Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291
CSU
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Gesundheitspolitik in Deutschland: Drogeriemarkt und Apotheke Berlin () – Die Drogeriemarktkette „dm“ will noch in diesem Jahr mit dem Versand rezeptfreier Medikamente in Deutschland beginnen. Das bestätigte ein Unternehmenssprecher dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054083
Bundestagsentscheidungen zur Immunitätsaufhebung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine entsprechende Beschlussempfehlung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054013
Politik in Deutschland: 5G-Sicherheitsanforderungen verschärft Berlin () – CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Deutschlands 5G-Mobilfunknetze geeinigt. Künftig soll das Bundesinnenministerium (BMI) allein entscheiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053952
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
Politik in Baden-Württemberg: Cem Özdemir im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat das Verhältnis der Landes- zur Bundespartei mit dem Verhältnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052727
Feminismus in der Politik: Merz und Söder Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär sieht die Vorsitzenden von CDU und CSU, Bundeskanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, als ausgeprägte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052629
Luftverkehrsteuer-Debatte in Berlin Berlin () – Die Union will im nächsten Koalitionsausschuss am 13. November auf die Senkung der Luftverkehrssteuer drängen, um den schwächelnden Luftfahrtstandort in Deutschland zu stärken. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052527
Cybersicherheitsgesetz: Einigung in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich am Mittwoch bei den noch strittigen Punkten des Cybersicherheitsgesetzes geeinigt. Das bestätigen die Berichterstatter beider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052499
Außenpolitik: Debatte um Rückkehr syrischer Flüchtlinge Berlin () – Der wegen seiner Äußerungen zur freiwilligen Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in seiner eigenen Partei in Kritik geratene Außenminister Johann Wadephul (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052202
Innenpolitik in Berlin: Vereinsverbote und Razzien Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schließt nach dem Verbot des Vereins „Muslim Interaktiv“ weitere ähnliche Verbotsverfahren nicht aus.Neben den Räumlichkeiten von „Muslim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052076
Gesundheit: KI-Entwicklungen in der Onkologie Berlin () – Das Bundesforschungsministerium will mit Künstlicher Intelligenz die Behandlung onkologischer Erkrankungen voranbringen. Dazu habe man die Förderung von Projekten im Bereich „KI-gestützte Präzisionschirurgie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052003
Rückkehrprämie für Asylbewerber in Deutschland Berlin () – Um mehr abgelehnte Asylbewerber zur Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer zu bewegen, machen sich Politiker von CDU und CSU für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051844
Innenpolitik: Verbot von extremistischer Organisation in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat den Verein „Muslim Interaktiv“ verboten. Das teilte das Haus von Minister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch mit.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051619
Energiepolitik in Berlin: Heizungsdebatte 2023 Berlin () – Die SPD besteht auf der Beibehaltung der Vorgabe im Gebäudeenergiegesetz (GEG), dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051404
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Politische Debatte über Syrien-Abschiebungen in Deutschland Berlin () – Grünen-Innenexpertin Lamya Kaddor wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, leichtfertig über Abschiebungen von Syrern zu reden, ohne das Land zu kennen.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050565
Wählergunst im politischen Berlin Berlin () – Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050229
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kritik an Verzögerungen Berlin () – Angesichts der Verzögerungen beim neuen Wehrdienstgesetz wächst in der CDU der Unmut über die SPD und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).Der „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050201
Politik: Abschiebungen nach Syrien im Fokus Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat möglichst rasche Abschiebungen nach Syrien gefordert und dabei neben Straftätern vor allem Arbeitslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050187
Politische Kontroversen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in Baden-Württemberg Stuttgart () – Manuel Hagel, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, widerspricht Bundesaußenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) in der Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049892
Gesellschaft: Krisenvorsorge im Schulalltag fördern Berlin () – Zivile Hilfsorganisationen in Deutschland stellen sich hinter den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krisenvorsorge in den Schulalltag zu integrieren.“Ein paar Stunden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049780
Politik: Junge Union fordert Regierungskürzungen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) fordert deutliche Kürzungen in der Bundesregierung.In ihrem Antragsbuch zum Deutschlandtag, über das das Nachrichtenmagazin POLITICO berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049060
Sicherheitspolitik in Deutschland und Drohnenabwehr Berlin () – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, will auf den Abschuss von Drohnen, die in den deutschen Luftraum eindringen, möglichst verzichten.“Es geht darum, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048997
Sicherheitspolitik und Flüchtlingsstatus in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, fordert nach der Verhaftung eines Syrers wegen Terrorverdachts Konsequenzen.Er halte eine „intensive Überprüfung“ der in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048976
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Politik: CSU dringt auf Abschiebungen nach Syrien Berlin/München () – Führende CSU-Politiker verlangen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), dass er sich an die Verabredung im Koalitionsvertrag hält und den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048314
Asylbewerberzahlen in Deutschland im Rückgang Berlin () – Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist weiter rückläufig.Laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“ gab es im Oktober diesen Jahres 55 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048307
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Politik in Hessen: Minderheitsregierungen und Rüstungsindustrie Wiesbaden () – Durch den Aufschwung der AfD hält Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in Zukunft Minderheitsregierungen für ein realistisches Szenario.Gerade in den ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047772
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, hat umfassende Strukturreformen im Gesundheitswesen gefordert.“Wir müssen den Mut haben, echte Reformen anzugehen, die das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047730
Gesellschaft: Meinungsumfrage zu Merz‘ Äußerungen in Deutschland Berlin () – Eine Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass die Mehrheit der befragten Deutschen die „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047546
Flüchtlingspolitik und Rückführungen nach Syrien Berlin () – Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium hält trotz der jüngsten Aussagen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur Lage in Syrien an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047497
Finanzen und kommunale Unterstützung in Nürnberg Nürnberg () – Die Stadt Nürnberg erhält finanzielle Entlastung durch ein „Hilfspaket“ des Freistaats Bayern. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und Stadtkämmerer Thorsten Brehm (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047433
Rentenpolitik in Berlin: Mütterrente im Fokus Berlin () – Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, widerspricht der Forderung von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger, auf die Ausweitung der Mütterrente zu verzichten.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046969
Neuer Schutz für Übergriffe in Bayern München () – In Bayern können Opfer sexueller oder körperlicher Übergriffe ab sofort Spuren vertraulich sichern lassen, ohne sofort die Polizei einschalten zu müssen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046862
Bildungspolitik in Deutschland: Kontroversen um Unterrichtsinhalte Berlin () – Der Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln, hat zu einer Kontroverse in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046709
Verkehrsministerkonferenz in Straubing: Zukunft des Deutschlandtickets Straubing () – Mit Blick auf den ab 2027 geplanten festen Preismechanismus für das Deutschlandticket streben die Verkehrsminister von Bund und Ländern eine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046081
Umweltpolitik in Bayern: Kritik an Wassergesetz München () – Die bayerischen Grünen haben die geplante Novelle des Wassergesetzes durch die CSU-Freie-Wähler-Regierung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte mit, das Vorhaben gefährde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045816
Landwirtschaftspolitik in der EU: Verbot von Veggie-Begriffen? Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert die Europäische Union dazu auf, bei ihren Verhandlungen ein mögliches Verbot von Begriffen wie Veggie-Wurst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045693
Vogelgrippe: Maßnahmen der Landwirtschaftspolitik in Deutschland Berlin () – Im Kampf gegen die Vogelgrippe schließt Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) eine bundesweite Stallpflicht für Geflügel bei einer noch schlimmeren Infektionslage nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045581
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Politik in Deutschland: Debatte um Staatsbürgerschaft Berlin () – Nach der „Stadtbild“-Debatte und einer Rekordzahl von Einbürgerungen im Jahr 2024 (292.000 Fälle im vergangenen Jahr, davon 28 Prozent Syrer) stellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044619
Bildungspolitik in Deutschland: Sicherheitsdebatte Berlin () – Die Bildungsminister der Länder kritisieren den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln.Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044312
Cyberabwehr und Verfassungsdebatte in Deutschland Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Gegenangriffen zu stoppen, haben eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044102
Sportpolitik in Bayern: Olympische Spiele 2024 München () – Die CSU-Landtagsfraktion will nach dem positiven Votum für Olympische Spiele in Bayern das Bayerische Sportgesetz im Dezember verabschieden. Das teilte Fraktionschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043763
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
EU-Fischereiminister beschließen Fangquoten für Ostsee Luxemburg () – Der Rat der EU-Fischereiminister hat am Dienstag in Luxemburg die Fangquoten für die Fischbestände in der Ostsee für das Jahr 2026 beschlossen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043444
Gesellschaft: Aufruf zum Schutz von Frauen Berlin () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annika Klose, unterstützt den Aufruf von mehr als 50 weiblichen Prominenten für einen besseren Schutz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043334
Politik: Bundesregierung diskutiert Autozulassungen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung erwägt einen Kompromiss zum Verbrenner-Aus, der die Neuzulassung von Plug-in-Hybriden nach 2035 verbietet.Das berichten die Pro-Newsletter Industrie & Handel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043118
Politik Bielefeld: Esdar verteidigt Protestaktionen Bielefeld () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043024
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehrstrategien Berlin () – Der frühere Nato-General Christian Badia unterstützt den Plan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ein nationales Abwehrzentrum zur Drohnenabwehr aufzubauen.Bundeswehr, Bundes- und Länderpolizeien sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042524
Cyberabwehr und Sicherheitsbehörden in Deutschland Berlin () – Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) unterstützt den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Erweiterung der Befugnisse von Sicherheitsbehörden bei Cyberangriffen. BDK-Bundesvorsitzender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042437
Cyberabwehr: Pläne aus Berlin diskutiert Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Abwehrschlägen zu stoppen, stoßen auf Zustimmung. Der Minister hatte im „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042282
Infrastrukturentwicklung der Bahn in Deutschland Berlin () – In diesem Jahr wird die Bahn wohl nur 44 Kilometer neuer Schienenstrecke in Betrieb nehmen.Das ergibt eine Auswertung des Verbands Die Güterbahnen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042009
Gewaltprävention in Berliner Innenstädten Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will zur Gewaltprävention auf regelmäßige Schwerpunkteinsätze der Polizei in Innenstädten und an Bahnhöfen setzen.“Unsere Innenstädte müssen Orte der Begegnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041696
Politische Debatte über Ukrainische Einreise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte zur Einreisebegrenzung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041575
Cyberabwehr in der deutschen Sicherheitspolitik Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant eine deutliche Erweiterung der Befugnisse für die Sicherheitsbehörden, um Cyberangriffe auf deutsche Ziele abzuwehren.“Es reicht nicht, Cyberangriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041227
Politische Kontroversen um die AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für die Spionagevorwürfe des Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gegen die AfD geäußert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041217
Gesellschaftliche Krisenvorsorge in Berlin diskutiert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, junge Menschen in Schulen auf Krisen und einen möglichen Kriegsfall vorzubereiten.“Ich werde bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041213
Sicherheit und Kontrolle in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Möglichkeit zu verdachtsunabhängigen Kontrollen durch die Bundespolizei. „Gerade an den großen Bahnhöfen in den Innenstädten“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041192
Wirtschaftspolitik in Bayern: Unabhängigkeit von China München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angesichts der Chip-Krise mehr Unabhängigkeit Europas von China gefordert. „Wir brauchen endlich eigene, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041168
Politik: Söder fordert Reformen in München München () – CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung zu weniger Streit aufgerufen und mehr Tempo bei Reformen angemahnt. „Eine Koalition darf nicht im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041161
Politik Berlin: Kritik am Cannabisgesetz Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht Handlungsbedarf beim Konsumcannabisgesetz. „Insgesamt ist das Gesetz ein Problem und an vielen Stellen schlecht gemacht“, sagte Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041150
Politik: Notfallvorsorge in Berlin stärken Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert finanzielle Mittel aus der Bereichsausnahme für die Schuldenbremse.“Ich möchte für das Update der Notfallvorsorge finanzielle Mittel aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040731
Landwirtschaftspolitik in Berlin: Arten-Management im Fokus Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) stellt den Schutzstatus von einst gefährdeten Arten in Frage und fordert innerhalb der EU eine Neudefinition. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040612
Gesellschaft: Drogenkonsum in Deutschland wächst Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor den Folgen des wachsenden Drogenkonsums für Städte und Kommunen gewarnt. „Städte und Kommunen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040542
Sicherheit und Technologie in Taufkirchen Taufkirchen () – In der Debatte über die Drohnengefahr an Flughäfen warnt der Rüstungskonzern Hensoldt vor vorschnellen Rufen nach Abschüssen.“Wer einfach abschießt, ohne an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040288
Politik Berlin: Kampf gegen Organisierte Kriminalität Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will neben mehr Personal, auch zusätzliche Ermittlungsmethoden einsetzen, um der Organisierten Kriminalität Geld zu entziehen.“Deswegen arbeite ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040207
Politik: Zuzug ukrainischer Männer in Deutschland Berlin () – Die CDU will den Anstieg der Zahl wehrfähiger Ukrainer in Deutschland stoppen.“Es braucht ukrainische Soldaten, die ihr Land verteidigen“, sagte CDU-Generalsekretär … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040087
Kommunalfinanzen in Bayern: Soforthilfe gefordert München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat ein finanzielles Sofortprogramm für Bayerns Kommunen gefordert, um die angespannte Haushaltslage von Städten und Gemeinden zu entschärfen. Kommunalpolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040045
Gesellschaft: Drogenkriminalität in Deutschland 2023 Wiesbaden () – Die Gesamtzahl der Rauschgiftdelikte ist im vergangenen Jahr um 34,2 Prozent auf 228.104 Fälle gesunken. Als Hauptursache für diesen Rückgang sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039844
Migrationspolitik in Bayern 2023 München () – Bayern hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres mit 14.646 Aufenthaltsbeendigungen einen neuen Höchstwert seit 2015 erreicht. Das teilte Innenminister Joachim Herrmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039721
Sozialpolitik in Deutschland: Proteste angekündigt Berlin () – Die Vorsitzenden von IG Metall und Verdi kündigen Aktionen an, falls die Bundesregierung bei Gesundheit, Pflege, Rente kürzt oder, wie im Koalitionsvertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039328
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039321
Gesundheitliches Engagement in Bayern München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) wirbt für regelmäßige Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern. „Zahn- und Mundhygiene sollte von Beginn an zur Routine werden“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039257
Politische Maßnahmen zur Steuerung des Zuzugs in Bayern München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ruft die Europäische Union dazu auf, den Druck auf die Ukraine zu erhöhen, ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039176
Wohnungsbau und EU-Vorgaben in Bayern München () – Bayerns Bauminister Christian Bernreiter hat sich gegen zusätzliche EU-Vorgaben für den Wohnungsbau ausgesprochen. Der CSU-Politiker sagte am Donnerstag, dass die Europäische Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038602
Politik: Streit um Verbrenner-Zukunft in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies (SPD) fordert von seinem bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) ein Einlenken im Streit um die Zukunft des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038182
Bundesrechnungshof kritisiert Infrastruktur-Finanzierung in Bonn Bonn () – Der Bundesrechnungshof rügt die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK). Die Planungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038012
Politische Warnungen zu Deutschland und Taliban Berlin () – Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) warnt eindringlich vor Verhandlungen zwischen Deutschland und den islamistischen Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan.“Die Taliban sind Terroristen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037998
Politische Turbulenzen in Berlin: Tilman Kuban Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Junge-Union-Vorsitzende Tilman Kuban lässt sein Fraktionsamt ruhen, nachdem aus seinem privaten Umfeld nicht näher öffentlich gemachte Vorwürfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037498
Politische Spannungen und Spionagebedenken in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und Grünen warnen vor russischer Spionage im Bundestag.“Russland macht seinen offenkundigen Einfluss im Parlament, insbesondere in die AfD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037184
Politik im Kontext von Migration in Berlin Berlin () – Angesichts der umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der im Zusammenhang mit der Migrationspolitik von einem nach wie vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037047
Asylpolitik für syrische Geflüchtete in Deutschland Nürnberg () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) konzentriert sich bei der Wiederaufnahme von Asylverfahren syrischer Geflüchteter auf junge, arbeitsfähige Männer. Seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036858
Politik: Kontroversen um Fraktionsfinanzierung in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, wirft den Fraktionen von CDU/CSU und SPD vor, die Geldleistungen an die Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036830
Politik: EU-Entwaldungsverordnung in der Kritik Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Vorschläge der EU-Kommission für eine Reform der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) deutlich kritisiert. Die Verordnung soll verhindern, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036778
Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434
Politische Inszenierungen in Bayern: Kühnert kritisiert Söder Berlin () – Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt vor der „Wurstfalle“ des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). „Söder inszeniert sich als Lordsiegelbewahrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036063
Gesellschaft: Migrationswende in Deutschland diskutiert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich in der Stadtbild-Debatte hinter Kanzler Friedrich Merz gestellt. „Dass illegale Migration das Erscheinungsbild unserer Städte verändert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035934
Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden 76 Prozent eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035690
Politik: CSU und Europa der Regionen in Brüssel München () – Die CSU-Fraktion hat sich für ein Europa der Regionen ausgesprochen, das auch im künftigen EU-Haushalt als zentrales politisches Konzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035526
Politisches Event in Berlin: Merz‘ Geburtstag Berlin () – Die Union will am 11. November offenbar eine Geburtstagsfeier für Bundeskanzler Friedrich Merz aus. Das berichtet der Focus unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035099
CDU und AfD: Politische Abgrenzung in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim hat die CDU vor einem Aufgeben der Brandmauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034212
Abschiebepolitik in Deutschland und Syrien Berlin () – Die deutsche Bundesregierung treibt Abschiebungen nach Syrien offenbar zunehmend entschlossen voran. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will künftig nicht nur Gefährder und Straftäter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034163
Verteidigungspolitik in Deutschland: Wehrdienstreform Berlin () – Die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht auf dem mit Unterhändlern der SPD vereinbarten Kompromiss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes. Das geht aus einem „Fraktionsbriefing“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033893
Politische Positionierung der CDU in Berlin Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Öffnung der CDU gegenüber der AfD entschieden zurückgewiesen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033886
Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrdienstreform in Deutschland Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen das von der Union vorgeschlagene Losverfahren im neuen Wehrdienstgesetz aus.Laut einer aktuellen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033879
EU-Entwaldungsverordnung: Landwirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will für mehrere Länder die Auflagen durch die EU-Entwaldungsverordung (EUDR) verringern. Mit dem Gesetz will die EU verhindern, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033661
Politik in München: CSU gegen AfD-Kooperation München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber rät der Schwesterpartei dringend davon ab, die Brandmauer gegen die AfD einzureißen. „Für die CSU ist jede Kooperation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033468
