Gesellschaft: Kritik an Kanzler Merz in Berlin Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat auf die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), dass man ein Problem im Stadtbild habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033109
CSU
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Politik: Finanzierungsstreit beim Autobahnausbau in Berlin Berlin () – Die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über fehlende Milliarden beim Autobahnausbau verschärft sich – trotz einer weiteren Finanzspritze in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033067
Politik: Neue Sicherheitsfahrzeuge für das BKA Wiesbaden () – Die Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts (BKA) bekommt neue gepanzerte Limousinen von BMW. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf das CSU-geführte Bundesinnenministerium berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032568
Wirtschaft: Namensänderungen bei Fleischalternativen in Deutschland Bad Zwischenahn () – Der Lebensmittelhersteller Rügenwalder Mühle arbeitet bereits an möglichen neuen Namen für seine Fleischersatzprodukte. „Das ist ein hochsensibles Thema“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032456
Politische Lage und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Knapp sechs Monate nach Amtsantritt stellen die Entscheider in Unternehmen, Politik und Verwaltung der neuen Bundesregierung aus Union und SPD ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032379
Politik: Streitigkeiten in der SPD-Fraktion Berlin () – Zwei Tage nach dem Wehrdienst-Drama in der SPD-Fraktionssitzung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf seine internen Widersacher zugegangen – und zwar auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032365
Gesellschaft: Cannabis-Legalisierung in Deutschland Berlin () – Rund eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten der teilweisen Cannabis-Legalisierung gibt es in Deutschland 343 Vereine, die Gras für ihre Mitglieder anbauen dürfen.Das ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032159
Politik: Widerstand der Jungen Union in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, schließt aus, dass die 18 Bundestagsabgeordneten der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031335
Lebensmittelrecht und politische Debatte in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung gibt es Widerstand gegen das Verbot von Bezeichnungen wie „Veggieburger“, für das sich vergangene Woche das EU-Parlament ausgesprochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031073
Gesundheitspolitik in Berlin: Geschlechtersensible Medizin stärken Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die Förderung zur geschlechtersensiblen Medizin insgesamt weiter ausbauen.“Medikamente und Therapien wurden jahrzehntelang fast ausschließlich an Männern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031038
Gesellschaft: Identitätsmissbrauch in Bayern München () – Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat einen besseren Schutz vor Identitätsmissbrauch im Strafrecht gefordert. Das teilte das bayerische Justizministerium am Mittwoch mit. Immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031002
Politische Auseinandersetzung um Wehrdienst in Berlin Berlin () – In der Auseinandersetzung um die Zukunft des Wehrdienstes will die Union an den Vorschlägen der Fraktions-Arbeitsgruppe von Union und SPD trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030935
Politische Debatte über AfD in Berlin Berlin () – Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030924
Politik in Berlin: Diskussion über Zusammenarbeit mit AfD Berlin () – In Teilen der Union wird über ein Aufweichen der Brandmauer nach Rechts nachgedacht – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030747
Politische Diskussion zur Rentenreform in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern.“Wir stehen klar zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030722
Wehrdienstgesetz: Union setzt auf Kompromiss in Berlin Berlin () – Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf den ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren.“In der Unionsfraktion gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030649
Politische Meinungen zu Volksabstimmungen in Berlin Berlin () – Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Andreas Mattfeldt, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030628
Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD und Union Berlin () – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030405
Datenschutz in der Politik in Berlin Berlin () – Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur „Chatkontrolle“ noch aufweichen könnte.Dass sich auch Kollegen aus CDU, CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030191
Reform des Steuerrechts in Berlin Berlin () – Die SPD hat einen Vorstoß von Familienministerin Karin Prien (CDU) aufgenommen und den Koalitionspartner Union zu einer Reform des Ehegattensplittings aufgefordert. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030074
Politik: Wehrdienstreform in Berlin gescheitert Berlin () – Die Einigung der Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf eine Wehrdienstreform ist am Dienstagnachmittag wieder geplatzt. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029992
Gesellschaftliche Meinungen zu politischen Maßnahmen in Deutschland Berlin () – Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung. In einer Erhebung von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029641
Wirtschaft: BDA fordert Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die schwarz-rote Koalition auf, das Rentenpaket im Bundestag zu stoppen und eine Rentenreform neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029369
Haushaltspolitik in Bayern: Kritik an Verzögerungen München () – Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, hat die verspätete Vorlage des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2026/2027 durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029114
Gesundheitspolitik in Bayern: Grippeimpfung empfohlen München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) ruft zur Grippe-Schutzimpfung auf. Sie betonte, dass besonders Risikogruppen durch eine Impfung vor schweren Verläufen geschützt werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029011
Gesundheitspolitik in Berlin: Krankmeldung im Fokus Berlin () – Die Debatte um die Vorschläge der Kassenärzte zur Lockerung der Regeln zur Krankmeldung im Arbeitsalltag ist in der Politik auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028964
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028711
Politik: CSU fordert Wiederherstellung der Beziehungen zu Israel Berlin () – Nach dem Friedensabkommen zwischen Israel und der Hamas fordert die CSU die sofortige Aufhebung der Sanktionen und Reisewarnungen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028705
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – In dieser Woche soll der Bundestag über die Modernisierung des Wehrdienstes beraten. Eine leichte Mehrheit der Deutschen ist aktuell für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028698
Politische Kontroversen zur EU-Verordnung in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kritisiert das geplante EU-Verbot des Namens „Veggie-Wurst“ und widerspricht damit Teilen der Regierungskoalition.“Die Parlamentarier wollen verhindern, dass Fleischersatzprodukte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028633
Sicherheit im Bahnverkehr in Deutschland Berlin () – Die Bundespolizei kann an den Bahnhöfen in Deutschland ab sofort verdachtsunabhängig jede Person kontrollieren. Das meldet „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027373
Wehrdienstreform in Deutschland: Ein Kompromiss wächst Berlin () – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027285
Gesundheitsförderung und internationale Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Das Bundesforschungsministerium will die internationale Impfstoff-Initiative CEPI bis 2030 mit 100 Millionen Euro unterstützen. Das kündigte das Ministerium am Sonntag an.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027222
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparpläne vorgestellt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erhält aus der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Unterstützung für ihre Sparpläne, die kurzfristig die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) entlasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027016
Sicherheit am Flughafen München: Politische Reaktionen Frankfurt am Main () – Nach den Drohnenvorfällen am Münchner Flughafen mahnt Lufthansa-Chef Carsten Spohr die Politik zu raschem Handeln. Deutschland dürfe sich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026811
Politische Stimmungslage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026652
Bildungspolitik in Deutschland: Reformpläne vorgestellt Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) erwägt, das Bafög umzubenennen. Sie erlebe oft, „dass das jetzt in Studierendenkreisen nicht den besten Ruf hat, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025873
Politik: Drohnenabwehr in Bayern verzögert München () – Die bayerischen Grünen haben die Staatsregierung für Verzögerungen bei der geplanten Gesetzesänderung zur Drohnenabwehr kritisiert. Während die CSU-Regierung ein sogenanntes „Schnellgesetz“ angekündigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025265
Politik: Söder fordert Änderung der EU-Vorgaben Berlin () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder besteht auf der Aufhebung des Verkaufsverbots von Neuwagen in der EU mit Verbrenner-Motoren ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024268
Klimapolitik in Bayern: Söder erwägt Änderungen München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder erwägt offenbar, das Ziel der Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 abzuschwächen. Söder stimmte den Ministerpräsidenten-Kollegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024261
Verkehrspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg zeigt sich erfreut über die Einigung des Koalitionsausschusses auf drei Milliarden Euro zusätzlich für den Verkehrsetat. CSU-Chef Markus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023445
Verkehrsinfrastruktur und Baumaßnahmen in Gunzenhausen Gunzenhausen () – Die Deutsche Bahn hat mitgeteilt, dass das elektronische Stellwerk in Langlau zwar technisch betriebsbereit ist, der Vollbetrieb der Hesselbergbahn jedoch weiter ausbleibt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023356
Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen. Anders als zuletzt sollen Zuwanderer mit besonderen Integrationsleistungen nicht mehr bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022706
Politische Kontroversen um Lebensmittelbezeichnungen in Europa Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat irritiert auf die Entscheidung des Europaparlaments reagiert, dass vegetarische Fleischersatzprodukte nicht mehr Burger, Schnitzel und Wurst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022671
Gesellschaft: Debatte über Chatkontrolle in Kiel Kiel () – Im Streit um die sogenannte Chatkontrolle zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat sich die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, gegen einen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022636
Politik in Bayern und Niedersachsen zum Verbrenner-Aus München/Hannover () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Olaf Lies (SPD), gehen mit einer gemeinsamen Position zum Verbrenner-Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022601
EU-Parlament beschließt Lebensmittelbezeichnungen in Straßburg Straßburg () – Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, dass vegetarische Lebensmittel nicht mehr als Wurst, Burger oder Ähnliches bezeichnet werden dürfen.Am Mittwoch stimmten 355 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022397
Politik: Bayerns Maßnahmen gegen Drohnenbedrohungen München () – Die CSU-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit den Freien Wählern einen Dringlichkeitsantrag für ein neues Drohnenabwehrgesetz eingebracht. Damit soll die bayerische Polizei erstmals rechtssichere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022142
Reformen in der deutschen Politik: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021855
Politik in Berlin: Kritik am Bundespolizeigesetz Berlin () – Die Grünen sehen die geplante Neufassung des Bundespolizeigesetzes von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch.“Alexander Dobrindt untergräbt Vertrauen und Rechtsstaatlichkeit, weil er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021566
CSU-Kritik an Söders Strategie in Bayern München () – Die früheren CSU-Parteichefs Horst Seehofer und Erwin Huber werfen ihrem Nachfolger Markus Söder eine falsche Grünen-Strategie vor und fordern eine Abkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021520
Kunst und Kultur in Würzburg Würzburg () – Im Oberen Foyer des Würzburger Rathauses hat CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Roth die Ausstellung „El Cuentacuentos – der Geschichtenerzähler“ von Álvaro Fernández Sáez eröffnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021359
Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Parlament eine Aktuelle Stunde zur Drohnenabwehr beantragt und in dem Zusammenhang Kritik an Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020045
Wählergunst: AfD überholt Union in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020017
Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt und Erbschaftssteuer Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die Kapitaldecke, wie sie Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018873
Politik in Bayern: Drohnenbedrohung und Sicherheitsmaßnahmen München () – Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018845
Abschiebungen und Politik in Afghanistan Kabul () – Das Bundesinnenministerium steht kurz vor Abschluss eines Deals mit den Taliban, der regelmäßige Abschiebungen von Straftätern möglich machen soll.Wie der „Spiegel“ schreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018734
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnen-Abwehr-Debatte Berlin () – Die SPD stellt sich gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnen-Abwehr, wenngleich die Debatte begrüßt wird.“Wenn nun aber manche Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018615
Sicherheitspolitik: Drohnenabwehr und Russland-Bedrohung in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält es weiterhin für möglich, dass Russland in wenigen Jahren Nato-Staaten angreifen könnte.“Sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018277
Wehrdienst-Debatte im Bundestag: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018251
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenbedrohung分析 Berlin () – In Deutschland wird derzeit erstmals ein Bundeslagebild „Tatmittel Drohnen“ erstellt. Laut der „Welt am Sonntag“ soll es voraussichtlich im November vorliegen. Die Federführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017497
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienst-Diskussion Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), besteht auf einer Änderung des Gesetzentwurfes zur Einführung des neuen Wehrdienstes.“Wir müssen spätestens im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017469
Asylpolitik in Europa: aktuelle Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will auf dem für heute (Samstag) angesetzten „Munich Migration Meeting“ für die Errichtung von Asylzentren außerhalb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017462
Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279
Politik: Drohnenschutzmaßnahmen in Deutschland diskutiert Berlin () – Zum besseren Schutz vor feindlichen Drohnen fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Forschung und finanzielle Mittel.Der „Bild“ (Samstagsausgabe) sagte Dobrindt: „Die Drohnensichtungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017222
Sicherheitspolitik in Bayern: Drohnenabschüsse gefordert München () – Angesichts immer neuer Flüge über Kasernen, Flughäfen und Rüstungsfirmen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den sofortigen Abschuss von Drohnen in Deutschland.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017151
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Gesellschaftliche Debatte über Staatsdienst in Stuttgart Stuttgart () – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die Aussetzung der Wehrpflicht beklagt und sich für ein allgemeines Dienstjahr ausgesprochen.“Lasst uns ein republikanisches Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015027
Politik in Deutschland: Nationalflagge ganzjährig hissen München () – Die CSU spricht sich dafür aus, an öffentlichen Gebäuden in Deutschland ganzjährig die Nationalflagge zu hissen. Es sei Zeit, dass man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014901
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat eine entschiedene Reaktion auf die Drohnenüberflüge in Schleswig-Holstein in der Nacht zum vergangenen Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014841
Politische Kritik an Reformansätzen in Stuttgart Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat die Klausur-Ergebnisse des schwarz-roten Bundeskabinetts kritisiert.“Es reicht nicht, auf Klausuren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014463
Politik: Nominierungsprozess und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014407
Gesellschaftliche Herausforderungen in München München () – Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) hat einstimmig eine Überarbeitung des Sozialgesetzbuches IX gefordert. Die seit 2018 laufende Reform der Eingliederungshilfe habe ihre Ziele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013165
Klimapolitik in Deutschland: Debatte und Forderungen Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und ohne Schaum vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013109
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover/Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen Versäumnissen bei der Drohnenabwehr in der Kritik.Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sagte dem „Stern“: „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012550
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Kurswechsel gefordert Hamburg () – Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen haben bei einer Tagung in Baden-Württemberg einen grundlegenden wirtschaftspolitischen Kurswechsel für Deutschland gefordert. Wie der Hamburger Wirtschaftspolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012041
Gesellschaftliche Debatte um Social Media Nutzung Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat sich gegen Überlegungen in der Unions-Fraktion ausgesprochen, die Nutzung von Social Media erst ab 16 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011972
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehrsystem gefordert Berlin () – Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), will ein bundesweites Drohnenabwehrsystem für alle Polizeibehörden.“Die Polizei kann mit der richtigen Technik und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011352
Gesellschaft: Deutsche Meinung zu NATO-Einsätzen Berlin () – 67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011345
Steuerpolitik in Berlin: Ehegattensplitting im Fokus Berlin () – CDU und CSU lehnen die von der SPD geforderte Aufgabe des Ehegatten-Splittings strikt ab. „Eine Abschaffung des Ehegatten-Splittings wird es mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011324
Krankenhausreform in Bayern: Diskussion um Gestaltungsspielraum München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) dringt auf mehr Gestaltungsspielraum für die Länder bei der Krankenhausreform. Die Ministerin teilte am Montag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011317
Gesellschaftliche Digitalkompetenzförderung in Bayern München () – Das bayerische Sozialministerium hat die Förderung des Programms „Mut-Partner“ zur Stärkung der Digitalkompetenz älterer Menschen um zwei Jahre verlängert. Das teilte Sozialministerin Ulrike … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011268
Diplomatische Krise in Bonn und Afghanistan Berlin () – Das Personal des afghanischen Generalkonsulats in Bonn hat geschlossen gekündigt. Mit dem Schritt will die Belegschaft dagegen protestieren, dass die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011038
Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929
Sozialpolitik in Deutschland: EU-Ausländer im Fokus Berlin () – In der Debatte um möglichen Sozialbetrug durch organisierte Banden aus anderen EU-Staaten fordert der CSU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Stephan Mayer die Absenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010539
Antisemitismusbekämpfung in Bayern und darüber hinaus München () – Die Fraktionsvorsitzenden der Unionsparteien aus fünf Bundesländern haben bei einem Treffen im Bayerischen Landtag ein länderübergreifendes Netzwerk gegen Antisemitismus vereinbart. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010284
Jugendmedienschutz in Berlin: Altersgrenze diskutiert Berlin () – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und Tiktok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009959
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu, für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland rasch zu Lösungen zu kommen.Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009915
Innenpolitik Berlin: Drohnenbedrohung und Sicherheit Berlin () – Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, zu spät auf die Bedrohung durch Drohnen zu reagieren. „Nicht erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009712
Wirtschaftliche Anreize für Elektromobilität in Berlin Berlin () – Führende Wirtschaftspolitiker von CDU und SPD fordern weit mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos als bisher. „Ziel ist es, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009677
Migrationsdebatte in Deutschland: Ein neuer Ansatz Straßburg () – Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat seine Partei zu einem neuen Ton in der Migrationsdebatte aufgerufen. „Es ist auch unsere Aufgabe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009670
Politik in Berlin: Abschiebungen nach Afghanistan Berlin () – Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009471
Politik: Drohnenabwehr und Innere Sicherheit in Berlin Berlin () – Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr „amüsiert“.Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009442
Sicherheitsdebatte zur Drohnenabwehr in Deutschland Potsdam () – In der von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) entfachten Debatte über den Ausbau der Drohnenabwehr in Deutschland warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009132
Politische Ambitionen der CDU in Hannover Hannover () – In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009041
Politik: Drohnenabwehr in Deutschland optimieren Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, die aus seiner Sicht bestehenden Abstimmungsprobleme bei der Drohnenabwehr zu beenden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009013
Politik: Verhandlungen mit Taliban in Kabul Berlin () – Die Bundesregierung startet ihre direkten Verhandlungen mit der Taliban-Regierung in Afghanistan. Noch im Oktober reisen Beamte des Bundesinnenministeriums nach Kabul, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009006
Uneinigkeit in der Außenpolitik Deutschlands Berlin () – In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit darüber, wie mit russischen Kampfjets verfahren werden soll, die Nato-Luftraum verletzen. „Jeder, der den Luftraum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008992
