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Berlin: AfD-Politikerin aus Gesellschaft ausgeschlossen
Berlin () – Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy bleibt von der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) ausgeschlossen. Das geht aus einem am Freitag vom Berliner Landgericht verkündeten Urteil hervor, wie die exklusiv erfuhr. Die Urteilsbegründung will das Gericht erst am Montag veröffentlichen.
Huy war 2024 insbesondere wegen ihrer Teilnahme an dem berüchtigten Potsdam-Treffen ausgeschlossen worden, bei dem unter anderem AfD- und CDU-Mitglieder zusammen mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner über „Remigration“ gesprochen haben sollen. Huy habe dadurch das Ansehen der DPG und deren Interessen „in grober Weise“ beschädigt, hatte der Vereinsvorstand damals einstimmig beschlossen. Huy ging dagegen juristisch vor. Auch nach Abweisung ihrer Klage hat sie nun einen Monat Zeit, in die nächste Instanz zu gehen.
In der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht hatte Huy im September auch noch einmal auf das Potsdam-Treffen Bezug genommen und gesagt, es sei ihr vollkommen unverständlich gewesen, wie es Anfang 2024 zu der medialen Affäre gekommen sei. Bei dem Treffen, das Ende November 2023 in Potsdam stattfand, sei ihr nichts aufgefallen, was sie anstößig fand. Anfang 2024 habe sie es praktisch schon vergessen gehabt, darüber hinaus sei die Correctiv-Berichterstattung in weiten Teilen falsch.
Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft ist eine eigentlich überparteiliche Vereinigung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, der deutschen Landtage und des Europaparlaments. Sitz ist das ehemalige Reichstagspräsidentenpalais – direkt gegenüber dem Reichstagsgebäude. Der Verein bekommt aus dem Bundesetat jedes Jahr etwa drei Millionen Euro.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Gerrit Huy, Martin Sellner
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
AfD, Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG), Deutscher Bundestag, Landtage, Europaparlament, Berliner Landgericht, dts Nachrichtenagentur
Wann ist das Ereignis passiert?
Datum/Zeitzeitraum: Freitag (Urteilverkündung durch das Berliner Landgericht) – am Freitag, und die Urteilsbegründung wird am Montag veröffentlicht.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy bleibt laut einem Urteil des Berliner Landgerichts von der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) ausgeschlossen, dessen Begründung erst am Montag veröffentlicht werden soll.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Teilnahme am Potsdam-Treffen Ende November 2023, bei dem unter anderem über „Remigration“ gesprochen worden sein soll (AfD- und CDU-Mitglieder gemeinsam mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner)
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Das Urteil wurde erst am Montag begründet veröffentlicht, nachdem es am Freitag verkündet wurde
- Die Öffentlichkeit wurde durch die „mediale Affäre“ Anfang 2024 im Zusammenhang mit dem Potsdam-Treffen in den Fokus gerückt
- Huy erklärte, sie habe Anfang 2024 bereits „praktisch vergessen“ gehabt und die Correctiv-Berichterstattung sei in weiten Teilen falsch gewesen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verlust der Mitgliedschaft bei der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG)
- Ausschluss aus einer eigentlich überparteilichen Vereinigung von Abgeordneten
- Nachteilige Wirkung auf das Ansehen und die Einbindung in die DPG-Strukturen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Gerrit Huy wird zitiert, indem sie in der mündlichen Verhandlung gesagt hat, sie habe nicht verstanden, wie es Anfang 2024 zu der medialen Affäre gekommen sei.
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