Politik in Deutschland: Herausforderungen für die Demokratie Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sieht die Demokratie in Deutschland angesichts des Erstarkens der AfD gefährdet. „Wir haben eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222408
AfD
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Reformbedarf in der Politik in Berlin Berlin/Halle (Saale) () – Angesichts von Rekordumfragewerten für die AfD warnt die Vizechefin der Hertie School in Berlin, Andrea Römmele, die Bundesregierung vor weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222229
Politische Diskussionen zur AfD in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, weist Forderungen aus dem Kreis der Landesinnenminister zurück, Vorbereitungen auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221896
Politische Warnungen zur AfD in Deutschland Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat vor weitreichenden Folgen einer AfD-Regierung in Deutschland gewarnt. „AfD zu wählen ist kein Protest, sondern Unterstützung bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221863
Politische Warnungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg/Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor dem Hintergrund starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt vor einem „Staatsstreich“. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hatte zuvor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221600
Politische Unzufriedenheit in Deutschland anwachsen Berlin () – Die Unzufriedenheit der Bundesbürger mit der Politik erreicht nach gut einem Jahr schwarz-roter Koalition enorme Ausmaße. 84 Prozent der Bürger machen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221596
Innenpolitik Sachsen-Anhalt: AfD und Sicherheitsrisiken Berlin () – Vor dem Hintergrund starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt fordern mehrere Innenminister Vorkehrungen für den Fall einer Regierungsbeteiligung der Partei.Thüringens Innenminister Georg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221498
Politische Trends in Deutschland Berlin Berlin () – Die AfD kann in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ erneut einen Punkt zulegen und erreicht mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221410
Politik in Sachsen: Reformen gefordert Dresden () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Koalition in Berlin zu raschen und umfassenden Reformen aufgefordert. Ansonsten drohe die Handlungsunfähigkeit ganzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220973
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD plant Regierung Magdeburg () – In der AfD laufen intensive Planungen, um eine Alleinregierung in Sachsen-Anhalt mit Personal auszustatten. Politiker aus fünf Landesverbänden sollen bestätigt haben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220877
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD im Fokus Berlin () – Angesichts von Plänen der AfD, bei einem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt Hunderte Beamte auszutauschen, fordert Verdi-Chef Frank Werneke ein Verbot der Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220692
Einreiseverbot für Politiker in Großbritannien London () – Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron darf offenbar derzeit nicht nach Großbritannien einreisen. Bystron habe ursprünglich am Samstag als Redner an einer geplanten Großdemonstration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220664
Politische Entwicklungen: CPAC Expansionspläne in Deutschland Berlin () – Die für die US-Republikaner wichtige Konferenzreihe Conservative Political Action Conference (CPAC) soll nach Deutschland expandieren.Das bestätigte George Weinberg, der für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220381
Politische Reformforderungen aus Hessen Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert von der Bundesregierung eine inhaltliche und kommunikative Neuaufstellung. Viele Menschen hätten das Gefühl, dass Augenmaß und Empathie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220184
Sachsen-Anhalt: AfD plant Personalumbau Magdeburg () – Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die „Mitteldeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219957
Politik in Deutschland: AfD und Bundeswehr Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Aussagen relativiert, wonach Soldaten unter einem AfD-Verteidigungsminister „desertieren“ könnten. Er hatte die Aussagen im Youtube-Format „Jung & … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219931
Sachsen: Entlastung für regionale Schlachtbetriebe Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die gestrige Verabschiedung eines Antrags zur Entlastung kleiner Schlachtbetriebe als Erfolg für das regionale Handwerk gewertet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219762
Sachsen: Schuldenbremse und Infrastrukturdebatte Dresden () – Die BSW-Fraktion hat den Antrag der AfD zur Einführung einer Schuldenbremse auf Landesebene zurückgewiesen. Uta Knebel, finanzpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219373
Politik in Nordrhein-Westfalen: Antwortfristen überschritten Düsseldorf () – Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, über die der WDR berichtet. Insgesamt beantwortete die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219348
Gesellschaft: Umgang mit politischen Differenzen in Brandenburg Potsdam () – Juli Zeh, Brandenburger Schriftstellerin und ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Potsdam, würde auch mit AfD-Chefin Alice Weidel diskutieren. „Mich würde interessieren, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219054
Politik: Scholz warnt vor AfD-Bundestregierung Hamburg () – Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition gegen eine Minderheitsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218959
Gesellschaftliche Entwicklungen in Baden-Württemberg Osnabrück () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive Aussage über Deutschland gewertet. „Dass ein Cem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218939
Politische Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die AfD klar stärkste Kraft. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Infratest-Umfrage im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218879
Politik in Baden-Württemberg: Neuer Ministerpräsident gewählt Stuttgart () – Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist Cem Özdemir (Grüne) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden – dabei musste er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218872
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei der Ministerpräsidentenwahl in Baden-Württemberg hat die AfD den Spitzenkandidaten der CDU, Manuel Hagel, vorgeschlagen. „Die Bürger von Baden-Württemberg haben Mitte-Rechts gewählt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218858
Politische Reisepläne zur Wirtschaftsveranstaltung in Russland Berlin () – Die AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier und Steffen Kotré sollen laut einem Berich eine Teilnahme am Anfang Juni stattfindenden Sankt Petersburger Wirtschaftsforum planen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218761
Politik Mecklenburg-Vorpommern: AfD’s Sparpläne Berlin () – Der AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, hat Unterstützung für eine mögliche Minderheitsregierung der Union signalisiert. „Wir halten das für eine ganz vernünftige Option“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218584
Transatlantische Beziehungen und China-Gipfel in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser (AfD), rechnet damit, dass die Ergebnisse des US-China-Gipfels die transatlantischen Beziehungen belasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218570
Europa und die geopolitischen Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) ist überzeugt, dass sich Europa künftig nicht mehr auf den Schutz der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218500
Gesellschaft: Erinnern an Holocaust-Überlebenden Weinberg Leer () – Der Holocaust-Überlebende Albrecht Weinberg ist tot. Er starb im Alter von 101 Jahren, wie seine Heimatstadt Leer am Dienstag mitteilte.Weinberg überlebte während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218335
Gesellschaftlicher Aufruf zur Zivilcourage in Würzburg Würzburg () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Mitglieder des Zentralkomitees der Katholiken (ZdK) zu mehr Zivilcourage gegen Rassismus, Hass und Hetze aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218292
Arbeitsmarkt und Soziale Sicherheit in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei ihrem Auftritt auf dem DGB-Kongress auf scharfe Angriffe auf den Bundeskanzler weitgehend verzichtet. Merz war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218110
Politische Differenzen zwischen RN und AfD Paris () – Der Vorsitzende des Rassemblement National (RN) in Frankreich, Jordan Bardella, distanziert sich von der AfD. „Viele Positionen der AfD sind mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218068
Politische Umfragen zur AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD klettert in einer neuen Yougov-Umfrage auf 28 Prozent und vergrößert den Abstand auf die Union auf sechs Punkte. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218040
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt laut Forsa-Umfrage weiterhin stärkste Kraft und behauptet mit 27 Prozent ihre Führungsposition. CDU/CSU liegen unverändert bei 22 Prozent, so das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217992
Politik in Sachsen-Anhalt: Maaßen im Gespräch Magdeburg () – Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen könnte Innenminister in Sachsen-Anhalt werden, sollte die AfD dort nach der Landtagswahl im September die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217704
Politik: Koalitionskonflikte und strukturelle Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) hat die wiederkehrenden Konflikte in Regierungskoalitionen auf strukturelle Ursachen zurückgeführt. „Ich glaube, wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217628
Politik in Zehdenick: AfD-Bürgermeisterwahl kritisiert Zehdenick () – Die Grünen in Brandenburg haben die Wahl des AfD-Kandidaten Rene Stadtkewitz zum Bürgermeister von Zehdenick scharf kritisiert und fordern von ihm eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217252
Berlin: CDU und AfD – Neue Ansätze Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner tritt dafür ein, dass die CDU anders als bisher mit der AfD umgeht.“Der Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216922
Bundeswehr-Einsatz im Nahen Osten: Meinungen Deutschlands Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen ist offenbar für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Militärmission in der Straße von Hormus. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216471
Kommunalwahl in Zehdenick: AfD gewinnt Zehdenick () – Im brandenburgischen Zehdenick hat AfD-Kandidat René Stadtkewitz die Bürgermeisterwahl am Sonntag deutlich im ersten Wahlgang gewonnen. In der 13.000-Einwohner-Stadt nördlich von Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216423
Sachsen-Anhalt: Politische Entwicklungen zur Landtagswahl Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) warnt vor den Folgen eines möglichen AfD-Durchmarschs bei der Landtagswahl im September. Die AfD versuche, eine absolute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216378
Politische Reaktionen auf Putins Kriegsstatement in Berlin Berlin () – In Berlin gehen die Reaktionen auf Signale aus Moskau und den Vorschlag einer Vermittlerrolle für Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) auseinander. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216199
Politik in Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) blickt mit Sorge auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt. „Eine Partei, die in Teilen rechtsextreme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216158
Sicherheitspolitik in Deutschland: Warnungen aus Berlin Berlin () – Sicherheitspolitiker von Union und SPD warnen vor massiven Sicherheitsrisiken für Deutschland, sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Regierungsverantwortung übernehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215560
Politische Umfragen und Trends in Deutschland Berlin () – Die AfD liegt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Instituts Insa erstmals fünf Prozentpunkte vor der Union. Die Partei kommt in der am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215487
Politische Verantwortung in Berlin gefordert Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT) hat die Bundesregierung in einem Appell aufgefordert, ihren Dauerstreit zu beenden. Das Anwachsen der AfD habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215296
Politische Diskussion über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. „Ja, das Parteiverbot gehört in realistischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215110
Politik und Demokratievertrauen in Deutschland Berlin () – Laut dem neuen bpb-Präsidenten Sönke Rix ist das Demokratievertrauen in Deutschland gesunken.Der Zuspruch zur Demokratie an sich sei nach wie vor hoch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214706
Streit in der Kinderkommission des Bundestags Berlin () – In der Kinderkommission im Bundestag gibt es Streit über den anstehenden sechsmonatigen AfD-Vorsitz: Das von der AfD-Abgeordneten Angela Rudzka vorgelegte Arbeitsprogramm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214597
Gesellschaftliche Sicherheit und Rechtspolitik in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat die Möglichkeit, Gewalttäter zum Tragen einer elektronischen Fußfessel zu verpflichten, beschlossen.Für das entsprechende Gesetz „zur Einführung der elektronischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214459
Politische Umfragen in Berlin 2026 Berlin () – Die AfD liegt im neuen ZDF-„Politbarometer“ weiter vor der Union.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf 27 Prozent (+1), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214208
Migration und Asylpolitik in Deutschland Berlin () – Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem Jahr angeordneten Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Binnengrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214077
Demokratie und Wählerbewusstsein in Ostdeutschland Berlin () – Die wiedergewählte SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, will Wähler in Ostdeutschland über den Wert der Demokratie aufklären. „Aus Umfragen wissen wir, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214042
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat im Falle einer AfD-Regierung vor einem Schulsterben in dem Bundesland und Problemen bei der Anerkennung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213985
Außenpolitik: Deutsche Haltung gegenüber den USA Berlin () – 71 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest aktuell der Auffassung, dass die Bundesregierung im Umgang mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213959
Politische Stimmung in Berlin: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Zum ersten Mal liegt die AfD auch bei der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest gemessenen politischen Stimmung bundesweit vorn. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213945
Wohngeld-Debatte in Berlin: Politische Reaktionen Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Kürzungspläne von Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil beim Wohngeld scharf kritisiert. „Das halte ich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213938
Politische Lage in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angesichts der Umfragewerte für sein Bundesland vor einer drohenden Unregierbarkeit gewarnt und seine Sorge vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213859
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, wähnt sich nach den jüngsten Umfrageergebnissen auf dem Weg zur absoluten Mehrheit. Es fehle jetzt „nur noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213798
Sachsen-Anhalt: CDU kämpft gegen AfD Magdeburg () – Der Chef der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Bundestag, Sepp Müller, hat die schlechte Umfragelage im Land mit einer Kampfansage an die AfD beantwortet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213778
Politik und Rechtsextremismus in Schwerin Schwerin () – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler, hat zum 8. Mai ein entschlossenes Eintreten gegen Rechtsextremismus und für demokratische Werte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213722
Politische Umfragen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD kommt in einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent der Stimmen (+2) und baut damit ihren Vorsprung gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213232
Politische Auseinandersetzung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zeigt sich offen für ein TV-Duell mit dem AfD-Herausforderer Ulrich Siegmund. Damit habe er „überhaupt kein Problem“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213204
Politik in Berlin: Opposition fordert Mitwirkung Berlin () – Die Linken-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger drängt im Vorfeld der Wahl von Mitgliedern in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) an diesem Donnerstag auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213127
Politik Berlin: AfD-Vizechef äußert neue Ansichten Berlin () – AfD-Vizechef Kay Gottschalk findet überraschend freundliche Worte für Wärmepumpen und E-Autos. „Ich habe seit einem Jahr eine Wärmepumpe, seit vier Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212971
Politische Spannungen in Berlin und Koalition Berlin () – SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich nach den jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition selbstkritisch gezeigt und an das gemeinsame Verantwortungsbewusstsein von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212532
Steuerliche Entlastung und Bürgermeinung in Berlin Berlin () – Die meisten Bürger würden laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erst ab einem dreistelligen Betrag im Monat von einer spürbaren steuerlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211774
Aktuelle Politikanalyse aus Berlin Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin klar an der Spitze. Laut aktuellem RTL/ntv-„Trendbarometer“ kommt sie erneut auf 27 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211727
Politische Entwicklungen in Hessen Wiesbaden () – Die Hessen-AfD rät ihren jungen Mitgliedern von Teilnahmen an Aktionen der Identitären-Gruppe „Aktion 451“ ab. Das zeigt eine Recherche der „Welt“. Am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211503
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Siemens-Chef Roland Busch warnt vor den Folgen einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD. Auf Nachfrage verwies er auf die Gesamtwirkung einer solchen Konstellation. „Da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211384
Politik: Bundestag und Nachrichtenkontrolle in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete der Linken und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Clara Bünger wird sich erneut zur Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Beaufsichtigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211335
Steuerdiskussion in Deutschland: Öffentliche Meinung Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für eine höhere Besteuerung von Menschen mit sehr hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211293
Politik: Bundesregierung gesteht Kommunikationsprobleme ein Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) räumt im Zuge der Reformanstrengungen Defizite der Bundesregierung mit Blick auf die Kommunikation nach außen ein.“Also Tatsache ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210563
Politische Kritik aus Berlin an Koalition Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek wirft der schwarz-roten Koalition nach einem Jahr im Amt Versagen vor. „Ein Jahr lang Chaos, Verunsicherung und offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210417
Transatlantische Beziehungen im Wandel: Deutschland Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben US-Präsident Donald Trump für den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland scharf kritisiert. „Die transatlantischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210230
Politische Ambitionen der FDP in Berlin Berlin () – Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki strebt für seine Partei Wahlergebnisse von zehn Prozent und mehr an. „Mein Ziel ist, die FDP … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209778
Politik: Söder fordert mehr Tempo in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung. Angesichts historisch schlechter Umfragewerte und wirtschaftlicher Krisen müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209764
Unzufriedenheit in Berlin mit Bundesregierung Berlin () – Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209680
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung CDU-SPD Mainz/Nieder-Olm () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit freigemacht. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209387
Politik: US-Truppenabzug aus Deutschland diskutiert Berlin () – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht in dem angekündigten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland eine mögliche gezielte „Aktion gegen Deutschland“.Spannend sei nun zu sehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209348
Politik in Berlin: Koalitionskrise und Reformbedarf Berlin () – Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser empfiehlt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Bildung einer Minderheitsregierung. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).Mehr als das Scheitern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209092
Politische Herausforderungen in Osnabrück Osnabrück () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung optimistisch gezeigt, dass Union und SPD gemeinsam bis zum Ende der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209072
Wirtschaft und Politik in Deutschland Berlin () – Subventionen könnten laut einer Studie gezielt eingesetzt werden, um den Stimmenanteil der AfD zu senken. In bestimmten Regionen führe ein Anstieg der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208632
Politik in Sachsen-Anhalt: Gaucks Aussagen zur Koalition Berlin () – Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich angesichts möglicher Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt offen gezeigt für eine Regierung der CDU mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208480
Politik: Streit um Programm „Demokratie leben“ in Berlin Berlin () – Die SPD wirft Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vor, sich bei der geplanten Neuausrichtung des Programms „Demokratie leben“ nicht an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208377
Politische Spannungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Zweifel aus der Union am Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung stoßen innerhalb der Koalition auf deutliche Kritik. Auslöser sind Äußerungen des CDU-Abgeordneten Christian von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208111
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung von CDU und SPD Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207951
Vertrauenskrise in der Berliner Politik Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, attestiert der Bundesregierung ein wachsendes Vertrauensproblem. „Ich muss auch ganz offen sagen, dass mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207606
Politische Entwicklungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Bemühungen der CDU-Bundesspitze, in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands mehr Präsenz zu zeigen und der AfD die Stirn zu bieten, kommen nicht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206920
Politik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge und Reiseerlaubnis Berlin () – Mehrere Parteien im Bundestag fordern, syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben.“So können sich die Menschen vor Ort selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205837
Politische Strategien der CSU in Bayern München () – Der ehemalige stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler rät seiner Partei, das Verhältnis zu den Freien Wählern zu vertiefen und auch außerhalb Bayerns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205755
Kosten der Aufnahmeprogramme aus Afghanistan Berlin () – Die Kosten für Aufnahmeprogramme aus Afghanistan summieren sich seit 2021 auf einen dreistelligen Millionenbetrag. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205595
Herausforderungen beim Jobwechsel in Berlin Berlin () – Für Bürgergeld-Empfänger wird der Wechsel vom Minijob in reguläre Beschäftigung offenbar zunehmend schwieriger. Das berichtet die „Bild“ in ihrer Montagausgabe unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204657
Politische Entwicklungen in Niedersachsen mit AfD Dötlingen () – Ansgar Schledde hat beim heutigen Landesparteitag der AfD Niedersachsen in Dötlingen mit über 95 Prozent der Stimmen das Vertrauen der rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203799
Politik: AfD Erreicht Höchstwert in Umfrage Berlin () – Die AfD erreicht in der vom Meinungsforschungsinstitut Insa gemessenen Wählerabsicht einen neuen Höchstwert. Im „Sonntagstrend“, den das Institut wöchentlich für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203792
Politische Versammlungen in Dötlingen Dötlingen () – Die Polizei begleitet am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der AfD in Dötlingen, Ortsteil Brettorf. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203416
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einem möglichen AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt. „Wenn man das Wahlprogramm von Sachsen-Anhalt liest, muss man sagen: Was für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203334
Politische Debatten in Deutschland: AFD kritisiert Aigner Berlin () – In der Diskussion über eine mögliche Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für das Amt der Bundespräsidentin hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203250
Gesellschaftliche Positionen zur Gleichstellung in Berlin Berlin () – Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat seine Partei dazu aufgerufen, Feminismus nicht den Linken zu überlassen.“Das ist kein exotisches und kein ausschließlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203243
