CSU-Kritik in Bad Tölz-Wolfratshausen Bad Tölz () – Die Kritik aus der CSU-Basis an Parteichef Markus Söder reißt nicht ab. In der vergangenen Woche machte der Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236469
CSU
Politische Veranstaltung in Berlin Berlin () – CSU-Chef Markus Söder und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sollen in der kommenden Woche bei einer Veranstaltung des „Seeheimer Kreises“ der SPD-Fraktion auftreten. Seeheimer-Sprecher Esra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236337
Politische Trends in Deutschland: Umfragen und Entwicklungen Berlin () – Die FDP hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst erstmals seit dem Ende der Ampel-Koalition wieder die Fünf-Prozent-Marke erreicht. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235992
Asylpolitik in Deutschland: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist im Mai auf den tiefsten Stand für diesen Monat seit 2013 gefallen.Das berichtet die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235508
EU-Politik zu Abschiebungen und Rückkehrzentren Brüssel () – Die Europäische Union hat den Weg für die Errichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten freigemacht, um Abschiebungen zu erleichtern.Das teilte die zyprische EU-Ratspräsidentschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235466
Bildungspolitik in Berlin: Bafög-Debatte entbrannt Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert, dass die Erhöhung des Bafög wie im Koalitionsvertrag vereinbart umgesetzt wird. Damit widerspricht er Unionsfraktionschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234891
Europa und die Ukraine: Politische Perspektiven Berlin () – EVP-Chef Manfred Weber befürwortet den Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der Ukraine einen EU-Sonderstatus als assoziiertes Mitglied zu verleihen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234439
Politische Spekulationen in Berlin 2026 Berlin () – 41 Prozent der Deutschen glauben, dass die CDU/CSU bessere Chancen hätte, wenn Friedrich Merz (CDU) das Amt des Bundeskanzlers aufgeben würde. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234404
Bildungspolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Aussagen von Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU), wonach nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung BAföG zu rechnen ist, haben beim Koalitionspartner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234050
Politischer Druck im Ruhrgebiet: SPD-Abgeordnete Berlin () – Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet erhöhen den Druck auf die eigene Partei- und Fraktionsspitze. Sie erwarten vor allem Führung von ihrem Spitzenpersonal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233988
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Zugang in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), fordert ein Zugangsverbot zu Social-Media-Inhalten für Kinder und Jugendliche. Weber sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233946
Künstliche Intelligenz und gesellschaftliche Perspektiven in Berlin Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) sieht die Enzyklika von Papst Leo XIV. zur Künstlichen Intelligenz zwiespältig. Grundsätzlich finde sie die Enzyklika … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233904
Bayern: Politische Koalitionsüberlegungen der CSU Berlin () – Der frühere CSU-Parteivize und langjährige Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler fordert ein gemeinsames Antreten seiner Partei mit den Freien Wählern bei der nächsten Bundestagswahl.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233835
EU-Asylpolitik im Fokus der Reformen Berlin () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) dringt auf einen schnellen Beschluss über Abschiebezentren außerhalb der EU-Grenzen und die Verschärfung weiterer Asylregeln. Er dulde keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233727
Wissenschaftsrecruiting in Deutschland: Erfolge und Herausforderungen Berlin () – Das Vorhaben der Bundesregierung, Spitzenforscher aus den USA abzuwerben, zeigt erste Erfolge. Seit dem Start des 1000-Köpfe-Plus-Programms im Juli 2025 habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233699
Bildungspolitik in Berlin: BAföG-Reform in Gefahr Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung BAföG. „Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233624
Gesellschaft: Strengere Regeln für soziale Medien Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hält an Plänen für strengere Regeln bei der Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche fest.“Das Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233393
Politik in Deutschland: Aigner als Präsidentschaftskandidatin Berlin () – Der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, spricht sich für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als nächste Bundespräsidentin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233123
Aufarbeitung der Maut-Affäre in Berlin Berlin () – Angesichts des anstehenden Gerichtsverfahrens gegen den früheren Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordern die Grünen dessen Partei zur Aufarbeitung der Maut-Affäre auf.“Fest steht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232971
Neuausrichtung der CSU in Bayern Berlin () – Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber dringt auf eine Neuausrichtung seiner Partei und verstärkt den Druck auf CSU-Chef Markus Söder. „Wir brauchen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232938
Energiepolitik in Deutschland: Atomkraft im Fokus Berlin () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) dringt auf eine stärkere Nutzung von Atomkraft. „Ohne Atomstrom kann die Energiewende nicht gelingen. Wir brauchen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232931
Preispolitik von Sportbekleidungsherstellern in Berlin Berlin () – Die Union drängt den Hersteller Adidas, die DFB-Kindertrikots noch vor der WM deutlich billiger anzubieten. 75 Euro für ein Kindertrikot seien für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232889
Gesellschaft: Antisemitismus im digitalen Zeitalter Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt vor der Verbreitung antisemitischer Narrative über soziale Netzwerke wie Tiktok und Telegram und spricht sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232882
Verkehrspolitik in Berlin: Maut-Affäre und Folgen Berlin () – Angesichts des kommenden Prozesses wegen der Pkw-Maut hat der Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, Oliver Krischer (Grüne), seine Kritik an Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232668
Gerichtliche Klärung zur Pkw-Maut in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Tarek Al-Wazir (Grüne), begrüßt, dass sich der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen einer mutmaßlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232461
Politische Zusammenarbeit in Berlin stärken Berlin () – CSU-Chef Markus Söder nimmt am 9. Juni an der traditionellen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD teil. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232420
Gleichberechtigung im Elterngeld: Berlin im Fokus Berlin () – Die Bundesgesundheitsministerin und Vorsitzende der Frauen-Union, Nina Warken, will am Ziel festhalten, für mehr Gleichberechtigung im Elterngeld zu sorgen.Der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232283
Politik: Prozess gegen Scheuer in Berlin Berlin () – Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll sich wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht verantworten.Das Landgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232178
Wohnungspolitik und Heizkosten in Berlin Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) hält die Behauptung für falsch, dass die geplante Beteiligung von Vermietern an Heizkosten zu einem Rückgang von Mietwohnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231824
CSU diskutiert Zukunftsperspektiven in München München () – Der CSU-Ehrenvorsitzende und ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel hat eine „grundlegende, tiefgehende Diskussion“ über die Ausrichtung seiner Partei gefordert. Dies solle im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231772
Politische Perspektiven in Berlin Berlin () – Linken-Urgestein Gregor Gysi hofft auf ein Ende des Unvereinbarkeitsbeschlusses der Union gegenüber der Linken.“Wir schützen die Union mehr, als die AfD sie schützen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231373
Zivilschutz im Bildungssystem – Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Hermann Gröhe, hat die Absicht von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) begrüßt, den Zivilschutz bereits im Schulunterricht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231103
Wohnungsmarkt in Deutschland: Herausforderungen durch neues Gesetz Berlin () – Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) könnte nach Einschätzung von Verbänden dazu führen, dass sich die Zahl der verfügbaren Mietwohnungen in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230958
Verteidigungspolitik in Deutschland und USA Berlin () – Verteidigungspolitiker der Union verlangen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Plan gegen die angekündigten US-Kürzungen bei der Nato. Die Ankündigung der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230849
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) sieht keinen Anlass für mögliche Personaldebatten in der Union. „Für CDU und CSU steht eines im Mittelpunkt: der Erfolg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230487
Unmut über Wirtschaftsvertreter in Berlin Berlin () – In der CDU macht sich Unmut über Wirtschaftsvertreter breit, die den Standort Deutschland und die Regierungsperformance schlechtreden.Der Haushaltspolitiker der CDU/CSU-Fraktion Andreas Mattfeldt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230274
EU-Politik: Regulierung digitaler Dienste in Berlin Berlin () – Die Verbraucherzentrale hat sich für eine schärfere Regulierung von Online-Diensten auf EU-Ebene ausgesprochen. „Ein Flickenteppich aus nationalen Regelungen wäre jedenfalls nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230040
Politik in Berlin: Sozialreformen im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels der Union, Dennis Radtke, fordert von der Koalition aus Union und SPD, noch vor der Sommerpause große … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230026
Steuerreformgespräche in Berlin angestoßen Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Fritz Güntzler, kündigt Gespräche mit den Ländern über die geplante Einkommensteuerreform an.“Natürlich werden wir uns dazu mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229387
Politik in Baden-Württemberg: Koalitionsmöglichkeiten diskutiert Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hält langfristig auch eine Koalition aus Union und Grünen im Bund für möglich. „Eine stabile CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229048
Gesellschaft: Zustände der Bundespolizei in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schlägt Alarm wegen maroder Dienststellen der Bundespolizei und fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Handeln auf.Andreas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228978
Politische Herausforderungen der FDP in Berlin Berlin () – Die neue FDP-Führung um Wolfgang Kubicki startet mit erheblichem Gegenwind in den Versuch, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228964
Einkommensteuerreform und Länderfinanzen in Berlin Berlin () – Mehrere Ministerpräsidenten warnen den Bund vor einer Einkommensteuerreform zulasten der Länder. Das berichtet der „Tagesspiegel“.Bundesratspräsident und Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228609
Gesellschaft: Verantwortungsvolle Mediennutzung in Berlin Berlin () – Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Zweifel an einem Social-Media-Verbot für Kinder geäußert. Ein einfaches Verbot halte er für schwer durchsetzbar und deswegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228292
Politische Meinung aus Bayern zur Regierungssituation München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält nichts von einer Minderheitsregierung im Bund. Eine Minderheitsregierung sei „die Vorstufe zur Neuwahl, nichts anderes“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228110
Gesellschaft: Antisemitismus und Extremismus in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt davor, Menschen mit antisemitischer Einstellung einzubürgern. Es sei vollkommen inakzeptabel, dass es auf deutschen Straßen Israel-Hass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227729
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) betont bei der Auswahl einer Software zur Datenanalyse für die deutschen Sicherheitsbehörden auch europäische Interessen. „Welches Produkt am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227640
Sicherheit und Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland Berlin () – Der Krieg im Iran führt nach Einschätzung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hierzulande nicht zu einer konkreten Bedrohung von Fan-Veranstaltungen zur Fußball-Weltmeisterschaft.‚Deutschland ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227633
Innenpolitik: Rückführungsmaßnahmen in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat größere Anstrengungen angekündigt, um die Zahl der Abschiebungen zu steigern. „Ich will vor allem Straftäter noch schneller aus unserem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227124
Politische Diskussionen über die AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisiert Warnungen vor einer Machtübernahme der AfD nach den Landtagswahlen im Osten scharf. „Ich frage mich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227047
Politische Reise nach Tschechien: Söder in Brünn München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) reist am Sonntag, 24. Mai, in die Tschechische Republik. Das teilte die Bayerische Staatskanzlei mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226868
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Rückkehrprämien für Syrer Berlin () – Die Union steht höheren Rückkehrprämien für syrische Flüchtlinge offen gegenüber. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, prüft das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226829
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist bereit, sein Klimaschutzprogramm nachzubessern. „Wir werden das beobachten und gegebenenfalls nachsteuern“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226671
Sozialstaatsreform in Bayern: Werte im Fokus München () – Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat sich in die Debatte um die anstehende Sozialstaatsreform eingeschaltet. Er rief … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226652
Wirtschaftspolitik in Düsseldorf: Steuererhöhungen im Fokus Düsseldorf () – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) von CDU und CSU zieht bei möglichen Steuererhöhungen eine rote Linie. Das berichtet die „Rheinische Post“.MIT-Chefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225384
Politische Entwicklungen in Berlin: Schwarz-Grün im Fokus Berlin () – Landes- und Bundespolitiker der Grünen sehen die drei bestehenden Koalitionen mit der CDU in den Ländern als Blaupause für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225274
Politik in Berlin: Unionsfraktion fordert harte Linie Berlin () – Mehrere Unionsabgeordnete drängen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem härteren Kurs gegenüber der SPD.CDU und CSU hätten in den vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224920
Syrische Rückkehranreize in Deutschland diskutiert Berlin () – Die Bundesregierung will neue Anreize schaffen, um mehr syrische Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen. Das Bundesinnenministerium von Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224775
Medizinische Forschung in Deutschland: Geschlechtssensibilität stärken Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die medizinische Forschung an Frauenkörpern massiv ausbauen und kündigt neue Schritte an.“Ab heute gilt eine neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224458
Zivilschutzpolitik und Krisenvorsorge in Deutschland Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich hält die Pläne des Bundes zum Ausbau des Zivilschutzes für nicht ausreichend.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sei zwar in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224255
Verteidigungspolitik in Europa: Manfred Weber fordert Umdenken Straßburg () – Manfred Weber (CSU), EU-Parlamentarier und Vorsitzender der Europäischen Volksparteien (EVP), hat verteidigungspolitisch ein radikales Umdenken der europäischen Partnerländer gefordert.Europa müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224248
Wirtschaftspolitik: Europäische KI-Koordinierung gefordert Düsseldorf () – Der Wirtschaftsrat der CDU ruft Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zu einer stärkeren europäischen Koordinierung bei Künstlicher Intelligenz (KI) auf.“Nötig ist eine engere europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224227
Politik: EU-Parlament und Immunität in Straßburg Straßburg () – Das EU-Parlament hat Betrugsermittlungen gegen die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler vorerst gestoppt. Eine Mehrheit der Abgeordneten lehnte am Dienstag in Straßburg einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223686
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter aus und liegt weiterhin klar vor der Union. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223591
Waldzustand in Deutschland 2025: Analyse und Perspektiven Berlin () – Der Zustand der deutschen Wälder hat sich im Jahr 2025 stabilisiert, obwohl die Wetterbedingungen ungünstiger als im Vorjahr waren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223556
Kulturförderung im sorbischen Raum in Potsdam Potsdam () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) haben das Fünfte Abkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223528
Bundeswehr und Beförderungsstopp in Berlin Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, hat das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert, den am Wochenende verkündeten Beförderungsstopp für Feldwebel zeitlich so eng zu begrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223205
Wirtschaftliche Sorgen um Energiekosten in Deutschland Berlin () – Mehr als zwei Drittel der Deutschen blicken derzeit mit Sorge auf die Entwicklung der Energiekosten.Knapp jeder Zweite geht sogar davon aus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223150
Zivilschutzfinanzierung in Deutschland diskutiert Berlin () – Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland (ASB) fordert eine dauerhaft geregelte Finanzierung des Zivilschutzes aus dem Bundeshaushalt. Der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223143
Zivilschutz und Finanzierung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Ausbau des Zivilschutzes, kritisiert sie aber zugleich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223129
Waldzustand in Deutschland: Herausforderungen und Lösungsansätze Berlin () – Der deutsche Wald bleibt weiterhin in kritischer Verfassung.“Insgesamt machen die Folgen von Extremereignissen wie Trockenheit und Dürre unseren Wäldern weiterhin stark … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223115
Bevölkerungsschutz: Forderungen aus den Bundesländern Berlin () – SPD-Innenminister und -Senatoren in den Bundesländern fordern von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Engagement des Bundes beim Bevölkerungsschutz und mehr Bundeszuschüsse an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223073
Politische Bedenken zur AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul zeigt sich angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt alarmiert.“Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223066
Politische Debatte zur Pflegereform in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, hat sich gegen eine steigende Belastung der Beitragszahler durch die geplante Pflegereform ausgesprochen. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222416
Wirtschaft: Preisdeckel für Spritpreise in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch hat sich für den Fall anhaltend hoher Spritpreise für einen Preisdeckel ausgesprochen.Miersch sagte am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222346
Politik in Bayern: Subventionen im Fokus München () – Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat sich offen für pauschale Kürzungen bei Subventionen gezeigt. „Es gibt ja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222243
Reformbedarf in der Politik in Berlin Berlin/Halle (Saale) () – Angesichts von Rekordumfragewerten für die AfD warnt die Vizechefin der Hertie School in Berlin, Andrea Römmele, die Bundesregierung vor weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222229
Zukunft der Energieversorgung in Deutschland Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) erteilt Mini-Atomkraftwerken eine vorläufige Absage. Bei der Frage der künftigen Stromversorgung dürfe es keine Denkverbote geben, sagte Bär … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222209
Politik in Berlin: Stabilität der Koalition Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) weisen Überlegungen zu einer Minderheitsregierung entschieden zurück.Bär sagte der „Rheinischen Post“, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222188
Politik: Zivilschutzmaßnahmen in Deutschland verstärken Berlin () – Die Bundesregierung will die Kapazitäten beim Zivilschutz für den Kriegs- und Anschlagsfall massiv aufstocken. Konkret geht es um ein Sonderprogramm in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222160
Politische Diskussionen zur AfD in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, weist Forderungen aus dem Kreis der Landesinnenminister zurück, Vorbereitungen auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221896
Politik: Rückführung syrischer Asylbewerber in Deutschland Berlin () – Seit Ende Januar hat kein Bundesland von der Bundespolizei ein Passersatzpapier erhalten, um einen ausreisepflichtigen Syrer abschieben zu können. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221679
Politische Unzufriedenheit in Deutschland anwachsen Berlin () – Die Unzufriedenheit der Bundesbürger mit der Politik erreicht nach gut einem Jahr schwarz-roter Koalition enorme Ausmaße. 84 Prozent der Bürger machen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221596
Politische Trends in Deutschland Berlin Berlin () – Die AfD kann in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ erneut einen Punkt zulegen und erreicht mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221410
Pflegepolitik in Berlin: Anstehende Reformdiskussion Berlin () – Der CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der anstehenden Pflegereform die Betroffenen zu einseitig zu belasten.“Eine Reform, die den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221332
Politische Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Der CSU-Politiker Christian Schmidt hat Behauptungen zurückgewiesen, sein plötzlicher Rückzug vom Amt des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina sei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221108
Politische Stimmung in Deutschland: Koalitionsfrustration Berlin () – Fast die Hälfte der Bürger in Deutschland hat die Geduld mit der kriselnden schwarz-roten Koalition verloren. Insgesamt 47 Prozent sprechen sich dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221047
Wirtschaftliche Reformen in Berlin unter Druck Berlin () – Führende Ökonomen stellen die Reformbereitschaft der schwarz-roten Koalition infrage. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte der „Welt am Sonntag“, ihm fehle als Realist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221040
Wissenschaftspolitik in Deutschland: Rekrutierung amerikanischer Forscher Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will mehr US-Wissenschaftler nach Deutschland locken. Man habe mit der Wissenschaftsfreiheit ein wichtiges Argument im Rennen um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220870
Gesellschaft: Regulierung von Social Media in Berlin Berlin () – In der Debatte über die Regulierung von Social Media für Kinder und Jugendliche warnt der CSU-Digitalpolitiker Hansjörg Durz vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219877
Gesundheitsversorgung in Bayern: Psychische Krisen im Fokus München () – Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich für eine Ausnahmeregelung im geplanten Primärarztsystem des Bundes stark gemacht. Betroffene von psychischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219664
Wirtschaftspolitik in Berlin: Tankrabatt Diskussion Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Verlängerung des Tankrabatts nicht aus.“Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir in den Juli rein einen Impuls setzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219020
Politik: Scholz warnt vor AfD-Bundestregierung Hamburg () – Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition gegen eine Minderheitsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218959
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Koalitionsausschuss von Union und SPD ist am Dienstagabend nach rund sechs Stunden Beratungen ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Man habe sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218714
Cyberkriminalität und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, sieht Deutschland für den Kampf gegen Kriminalität im Netz schlecht gewappnet.In den Polizeidienststellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218514
Koalitionsgespräche in Berlin: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Wenige Tage nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat kommen die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Dienstagnachmittag im Kanzleramt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218213
Tragisches Unglück bei Bundeswehr-Übung in Lübeck Lübeck () – Auf dem Truppenübungsplatz Putlos der Bundeswehr bei Oldenburg in Holstein ist am Montag ein Polizist der GSG9-Spezialeinheit ums Leben gekommen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218145
Politische Umfragen zur AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD klettert in einer neuen Yougov-Umfrage auf 28 Prozent und vergrößert den Abstand auf die Union auf sechs Punkte. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218040
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt laut Forsa-Umfrage weiterhin stärkste Kraft und behauptet mit 27 Prozent ihre Führungsposition. CDU/CSU liegen unverändert bei 22 Prozent, so das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217992
Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verhängte Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer an Integrationskursen ist teilweise aufgehoben worden. Das teilte die SPD-Fraktion im Landtag NRW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217979