Politik in Berlin: AfD und Brandmauer Berlin () – Sahra Wagenknecht macht die Brandmauer für den Höhenflug der AfD mitverantwortlich. „Die Brandmauer ist gescheitert, sie führt die AfD zielsicher zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322270
AfD
Politik in Deutschland: Demokratiezufriedenheit Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen steht laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hinter dem demokratischen System, ist aber mit dessen praktischer Umsetzung unzufrieden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322242
Politik in Sachsen-Anhalt: Koalitionsausschluss Magdeburg () – Das BSW schließt in Sachsen-Anhalt nach Angaben von Parteichefin Amira Mohamed Ali eine Koalition mit der AfD aus. „Weiterhin steht fest, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322179
Politik in Berlin: Warnung vor AfD-Regierung Berlin () – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung gewarnt. „Die AfD ist eine Partei mit rechtsextremen bis faschistischen Tendenzen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322165
Politik in Berlin: Brandmauer gescheitert Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki und die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) halten die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD für gescheitert.“Die Brandmauer hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322158
Politik: Kopf-an-Kopf in Berlin Berlin () – Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl deutet sich ein echtes Kopf-an-Kopf-Rennen an – wobei die Linke in den Umfragen aber weiter knapp die Nase vorn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322151
Politik in Mecklenburg-Vorpommern vor der Landtagswahl Schwerin () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die SPD im Nordosten laut einer Umfrage überraschend zulegen. In einem am Donnerstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322144
Politik: AfD und Ukraine-Krieg in Berlin Berlin () – Der AfD-Politiker Rüdiger Lucassen, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags, hat nach einer Ukraine-Reise seine eigene Partei kritisiert.Auf das Regierungsprogramm der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321877
Politik: Koalitionsfrage im Bund Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) warnt seine Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung im Bund. Das wäre Irrsinn, sagte er dem „Spiegel“. Es sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321489
Thüringen: Debatte um AfD-Brandmauer Erfurt () – Die frühere Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU), betrachtet den Erfolg der AfD auch als Reaktion der Ostdeutschen auf eine westdeutsche Dominanz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321412
Politik: AfD-Verbot im Bund-Länder-Dialog (Berlin) Berlin () – Sieben Regierungschefs von CDU und SPD haben ihre grundsätzliche Bereitschaft dazu erklärt, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, um die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu untersuchen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321227
Wirtschaftliche Kritik an Schwarz-Rot in Berlin Berlin () – Der Eigentümer des Oranienburger Folien-Spezialisten Orafol, Holger Loclair, hat sich enttäuscht gezeigt über die Leistungsbilanz der schwarz-roten Koalition. „Ich fürchte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321194
Politik in Hessen: Umgang mit der AfD Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) plädiert für einen neuen Umgang mit der AfD. Er kritisiert die Strategie der „Brandmauer“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321159
Politik: Özdemir warnt vor AfD-Rechtsverstößen in Sachsen-Anhalt Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) droht der AfD in Sachsen-Anhalt im Fall von Verfassungsverstößen mit dem Einschreiten seines Bundeslandes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321152
Politik: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, hat die Union zur Beteiligung an einer Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren aufgerufen. Seit über einem Jahr reagierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320668
Politik in Sachsen-Anhalt: BSW gegen AfD-Kandidat Magdeburg () – Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat beteuert, dass die BSW-Abgeordneten in Sachsen-Anhalt den AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund nicht wählen wird. „Siegmund war ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320654
Gesellschaftliche Spendenbereitschaft in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Spender in Deutschland geht immer weiter zurück. Nur 13 Prozent geben aktuell an, regelmäßig Geld zu spenden, weitere 25 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320634
CDU fordert empathische Regierungspolitik in Magdeburg Magdeburg () – Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), empfiehlt Bundeskanzler Friedrich Merz, mit einer empathischen Rede an die Nation wieder Zugang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320585
Bahnsteig-Zugangskontrollen in der Bahnpolitik Berlin () – Die Opposition hat den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger, die Einführung von Ticketschranken an großen deutschen Bahnhöfen zu prüfen, kritisiert.Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320464
Politik in Berlin: Umfrage zu Reformpaketen Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa Nachbesserungen am Reformpaket der Bundesregierung. 70 Prozent sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320422
Politik in Berlin: Umfragewerte und Stimmungslage Berlin () – Bei der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz verlieren sowohl die AfD als auch die CDU/CSU gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320415
Politik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die CDU Mecklenburg-Vorpommern hat ihre Wahlparty zur Landtagswahl am Sonntagabend wegen großen Medieninteresses auf einen anderen Ort verlegt. Zuvor hatte es dem Vernehmen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320289
Mecklenburg-Vorpommern: Friedens- und Sanktionspolitik Schwerin () – Das BSW in Mecklenburg-Vorpommern und Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordern, die Altkanzler Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) als Vermittler zwischen Russland und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320248
Politik: Arbeitswelt im Fokus Hamburg Hamburg () – Der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Michael Vassiliadis, kritisiert die Bundesregierung um Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlichen Worten.Vor den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320038
Politik: Spritpreise unter Druck in Berlin Berlin () – Angesichts des neuen Allzeithochs bei den Spritpreisen kritisiert SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) scharf. „Es reicht endgültig. Millionen Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320031
Wirtschaft & Investitionen in Deutschland Paris () – Der Vorstandschef des französischen Versicherungskonzerns Axa, Thomas Buberl, sieht die deutsche Wirtschaft in einem tiefen Umbruch.“Die deutsche Wirtschaft ist in einer dekadenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319915
Politik in Deutschland: AfD-Zuspruch und Brandmauer Berlin () – Eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin fällt die Union laut der vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319852
Politik in Deutschland: AfD-Regierung ablehnen Berlin () – Eine klare Mehrheit der Deutschen lehnt eine von der AfD geführte Landesregierung ab. In Talkshows wird gern darüber diskutiert, ob eine Regierungsverantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319755
Politik: Ukrainehilfe vs. Spritsteuern in Berlin Berlin () – Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla will unter anderem die deutsche Ukraine-Hilfe komplett streichen, um die Steuern für Diesel und Benzin zu senken.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319623
Politik in Berlin: Weimer zur AfD-Wahl und CDU Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hält den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt für ein „singuläres Ereignis“. Im Podcast „Alles gesagt?“ der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319158
Politik: Berliner Wohnungspolitik im Fokus Berlin () – Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner AfD ihre Pläne bekräftigt, die Vergabe von landeseigenen Wohnungen neu zu regeln. Im RBB-Inforadio sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319070
Politik: CDU und AfD in Niedersachsen Hannover () – Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Nach Auszählung aller 45 Wahlkreise kommen die Christdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318966
Wirtschaft in Deutschland unter Trump-Zollrisiko Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger hält es für unwahrscheinlich, dass das Sondervermögen nur für ein Strohfeuer in der deutschen Wirtschaft sorgt.“Das Sondervermögen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318904
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) kritisiert die Haltung der AfD in Sachsen-Anhalt zum milliardenschweren Infrastrukturprogramm des Bundes scharf. Es wäre für die Bürger des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318883
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Im Fall einer AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt würden nach der CDU/CSU auch SPD, Grüne und Linke die Grundgesetz-Regelung eines „Bundeszwangs“ zur Durchsetzung von Bundes- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318869
Politik: OPLAN Deutschland nach Machtwechseln Magdeburg () – Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, der CDU-Bundestagsabgeordnete Bastian Ernst, will den Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zurückholen, falls die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318848
Kommunalpolitik: SPD in Hannover betont Lage Hannover () – Die SPD Niedersachsen hat am Sonntag das Ergebnis der Kommunalwahl als schwierig bezeichnet und zugleich ihre lokale Verankerung betont. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318813
Politik: Merz-Kritik und Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Schatzmeisterin der Jungen Union, Clara von Nathusius, übt scharfe Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Die Union habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318760
Kommunalwahlen in Niedersachsen: Stichwahlen in Städten Hannover () – Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen müssen die Oberbürgermeister der vier größten Städte ihre Ämter jeweils in zwei Wochen in einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318733
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: BSW-Wahlaufruf Schwerin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ruft CDU-Wähler und Kanzler-Kritiker in Mecklenburg-Vorpommern dazu auf, aus taktischen Gründen das BSW zu wählen. „Mecklenburg-Vorpommern kann Merz stürzen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318691
Sicherheitslage: Forderungen gegen Russland Berlin () – Nach neuen Erkenntnissen zum vereitelten Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle werden im Bundestag Forderungen nach einer härteren Gangart gegenüber Russland laut. Politiker von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318684
Kommunalwahlen in Hannover: Wahlbeteiligung steigt Hannover () – Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die Wahlbeteiligung bis zum Mittag höher ausgefallen als vor fünf Jahren.Wie die Landeswahlleitung mitteilte, lag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318589
Sicherheitslage in Deutschland im Fokus Berlin () – Angesichts der vereitelten Hamas-Anschlagspläne und Morddrohungen gegen Juden in Deutschland warnt Israels Botschafter Ron Prosor vor einer anhaltenden Gefahr. Die Hamas habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318537
Kommunalwahlen in Niedersachsen: Neutrale Zwischenbilanz Hannover () – In Niedersachsen sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Kommunalwahlen geöffnet. Rund 6,3 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die Zusammensetzungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318375
Politik: Söder setzt auf Kanzler Kontinuität München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat Gedankenspielen über einen Wechsel des Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) eine Absage erteilt. „Egal, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318314
Politik in Sachsen-Anhalt: Justiz und Rechtsbindung Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ruft Beamte in Sachsen-Anhalt dazu auf, rechtswidrigen Weisungen einer möglichen AfD-Landesregierung zu widersprechen. „Wenn ein Beamter den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317750
Politik in Deutschland: Bundeszwang und AfD-Landesregierung Berlin () – Bei verfassungsfeindlicher Politik einer möglichen AfD-Landesregierung sollte nach Ansicht von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317736
Politik in Sachsen-Anhalt: Hochschulen unter Druck Halle (Saale) () – Der im Senegal geborene und in Halle (Saale) lebende ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby (SPD) warnt nach der Landtagswahl vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317708
Politik: Streit um AfD-Verbot in NRW Düsseldorf () – Die Holocaust-Überlebende und Präsidentin des Internationalen Auschwitz-Komitees Eva Umlauf hat den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), aufgefordert, sich für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317610
Politik in Sachsen-Anhalt Frankfurt am Main () – Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt, dass das Wahlergebnis zu akzeptieren sei. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317603
Politik: Benzinpreise und Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), macht die Benzinpreis-Politik der Bundesregierung mitverantwortlich für den AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt.“Nur weil es keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317596
Politik: AfD-Parteiverbot in Deutschland Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, fordert eine schnelle Entscheidung in der Debatte um die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD.“Wir hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317356
CDU in Großbeeren: Unruhe im Brandbrief Großbeeren () – Adrian Hepp, Mitautor des Brandbriefes der CDU Großbeeren an Friedrich Merz, droht dem Bundeskanzler und CDU-Chef mit Parteiaustritten, sollte sich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317245
Wirtschaft in Magdeburg: Rüstungsplanung im Fokus Magdeburg () – Der sachsen-anhaltische AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund hat bekräftigt, dass er Rüstungsproduktion begrüßt, wenn sie einer von der AfD geforderten „Remigrationsoffensive“ zugutekommt. „Rüstungsproduktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317238
Politik: Mecklenburg-Vorpommern vor Landtagswahl Schwerin () – Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD laut dem ZDF-Politbarometer der AfD auf den Fersen.Wenn schon am nächsten Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317173
Politik in Berlin: Streit im Bundestag Berlin () – Die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk hat am Freitag in der laufenden Bundestagssitzung zwei Ordnungsrufe direkt hintereinander kassiert und das Plenum daraufhin wutentbrannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317111
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Angesichts des AfD-Sieges bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ruft Bauernpräsident Joachim Rukwied die Bundesregierung zu mehr Mut auf. „Wir brauchen jetzt Entlastung. Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317087
Politik: Berlin wählt Richtung Links vs. CDU Berlin () – Gut eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutet sich laut dem ZDF-Politbarometer ein Zweikampf zwischen der Linken und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317074
Politik: Bundesrat unter neuer Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) sieht durch eine AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt keine Gefahr für den Bundesrat. Die AfD könne die Länderkammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316842
Politik: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die demokratischen Parteien in Sachsen-Anhalt aufgerufen, einen überparteilichen Kandidaten als Ministerpräsidenten aufzustellen und so vom BSW eine Positionsbestimmung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316803
Rheinland-Pfalz: Politik nach AfD-Wahlerfolg Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) lehnt nach dem hohen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt die Prüfung eines Verbots der Partei durch das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316776
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der ehemalige thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt die Parteien in Sachsen-Anhalt davor, sich von der AfD in eine politische Falle locken zu lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316762
Politik: Nachrichtendienste unter Druck in Berlin Berlin () – Nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt haben die Grünen den Umgang von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit den Nachrichtendiensten kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316664
Politik in Berlin: Parteien und Umfragewerte Berlin () – Zehn Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die Linkspartei in der vom Institut Infratest gemessenen Wählergunst wieder vorn.Demnach käme die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316631
Politik: Umfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die AfD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Vorsprung zur SPD weiter ausgebaut. Das zeigt die Vorwahlumfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316591
Politik: AfD-Wahlerfolg und Demokratie-Verfahren Brüssel () – Der belgische Historiker David Van Reybrouck hält das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt und den Erfolg der AfD für einen Anlass, die Verfahren der Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316417
Politik in Sachsen-Anhalt: Gespräche BSW und AfD Magdeburg () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat davor gewarnt, Gespräche zwischen dem BSW und der AfD über eine Regierung in Sachsen-Anhalt als Vollmacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316375
Politik: Ukraine warnt Berlin vor Russlandkurs Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, warnt nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor dem russlandfreundlichen Kurs, der in Teilen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316368
Politik: AfD-Verbotsverfahren im Bundestag Berlin () – Die Grünen wollen im Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren erst dann beantragen, wenn sie dafür eine sichere Parlamentsmehrheit haben. Das sagte Fraktionschefin Katharina Dröge den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316130
Politik: Baden-Württemberg nach AfD-Sieg Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Politikwechsel der demokratischen Parteien gefordert. „Wenn wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315972
Politik: Sachsen-Anhalt und soziale Gerechtigkeit Berlin () – Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, fordert ihre Partei auf, sich als Konsequenz aus dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315958
Politik in Berlin: Wohnraum-Vorrang nach Kriterien Berlin () – Die AfD Berlin will geförderten Wohnraum nur an Berliner vergeben, möchte aber erst nach der Wahl definieren, ab wann Menschen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315951
Streit um AfD-Abgrenzung in Berlin Berlin () – Nach der Kritik von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) am Begriff „Brandmauer“ bekommt sie Unterstützung vom neuen Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU).“Durch den Begriff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315944
Politik: Beamtenrecht in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Deutsche Beamtenbund (dbb) hat eine künftige Landesregierung in Sachsen-Anhalt davor gewarnt, gegen unliebsame Beamte in den Landesbehörden vorzugehen. Sollte eine zukünftige Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315923
Politik: Streit um Grundgesetz-Klausel Berlin () – Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt spricht sich Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine antifaschistische Klausel im Grundgesetz aus. Ramelow sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315909
Politik in Sachsen-Anhalt: Informationszugang im Verteidigungsfall Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) lehnt bundesweite Informationsbeschränkungen im Falle einer AfD-Regierung kategorisch ab. „Ich kann mir nicht vorstellen, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315902
Politik: Vertrauenskrise und Steuerentlastung in Deutschland Straßburg () – CDA-Chef Dennis Radtke hat vor einem gefährlichen Vertrauensverlust bei Arbeitnehmern in die Politik gewarnt.“Der Vertrauensverlust gerade bei Arbeitnehmern ist verheerend. Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315895
Politik in Magdeburg: Dialogfrage mit Parteien Magdeburg () – Der BSW-Landesvorstand hat sich am Mittwochabend einstimmig dafür ausgesprochen, Gespräche mit der AfD aufzunehmen.Bei dem Treffen wolle man sich thematisch über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315855
Bildungspolitik in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag werben für eine Neugestaltung des Bildungsurlaubs zu einer modernen Bildungszeit. Das teilte die Landtagsfraktion am Mittwoch mit. Die Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315761
Thüringer Landtag: Regierungsarbeit fortsetzen Erfurt () – Die Fraktionen von CDU, SPD und Thüringen.Gerecht setzen ihre Zusammenarbeit im Thüringer Landtag auf der Grundlage des bestehenden Regierungsvertrages fort. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315707
Politik: Schwerin im Wahlkampf Schwerin () – Grünen-Chef Felix Banaszak warnt SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig davor, ihren Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern weiter auf ein Duell mit der AfD zuzuschneiden. „Man muss es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315700
Politik: Geheimschutz bei AfD-Regierungsämtern in Sachsen-Anhalt Berlin/Magdeburg () – Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt fordern führende Polizeigewerkschafter strengere Vorkehrungen zum Schutz geheimer Informationen.“Eine AfD-geführte Regierung in Sachsen-Anhalt kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315630
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der ehemalige hessische Ministerpräsident und Merz-Vertraute Roland Koch hat seine Partei nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor einer Minderheitsregierung gewarnt. Das sei eine „Honigspur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315515
Politik in Berlin: Mehr Übergriffe auf Parteien Berlin () – Die AfD ist im ersten Halbjahr 2026 nach Angaben der Bundesregierung am häufigsten Ziel politisch motivierter Straftaten gegen Parteirepräsentanten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315502
Politik: Sachsen-Anhalt und Sondierungsgespräche Magdeburg () – Die Linke in Sachsen-Anhalt hat Sondierungsgespräche mit der AfD offiziell abgelehnt.Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange erklärten laut einer am Mittwoch verbreiteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315488
Politik in Berlin: Telefonat mit Trump verschoben Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat ein ursprünglich für Mittwoch geplantes Telefonat mit US-Präsident Donald Trump kurzfristig abgesagt. Der Termin sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315474
Politik: AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Bundesregierung hat die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zum Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt zurückgewiesen. „Wir Deutschen entscheiden selbst, wie wir mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315387
Politik: MPK-Verfahren ohne AfD-Ausgrenzung Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU), derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), sieht in dem Brief seines Amtskollegen Sven Schulze aus Sachsen-Anhalt (CDU) keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315346
Außenpolitik: Folgen des 11. September Berlin () – Nach Einschätzung des früheren Außenministers Joschka Fischer hätte es die Präsidentschaft von Donald Trump ohne 9/11 nicht gegeben. „Ohne den langen Einsatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315296
Politik in Berlin: Merz gegen AfD Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die AfD in seiner ersten Bundestagsrede nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt scharf angegriffen.Der Kanzler nutzte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315262
Politik in Deutschland: AfD-Wahlsieg Sachsen-Anhalt Berlin () – Aus der SPD kommt Widerspruch zur Äußerung von US-Präsident Trump zum AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt.Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315162
Deutschland: Geheimdienstkontrolle und Parteien Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, CDU-Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann, hat die Ausgrenzung von AfD und Linkspartei aus dem Gremium zur Kontrolle der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315053
Politik in Saarbrücken: Pflegekosten deckeln Saarbrücken () – In der Debatte um den Reformkurs der Bundesregierung hat sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger dafür ausgesprochen, den Eigenanteil für einen Platz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315032
Politik in Jena: AfD-Debatte und historische Einordnung Jena () – Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt hat der Jenaer Politikwissenschaftler und Vorsitzende des Vereins Weimarer Republik, Michael Dreyer, historische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315025
Politik in Sachsen-Anhalt nach AfD-Sieg Berlin () – Die Union warnt nach dem AfD-Sieg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt davor, den eingeschlagenen Reformkurs zu verlassen. Die neue Erste Parlamentarische Geschäftsführerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314990
Politik: Zulauf bei Linke in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet die Linke nach eigenen Angaben bundesweit einen starken Zulauf neuer Mitglieder. Allein in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314976
Gesellschaftliche Debatte in Berlin Berlin () – Michel Friedman hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Eignung für sein Amt abgesprochen. Dem „Spiegel“ sagte das frühere CDU-Mitglied: „Ich glaube nicht, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314935
Politik in Sachsen-Anhalt und Europa Magdeburg () – Der langjährige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), kritisiert ein Mitverschulden der Bundespolitik am Erfolg der AfD bei der Landtagswahl. „Im Grunde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314888
Politik in Sachsen-Anhalt: MPK-Vorsitz streitet Magdeburg () – Die BSW-Fraktionsführung in Sachsen-Anhalt hat den amtierenden Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) für dessen Plan kritisiert, seinen möglichen Amtsnachfolger Ulrich Siegmund (AfD) vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314881
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Krull hat offenbar seine Ankündigung zurückgezogen, sich bei einer möglichen Wahl des AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts zu enthalten. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314856