Politik: Wahlprüfung in Karlsruhe Berlin/Karlsruhe () – Nachdem das BSW mit der Wahlprüfungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert ist, bekommt die Partei Rückendeckung von der AfD.“Die Verwerfung der BSW-Wahlprüfungsbeschwerde durch das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1368037
AfD
Politik: Wahlprüfung in Karlsruhe Karlsruhe () – Der BSW-Parteivorsitzende Fabio De Masi hat die Zurückweisung der Wahlprüfungsbeschwerde des BSW durch das Bundesverfassungsgericht als „skandalös“ und „Selbstdemontage“ für das höchste deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367743
Politik in Berlin Berlin () – Der Vorsprung der AfD vor der Union schrumpft in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367131
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Führende Gründungsmitglieder des BSW stellen sich gegen Sahra Wagenknecht und die in Sachsen-Anhalt betriebene Annäherung an die AfD.Sollte die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1367100
Politik in Deutschland Berlin () – Die AfD ist auch im November in der vom Institut Yougov gemessenen Wählergunst stärkste Partei und der Abstand zur CDU/CSU bleibt weiterhin zweistellig.Wenn am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366826
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die BSW-Gründer und Vizeparteichefs Ralph Suikat und Jessica Tatti warnen eindringlich vor der Zusammenarbeit mit der AfD, wie sie das BSW in Sachsen-Anhalt gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366812
Politik in Bremen Bremen () – Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) will über den Bundesrat einen Antrag auf ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht stellen. „Ich wünsche mir in Sachen AfD-Verbot viel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366748
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht weist Kritik an der Kooperation ihrer Partei mit der AfD in Sachsen-Anhalt zurück. „Der Magdeburger Weg entspricht der Gründungsidee des BSW“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366433
Politik und Sicherheit in Thüringen Erfurt () – Der Thüringer Verfassungsschutzbericht 2025 ist am Montag in Erfurt vorgestellt worden. Das teilte das Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366301
Politik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Manuela Schwesig ist als Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin wiedergewählt worden. Die SPD-Politikerin erhielt am Montag im Landtag in Schwerin im ersten Wahlgang 39 Ja-Stimmen. Es gab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366187
Deutsche Politik und Russland Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen sieht Russland als Bedrohung. Doch es gibt auch eine Minderheit, die vehement die Gegenmeinung vertritt, wie aus einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1366011
Politik in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, warnt angesichts des eskalierenden Streits in der AfD über Massenabschiebungen vor einer weiteren Radikalisierung der Partei. „Grenzen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365937
Politik: AfD-Debatte in Deutschland Düsseldorf () – Der eskalierende Streit in der AfD über Massenabschiebungen verstärkt die Forderungen nach einem Parteiverbotsverfahren. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht den Konflikt als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365847
Politik in Sachsen-Anhalt und Berlin Magdeburg () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch warnt die CDU-Abgeordneten in Sachsen-Anhalt scharf davor, bei der Ministerpräsidentenwahl dem AfD-Politiker Ulrich Siegmund ihre Stimme zu geben. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365730
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen halten daran fest, einen überparteilichen Kandidaten für die für Dezember geplante Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt zu finden. Bereits in dieser Woche sollen dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365675
Wirtschaft und Geldpolitik in Frankfurt Frankfurt am Main () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt vor einer zunehmenden politischen Einflussnahme auf die Europäische Zentralbank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365520
Politik in Berlin Berlin () – AfD-Chefin Alice Weidel erwartet keine Erfolge für die SPD unter einem möglichen Vorsitzenden Hubertus Heil.Mit Heil würden die Sozialdemokraten „einen der Hauptverantwortlichen ihres politischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365382
Politik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen liegt die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst trotz Verlusten weiter klar vorn. In der im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1365218
Politik in Mecklenburg-Vorpommern Güstrow () – In Mecklenburg-Vorpommern ist der Weg für eine rot-rot-grüne Landesregierung frei. Die SPD stimmte am Samstagmittag auf einem Sonderparteitag einstimmig für den ausgehandelten Koalitionsvertrag.Kurz zuvor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1364741
Politik in Deutschland Berlin () – Die AfD will offenbar den Ex-Nationalspieler Thomas Berthold als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen. Das berichtet die „Bild“. Eine offizielle Beratung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1364029
Politik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der Bundesparteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, will sich im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen besonders intensiv engagieren, und zwar gerade dort, wo die AfD an Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363998
Politik in Deutschland Mainz () – Laut einer Umfrage würden 50 Prozent der Deutschen es begrüßen, wenn Ilse Aigner (CSU) neue Bundespräsidentin werden würde. Im aktuellen ZDF-Politbarometer sprachen sich zwölf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363798
Politik in Deutschland Berlin () – Die AfD kann im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF den Vorsprung auf die Union wieder deutlich ausbauen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363431
Politik in Ostdeutschland Berlin () – Der Etat der Ostbeauftragten der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), soll im Jahr 2027 um zehn Millionen Euro aufgestockt werden, um damit ein neues Förderprogramm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363306
Politik: Cybersicherheit in Deutschland Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Cybersicherheit angenommen. Für das Gesetz stimmten die Regierungsfraktionen von Union und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1363118
Politik in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat eine Umstrukturierung der Zollverwaltung beschlossen. Der Gesetzesentwurf wurde am Donnerstag mit Stimmen der Regierungskoalition und der AfD-Fraktion beschlossen. Die Linke stimmte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1362963
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) warnt seine Parteifreunde in Sachsen-Anhalt scharf vor einer Kooperation mit der AfD. „Die AfD verfolgt eine isolationistische, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1362782
Politik in Berlin Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch fordert Ilse Aigner (CSU) vor ihrer Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl zu einem Versöhnungsversuch mit der Linksfraktion auf – und auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1362572
Politik und Demokratie in Deutschland Berlin () – Das Vertrauen der Deutschen in eine funktionierende Demokratie ist auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. In der am Mittwoch in Berlin vorgestellten Leipziger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1362146
Politik in Berlin Berlin () – Der Bund der Steuerzahler rügt die Ausgabenpolitik der Bundesregierung für Möbel und Dekoration in Millionenhöhe scharf. Für Entlastungen der Bürger seien angeblich keine Spielräume … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361827
Politik in Deutschland und Ukraine Berlin () – Laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa glauben fast neun von zehn Bundesbürgern nicht, dass eine Friedenslösung für die Ukraine ohne größere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361612
Politische Stimmung in Deutschland Berlin () – Die AfD hat ihren Vorsprung vor der Union in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter ausgebaut. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361546
Politik in Berlin: Bundespräsidentenwahl Berlin () – Die AfD-Fraktion im Bundestag erwartet, dass sich die CSU-Politikerin Ilse Aigner als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt auch bei ihr vorstellt. Parlamentsgeschäftsführer Stephan Brandner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361506
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Bei der für Dezember geplanten Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt wird die Linke mit Eva von Angern eine eigene Kandidatin aufstellen. Nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361481
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Der ehemalige Telekom-Manager und FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung während der Ampel-Regierung, will mit der neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361372
Politik in Berlin Berlin () – Nachdem Aktivisten direkt vor dem Reichstagsgebäude eine Palästina-Flagge gehisst haben, zeigt sich SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese offen für eine Diskussion über die Einführung einer Bannmeile. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1361120
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz kritisiert die CDU Sachsen-Anhalt für ihren Kurswechsel im Umgang mit AfD-Anträgen. Die Landtagsfraktion hat angekündigt, dass sie Anträgen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360814
Gesellschaft in Berlin Berlin () – Der Berliner Erzbischof Heiner Koch hat die Parteien in Berlin zu einem konsequenten Schutz von jüdischem Leben aufgerufen. „Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360333
Politik: Frühkindliche Bildung in Deutschland Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek kritisiert das Kita-Gesetz von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sowie einen Vorstoß der Grünen zu einem Kita-Pflichtjahr vor der Einschulung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360124
Politik in Deutschland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ruft die demokratischen Kräfte in Deutschland zu einem selbstbewussteren und offensiveren Umgang mit der Nationalhymne und den Nationalfarben auf. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359677
Politik und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Der Soziologe Steffen Mau hält ein baldiges Verschwinden der AfD aus der deutschen Parteienlandschaft für unrealistisch. „Dass man diesen Geist wieder in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359258
Politik in Deutschland Düsseldorf () – Der Soziologe Steffen Mau sieht bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erhebliche Defizite bei der Regierungsführung. „Für mich ist das Politik im Flackermodus“, sagte Mau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359236
Politik in Deutschland: AfD-Verbotsprüfung Osnabrück () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) setzt sich innerhalb der Bundesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein. „Die Bundesregierung kann über diese Frage nur im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358929
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der sachsen-anhaltische CDU-Landtagsabgeordnete und ehemalige Bildungsminister des Landes, Marco Tullner, hat scharfe Kritik am geschäftsführenden Ministerpräsidenten und CDU-Fraktionsvorsitzenden Sven Schulze geübt. Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358806
Politik in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat härtere Strafen für den Einsatz sogenannter K.o.-Tropfen bei Sexual- und Raubdelikten beschlossen. Der entsprechende Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuchs erhielt am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358293
Politik in Berlin Berlin () – Der Linken-Bundestagsabgeordnete und frühere Berliner Wirtschaftssenator Gregor Gysi hofft auf einen Ausschluss der Berliner Abgeordneten Vanessa Emde aus der Linksfraktion. Im Podcast von Paul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358238
Politik in Berlin Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unverändert bei 27 Prozent. CDU/CSU kämen weiterhin auf 20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357804
Politik und Führerscheinreform in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Fahrlehrergesetzes beschlossen. Für den Entwurf stimmten die Fraktionen von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357725
Politik in Berlin Berlin () – Der Linken-Politiker Gregor Gysi wirft SPD-Chef Lars Klingbeil vor, die Linke mit der AfD gleichzusetzen. Für Klingbeil gebe es kaum einen Unterschied zwischen AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356955
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet sich beim aktuellen Anlauf für die Widerspruchslösung bei der Organspende bessere Chancen aus als noch 2020.Er sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356451
Politik und Markenrecht in Alicante Alicante () – Die AfD ist mit Beschwerden vor dem Europäischen Markenamt (EUIPO) im Streit um den Markenschutz für ihr Parteilogo und das Kürzel „AfD“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355994
Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen hat den Eindruck, dass die Gesellschaft politisch gespalten ist. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355954
Politik in Berlin Berlin () – Mehrere SPD-Abgeordnete fordern einen Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik.Die Bundestagsabgeordnete und Co-Chefin der SPD Baden-Württemberg, Isabel Cademartori, sagte dem Nachrichtenportal „T-Online“, 2027 gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355650
Politik in Deutschland Berlin () – Für eine große Mehrheit der Bundesbürger spielt das Geschlecht bei der Besetzung des höchsten Staatsamtes weiterhin keine Rolle. Das ergab eine Forsa-Umfrage für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355584
Politik in Berlin Berlin () – Nach den leichten Zugewinnen der vergangenen beiden Wochen haben CDU und CSU in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355512
Politik in Berlin: Ukraine-Unterstützung Berlin () – Das BSW kritisiert den Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin an diesem Dienstag scharf. Es sei die „nächste Ohrfeige von Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355398
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hält nichts von den derzeit in der Union gehandelten Personen für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355337
Gesellschaft und Jugendproteste in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen hat grundsätzlich Verständnis für die Proteste der Jugendlichen in Deutschland. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354931
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das BSW in Sachsen-Anhalt hat bekräftigt, nicht für Ulrich Siegmund bei der im Dezember geplanten Wahl zum Ministerpräsidenten zu stimmen. „Es wird keine Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354677
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium unter Petra Grimm-Benne (SPD) hat die Ankündigung der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie kritisiert.“Die martialische Sprache, mit der bereits vor Einrichtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354295
Politik in Berlin Berlin () – Vor dem Treffen von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz mit den CDU-Kreisvorsitzenden weist die Kölner CDU-Kreisvorsitzende Serap Güler Spekulationen über einen Wechsel an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354204
Politik in Berlin Berlin () – Die Wissenschaftler Klaus Hurrelmann und Andrea Römmele warnen Union und SPD davor, ihre Politik zu sehr auf die älteren Generationen zu stützen.Angesichts der zahlenmäßigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352819
Politik in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirbt für einen positiveren Heimatbegriff in seiner Partei. „Wenn man den Menschen die Heimat nimmt, dann nimmt man ihnen sehr viel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352773
Politik in Berlin Berlin () – Die Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD) schlägt die CDU-Politikerin Karin Prien als nächste Bundespräsidentin vor. „Karin Prien ist eine Politikerin der CDU und gehört damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352713
Politik in Berlin Berlin () – Nach Ansicht des Verfassungsjuristen Christoph Möllers sollte der Staat vor einem möglichen AfD-Verbotsverfahren prüfen, ob er der Partei die Zuschüsse streichen kann.“Ich halte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351407
Politik in Berlin Berlin () – Die CDU-Politikerin Cornelia Seibeld ist zur Vize-Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt worden.Seibeld erhielt am Donnerstag in der konstituierenden Sitzung 109 Stimmen. 33 Abgeordnete stimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351383
Politik in Berlin Berlin () – Die Linken-Politikerin Hendrikje Klein ist zur neuen Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt worden. Sie erhielt in der konstituierenden Sitzung am Donnerstag 149 Stimmen, 98 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351295
Politik in Berlin Berlin () – Knapp sechs Wochen nach der Wahl ist das Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in neuer Zusammensetzung zusammengekommen. Alterspräsident Kurt Wansner (CDU) eröffnete am Donnerstag die konstituierende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351203
Politik in Berlin und Sachsen-Anhalt Berlin () – Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Gesprächen in Berlin und Sachsen-Anhalt über künftige Landesregierungen machen die Fraktionschefs von CDU und CSU in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350160
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – In der CDU Sachsen-Anhalts wächst der Widerstand dagegen, dass die meisten Abgeordneten der Fraktion im Landtag bei der Wahl des Ministerpräsidenten den Saal verlassen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349885
Politik in Deutschland Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zum zweiten Mal in Folge um einen Prozentpunkt zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349678
Justiz in Karlsruhe Karlsruhe/Frankfurt (Oder) () – Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Angeklagten verworfen, der wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf einem Wahlplakat verurteilt worden war.Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348956
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, fordert die Bundesregierung auf, ihre Politik stärker auf die Modernisierung des Landes und wirtschaftliches Wachstum zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348303
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt erhöht die SPD den Druck auf den Koalitionspartner CDU. „Dass eine demokratische Fraktion darüber nachdenken muss, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348212
Politik in München: Union ruft zur Geschlossenheit auf München () – CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Union zur Geschlossenheit aufgerufen. „Uns verbindet das tief empfundene Gefühl, Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347460
Wirtschaft: Bundestag und Tabaksteuer Berlin () – Die Opposition will die Pannen bei der neuen Tabaksteuer im Bundestag zügig aufarbeiten. Die Grünen wollen Aufklärung im Finanzausschuss, wie es zum vorzeitigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347308
Politik in Bremen: Ablehnung von Extremismusklausel Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat der CSU-Forderung nach einer Extremismusklausel für den Länderfinanzausgleich eine Absage erteilt. „Das ist reiner Populismus“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347280
Politik: Länderfinanzausgleich und Extremismus München () – Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat angesichts der Koalitionsverhandlungen der Berliner Linken mit SPD und Grünen eine „Extremisten-Klausel“ beim Länderfinanzausgleich gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347151
Politik in Berlin: Sonntagswahl-Prognosen Berlin () – Die Union kann im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF den Rückstand auf die AfD relativ deutlich verkürzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346659
Politik: Rente mit 63 in Deutschland Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer spricht sich eine deutliche Mehrheit gegen die geplante Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“ aus.Laut der am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346605
Politik: CSU warnt vor Linksregierung in Berlin München () – Die CSU fordert die SPD-Führung auf, das geplante Bündnis unter Führung der Linken in Berlin zu verhindern. Sie sieht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346516
AfD-Führung in der Sonntagsfrage (Berlin) Berlin () – Die AfD ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach weiterhin die Partei mit der größten Zustimmung in Deutschland. Würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346269
Politik: Magdeburg vor Abstimmungsdrama Magdeburg () – Sachsen-Anhalts noch amtierender Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) reagiert gelassen auf die Ankündigung seines ehemaligen Fraktionschefs Guido Heuer, den Plenarsaal bei der Abstimmung über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346177
Politik in Baden-Württemberg: Sanktionen im Blick Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich offen für Sanktionen gegen Landesregierungen gezeigt, die rechtsstaatliche Zweifel wecken.“Natürlich müssen wir sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346104
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der CDU-Landtagsabgeordnete und ehemalige Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Guido Heuer, will bei der Wahl des Ministerpräsidenten im Dezember entgegen der Linie seiner Fraktion im Plenarsaal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345895
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Verbotsprüfung Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht sich für eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens aus. „Deshalb bin ich dafür, dass die Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345854
Politik: SPD-Chefideenkurs Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil äußert sich selbstkritisch über seine eigenen Auftritte. „Ich habe früher oft zu bürokratisch und kleinteilig geredet. Aber ich habe daraus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345834
Politik: Parteiverfahren in Stendal Stendal () – Die CDU Sachsen-Anhalt hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Kommunalpolitiker Bernd Prange eingeleitet. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“. Prange, der Ortsbürgermeister der Gemeinde Altmärkische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345591
Politik: AfD-Verbot nach Hackerangriff in Berlin Berlin () – Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic fordert in der Debatte über den Hackerangriff auf die AfD Schritte zur Einleitung eines Verbotsverfahrens. „Schon die offizielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345298
Politik in Berlin: Datenschutzvorfall bei Parteien Berlin () – Die AfD hat die zuständige Landesdatenschutzbeauftragte nach dem Hack ihrer Mail-Postfächer offenbar deutlich zu spät informiert. Die für Bundesparteien zuständige Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345193
Politik in Berlin: Umfragewerte der Parteien Berlin () – AfD und Union haben in der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz zugelegt. Mit 27 Prozent (+1 Prozentpunkt) bleibt die AfD weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344544
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das BSW sieht sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Machtfaktor in der weiteren Parlamentsarbeit. In einem Podcast der „Mitteldeutschen Zeitung“ und der „Volksstimme“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344513
Politik in Berlin: AfD betroffen durch Hackerangriff Berlin () – Die AfD hat nach einem festgestellten Hackerangriff im September nach eigenen Angaben 24 Postfächer überprüft. Bei 24 Mail-Postfächern habe es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344487
Politik in Bremen: Union und Linke Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert den Umgang von CDU und CSU mit der Linkspartei scharf. Er rufe die Union auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344187
Politische Stimmung in Deutschland Berlin () – In der neuesten Yougov-Umfrage gibt es nur wenig Bewegung: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD weiter stärkste Partei werden, allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344086
Politik in Berlin: Internet-Hinweise rückläufig Berlin () – Die beim Bundeskriminalamt angesiedelte Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 4.962 Meldungen von Behörden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344016
Berlin: Streit um Koalitionsgespräche und Israelpolitik Berlin () – Die Linke-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an den Sondierungen in Berlin zurück. „Ich wünschte mir, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343950
Politik: Redezeiten im Landtag Schwerin Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat einen Bericht des Nordkuriers zurückgewiesen, die geplante Geschäftsordnung kürze die Redezeit der AfD. Das teilte die Fraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343895
Gesellschaft: Demokratieförderung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) stellt kommunalen Demokratie-Projekten nach den Wahlerfolgen der AfD in Ostdeutschland Unterstützung in Aussicht.Diejenigen, die sich vor Ort für Menschenwürde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343711
Politik in Berlin: Koalitionsdebatte und Abgrenzung Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak weist die Warnungen aus der Union vor einem Bündnis mit Linken und SPD in Berlin entschieden zurück und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343554