Darüber berichtet die Zeitschrift Superillu unter Berufung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008586
Politik im Saarland: Anke Rehlinger warnt Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, „permanent Kulturkämpfe zu führen“.Das sei „das Geschäft der AfD“, sagte Rehlinger der „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008135
Elektromobilität und Wirtschaft in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge blickt mit Sorge auf die Entwicklung der deutschen Automobilbranche und drängt daher auf eine stärkere Unterstützung der Elektromobilität. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007871
Politik: AfD gewinnt Mietrechtsstreit in Berlin Berlin () – Die AfD hat einen Mietrechtsstreit gegen ihren Vermieter gewonnen. Das Landgericht Berlin hat am Freitag eine Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle abgeschmettert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007089
Politische Auseinandersetzung in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die mündliche Verhandlung im Organstreitverfahren der AfD-Landtagsfraktion und ihrer Mitglieder gegen die Präsidentin des Landtags angesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007021
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin abgeschlossen Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat erleichtert auf die im zweiten Anlauf gelungene Verfassungsrichterwahl reagiert. „Es ist gut, dass der Bundestag nun seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006675
Politische Reaktionen auf Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD reagieren geschockt auf neue AfD-Umfragerekorde. „Die hohen Zustimmungswerte für die AfD erschüttern mich“, sagte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006661
Politik: Richterwahl im Bundestag Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Günter Spinner erhielt 424 Ja-Stimmen und 178 Nein-Stimmen, elf Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006584
Wirtschaftliche Bedenken in Deutschland wachsen Bonn () – DHL-Chef Tobias Meyer warnt vor den negativen Folgen eines weiteren AfD-Zulaufs für die deutsche Wirtschaft. „Es gibt eine gewisse Besorgnis im Ausland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006514
Wirtschaft: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) gewährt der von ihm berufenen Expertenkommission zur Reform der Schuldenbremse deutlich mehr Zeit als zunächst vorgesehen. Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006287
Politische Auseinandersetzung im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Abberufung von Vizepräsidentin Bahar Haghanipour (Grüne) beantragt. Dies teilte Fraktionschefin Kristin Brinker mit. Der Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006057
Sozialpolitik und Missbrauch von Leistungen in Duisburg Nürnberg () – Der frühere Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, fordert bei der Reform des Bürgergelds gesetzliche Änderungen, um Sozialmissbrauch durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005980
Justizpolitik in Berlin: Wahl neuer Richter Berlin () – Die SPD rechnet mit einem erfolgreichen Verlauf der Wahl von drei neuen Richtern für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag. „Wir haben starke, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005789
Politische Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen. „Die AfD ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005722
Kultur im politischen Diskurs in Deutschland Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat davor gewarnt, der AfD und nationalistischen Gruppierungen wichtige Orte der deutschen Geschichte zu überlassen.“Da läuft die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005463
Politik: Bund-Länder-Gruppe zur AfD-Einstufung Berlin () – Nach der Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ hat sich nun erstmals eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe getroffen, um über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004897
Politik Berlin: Kabinettsklausur und Reformdebatte Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die Kabinettsklausur in der kommenden Woche.“Wir werden in der nächsten Woche eine zweitägige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004813
Einbürgerung und Staatsangehörigkeit in Deutschland Berlin () – In Deutschland steigt die Zahl der Menschen, die ihren deutschen Pass aufgrund vorsätzlich falscher Angaben im Einbürgerungsprozess wieder verlieren. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004302
Skepsis zur Reformfähigkeit der Bundesregierung Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung. In einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004146
Politik in Berlin: Laschet als DPG-Präsident Berlin () – Der CDU-Politiker Armin Laschet soll neuer Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) werden.Der frühere CDU-Vorsitzende und Ex-Kanzlerkandidat ist vom bisherigen Vorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004070
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891
Meinungsumfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu und liegt nun klar vor der Union. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003304
Umfrage zu Erbschaftssteuern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für höhere Erbschaftssteuern auf große Vermögen aus.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden das 57 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003297
Verkehrspolitik und Bahnreform in Berlin Berlin () – Die AfD-Fraktion in Berlin hat die jüngste Prognose der neuen Bahnchefin zur Pünktlichkeit der Deutschen Bahn am Montag scharf kritisiert. Der verkehrspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002858
Politische Gespräche vor Verfassungsrichterwahl in Berlin Berlin () – Laut Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ist die Unionsfraktion vor der für Donnerstag geplanten Verfassungsrichterwahl im Bundestag nicht auf die Linke zugekommen.“Die Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002631
Kommunalwahlen in Brandenburg: Ergebnisse und Reaktionen Potsdam () – Bei den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg haben die Grünen in Potsdam und Frankfurt (Oder) unterschiedliche Ergebnisse erzielt. In Potsdam erreichte die parteilose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001920
Kommunalwahl in Koblenz: Ergebnis und Reaktionen Koblenz () – David Langner hat die Oberbürgermeister-Wahl in Koblenz gewonnen und bleibt für weitere acht Jahre im Amt. Der Amtsinhaber erzielte laut dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001913
Kommunalpolitik in Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) hat kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erreicht, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Demnach kommt es am 12. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001899
Politische Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) schließt trotz der hohen AfD-Umfragewerte wie in Sachsen-Anhalt eine Regierungsbeteiligung der Partei aus.Die AfD stehe mit ihren Positionen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001794
Politische Reaktionen zur Palästinenserstaat-Anerkennung in Berlin Berlin () – Im politischen Berlin stößt die Anerkennung eines Palästinenserstaats durch mehrere westliche Länder auf ein geteiltes Echo.“Der erste Schritt muss sein, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001759
Sicherheit im Bundestag: AfD-Mitarbeiter betroffen Berlin () – Im Zusammenhang mit dem Entzug des Hausausweises für mehrere Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten fordert der Innenexperte der Grünen, Konstantin von Notz, mehr Befugnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000471
Politik in Berlin: Reformen ohne Kettensäge Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu „Reformen ohne Kettensäge“ aufgerufen.Die Äußerung von Merz, der jetzige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000415
Streit um Mietvertrag: AfD in Berlin Berlin () – Im Streit mit ihrem bisherigen Vermieter um eine fristlose Kündigung hat die AfD keine Einigung erzielt. Eine Güteverhandlung vor dem Landgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000091
Medien: NDR verpflichtet Tanit Koch in Hamburg Hamburg () – Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) holt die frühere Bild-Chefin Tanit Koch als Nachfolgerin für die abgesetzte Julia Ruhs. Wie der NDR … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000067
Infrastruktur und Politik in Berlin Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die sofortige Wiederherstellung der Elsenbrücke gefordert. Grund ist der vom Bund angekündigte Aufschub für den 17. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999512
Politische Umfragen in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union. In der aktuellen Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt sie auf 26 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999067
Kulturpolitik in Berlin: Antisemitismus bekämpfen Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) will Kulturschaffenden öffentliche Förderung streichen, wenn die Gelder in Zusammenhang mit antisemitischen Aussagen verwendet werden.“Der Plan ist, […] … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998927
Politik in Sachsen-Anhalt: Koalitionsaussagen der BSW Magdeburg () – BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali schließt eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 aus. „Eine Koalition mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998906
Gesellschaft: Femizid-Versuch in Klingenberg-Colmnitz Klingenberg-Colmnitz () – Die Linke Sachsen hat den Mordversuch an einer pakistanischen Frauenrechtsaktivistin am Bahnhof Klingenberg-Colmnitz scharf verurteilt. Die Landespartei teilte am Donnerstag mit, es handele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998249
Politische Warnungen zur AfD in Berlin Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler warnt vor einem AfD-Verbotsverfahren. „Ein Verbotsantrag mit den Argumenten des Verfassungsschutzes würde in Karlsruhe wahrscheinlich scheitern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998088
Politische Warnung vor AfD-Kooperation in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor Kooperationen mit der AfD. Die Untersuchung, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997661
Politik: Rücktritt des Oberbürgermeisters in Schwerin Schwerin () – Der Schweriner Oberbürgermeister Rico Badenschier hat seinen Rücktritt zum Jahresende bekannt gegeben. Das teilten die Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Schwerin, Mandy Pfeifer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997620
Sozialstaat und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt in der Debatte über Reformen des Sozialstaats für einen „neuen Konsens der Gerechtigkeit“.Es gehe in der Reformdebatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996523
Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281
Werder () – Die AfD Brandenburg hat die Finanzpolitik der Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert und warnt vor einem „Ausgabenrausch“. Dies teilte der Landesvorsitzende René Springer mit. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995651
