Politische Umfragen vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU weiter vorn.Laut dem am Donnerstagabend veröffentlichten „ZDF-Politbarometer“ kommt die Partei mit Spitzenkandidat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173876
AfD
2131 Beiträge
Reformforderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert von der Bundesregierung Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173364
Politische Kontroversen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Im Eklat um mögliche Absprachen zwischen konservativen und rechten Kräften im Europaparlament sieht sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), auch persönlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173284
Rheinland-Pfalz: AfD plant neue Bürgeranlaufstellen Mainz () – Die AfD in Rheinland-Pfalz verpflichtet laut eines Medienberichts ihre Abgeordneten, in den Wahlkreisen eigene Treffpunkte einzurichten und bei Zuwiderhandlung Strafzahlungen zu leisten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172795
Gesundheitspolitik in Deutschland: Pandemievorbereitung verbessern Berlin () – Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona, Franziska Hoppermann (CDU), sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet.Man müsse „bei den Regelungen und Gesetzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172788
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage gegen die mögliche Zweckentfremdung der Infrastrukturmilliarden bestätigt.“Wir prüfen, was da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172458
Wählerzustimmung in Rheinland-Pfalz 2025 Mainz () – Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der von Insa gemessenen Wählergunst weiterhin leicht vorn. In der Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172262
Politische Umfragen und Meinungen in Deutschland Berlin () – Union und AfD legen in der am Dienstag veröffentlichten neuen Yougov-Umfrage beide zu – und liegen damit auch weiterhin gleichauf.Sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171459
Öl-Embargo in Deutschland und Meinungen Berlin () – In Deutschland sind 36 Prozent der Bürger dafür, den Handel mit russischem Öl grundsätzlich wieder zuzulassen. Eine Mehrheit von 61 Prozent sprach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171234
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der Woche nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg verschieben sich die von Forsa gemessenen Kräfteverhältnisse in der Bundespolitik spürbar. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171194
Politik: AfD fordert Rückführung der Goldreserven Berlin () – Die AfD fordert die Bundesregierung auf, sämtliche deutsche Goldreserven aus dem Ausland zurück nach Deutschland zu bringen. Einen entsprechenden Antrag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170886
Europapolitik: Merz kritisiert Zusammenarbeit im EU-Parlament Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach Berichten, wonach es zwischen der christdemokratischen EVP-Fraktion und den rechteren Fraktionen im EU-Parlament in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170603
Politik und Fraktionsinternalisierung in Straßburg Straßburg () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat nach Berichten über eine Chatgruppe, in der sich Vertreter der konservativen EVP mit rechten Parteien im Europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170433
Niedersachsen: Kriminalität und Politik im Fokus Hannover () – Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Stephan Bothe, hat die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das vergangene Jahr scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170388
Politische Kontroversen im Europaparlament Berlin/Straßburg () – Nach einem Bericht über geheime Absprachen zwischen Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) und rechten Fraktionen im Europaparlament wächst der Druck auf die Union.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170000
Politik in Hessen: Kommunalwahlresultate 2023 Frankfurt/Main () – Nach der Kommunalwahl in Hessen drohen die Grünen ihre Vorrangstellung in der größten Stadt des Landes, Frankfurt am Main, zu verlieren. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169756
Wirtschaft: Hohe Spritpreise und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion hält die Kritik von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) an den hohen Spritpreisen für „berechtigt“. „Wenn bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169612
Thüringen: Energiepreise und CO2-Abgabe im Fokus Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat angesichts der Energiepreiskrise im Zuge der Iran-Krise eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe vorgeschlagen. „Gerade die CO2-Abgabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169520
Politische Entwicklungen in Deutschland Wolfsburg () – Der frühere Volkswagen-Chef Matthias Müller hat die Strategie der etablierten Parteien gegenüber der AfD kritisiert und eine Öffnung der sogenannten Brandmauer ins Spiel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169458
Politik: AfD plant Präsidentschaftskandidatur in Berlin Berlin () – Die AfD erwägt nach den Worten ihrer Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel die Nominierung eines eigenen Kandidaten für das Amt des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169290
Gesellschaft: Anstieg ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland Nürnberg () – Während in der Ukraine weiterhin Krieg herrscht, ist die Zahl ukrainischer Männer im Alter zwischen 18 und 63 Jahren in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168902
Politische Stimmung in Rheinland-Pfalz vor Wahlen Mainz () – Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ knapp vorn. Wenn es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167975
Politische Ergebnisse der Landtagswahl Ludwigsburg Ludwigsburg () – Der Kreiswahlausschuss hat am Donnerstag das endgültige Ergebnis der Landtagswahl in den drei Wahlkreisen des Landkreises Ludwigsburg bekannt gegeben. Wie die Pressestelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167843
Politische Stimmung vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Eine Umfrage der ARD deutet darauf hin, dass der Ausgang der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März knapp werden könnte. Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167538
Gesellschaft: Steinmeier über Demokratie und Extremismus Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Brandmauern für nötig, um die Demokratie vor ihren Verächtern zu schützen. „Der Versuch, Extremisten zu zähmen, indem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167187
Kommunalwahlen in Bayern: Ergebnisse und Trends München () – Die CSU hat bei den bayerischen Kommunalwahlen landesweit leichte Verluste hinnehmen müssen. Wie aus den am Mittwoch veröffentlichten Ergebnissen hervorgeht, lag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166167
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen 2026 Berlin () – Die Union bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165384
Politik in Berlin: Gesetz gegen Vetternwirtschaft Berlin () – Aus der Union kommen konkrete Vorschläge für ein Gesetz gegen Vetternwirtschaft in Abgeordnetenbüros.“Verwandte eines Bundestagsabgeordneten sollten nicht mehr in anderen MdB-Büros … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164853
Gesellschaftliche Stimmung zu Energiepreisen in Deutschland Berlin () – Angesichts steigender Energiepreise infolge der Spannungen im Nahen Osten spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen für staatliche Entlastungsmaßnahmen aus. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164804
Politik in Baden-Württemberg: CDU-Kritik an Grünen Berlin () – Nach der knappen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundeskanzler Friedrich Merz schwere Vorwürfe gegen die Grünen erhoben.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164407
Sachsen-Anhalt: Wahlen und politische Strategien Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat aus der Niederlage von Spitzenkandidat Manuel Hagel und der Südwest-CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164196
Grüne Jugend fordert klare Politik in Baden-Württemberg Berlin () – Nach dem Wahlsieg von Cem Özdemir (Grüne) in Baden-Württemberg fordert die Grüne Jugend den designierten Ministerpräsidenten auf, sich zu bestimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164130
Kommunalwahl in Rosenheim: Ergebnisse und Analysen Rosenheim () – Bei der Kommunalwahl in Rosenheim hat die CSU ihre Position als stärkste Kraft behauptet. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die Christsozialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163957
Politik in Baden-Württemberg: Landtagswahl 2026 Stuttgart () – Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl verkündet. Bei den Sitzen gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163909
Politik: Altersvorsorge-Debatte in Berlin Berlin () – Oppositionspolitiker kritisieren den Aufruf von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an junge Menschen, frühzeitig für die Altersvorsorge zu sparen.“Private Altersvorsorge kann eine sinnvolle Ergänzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163881
Politische Ergebnisse der Wahlen in Ludwigsburg Ludwigsburg () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat die CDU im Landkreis Ludwigsburg alle drei Direktmandate gewonnen. Das teilte das Landratsamt Ludwigsburg mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163832
Kommunalpolitik in Landshut: Oberbürgermeisterwahl 2023 Landshut () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Landshut haben sich Thomas Haslinger (CSU) und Christoph Rabl (Grüne) für die Stichwahl am 22. März qualifiziert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163811
Politik: Landratswahl in Spree-Neiße Forst (Lausitz) () – Bei der Landratswahl im Landkreis Spree-Neiße hat die AfD-Kandidatin Christine Beyer nach Angaben ihrer Partei mit 42,41 Prozent der Stimmen die meisten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163771
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg 2026 Berlin/Stuttgart () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, sieht keine Mitverantwortung der Bundespolitik dafür, dass die CDU in Baden-Württemberg die Landtagswahl nicht gewonnen hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163764
Politische Entwicklungen in Bremen und Baden-Württemberg Bremen () – Der Landesvorsitzende der Bremer SPD, Falk Wagner, hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg kommentiert. In unsicheren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163757
Politik in Rastatt: Landtagswahl 2023 Rastatt () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat in Rastatt der CDU-Kandidat Alexander Becker die meisten Erststimmen geholt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Becker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163750
Kommunalpolitik in Rosenheim: Stichwahl bevorstehend Rosenheim () – Die Wahl des Rosenheimer Oberbürgermeisters geht in eine Stichwahl. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Amtsinhaber Andreas März (CSU) und Herausforderer Abuzar Erdogan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163737
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Kiel () – Der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ulf Kämpfer, hat den Grünen und deren Spitzenkandidat Cem Özdemir zum Wahlsieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gratuliert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163711
Landtagswahlen in Baden-Württemberg: FDP in Gefahr Stuttgart () – Nach dem voraussichtlichen Landtags-Aus der FDP bei den Wahlen in Baden-Württemberg hat Landeschef Hans-Ulrich Rülke seinen Rücktritt in Aussicht gestellt.Sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163677
Politik in Baden-Württemberg nach Landtagswahl Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, sieht nach der Landtagswahl die Initiative für Koalitionsverhandlungen zunächst bei den Grünen.“Der Regierungsbildungsauftrag liegt jetzt bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163627
Wahlergebnisse in Baden-Württemberg: Grüne im Vorteil Stuttgart () – Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir noch nicht den Sieg für seine Partei reklamieren. „Was für ein Wahlkampf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163608
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Nach der heftigen Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Spitzenkandidat Andreas Stoch seinen zeitnahen Rückzug als Landes- und Fraktionschef angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163601
Politik: Wahlergebnisse in Baden-Württemberg 2026 Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Im Durchschnitt kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163575
Wahlen in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart () – In Baden-Württemberg sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Rund 7,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, so viele wie noch nie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163124
Politische Stimmung vor der Wahl in Baden-Württemberg Berlin () – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag liegt die Union in der bundesweiten Wählergunst weiter vor der AfD.Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162906
Abschiebepolitik in Deutschland: Herausforderungen und Maßnahmen Berlin () – Im vergangenen Jahr sind 60 Prozent aller Abschiebungsversuche geplatzt. Wie die Bundespolizei laut der „Welt am Sonntag“ schreibt, „scheiterten 32.855 Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162643
Bundestagsbienen überstehen Winter in Berlin Berlin () – Die deutschlandweit bekannt gewordenen Bundestagsbienen haben den harten Winter offenkundig ohne große Verluste überstanden. Bundestagsimker Daniel Holstein sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162615
Klimaziele in Deutschland: Meinungsumfrage показала Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger plädiert dafür, dass Deutschland seine Klimaziele um fünf Jahre verschiebt. Wie „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162601
Politik: AfD sucht neue Büroräume in Berlin Berlin () – Die AfD hat laut eines Medienberichts Verhandlungen über den Ankauf einer repräsentativen Immobilie für ihre Parteizentrale in Berlin vorerst aufgegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162399
Politik: Verfassungsschutz prüft AfD-Jugend in NRW Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat die neue AfD-Jugend `Generation Deutschland Nordrhein-Westfalen` (GD NRW) als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.Das Landesinnenministerium teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161965
Gesellschaft: Frauenrechte und Gleichstellung in Deutschland Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) hat Sympathie für den Frauenstreiktag am 9. März gezeigt.“In Island hat der Frauenstreik vor 50 Jahren einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161656
Politische Umfragen zur Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Drei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht eine Umfrage für das „Politbarometer“ des ZDF die CDU im Ländle gleichauf mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161589
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Politik in Berlin: Jagdgesetz für Wölfe Berlin () – Der Bundestag hat dafür gestimmt, den Wolf als „jagdbare Tierart“ ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161337
Politik: Neuer Vertrag zwischen Deutschland und UK Berlin () – Der Bundestag hat den „Freundschaftsvertrag“ zwischen Deutschland und Großbritannien gebilligt, der bereits im vergangenen Sommer von Bundeskanzler Friedrich Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160905
Sachsen-Anhalt: Parlamentsreform und Parteienkonflikte Magdeburg () – Obwohl die CDU in Sachsen-Anhalt unter anderem mit der Linken eine Parlamentsreform erarbeitet hat, will sie von einer Kooperation mit der Partei weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160718
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Herausforderungen der Geburtshilfe Hannover () – Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich bei der Abstimmung über den Landesaktionsplan ‚Gute Geburt‘ enthalten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160459
Gesellschaftlicher Diskurs über Kinderschutz in Niedersachsen Hannover () – Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen Antrag von SPD und Grünen zum Schutz von Kindern in sozialen Medien scharf kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160398
Politische Umfrage vor Landtagswahl in Baden-Württemberg Stuttgart () – Vier Tage vor der Landtagswahl liegt die CDU in Baden-Württemberg nun auch laut neuer Insa-Umfrage in der Wählergunst nur noch knapp … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159670
Politische Veränderungen in der AfD-Bundestagsfraktion Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion hat den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus ihren Reihen ausgeschlossen. Das wurde am Dienstag am Rande der Fraktionssitzung bekannt.Laut Teilnehmern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159430
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die Union hält die AfD in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp auf Abstand. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159256
Politik im Nahost-Konflikt: Kontroversen der AfD Berlin () – Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Tino Chrupalla, hat seinen Parteikollegen Markus Frohnmaier für seine Auslassungen zum Nahost-Konflikt in Nahost kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158914
Politik in Deutschland: Gauck über AfD und Demokratie Berlin () – Altbundespräsident Joachim Gauck lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. „Vor allem will ich nicht in einem fünfjährigen Prozess des Abwartens sein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158806
Gesellschaftliche Meinung zu Militäraktionen im Iran Berlin () – Eine klare Mehrheit der Bundesbürger hält den militärischen Angriff der USA und Israels auf Ziele im Iran nicht für richtig.57 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158567
Politische Umfragen in Deutschland, Februar 2026 Berlin () – Die Union liegt im neuen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erstmals seit September wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156830
Vetternwirtschaftsvorwürfe im Schweriner Landtag Schwerin () – Die Opposition im Schweriner Landtag hat angesichts der Beschäftigung Verwandter von SPD-Abgeordneten durch Parteifreunde Vorwürfe der Vetternwirtschaft erhoben. „Die Vetternwirtschaftsvorwürfe bei der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156275
Politische Debatte um AfD-Verbot in Deutschland Berlin () – Die SPD hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD nach wie vor für möglich. „Die Prüfung eines Parteienverbots vor dem Bundesverfassungsgericht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156201
Politische Entwicklungen in Thüringen München () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Peter M. Huber, hält ein Verbot der AfD in Thüringen für möglich.“Persönlich halte ich es für denkbar“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156031
Politik: Verfassungsschutz und AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält auch nach dem Kölner AfD-Beschluss an der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz fest.Dem Nachrichtensender „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155946
Aktuelle Umfrageergebnisse zur Bundestagswahl in Deutschland Berlin () – Im neuen ZDF-Politbarometer gibt es kaum Veränderung. Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union lauf Umfrage der „Forschungsgruppe Wahlen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155516
Politische Lage vor der Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Eine weitere Umfrage deutet darauf hin, dass der Wahlausgang in Baden-Württemberg doch etwas knapper werden könnte, als bisher erwartet. Laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155463
Politik Niedersachsen: Windkraft-Ausbau in Frage gestellt Hannover () – Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen sofortigen Stopp für den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen im Land gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155356
Politische Entscheidungen in Berlin: AfD im Fokus Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigt sich wenig verwundert über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, wonach das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155321
Politische Debatte um AfD-Verbot in Erfurt Erfurt () – Angesichts der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, dass der Verfassungsschutz die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155292
Politik in Berlin: AfD und Verfassungsschutz Berlin () – Nachdem das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistisch im Eilverfahren vorerst gestoppt hat, will Bundesinnenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155251
Politische Stimmung vor der Landtagswahl BW Stuttgart () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Baden-Württemberg verkleinern die Grünen kurz vor der Landtagswahl am 8. März den Abstand zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155244
Kulturpolitik und Kunstfreiheit in Berlin Berlin () – Die ehemalige Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat scharfe Kritik am Berlinale-Vorgehen von ihrem Nachfolger, Wolfgang Weimer (parteilos), geübt. „Politik darf nie Einfluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155123
Politische Entscheidungen in Köln zur AfD Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen und behandeln. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155077
Grünen Jugend kritisiert eigene Partei in Ostdeutschland Berlin () – Vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hat die Sprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, ihre eigene Partei kritisiert.“Gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154710
Politik: Neues Tariftreuegesetz im Bundestag Berlin () – Der Bundestag hat das umstrittene Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. Es wurde am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154616
Sicherheitspolitik in Deutschland: Kinderüberwachung im Fokus Berlin () – Im Kampf gegen Terrorismus fordert der frühere Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, dass der Geheimdienst notfalls auch Kinder überwachen muss. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154474
Politische Entwicklungen in Hessen Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD in einem der 16 Bundesländer Konsequenzen angekündigt. Sollte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154405
Politik in Deutschland: Gaslieferungen im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat der AfD-Parteivorsitzenden Alice Weidel nach deren Aussagen zu angeblichen deutschen Gaslieferungen an die Ukraine eine gezielte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154328
Politische Debatte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der anstehenden Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl zeigt sich die Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig offen für eine Inkaufnahme von AfD-Stimmen. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154297
Politik: Gauland über die AfD und CDU Berlin () – Der Ehrenvorsitzende und Mitgründer der AfD, Alexander Gauland, verteidigt seine Partei gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft.“Wir haben es sehr schwer, loyale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153914
Politische Abwesenheit beim Trauerakt in Berlin Berlin () – Ein Großteil der AfD-Fraktion ist dem Trauerstaatsakt für Rita Süssmuth im Bundestag am Dienstag ferngeblieben. Zwar war die erste Reihe unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153071
Politik in Berlin: Debatte um Abgeordneten-Anstellungen Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger befürwortet ein Verbot, wonach Abgeordnete keine Verwandten von Parteifreunden mehr als Mitarbeiter beschäftigen dürfen. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152507
Sachsen-Anhalt: AfD setzt Kommission ein Magdeburg () – Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat eine interne Kommission zum Umgang mit Personalangelegenheiten eingesetzt. Das teilte der Landesvorsitzende Martin Reichardt am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152318
Personalstruktur der AfD im Landtag NRW Düsseldorf/Magdeburg () – AfD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen beschäftigen offenbar deutlich mehr Mitarbeiter als die Mitglieder aller anderen Fraktionen.Im Schnitt sind für die AfD-Mitglieder des Landtags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152299
Politische Unterstützung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Politikwissenschaftler der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben gemeinsam mit Kollegen aus Potsdam, Mannheim und Darmstadt eine Alternative zum Wahl-O-Mat entwickelt. Das Tool mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152285
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März holen die Grünen in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter auf und verringern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152185
Wirtschaft: Investitionsstau in Deutschland droht Berlin () – Trotz des neuen Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) sieht der Ökonom Jens Südekum die Gefahr eines langfristigen Investitionsstaus. „Das darf natürlich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151826
Politik: Kontroversen zur Steuerentlastung in Berlin Berlin () – Der Parteitagsbeschluss der CDU zur Entlastung von Gutverdienern stößt beim Koalitionspartner SPD auf Vorbehalte.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Wiebke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151430
Politik: Gründung von AfD-Jugendverband in Niedersachsen Dötlingen () – Die Jugendorganisation der AfD, Generation Deutschland, hat in Niedersachsen einen eigenen Landesverband gegründet. Die Gründungsversammlung fand am Samstag in Dötlingen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151263
Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung bleibt zentral Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151016
