Potsdam () – Wirtschafts- und Arbeitsminister Daniel Keller hat den Beschluss der Mindestlohnkommission begrüßt, wonach der gesetzliche Mindestlohn bis 2027 in zwei Schritten von 12,82 Euro auf 14,60 Euro pro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890187
Brandenburg
1099 Beiträge
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die geplante schrittweise Erhöhung des Mindestlohns als unzureichend kritisiert. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Kutsche teilte mit, dass die Anhebung auf 13,90 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890132
Berlin () – Umwelt- und Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat die Grüner-Stahl-Strategie der Bundesregierung verteidigt. „Ohne grünen Stahl werden wir unsere Klimaziele reißen“, sagte Schneider dem Nachrichtenportal T-Online. Schneider betonte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890020
Berlin () – Zöllner haben in Berlin-Marzahn einen Fahrradfahrer mit unversteuerten Zigaretten gestoppt. Wie das Hauptzollamt Berlin mitteilte, entdeckten die Beamten bei der Kontrolle zunächst 9.000 Stück in Plastiktüten. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889911
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag fordert die Abschaffung des Landesvergabegesetzes nach der beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns. Fraktionschef Jan Redmann erklärte, das Gesetz sei ab 2026 nicht mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889886
Brandenburg an der Havel () – In Brandenburg an der Havel haben sieben Abiturienten die Traumnote 1,0 erreicht. Die Stadtverwaltung hat zudem zahlreiche weitere herausragende Leistungen von Schülern gewürdigt. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889736
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung der Mindestlohnkommission zur erneuten Anhebung des Mindestlohns kommentiert. Wirtschaftspolitischer Sprecher Frank Bommert nannte das Verfahren zwar „etabliert und bewährt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889712
Lehnitz () – Der Brandenburger Minister für Justiz und Digitalisierung, Benjamin Grimm, hat die Schirmherrschaft für den ersten „Tag der Geodäsie“ in Brandenburg übernommen. Das teilte sein Ministerium mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889669
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben eine Kampagne gegen die geplanten Kürzungen im Bildungsbereich gestartet. Unter dem Motto „Brandenburg braucht Bildung – Kein Sparen an der Zukunft unserer Kinder!“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889460
Potsdam () – Ein schweres Gewitter hat am Donnerstagnachmittag in Potsdam zu zahlreichen Einsätzen der Feuerwehr geführt. Besonders dramatisch war ein Vorfall am Grünen Haus im Neuen Garten, wo zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889418
Potsdam () – Die Zahl der Standorte mit Eichenprozessionsspinner-Befall ist in Brandenburg deutlich angestiegen. Betroffen sind unter anderem die Landkreise Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Teltow-Fläming, Havelland, Potsdam, Potsdam-Mittelmark und Uckermark, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888562
Frankfurt (Oder) () – Das Landgericht Frankfurt (Oder) verhandelt ab dem 1. Juli einen Berufungsfall um gefährliche Körperverletzung. Der 25-jährige Angeklagte war vom Amtsgericht Bad Freienwalde zu drei Jahren Haft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888429
Berlin () – Die Bundespolizeidirektion Berlin hat das Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen an zwölf Berliner Bahnhöfen bis zum 31. Juli 2025 verlängert. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887858
Schwedt () – Die Bundesregierung hat die Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter der PCK-Erdölraffinerie in Schwedt bis Ende des Jahres verlängert. Das teilte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886573
Potsdam () – Die EU-Kommission setzt sich weiterhin für die Unterstützung und Begleitung von Kohleregionen Europas beim Strukturwandel ein. Dies sehen die Brandenburger Bündnisgrünen als Rückenwind für eine faire Transformation, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886419
Cottbus () – Studierende der BTU Cottbus-Senftenberg haben sich mit der ganzheitlichen Gestaltung von Wohnraum, Grünflächen und Verkehr in Städten beschäftigt. Am Dienstag, 1. Juli, laden sie zu einem öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886343
Potsdam () – Die Krankenhäuser in Brandenburg können ab sofort Leistungsgruppen für die stationäre Versorgung beantragen. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Die Anträge werden digital über das System KLAAS eingereicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886203
Cottbus () – Die Stadt Cottbus hat die Entnahme von Wasser aus Oberflächengewässern tagsüber untersagt. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, gilt das Verbot von 8:00 bis 20:00 Uhr und betrifft das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885472
Potsdam () – Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt hat anlässlich des Tags der Buchenwälder am 25. Juni die Bedeutung des UNESCO-Weltnaturerbes Buchenwald Grumsin hervorgehoben. Das teilte das Ministerium für Land- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885437
Potsdam () – Das Brandenburger Innenministerium hat im vergangenen Jahr 23 Präventionsprojekte mit insgesamt 237.000 Euro unterstützt. Das teilte Innenminister René Wilke nach einer Kabinettssitzung in Potsdam mit. Der Landespräventionsrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885287
Potsdam () – Das Land Brandenburg stellt mehr als sechs Millionen Euro für die Anpassung historischer Parks und Gärten an den Klimawandel bereit. Das teilte das Wissenschafts- und Kulturministerium mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884852
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen fordern klare Regeln und transparente Prozesse für die geplante Milliarden-Investition von Amazon Web Services (AWS) in Brandenburg. AWS will acht Milliarden Euro investieren, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883448
Cottbus () – In Cottbus hat das Kompetenzzentrum W3Lausitz seine Arbeit aufgenommen. Es soll kleine und mittlere Unternehmen sowie deren Beschäftigte beim Strukturwandel unterstützen, teilte das Brandenburger Wirtschaftsministerium mit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883322
Potsdam () – Zöllner des Hauptzollamts Potsdam haben am 11. Juni auf der A10 nahe des Dreiecks Spreeau 520 Kilogramm Pyrotechnik sichergestellt. Das teilte die Behörde am Montag mit. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883154
Cottbus () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist als SPD-Landesvorsitzender in Brandenburg im Amt bestätigt worden. Beim SPD-Landesparteitag in Cottbus erhielt er 84,9 Prozent der Stimmen. Vor zwei Jahren hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881589
Chorin () – Kulturstaatssekretär Tobias Dünow hat den 62. Choriner Musiksommer eröffnet und einen Förderbescheid über 50.000 Euro an den Verein Choriner Musiksommer übergeben. Das teilte das Brandenburger Wissenschaftsministerium mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881546
Potsdam () – Das Land Brandenburg investiert mehr als sechs Millionen Euro in den Schutz historischer Parks und Gärten. Kulturministerin Manja Schüle übergibt am 26. Juni Förderbescheide im Park Babelsberg. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880589
Eisenhüttenstadt () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung von ArcelorMittal kritisiert, die Förderung für die grüne Stahlproduktion mit Wasserstoff in Eisenhüttenstadt nicht abzurufen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880527
Potsdam () – Das brandenburgische Bildungsministerium wird im kommenden Haushalt 3,2 Milliarden Euro für den Einzelplan 05 veranschlagen. Das teilte Bildungsminister Steffen Freiberg mit. Damit liegt der Etat zwar 300 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880094
Potsdam () – Der Landtag Brandenburg hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Das Gesamtvolumen beträgt 16,8 Milliarden Euro für 2025 und 17,4 Milliarden Euro für 2026. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879937
Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 im Landtag scharf kritisiert. Die Landesvorsitzenden Andrea Lübcke und Clemens Rostock bezeichneten das Ergebnis von SPD und BSW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879883
Potsdam () – Der Brandenburger Landtag hat nach tagelangen Debatten den Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr beschlossen. Der Etat der SPD-BSW-Koalition erhielt am Freitag in Potsdam die nötige Mehrheit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879721
Potsdam () – Die Landeshauptstadt Potsdam will ihre finanzielle Beteiligung an der Pflege der Parks der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) beenden. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt. Die Stadtverordnetenversammlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879011
Eisenhüttenstadt () – Brandenburg hat seine Unterstützung für das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt bekräftigt. Arcelor-Mittal Europe hat nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums mitgeteilt, dass die geplanten Investitionen im Rahmen des IPCEI-Verbundprojekts DRIBE2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878835
Potsdam () – Am 5. Juli soll in Potsdam eine großangelegte Katastrophenschutzübung am Karl-Liebknecht-Stadion in Babelsberg stattfinden. Rund 170 Einsatzkräfte und 50 Rettungsfahrzeuge aus Potsdam und den umliegenden Landkreisen sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878583
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg will sich stärker in die Europapolitik einbringen. Die Abgeordnete Melanie Matzies-Köhler betonte im Rahmen der Landtagssitzung die Notwendigkeit, die europapolitische und friedenspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878393
Potsdam () – Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni hat die Potsdamer Beauftragte für Migration und Integration, Amanda Palenberg, zum Einsatz für Menschenrechte aufgerufen. In einer Zeit zunehmender Abschottungspolitik müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878344
Potsdam () – Gesundheitsministerin Britta Müller hat anlässlich des bevorstehenden Tages des Sonnenschutzes darauf hingewiesen, dass Sonnenbrand möglichst vermieden werden sollte. Dies teilte das Ministerium für Gesundheit und Soziales mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878327
Potsdam () – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt ab dem 1. Juli die E-Mail-Kommunikation mit Kundinnen und Kunden ein. Grund sind Sicherheitsbedenken bei unverschlüsselten Nachrichten, wie die BA mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878234
Potsdam () – Brandenburgs Kommunen können künftig Aufträge einfacher vergeben. Die Landesregierung hat die Wertgrenzen für Beschaffungen deutlich angehoben, wie das Innen- und das Wirtschaftsministerium mitteilten. Die neue Kommunale Haushalts- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878191
Cottbus () – Die Stadt Cottbus/Chóśebuz wird ab der kommenden Woche die Wasserentnahme aus Oberflächengewässern einschränken. Grund ist die anhaltende Trockenheit und das Regendefizit, wie das Büro des Oberbürgermeisters mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878086
Potsdam () – Die Bundesregierung hat trotz anhaltender Kritik am geplanten Ausbau der Oder festgehalten. Wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Michael K. hervorgeht, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877960
Cottbus () – Bei einer gemeinsamen Razzia von Staatsanwaltschaft Cottbus und Polizeidirektion Süd sind vier mutmaßliche Drogenhändler festgenommen worden. Die Ermittlungen richteten sich gegen eine Gruppe, die den Betäubungsmittelhandel in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877942
Berlin () – Das Hauptzollamt Berlin hat bei einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Baugewerbe mehrere Verstöße gegen Arbeits- und Aufenthaltsrecht festgestellt. Bei der Kontrolle am 16. Juni überprüften rund 90 Zollbeamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877796
Frankfurt (Oder) () – Bei einer bundesweiten Schwerpunktaktion hat der Zoll im Osten Brandenburgs Baustellen überprüft. Wie das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) mitteilte, waren am 16. Juni insgesamt 65 Beschäftigte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877752
Potsdam () – Brandenburgs Gesundheits- und Sozialministerin Britta Müller hat im Landtag den steigenden Unterstützungsbedarf in der Gesellschaft betont. Anlass war die Debatte um den Doppelhaushalt 2025/2026, für den ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877311
Potsdam () – Die Krankenhäuser in Brandenburg haben künftig für die Patientenbehandlung mehr Geld zur Verfügung. Die Landeskrankenhausgesellschaft und die Verbände der gesetzlichen sowie privaten Krankenversicherung haben sich auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877146
Potsdam () – Der Potsdamer Seglerverein hat dem Potsdam Museum das Gemälde „Regatta“ von Karl Raetsch übergeben. Das 1980 entstandene Werk zeigt eine Segelszene auf dem Templiner See und soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877045
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat das demonstrative Fernbleiben der meisten Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Gedenkstunde zum Nationalen Veteranentag scharf kritisiert. Lediglich zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876801
Potsdam () – Bei einer Kontrolle auf einer Baustelle in Potsdam hat der Zoll mehrere Verstöße gegen das Arbeitsrecht festgestellt. Wie das Hauptzollamt Potsdam am Mittwoch mitteilte, waren 15 von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876266
Nauen () – Schüler vom Leonardo Da Vinci Campus in Nauen haben beim bundesweiten Leo Trepp Schülerpreis die ersten beiden Plätze belegt. Das teilte das Brandenburger Bildungsministerium mit. Ausgezeichnet wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876015
Potsdam () – Die Landeshauptstadt Potsdam hat ihren Stadtentwicklungsbericht 2025 vorgestellt, der unter anderem eine aktualisierte Potentialanalyse für mögliche Wohnungsbauflächen enthält. Wie die Stadt am Dienstag mitteilte, sollen demnach in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875664
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag unterstützt die aktuellen Bestrebungen der EU, sexuellen Missbrauch von Kindern nicht mehr verjähren zu lassen. Das teilte die kinderschutzpolitische Sprecherin Kristy Augustin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875552
Potsdam () – Brandenburg bleibt beim Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) hinter den Erwartungen zurück. Zwar gebe es Lichtblicke in Städten wie Potsdam, Perleberg oder Cottbus, kritisierte der Landesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875531
Potsdam () – Brandenburgs Innenminister René Wilke (parteilos) sieht angesichts des jüngsten Angriffs auf ein Demokratiefest in Bad Freienwalde eine neue Eskalation rechtsextremer Gewalt. „Dass sich so etwas im öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875489
Potsdam () – Das Brandenburger Kabinett hat Wilfried Peters zum neuen Leiter des Verfassungsschutzes ernannt. Das teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Peters, bisher Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin, soll sein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875428
Vetschau () – Bei einer großangelegten Verkehrskontrolle auf der A15 bei Vetschau haben Polizei und Zoll am Dienstag zahlreiche Verstöße festgestellt. Bis zum Mittag wurden 821 Fahrzeuge überprüft, wobei zwölf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875332
Cottbus () – Die anhaltende Trockenheit in Brandenburg hat zu einem starken Rückgang der Wasserstände in Spree und Schwarzer Elster geführt. Von Februar bis Mai fiel so wenig Regen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874752
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben vor den sozialen Folgen der geplanten Kürzungen im Bildungsbereich gewarnt. Die Landesvorsitzende Andrea Lübcke teilte mit, dass über 18.000 Menschen binnen weniger Tage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874745
Potsdam () – Das Hauptzollamt Potsdam hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Drogen sichergestellt als 2023. Die Beamten beschlagnahmten über 500 Kilogramm Marihuana und 640 Kilogramm Kath, wie die Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874628
Potsdam () – Die Landeshauptstadt Potsdam hat die Antragstellung für ihr Klimaschutzförderprogramm wieder geöffnet. Bürger können Zuschüsse von bis zu 1.000 Euro für Projekte in den Bereichen Mobilität, Gebäudesanierung, erneuerbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874084
Potsdam () – Das Land Brandenburg hat die Vergabe öffentlicher Aufträge deutlich vereinfacht und entbürokratisiert. Finanzminister Robert Crumbach teilte mit, dass ab heute mehrere Wertgrenzen angehoben werden. Damit sollen vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874079
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag setzt sich für eine verstärkte Erinnerung an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 ein. Der Aufstand, bei dem auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873994
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat anlässlich des Jubiläums der deutsch-polnischen Freundschaft ihre Pläne für eine intensivere Zusammenarbeit mit dem Nachbarland vorgestellt. Die Partnerschaft sei ein starkes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873823
Brüssow () – Ein Verkehrsunfall auf der L251 zwischen Frauenhagen und Trampe hat am Sonntagvormittag zwei Schwerverletzte gefordert. Ein 63-jähriger Autofahrer kollidierte gegen 10:20 Uhr mit einer Fußgängerin, die mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873746
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die jüngsten rechtsextremen Angriffe in Dallgow-Döberitz und Bad Freienwalde scharf verurteilt. In der Nacht zum Sonntag wurde die Regenbogenflagge am Rathaus von Dallgow-Döberitz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872806
Bad Freienwalde () – Nach einem Angriff auf Teilnehmer einer Demonstration in Bad Freienwalde (Landkreis Märkisch-Oderland) hat sich Innenminister René Wilke zu Wort gemeldet. Er verurteile die Attacke und plant, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872620
Dallgow () – Am Sonntagmorgen hat die Polizei in Dallgow-Döberitz die Beschädigung einer Regenbogenflagge vor dem Rathaus festgestellt. Die Beamten teilten mit, dass die Flagge offenbar in Brand gesetzt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872283
Potsdam () – Das Brandenburger Bildungsministerium hat die Bewerbungsphase für das Brandenburg-Stipendium gestartet. Bis zum 31. Juli können sich Lehramtsstudierende für eines der 20 Stipendien bewerben, die vor allem den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872251
Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg hat die Bundesratsinitiative zur Ausweitung der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in den Ferien begrüßt. Der Bundesrat brachte am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf ein, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870876
Potsdam () – Brandenburgs Innenminister René Wilke hat die Ergebnisse der Innenministerkonferenz in Bremerhaven als erfolgreich bewertet. Die Konferenz beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit Migrationspolitik, innerer Sicherheit und Bevölkerungsschutz, wie Wilke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870722
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat das geplante steuerliche Investitionsprogramm des Bundes grundsätzlich begrüßt, aber auf einen finanziellen Ausgleich für die Länder und Kommunen gedrungen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870092
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich für eine Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung ausgesprochen. Andreas Kutsche, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, betonte, dass dies ein notwendiger Schritt sei, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869972
Cottbus () – Der aktuelle Straßenzustandsbericht der Stadt Cottbus offenbart einen Sanierungsstau von rund 500 Millionen Euro. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, sind nur 37 Prozent der Straßen in sehr gutem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869920
Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, haben sich gemeinsam für eine Fortsetzung der Bundesfinanzierung der Stiftung für das sorbische Volk eingesetzt. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869840
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag sieht weiterhin erheblichen Korrekturbedarf am Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2025 und 2026. Nach einer Anhörung im Finanzausschuss bestünden verfassungsrechtliche Bedenken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868878
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag lehnt die von der CDU geforderte CCS-Technologie zur CO2-Speicherung im Boden ab. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Roth, am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867118
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Haltung der Landesregierung zur CO2-Speicherung scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Bommert sagte, ein aktuelles Gutachten belege die Notwendigkeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866795
Potsdam () – Das brandenburgische Agrarministerium hat die Meldepflicht für Düngemittel deutlich vereinfacht. Landwirte müssen den Ankauf von Wirtschaftsdüngern künftig nur noch einmal jährlich melden, statt wie bisher monatlich. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866767
Zielona Góra () – Brandenburgs Europaminister Robert Crumbach hat bei einer Konferenz in Zielona Góra die Bedeutung der 25-jährigen Partnerschaft mit der polnischen Woiwodschaft Lubuskie hervorgehoben. Die Veranstaltung stand unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866571
Cottbus () – Brandenburg hat zum siebten Mal den Energieeffizienzpreis verliehen. Ausgezeichnet wurden Projekte in den Kategorien Unternehmen, Kommunen und Sonderpreis, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Die Preise sind mit insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866524
Berlin () – Die Grünen fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Verstreichen des Ultimatums für einen Waffenstillstand in der Ukraine, die Sanktionen zu verschärfen. „Die Bundesregierung sollte handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866255
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Aufnahme des Nationalen Veteranentags in das Feiertagsgesetz des Landes gefordert. Anlass ist die erstmalige bundesweite Begehung des Gedenktags am kommenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866047
Frankfurt (Oder) () – Gregor Gysi, dienstältester Abgeordneter des Bundestags, kommt am 26. Juni an die Europa-Universität Viadrina. Der Rechtsanwalt und ehemalige PDS-Vorsitzende diskutiert dort mit dem Rechtshistoriker Benjamin Lahusen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865764
Potsdam () – Brandenburg hat eine neue Landesgleichstellungsbeauftragte. Das Kabinett stimmte dem Vorschlag von Sozialministerin Britta Müller zu, wie Regierungssprecherin Ines Filohn mitteilte. Uta Kletzing, Diplom-Psychologin und Politikwissenschaftlerin, tritt ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865508
Cottbus () – In Cottbus ist ein E-Scooter aus einem Treppenhaus in der Marienstraße gestohlen worden. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Vorfall ereignete sich am Montag gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865221
Neuruppin () – Auf den Autobahnen im Norden Brandenburgs haben sich am Wochenende mehrere Verkehrsunfälle ereignet. Das Autobahnpolizeirevier Walsleben teilte mit, dass es dabei zu Personenschäden und erheblichen Sachschäden kam. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863709
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben Akteneinsicht in der Staatskanzlei beantragt, nachdem eine interne E-Mail über einen Verein in Schönwalde bekannt wurde. In dem Schreiben soll eine Mitarbeiterin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862845
Winkel () – Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich am Freitag auf der Bundesstraße 101 in Winkel (Landkreis Elbe-Elster) ereignet. Ein Hyundai ist nach links von der Fahrbahn abgekommen und gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861726
Potsdam () – Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke (parteilos, bis 2024 Linke) befürwortet ein Verbotsverfahren gegen die AfD unter der Voraussetzung, dass deren Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861656
Potsdam () – Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Potsdam hat vor gesundheitlichen Risiken in den Havelgewässern gewarnt. Bei den aktuell warmen Temperaturen könnten sich vermehrt Blaualgen und Saugwurm-Larven in den Seen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861542
Wittenberge () – Brandenburgs Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt hat der Stadt Wittenberge Fördermittel in Höhe von 2,45 Millionen Euro für Projekte im Rahmen der Landesgartenschau 2027 übergeben. Das teilte das Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861464
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben scharf auf den Entwurf eines Gesetzes zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt reagiert. Das teilte die Landespartei mit. Der Entwurf war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861459
Brandenburg () – Ein Arbeitskreis hat die Landesregierung aufgefordert, mehr Verantwortung im Bereich des Gewaltschutzes zu übernehmen. Der Arbeitskreis betont, dass Gewaltschutz nicht verhandelbar sei und eine konsequente Umsetzung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860694
Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat einen Haftbefehl gegen den russischen Staatsangehörigen Akhmad E. erwirkt. Der Beschuldigte steht im Verdacht, als Heranwachsender eine terroristische Vereinigung im Ausland unterstützt zu haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860045
Potsdam () – Die Brandenburger Erziehungswissenschaftlerin Annedore Prengel hat das Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die Auszeichnung überreichte ihr Wissenschaftsministerin Manja Schüle im Auftrag des Bundespräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859588
Potsdam () – Brandenburg erlebte das trockenste Frühjahr seit Jahrzehnten, was zu einer erhöhten Anzahl von Waldbränden führte, teilte das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz mit. Bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859279
Potsdam () – Die SPD Brandenburg unterstützt die sächsische Ministerin Petra Köpping bei ihrer erneuten Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD. Dies teilte der kommissarische Generalsekretär der Brandenburger SPD, Kurt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858050
Potsdam () – Das Brandenburger Justizministerium entwickelt gemeinsam mit den Ländern Niedersachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen eine KI-Anwendung namens MAKI. Das System soll Richter bei Massenverfahren unterstützen und die Bearbeitung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857987