Gesellschaft: Öffentliche Toiletten in Hamburg-Nord Hamburg () – Die Grünen-Fraktion in Hamburg-Nord hat die verbindliche Planung von öffentlichen Toiletten an U- und S-Bahnhöfen gefordert. Dies teilte der Bezirksabgeordnete Christoph Reiffert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119121
AfD
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Politische Trends in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Im ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118724
Bundeswehrfinanzierung und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118349
Politik und Arbeitsrecht in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes kritisiert.“Friedrich Merz will offensichtlich zurück ins 19. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118335
Politik: Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Andreas Rödder, Leiter des konservativen Thinktanks R21, zeigt sich offen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich bin gar nicht gegen ein Parteienverbotsverfahren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117964
Sicherheitsvorkehrungen im Bundestag: Zugangsbeschränkungen Berlin () – Der Bundestag hat deutlich mehr AfD-Mitarbeitern den Zugang zum Parlament verwehrt als bislang bekannt. In der aktuellen Wahlperiode verweigerte die Verwaltung sieben Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117456
Politische Risiken für die Infrastruktur in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung rechnet den linksextremen „Vulkangruppen“ mindestens 13 Sabotageakte seit dem Jahr 2011 zu. Das geht aus der Antwort des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116564
Politik in Berlin: SPD will Profil schärfen Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas will die Positionen der SPD deutlicher herausstellen und so auch gegen die AfD bestehen.“Die SPD muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116504
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Klimaneutralität im Ruhrgebiet: Einstellung der Bevölkerung Berlin () – Knapp die Hälfte der Deutschen (47,5 Prozent) befürwortet den Umbau der Industrie hin zur Klimaneutralität, auch wenn er direkt in ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115924
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, CDU-Landesgruppenchef im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115652
Politik: Überwachung von Kommissionspräsidentin in Straßburg Straßburg () – Der Europaabgeordnete und Chef der Satire-Partei Die PARTEI Martin Sonneborn fordert die Überwachung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).“Ich arbeite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115512
Sicherheitskonferenz München: Politische Ausladungen diskutiert München () – Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hat die damalige Ausladung der AfD von der Veranstaltung verteidigt.“Die AfD hat den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115498
Gesellschaftliche Meinungen zu Militärhilfe in Europa Berlin () – Sollte es zu einem US-Angriff auf Grönland kommen, muss Deutschland nach Ansicht der Bundesbürger an der Seite Dänemarks stehen, um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115449
Politik in Oberspreewald-Lausitz: Landratswahl 2023 Werder/Havel () – Bei der Landratswahl im Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat die AfD-Kandidatin Antje Ruhland-Führer 43,6 Prozent der Stimmen erhalten und zieht damit in die Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114230
Politik: Grönland und internationale Spannungen Berlin () – Die Bundesvorsitzende der AfD, Alice Weidel, reagiert auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zu Dänemark gehörende Grönland militärisch zu erobern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113398
Gesundheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die Betriebskrankenkassen (BKK) werfen den deutschen Krankenhäusern unrechtmäßige Abrechnungen vor.Seit die Versicherungen den Kliniken die Pflegebudgets ohne Begrenzung bezahlen müssten, nehme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113070
Soziale Gerechtigkeit in Deutschland 2026 Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt vor einem verlorenen Jahr für Arbeitnehmer.“Die permanent von Arbeitgeberseite und auch vom Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112917
Politische Entwicklungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Ein Antrag der AfD zur Auflösung des Brandenburger Landtags ist gescheitert.Die möglichen künftigen Koalitionspartner SPD und CDU lehnten den Antrag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112366
Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat möglichen Koalitionen mit der CDU auf Landesebene nach den Landtagswahlen im Osten vorerst eine Absage erteilt.“Dafür fehlt mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111598
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die neue Besetzung der Vizepräsidentenposten scharf kritisiert. Der parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel teilte mit, dass seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111527
Umfrage zur US-Außenpolitik in Deutschland Berlin () – Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) ist laut einer Umfrage des „Deutschlandtrends“ der ARD der Meinung, Deutschland und die Europäische Union sollten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111457
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland 2025 Berlin () – Deutschland hat wieder mehr als eine Million Langzeitarbeitslose. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111311
Gesellschaftliche Reformen und Arbeitsmarkt in Bayern Seeon () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, sich stärker an früheren Reformen zu orientieren.“Die SPD hat unserem Land schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110960
Politik in Kiel: Kritik am Verfassungsschutz Kiel () – Die Grünen im Kieler Landtag haben die Arbeit des Verfassungsschutzes kritisiert. Der innenpolitische Sprecher Jan Kürschner sagte am Mittwoch, das Frühwarnsystem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110164
Politik in Berlin: Stromausfall und Krisenmanagement Berlin () – Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärt hat, inmitten des Berliner Stromausfalls Tennis gespielt zu haben, kommt Kritik von Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110157
Politischer Wettbewerb in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze attackiert die AfD und hält eine eigene Mehrheit bei der Wahl für realistisch. „Die AfD hat für komplexe Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109293
Politik in Brandenburg: Tod einer Abgeordneten Grünheide () – Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat den Tod ihrer Abgeordneten Kathleen Muxel bekannt gegeben. Die Politikerin sei am Dienstag im Alter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109256
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Ausschlussentscheidung Magdeburg () – Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat ihren Abgeordneten Matthias Lieschke mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Das teilte die Fraktion am Montag mit. Dem Beschluss war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108203
Politik in Brandenburg: Neuwahlen gefordert Potsdam () – Die AfD in Brandenburg hat Neuwahlen gefordert und der Landesregierung aus SPD und BSW politische Lähmung vorgeworfen. Der Landesvorsitzende der AfD, René … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107689
Politik: CSU fordert neue Abschiebemaßnahmen in Bayern München () – Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat eine ‚Abschiebeoffensive‘ gefordert, die nach Ansicht der bayerischen AfD deren eigenen Vorschlägen gleicht. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106776
Politische Rechtsstreitigkeiten in Brandenburg Potsdam () – Der AfD-Landesverband Brandenburg hat zwei Klagen gegen das Land Brandenburg zurückgenommen – allerdings aus reich formalen Gründen. Die Verfahren aus den Jahren 2019 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106358
Politik Berlin: Debatte um AfD-Verbot Berlin () – Jens Spahn (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, sich zu Unrecht auf Konrad Adenauer „als Anwalt eines Verbotsverfahren gegen die AfD“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106281
Vorschläge zur digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106274
Berlin: Reformvorschläge zur Stärkung der Demokratie Berlin () – Linken-Politiker Gregor Gysi schlägt eine Reform der Justiz und des Wahlrechts vor.“Wenn wir Demokratie und Rechtsstaat nicht attraktiver machen, wird es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106041
Migrationspolitik in der CSU und CDU Berlin () – Aus der CDU gibt es Kritik an den Beschlüssen, die die CSU-Bundestagsabgeordneten auf ihrer traditionellen Winterklausur im Kloster Seeon zur Migrationspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106015
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Pläne zur Regierungsübernahme Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerien und Behörden abschaffen.“Die Landesregierung werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105677
Politische Auseinandersetzungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Gut zwei Monate vor der baden-württembergischen Landtagswahl verschärft die CDU den Ton gegen den früheren Bundeslandwirtschaftsminister und grünen Kandidaten für das Amt des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105487
Politische Reaktionen auf Silvesternacht-Gewalt in Berlin Berlin () – Angesichts der Gewaltvorfälle in der Silvesternacht und der Unfälle durch Feuerwerk und Böller mit Toten und Verletzten fordern deutsche Politiker unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105148
Sicherheitspolitik und Dialog in München München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Einladung von AfD-Politikern zur Konferenz 2026 verteidigt. „Hätten wir anders entschieden, würde die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104967
Gesellschaft: Zivildienst und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Vor dem Hintergrund der Einführung des neuen Wehrdienstes fordert Jörg-Andreas Krüger, Präsident des Naturschutzbundes Deutschland, die Einbeziehung des Nabu. „Nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104588
Tübingen: Politische Kontroversen um Boris Palmer Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt. „Es gibt Gründe, über die Rückkehr zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104456
Bundestag: Ordnungsrufe und parteipolitische Spannungen Berlin () – Seit Beginn der Legislaturperiode am 12. Mai hat es bereits 42 Ordnungsrufe im Bundestag gegeben. Davon ergingen 35 Ordnungsrufe an die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103766
Politische Strategie der CDU in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat die CDU und ihren Vorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz, aufgerufen, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei vor den Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103727
Politische Kontroversen in München 2025 Erfurt () – Nach mehreren Bundespolitikern hat auch Stephan Kramer, Thüringens Verfassungsschutzchef, die Einladung der AfD zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) kritisiert. Die Einladung sei „problematisch“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103720
Politische Kritik in Hessen Berlin () – Volker Bouffier, bis 2022 hessischer Ministerpräsident und früherer stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, kritisiert Unionsfraktionschef Jens Spahn scharf.“Ich bin von Jens Spahn enttäuscht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103251
US-Sanktionen und deren internationale Auswirkungen Berlin () – Die US-Sanktionen gegen die deutsche Organisation HateAid und den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton könnten erst der Anfang sein. Wie der „Spiegel“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103000
Gesellschaft: Warnung vor Rechtsextremismus in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102870
Vertrauen in die Koalition in Berlin Berlin () – Die Deutschen gehen wohl eher davon aus, dass die schwarz-rote Koalition in Berlin auch das Jahr 2026 übersteht.Wie eine Forsa-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102856
Politik: Hamburg prüft AfD-Verbotsverfahren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die rechtlichen Möglichkeiten für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD prüfen lassen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102616
Politische Kontroversen in Berlin 2025 Berlin () – EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Entscheidung der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert, Fachpolitiker der AfD im kommenden Jahr wieder teilnehmen zu lassen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102459
Politik: BKA-Präsident äußert Sicherheitsbedenken in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, warnt vor den Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung. „Was passiert, sollte die AfD im nächsten Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101973
Politische Selbstreflexion in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anna Aeikens aus Sachsen-Anhalt ruft die „demokratische Mitte“ vor den Landtagswahlen 2026 zur Selbstkritik auf. „Die demokratische Mitte muss sich fragen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101776
Politik: AfD-Parteitag in Thüringen unter Kritik Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101762
Politik in Berlin: Beobachtungen zur AfD Berlin () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit, aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101643
Politische Spannungen und Friedensverhandlungen in Berlin Berlin () – Kurz vor den Gesprächen über einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101582
Politik in Thüringen: AfD und Russlandkontakte Erfurt () – Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte für eine enge Russland-Nähe der AfD. „Die AfD verfügt über vielfältige Kontakte nach Russland“, sagte Behördenchef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101430
Politische Herausforderungen in Brandenburg analysiert Barnewitz () – Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hält die „Brandmauer“ genannte Abgrenzung der liberaldemokratischen Parteien zur rechten AfD für gescheitert.“Der Versuch, mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100992
Thüringen: Katastrophenschutz im Fokus der Politik Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat nach eigenen Angaben geplante Kürzungen der Landesregierung bei Feuerwehr und Katastrophenschutz im Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100860
EU-Politik: Manfred Weber und rechte Parteien Straßburg () – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat weitere Abstimmungen mit rechtsradikalen Parteien nicht ausgeschlossen.‚Mir ist wichtig, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100756
Politik: Skepsis zur Stabilität der Koalition Berlin () – Mehr als ein Drittel der Deutschen rechnet mit einem Bruch der schwarz-roten Koalition vor dem regulären Wahltermin Anfang 2029. Das ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100710
EU-Politik: Zukunft des Verbrennungsmotors Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden. „Ich setze mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100675
Politik in Sachsen-Anhalt: Umfrage und Zukunftsaussichten Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100633
Politik Berlin: Provokationen der AfD im Bundestag Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft der AfD vor, im Bundestag immer offensiver zu provozieren und sich als Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100619
Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Forsa-Chef Manfred Güllner geht davon aus, dass CDU und Linkspartei nach den Landtagswahlen im kommenden Jahr in den ostdeutschen Bundesländern zusammenarbeiten müssen.Bezogen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100549
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken verteidigt Blockaden von AfD-Veranstaltungen und drängt erneut eine Prüfung eines Parteiverbots. „Eine Blockade von Rechtsextremen ist absolut richtig – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100274
Politik in Berlin: Rückkehr zur Wehrpflicht? Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode.“Mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099858
Thüringen: Finanzen und Wohnungsbau im Fokus Erfurt () – Der Freistaat Thüringen hat nach Angaben der Linksfraktion in den letzten drei Jahren rund 140 Millionen Euro an Einnahmen durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099455
Politische Positionen zur AfD in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, schließt persönliche Konsequenzen für den Fall einer Kooperation seiner Partei mit der AfD nicht aus.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099273
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben 21 Parteien ihre Landeslisten fristgerecht eingereicht. Das teilte die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099057
Politik in Nordrhein-Westfalen: Zusammenarbeit mit AfD abgelehnt Berlin/Düsseldorf () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat die Absage von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) an eine Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098959
Politik in Berlin: BSW und AfD-Positionen Berlin () – Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen. „Eine Koalition mit der AfD wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098097
NRW-Politik: Reul warnt vor AfD-Zusammenarbeit Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit persönlichen Konsequenzen gedroht, sollte seine Partei mit der AfD zusammenarbeiten. „Falls meine Partei meint, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098090
Gesellschaft: Christentum und politische Instrumentalisierung Genf () – Der Vorsitzende des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, sieht das Christentum durch „zunehmenden politischen Missbrauch“ bedroht.Als Beispiele nannte Bedford-Strohm gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098083
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt. Das teilte der Landesverband am Montag mit. Demnach soll gegen den Bundestagsabgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097909
Politische Turbulenzen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt. Das teilte der Landesverband am Montag mit. Demnach soll gegen den Bundestagsabgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097895
Sicherheitspolitik im Fokus: Niedersachsen und Fußballfans Hannover () – Der innen- und sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Stephan Bothe, hat die Sicherheitspolitik von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097832
Politik in Berlin: Arbeitszeiten und Kündigungsschutz Berlin () – Der Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für längere Arbeitszeiten und eine Lockerung des Kündigungsschutzes stößt auf Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.“Einschränkungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097258
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Herausforderungen 2026 Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sieht Wachstum als „Schicksalsfrage“ für Deutschland im neuen Jahr. „2026 muss ein Jahr des Wachstums werden und nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096841
Proteste gegen AfD in Eggolsheim Eggolsheim () – In Eggolsheim haben sich zahlreiche Menschen versammelt, um ihren Protest gegen den Bezirksparteitag der AfD zum Ausdruck zu bringen. Laut Angaben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096729
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die Ankündigung großer gesetzlicher Krankenkassen, trotz des milliardenschweren Sparpakets der Regierung die Zusatzbeiträge zu erhöhen, hat der schwarz-roten Koalition schwere Vorwürfe eingehandelt.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096635
EKD-Position zur AfD und Friedenspolitik Hannover () – Anna-Nicole Heinrich, Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), hat den Abgrenzungskurs ihrer Kirche gegenüber der AfD bekräftigt.“Wenn jemand menschenverachtende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095596
Politische Strategien der Linkspartei in Sachsen-Anhalt Berlin () – Um einen möglichen AfD-Ministerpräsidenten nach den Landtagswahlen 2026 zu verhindern, würde die Linkspartei in Sachsen-Anhalt auch einen CDU-Ministerpräsidenten stützen. „Ein Modell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095363
Bundestag Berlin: Abstimmung zur Wahlauszählung Berlin () – Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen. 427 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, eine Neuauszählung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094211
Politik und Unternehmerverband in Berlin Berlin () – Der Verband „Die Familienunternehmer“ will mit einer Kommission klären, ob es auf Landesebene Einladungen des Verbands an AfD-Politiker geben soll. „Um dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094147
Politik: Verfassungsgerichtshof entscheidet gegen AfD in Stuttgart Stuttgart () – Der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg hat eine Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen die Landtagspräsidentin als unzulässig zurückgewiesen. Das Gericht teilte am Donnerstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094126
Klimapolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt sieht in den Ergebnissen des aktuellen Sachsen-Anhalt-Monitors einen klaren Handlungsauftrag für die Politik. Das teilte die Fraktionssprecherin Susan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094047
Wirtschaftliche Distanz zur AfD in Ostdeutschland Berlin () – Ostdeutsche Wirtschaftsverbände suchen in der Regel keinen politischen Austausch mit der AfD. Das ergab eine Umfrage des „Handelsblatts“ unter mehreren regionalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093367
Politische Auseinandersetzungen in der AfD-Bundestagsfraktion Berlin () – Die Fraktionsspitze der AfD-Bundestagsfraktion will den Abgeordneten Rüdiger Lucassen für öffentliche Kritik an Björn Höcke disziplinieren. Der Vorstand um Alice Weidel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093018
Streit im EU-Parlament über Ukraine-Reise Brüssel () – Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine. Wie der „Spiegel“ berichtet, gibt es aus Kreisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092546
Politische Umfragen zur Wählerstimmung in Deutschland Berlin () – Union und AfD ziehen in der vom Institut Yougov gemessenen Wählerstimmung wieder gleich. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092182
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091814
Wirtschaft: Milliardenschulden bei Jobcentern in Berlin Berlin () – Jobcenter und die Bundesagentur für Arbeit (BA) haben für zu viel gezahltes Bürgergeld und Arbeitslosengeld Außenstände in Höhe von insgesamt rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091061
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2025 Berlin () – Das aus Sicht vieler Experten mangelnde Reformtempo der Bundesregierung löst in der Wirtschaft zunehmend Wut aus und gefährdet laut dem Präsidenten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091047
Gesellschaftliche Kontroversen zur Rentenreform in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag einer Koppelung des Renteneintrittsalters an die Zahl der Beitragsjahre spaltet die Deutschen.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091040
Politik: Anklage gegen Bundestagsabgeordneten in Berlin Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat vor dem Amtsgericht Tiergarten Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Hintergrund sei der Vorwurf des Verwendens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090177
Gesellschaftliche Spaltungen in Deutschland Überblick Berlin () – Die Deutschen zeigen sich bei der Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von Infratest für eine ARD-Dokumentation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089966
Politische Einflussnahme und Auslandskontakte in Deutschland Berlin () – Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag, EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089403
Politik in Deutschland: Wagenknecht kritisiert AfD-Strategie Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Strategie der Ausgrenzung der AfD für gescheitert erklärt. In einem Gastbeitrag, der am Montag in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089048
