Wissenschaftspolitik in Deutschland: Rekrutierung amerikanischer Forscher Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will mehr US-Wissenschaftler nach Deutschland locken. Man habe mit der Wissenschaftsfreiheit ein wichtiges Argument im Rennen um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220870
CSU
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Gesellschaft: Regulierung von Social Media in Berlin Berlin () – In der Debatte über die Regulierung von Social Media für Kinder und Jugendliche warnt der CSU-Digitalpolitiker Hansjörg Durz vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219877
Gesundheitsversorgung in Bayern: Psychische Krisen im Fokus München () – Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich für eine Ausnahmeregelung im geplanten Primärarztsystem des Bundes stark gemacht. Betroffene von psychischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219664
Wirtschaftspolitik in Berlin: Tankrabatt Diskussion Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Verlängerung des Tankrabatts nicht aus.“Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir in den Juli rein einen Impuls setzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219020
Politik: Scholz warnt vor AfD-Bundestregierung Hamburg () – Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition gegen eine Minderheitsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218959
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Koalitionsausschuss von Union und SPD ist am Dienstagabend nach rund sechs Stunden Beratungen ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Man habe sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218714
Cyberkriminalität und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, sieht Deutschland für den Kampf gegen Kriminalität im Netz schlecht gewappnet.In den Polizeidienststellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218514
Koalitionsgespräche in Berlin: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Wenige Tage nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat kommen die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Dienstagnachmittag im Kanzleramt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218213
Tragisches Unglück bei Bundeswehr-Übung in Lübeck Lübeck () – Auf dem Truppenübungsplatz Putlos der Bundeswehr bei Oldenburg in Holstein ist am Montag ein Polizist der GSG9-Spezialeinheit ums Leben gekommen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218145
Politische Umfragen zur AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD klettert in einer neuen Yougov-Umfrage auf 28 Prozent und vergrößert den Abstand auf die Union auf sechs Punkte. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218040
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt laut Forsa-Umfrage weiterhin stärkste Kraft und behauptet mit 27 Prozent ihre Führungsposition. CDU/CSU liegen unverändert bei 22 Prozent, so das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217992
Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verhängte Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer an Integrationskursen ist teilweise aufgehoben worden. Das teilte die SPD-Fraktion im Landtag NRW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217979
Politik: Integrationskurse in Berlin reformiert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die geplanten Kürzungen bei den Integrationskursen teilweise zurückgenommen. Das berichten die Sender WDR und NDR sowie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217876
Wirtschaftliche Forderungen in Berlin Berlin () – Vor dem am Dienstag stattfindenden Koalitionsausschuss der Spitzen von CDU, CSU und SPD fordert die deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) neue Erleichterungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217551
Wirtschaftliche Impulse durch Steuerreform in Berlin Berlin () – Führende Köpfe der Unionsfraktion im Bundestag sehen in der geplanten Einkommensteuerreform das Mittel der Wahl für weitere Entlastungen.Der finanzpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217544
Steuerreform und politische Agenda in Berlin Berlin () – Die Union fordert beim Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD an diesem Dienstag einen konkreten Zeitplan für die geplante Steuerreform. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217312
Steuerreform und Entlastungen in Berlin Berlin () – Nach der im Bundesrat gescheiterten 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ der Bundesregierung fordert die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Entlastungen bei der Einkommenssteuer.Dröge sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217096
Politik: Streit um Entlastungsprämie in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kritisiert CSU-Chef Markus Söder für seine Absage der „Entlastungsprämie“.“Der war ja Teil dieses Teams, das das so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216685
Gesellschaftliche Herausforderungen in der Landwirtschaft in Deutschland Berlin () – Der arbeitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Pascal Meiser, kritisiert den mangelnden Krankenversicherungsschutz für ausländische Saisonkräfte in der deutschen Landwirtschaft.Jeden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216506
Bundeswehr-Einsatz im Nahen Osten: Meinungen Deutschlands Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen ist offenbar für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Militärmission in der Straße von Hormus. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216471
Politik Mecklenburg-Vorpommern: Kritik an Bundesregierung Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert die Bundesregierung scharf für den gescheiterten Versuch, eine 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ ohne Absprache mit den Bundesländern durchzudrücken.“Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216443
Politik in Berlin: Söder zur Steuerreform Berlin () – CSU-Chef Markus Söder hält die von der SPD vorgeschlagene sogenannte „Entlastungsprämie“ für nicht mehr realisierbar. Im „Bericht aus Berlin“ der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216399
Politische Entwicklung in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Christian Schmidt (CSU) gibt sein Amt als Hoher Vertreter der Staatengemeinschaft in Bosnien und Herzegowina auf. Das teilte Schmidt deram Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216366
Politik: Tschechien reagiert auf Sudetendeutschen Tag Prag () – Der tschechische Außenminister Petr Macinka lehnt die Austragung des Sudetendeutschen Tages in seinem Land ab. Das Treffen soll zu Pfingsten erstmals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216262
Grenzkontrollen und Migration in Deutschland Berlin () – Beamte der Bundespolizei haben an den deutschen Grenzen zwischen dem 8. Mai 2025 und dem 7. Mai 2026 nach offizieller Zählung 47.659 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216117
Steuerreform in Deutschland: Dringlichkeit und Ziele Düsseldorf () – Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie drückt die Union bei der geplanten Steuerreform aufs Tempo. „Die geplante Einkommensteuerreform muss jetzt in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216000
Politische Umfragen und Trends in Deutschland Berlin () – Die AfD liegt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Instituts Insa erstmals fünf Prozentpunkte vor der Union. Die Partei kommt in der am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215487
Politik zwischen Russland und der Ukraine Berlin () – Die von US-Präsident Donald Trump vermittelte dreitägige Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine ist nach Einschätzung des CDU-Außenexperten Norbert Röttgen bedeutungslos. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215473
Politik: Bundesrat fordert Ende der Kursblockade in Brandenburg Potsdam () – Der Bundesrat hat am Freitag mehrheitlich gefordert, den Zulassungsstopp bei Integrationskursen zu beenden. Das hat die Bundestagsabgeordnete Andrea Lübcke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215455
Geopolitik: Spannungen im Iran und USA Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die USA vor Zugeständnissen an den Iran gewarnt. Er sei entschieden dagegen, ein Abkommen mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215352
Sicherheitspolitik: Deutschlands Rüstungsfähigkeit unter Druck Berlin () – Verteidigungspolitiker von Union und SPD fordern von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen schnellen Ersatz für die abgesagte Tomahawk-Lieferung.“Sollte die Stationierung der amerikanischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215338
Politik in Berlin: Putins Druck steigt Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht Russlands Präsidenten Wladimir Putin in wachsender Bedrängnis. Die reduzierte Form der Militärparade am 9. Mai sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215269
Wehrdienstpflicht und rechtliche Konsequenzen in Deutschland Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sieht Sanktionen für 18-jährige Männer, die Antworten auf den Fragebogen zum neuen Wehrdienst trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215227
Politik und Haushalt in Berlin Berlin () – CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern.“Der Bund hat durchaus Spielräume, etwa beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215166
Steuerreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Fritz Güntzler (CDU), hat die Ministerpräsidenten davor gewarnt, die geplante Steuerreform scheitern zu lassen.“Das Nein der Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215152
Gesundheitspolitik in Deutschland: Forderungen und Widerstand Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat Forderungen aus der eigenen Partei, Gesundheitsleistungen für Bürgergeldempfänger zu kürzen, deutlich zurückgewiesen. „Wer krank ist, braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215034
Sicherheitspolitik in Bayern: Iranische Bedrohung München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor möglichen Anschlägen durch regimetreue iranische Täter in Deutschland gewarnt. „Wir müssen davon ausgehen, dass zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214982
Beamtenbesoldung: Reformen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Beamtenbund (DBB) verlangt Änderungen am Gesetzentwurf zur Besoldungsreform. In einer Stellungnahme an das Bundesinnenministerium, über die die „Frankfurter Allgemeine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214961
Politik: Steuerberatungsgesetz in Hamburg abgelehnt Hamburg () – Der Bundesrat hat das Steuerberatungsgesetz mit der Entlastungsprämie und der Anhebung des Mindesthebesatzes für die Gewerbesteuer abgelehnt. Hamburg wollte das Gesetz passieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214727
Wirtschaft in Bayern: Stabilität trotz Unsicherheiten München () – Der Freistaat Bayern kommt trotz bundesweit sinkender Steuereinnahmen ohne strukturelle Nachjustierungen im Doppelhaushalt 2026/2027 aus. Das hat die CSU-Fraktion im Bayerischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214618
Stadtrat Neu-Ulm konstituiert sich neu Neu-Ulm () – Der neue Neu-Ulmer Stadtrat ist am Donnerstag, 7. Mai, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt. Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214576
Politische Umfragen in Berlin 2026 Berlin () – Die AfD liegt im neuen ZDF-„Politbarometer“ weiter vor der Union.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf 27 Prozent (+1), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214208
Migration und Asylpolitik in Deutschland Berlin () – Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem Jahr angeordneten Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Binnengrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214077
Politische Stimmung in Berlin: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Zum ersten Mal liegt die AfD auch bei der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest gemessenen politischen Stimmung bundesweit vorn. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213945
Gesundheitspolitik in Berlin: Organspende-Debatte Berlin () – Der Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger (CSU) hat sich gegen einen Gruppenantrag mehrerer Abgeordneter zur Einführung einer Widerspruchslösung in der Organspende ausgesprochen.“Der Staat darf Schweigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213893
Sicherheitsbefugnisse der Nachrichtendienste in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will dem Verfassungsschutz deutlich mehr Befugnisse geben. Das berichtet der „Spiegel“.Nach Informationen des Magazins plant das von Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213866
Debatte zur Organspende in Berlin Berlin () – Im Bundestag zeichnet sich eine erneute Grundsatzdebatte über die Organspende ab. Eine fraktionsübergreifende Gruppe um die SPD-Abgeordnete Sabine Dittmar hat am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213492
Politische Kontroversen zur Sozialpolitik in Deutschland Berlin () – In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es großen Unmut über Aussagen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), dass niemand in die deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213022
Sicherheitspolitik in Bayern: US-Streitkräfte angefragt München () – Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat gemeinsam mit den Freien Wählern einen Dringlichkeitsantrag für den Erhalt der US-Streitkräftebasen in Bayern eingebracht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212653
Politik in Berlin: Koalitionsstabilität und Reformen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist davon überzeugt, dass die schwarz-rote Koalition noch die vollen drei Jahre bis zum Ende der Legislatur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212429
Politik: Effiziente Abschiebepolitik in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit einem neuen Gesetz die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber deutlich beschleunigen. Dazu müssten „Abschiebehemnisse“ reduziert werden.“Jetzt geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212381
Grenzkontrollen in Deutschland: Politische Debatte Berlin () – Die Bundespolizei muss bis zu 14.000 Beamte einsetzen, um die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem Jahr angeordneten flächendeckenden Grenzkontrollen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212099
Politische Entwicklungen in Berlin 2026 Berlin () – Jens Spahn (CDU) bleibt Chef der Bundestagsfraktion der Unionsparteien. Bei der üblichen Wiederwahl ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode erhielt er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211841
Steuerliche Entlastung und Bürgermeinung in Berlin Berlin () – Die meisten Bürger würden laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erst ab einem dreistelligen Betrag im Monat von einer spürbaren steuerlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211774
Verteidigungspolitik in der EU: Vorschläge aus Berlin Berlin () – Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Einrichtung eines militärischen EU-Hauptquartiers gefordert. Zudem müsse die EU-Beistandsklausel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211754
Aktuelle Politikanalyse aus Berlin Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin klar an der Spitze. Laut aktuellem RTL/ntv-„Trendbarometer“ kommt sie erneut auf 27 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211727
Politische Ereignisse in Berlin Berlin () – Politico-Journalist Gordon Repinski ist am Montag von einer gemeinsamen Party der Unions- und SPD-Fraktion geworfen worden. Am Abend hatten Jens Spahn (CDU), Matthias … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211440
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformmaßnahmen im Fokus Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat die Koalition vor Änderungen an der Gesundheitsreform gewarnt, die zulasten der Einsparungen gehen würden.“Unser Ziel ist klar: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211300
Steuerdiskussion in Deutschland: Öffentliche Meinung Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für eine höhere Besteuerung von Menschen mit sehr hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211293
Politik in Berlin: Neue Personalien in der Union Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, hat offenbar den Abgeordneten Martin Plum als neuen Justiziar der Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211058
Grenzkontrollen in Brandenburg: Politische Debatte Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben das Festhalten an stationären Grenzkontrollen scharf kritisiert. Das Vorgehen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sei „Kontrollwut, der Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210556
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Debatte um die geplante Reform der Einkommensteuer von Union und SPD nimmt nach Äußerungen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wieder Fahrt auf. CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210431
Landwirtschaftspolitik in Berlin: Tierhaltungskennzeichen Diskussion Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) dämpft Hoffnungen, das Tierhaltungskennzeichen könnte in absehbarer Zeit für mehrere Fleischsorten gelten. „Wir dürfen den zweiten Schritt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210424
Politik und Grenzkontrollen in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotz gesunkener Migrationszahlen weiterhin an Grenzkontrollen in Deutschland festhalten. Das sagte er am Sonntag im „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210348
Koalitionsstreit in der deutschen Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit ungewöhnlich scharfen Worten seinen Koalitionspartner zur Mäßigung aufgerufen. „An die Adresse der SPD: Es gibt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210300
Transatlantische Beziehungen im Wandel: Deutschland Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben US-Präsident Donald Trump für den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland scharf kritisiert. „Die transatlantischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210230
Finanzpolitik in Bayern: Söder fordert Steuersenkungen Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) pocht im Streit um die künftige Finanzpolitik der schwarz-roten Bundesregierung auf die Einhaltung der Schuldenbremse und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209813
Landwirtschaft und Biokraftstoffe in Deutschland Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will Biokraftstoffe billiger machen.Er halte es für sinnvoll, Biokraftstoffe komplett von der Steuer zu befreien, sagte der CSU-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209799
Politik: Söder fordert mehr Tempo in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung. Angesichts historisch schlechter Umfragewerte und wirtschaftlicher Krisen müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209764
Unzufriedenheit in Berlin mit Bundesregierung Berlin () – Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209680
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Skepsis Berlin () – Die EU-Kommission zweifelt an der Wirksamkeit des deutschen Ziels der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. Die direkten zusätzlichen Auswirkungen seien begrenzt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209079
Landwirtschaftliche Entlastungen in Berlin Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Entlastungen für Bauern angekündigt. Der Tankrabatt sei ein wichtiger erster Schritt, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209058
Sicherheitspolitik in Berlin: Forderungen der Grünen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen gefordert. „Ich wünsche mir an Bahnhöfen mehr Polizei“, sagte Banaszak der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208788
Politische Maßnahmen zur Lebensmittelreserve in Deutschland Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will die staatliche Lebensmittelreserve für den Notfall ausbauen.Neben den klassischen Reserven wolle man künftig auch mehr sofort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208522
Arbeitsrecht und Digitalisierung in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Umsetzung der digitalen Arbeitszeiterfassung zur Bedingung für die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit.“Die SPD ist offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208501
Bundestag: Diäten und politische Signale in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion hat zurückhaltend auf den Vorstoß der SPD reagiert, in diesem Jahr auf eine Diätenerhöhung im Bundestag zu verzichten.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208396
Politik: Streit um Programm „Demokratie leben“ in Berlin Berlin () – Die SPD wirft Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vor, sich bei der geplanten Neuausrichtung des Programms „Demokratie leben“ nicht an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208377
Wahlrecht-Reform Diskussion in Berlin Berlin () – Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus. „Wir werden mit der Union wohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208344
Politische Spannungen in Berlin: Koalitionskrise? Berlin () – Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartner nachgelegt. „Leider blockiert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208332
Politik: Nervosität in der Bundesregierung Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten.“Ich sehe natürlich in gewissem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208193
Politik: CSU-Politikerin als mögliche Bundestagspräsidentin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen. Das sei „eine Überlegung, die man fortsetzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208118
Politik Berlin: SPD-Forderung nach Geschlossenheit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208035
Politik in Deutschland: Diskussion um Ticketpreise Berlin () – Die Union lehnt Forderungen der Länderverkehrsminister ab, wegen der Energiekrise den Preis des Deutschlandtickets vorerst bei 63 Euro einzufrieren.Fraktionsvize Stephan Stracke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207986
Politik in Bamberg: Verabschiedungen im Stadtrat Bamberg () – In der letzten Vollsitzung der Amtsperiode 2020 bis 2026 hat Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke zahlreiche Stadträte sowie die beiden Bürgermeister Jonas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207716
Politische Zusammenarbeit in Bayern stärken München () – Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat sich offen für eine engere Zusammenarbeit mit der CSU gezeigt. „Wir brauchen in Deutschland wie in Bayern ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207536
Gesundheitsreform in München: Kritik und Forderungen München () – CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek kritisiert die vom Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform und mahnt Änderungen im parlamentarischen Verfahren an. Den Ersatz von versicherungsfremden Leistungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207417
Politik in Berlin: Steuerdebatte zwischen CSU und SPD Berlin () – Der CSU-Politiker Florian Dorn hat die Kritik der SPD an seinem Steuerkonzept zurückgewiesen und die geplanten Entlastungen auch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207223
Politik: Gesundheitsreform in Bayern kritisiert München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung scharf kritisiert. Sie sieht dringenden Nachbesserungsbedarf bei der Reform der Gesetzlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207112
Politik Deutschland: Kritische Haltung zur Zuckersteuer Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) sieht die Verteuerung von zuckergesüßten Getränken weiter kritisch. Das sagte er der „Rheinischen Post“.“An meiner kritischen Haltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207108
Kulturförderung für Nördlinger Museum Nördlingen () – Das Bayerische Eisenbahnmuseum in Nördlingen hat einen Zuschuss in Höhe von 150.000 Euro aus dem Kulturfonds Bayern für den Neubau einer begehbaren Depothalle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207039
Gesundheitliche Bedenken stoppen Veranstaltung in München München () – Thomas Gottschalk muss sein Comeback aus gesundheitlichen Gründen verschieben. In der kommenden Woche wollte der Showmaster in München die Preisverleihung „Goldener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206997
Innenpolitik: Digitale Ermittlungsbefugnisse in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat Erweiterungen der digitalen Ermittlungsbefugnisse von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei verabschiedet.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nannte die neuen Möglichkeiten am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206881
Sicherheitspolitik in Deutschland: Technologische Aufrüstung der Behörden Berlin () – Die Bundesregierung rüstet die Sicherheitsbehörden technologisch massiv auf und will dazu am heutigen Mittwoch ein entsprechendes Reformpaket beschließen. Im Zentrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206616
Rückkehr von Syrern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Rückkehr eines großen Teils der in Deutschland lebenden Syrer aus. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206412
Politik in Berlin: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die von der Regierung geplante Zuckersteuer kritisiert. „Ich habe mich stets kritisch gegenüber Aufschlägen auf Lebensmittel geäußert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206330
Politik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge und Reiseerlaubnis Berlin () – Mehrere Parteien im Bundestag fordern, syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben.“So können sich die Menschen vor Ort selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205837
Energiepolitik in Berlin: Vorschläge zur Krisenbewältigung Berlin () – Der Digitalpolitiker und frühere CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus fordert für Notsituationen wie die aktuelle Energiepreiskrise einen staatlichen Direktauszahlungsmechanismus. „Es ist in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205769
Politische Strategien der CSU in Bayern München () – Der ehemalige stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler rät seiner Partei, das Verhältnis zu den Freien Wählern zu vertiefen und auch außerhalb Bayerns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205755
Demokratiepolitik in Berlin: Zukunftsfragen und Konflikte Berlin () – Führende Vertreter aller Bundesministerien haben sich am Montagmorgen auf Initiative von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205734
Kosten der Aufnahmeprogramme aus Afghanistan Berlin () – Die Kosten für Aufnahmeprogramme aus Afghanistan summieren sich seit 2021 auf einen dreistelligen Millionenbetrag. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205595
